Eine Zusammenfassung von 4 Autoren aus den 70-ern, die die Veränderungen in unserer Gesellschaft gut voraussagten und alle vier zusammen geben ein m.E. gutes Bild, mit Literaturhinweisen! (Lesezeit 10-15')

https://uncutnews.ch/fantasie-kostet-nichts-aber-die-realitaet-schickt-immer-die-rechnung/

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Wenn die Kantone stören, ändert man eben kurzerhand die Regeln

Wie Bundesbern die Spielregeln der direkten Demokratie zurechtbiegt, damit die Annäherung an die «EUdSSR» ja nicht an Volk und Ständen scheitert

Streit um die Regeln, nicht um den Inhalt

In Bern tobt derzeit ein Streit, der gar nicht erst über den Inhalt der Bilateralen III geführt wird. Es geht um die Spielregeln. Soll das Volk allein entscheiden – oder müssen auch die Kantone zustimmen? Wer diese Frage beantwortet, bestimmt bereits das Ergebnis. Und genau deshalb wird hier mit aller Kraft am Fundament der direkten Demokratie gerüttelt.

Bequemes Volksmehr statt unbequemem Ständemehr

Der Bundesrat und seine Mehrheiten im Parlament möchten für dieses weitreichende Vertragspaket möglichst nur das einfache Volksmehr. Ein optionales Referendum also, bei dem eine knappe Mehrheit der Stimmenden genügt. Das ist bequem. Denn mit dem Ständemehr wird es ungemütlich. Politologen rechnen vor, dass man dann eher 55 bis 60 Prozent der Stimmen braucht, damit auch genug Kantone mitziehen. Genau das will man in Bern vermeiden. Ein knappes Volksmehr von 54 oder 55 Prozent würde plötzlich nicht mehr reichen – und das wäre für die Strategen in den Bundeshäusern ein unerträgliches Risiko.

Dynamische Rechtsübernahme als eigentlicher Kern

Die Begründung klingt vertraut und abgedroschen: Es handle sich nicht um einen Beitritt zu einer supranationalen Organisation, also reiche das Volksmehr. Dabei geht es um die dynamische Rechtsübernahme. Neue EU-Regeln in bestimmten Bereichen sollen künftig automatisch gelten, ohne dass das Schweizer Parlament noch ernsthaft mitredet. Die Legislative wandert nach Brüssel. Genau deshalb fordern Kritiker das doppelte Mehr – wie es bei früheren wichtigen Verträgen durchaus Praxis war, etwa beim Völkerbund, beim Freihandelsabkommen mit der EWG oder beim EWR-Beitritt. Doch solche historischen Vergleiche stören nur.

Dünne Mehrheiten und störende Initiativen

Jetzt kommt ausgerechnet aus dem Ständerat eine parlamentarische Initiative, die das Ganze an die Bundesverfassung koppeln und damit das obligatorische Referendum mit doppeltem Mehr auslösen will. Die zuständige staatspolitische Kommission entschied hauchdünn mit sechs zu sechs Stimmen, und der Stichentscheid des Präsidenten gab den Ausschlag. Ob das durchkommt, ist offen. Doch die Richtung ist klar: Alles wird unternommen, um die Hürde möglichst niedrig zu halten. Parallel dazu hat die sogenannte Kompass-Initiative bereits über 111’000 Unterschriften gesammelt. Sie verlangt das Ständemehr für wichtige Staatsverträge und enthält sogar eine Rückwirkungsklausel. Auch das ist den Planern in Bern ein Dorn im Auge.

Kantone als willige Mitspieler

Die Kantonsregierungen selbst, die über die Konferenz der Kantonsregierungen eng in die Verhandlungen eingebunden sind und eigene Verhandlungsgruppen unterhalten, scheinen ebenfalls wenig Interesse an zusätzlichen Hürden zu haben. Man hat ja schliesslich mitverhandelt. Warum also das Volk und die Stände noch einmal unnötig fragen und riskieren, dass die mühsam ausgehandelten Pakete am doppelten Mehr scheitern?

Demokratie nach Mass

Wer ernsthaft glaubt, dass hier nur um technische Feinheiten gestritten wird, unterschätzt die Absicht. Es geht darum, Volk und Stände dort auszuschalten, wo sie den grossen Plan der schleichenden Integration stören könnten. Das doppelte Mehr ist in den Augen von Bundesbern kein Schutzmechanismus der Eidgenossenschaft, sondern ein lästiges Hindernis auf dem Weg in die EUdSSR. Und Hindernisse räumt man beiseite – notfalls, indem man die Spielregeln ändert, bevor das Volk überhaupt abstimmen darf. Die Demokratie wird dabei nicht abgeschafft. Sie wird nur so zurechtgestutzt, dass sie dem gewünschten Ergebnis nicht mehr im Weg steht.

