Schweizer E-ID-Gesetz: Referendum droht zu scheitern!
Nach etwas mehr als der Hälfte der Sammelfrist sind bei allen drei Komitees zusammen erst gut 12.000 Unterschriften eingetroffen. Damit über die E-ID abgestimmt werden kann, braucht es aber noch mindestens 40.000 zusätzliche Unterzeichnungen. Gibt es noch eine Chance? Ja! Wenn alle die mitlesen, im nächsten Monat 5-10 Unterschriften einsenden, schaffen wir das locker. Die Unterschriftenbögen dazu versenden wir gerne! Bitte schicken Sie schon vorhandene und frisch gesammelte Unterschriften jeweils sofort an die Komitees zurück. "Ab die Post!“, so der Newsletter-Text von Politbeobachter.
In der Schweiz regt sich Widerstand gegen das Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise, kurz
„E-ID-Gesetz“.
Als erste hat die junge Bürgerbewegung für Freiheit, Souveränität und Grundrechte „MASS-VOLL“ sofort das Mittel des Referendums ergriffen, damit das E-ID-Gesetz einer Volksabstimmung unterzogen werden muss. Weitere Bewegungen haben sich angeschlossen und unterstützen das Referendum.
Falls innerhalb von drei Monaten mindestens 50.000 Unterschriften von in der Schweiz wahlberechtigten Bürgern und Bürgerinnen zustande kommen, wird das Schweizervolk über die Annahme des E-ID-Gesetzes entscheiden können. Unterschriftenbogen finden Sie in der blauen Box unterhalb dieser Sendung zum Download verlinkt. Die Initianten danken für jede Unterschrift bis am 4. April 2025.
Zum Beitrag
👉 https://www.kla.tv/36907
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👉 www.eid-nein-danke.ch/unterschreiben
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Nach etwas mehr als der Hälfte der Sammelfrist sind bei allen drei Komitees zusammen erst gut 12.000 Unterschriften eingetroffen. Damit über die E-ID abgestimmt werden kann, braucht es aber noch mindestens 40.000 zusätzliche Unterzeichnungen. Gibt es noch eine Chance? Ja! Wenn alle die mitlesen, im nächsten Monat 5-10 Unterschriften einsenden, schaffen wir das locker. Die Unterschriftenbögen dazu versenden wir gerne! Bitte schicken Sie schon vorhandene und frisch gesammelte Unterschriften jeweils sofort an die Komitees zurück. "Ab die Post!“, so der Newsletter-Text von Politbeobachter.
In der Schweiz regt sich Widerstand gegen das Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise, kurz
„E-ID-Gesetz“.
Als erste hat die junge Bürgerbewegung für Freiheit, Souveränität und Grundrechte „MASS-VOLL“ sofort das Mittel des Referendums ergriffen, damit das E-ID-Gesetz einer Volksabstimmung unterzogen werden muss. Weitere Bewegungen haben sich angeschlossen und unterstützen das Referendum.
Falls innerhalb von drei Monaten mindestens 50.000 Unterschriften von in der Schweiz wahlberechtigten Bürgern und Bürgerinnen zustande kommen, wird das Schweizervolk über die Annahme des E-ID-Gesetzes entscheiden können. Unterschriftenbogen finden Sie in der blauen Box unterhalb dieser Sendung zum Download verlinkt. Die Initianten danken für jede Unterschrift bis am 4. April 2025.
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Forwarded from Datenpool
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💣 Eine Bombe ist gerade geplatzt‼️
Der Schweizer Bundesrat gesteht "GESUNDHEITLICHE AUSWIRKUNGEN" durch den "Mobilfunkbetrieb" ⚠️ ein.
Jeder 10. Schweizer ist Elektrosensibel⚡️
⚡️Diverse 5G Sendeanlagen werden illegal ohne Genehmigung betrieben
⚡️Politiker scheinen Angst vor einer Klagewelle zu bekommen. Wollen sie sich mit dem Eingeständnis noch vorher aus der Haftung nehmen⁉️
Die Betreiber von öffentlichen Mobilfunksendenetzen haften für Schäden an der Bevölkerung, Tieren und massiven Waldschäden‼️
⚡️Keine "Versicherungsgesellschaft" übernimmt einen Schutz, weil die weltweit agierenden Rückversicherer, Mobilfunk als Hochrisikotechnologie mit unkalkulierbaren Haftungsrisiken einschätzen.
AUF1 hat hiermit wichtigen Beitrag zur Beweisführung für Betroffene gebracht.
