Biden: Urteil gegen Zensur

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Hinter vorgehaltener Hand

Daniel Koch geht Baden und sollte nie wieder auftauchen. Er ruft die Schweiz, «als reiches Land» dazu auf, der Ukraine «mehr zu helfen» und «mehr zu tun». Es heisst, um in der Ukraine irgendwelche Minen zu räumen. Und dann der massive Unterschied der Flaggen!

Was läuft in unserem Land denn nur so schief, dass 5,7 Millionen Franken an die Ukraine verschenkt werden, aber die Alten Menschen im eigenen Land kaum noch mit ihrer Rente zurechtkommen und sie nicht mal den Teuerungsausgleich erhalten?

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Es ist eine echte Luftnummer - Die Deutschen und die Angst vor dem Weltuntergang

Die CO2-Theorie ist nur geniale Propaganda - Schon wer sich unabhängig mit dem Klimadiktat auseinandersetzt, wird der Häresie angeklagt.

Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2- Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen.“ Dies prophezeite mir schon 1998 Nigel Calder, der vielfach ausgezeichnete britische Wissenschaftsjournalist, jahrelanger Herausgeber vom „New Scientist“ und BBC-Autor.

Zusammen mit den dänischen Physikern Hendrik Svensmark und Egil Friis-Christensen vom renommierten Niels Bohr Institut hatte er 1997 das Buch: „The manic sun – die launische Sonne“ veröffentlicht, in dem sie anhand von Forschungen die Sonne für unser Klima verantwortlich machen.

Klimawandel: Die grosse Co2-Lüge?

Er hat mit seiner Einschätzung der Parteien Recht behalten. Die Ergebnisse der Forscher, die wissenschaftliche Arbeiten über die Auswirkungen der Sonne und der Strahlungen aus dem Weltall auf unser Klima beinhalten, aber werden weitgehend totgeschwiegen.

Damit können die Politiker nichts anfangen. Das würde bedeuten, dass die Flut von Gesetzen, mit denen die Bürger zu immer neuen Abgaben und Steuern gezwungen werden, um die Welt zu retten, nicht mehr zu rechtfertigen wäre.

800 wissenschaftliche Veröffentlichungen gegen die Co2-These

Doch was als unerschütterliche Wahrheit streng wissenschaftlich daher kommt, kann als geschickte, ja geniale Propaganda enttarnen, wer sich nicht nur einseitig informiert. Es gibt aus den letzten Jahren circa 800 wissenschaftliche Veröffentlichungen, die die CO2-Treibhausthesen widerlegen.

Zum Artikel
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article13466483/Die-CO2-Theorie-ist-nur-geniale-Propaganda.html

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Ost-West-Konflikt – eine Inszenierung? Was die Finanzwelt darüber verrät

Mehr als ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist - nicht zuletzt aufgrund der massiven Waffenlieferungen des Westens - der alte Ost-West-Konflikt zwischen NATO und Russland wieder voll entbrannt und es besteht die reale Gefahr eines dritten Weltkriegs.

Von den westlichen Regierungen und Medien wird bei diesem Konflikt ein Schwarz-Weiss-Bild gezeichnet: Auf der einen Seite der gute Westen und auf der anderen Seite das böse Russland, das mit militärischer Macht in die Schranken gewiesen werden muss. Doch ist dem wirklich so oder wird uns auf der globalen Politbühne nur ein Schauspiel präsentiert? Brandon Smith, ein US-amerikanischer Analyst für Wirtschafts- und Geopolitik, ist überzeugt, dass es so ist. Putin und Russland seien lediglich Figuren auf einem Schachbrett, die in einem grossen Theater gegen den Westen aufgestellt sind, um die Massen durch Chaos abzulenken.

