Macht und Geld: die unsichtbaren Fäden des Krieges

Warum Kriege entbrennen – und wer die Rechnung bezahlt

Nichts wird so gründlich vorbereitet wie ein Krieg, der scheinbar aus dem Nichts herausbricht. In einer Welt, in der Macht und Geld die wahren Regisseure sind, zerlegt Kayvan Soufi-Siavash die Schleier der Täuschung. Er spricht Klartext über die Eskalation von Konflikten, die wahren Profiteure und die Bürger, die am Ende mit den Kosten aufgeladen werden. Von Rüstungsaufträgen bis hin zu subtilen Formen der Kontrolle wie der sogenannten Kaloriensteuerung enthüllt er, wie etablierte Strukturen greifen und warum offizielle Erzählungen so hartnäckig halten.

Narrative enttarnt: Medien, Schulden und der Preis der Abhängigkeit

Soufi-Siavash, der mit scharfer Feder und unerschrockener Stimme die gängigen Narrative auseinandernimmt, warnt davor, wie Politik und Medien Zustimmung erzeugen, indem sie Geschichte in erschreckender Weise wiederholen. In seinen Beiträgen betont er, dass Kreditlinien und Schuldenlogik nicht Werte, sondern den eigentlichen Takt vorgeben – eine Logik, die Lieferketten, Energieabhängigkeiten und wirtschaftliche Moral in einen tödlichen Tanz verstrickt. Wer profitiert von endlosen Konflikten wie dem in der Ukraine? Nicht die Völker, sondern jene, die Interessen setzen und Mehrheiten mobilisieren, oft unter dem Deckmantel humanitärer Appelle. Er mahnt: «Ein schmutziger Frieden mag unvollkommen sein, doch er ist bei Weitem vorzuziehen vor einem langen, zerstörerischen Krieg, der nur die Mächtigen stärkt.»

Die Falle des Schutzes: Wenn Freiheit zur Verhaftung wird

Inmitten dieser Machtspiele wirft das kürzlich in Kraft getretene EU-Medienfreiheitsgesetz – jenes sogenannte «Freiheitsgesetz», das Journalisten schützen soll – neue Schatten auf die Pressefreiheit. Soufi-Siavash betont zweifellos die Ironie: Ein Gesetz, das mit dem Versprechen von mehr Schutz vor Überwachung und Durchsuchungen daherkommt, enthält in Artikel 4 eine Klausel, die jeden Journalisten verhaften lässt, sobald es als «im Interesse der Öffentlichkeit» gilt. Was nach einem Bollwerk gegen Willkür klingt, erweist sich als offene Pforte für Ausnahmen, die Quellenschutz und Unabhängigkeit unterlaufen – strengste Kriterien hin oder her, wie Kritiker monieren. So wird aus vermeintlicher Freiheit ein Instrument der Kontrolle, das unbequeme Stimmen zum Schweigen bringen kann, während die Mächtigen unter dem Mantel des Allgemeinwohls agieren. Es ist genau diese Heuchelei, die Soufi-Siavash in seinen Analysen entlarvt: Narrative, die Schutz vortäuschen, um Unterdrückung zu rechtfertigen, und die Bürger mahnen, wachsam zu bleiben, bevor das «Interesse der Öffentlichkeit» zum Deckmantel für Zensur verkommt.

Der Mut des Widerstands: Von Gewissen zu Taten

Doch Soufi-Siavash bleibt nicht bei der Kritik stehen; er ruft zur persönlichen Verantwortung auf. Ziviler Ungehorsam, ein klares Gewissen und der Mut, unbequeme Fragen zu stellen – das sind die Werkzeuge, mit denen man sich den manipulativen Narrativen entzieht. «NEIN», sagt er, sei ein kleines Wort mit vier Buchstaben, mächtiger als jede Rede und stärker als jedes Gesetz, doch es verlange echten Mut. In Zeiten, da Medien das Verschweigen zur Kunst erheben und Regime auf Kriegskurs gehen, bedeutet ein solches Nein mehr als blosse Worte: Es ist der erste Schritt zu praktischen Handlungen im Alltag, zu Glauben an sich selbst und zu einem Leben jenseits der vorgegebenen Skripte. Dieses Interview rüttelt auf, weil es genau das sagt, was offiziell nicht ausgesprochen werden darf – und es lädt ein, selbst aktiv zu werden.