Teilt diese Information an eure Rechtsanwälte und Betroffene, die wieder ohne Belästigung von Funksendern in Kirchen, auf Türmen und Wohnhäusern,leben möchten. ‼️TEILEN,TEILEN,TEILEN‼️
Auf1.tv
Der Schweizer Bundesrat gesteht "GESUNDHEITLICHE AUSWIRKUNGEN" durch den "Mobilfunkbetrieb" ⚠️ ein.
Jeder 10. Schweizer ist Elektrosensibel⚡️
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⚡️Politiker scheinen Angst vor einer Klagewelle zu bekommen. Wollen sie sich mit dem Eingeständnis noch vorher aus der Haftung nehmen⁉️
Die Betreiber von öffentlichen Mobilfunksendenetzen haften für Schäden an der Bevölkerung, Tieren und massiven Waldschäden‼️
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Forwarded from Aktuell360 (Antiilluminaten TV)
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Der ehemaliger UN-Exekutivdirektor und Präsident des Club of Rome für Europa erklärte öffentlich, dass das WEF die europäischen Staats- und Regierungschefs kontrolliere. Er sagte außerdem, dass pädophile Oligarchen die UN sowie die globalen Systeme des Kindersexhandels kontrollierten und für das spurlose Verschwinden von 8 Millionen Kindern pro Jahr verantwortlich seien.
Donald Trumps Sieg im Jahr 2016 bezeichnet er als Unfall. Die Fake-Pandemie, die eigentlich für 2016 geplant gewesen sei, wäre deshalb um vier Jahre nach hinten verschoben worden. Die Planung für das Jahr 2020 wiederum sah eine Ernährungs- und Trinkwasserkatastrophe vor, die auf 2025 verschoben worden sei.
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Die CIA hat es schon 1950 getan. Deshalb ist es naheliegend, dass sie es auch mit Natoflugzeugen heute über unserem mysteriösen Nebel tun. Sie vergiften uns von oben und machen uns alle krank. Schaut doch einfach nur, es ist so sonnenklar❗️
‼️Haben Sie schon mal von MK NAOMI gehört?‼️
1950 führte die CIA eine verdeckte Operation durch, die als MK NAOMI bekannt wurde. Im Rahmen dieses Experiments wurden schädliche Keime im Nebel von San Francisco versprüht. Das Spray vergiftete die Amerikaner, die sich nicht bewusst waren, dass sie diesen Experimenten ausgesetzt waren.
Quelle: John Kiriakou
#Experiment #CIA #Nebel #SanFrancisco
‼️Haben Sie schon mal von MK NAOMI gehört?‼️
1950 führte die CIA eine verdeckte Operation durch, die als MK NAOMI bekannt wurde. Im Rahmen dieses Experiments wurden schädliche Keime im Nebel von San Francisco versprüht. Das Spray vergiftete die Amerikaner, die sich nicht bewusst waren, dass sie diesen Experimenten ausgesetzt waren.
Quelle: John Kiriakou
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Schadenfreude auf der Merdienseite
Mit einem hämischen Unterton freut sich offensichtlich der Blick, dass die Initiative gegen die e-ID Bach abgehen soll. Hätten wir nicht vor kurzen, also ein bis zwei Tage, einen Grossaufruf in den sozialen Medien gemacht, hätte der Blick-Spalter von gar nichts gewusst.
Wollen wir das auf uns sitzen lassen? Das liegt nun bei jedem einzelnen, ob er / sie es auf sich sitzen lassen will. Bestellt Unterschriftenbögen und sammelt Unterschriften als ginge es um euer Leben. Wichtig bei der Sache ist auch, dass ihr nicht alle zu lange wartet, bis ihr die unterzeichneten Bögen an die jeweiligen Komitees schicken, sondern sie so schnell wie nur möglich auf den Weg schickt.
Wer jetzt nicht mitmacht, muss im Nachgang ruhig bleiben, der / die haben dann kein recht ihr Mund aufzureissen. Auch das Mass-Voll Unterschriften sammelt darf keine Ausrede sein, um nicht sammeln zu gehen. Es gibt noch andere, für die Du sammeln gehen kannst.
‼️Es gibt nur ein NEIN zur «e-ID»‼️
Bogen bestellen:
MASS-VOLL
http://www.mass-voll.ch/e-id
Freunde der Verfassung / Aufrecht Schweiz / Verfassungsbündnis Schweiz
http://www.eid-nein-danke.ch
Piratenpartei
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Mit einem hämischen Unterton freut sich offensichtlich der Blick, dass die Initiative gegen die e-ID Bach abgehen soll. Hätten wir nicht vor kurzen, also ein bis zwei Tage, einen Grossaufruf in den sozialen Medien gemacht, hätte der Blick-Spalter von gar nichts gewusst.