Quelle
www.kla.tv/26563

Video-Text & Quellen:
www.kla.tv/26563/pdf

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Wenn dem Bundesrat die Schweiz am Arsch vorbei geht

Das NATO-Dienstmädchen: Hochmütige Ministerin Amherd übergibt die Schweizer Luftverteidigung an Deutschland und den Kriegstreiber NATO und verkauft die Schweizer Souveränität.

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Chile ordnet in Schulen strikte Maskenpflicht an

Schlechtes Omen? Drehen auch bald unsere Doofe Regierung wieder Rad und alle nichtsnutzigen Politiker kriechen ihr in den Anus?

Zum Artikel
https://tkp.at/2023/07/18/chile-ordnet-in-schulen-strikte-maskenpflicht-an

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Neuer Prozess gegen Corona-Kritiker wegen Volksverhetzung
18. Juli 2023, 17:50 Uhr

https://www.zeit.de/news/2023-07/18/neuer-prozess-gegen-corona-kritiker-wegen-volksverhetzung

Der Corona-Maßnahmenkritiker Sucharit Bhakdi muss sich erneut vor Gericht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. In einem ersten Verfahren war der Mediziner und Autor im Mai vom Amtsgericht Plön freigesprochen worden. Demnach konnte nicht festgestellt werden, dass sich der 76-Jährige mit Äußerungen im Wahlkampf 2021 sowie in einem Interview im Internet strafbar machte. Gegen das Urteil legte die Generalstaatsanwaltschaft nun Berufung beim Kieler Landgericht ein, wie eine Sprecherin am Dienstag auf Anfrage mitteilte.

Damit muss das Landgericht den Fall neu verhandeln. Es ist nicht an das Urteil des Amtsgerichts gebunden und kann anders entscheiden. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte im ersten Verfahren gegen Bhakdi wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe in Höhe von 180 Tagessätzen zu je 90 Euro gefordert. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch. Einem Kieler Gerichtssprecher zufolge wird das Verfahren gegen Bhakdi voraussichtlich erst im kommenden Jahr terminiert werden können.

Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge hatte Bhakdi im April 2021 im Zusammenhang mit heftiger Kritik an der Impfpolitik Israels auch gegenüber in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden zum Hass angestachelt. Der pensionierte Professor für Mikrobiologie gilt als scharfer Kritiker der Corona-Maßnahmen und Vertreter der sogenannten «Querdenker»-Bewegung. In seinen Bestseller-Büchern verbreitete er nach Ansicht seiner Kritiker mehrfach Corona-Falschinformationen. Die Universitäten in Mainz und Kiel, an denen er früher arbeitete, distanzierten sich von seinen Äußerungen. (Az: OJf 9/21)

Quelle: dpa

Irritierendes Video
Joe Biden knabbert an Mädchen

Publiziert: 15.07.2023 um 12:19 Uhr
Aktualisiert: 18.07.2023 um 14:41 Uhr

Vor seiner Abreise aus Finnland nach dem Nato-Gipfel begrüsst Joe Biden die wartenden Menschen am Flugfeld. Er steuert direkt auf ein kleines Mädchen zu und knabbert spasseshalber an seinem Kleidchen. Das Kleinkind hat sichtlich Angst und wendet sich von ihm ab.

https://www.blick.ch/video/aktuell/irritierendes-video-joe-biden-knabbert-an-maedchen-id18752268.html

Off-topic:
Einmaliger Gast auf Jeffrey Epsteins "Pädophileninsel" spendet fast 700'000 Dollar für Bidens Wahlkampffonds
16.07.2023
Von Jesse O'Neill

https://nypost.com/2023/07/16/epstein-linked-linkedin-co-founder-reid-hoffman-donates-to-biden/

Ein gemeinsames Spendenkomitee, das Dollars für die Wiederwahl von Präsident Biden sammelt, erhielt eine grosse Spende von einem Tech-Milliardär, von dem bekannt ist, dass er einst auf die Privatinsel des pädophilen Jeffrey Epstein in der Karibik gereist ist.

