Macht und Geld: die unsichtbaren Fäden des Krieges

Warum Kriege entbrennen – und wer die Rechnung bezahlt

Nichts wird so gründlich vorbereitet wie ein Krieg, der scheinbar aus dem Nichts herausbricht. In einer Welt, in der Macht und Geld die wahren Regisseure sind, zerlegt Kayvan Soufi-Siavash die Schleier der Täuschung. Er spricht Klartext über die Eskalation von Konflikten, die wahren Profiteure und die Bürger, die am Ende mit den Kosten aufgeladen werden. Von Rüstungsaufträgen bis hin zu subtilen Formen der Kontrolle wie der sogenannten Kaloriensteuerung enthüllt er, wie etablierte Strukturen greifen und warum offizielle Erzählungen so hartnäckig halten.

Narrative enttarnt: Medien, Schulden und der Preis der Abhängigkeit

Soufi-Siavash, der mit scharfer Feder und unerschrockener Stimme die gängigen Narrative auseinandernimmt, warnt davor, wie Politik und Medien Zustimmung erzeugen, indem sie Geschichte in erschreckender Weise wiederholen. In seinen Beiträgen betont er, dass Kreditlinien und Schuldenlogik nicht Werte, sondern den eigentlichen Takt vorgeben – eine Logik, die Lieferketten, Energieabhängigkeiten und wirtschaftliche Moral in einen tödlichen Tanz verstrickt. Wer profitiert von endlosen Konflikten wie dem in der Ukraine? Nicht die Völker, sondern jene, die Interessen setzen und Mehrheiten mobilisieren, oft unter dem Deckmantel humanitärer Appelle. Er mahnt: «Ein schmutziger Frieden mag unvollkommen sein, doch er ist bei Weitem vorzuziehen vor einem langen, zerstörerischen Krieg, der nur die Mächtigen stärkt.»

Die Falle des Schutzes: Wenn Freiheit zur Verhaftung wird

Inmitten dieser Machtspiele wirft das kürzlich in Kraft getretene EU-Medienfreiheitsgesetz – jenes sogenannte «Freiheitsgesetz», das Journalisten schützen soll – neue Schatten auf die Pressefreiheit. Soufi-Siavash betont zweifellos die Ironie: Ein Gesetz, das mit dem Versprechen von mehr Schutz vor Überwachung und Durchsuchungen daherkommt, enthält in Artikel 4 eine Klausel, die jeden Journalisten verhaften lässt, sobald es als «im Interesse der Öffentlichkeit» gilt. Was nach einem Bollwerk gegen Willkür klingt, erweist sich als offene Pforte für Ausnahmen, die Quellenschutz und Unabhängigkeit unterlaufen – strengste Kriterien hin oder her, wie Kritiker monieren. So wird aus vermeintlicher Freiheit ein Instrument der Kontrolle, das unbequeme Stimmen zum Schweigen bringen kann, während die Mächtigen unter dem Mantel des Allgemeinwohls agieren. Es ist genau diese Heuchelei, die Soufi-Siavash in seinen Analysen entlarvt: Narrative, die Schutz vortäuschen, um Unterdrückung zu rechtfertigen, und die Bürger mahnen, wachsam zu bleiben, bevor das «Interesse der Öffentlichkeit» zum Deckmantel für Zensur verkommt.

Der Mut des Widerstands: Von Gewissen zu Taten

Doch Soufi-Siavash bleibt nicht bei der Kritik stehen; er ruft zur persönlichen Verantwortung auf. Ziviler Ungehorsam, ein klares Gewissen und der Mut, unbequeme Fragen zu stellen – das sind die Werkzeuge, mit denen man sich den manipulativen Narrativen entzieht. «NEIN», sagt er, sei ein kleines Wort mit vier Buchstaben, mächtiger als jede Rede und stärker als jedes Gesetz, doch es verlange echten Mut. In Zeiten, da Medien das Verschweigen zur Kunst erheben und Regime auf Kriegskurs gehen, bedeutet ein solches Nein mehr als blosse Worte: Es ist der erste Schritt zu praktischen Handlungen im Alltag, zu Glauben an sich selbst und zu einem Leben jenseits der vorgegebenen Skripte. Dieses Interview rüttelt auf, weil es genau das sagt, was offiziell nicht ausgesprochen werden darf – und es lädt ein, selbst aktiv zu werden.

