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🇨🇭Medienmitteilung – ABF Schweiz, 29. Mai 2025

🟥 WHO-Verträge: Aufsichtsanzeige wegen drohender Missachtung des Parlaments erstattet

Die Aufsichtsanzeige erstattet hat Nationalrat Rémy Wyssmann (SVP) in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis freie Schweiz.

⚠️Dem Büro des National- und Ständerats liegt eine Aufsichtsanzeige mit brisantem Inhalt vor: Der Wille des Parlaments drohe missachtet zu werden – und dies in für die Souveränität der Schweiz entscheidenden Fragen.

Beide Parlamentskammern hatten entschieden, dass es «kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung» geben dürfe.


Ratsbüros und Bundesrat machten jedoch keine Anstalten, diesen Auftrag der Legislative zu erfüllen.

Das Geschäft müsse nun mit Blick auf die ablaufende Frist für ein Opting-out bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften umgehend traktandiert werden.


Zur Zusammenfassung von Aufsichtsanzeige und Bericht vom 21. Mai 2025

Zur Medienmitteilung auf ABF Schweiz NEWS!


🟥 Zur Kampagnenseite Opting-out IGV: NEIN zum Verlust der medizinischen Souveränität.

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«Souveränitätsverlust durch die Hintertür»: SVP-Nationalrat geht juristisch gegen Bundesrat vor

Rémy Wyssmann fordert, dass der Bundesrat Verträge mit der WHO nicht ohne Mitwirkung des Parlaments abschliesst. Seine Anzeige bringt neuen Zündstoff in die Debatte um internationale Gesundheitsregeln.

- Die Geschäftsprüfungskommission soll eine mögliche Kompetenzüberschreitung des Bundesrats bei WHO-Vorschriften prüfen.
- Der Solothurner SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann warnt vor schleichendem Souveränitätsverlust. Das Bundesamt für Gesundheit sagt, die Schweiz könne weiterhin autonom entscheiden.
- Die neuen WHO-Regelungen treten im Juli automatisch in Kraft, wenn der Bundesrat bis dahin keine Vorbehalte anmeldet.

Für Rémy Wyssmann ist klar: Der Bundesrat verletzt die verfassungsmässige Ordnung. In einer formellen Aufsichtsanzeige wirft der Solothurner SVP-Nationalrat und Rechtsanwalt der Landesregierung vor, einen Parlamentsentscheid zu ignorieren – und damit demokratische Prinzipien zu unterlaufen.

Es ist ein Frontalangriff auf die Landesregierung. Wyssmann kritisiert deren Umgang mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation WHO und mit dem parlamentarischen Willen.
Hat der Bundesrat einen Parlamentsbeschluss nicht umgesetzt?

Anlass der Anzeige ist ein Vorstoss von Wyssmanns Fraktionskollege Andreas Glarner. Die Motion wurde 2024 von beiden Kammern mit Zweidrittelmehrheit angenommen und verlangt indirekt, dass der Bundesrat die IGV dem Parlament zur Genehmigung vorlegt.

Wyssmann kritisiert, der Bundesrat sei «nicht gewillt, den rechtsgültigen Parlamentsentscheid umzusetzen», und operiere weiterhin im gemächlichen «Vernehmlassungsmodus».

Weiter zum Artikel (Ohne Zahlschranke (Option 5))
https://www.removepaywall.com/search?url=https://www.tagesanzeiger.ch/who-vertrag-in-der-kritik-svp-nationalrat-zeigt-bundesrat-an-743984775904

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Bevölkerung getäuscht: Die skandalösen Geheimverträge der Windkraft-Lobby

Der Schweizer Bundesrat setzt mit der geplanten Revision der Energieverordnung auf massiven Ausbau der Windkraft. Laut dem Verband „Freie Landschaft Schweiz“ sei die Installation von Windturbinen klimaschädlich und der durch Windräder verursachte Infraschall und Schattenwurf könne zu vielseitigen gesundheitlichen Schäden führen. Das Beispiel einer Gemeinde am Chasseral zeigt, wie Grosskonzerne unlautere Methoden – bis hin zu absichtlich gestreuten Falschinformationen – einsetzen, um Windparks und andere neue Technologien durchzusetzen. Die Gemeindeschutz- und die Waldschutzinitiative wollen das Mitspracherecht der Gemeinden erhalten und wertvolle Natur vor der Abholzung für Windkraftwerke retten. Bis Ende Juni 2025 braucht es noch rund 40.000 Unterschriften.

