Spreegeflüster
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Ehrlich, frei und aus der Gegend
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Übervolle Parkplätze, lange Schlangen und eine volle Halle waren am gestrigen Sonntag Nachmittag das prägende Bild rings um die Lausitz- Arena in Cottbus.

Zuletzt füllten die Fans des LHC Cottbus, zum Spitzenspiel um Platz 1 die Sportanlage.
Der Publikumsmagnet gestern, kommt jedoch aus einem anderen Bereich. Peter Hahne war zu Gast. Präsentiert und organisiert wurde die Veranstaltung von der Mittelstandsinitiative Brandenburg.

Eintritt frei- so stand es auf den Werbeplakaten der Veranstaltung. Auch Peter Hahne kam aus Überzeugung. "Er nimmt keine Gage oder stellt etwas in Rechnung" erklärte Thomas Knott in seiner Eröffnungsrede.

Der ehemalige ZDF Moderator und Journalist präsentierte die aktuelle politische Landschaft und deren Ausblick schonungslos, treffend und immer mit einer Prise Humor, in gewohnt kritischer Weise. Das Publikum reagierte immer wieder mit Applaus, Jubel und Zustimmung. Ob Corona, Baerbock oder Scholz, verbal abgerechnet wurde mit vielen, aber auch Lösungen wurden präsentiert.
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Einer der ersten sachlichen Berichte über verunreinigte Impfstoffe mit potenziellen Nebenwirkungen in den öffentlich rechtlichen Medien.
Es bleibt abzuwarten, ob diese Art von Beitrag eine Randerscheinung in der Medienlandschaft bleibt oder ob mit echtem Interesse die Thematik weiter verfolgt wird.

Dieser Beitrag ist auf jeden Fall sehenswert.

https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-781834.html
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Der Deutsche- und der Landesbauernverband rufen auf zur Demo am Montag 18.12.23 11:00 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin.

Thema ist der Plan der Bundesregierung, die Agrardiesel- und Steuerbefreiung für Landwirte abzuschaffen. Dies hätte am Ende auch höhere Lebensmittelpreise für Verbraucher zur Folge.

Hier zum Artikel vom WDR


Für Teilnehmer aus dem SPN Kreis:

Wer ohne Traktor nach Berlin möchte, kann sich mit anderen um 08:30 Uhr am Hauptbahnhof Cottbus treffen und gemeinsam mit dem Zug nach Berlin fahren.
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Das 2. Stadtgespräch findet statt am 11.01.24 im City- Saal Bahnhofstraße 14 in Cottbus.

Das Thema an diesem Abend:
Wie retten wir die Bildung?

Wie schon beim ersten Stadtgespräch, wird es kurze Impulsvorträge geben und danach ist das Publikum an der Reihe.
Die kurzen Vorträge werden interessante Einblicke auf verschiedene Sichtweisen der Thematik geben.

Um sich gute Plätze zu sichern, empfiehlt sich eine vorherige Anmeldung per Email unter buergerforum@protonmail.com
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Eine Notlage aus der Not heraus

Die brandenburger Landesregierung beschließt sich selbst eine Notlage, um ihren Haushalt zu retten.

Beschluss über das Vorliegen einer außergewöhnlichen Notsituation gemäß Artikel 103 Absatz 2 Satz 2 Landesverfassung in Verbindung mit § 18b Landeshaushaltsordnung

So lautet der Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Nach der Niederlage des Haushaltsplanes 2024 der Bundesregierung vor dem Verfassungsgericht, bekam die Landesregierung Brandenburg anscheinend auch Zweifel an ihrem geplanten Landeshaushalt. Anders als die Bundesregierung, die den Bundeshaushalt mit Sparmaßnahmen versucht durchzudrücken, geht das Land Brandenburg nun einen anderen Weg.

Da der bereitgestellte Kreditrahmen für Brandenburg, aus dem vorherigen Haushalt, nur mit 570Mio Euro von den möglichen 2Mrd Euro ausgenutzt wurde, wollte man den Kredit für das Haushaltsgesetz 2024 weiter nutzen.

Der Haushalt des Landes ist grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.
Anders in außergewöhnlichen Notlagen- die sich der Kontrolle des Staates entziehen- hier kann vom Grundsatz abgewichen werden.
Aus diesem Grund, beschloss die Landesregierung heute, die Notlage zu verlängern.