Videoquelle:
https://www.youtube.com/watch?v=4f7aSgKz62o

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Ein Riss im Raum-Zeit-Kontinuum

Zürcher Bürgerliche stimmen für biometrische Massenüberwachung – die Linken kämpfen dagegen

Die unheimliche Kehrtwende im Kantonsrat

Es muss einen Riss im Raum-Zeit-Kontinuum gegeben haben. Noch vor Kurzem galten die Zürcher Bürgerlichen als Verteidiger der individuellen Freiheit und des misstrauischen Blicks gegenüber dem Staat. Am Montag aber haben genau sie – gegen den erbitterten Widerstand der Linken und sogar gegen den Willen der eigenen Regierung – den Weg frei gemacht für automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum. Die Kantonsregierung darf künftig in eigener Kompetenz entscheiden, ob und wo sie KI-gesteuerte Kameras einsetzt, die Gesichter in Echtzeit scannen und mit Datenbanken abgleichen. Pilotprojekte zur biometrischen Massenüberwachung sind damit ohne weitere gesetzliche Grundlage möglich. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet SVP und FDP einmal die Vorreiter eines Überwachungsstaates werden würden?

Wie die Technik funktioniert – und warum sie so gefährlich ist

Die Software erkennt in Sekundenbruchteilen die einzigartigen Merkmale eines Gesichts und verknüpft sie mit Namen, Adressen, Vorstrafen oder sonstigen Profilen. Was wie Science-Fiction klingt, ist bittere Realität: Eine flächendeckende Kamera-Infrastruktur könnte künftig jeden Schritt, jede Demonstration, jedes spontane Treffen auf dem Paradeplatz protokollieren. Der sogenannte „Chilling Effect“ ist keine abstrakte Angst – Menschen ändern ihr Verhalten, wenn sie wissen, dass sie jederzeit identifiziert werden können. Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit werden damit nicht nur theoretisch, sondern ganz praktisch eingeschränkt.

Der elefantenartig grosse Vertrauensbruch

Die Digitale Gesellschaft Schweiz spricht von einem „neuen Kapitel der Massenüberwachung“. Juristen, Datenschützer und Menschenrechtsorganisationen wie AlgorithmWatch und Amnesty International warnen seit Jahren: Wer einmal anlasslos und flächendeckend biometrische Daten sammelt, öffnet die Tür für Missbrauch. Der Rechtsanwalt Martin Steiger bringt es auf den Punkt – dieser Entscheid schadet nicht nur der Privatsphäre, sondern auch dem Ruf der Schweiz als vertrauenswürdigem Datenstandort. Und ja, es ist nur ein kleiner gedanklicher Schritt vom permanenten Gesichts-Scan zum chinesischen Sozialkreditsystem, bei dem „unbotmässiges“ Verhalten automatisch sanktioniert wird. Wir sind auf dem besten Weg dorthin, auch wenn die Bürgerlichen das Wort „Innovation“ wie ein Mantra vor sich hertragen.
Die erstaunliche Rollenverteilung

Am absurdesten ist vielleicht dies: Plötzlich sind es die Linken – traditionell misstrauisch gegenüber Polizei und Staat – die als letzte Verteidiger der Freiheit dastehen. Sie wurden im Parlament als „technologiefeindlich“ beschimpft, obwohl sie lediglich verlangten, dass Grundrechte nicht leichtfertig geopfert werden. Die Bürgerlichen dagegen, die sonst jeden staatlichen Eingriff als „Sozialismus“ verdammen, jubeln nun einem Überwachungsinstrument zu, das selbst die eigene Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) als unverantwortlich bezeichnete. Die Welt steht wirklich Kopf.

Der Zeitpunkt könnte nicht brisanter sein

Ausgerechnet wenige Tage vor der Abstimmung über die kantonale Initiative „für digitale Integrität“, die ein Verbot solcher Überwachungstechnologien in der Verfassung festschreiben will, zieht das Parlament in die genau entgegengesetzte Richtung. Das überarbeitete Informations- und Datenschutzgesetz geht nun zwar noch in die Redaktionskommission, doch die Richtung ist klar: Zürich macht sich auf, Vorreiter eines digitalen Überwachungsstaates in der Schweiz zu werden.

Wer Freiheit und Privatsphäre noch einen Wert beimisst, sollte sich das gut merken – und am Sonntag entsprechend stimmen.