Videoquelle:
https://www.youtube.com/watch?v=4f7aSgKz62o

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Ein Riss im Raum-Zeit-Kontinuum

Zürcher Bürgerliche stimmen für biometrische Massenüberwachung – die Linken kämpfen dagegen

Die unheimliche Kehrtwende im Kantonsrat

Es muss einen Riss im Raum-Zeit-Kontinuum gegeben haben. Noch vor Kurzem galten die Zürcher Bürgerlichen als Verteidiger der individuellen Freiheit und des misstrauischen Blicks gegenüber dem Staat. Am Montag aber haben genau sie – gegen den erbitterten Widerstand der Linken und sogar gegen den Willen der eigenen Regierung – den Weg frei gemacht für automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum. Die Kantonsregierung darf künftig in eigener Kompetenz entscheiden, ob und wo sie KI-gesteuerte Kameras einsetzt, die Gesichter in Echtzeit scannen und mit Datenbanken abgleichen. Pilotprojekte zur biometrischen Massenüberwachung sind damit ohne weitere gesetzliche Grundlage möglich. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet SVP und FDP einmal die Vorreiter eines Überwachungsstaates werden würden?

Wie die Technik funktioniert – und warum sie so gefährlich ist

Die Software erkennt in Sekundenbruchteilen die einzigartigen Merkmale eines Gesichts und verknüpft sie mit Namen, Adressen, Vorstrafen oder sonstigen Profilen. Was wie Science-Fiction klingt, ist bittere Realität: Eine flächendeckende Kamera-Infrastruktur könnte künftig jeden Schritt, jede Demonstration, jedes spontane Treffen auf dem Paradeplatz protokollieren. Der sogenannte „Chilling Effect“ ist keine abstrakte Angst – Menschen ändern ihr Verhalten, wenn sie wissen, dass sie jederzeit identifiziert werden können. Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit werden damit nicht nur theoretisch, sondern ganz praktisch eingeschränkt.

Der elefantenartig grosse Vertrauensbruch

Die Digitale Gesellschaft Schweiz spricht von einem „neuen Kapitel der Massenüberwachung“. Juristen, Datenschützer und Menschenrechtsorganisationen wie AlgorithmWatch und Amnesty International warnen seit Jahren: Wer einmal anlasslos und flächendeckend biometrische Daten sammelt, öffnet die Tür für Missbrauch. Der Rechtsanwalt Martin Steiger bringt es auf den Punkt – dieser Entscheid schadet nicht nur der Privatsphäre, sondern auch dem Ruf der Schweiz als vertrauenswürdigem Datenstandort. Und ja, es ist nur ein kleiner gedanklicher Schritt vom permanenten Gesichts-Scan zum chinesischen Sozialkreditsystem, bei dem „unbotmässiges“ Verhalten automatisch sanktioniert wird. Wir sind auf dem besten Weg dorthin, auch wenn die Bürgerlichen das Wort „Innovation“ wie ein Mantra vor sich hertragen.
Die erstaunliche Rollenverteilung

Am absurdesten ist vielleicht dies: Plötzlich sind es die Linken – traditionell misstrauisch gegenüber Polizei und Staat – die als letzte Verteidiger der Freiheit dastehen. Sie wurden im Parlament als „technologiefeindlich“ beschimpft, obwohl sie lediglich verlangten, dass Grundrechte nicht leichtfertig geopfert werden. Die Bürgerlichen dagegen, die sonst jeden staatlichen Eingriff als „Sozialismus“ verdammen, jubeln nun einem Überwachungsinstrument zu, das selbst die eigene Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) als unverantwortlich bezeichnete. Die Welt steht wirklich Kopf.

Der Zeitpunkt könnte nicht brisanter sein

Ausgerechnet wenige Tage vor der Abstimmung über die kantonale Initiative „für digitale Integrität“, die ein Verbot solcher Überwachungstechnologien in der Verfassung festschreiben will, zieht das Parlament in die genau entgegengesetzte Richtung. Das überarbeitete Informations- und Datenschutzgesetz geht nun zwar noch in die Redaktionskommission, doch die Richtung ist klar: Zürich macht sich auf, Vorreiter eines digitalen Überwachungsstaates in der Schweiz zu werden.

Wer Freiheit und Privatsphäre noch einen Wert beimisst, sollte sich das gut merken – und am Sonntag entsprechend stimmen.