Zum Bericht
https://youtube.com/watch?v=ete3KUgK114&si=fPZPkep1VE4eiqCf

HD-Video & Download:
👉 https://www.kla.tv/37801

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«Souveränitätsverlust durch die Hintertür»

Nationalrat Rémy Wyssmann (SVP) hat eine dringliche Aufsichtsanzeige beim Büro des National- und Ständerats erstattet. Dies berichtet der Tages-Anzeiger. Die Anzeige betrifft ein «Umsetzungsdefizit» bei der Motion Glarner 22.3546 vom 7. Juni 2022 mit dem Titel «Kein WHO-Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung».

Der Bundesrat wird demnach beauftragt, «ein allfälliges WHO-Übereinkommen oder ein von der WHO ausgearbeitetes Instrument, welches durch Soft Law zu einem späteren Zeitpunkt eine Verbindlichkeit für die Schweiz zur Folge haben könnte, zwingend dem Parlament zu unterbreiten».

National- und Ständerat haben die Motion angenommen. Leider lägen aber Hinweise vor, dass die Motion «nicht ihrem klaren Inhalt und Ziel entsprechend und nicht gemäss den klaren Abstimmungsresultaten in National- und Ständerat umgesetzt» werde, heisst es in der Aufsichtsanzeige.


Zum Artikel
https://weltwoche.ch/daily/aufsichtsanzeige-beim-buero-des-national-und-staenderats-erstattet-bundesrat-darf-parlament-bei-who-vertraegen-nicht-umgehen-das-geschaeft-muesse-umgehend-fuer-die-sommersession-traktandiert-werden

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Steuergeldverschwendung unserer Kriminelle Schweizer ReGierung und Bundesverräter.

Was ist hier falsch?

Dafür wird sofort Geld gesprochen:

- 1.5 Milliarden für die Ukraine
- 3.26 für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung
- 2.21 für humanitäre Hilfe
- 2.39 für multilaterale Organisationen
- 1.36 für globale thematische Programme
- 0.57 für Schweizer NGOs

Aber für das verschüttete Dorf Blatten (VS) muss man Spenden aus der Bevölkerung sammeln.

Diese Regierung gehört vor ein Kriegs-/Militärtribunal❗️

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Müssen die Margen der Detailhändlerinnen in der Schweiz transparenter werden?

Um mehr Einblick in die Margen der Detailhändler zu erhalten, spannen grüne Konsumentenschützerinnen selbst mit ihrem «Erzfeind» zusammen.

Für die ehemalige Genfer Nationalrätin Isabelle Pasquier-Eichenberger (52) brachte ein Hackerangriff die Milchkanne zum Überlaufen. Er passierte vor drei Jahren bei der Molkereivereinigung Laiteries Réunies Genève. Das Datenleck deckte urplötzlich auf, was Migros und Coop lieber unter Verschluss halten: Die Bruttomargen der Detailhändler gelten in der Schweiz als vergleichsweise hoch.

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Aufarbeitung des COVID-Spritzen Hollocaust

Der ehemalige britische Abgeordnete Andrew Bridgen: „[Die Einführung des mRNA-Covid-Impfstoffs] wird größer sein als der Holocaust.“

"Wir müssen davon ausgehen, dass weltweit zwischen 10 und 20 Millionen Menschen durch diese experimentellen Impfstoffe getötet wurden, und die Zahl steigt weiter an.

https://x.com/wideawake_media/status/1927273714187448802?t=Yo8EiXpehagPyLQvDTOIRw&s=19

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Swiss 2021 vs. 2025
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Wird KI unsere zukünftige Regierung sein?

Interview mit Technokratie-Experten Patrick Wood


Der Technokratie-Experte Patrick Wood hält die neuesten technologischen Entwicklungen für die gesamte Menschheit für sehr gefährlich. Er beleuchtet bedeutende Fragen wie: Ist es möglich, umstrittene mRNA-Injektionen auf der Grundlage einer KI-Krebsvorhersage für die Zukunft verbindlich vorzuschreiben? Oder wohin kann es führen, wenn, wie am Beispiel von Starlink-Initiator Elon Musk, eine so enorme Macht in den Händen eines Einzelnen liegt?