Quelle:
https://www.watson.ch/digital/schweiz/982630972-digitale-gesellschaft-warnt-vor-automatischen-gesichts-scans-in-zuerich

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Wie Bundesrat und Ständerat die Schweizer Souveränität verspielen

Ein Bundesrat stolpert über die eigene Lüge und sein Unwissen

In den Korridoren der Bundesstadt wirbelt eine Frage wie ein unaufhaltsamer Sturm: Warum fordert der Bundesrat für einen harmlosen Armee-Orientierungstag ein obligatorisches Ständemehr, während er die weitreichenden EU-Verträge lediglich einem fakultativen Referendum mit reinem Volksmehr unterstellt? Dieser Widerspruch kam vor Kurzem schonungslos ans Licht, als Verteidigungsminister Martin Pfister vor der Presse stand. Philipp Burkhardt konfrontierte ihn mit der offensichtlichen Doppelmoral, und Pfister stammelte etwas von rechtlicher Notwendigkeit, nur um von Aussenminister Ignazio Cassis' früherer Aussage widerlegt zu werden – jener hatte zugegeben, dass politisch-taktische Gründe die Entscheidung diktierten. Pfisters verärgerter Konter, er habe Cassis' Pressekonferenz nicht gesehen, war der Gipfel der Absurdität. Es zeigt: Die Spin-Doktoren in Bern ringen um Glaubwürdigkeit, während die Landesregierung selbst zerfällt – Keller-Sutter, Parmelin und Rösti plädierten für das doppelte Mehr, Pfister, Cassis, Baume-Schneider und Jans stemmten sich dagegen. Der Bundesrat beharrt darauf, die EU-Verträge berührten keine verfassungsmässige Ordnung, ähnlich wie bei den Bilateralen I und II. Doch diese Haltung ignoriert die hitzige Debatte, die möglicherweise unterschätzt wurde, und überlässt den eidgenössischen Räten den endgültigen Ausspruch.

Verfassung in Trümmern – Glaser rechnet ab

Der Zürcher Staats- und Europarechtler Andreas Glaser hat das Vertragspaket seziert und kommt zu einem vernichtenden Urteil: Diese Abkommen sprengen die Verfassung an mehreren Stellen gleichzeitig. Das Parlament würde durch die dynamische Rechtsübernahme zur reinen Ja-Nein-Maschine degradiert, jedes Gestaltungsrecht ginge verloren. Schiedsgerichte könnten künftig das Bundesgericht überstimmen, ohne dass irgendwo geregelt ist, wie dieser Machtkampf zu lösen wäre. Eine neue Bundesbehörde soll Kantone und Gemeinden bei staatlichen Beihilfen kontrollieren – obwohl die Verfassung dafür keine Grundlage hergibt. Und die geplante Ausweitung der Personenfreizügigkeit steht in direktem Widerspruch zum Verfassungsartikel über die eigenständige Steuerung der Zuwanderung. Glaser zieht die klare Linie: Wer solche Eingriffe ohne Ständemehr durchdrückt, bricht die Verfassung. Punkt.

Der Ständerat als Totengräber der Eidgenossenschaft

Genau hier beginnt der eigentliche Verrat. Der Ständerat, der sich seit jeher als Schutzwall der Kantone versteht, ist dabei, diesen Wall eigenhändig niederzureissen. Indem er das Ständemehr verweigert, schliesst er die Kantone bewusst aus und liefert die Schweiz den Brüsseler Zentralisten aus. Das ist nicht einfach ein verfassungsrechtlicher Streit – das ist Landes- und Volksverrat in Reinkultur. Jeder einzelne Ständerat, der diesem Spiel zustimmt, müsste sich eines Tages vor einem Volkstribunal verantworten, vor jenem Volk, das er gerade entrechtet.

Die Empörung brodelt längst überall: Die SVP spricht von „geplanter Täuschung der Stimmbürger“, Inside Paradeplatz nennt die unterwürfige FDP „bodenlos“, und auf X hagelt es „Verräterpack“, „Brüsseler Knechte“ und „die Grossstädte sollen nicht über die Landbevölkerung herrschen“. Im Nationalrat wird die EU-treue Allianz aus SP, Grünen, FDP und Mitte wohl durchmarschieren. Im Ständerat stehen noch einige aufrechte Kantonsvertreter wie Engler, Z’graggen, Gössi, Dittli, Wicki oder Thierry Burkart für das Ständemehr – doch ob sie die Mehrheit schaffen, bleibt ungewiss.

Eines jedoch ist sicher: Wer heute die Kantone übergeht, zerstört morgen die Schweiz, wie wir sie kennen. Das Volk wird diese Rechnung nicht vergessen.

Quelle: http://archive.today/voFFG

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EU-Deal: Das dauerhafte Bleiberecht als schleichender Verlust der Souveränität

Warum die neuen Personenfreizügigkeitsregeln nur Nachteile bringen und die Schweiz langfristig überfordern werden

Eine Zahl, die alles sagt

Bis zu 690'000 EU-Bürger könnten fünf Jahre nach Inkrafttreten des neuen Pakts auf einen Schlag ein unbedingtes Daueraufenthaltsrecht erhalten. Diese Schätzung stammt nicht von irgendwelchen Populisten, sondern von Ecoplan im Auftrag des Bundes. Selbst wenn nicht alle dieses Recht sofort einfordern, entsteht ein gewaltiger Reservoir-Effekt: In der nächsten Rezession oder bei persönlicher Arbeitslosigkeit werden viele bleiben, die früher gegangen wären.

Wer profitiert wirklich?

Vor allem die ökonomisch Schwächeren – Niedriglohnkräfte mit hohem Arbeitslosigkeitsrisiko. Genau diese Gruppe hat den stärksten Anreiz, das neue Bleiberecht zu nutzen und im Notfall auf Sozialhilfe umzusteigen. Der Bund gibt zu, dass sich die Regelung «vor allem für diese Personen lohnt». Die Schweiz schafft sich damit bewusst einen Magneten für genau die Zuwanderung, die sie am wenigsten verkraftet.

Der Diaspora-Effekt wird massiv unterschätzt

Je mehr Menschen aus bestimmten Ländern und Milieus bereits hier sind, desto stärker zieht es weitere nach. Das ist kein Geheimnis, sondern ein seit Jahrzehnten beobachtetes Phänomen. Die Studien, die angeblich «nur geringe zusätzliche problematische Zuwanderung» prognostizieren, wiederholen exakt den Fehler von früher: Sie haben die Zuwanderung nach 2002 um ein Vielfaches unterschätzt. Die Differenz zwischen Schweizer und EU-Sozialhilfe ist viel grösser als innerhalb der EU – das wirkt wie eine Leuchtreklame.

Sozialhilfekosten? Lächerlich unterschätzt

Der Bund rechnet mit 3000 bis 4000 zusätzlichen Fällen und 74 Millionen Franken Mehrkosten pro Jahr. Das sind nur die direkten Effekte bei gleichbleibendem Verhalten der bisherigen Zuwanderer. Sogwirkung, Diaspora-Effekt und verändertes Bleibeverhalten werden komplett ausgeblendet. Am Ende zahlen sowieso die arbeitende Bevölkerung und die Gemeinden – egal ob über Steuern, Prämien oder direkt aus dem Sack.

Die angebliche Schutzklausel – ein zahnloser Papiertiger

Selbst wenn die Schweiz die Klausel ziehen wollte, müsste sie der EU erst beweisen, dass die Probleme «schwerwiegend» sind. Ein zu schnelles Bevölkerungswachstum, explodierende Mieten, überlastete Infrastruktur und sinkende Lebensqualität gelten in Brüssel aber nicht als schwerwiegend – schliesslich hat der Rest der EU genau damit seit Jahrzehnten zu leben. Die Klausel wird also nie kommen. Und selbst wenn: Sie wirkt immer erst, wenn der Schaden bereits angerichtet ist, und schafft zusätzlich einen Run-Effekt («schnell noch rüber, bevor die Bremse kommt»).

Fazit: ein reines Verlustgeschäft

Die Schweiz gibt mit diesem Deal ihre letzte Kontrolle über die Zusammensetzung und das Tempo der Zuwanderung ab. Sie schafft sich einen dauerhaften Anreiz für genau die Form von Zuwanderung, die sie am teuersten kommt, während die hochqualifizierten, steuerstarken Fachkräfte ohnehin bleiben durften. Der Preis: noch mehr Druck auf Wohnraum, Infrastruktur, Sozialwerke und letztlich auf die Lebensqualität aller hier Lebenden.

Wer glaubt, das sei «nur eine kleine Anpassung», hat entweder die Geschichte der Personenfreizügigkeit nicht verstanden – oder will sie nicht verstehen.

Ursprungsquelle

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Schutz für St. Margrethenberg: Nein zum Windpark auf dem Grot-Maton

Ein Aufruf zum Erhalt eines idyllischen Hochtals im Taminatal

Inmitten der sanften Hügel des Taminatals, wo das Kanton St. Gallen seine malerischste Seite zeigt, braut sich Widerstand zusammen. Die Bewohner von St. Margrethenberg, einem Ort, den der Tourismus liebevoll als "wunderschönen Flecken Erde" feiert, haben eine Petition gestartet, die den Bau von vier gewaltigen Windkraftanlagen auf dem Grot-Maton stoppen soll. Adressiert an den Gemeinderat von Pfäfers, fordern sie nicht nur rechtliche Hürden, sondern auch ein unabhängiges Gutachten zu den Folgen für Landschaft, Erholung, Tourismus, Wirtschaft und Wildtiere. Es geht um mehr als blosse Technik: Hier steht die Seele eines Orts auf dem Spiel, die unberührte Schönheit, die Generationen lang Heimat und Zuflucht war.