Gegen den Antrag stimmte die AfD Fraktion, einzelne Linke und fraktionslose Abgeordnete.

Begründet wird die selbst beschlossene Notlage, unter anderem mit der Verfielfachung der Energiepreise, der Inflation und angewachsener Fluchtbewegungen auf Grund des Ukrainekrieges.

Fraglich ist hier der im Antrag selbst verwendete Wortlaut: Notlagen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die Finanzlage erheblich beeinträchtigen.

Die erhöhten Energiepreise und die Inflation sind unter anderem die direkten Folgen staatlichen Handelns, z.B. die Russlandsanktionen und deren Folgen.

Dieser Argumentation folgt auch der AfD Fraktionschef Hans- Christoph Berndt.

Hier gehts zum Antrag

Artikel Zeit AfD-Fraktionschef: "Notlagen-Erklärung ist Verfassungsbruch"
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Forwarded from spotypost
Sternfahrt des deutschen Güterkraftverkehrs nach Berlin

Der Bundesverband Logistik & Verkehr ruft zu einer Sternfahrt des deutschen Güterverkehrs am 18.01.2024 nach Berlin auf.

Die Kundgebung findet dann am 19.01.2024 ab 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor statt
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Vollständig lesen:
https://spotypost.de/2023/12/21/sternfahrt-des-deutschen-gueterkraftverkehrs/

📌 folgt gerne für mehr: @spotypost

wer mich unterstützen möchte, kann dieses gerne HIER tun.
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Das AfD- Büro in Cottbus wurde in der Nacht von Freitag zu Samstag angegriffen. Die Polizei ermittelt.

AfD Opfer der meisten Angriffe

Eine Bundestagsanfrage der AfD aus dem Jahr 2022 ergab, dass bei Angriffen auf Parteibüros, Wahlplakate und Parteimitglieder, die AfD jeweils an vorderster Stelle steht.

Bei einer aktuelleren Umfrage aus dem August 2023, sind Bündnis 90/ Die Grünen Spitzenreiter als Opfer von Angriffen auf Parteibüros und Parteimitgliedern. Bei den zerstörten Wahlplakaten führt weiterhin die AfD.

An den Tatbeschreibungen lässt sich der Anstieg der Angriffe bei B90/Grünen durch Parteientscheidungen erklären. Oft sind Hinweise wie "Lützerath bleibt" oder "keine Waffen in Kriegsgebiete" bei den jeweiligen Angriffen zu finden.

Hier die beiden Anfragen:
Anfrage 2022
Anfrage 2023
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Liebe Abonnenten und Mitstreiter,

zum Weihnachtsfest wünsche ich Euch viel Erholung, Gesundheit und über den Jahreswechsel hinaus anhaltende Freude.

Liebe Grüße
Spreegeflüster
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Cottbus 08.01.24

Aktuell gibt es für Montag den 08.01.24 zwei geplante Aktionen in Cottbus.

Mit einem großen Autokorso und einer Demonstration um 19:00 Uhr, wird sich Cottbus an den landesweiten Protesten beteiligen.

Aktuell gibt es WhatsApp Gruppen der Mittelstandsinitiative, in denen über den geplanten Autokorso informiert wird.
Unten findet ihr den Link dazu.

Streckenplanung, Treffpunkte und weitere Infos dazu folgen in den nächsten Tagen.
Sobald es Informationen gibt, werde ich diese natürlich hier veröffentlichen.

Autokorso Mittelstandsinitiative Brandenburg:
WhatsApp Gruppe 1 (bereits voll)
WhatsApp Gruppe 2
Telegram