Wollen wir das auf uns sitzen lassen? Das liegt nun bei jedem einzelnen, ob er / sie es auf sich sitzen lassen will. Bestellt Unterschriftenbögen und sammelt Unterschriften als ginge es um euer Leben. Wichtig bei der Sache ist auch, dass ihr nicht alle zu lange wartet, bis ihr die unterzeichneten Bögen an die jeweiligen Komitees schicken, sondern sie so schnell wie nur möglich auf den Weg schickt.
Wer jetzt nicht mitmacht, muss im Nachgang ruhig bleiben, der / die haben dann kein recht ihr Mund aufzureissen. Auch das Mass-Voll Unterschriften sammelt darf keine Ausrede sein, um nicht sammeln zu gehen. Es gibt noch andere, für die Du sammeln gehen kannst.
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Der Saal platzte aus allen Nähten – e-ID stiess auf reges Interesse
Übervoller Saal am e-ID-Anlass von Jesef Ender. Weit mehr als 120 Interessierte strömten am Freitagabend, am 7. März 2025 in den Mythensaal vom Wyssen Rössli in Schwyz SZ. Die Diskussion brachte Klarheit in die Diskussion «e-ID».
Josef Ender lud den Macher der e-ID, Rolf Rauschenbach, Informationsbeauftragter e-ID des Bundes, ein, um die «Vorteile» derselbigen aufzuzeigen. Jedoch mit jedem Wort, was Rauschenbach von sich gab, festigte sich meine Ansicht zur e-ID und dass sie weder sicher noch nützlich ist. Auch wenn Rolf Rauschenbach sehr kompetent und sachlich zum Gesetz und zu der Technologie informierte und erklärte, dass die elektronische ID grundsätzlich die digitale Form des heutigen Ausweises ist, steigen damit die bereits vorhandenen Zweifel der Sicherheit der e-ID. Naturgemäss ist Rauschenbach davon überzeugt, dass die e-ID sicher sei und machte sehr interessante Ausführungen zur Vertrauensinfrastruktur des Bundes, zu den Funktionen der ID, wie die Privatsphäre geschützt werden soll. In Zukunft soll es möglich sein, mit der e-ID das Behörden-Login AGOV einfacher zu nutzen, online sein Alter nachzuweisen und elektronisch zu unterschreiben. Doch einen wirklichen Sinn hat die e-ID nicht und wird ein teures nichtsnutziges Ding von 180 Millionen Franken werden.
Der Gastgeber Josef Ender zeigte als IT-Unternehmer und Sicherheitsspezialist drohende Risiken auf und präsentierte klare Beispiele, dass die stärkste Kette nur so stark ist, wie das schwächste Glied. Er zeigte dies anhand des erfolgreichen Angriffs auf die deutsche Patientenakte auf, wo Sicherheitslücken Zugriff auf alle 70 Millionen Dossiers erlaubten, oder der erfolgreiche Identitätsdiebstahl bei der deutschen e-ID, wo sogar die Behörden zugeben mussten, dass die Sicherheitslücke schwer, bis kaum, zu schliessen ist. Denn eines muss klar sein, die Entwickler hinken immer einen bis mehrere Schritte hinterher. Er ist überzeugt: Es ist viel wichtiger, dass sich Anbieter und nicht Nutzer im Internet ausweisen können, damit normale Anwender Betrugsversuche, wie gefälschte Rechnungen oder Paketzustellungen, identifizieren können. Die persönliche e-ID hilft dabei nicht. Für Ender ist der Nutzen der e-ID nicht erkennbar.
In der anschliessenden Fragerunde meldeten sich viele kritische Stimmen aus dem Publikum. Mehrere sorgen sich vor drohender Überwachung durch die e-ID, den gläsernen Bürger, vor Behördenwillkür und vor der Möglichkeit, die digitale Identität von unbequemen Bürgern per Knopfdruck zu löschen. Auch die drohende Bargeldabschaffung wurde mit der e-ID in Verbindung gebracht.
Ablauf
00:00:57 "Was kann die e-ID?" Rolf Rauschenbach
00:35:05 Diskussionsrunde Pirmin Schwander
00:50:29 "Wie sicher ist die e-ID?" Josef Ender
01:10:58 Diskussionsrunde Pirmin Schwander
02:04:26 Schlusswort Pirmin Schwander
Weitere Informationen auf der Veranstaltungsseite:
https://eid-ch.ch
Video vom ganzen e-ID Informationsanlass ist nun online:
https://youtu.be/8BZWUflUEyw
‼️Es gibt nur ein NEIN zur «e-ID»‼️
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Übervoller Saal am e-ID-Anlass von Jesef Ender. Weit mehr als 120 Interessierte strömten am Freitagabend, am 7. März 2025 in den Mythensaal vom Wyssen Rössli in Schwyz SZ. Die Diskussion brachte Klarheit in die Diskussion «e-ID».
Josef Ender lud den Macher der e-ID, Rolf Rauschenbach, Informationsbeauftragter e-ID des Bundes, ein, um die «Vorteile» derselbigen aufzuzeigen. Jedoch mit jedem Wort, was Rauschenbach von sich gab, festigte sich meine Ansicht zur e-ID und dass sie weder sicher noch nützlich ist. Auch wenn Rolf Rauschenbach sehr kompetent und sachlich zum Gesetz und zu der Technologie informierte und erklärte, dass die elektronische ID grundsätzlich die digitale Form des heutigen Ausweises ist, steigen damit die bereits vorhandenen Zweifel der Sicherheit der e-ID. Naturgemäss ist Rauschenbach davon überzeugt, dass die e-ID sicher sei und machte sehr interessante Ausführungen zur Vertrauensinfrastruktur des Bundes, zu den Funktionen der ID, wie die Privatsphäre geschützt werden soll. In Zukunft soll es möglich sein, mit der e-ID das Behörden-Login AGOV einfacher zu nutzen, online sein Alter nachzuweisen und elektronisch zu unterschreiben. Doch einen wirklichen Sinn hat die e-ID nicht und wird ein teures nichtsnutziges Ding von 180 Millionen Franken werden.
Der Gastgeber Josef Ender zeigte als IT-Unternehmer und Sicherheitsspezialist drohende Risiken auf und präsentierte klare Beispiele, dass die stärkste Kette nur so stark ist, wie das schwächste Glied. Er zeigte dies anhand des erfolgreichen Angriffs auf die deutsche Patientenakte auf, wo Sicherheitslücken Zugriff auf alle 70 Millionen Dossiers erlaubten, oder der erfolgreiche Identitätsdiebstahl bei der deutschen e-ID, wo sogar die Behörden zugeben mussten, dass die Sicherheitslücke schwer, bis kaum, zu schliessen ist. Denn eines muss klar sein, die Entwickler hinken immer einen bis mehrere Schritte hinterher. Er ist überzeugt: Es ist viel wichtiger, dass sich Anbieter und nicht Nutzer im Internet ausweisen können, damit normale Anwender Betrugsversuche, wie gefälschte Rechnungen oder Paketzustellungen, identifizieren können. Die persönliche e-ID hilft dabei nicht. Für Ender ist der Nutzen der e-ID nicht erkennbar.
In der anschliessenden Fragerunde meldeten sich viele kritische Stimmen aus dem Publikum. Mehrere sorgen sich vor drohender Überwachung durch die e-ID, den gläsernen Bürger, vor Behördenwillkür und vor der Möglichkeit, die digitale Identität von unbequemen Bürgern per Knopfdruck zu löschen. Auch die drohende Bargeldabschaffung wurde mit der e-ID in Verbindung gebracht.
Ablauf
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Forwarded from MAAN
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Event 201
⚠️ 5 Jahre Lockdown / Sondersendung ⚠️
Bitte genau anschauen und mit heute vergleichen ❗️
Zusammensetzung Teilnehmer und Funktionäre Event 201❗️
Finanz, Medien, Industrie, Konzerne, CIA, Universitäten
eine von Bill Gates, John Hopkins Universität und Weltbank inszenierten Pandemieübung aus dem Herbst 2019.
Dabei wurde genau für den militärischen Pandemiefall geprobt, den wir mit COVID-19 angeblich hatten.
An den Playerns/Funktionäre hat sich bis heute nichts geändert❗️
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An den Playerns/Funktionäre hat sich bis heute nichts geändert❗️
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C-Injektionen
Geständnis
💥💥💥💥💥💥💥
Minutiös geplante Biowaffe❗️
Die Covid-Impfungen, die verschiedenen Booster und der Zeitplan dieser scheint genau abgestimmt zu sein, um die maximale und dauerhafte Zerstörungskraft im Körper des Geimpften auszulösen...
EXTREM interessante Details warum die Impfungen und die Booster alle unterschiedlichen Inhalt hatten und welchen Zweck sie erfüllen sollten.
Einfach nur PERFIDE❗️
Ganz klar❗️
Sie wollen uns krank machen und uns töten❗️
Jene welche das überleben, sind entmenschlicht und von ihrer Seele und Geist getrennt❗️
Geständnis
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Einfach nur PERFIDE❗️
Ganz klar❗️
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Wer zahlt noch Serafe?
Zahlungen sofort einstellen!
Hier die Argumentation dazu:
Serafe - Verfassungsrechtliche Grundlage fehlt vollumfänglich. Beachtet vor allem Ziffer 2 der nachfolgenden Argumentation:
C. C.
..............
PLZ ...............
Serafe AG
Postfach
8010 Zürich
...... den xx.xx 202x
Ihr Schreiben vom xx.xx.202x
Sehr geehrte Damen und Herren
1. Wer Zahlungsaufforderungen verschickt, muss Verantwortung für seine Forderung übernehmen. Um dies kenntlich zu machen, muss er oder sie die Aufforderung unterschreiben. Obwohl Sie sich rechtswidrigerweise nicht daran halten, reiche ich Ihnen folgende Stellungnahme ein. Dieses Entgegenkommen erfolgt unter Zwang und stellt keine Anerkennung einer Rechtspflicht dar. Es ist mir nicht zuzumuten, dass ich nicht weiss, ob ich einem Mann, einer Frau oder einer Maschine antworte.
2. Sie haben nicht im entferntesten eine verfassungsrechtlich genügende Grundlage, um Forderungen mir gegenüber zu erheben. Art. 68 Abs. 1 RTVG nennt Art. 93 Abs. 2 BV als Stütze für die Berechtigung des Parlaments, auf dem Weg über das RTVG eine „Finanzierungsabgabe“ für die „Programmleistungen“ von SRF zu erheben. Ich schenke mir und Ihnen meine Qualifikation über die „Programmleistungen“ von SRF, merke aber immerhin an, dass diese unterirdisch sind und eine ausreichende Überwachung der Sendeleistungen vollumfänglich fehlt, ist doch die „UBI“ bekanntermassen ein Abnickgremium für SRF.
Art. 93 Abs. 2 BV lautet: „Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. Sie berücksichtigen die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone. Sie stellen die Ereignisse sachgerecht dar und bringen die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck.“ Aus diesem Wortlaut kann nie und nimmer abgeleitet werden, das Parlament wäre zur Festsetzung einer Haushaltsabgabe zwecks Finanzierung eines solchen Programmauftrages ermächtigt. Der in materieller Hinsicht zu keinem Zeitpunkt erfüllt wurde.
Das RTVG hat in dieser Hinsicht keinerlei verfassungsmässige Grundlage. Das ist nicht nur nach dem reinen Wortlaut von Art. 93 BV so (grammatisches Auslegungselement). Sondern auch nach dem teleologischen, dem subjektiv-historischen und dem objektiv-historischen Auslegungselement. Gerne dürfen Sie mir mitteilen, wenn Ihnen noch ein Auslegungselement einfällt, das eine andere Sichtweise eröffnet. Wenn Sie das jedoch nicht können, ist Art. 68 RTVG verfassungswidrig und darf nicht für Abgaben angerufen werden. Die Räte haben verfassungswidrig legiferiert, weshalb ihr Erlass nicht angewendet werden darf. Sie müssen sich an die Verfassung halten und dürfen weder Rechnungen verschicken, noch Betreibungen in Gang setzen, noch Rechtskraftbescheinigungen ausstellen. Die Betreibungsämter dürfen nicht vollstrecken.
3. Schon gar nicht können Sie Rechtsöffnungsurteile ohne Unterschriften erlassen. Rechtsöffnungsurteile nach SchKG sind keine „Massenverfügungen“, auf welche die von Ihnen angeführte Rechtssprechung anwendbar wäre. Sie müssen die Verantwortlichen nennen und deren erkennbare Unterschriften tragen. Sonst sind sie keine Urteile und Aussagen daraus nicht vollstreckbar. Sie können auch nicht ohne Unterschrift zur Stellungnahme auffordern. Die Unwissenheit ist mir nicht zuzumuten, ob ich einer Frau, einem Mann oder einer Maschine antworte. Diese Ungewissheit ist durch Unterschriften ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen.
Mit freundlichen Grüssen
Kopie zur Kenntnis:......
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Serafe - Verfassungsrechtliche Grundlage fehlt vollumfänglich. Beachtet vor allem Ziffer 2 der nachfolgenden Argumentation:
C. C.
..............
PLZ ...............
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Sehr geehrte Damen und Herren
1. Wer Zahlungsaufforderungen verschickt, muss Verantwortung für seine Forderung übernehmen. Um dies kenntlich zu machen, muss er oder sie die Aufforderung unterschreiben. Obwohl Sie sich rechtswidrigerweise nicht daran halten, reiche ich Ihnen folgende Stellungnahme ein. Dieses Entgegenkommen erfolgt unter Zwang und stellt keine Anerkennung einer Rechtspflicht dar. Es ist mir nicht zuzumuten, dass ich nicht weiss, ob ich einem Mann, einer Frau oder einer Maschine antworte.
2. Sie haben nicht im entferntesten eine verfassungsrechtlich genügende Grundlage, um Forderungen mir gegenüber zu erheben. Art. 68 Abs. 1 RTVG nennt Art. 93 Abs. 2 BV als Stütze für die Berechtigung des Parlaments, auf dem Weg über das RTVG eine „Finanzierungsabgabe“ für die „Programmleistungen“ von SRF zu erheben. Ich schenke mir und Ihnen meine Qualifikation über die „Programmleistungen“ von SRF, merke aber immerhin an, dass diese unterirdisch sind und eine ausreichende Überwachung der Sendeleistungen vollumfänglich fehlt, ist doch die „UBI“ bekanntermassen ein Abnickgremium für SRF.
Art. 93 Abs. 2 BV lautet: „Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. Sie berücksichtigen die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone. Sie stellen die Ereignisse sachgerecht dar und bringen die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck.“ Aus diesem Wortlaut kann nie und nimmer abgeleitet werden, das Parlament wäre zur Festsetzung einer Haushaltsabgabe zwecks Finanzierung eines solchen Programmauftrages ermächtigt. Der in materieller Hinsicht zu keinem Zeitpunkt erfüllt wurde.
Das RTVG hat in dieser Hinsicht keinerlei verfassungsmässige Grundlage. Das ist nicht nur nach dem reinen Wortlaut von Art. 93 BV so (grammatisches Auslegungselement). Sondern auch nach dem teleologischen, dem subjektiv-historischen und dem objektiv-historischen Auslegungselement. Gerne dürfen Sie mir mitteilen, wenn Ihnen noch ein Auslegungselement einfällt, das eine andere Sichtweise eröffnet. Wenn Sie das jedoch nicht können, ist Art. 68 RTVG verfassungswidrig und darf nicht für Abgaben angerufen werden. Die Räte haben verfassungswidrig legiferiert, weshalb ihr Erlass nicht angewendet werden darf. Sie müssen sich an die Verfassung halten und dürfen weder Rechnungen verschicken, noch Betreibungen in Gang setzen, noch Rechtskraftbescheinigungen ausstellen. Die Betreibungsämter dürfen nicht vollstrecken.
3. Schon gar nicht können Sie Rechtsöffnungsurteile ohne Unterschriften erlassen. Rechtsöffnungsurteile nach SchKG sind keine „Massenverfügungen“, auf welche die von Ihnen angeführte Rechtssprechung anwendbar wäre. Sie müssen die Verantwortlichen nennen und deren erkennbare Unterschriften tragen. Sonst sind sie keine Urteile und Aussagen daraus nicht vollstreckbar. Sie können auch nicht ohne Unterschrift zur Stellungnahme auffordern. Die Unwissenheit ist mir nicht zuzumuten, ob ich einer Frau, einem Mann oder einer Maschine antworte. Diese Ungewissheit ist durch Unterschriften ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen.
Mit freundlichen Grüssen
Kopie zur Kenntnis:......
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Wenn illegale über das eigene Volk gestellt werden
Der Trend darf gerne auch andersherum betrachtet werden. Nicht die Schweiz wird fremdenfeindlicher, als viel mehr, dass die ReGIERung Bevölkerungsfeindlich wird.
Früher nahmen die Merdien ihre Verpflichtung noch wahr und gingen den Fragen, warum etwas ist, wie es ist, nach. Heute plappern Sie per Copy and Paste alles nur noch nach und hinterfragen nichts mehr.
Migranten werden «gefühlt» bevorzugt
Ob es den Tatsachen entspricht oder nicht, der Durchschnittsschweizer fühlt sich vom eigenen Land verraten, in dem illegale, wenigstens gefühlt, massivst bevorzugt werden. Dass dies natürlich bei den Betroffenen Schweizer Unmut auslöst, kann nachvollzogen werden.
Um diesen angeblichen Trend umzukehren, braucht die Schweiz eine klare Migrations- sowie Remigrationspolitik.
Da ist eine kleine Gruppe, in der Schweiz, schon einen Schritt weiter. Die schweiz-macher stehen für ein freies Land ein. Für sie stehen die Einheimischen und die Schweizer Werte im Mittelpunkt.
Was bedeutet das?
Wir werden in eine Bewusstseinsveränderung gehen müssen. Eine Bewusstseinsveränderung zu erreichen, ist schwer.
Dann müssen alle zusammenhalten und antidemokratische Organisationen, die Menschen abraten, an demokratischen Pozessen teilzunehmen – gehen dann besser mal auf Tauchstation.
Dann wird sich zeigen, ob es ein «schweiz-macher»-WIR für die Freiheit gibt oder nur viel bla bla. Nur wenn alle zusammenstehen und den Narzissmus und Neid beiseitelegen können, dann hat die Schweiz, die mit den «schweiz-macher» für das eigene Volk einsteht, eine Chance, dass wir noch lange ein Volk von Brüdern und Schwestern bleiben.
Weil WIR es machen – «schweiz-macher»
🆗 Unterstützt uns auch finanziell, damit wir tausende Menschen für unsere Anliegen gewinnen können.
Machen wir gemeinsam einen Riesenschritt in die Freiheit und Unabhängigkeit!
IBAN: CH85 0900 0000 1614 6462 2
Konto: 16-146462-2
schweiz-macher
Bollstrasse 43
3076 Worb
❤️ Telegramm-Kanal beitreten – t.me/schweizmacher_offiziell
⚠️ YouTube-Kanal abonnieren – youtube.com/@schweizmacher2022
💪 Jetzt Mitglied werden und eine bessere Schweiz machen – schweiz-macher.ch
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Migranten werden «gefühlt» bevorzugt
Ob es den Tatsachen entspricht oder nicht, der Durchschnittsschweizer fühlt sich vom eigenen Land verraten, in dem illegale, wenigstens gefühlt, massivst bevorzugt werden. Dass dies natürlich bei den Betroffenen Schweizer Unmut auslöst, kann nachvollzogen werden.
Um diesen angeblichen Trend umzukehren, braucht die Schweiz eine klare Migrations- sowie Remigrationspolitik.
Da ist eine kleine Gruppe, in der Schweiz, schon einen Schritt weiter. Die schweiz-macher stehen für ein freies Land ein. Für sie stehen die Einheimischen und die Schweizer Werte im Mittelpunkt.
Was bedeutet das?
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⚡️Keine "Versicherungsgesellschaft" übernimmt einen Schutz, weil die weltweit agierenden Rückversicherer, Mobilfunk als Hochrisikotechnologie mit unkalkulierbaren Haftungsrisiken einschätzen
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Teilt diese Information an eure Rechtsanwälte und Betroffene, die wieder ohne Belästigung von Funksendern in Kirchen, auf Türmen und Wohnhäusern,leben möchten‼️
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Die Gedanken sind frei
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💣 Eine Bombe ist gerade geplatzt‼️
Der Schweizer Bundesrat gesteht "GESUNDHEITLICHE AUSWIRKUNGEN" durch den "Mobilfunkbetrieb" ⚠️ ein
Jeder 10. Schweizer ist Elektrosensibel⚡️
⚡️Diverse 5G Sendeanlagen werden illegal ohne Genehmigung betrieben
⚡️Politiker scheinen Angst vor einer Klagewelle zu bekommen. Wollen sie sich mit dem Eingeständnis noch vorher aus der Haftung nehmen⁉️
Die Betreiber von öffentlichen Mobilfunksendenetzen haften für Schäden an der Bevölkerung, Tieren u. massiven Waldschäden‼️
⚡️Keine "Versicherungsgesellschaft" übernimmt einen Schutz, weil die weltweit agierenden Rückversicherer, Mobilfunk als Hochrisikotechnologie mit unkalkulierbaren Haftungsrisiken einschätzen
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Kriegsgerassel: Bundeswehr empfiehlt Soldaten, ihr Testament zu verfassen!
Was viele Kommentatoren als Kriegsvorbereitung werten, bezeichnet die SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl als «… eine gute Grundlage …».
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«Krieg ist ... ... wenn alte Männer ihre Spielchen spielen und junge Männer sterben †»
Was viele Kommentatoren als Kriegsvorbereitung werten, bezeichnet die SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl als «… eine gute Grundlage …».
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Das «Beste» aus Corona ...
Unter dem Begriff Gain-of-function-Forschung köchelten irgendwelche Labore am vermeintlich tödlichstem Virus und liessen es, absichtlich oder per Excusez-moi, auf die Menschheit los. Recht schnell war klar, dass dieses Menschheitsdahinraffende Virus, ein laues Sommerlüftchen war. Genauso schnell war aber auch klar, dass aus diesem lauen Sommerlüftchen ein veritabler Hurrikan gemacht werden muss. Stefan Millius wird da, betreffend Medien und ihr mitwirken noch etwas deutlicher. Er bezeichnet die Mitwirkung der Medien mit der Käuflichkeit einer Dame an der Zürcher Langstrasse.
Die Pharmakonzerne erhielten ihre Ansagen von den Geldgebern, die Pharmakonzerne, die eng mit den Regierungen zusammenarbeiten, gaben es an die Regierungen weiter und diese am Schluss den Medien. E voilà: das Süppchen, um die Grund- und Freiheitsrechte sowie die Meinungsfreiheit einzuschränken war angerichtet und um das Beispiel der Dame an der Zürcher Langstrasse nochmals zu bemühen, stiegen die Konsumenten voll auf die Reize – dieser Dame – ab.
Gerne teile ich den Schluss des Artikels von Stefan Millius, denn er trifft den Nagel auf den Kopf: «Man darf sich mal irren. Man darf eine Weile lang am Irrtum festhalten. Man darf sich eine Zeitlang gegen die Erkenntnisse wehren, die den Irrtum nachweisen.
Aber irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem man sagen muss: Das ist kein Irrtum mehr. Das ist die Teilnahme an einer böswilligen Mission gegen die Menschheit.
Und dieser Punkt, so fürchte ich, liegt schon einige Zeit zurück.»
Weiter zum pointierten Artikel von Stefan Millius
https://stefanmillius.ch/hey-welt-mir-reisst-der-geduldsfaden
Wir berichteten bereits über das Thema hier https://t.me/standpunkt/51369 hier https://t.me/standpunkt/51363 und hier https://t.me/standpunkt/51362
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Unter dem Begriff Gain-of-function-Forschung köchelten irgendwelche Labore am vermeintlich tödlichstem Virus und liessen es, absichtlich oder per Excusez-moi, auf die Menschheit los. Recht schnell war klar, dass dieses Menschheitsdahinraffende Virus, ein laues Sommerlüftchen war. Genauso schnell war aber auch klar, dass aus diesem lauen Sommerlüftchen ein veritabler Hurrikan gemacht werden muss. Stefan Millius wird da, betreffend Medien und ihr mitwirken noch etwas deutlicher. Er bezeichnet die Mitwirkung der Medien mit der Käuflichkeit einer Dame an der Zürcher Langstrasse.
Die Pharmakonzerne erhielten ihre Ansagen von den Geldgebern, die Pharmakonzerne, die eng mit den Regierungen zusammenarbeiten, gaben es an die Regierungen weiter und diese am Schluss den Medien. E voilà: das Süppchen, um die Grund- und Freiheitsrechte sowie die Meinungsfreiheit einzuschränken war angerichtet und um das Beispiel der Dame an der Zürcher Langstrasse nochmals zu bemühen, stiegen die Konsumenten voll auf die Reize – dieser Dame – ab.
Gerne teile ich den Schluss des Artikels von Stefan Millius, denn er trifft den Nagel auf den Kopf: «Man darf sich mal irren. Man darf eine Weile lang am Irrtum festhalten. Man darf sich eine Zeitlang gegen die Erkenntnisse wehren, die den Irrtum nachweisen.
Aber irgendwann ist der Punkt erreicht, an dem man sagen muss: Das ist kein Irrtum mehr. Das ist die Teilnahme an einer böswilligen Mission gegen die Menschheit.
Und dieser Punkt, so fürchte ich, liegt schon einige Zeit zurück.»
Weiter zum pointierten Artikel von Stefan Millius
https://stefanmillius.ch/hey-welt-mir-reisst-der-geduldsfaden
Wir berichteten bereits über das Thema hier https://t.me/standpunkt/51369 hier https://t.me/standpunkt/51363 und hier https://t.me/standpunkt/51362
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