Die Zerbrechlichkeit der alpinen Idylle

Die Argumente der Initiatoren, darunter Hans-M. Zöllner, Monique Burnens und weitere Anwohner, zeichnen ein Bild von drohender Entfremdung. Der Bauweg für die Turbinen würde eine Fläche weitgehend unversehrter Natur durchschneiden, mit Wegen, die nie mehr zu heilen wären – eine irreversible Narbe in der Landschaft. Lärm und flackernder Schattenwurf würden das tägliche Leben der Anwohner belasten, während der idyllische Charakter des Hochtals, ein Hort für Wanderer und Naturliebhaber, unter den rotierenden Riesen leiden würde. Wertvolle Tierarten, von geschützten Vögeln bis hin zu unscheinbaren Insekten, stünden in Gefahr, und der magere Ertrag an Strom hielte keinem Vergleich stand mit dem Preis: einer verseuchten Umwelt durch Abrieb der Rotorblätter, der giftige PFAS-Chemikalien freisetzt. Die Petitionäre betonen ihre Offenheit für erneuerbare Energien, doch hier, in diesem sensiblen Ökosystem, sehe sie die Balance kippen – hin zu einer Industrialisierung, die das Herz des Tals zerreissen würde.

Echo aus der Region: Ein breiterer Chor des Unmutes

Dieser Protest steht keineswegs allein. In der näheren Umgebung mehren sich Stimmen, die ähnliche Bedenken äussern und die Schweizer Windkraftdebatte in eine hitzige Auseinandersetzung verwandeln. Im benachbarten Thurgau tobt seit Jahren der Streit um den Windpark Thundorf, wo eine Petition der Gegner mit scharfen Vorwürfen gegen Lärmbelastung und Landschaftsverlust für verhärtete Fronten sorgt. Ähnlich mobilisiert der Verein LinthGegenwind in Glarus gegen zwölf geplante Anlagen bei Bilten: Die gewaltigen Konstruktionen, sichtbar von weither, würden die Linthebene verschandeln, Vögel und Fledermäuse gefährden und wirtschaftlich kaum lohnen, bei Subventionen, die der Allgemeinheit aufgebürdet werden. Breiter Widerstand aus der Bevölkerung, Infoveranstaltungen und Einwendungen bis in die Sommermonate 2025 unterstreichen: Hier geht es um Gesundheit, Erholung und die Unversehrtheit von Talflächen, die bis zu 36 Prozent für Windzonen vorgesehen sind. Auch in St. Gallen selbst formieren sich Gruppierungen wie Pro Landschaft Schwyz oder der Verein gegen den Windpark auf dem Seerücken, die mit Petitionen und Kampagnen fordern, dass Volksabstimmungen und Schutz vor Überbauung Vorrang haben. Diese Allianz von Anwohnern, Naturschützern und Tourismusverbänden malt ein klares Bild: Die Schweiz, mit ihrer stolzen Tradition alpiner Harmonie, darf nicht zum Opfer ungezügelter Expansion werden.

Ein Appell an die Gemeinschaft

Die Petition, die bereits Hunderte Unterschriften sammelt, ruft zur Solidarität auf – teilen Sie sie, sammeln Sie mit, schreiben Sie an pro-stmargrethenberg@gmx.ch. In Zeiten, da erneuerbare Energien dringend benötigt werden, mahnt dieser Kampf zur Vernunft: Nicht jede Höhe muss mit Turbinen gekrönt werden, und nicht jedes Tal dem Fortschritt geopfert. St. Margrethenberg verdient es, als Schatz bewahrt zu bleiben, fernab von blinkenden Schatten und fernab von Ewigkeitsgiften. Ob der Rat von Pfäfers zuhört, wird zeigen, ob die Stimme der Landschaft noch Gewicht hat.

Hier geht es zur Petition

Der gestrige Vortrag von Katharina König im Stüssihof (ZH) war sehr gut. Sie stellt ihre Folien auf folgenden Server, so braucht man nicht selber Fotos machen.
=> heute Abend 18:30 macht sie noch einmal einen Vortrag und es könnte noch frei Plätze haben. (35.-)

https://info-medico.de

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Zürcher Überwachungsfiasco

Ein Urteil, das die bigotte Kontrollsucht entlarvt

Der Kanton Zürich hat sich in jüngster Zeit ein unrühmliches Denkmal gesetzt, indem er in einer Mischung aus bürokratischer Arroganz und technischer Nachlässigkeit Kameras an Hunderten von Gebäuden installierte, ohne auch nur annähernd zu wissen, wie viele es sind oder wo sie genau hängen. Was als harmlose Massnahme zur Absicherung von Eigentum verkauft wurde – denken wir an Schulen, Gerichtsgebäude oder gar Schlösser –, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klassischer Fall von Übergriffigkeit, der unter dem Deckmantel der Sicherheit die Grundrechte der Bürger mit Füssen tritt. Das Verwaltungsgericht Zürich hat nun mit einem scharfen Urteil klargestellt, was ohnehin auf der Hand lag: Solche Kameras dürfen weder Personen identifizieren noch den öffentlichen Raum erfassen. Die geplante Verordnung vom September 2024, die genau das erlauben sollte, wurde in zwei zentralen Absätzen aufgehoben – ein Schlag ins Kontor für die Regierungsratsclique, die offenbar glaubte, mit einer simplen Verfügung über den Datenschutz hinwegwalzen zu können.

Die Illusion der Sicherheit: Ein Vorwand für totale Kontrolle

Hier zeigt sich die pure Heuchelei des Kantons in voller Pracht. Unter dem Vorwand, Beschädigungen an den rund 1400 betroffenen Immobilien aufzuklären, filmte Zürich fröhlich drauflos, speicherte Bilder in hoher Auflösung und ignorierte, dass dies eine massive Einschränkung der geschützten Privatsphäre darstellt. Das Gericht nennt es unmissverständlich eine "schwerwiegende Beschränkung", die nicht mit einer blossen Verordnung, sondern nur mit einem formell-gesetzlichen Fundament gerechtfertigt wäre – weil sie direkt in grundrechtlich geschützte Freiheiten eingreift. Und was ist mit den angeblichen Sicherheitsvorteilen? Sie erweisen sich als Luftschloss: Ohne eine einzige Übersicht über die installierten Geräte tappt die Baudirektion im Dunkeln, muss nun prüfen, ob Kameras abmontiert oder umpositioniert werden sollen. Die Kantonspolizei und Justiz sind zwar ausgenommen, doch für den Rest des Kantons bedeutet das Chaos – und für die Bürger eine bittere Lektion in staatlicher Willkür. Stellen Sie sich vor, ein einfacher Passant würde aus Versehen mit einer Drohne filmen: Strafanzeige, Bussgeld in vierstelliger Höhe, vielleicht sogar eine Anzeige wegen Verletzung der Privatsphäre nach Art. 28a StGB, mit Haftstrafen bis zu drei Jahren im Extremfall. Der Kanton hingegen? Keine Konsequenzen, bloss ein peinliches Nachhaken und ein paar Pressemitteilungen, die von "Prüfungen" faseln. Solche Doppelmoral nährt nur das Misstrauen und untergräbt den Glauben an den Rechtsstaat.

Stimmen aus dem Sturm: Breite Verurteilung der Zürcher Hybris

Der Tages-Anzeiger spricht von einer "Begrenzung der Kameras", die den kantonalen Plänen einen Riegel vorschiebt, während der Blick die Klage einer Kantonsangestellten als heldenhaftes Aufbegehren gegen die "schwerwiegende Beschränkung der Privatsphäre" feiert – ein Urteil, das den Regierungsrat in die Defensive drängt. Swissinfo und Nau.ch unterstreichen die Absurdität: Der Kanton, der 2300 Immobilien sein Eigen nennt, hat nicht mal eine Liste der Kameras, was die ganze Aktion von vornherein als schlampig und rechthaberisch entlarvt. Die NZZ titelt trocken "Vorerst gestoppt", doch zwischen den Zeilen liest sich das wie eine Anklage an die Kontrollsucht eines Systems, das Sicherheit predigt, während es die Freiheit aushöhlt. Datenschützer und Bürgerinitiativen, die seit Monaten warnen, sehen darin den Beweis für eine schleichende Überwachungsgesellschaft, in der der Staat sich selbst zum Richter macht. Solche Fälle, so die Kritiker einhellig, mahnen uns, wachsam zu bleiben: Was heute an Schulen und Werkhöfen beginnt, könnte morgen die Strassen fluten – und wehe dem, der dann "nur mal hingeschaut" hat. Der Kanton Zürich sollte nicht nur seine Kameras zähmen, sondern endlich lernen, dass Gesetze für alle gelten, nicht bloss für die Kleinen.

Artikel im Tages-Anzeiger

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Der BLS-Betrug: Subventionen als Selbstbedienungsladen

Wie staatsnahe Konzerne mit bigotter Arroganz Milliarden kassieren und die Wahrheit schwärzen

Der zensierte Enthüllungsbericht
Ach, die BLS, dieses Juwel der schweizerischen Effizienz, das Zweitgrösste im Bahngeschäft – oder besser gesagt, im Subventionsgeschäft. Seit 2020 wissen wir, dass das bernische Unternehmen jahrelang vom Bund und den Kantonen überhöhte Gelder eingesackt hat, rund 70 Millionen Franken, die durch clevere Tricks mit Halbtax-Abo-Erlösen aufgeblasen wurden. Der Verwaltungsrat liess das Ganze von PWC untersuchen, und was dabei rauskommt, ist ein Hammer: Das Management wusste Bescheid, seit mindestens 2017, und liess es trotzdem laufen. Bernard Guillelmon, der damalige Chef, musste zurücktreten – angeblich unter Druck des Kantons Bern, des Hauptaktionärs. Und nun? Der PWC-Bericht, 66 Seiten purer Schande, wird nur zensiert rausgehustet, mit schwarzen Balken über Namen, Zitaten und allem, was wehtun könnte. Die BLS wehrt sich wie ein Löwe gegen die Herausgabe, engagiert teure Kanzleien und kostet den Steuerzahler 11'000 Franken für den Versuch, das Geheimnis zu wahren. Als ob Transparenz in staatsnahen Betrieben je willkommen wäre – nein, hier herrscht die alte Hybris, die glaubt, öffentliche Gelder seien Privatsache.

Gelöschte Mails
Stellt euch vor: PWC wühlt sich durch 392 Gigabyte an Daten, Hunderttausende Seiten E-Mails und Protokolle, interviewt 32 Leute – und stösst auf puren passiven Widerstand. Mitarbeiter verweisen nicht mal auf relevante Infos, Schlüsselpersonen löschen ihre Mails regelmässig, und acht Ex-Geschäftsführer? Ihre Konten einfach weg, ohne Archiv. Zwölf Sitzungsprotokolle? Verschwunden. PWC notiert trocken: Das sieht aus wie bewusste Sabotage. Und die Tricks? Seit 2013 wussten sie in der Preissystem-Abteilung, dass Halbtax-Gelder nicht in die Offerten fliessen sollten, um höhere Abgeltungen zu kassieren – und taten es trotzdem, mit Anweisungen von oben, die man freilich nicht nachverfolgen kann. Die Geschäftsleitung, ignoriert das zwei Jahre lang, bis der Kanton Fragen stellt. Solche staatsnahen Monstren, weben ihre Netze aus Bigotterie und Selbstgerechtigkeit, als wäre Korruption ein harmloser Buchhaltungsfehler. Und die Kritiker?

Boni für Betrüger, Reformen für die Galerie
Heute prahlt der neue Chef Daniel Schäfer mit einer "neuen Unternehmenskultur": Compliance, Whistleblowing, Boni auf nicht-monetäre Ziele gekürzt – maximal fünf Prozent, und für Kader untenrum gar nichts mehr. Klingt edel, oder? Aber hallo, die alten Bosse, die den Skandal mitbauten, dürfen ihre fetten Prämien behalten, die ja auf genau diesen überhöhten Subventionen basierten. Der Blick nennt es treffend "70-Millionen-Bschiss", und Experte Peter V. Kunz aus Bern schäumt: Juristisch machbar wäre eine Rückforderung auf Täuschungsgrund, doch die BLS winkt grosszügig ab – als ob Steuergelder ein Trinkgeld für clevere Manager wären. Der Bund fordert Transparenz, die Eidgenössische Finanzkontrolle rügt die schlampige Buchhaltung, und doch läuft alles weiter wie eh und je. Immer mehr solcher kantonaler Schmierentheater tauchen auf, wo überhebliche Eliten mit frommer Miene ihre Taschen füllen und die Öffentlichkeit mit Zensur abspeisen. Ein System, das sich selbst vergöttert, während es die Steuerzahler melkt.

Der gefallene Held als Star-Dozent
Und Guillelmon? Der Ex-Chef berät nun mit seiner Firma Bridge the Gap, schweigt sich via Anwältin aus – das Strafverfahren hängt ja noch, könnte aber an Formfehlern scheitern. Amüsant: Er doziert an der Hochschule Luzern zu "Strategischem Management im ÖV", teilt die Bühne mit BLS-Kollegen, sogar in deren eigenen Räumen in Bern und Spiez. Als ob der Skandal nie passiert wäre. Sarkasmus pur: In einem Land, das sich als Musterdemokratie feiert, tanzen die Verursacher weiter, während der Steuerzahler die Rechnung bezahlt. Solche Fälle häufen sich, von Bund bis Kanton, ein Chor der Heuchler, die mit bigotter Hybris ihre krummen Dinger drehen – und wir applaudieren mit.

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ETH-Tag 2025: Beat Jans demütigt die Schweiz vor jubelnden Wissenschaftler

Vom stolzen Rösti zum devoten Jans’schen – ein Jahr reicht, um eine Elite-Universität in eine EU-Propagandabühne zu verwandeln

Der tiefe Fall der Eidgenössischen Technischen Hochschule
Was vor einem Jahr noch eine Feier schweizerischer Exzellenz war, mutierte gestern zur peinlichen Selbsterniedrigungsveranstaltung. Während Albert Rösti 2024 die ETH als einzige kontinentaleuropäische Universität unter den globalen Spitzenreitern pries und zu einem selbstbewussten Blick über Europa hinaus aufrief, trat sein Nachfolger Beat Jans gestern auf und machte die Schweiz wieder einmal möglichst klein, devot und bettelnd. Der Mann, der sein Diplom in dem berüchtigten Fach «Umweltwissenschaften» gerade noch so durchgebracht hat, griff tief in die abgenutzte Jammerkiste und pries den neuen EU-Anbindungsvertrag als «Durchbruch». In Wahrheit ist es ein staatlich organisierter Einbruch in die schweizerische Souveränität.

Landes- und Volksverrat in Festtagsrede verpackt
Beat Jans verbreitete gestern vor hunderten applaudierenden, vom Bund bezahlten Wissenschaftlern die blanke Unwahrheit: Der Zugang zum Binnenmarkt sei erst durch diesen Vertrag gesichert (gelogen, dank Freihandelsabkommen 1972 und WTO), die direkte Demokratie bleibe unangetastet (gelogen, denn dynamische Rechtsübernahme und drohende Strafzölle bei ablehnenden Volksabstimmungen machen jedes Nein künftig unmöglich), und die «Weiterentwicklung der Bilateralen» mache uns «handlungsfähiger, stärker und sicherer» (gelogen, denn Brüssel akzeptiert das Wort «bilateral» schon lange nicht mehr und verlangt schlichte Unterordnung).

Das alles nannte Jans einen «grossen Verhandlungserfolg». Wer so etwas als Erfolg feiert, hat entweder keine Ahnung oder verrät bewusst die Unabhängigkeit dieses Landes und hat es an eine fremde Bürokratie verkauft. Es handelt sich schlicht um Landes- und Volksverrat in Nadelstreifen.

Die üblichen Verdächtigen stimmen ein
Jans steht mit seiner Unterwerfungshaltung nicht allein. Alt-Bundesrätin Sommaruga bezeichnete Kritiker des Abkommens jüngst als «Realitätsverweigerer», SP-Nationalrat Mattea Meyer sprach von «historischer Chance», und Grünen-Präsident Balthasar Glättli twitterte gestern Abend, wer das Abkommen ablehne, wolle «die Forschung ins Mittelalter zurückbomben». Sogar der sonst so bedächtige FDP-Präsident Thierry Burkart fand nur lauwarme Worte der Kritik und lobte die «pragmatische Lösung». Von der politischen Klasse hört man fast nur noch devote Zustimmung oder feiges Schweigen.

Eine Universität, die ihre eigene Freiheit verschachert.
Am schlimmsten aber war der Jubel im Saal. Hunderte Professoren, Dozenten und Forscher – mehrheitlich auf Kosten des Schweizer Steuerzahlers angestellt – klatschten, als ginge es um die eigene Besoldungserhöhung. Dass 92,5 Prozent der Horizon-Milliarden in Brüsseler Bürokratie und Beraterfirmen versickern, interessierte niemanden. Dass die Schweiz künftig fremdes Recht automatisch übernehmen muss, ebenso wenig. Hauptsache, der nächste EU-Geldregen kommt pünktlich. Diese Leute sind bereit, die hart erkämpfte Freiheit dieses Landes für ein paar Forschungsgelder zu verscherbeln – und nennen das dann auch noch «wissenschaftlichen Fortschritt».

So tief kann ein Land sinken, wenn sogar seine beste Universität nur noch als willfähriger Claqueur einer fremden Macht auftritt.

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🇨🇭 Letzter Spaziergang im 2025🇨🇭

Dann freuen wir und auf die "Stille Nacht" Spaziergänge in der Adventzzeit.

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