Quelle:
https://www.watson.ch/digital/schweiz/982630972-digitale-gesellschaft-warnt-vor-automatischen-gesichts-scans-in-zuerich

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Wie Bundesrat und Ständerat die Schweizer Souveränität verspielen

Ein Bundesrat stolpert über die eigene Lüge und sein Unwissen

In den Korridoren der Bundesstadt wirbelt eine Frage wie ein unaufhaltsamer Sturm: Warum fordert der Bundesrat für einen harmlosen Armee-Orientierungstag ein obligatorisches Ständemehr, während er die weitreichenden EU-Verträge lediglich einem fakultativen Referendum mit reinem Volksmehr unterstellt? Dieser Widerspruch kam vor Kurzem schonungslos ans Licht, als Verteidigungsminister Martin Pfister vor der Presse stand. Philipp Burkhardt konfrontierte ihn mit der offensichtlichen Doppelmoral, und Pfister stammelte etwas von rechtlicher Notwendigkeit, nur um von Aussenminister Ignazio Cassis' früherer Aussage widerlegt zu werden – jener hatte zugegeben, dass politisch-taktische Gründe die Entscheidung diktierten. Pfisters verärgerter Konter, er habe Cassis' Pressekonferenz nicht gesehen, war der Gipfel der Absurdität. Es zeigt: Die Spin-Doktoren in Bern ringen um Glaubwürdigkeit, während die Landesregierung selbst zerfällt – Keller-Sutter, Parmelin und Rösti plädierten für das doppelte Mehr, Pfister, Cassis, Baume-Schneider und Jans stemmten sich dagegen. Der Bundesrat beharrt darauf, die EU-Verträge berührten keine verfassungsmässige Ordnung, ähnlich wie bei den Bilateralen I und II. Doch diese Haltung ignoriert die hitzige Debatte, die möglicherweise unterschätzt wurde, und überlässt den eidgenössischen Räten den endgültigen Ausspruch.

Verfassung in Trümmern – Glaser rechnet ab

Der Zürcher Staats- und Europarechtler Andreas Glaser hat das Vertragspaket seziert und kommt zu einem vernichtenden Urteil: Diese Abkommen sprengen die Verfassung an mehreren Stellen gleichzeitig. Das Parlament würde durch die dynamische Rechtsübernahme zur reinen Ja-Nein-Maschine degradiert, jedes Gestaltungsrecht ginge verloren. Schiedsgerichte könnten künftig das Bundesgericht überstimmen, ohne dass irgendwo geregelt ist, wie dieser Machtkampf zu lösen wäre. Eine neue Bundesbehörde soll Kantone und Gemeinden bei staatlichen Beihilfen kontrollieren – obwohl die Verfassung dafür keine Grundlage hergibt. Und die geplante Ausweitung der Personenfreizügigkeit steht in direktem Widerspruch zum Verfassungsartikel über die eigenständige Steuerung der Zuwanderung. Glaser zieht die klare Linie: Wer solche Eingriffe ohne Ständemehr durchdrückt, bricht die Verfassung. Punkt.

Der Ständerat als Totengräber der Eidgenossenschaft

Genau hier beginnt der eigentliche Verrat. Der Ständerat, der sich seit jeher als Schutzwall der Kantone versteht, ist dabei, diesen Wall eigenhändig niederzureissen. Indem er das Ständemehr verweigert, schliesst er die Kantone bewusst aus und liefert die Schweiz den Brüsseler Zentralisten aus. Das ist nicht einfach ein verfassungsrechtlicher Streit – das ist Landes- und Volksverrat in Reinkultur. Jeder einzelne Ständerat, der diesem Spiel zustimmt, müsste sich eines Tages vor einem Volkstribunal verantworten, vor jenem Volk, das er gerade entrechtet.

Die Empörung brodelt längst überall: Die SVP spricht von „geplanter Täuschung der Stimmbürger“, Inside Paradeplatz nennt die unterwürfige FDP „bodenlos“, und auf X hagelt es „Verräterpack“, „Brüsseler Knechte“ und „die Grossstädte sollen nicht über die Landbevölkerung herrschen“. Im Nationalrat wird die EU-treue Allianz aus SP, Grünen, FDP und Mitte wohl durchmarschieren. Im Ständerat stehen noch einige aufrechte Kantonsvertreter wie Engler, Z’graggen, Gössi, Dittli, Wicki oder Thierry Burkart für das Ständemehr – doch ob sie die Mehrheit schaffen, bleibt ungewiss.

Eines jedoch ist sicher: Wer heute die Kantone übergeht, zerstört morgen die Schweiz, wie wir sie kennen. Das Volk wird diese Rechnung nicht vergessen.

Quelle: http://archive.today/voFFG

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EU-Deal: Das dauerhafte Bleiberecht als schleichender Verlust der Souveränität

Warum die neuen Personenfreizügigkeitsregeln nur Nachteile bringen und die Schweiz langfristig überfordern werden

Eine Zahl, die alles sagt

Bis zu 690'000 EU-Bürger könnten fünf Jahre nach Inkrafttreten des neuen Pakts auf einen Schlag ein unbedingtes Daueraufenthaltsrecht erhalten. Diese Schätzung stammt nicht von irgendwelchen Populisten, sondern von Ecoplan im Auftrag des Bundes. Selbst wenn nicht alle dieses Recht sofort einfordern, entsteht ein gewaltiger Reservoir-Effekt: In der nächsten Rezession oder bei persönlicher Arbeitslosigkeit werden viele bleiben, die früher gegangen wären.

Wer profitiert wirklich?

Vor allem die ökonomisch Schwächeren – Niedriglohnkräfte mit hohem Arbeitslosigkeitsrisiko. Genau diese Gruppe hat den stärksten Anreiz, das neue Bleiberecht zu nutzen und im Notfall auf Sozialhilfe umzusteigen. Der Bund gibt zu, dass sich die Regelung «vor allem für diese Personen lohnt». Die Schweiz schafft sich damit bewusst einen Magneten für genau die Zuwanderung, die sie am wenigsten verkraftet.

Der Diaspora-Effekt wird massiv unterschätzt

Je mehr Menschen aus bestimmten Ländern und Milieus bereits hier sind, desto stärker zieht es weitere nach. Das ist kein Geheimnis, sondern ein seit Jahrzehnten beobachtetes Phänomen. Die Studien, die angeblich «nur geringe zusätzliche problematische Zuwanderung» prognostizieren, wiederholen exakt den Fehler von früher: Sie haben die Zuwanderung nach 2002 um ein Vielfaches unterschätzt. Die Differenz zwischen Schweizer und EU-Sozialhilfe ist viel grösser als innerhalb der EU – das wirkt wie eine Leuchtreklame.

Sozialhilfekosten? Lächerlich unterschätzt

Der Bund rechnet mit 3000 bis 4000 zusätzlichen Fällen und 74 Millionen Franken Mehrkosten pro Jahr. Das sind nur die direkten Effekte bei gleichbleibendem Verhalten der bisherigen Zuwanderer. Sogwirkung, Diaspora-Effekt und verändertes Bleibeverhalten werden komplett ausgeblendet. Am Ende zahlen sowieso die arbeitende Bevölkerung und die Gemeinden – egal ob über Steuern, Prämien oder direkt aus dem Sack.

Die angebliche Schutzklausel – ein zahnloser Papiertiger

Selbst wenn die Schweiz die Klausel ziehen wollte, müsste sie der EU erst beweisen, dass die Probleme «schwerwiegend» sind. Ein zu schnelles Bevölkerungswachstum, explodierende Mieten, überlastete Infrastruktur und sinkende Lebensqualität gelten in Brüssel aber nicht als schwerwiegend – schliesslich hat der Rest der EU genau damit seit Jahrzehnten zu leben. Die Klausel wird also nie kommen. Und selbst wenn: Sie wirkt immer erst, wenn der Schaden bereits angerichtet ist, und schafft zusätzlich einen Run-Effekt («schnell noch rüber, bevor die Bremse kommt»).

Fazit: ein reines Verlustgeschäft

Die Schweiz gibt mit diesem Deal ihre letzte Kontrolle über die Zusammensetzung und das Tempo der Zuwanderung ab. Sie schafft sich einen dauerhaften Anreiz für genau die Form von Zuwanderung, die sie am teuersten kommt, während die hochqualifizierten, steuerstarken Fachkräfte ohnehin bleiben durften. Der Preis: noch mehr Druck auf Wohnraum, Infrastruktur, Sozialwerke und letztlich auf die Lebensqualität aller hier Lebenden.

Wer glaubt, das sei «nur eine kleine Anpassung», hat entweder die Geschichte der Personenfreizügigkeit nicht verstanden – oder will sie nicht verstehen.

Ursprungsquelle

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Schutz für St. Margrethenberg: Nein zum Windpark auf dem Grot-Maton

Ein Aufruf zum Erhalt eines idyllischen Hochtals im Taminatal

Inmitten der sanften Hügel des Taminatals, wo das Kanton St. Gallen seine malerischste Seite zeigt, braut sich Widerstand zusammen. Die Bewohner von St. Margrethenberg, einem Ort, den der Tourismus liebevoll als "wunderschönen Flecken Erde" feiert, haben eine Petition gestartet, die den Bau von vier gewaltigen Windkraftanlagen auf dem Grot-Maton stoppen soll. Adressiert an den Gemeinderat von Pfäfers, fordern sie nicht nur rechtliche Hürden, sondern auch ein unabhängiges Gutachten zu den Folgen für Landschaft, Erholung, Tourismus, Wirtschaft und Wildtiere. Es geht um mehr als blosse Technik: Hier steht die Seele eines Orts auf dem Spiel, die unberührte Schönheit, die Generationen lang Heimat und Zuflucht war.

Die Zerbrechlichkeit der alpinen Idylle

Die Argumente der Initiatoren, darunter Hans-M. Zöllner, Monique Burnens und weitere Anwohner, zeichnen ein Bild von drohender Entfremdung. Der Bauweg für die Turbinen würde eine Fläche weitgehend unversehrter Natur durchschneiden, mit Wegen, die nie mehr zu heilen wären – eine irreversible Narbe in der Landschaft. Lärm und flackernder Schattenwurf würden das tägliche Leben der Anwohner belasten, während der idyllische Charakter des Hochtals, ein Hort für Wanderer und Naturliebhaber, unter den rotierenden Riesen leiden würde. Wertvolle Tierarten, von geschützten Vögeln bis hin zu unscheinbaren Insekten, stünden in Gefahr, und der magere Ertrag an Strom hielte keinem Vergleich stand mit dem Preis: einer verseuchten Umwelt durch Abrieb der Rotorblätter, der giftige PFAS-Chemikalien freisetzt. Die Petitionäre betonen ihre Offenheit für erneuerbare Energien, doch hier, in diesem sensiblen Ökosystem, sehe sie die Balance kippen – hin zu einer Industrialisierung, die das Herz des Tals zerreissen würde.

Echo aus der Region: Ein breiterer Chor des Unmutes

Dieser Protest steht keineswegs allein. In der näheren Umgebung mehren sich Stimmen, die ähnliche Bedenken äussern und die Schweizer Windkraftdebatte in eine hitzige Auseinandersetzung verwandeln. Im benachbarten Thurgau tobt seit Jahren der Streit um den Windpark Thundorf, wo eine Petition der Gegner mit scharfen Vorwürfen gegen Lärmbelastung und Landschaftsverlust für verhärtete Fronten sorgt. Ähnlich mobilisiert der Verein LinthGegenwind in Glarus gegen zwölf geplante Anlagen bei Bilten: Die gewaltigen Konstruktionen, sichtbar von weither, würden die Linthebene verschandeln, Vögel und Fledermäuse gefährden und wirtschaftlich kaum lohnen, bei Subventionen, die der Allgemeinheit aufgebürdet werden. Breiter Widerstand aus der Bevölkerung, Infoveranstaltungen und Einwendungen bis in die Sommermonate 2025 unterstreichen: Hier geht es um Gesundheit, Erholung und die Unversehrtheit von Talflächen, die bis zu 36 Prozent für Windzonen vorgesehen sind. Auch in St. Gallen selbst formieren sich Gruppierungen wie Pro Landschaft Schwyz oder der Verein gegen den Windpark auf dem Seerücken, die mit Petitionen und Kampagnen fordern, dass Volksabstimmungen und Schutz vor Überbauung Vorrang haben. Diese Allianz von Anwohnern, Naturschützern und Tourismusverbänden malt ein klares Bild: Die Schweiz, mit ihrer stolzen Tradition alpiner Harmonie, darf nicht zum Opfer ungezügelter Expansion werden.

Ein Appell an die Gemeinschaft

Die Petition, die bereits Hunderte Unterschriften sammelt, ruft zur Solidarität auf – teilen Sie sie, sammeln Sie mit, schreiben Sie an pro-stmargrethenberg@gmx.ch. In Zeiten, da erneuerbare Energien dringend benötigt werden, mahnt dieser Kampf zur Vernunft: Nicht jede Höhe muss mit Turbinen gekrönt werden, und nicht jedes Tal dem Fortschritt geopfert. St. Margrethenberg verdient es, als Schatz bewahrt zu bleiben, fernab von blinkenden Schatten und fernab von Ewigkeitsgiften. Ob der Rat von Pfäfers zuhört, wird zeigen, ob die Stimme der Landschaft noch Gewicht hat.

Hier geht es zur Petition