Demo 19:00 Uhr Altmarkt
Infos bei Jean-Pascal Hohm
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Ein Presseartikel im Märkischen Boten zum 2. Cottbuser Stadtgespräch am Donnerstag 11.01.2024 in Cottbus.
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Infos zur Demo der Mittelstandsinitiative findet ihr jetzt auch bei Telegram:

https://t.me/MittelstandsinitiativeBrb
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Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Frohes Neues liebe Abonnenten- ein Blick über Cottbus 00:00 Uhr zum Jahreswechsel.
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Ein Interview mit dem Sprecher der Mittelstandsinitiative Thomas Knott. Unter anderem geht es um die Ziele und Beweggründe der Initiative.
Ausserdem will die Mittelstandsinitiative Brandenburg, bei der Cottbuser Kommunalwahl antreten.
Aber hört selbst.
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Achtung!
Die Kommentarfunktion ist ab jetzt bis zum 04.01.2024, 21:00 Uhr freigeschaltet. Diese dient AUSSCHLIESSLICH der Anmeldung von Teilnehmern und Fahrzeugen. Wer in die Gruppe antwortet, ist sich bewusst, dass alle diese Angaben ersehen können (Datenschutz). Wer damit nicht einverstanden ist, sendet seine Anmeldung bitte an info@mittelstandsinitiative-brandenburg.de .
Wer sich nicht an die Gruppenregeln hält, läuft Gefahr aus der Gruppe ausgeschlossen zu werden.

Liebe Sternfahrt-Teilnehmer!
Hier nun die heiß ersehnten Infos für den 8.1.2024.

Bitte sorgfältig durchlesen und umsetzen, um eine gute Zusammenarbeit mit den Behörden und eine starke gemeinschaftliche Außenwirkung zu gewährleisten.

-Versammlungsbeginn ist am 8.1.24 um 8.30h (❗️Achtung Nadelöhr Parkplatzeinfahrt & erhöhtes Fahrzeugaufkommen❗️) auf dem Parkplatz am Eliaspark 1 (Messe- und Energieparkplatz). Der Parkplatz ist jederzeit „geöffnet“.
-Um 9.30 Uhr Anfangskundgebung und die Verlesung der Verhaltensregeln für die Sternfahrt.
-Abfahrt ist 10.15 Uhr und nur bis dahin anwesende Fahrzeuge dürfen am geschlossenen und polizeibegleiteten Korso teilnehmen❗️
-Die Dauer der Sternfahrt selbst liegt bei ca 2 Stunden.
-Die Route findet ihr im Anhang per Bild.
-Ebenfalls im Anhang sind die Verhaltensregeln vorab schriftlich zu ersehen. ❗️Wir bitte um dringende Einhaltung dieser, da eine erfolgreiche Durchführung unserer Sternfahrt von jedem Einzelnen abhängt❗️
-Anmeldeschluss ist der 4.1.24 um 21 Uhr❗️❗️❗️Hintergrund: bei mehr Fahrzeugen, als bisher durch uns angegeben, muss am Freitag (letztmöglicher Tag) erneut mit der Versammlungsbehörde Rücksprache gehalten werden.
-In der Anmeldung benötigen wir Name oder Firmenname, gern eure Branche, Anzahl und Art der Fahrzeuge.
-Es sind KEINE Anhänger oder Auflieger gestattet.

Wir werden an diesem Tag gemeinsam ein unübersehbares Zeichen setzen💪🏻.

Verhaltensregeln 8.1.2024
1. Es wird auf dem Parkplatz Ordner in orangefarbenen Westen geben, die kurz eure Autos sichten werden. Hintergrund: Es dürfen keine volksverhetzende Parolen, persönliche Beleidigungen oder verbotene Symbole am Auto befestigt werden, da dies zum Ausschluss aus dem Konvoi führt. Jedoch möchten wir euch motivieren, eure Ziele auf euren Fahrzeugen zu kommunizieren.
2. Der Konvoi beginnt und endet mit einem Polizeifahrzeug. Nur innerhalb dieses Zuges dürfen rote Ampeln überfahren werden! Deshalb rechtzeitig da sein! Außerhalb des Zuges gelten die Regeln der STVO.
3. Auf dem Nordring ist ein Streckenabschnitt, auf dem aus Rücksichtnahme auf unsere Senioren NICHT gehupt werden darf! Diese ist im Streckenplan markiert.
4. Es wird auf dem Parkplatz für Toiletten gesorgt.
5. Müll in entsprechenden Behältern auf dem Parkplatz entsorgen.

Jeder sorgt mit dem, was er tut für eine gelungene Veranstaltung und damit der entsprechenden Wirkung unserer Botschaft! Auch für zukünftige Veranstaltungen der Mittelstandsinitiative!
Es dankt - euer Orga Team MIB
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