Patrick Wood ruft zur Konfrontation mit den KI- und anderen Technikthematiken auf, da diese unsere persönliche Freiheit bedrohen.

Mit einem leicht umsetzbaren Lösungsvorschlag animiert er jeden Einzelnen, wie man als Vorbild vorangehen könnte.

HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/37675

Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/37675/pdf

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MARKmobil Aktuell: Jetzt nun doch [FullHD]
Ein aktueller Nachrichtenüberblick

Die Themen:
00:38 Pandemiepakt: Jetzt nun doch
02:57 BRD: "Lange Durststrecke kommt"
09:15 Kinderhandel: Soros gegen Trump
11:14 Kanada: Trennung von den USA
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QUO VADIS EUROPA!?
Über dreissig Prozent der russischen strategischen Grossbomber-Luftflotte soll vernichtet worden sein! Die Eskalationsspirale dreht nun vollends hoch - wie wird Putin reagieren?! Es wird sich wohl lohnen, noch diese Nacht den DEFCON-Status zu checken! dlr
https://youtu.be/N5Cf6cOa6d4?si=1FGhsg8WSzI-A9Vt
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Die Antwort liegt auf der Hand.

Die EU will den Knebel- und den Unterjochensvertrag unbedingt und schnellstmöglich unter Dach und Fach bringen, weil die Schweiz eine nichtsnutzige, meineidige sowie volks- und landesverräterische Regierung hat, die mit grosser Freude, dem Volk sein sauer verdientes «und geklautes» Steuergeld, der EU buchstäblich in den Arsch schiebt.

Wer macht da nicht gerne den Bückling (die hohle Hand) und will, dass der Deal zustande kommt?

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Medienmitteilung ABF Schweiz vom 2. Juni 2025

🇨🇭SVP, Mitte, EDU und rund 45‘000 Bürger fordern: Bundesrat muss WHO-Express umgehend stoppen!

Baar - Am 2. Juni 2025 hat das Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF) gemeinsam mit der Interessengemeinschaft «Opting-out IGV» rund 45’000 Unterschriften an die Bundesverwaltung überreicht. Die Petition, die damit beinahe Referendumsstärke erreicht, verlangt, dass der Bundesrat die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO bis spätestens am 19. Juli 2025 ablehnt – nur so könne eine demokratische Debatte im Parlament geführt und ein mögliches Referendum ergriffen werden.

Die Kritik an der aktuellen Vorgehensweise der Landesregierung ist deutlich und parteiübergreifend: Nationalräte der SVP, der Mitte und der EDU werfen dem Bundesrat sowie der Bundesverwaltung eine Umgehung demokratischer Spielregeln, Intransparenz und institutionelles Machtstreben vor.

Besonders heftig fällt die Kritik von Nationalrat Rémy Wyssmann (SVP) aus: Er spricht von einem Verhalten, das «allen demokratischen Regeln spottet». Er reichte am 21. Mai 2025 eine offizielle Aufsichtsanzeige wegen Missachtung des Parlaments ein. Auch Lukas Reimann (SVP) spricht von einer «Verschleppungs- und Verschleierungstaktik» seitens des Bundesamts für Gesundheit.

Aus der Mitte-Fraktion kommt ebenfalls Unterstützung für die Forderung nach einem sofortigen Opting-out. Nationalrat Thomas Rechsteiner (Die Mitte) betont, dass die Schweiz ihre Souveränität in Gesundheitsfragen nicht leichtfertig aus der Hand geben dürfe. Auch die EDU warnt eindringlich vor der faktischen Übergabe gesundheitspolitischer Kompetenzen an eine «demokratisch nicht legitimierte Organisation».

Die vollständige Medienmitteilung finden Sie hier.

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Die gute alte Corona-Zeit!
Ich vermisse lediglich, dass man die Idioten immer sofort erkannt hat!
Corona hat die Idioten sichtbar gemacht und an die Oberfläche gespült. Nun müssen wir erst wieder das Gespräch suchen bis wir die Idioten erkennen können. Nicht vergessen, wir haben mindestens 60-90 Prozent idiotische, hörige NPC (non playing character) in unserer Bevölkerung und diese werden sich beim nächsten Mal exakt genau gleich idiotisch verhalten. Nichts wird sich ändern!

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+++ 🇺🇳Eilt: Baerbock zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt

Annalena Baerbock wurde soeben in New York zur Vorsitzenden der UN-Vollversammlung gewählt. Die ehemalige deutsche Außenministerin war die einzige Kandidatin für das Amt. Während Linke, Grüne und Globalisten die Entscheidung feiern, sehen Systemkritiker in Baerbocks Wahl – obwohl sie de facto keine politischen Entscheidungen trifft – ein klares Signal für noch mehr Globalismus und die weitere Umsetzung des „Great Reset“.

Denn das Amt, das die grüne Ex-Außenministerin ab sofort innehat, besitzt starke symbolische Bedeutung. Sie leitet Plenarsitzungen, moderiert Debatten und vertritt die Versammlung nach außen. Ab ihrem Amtsantritt am 9. September wird sie die Position für ein Jahr ausüben. Ihr überaus üppiges Gehalt wird derweil vom deutschen Steuerzahler finanziert.

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💥📣 Istanbul-Gespräche unter Beschuss: Ukraine-Angriffe überschatten Verhandlungen

In der türkischen Metropole Istanbul haben am Montag erneut Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine begonnen. Beobachter erwarten jedoch keinen Durchbruch in Richtung Frieden. Bereits im Vorfeld hatte Moskau klargestellt, dass ein Waffenstillstand nur bei einem Ende der westlichen Waffenlieferungen an Kiew möglich sei – ein Schritt, der als ausgeschlossen gilt.

Als vertrauensbildende Maßnahme ist höchstens ein weiterer Gefangenenaustausch denkbar. Einen solchen hatte der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow zuletzt vorgeschlagen.

Doch welchen Einfluss haben die jüngsten ukrainischen Angriffe auf russische Militärflughäfen auf den Verlauf der Gespräche? Ein Kommentar von AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens.

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🇨🇭Medienkonferenz ABF Schweiz: Petition «Keine Änderung der IGV» & Aufsichtsanzeige

Zum Video der Medienkonferenz

Medienkonferenz vom 2. Juni 2025 in Bern zur Übergabe von rund 45’000 Unterschriften an die Bundesverwaltung. Die Petition wurde vom Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF Schweiz) gemeinsam mit der Interessengemeinschaft «Opting-out IGV» lanciert. Sie fordert, dass der Bundesrat die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO nicht ohne demokratische Mitsprache in Kraft setzt.

Ein weiteres zentrales Thema der Konferenz ist die Aufsichtsanzeige, die durch Nationalrat Rémy Wyssmann beim Büro von National- und Ständerat eingereicht wurde. Sie beanstandet, dass der Bundesrat einen klaren Parlamentsauftrag missachtet und ohne ausreichende Mitwirkung der gesetzgebenden Gewalt handelt. Die Anzeige kritisiert insbesondere die Absicht, IGV-Inhalte über das Epidemiengesetz (EpG) umzusetzen, obwohl weder das Parlament noch die Öffentlichkeit darüber umfassend informiert wurden.

Die Medienkonferenz zeigt, dass sich die Kritik längst nicht nur auf formale Prozesse beschränkt: Thematisiert werden auch die enge Verflechtung zwischen Verwaltung und WHO, der zunehmende Einsatz von Informationskontrolle und Zensur im Namen der Pandemiebekämpfung, sowie die schleichende Aushöhlung demokratischer Grundrechte. Mehrere Redner werfen der Verwaltung «vorauseilenden Gehorsam», politische Stimmungsmache und die Umgehung des Parlaments vor.

Besonders wird die Rolle der Chefbeamten im Bundesamt für Gesundheit (BAG) kritisiert, denen mangelnde Transparenz, Nähe zur Pharmaindustrie und ein eigenmächtiger Umgang mit internationalen Vorgaben vorgeworfen wird. Mit dem aktuellen WHO-Kurs setzt die offizielle Schweiz ihre staatliche Souveränität aufs Spiel.

Die Medienkonferenz dokumentiert die parteiübergreifende Forderung nach einem sofortigen Opting-out, um eine öffentliche Debatte und eine politische Entscheidung im ordentlichen Verfahren zu ermöglichen – bevor am 19. Juli 2025 die Opting-out-Frist abläuft.

🟥 Zur Kampagnenseite Opting-out IGV: NEIN zum Verlust der medizinischen Souveränität.

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