Der Mitbegründer von LinkedIn, Reid Hoffman, hat im April 699'600 Dollar in die Kriegskasse des Biden Victory Fund, eines gemeinsamen, von der Biden-Kampagne autorisierten Fundraising-Komitees, gesteckt, wie aus den Wahlunterlagen hervorgeht.

Die Spende erfolgte eine Woche, bevor das Wall Street Journal berichtete, dass Hoffman 2014 das Anwesen des verstorbenen Serien-Sexualverbrechers auf den US-Jungferninseln besucht habe.

Der enge zeitliche Zusammenhang zwischen der Spende und dem Artikel wurde zuerst von Fox News am Sonntag berichtet.

Hoffman, 55, hatte Berichten zufolge geplant, später im Jahr 2014 mit Epstein auf die Insel zurückzukehren, bevor er nach Boston reiste, um im Namen seines Kollegen Joi Ito, eines damaligen Leiters des Medienlabors des Instituts, Spenden für das MIT zu sammeln.

Ito bestätigte dem Journal, dass "Reid auf meine Bitte hin an einigen Fundraising-Veranstaltungen teilgenommen hat, einschliesslich einer Reise nach Little St. James".

Hoffman sagte der Zeitung, er habe sich "auf die Unterstützung des MIT" für Epstein verlassen, aber "letztendlich den Fehler gemacht", und fügte hinzu, er bedauere "meine persönliche Fehleinschätzung".

"Meine letzte Interaktion mit Epstein war im Jahr 2015. Dennoch habe ich durch meine Zustimmung zur Teilnahme an einer Fundraising-Aktivität, bei der Epstein anwesend war, dazu beigetragen, seinen Ruf zu reparieren und Ungerechtigkeit endlos fortzusetzen", sagte Hoffman 2019, nachdem bekannt wurde, dass er Epstein zu einem Abendessen mit führenden Vertretern der Technologiebranche im Silicon Valley eingeladen hatte.

Dies geschah, nachdem Epstein, ein registrierter Sexualstraftäter, sich 2008 schuldig bekannt hatte, in Florida eine Minderjährige zur Prostitution aufgefordert und verführt zu haben.

Hoffmans politische Spenden haben bereits in der Vergangenheit Aufsehen erregt. Laut Fox News Digital musste er sich für die Finanzierung einer Gruppe entschuldigen, die fälschlicherweise versuchte, den republikanischen US-Senatskandidaten Roy Moore mit der russischen Regierung in Verbindung zu bringen.

Seine jüngste Spende verblasst im Vergleich zu den 1,5 Millionen Dollar, die er 2020 an ein Super-PAC von Biden gespendet hat, zusätzlich zu dem maximal zulässigen individuellen Dollarbetrag für die Kampagne des Demokraten.

Berichten zufolge besuchte der wohlhabende Spender das Weiße Haus im vergangenen Jahr fünf Mal.

Hoffman war nicht der erste prominente Gast in Little St. James - dem Ort, an dem Epstein und seine Freundin, die verurteilte Sexhändlerin Ghislaine Maxwell, Mädchen im Alter von 12 Jahren missbraucht haben sollen.

Prinz Andrew gab zu, Gast auf der Anlage gewesen zu sein, die eigentlich aus zwei Inseln besteht. Die Anklägerin des in Ungnade gefallenen Mitglieds des Königshauses, Virginia Giuffre, behauptet ebenfalls, sie habe Bill Clinton dort gesehen, was der ehemalige Präsident bestreitet.

Ein Epstein-Opfer sagte, dass sie so verzweifelt war, Little St. James zu entkommen, dass sie versuchte, durch von Haien besuchtes Gewässer nach St. Thomas zu schwimmen, nachdem sie dreimal an einem Tag vergewaltigt worden war.

Das 70-Hektar-Anwesen wurde Anfang 2023 für 60 Millionen Dollar gekauft, vier Jahre nachdem Epstein sich in seiner Gefängniszelle in Manhattan umgebracht hatte, während er auf seinen Prozess wegen Sexhandels wartete.
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https://coronainfoschweiz.com

Topaktuell: Zur Hirschhausen-These
19.07.2023

Persönliche Anmerkung:
Wasser, Fett und Eiweiss. Mehr (Stoffe) hat Eckart von Hirschhausen nicht im Hirn, da schaltet neurologisch auch nichts mehr und der Schädel kühlt nicht ab. Scheintot?
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Über Eckart von Hirschhausen und seine Verbindungen zu "Onkel Gates":

Shorts / Eckart von Hirschhausen: Ei kochen - Hirn einschalten! 18.01.2023
https://m.youtube.com/watch?v=RIStXNbrAFY

Eckart Axel von Hirschhausen (* 25. August 1967 in Frankfurt am Main) ist ein deutscher Arzt, Fernsehmoderator, KABARETTIST, COMEDIAN, Webvideoproduzent, SCHAUSPIELER, Fernsehproduzent, Wissenschaftsjournalist und Schriftsteller. Der promovierte Mediziner und Honorarprofessor äußert sich auf allgemeinverständliche Art besonders zu gesundheitlichen Themen und seit 2019 zunehmend zu Themen rund um den Klimawandel. [...]

Im März 2020 gründete er die Stiftung Gesunde Erde Gesunde Menschen GmbH, die Förderungen u. a. von der Bill & Melinda Gates Foundation und der Stiftung Mercator erhält.
https://stiftung-gegm.de/ueber-uns/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bill_%26_Melinda_Gates_Foundation

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Stiftung_Mercator [...]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Eckart_von_Hirschhausen
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Die Hirschhausen-These ausformuliert:

Eckart von Hirschhausen erklärt
Wie gekochte Eier die Lebensgefahr durch Hitze zeigen
12.07.2023
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/wissen/Wie-gekochte-Eier-die-Lebensgefahr-durch-Hitze-zeigen-article24256592.html
Die Hitze-Extreme im Sommer sind auch in Deutschland nicht mehr zu leugnen. Der Glaube, der Mensch könne sich daran anpassen, hält sich aber hartnäckig. Dr. Eckart von Hirschhausen erklärt, warum Hitze die mit Abstand größte Gefahr der Klimakrise ist und was der Mensch mit gekochten Eiern gemein hat.
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Im Interview mit HOCH2-Moderatorin Verena Brachtel erzählt Fotograf und Filmemacher Kai Stuht von seinem neuen Film «Können 100 Ärzte lügen?» und auch von Intuition, Spiritualität und der Rückkehr zum gesunden Menschenverstand.

Zum Interview:
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Cerberus: Und ewig ruft der Höllenhund

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USA stellen Fördergelder ein für Wuhan-Labor in Verbindung mit Covid-Ursprung
19.07.2022

Die Regierung Biden hat dem Wuhan Institute of Virology den Zugang zu Bundesgeldern verwehrt, nachdem das Labor es versäumt hatte, Dokumente über Sicherheitsmassnahmen vorzulegen, wie aus einem von Bloomberg News erhaltenen Memo hervorgeht. Riley Griffin berichtet auf Bloomberg Television.

https://m.youtube.com/watch?v=9g5CspbDLko

Erst gestern hat das US-Gesundheitsministerium (HHS) das Wuhan Institute of Virology über die Aussetzung des Zugangs zu Bundesmitteln und einen möglichen Ausschluss informiert, was bedeutet, dass diese Entscheidung dauerhaft ist und das Institut langfristig von US-Mitteln ausgeschlossen wird.

Diese Entscheidung erfolgte nach einer Überprüfung, die im September letzten Jahres begann und bei der die US-Regierung feststellte, dass die in Wuhan, China, ansässige Einrichtung die Bundesvorschriften nicht einhielt. Im Laufe der Jahre, also eigentlich von 2014 bis 2020, erhielt das Wuhan Institute of Virology mehr als 1,4 Millionen an US-Fördergeldern, die über die National Institutes of Health (NIH) und die Behörde für internationale Entwicklung (USAID) in Form von Subaward-Zuschüssen verteilt wurden.

Viele sind mit der Eco Health Alliance vertraut, die ihrerseits vom Gesetzgeber und sogar vom HHS im Rahmen einer eigenen Prüfung unter die Lupe genommen wurde, um festzustellen, dass sie die Zuschüsse, die an das Wuhan Institute of Virology vergeben wurden, nicht angemessen überwacht hat. Dies ist jedoch die überraschendste und drastischste Strafe, die die USA bisher wegen ihres Versäumnisses, Unterlagen über die Biosicherheitspraktiken in der Einrichtung weiterzugeben, verhängt haben.

Vor allem, wenn man bedenkt, dass die USA nicht unbedingt schlüssige Beweise dafür gefunden haben, dass der Erreger übertragen wurde oder es sich um irgendeinen Laborunfall gehandelt hat. Welche Auswirkungen hat eine solche Entscheidung und eine solche Strafe auf die künftige Zusammenarbeit und die künftige Finanzierung?

Das ist eine fabelhafte Frage, und ich möchte nur anmerken, dass die Entscheidung des US-Gesundheitsministeriums, die Finanzierung auszusetzen, unabhängig von einer separaten Bewertung der Geheimdienste getroffen wurde, die sich nach wie vor uneinig darüber sind, ob die Pandemie durch einen Laborunfall oder durch eine natürliche Übertragung vom Tier auf den Menschen ausgelöst wurde oder nicht. Wir haben noch keinen eindeutigen Beweis gesehen.

Aber, was dies bedeutet
für die globale Finanzierung und die ausländische Forschung, ist eine berechtigte Frage. Die USA haben lange Zeit Geld für Forschung und Entwicklung im Ausland ausgegeben, und dies wird zweifellos die Spannungen mit China erhöhen
und das zu einer Zeit, in der die internationale Forschung auf wissenschaftlicher Ebene sicherlich ins Stocken geraten ist.
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Wer an der «falschen», also «rechtsextremen» Veranstaltung teilnimmt, soll in Deutschland seinen Pass verlieren. Die Ampel-Regierung will «Extremisten» an der Ausreise hindern. Die Medien schweigen
19.07.2023

https://weltwoche.ch/daily/wer-an-der-falschen-also-rechtsextremen-veranstaltung-teilnimmt-soll-in-deutschland-seinen-pass-verlieren-die-ampel-regierung-will-extremisten-an-der-ausreise-hi/

Deutschland geht massiv gegen Kritiker des Staats vor. Immer öfter werden geplante Veranstaltungen vorsichtshalber als «rechtsextreme Anlässe» definiert und verboten.

Deshalb zieht es viele der Betroffenen ins Ausland, wo sie sich mit Gleichgesinnten treffen. Das soll nun ebenfalls verhindert werden: Indem jedem, der in Verdacht gerät, der Pass entzogen wird.

Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP bereits vor über einem Monat gestellt. Darüber berichtet wird aber fast nirgends.

Schon früher versuchten die deutschen Behörden, Bürger durch «Passversagung» an der Ausreise zu hindern. Aber stets urteilten die Gerichte, die Massnahme sei rechtswidrig. Es fehle an ausreichendem Tatverdacht.

Damit es in Zukunft klappt, soll die sogenannte Passverwaltungsvorschrift «konkretisiert» werden. Wobei sie eher schwammiger wird.

Für den Verlust des Passes soll es reichen, wenn jemand vorhat, an Veranstaltungen im Ausland teilzunehmen, «die inhaltlich im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen».

Was alles darunter fällt, bleibt offen. Es ist aber beispielsweise anzunehmen, dass es in der Corona-Zeit bereits gereicht hätte, in die Schweiz zu fahren und sich mit anderen Massnahmen-Kritikern auszutauschen.

«Gerichtsverwertbare Tatsachen» braucht es dann nicht mehr. Was bedeutet, dass die blosse Vermutung einer Behörde oder des Verfassungsschutzes schon für den Entzug des Passes reicht.

An die Stelle der Justiz tritt die politische Beurteilung. Als «rechtsextrem» gilt man heute bekanntlich schnell. Dieses Etikett könnte bald reichen, um kritische Bürger im In- und neu auch im Ausland zum Verstummen zu bringen.
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Ehemaliger deutscher Kickboxer und sechsfacher Weltmeister, Michael Kuhr, berichtet vom Schlaganfall seiner Schwester nach der vierten Covid-Impfung
19.07.2023

Michael Kuhr verlangt eine Aufarbeitung der akuten Pandemiezeit und Gefängnisstrafen für sämtliche Fachpersonen und Verantwortliche, die obligatorische Corona-Impfungen empfahlen, propagierten und verabreichten.
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"Die Corona - Zahlen der 💉 Impfschäden und Impf-Toten explodieren – Aber „es wird vertuscht, dass sich die Balken biegen“.

Übrigens – erinnert ihr euch?

Contergan wurde nach vier Jahren und rund 2.000 Toten vom Markt genommen.

Und der Vogelgrippe-Impfstoff wurde nach nur 35 Todesfällen vom Markt genommen.

Wir brauchen einen unabhängigen Untersuchungsausschuss.

Ist doch logisch, oder?

Millionen Menschen haben Fragen !!!

Michael Kuhr"

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=147086465074174&id=100093184635390
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https://aufarbeitungsinitiative.ch/

Florida will mRNA-COVID-Spritzen offiziell als illegale "Biowaffen" einstufen
17.07.2023

Die Gesetzgeber in Florida haben Pläne angekündigt, mRNA-Covid-Impfstoffe offiziell als "Biowaffen" einzustufen, die für die menschliche Gesundheit gefährlich sind.

https://thepeoplesvoice.tv/florida-to-officially-classify-mrna-covid-shots-as-illegal-bio-weapons/

Das vorgeschlagene Gesetz zielt darauf ab, die Verabreichung von mRNA-Impfstoffen an jedermann im Bundesstaat zu verbieten.

Der Exekutivausschuss der Republikaner von Brevard hat Gouverneur Ron DeSantis aufgefordert, das Gesetz, das die Covid-19-Impfstoffe verbietet, so bald wie möglich zu unterzeichnen.

Die nicht bindende Resolution wurde am Donnerstag mit der Mehrheit der Ausschussmitglieder verabschiedet. Sie geht nun an DeSantis zur Unterzeichnung.

Floridatoday.com berichtet: Ein Entwurf der Resolution, der von Reportern geprüft wurde, lehnt sich eng an eine Resolution an, die von der Lee County Republican Party im Februar verabschiedet wurde und nationale Schlagzeilen machte.

"Kürzlich wurden starke und glaubwürdige Beweise dafür vorgelegt, dass Covid-19 und Covid-19-Injektionen biologische und technologische Waffen sind", heisst es in dem Resolutionsentwurf aus Brevard, der Behauptungen anführt, die von angesehenen medizinischen Gruppen widerlegt und bestritten wurden.

"Eine enorme Anzahl von Menschen ist durch den Impfstoff gestorben oder dauerhaft behindert worden", heißt es darin. "Regierungsbehörden, Medien- und Technologieunternehmen und andere Firmen haben einen enormen Betrug begangen, indem sie behaupteten, die Covid-19-Injektionen seien sicher und wirksam."

Sie fordert DeSantis auf, den Verkauf und die Verteilung des Impfstoffs "und aller damit zusammenhängenden Impfstoffe" zu verbieten und die Generalstaatsanwältin von Florida, Ashley Moody, aufzufordern, alle verbleibenden Dosen im Bundesstaat zu beschlagnahmen, um sie auf ihre Sicherheit zu prüfen, "im Namen der Erhaltung der menschlichen Rasse", heisst es.

Ausserdem wird gefordert, dass alle Produkte im Bundesstaat, die mRNA oder genverändernde oder therapeutische Technologien verwenden, offengelegt werden müssen.

Die Republikaner von Hillsborough County haben letzten Monat eine ähnliche Resolution verabschiedet. Der ursprüngliche Verfasser, der Psychotherapeut Joseph Sansone aus Lee County, sagte der Tampa Bay Times im Juni, dass die GOP-Gliederungen den Antrag in mindestens fünf anderen Bezirken, darunter Collier, Lake, St. Johns, Santa Rosa und Seminole, verabschiedet haben, wie die Zeitung berichtete.
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🎥 Wettrüsten im Pazifik: Der Krieg um Taiwan hat begonnen

📰 In dieser Analyse werfen wir einen Blick auf die neue Strategie des Pentagons, die uns der Mainstream verschweigt. Im Eiltempo zieht das US-Militär einen tausende Kilometer langen Schutzwall hoch, der einen Weltkrieg auslösen, oder diesen verhindern könnte.

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🗓 19. Juli 2023

"Was genau wird sich am 25. August ändern?" - Interview mit EU-Kommissar Thierry Breton zur zukünftigen Regulierung der Sozialen Netzwerke bei Unruhen
10.07.2023

https://m.youtube.com/shorts/jWxnOKTDSvg

Was genau wird sich am 25. August ändern?

Thierry Breton, EU-Kommissar:

Es sind sehr einfache Dinge, ab dem 25. August sind es folgende:

Das europäische Gesetz für diese Plattformen wird vereinfacht. Das heisst, wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, die zum Beispiel zur Revolte aufrufen, die auch dazu aufrufen, Menschen zu töten - denn das haben wir auch schon gesehen, Individuen - oder Autos anzuzünden, sind sie dazu verpflichtet, diese Inhalte sofort zu löschen. Wenn sie das nicht tun, werden sie sofort bestraft.

Wir haben Teams, die sofort eingreifen. Wenn nicht sofort gehandelt wird, dann, ja, in diesem Moment können wir, offensichtlich nicht nur, aber wir können den Betrieb verbieten, also, auf unserem Territorium .

Haben Sie die Mittel, um die Sozialen Netzwerke abzuschalten?

Natürlich, das ist ein Teil davon. Noch einmal, aber es ist das Gesetz, das es tun wird, mit ..., noch einmal, es ist keine Person, es ist kein Staat, es ist kein Vorstand, es ist unser Gesetz!

Wir sind jetzt mit einer speziellen Beratung dafür ausgerüstet. Aber glauben Sie mir, die Interventionen werden extrem schnell erfolgen.

Quellen:
La censure des réseaux sociaux est en marche
10.07.2023
https://m.youtube.com/shorts/jWxnOKTDSvg
Thierry Breton, de la commission européenne, explique les lois permettant la censure et l'interdiction des réseaux sociaux, au micro de France Info.

Émeutes : "Les réseaux sociaux n'ont pas fait assez pendant ce moment !", déplore Thierry Breton
franceinfo | 10 juillet 2023
https://m.youtube.com/watch?v=l1fNh2fGDaI
"Non, les réseaux sociaux n'ont pas fait assez pendant ce moment !" et "il va falloir qu'ils fassent plus", Thierry Breton, commissaire au Marché intérieur de l'UE, invité du "8h30 franceinfo", lundi 10 juillet, alors que des messages haineux ou d'appel à la mort ont été relayés par des plateformes pendant les 4 nuits d'émeutes qu'a connu la France.
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