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Peter Thiel, Palantir und der KI-Gott

Wie ein Tech-Milliardär vor dem Antichristen warnt – und zugleich die Infrastruktur für totale Kontrolle aufbaut

Peter Thiel warnt seit Monaten vor einer Apokalypse und einer totalitären Weltregierung. Gleichzeitig präsentiert er die künstliche Intelligenz als Retter, Heiler und Weg zur Unsterblichkeit. Wer den Siegeszug der KI aufhalte, so seine Lesart, sei der Antichrist. Der Gründer des Überwachungskonzerns Palantir gibt sich als Christ und apokalyptischer Warner. Doch hinter der Rhetorik steht ein Netzwerk, das genau jene totale Kontrolle vorbereitet, vor der er offiziell warnt.

Der Mythos vom Selfmade-Genie

Peter Thiel erscheint in der Öffentlichkeit als genialer Querdenker, der aus eigener Kraft aufstieg. Geboren 1967 in Frankfurt, studierte er an der Stanford University und gründete dort die Zeitschrift Stanford Review. Schon früh wurde er von Irving Kristol gefördert, einem Mann mit CIA-Verbindungen und Mitglied im Council on Foreign Relations. Palantir selbst erhielt 2003 Startkapital von In-Q-Tel, der Investmentfirma der CIA. Thiel war Mitbegründer von PayPal und galt als zentrale Figur der sogenannten PayPal-Mafia, aus der heraus Facebook, LinkedIn, YouTube, Tesla und Neuralink mitfinanziert oder mitgegründet wurden. 2007 ernannte ihn das World Economic Forum zum Young Global Leader. Von Beginn an stand hinter dem Aufstieg ein Netzwerk aus Transhumanisten und Technokraten.

Der KI-Gott und das Ende des biologischen Menschen

Thiel verknüpft seine Ideologie mit christlichen Motiven. Die westliche Gesellschaft stehe vor dem Untergang, weil sie auf Konkurrenz und individueller Freiheit beruhe. Eine totalitäre Weltregierung, angetrieben von UN, EU und Regulierungen, drohe, den technologischen Fortschritt zu ersticken. Die KI hingegen erscheine als Erlöserfigur, die den Menschen vervollkommne, Krankheiten besiege und den Tod überwinde. Wer diesen Fortschritt bremse, verhindere die Ankunft des «Messias KI» und sei damit Manifestation des Antichristen.

Transhumanisten wie Thiel, Ray Kurzweil oder Yuval Noah Harari verfolgen das Ziel, den biologischen Menschen 1.0 zu überwinden. Über Hirnschnittstellen und digitale Sicherung des Bewusstseins soll ein kollektives, gottgleiches Bewusstsein entstehen – ein Hive-Mind, in dem das Individuum aufgeht. Palantir liefert die zentrale Infrastruktur: die Zusammenführung und Echtzeitauswertung riesiger Datenmengen aus Polizei, Gesundheitswesen, sozialen Medien, Kameras und Bewegungstracking. Die Software ermöglicht totale Überwachung und wird von UN, Militär, Geheimdiensten, Polizeien und Grosskonzernen weltweit eingesetzt.

Macht und Widerspruch

Während Thiel vor dem totalitären Superstaat warnt, baut sein Unternehmen genau die Werkzeuge dafür. In der zweiten Trump-Administration finden sich zahlreiche ehemalige Palantir-Mitarbeiter und Thiel-Vertraute in Schlüsselpositionen. Parallel laufen Experimente wie das Projekt Próspera in Honduras, in dem unter Thiel-Beteiligung eine regulierungsfreie Zone für Genmanipulation und Mensch-Maschine-Kopplung getestet wird. Im Finanzsektor verstärkt die Verbindung von BlackRocks Aladdin-System mit KI die Machtkonzentration weiter.

Die Sendung von kla.tv stellt den Widerspruch in den Mittelpunkt: Thiel warnt vor der Gefahr, die er selbst mit aufbaut. Die grosse Versuchung unserer Zeit bestehe darin, sich der Verheissung von Heilung, Unsterblichkeit und Übermenschlichkeit zu ergeben – und dabei die eigene Selbstbestimmung und den biologischen Menschen preiszugeben.

Zur Sendung
https://www.kla.tv/42109

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Schützt unsere Kinder!

Es ist grundsätzlich eine Schande, dass man die Verantwortlichen mit einer Petition an ihre Pflichten gegenüber den ihnen in Obhut gegebenen Kindern erinnern muss. Allein dies zeigt bereits die Verrohung unseres Schulsystems und die Gesinnung vieler Verantwortlichen.

Aus diesem Grund: Wir, die Unterzeichnenden, fordern die Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren aller Kantone auf, unverzüglich die gesetzlichen Grundlagen für folgende verbindliche Mindeststandards zu schaffen.

Deshalb fordern wir:

1. Kindeswohl und altersgerechter Unterricht

Der Sexualkundeunterricht orientiert sich am Kindeswohl und erfolgt altersgerecht. Verbindliche Qualitätsstandards basieren auf aktuellen wissenschaftlichen und entwicklungspsychologischen Erkenntnissen.

2. