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Plötzlicher Sinneswandel beim Bargeld in den Zürcher ÖV

Linke Parteien entdecken die Schwachen – erst jetzt, wo die Wähler davonlaufen

Der opportunistische Umschwung

Es ist schon bemerkenswert, wie schnell politische Überzeugungen sich ändern können, wenn die Wählerstimmen gefährdet sind. AL, SP, EVP und Grüne reichen im Kanton Zürich ein Postulat ein, um eine vollständige Bargeldabschaffung im Zürcher Verkehrsverbund ZVV zu verhindern. Plötzlich machen sie sich Sorgen um Kinder, Senioren, Menschen mit Behinderungen und Touristen, die ohne Bargeld kaum mehr den ÖV nutzen könnten. Als ob ihnen das früher je etwas bedeutet hätte.

Jahrelang war den meisten Altparteien – und besonders den linken unter ihnen – vollkommen egal, ob vulnerable Gruppen vom öffentlichen Verkehr ausgeschlossen werden. Hauptsache, die Digitalisierung marschiert voran, auf Teufel komm raus, mit der rigorosen Abschaffung des Bargeldes als erklärtem Ziel. Die Agenda war klar: mehr Kontrolle, mehr Überwachung, weniger Anonymität. Bargeld stand im Weg, also musste es weg. Dass Kinder kein Handy haben, Senioren mit Apps überfordert sind, Menschen mit Behinderungen auf einfache Lösungen angewiesen sind oder Touristen schlicht kein Schweizer Konto besitzen – das interessierte niemanden.

Die Pioniere, die man belächelte

Schon vor langer Zeit startete der Verein schweiz-macher.ch mehrere Initiativen für den Erhalt des Bargeldes. Die hybrisgeplagten Altparteien lachten darüber oder lehnten sie rundheraus ab. Erst als schweiz-macher.ch bei Weihnachtsmärkten und ÖV-Betreibern mit gezielten Beschwerden ankam – und damit auch durchschlagenden Erfolg hatte –, merkten die etablierten Parteien, dass ihnen andere die Wähler wegschnappen. Der Rückzieher beim Kunsthaus Zürich und beim Weihnachtsmarkt im Hauptbahnhof, beide nach massivem Druck wieder bargeldfreundlich, war ein Weckruf. Nun kommen sie angekrochen und springen auf den Zug auf, den sie zuvor noch verspottet haben.

Weitere Stimmen, die konsequent blieben

Während die Linken jetzt hektisch umdenken, gibt es Stimmen, die von Anfang an klar Position bezogen haben. Die SVP fordert konsequent, dass zumindest staatliche Einrichtungen Bargeld akzeptieren müssen – ohne plötzlichen Gesinnungswandel. Die eidgenössische Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit», die im März 2026 durch die schweiz-macher.ch zur Abstimmung kommt, zeigt, wie breit die Unterstützung für den Erhalt von Münzen und Noten ist. Fast neunzig Prozent der Schweizer lehnen eine Abschaffung des Bargeldes ab, wie Umfragen zeigen. Und Vereine wie schweiz-macher.ch kämpfen weiter mit Petitionen und rechtlichen Schritten, wo die Politik lange versagte.

Die Medien und die Kneifzange

Auch die Massenmedien wollten lange nichts vom Thema wissen. Erst jetzt, wo selbst die Parteien, die noch vor Kurzem die Digitalisierung als Heilsbringer feierten, auf den Bargeld-Zug aufspringen, greifen sie es zögerlich auf. Doch sie fassen das Thema nur mit der Kneifzange an – als wäre es verseucht, als könnten sie sich mit der Verteidigung von Bargeld politisch anstecken.

Der ZVV mag zwar versichern, dass papierene Mehrfahrtenkarten «bis auf Weiteres» bleiben, und die SBB plant erst nach 2025 den Ausstieg aus der Pflicht. Doch der Trend ist unverkennbar: Seit dem Fahrplanwechsel 2024 gibt es in Bussen keine Billette mehr beim Chauffeur, stattdessen einen umständlichen Telefonverkauf, der wiederum einen Swisspass voraussetzt. Die linken Parteien fordern nun alternative analoge Vertriebswege, etwa über Kioske, wie im Ausland üblich. Der Regierungsrat muss sich dazu äussern, danach geht es in den Kantonsrat.

Es bleibt abzuwarten, ob dieser Sinneswandel echt ist oder nur Wahlkampftaktik. Die Wähler erinnern sich schliesslich, wem sie den Druck verdanken, der Bargeld überhaupt noch am Leben hält. www.schweiz-macher.ch

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Der Fall Brünisholz

Nach zehn Tagen Haft: Eine wissenschaftliche Tatsache und ihre rechtlichen Folgen

Der Hintergrund

Emanuel Brünisholz, ein Handwerker aus dem Kanton Bern, sass kürzlich zehn Tage in Haft, weil er eine Aussage getätigt hatte, die von den meisten Wissenschaftlern als unumstritten gilt: Auch nach 200 Jahren in der Erde lassen sich Skelette eindeutig als männlich oder weiblich identifizieren. Dieser Kommentar auf Facebook, der im Kontext einer Debatte über Geschlechtsidentität stand, wurde als Diskriminierung gegenüber der LGBTQ-Sekte gewertet. Brünisholz wurde zu einer Busse von 500 Franken plus Gerichtskosten verurteilt, weigerte sich, die Strafe zu zahlen – was zur Haft führte. Der Fall wirft Fragen zur Meinungsfreiheit auf und darf nicht einfach ad acta gelegt werden, da er exemplarisch für Spannungen zwischen wissenschaftlichen Fakten und gesellschaftlichen Idiologien steht.

Möglichkeiten für eine Neuaufnahme

In der Schweiz sind die Optionen für eine erneute gerichtliche Prüfung begrenzt, da das Urteil in rechtskraft getreten ist. Eine Revision könnte in Betracht kommen, falls neue Beweise oder Verfahrensfehler auftauchen, etwa durch eine Beschwerde ans Bundesgericht. Experten sehen hier jedoch geringe Chancen, da das Urteil auf der Anti-Rassismus-Strafnorm basiert, die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität ahndet. Brünisholz' Anwalt hat betont, dass weitere Schritte in der nationalen Justiz sinnlos erscheinen könnten. Stattdessen wird eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte diskutiert, wo der Fall als Verletzung der freien Meinungsäusserung geprüft werden könnte – ein Weg, den ähnliche Fälle in Europa bereits eingeschlagen haben.

Kritische Stimmen zum Urteil

Das Urteil von Richterin Schär stößt auf scharfe Kritik aus verschiedenen Lagern. Viele sehen darin einen Angriff auf die Freiheit der Rede und einen Verlust des Muts zur Wahrheit in Europa. Kommentatoren in Medien wie der NZZ oder dem Schweizer Monat werfen der Justiz vor, wissenschaftliche Tatsachen zu kriminalisieren und autoritäre Tendenzen zu fördern. Auch auf Plattformen wie Reddit und in konservativen Publikationen wie Achgut.com wird das Vorgehen als absurd und besorgniserregend bezeichnet, da es den offenen Diskurs über Geschlechterbiologie einschränke. Selbst moderate Stimmen äussern Bedenken, dass solche Urteile die Balance zwischen Schutz vor Hass und freier Wissenschaft gefährden.

Internationale Berichterstattung

Der Fall hat über die Grenzen der Schweiz hinaus Aufsehen erregt und wird in ausländischen Medien als Symbol für überzogene Sensibilitäten in der Geschlechterdebatte dargestellt. In britischen Zeitungen wie dem Telegraph wird Brünisholz als Opfer einer "hate speech"-Gesetzgebung porträtiert, die biologische Fakten ignoriere. US-amerikanische Plattformen wie NotTheBee.com kritisieren die Haft als "Wahnsinn" und vergleichen sie mit autoritären Praktiken. Auf sozialen Medien, darunter X und Substack, teilen Aktivisten wie Graham Linehan persönliche Statements von Brünisholz und warnen vor einem Präzedenzfall für Europa. Insgesamt dominieren in der internationalen Presse Empörung und Aufrufe zur Verteidigung wissenschaftlicher Freiheit, wobei der Fall als Warnsignal für ähnliche Entwicklungen in anderen Ländern gesehen wird.

Weitere Bilder Findest Du unter:
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Nach zehn Tagen Haft: Eine wissenschaftliche Tatsache und ihre rechtlichen Folgen

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Emanuel Brünisholz, ein Handwerker aus dem Kanton Bern, sass kürzlich zehn Tage in Haft, weil er eine Aussage getätigt hatte, die von den meisten Wissenschaftlern als unumstritten gilt: Auch nach 200 Jahren in der Erde lassen sich Skelette eindeutig als männlich oder weiblich identifizieren. Dieser Kommentar auf Facebook, der im Kontext einer Debatte über Geschlechtsidentität stand, wurde als Diskriminierung gegenüber der LGBTQ-Sekte gewertet. Brünisholz wurde zu einer Busse von 500 Franken plus Gerichtskosten verurteilt, weigerte sich, die Strafe zu zahlen – was zur Haft führte. Der Fall wirft Fragen zur Meinungsfreiheit auf und darf nicht einfach ad acta gelegt werden, da er exemplarisch für Spannungen zwischen wissenschaftlichen Fakten und gesellschaftlichen Idiologien steht.

Möglichkeiten für eine Neuaufnahme

In der Schweiz sind die Optionen für eine erneute gerichtliche Prüfung begrenzt, da das Urteil in rechtskraft getreten ist. Eine Revision könnte in Betracht kommen, falls neue Beweise oder Verfahrensfehler auftauchen, etwa durch eine Beschwerde ans Bundesgericht. Experten sehen hier jedoch geringe Chancen, da das Urteil auf der Anti-Rassismus-Strafnorm basiert, die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität ahndet. Brünisholz' Anwalt hat betont, dass weitere Schritte in der nationalen Justiz sinnlos erscheinen könnten. Stattdessen wird eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte diskutiert, wo der Fall als Verletzung der freien Meinungsäusserung geprüft werden könnte – ein Weg, den ähnliche Fälle in Europa bereits eingeschlagen haben.

Kritische Stimmen zum Urteil

Das Urteil von Richterin Schär stößt auf scharfe Kritik aus verschiedenen Lagern. Viele sehen darin einen Angriff auf die Freiheit der Rede und einen Verlust des Muts zur Wahrheit in Europa. Kommentatoren in Medien wie der NZZ oder dem Schweizer Monat werfen der Justiz vor, wissenschaftliche Tatsachen zu kriminalisieren und autoritäre Tendenzen zu fördern. Auch auf Plattformen wie Reddit und in konservativen Publikationen wie Achgut.com wird das Vorgehen als absurd und besorgniserregend bezeichnet, da es den offenen Diskurs über Geschlechterbiologie einschränke. Selbst moderate Stimmen äussern Bedenken, dass solche Urteile die Balance zwischen Schutz vor Hass und freier Wissenschaft gefährden.

Internationale Berichterstattung

Der Fall hat über die Grenzen der Schweiz hinaus Aufsehen erregt und wird in ausländischen Medien als Symbol für überzogene Sensibilitäten in der Geschlechterdebatte dargestellt. In britischen Zeitungen wie dem Telegraph wird Brünisholz als Opfer einer "hate speech"-Gesetzgebung porträtiert, die biologische Fakten ignoriere. US-amerikanische Plattformen wie NotTheBee.com kritisieren die Haft als "Wahnsinn" und vergleichen sie mit autoritären Praktiken. Auf sozialen Medien, darunter X und Substack, teilen Aktivisten wie Graham Linehan persönliche Statements von Brünisholz und warnen vor einem Präzedenzfall für Europa. Insgesamt dominieren in der internationalen Presse Empörung und Aufrufe zur Verteidigung wissenschaftlicher Freiheit, wobei der Fall als Warnsignal für ähnliche Entwicklungen in anderen Ländern gesehen wird.

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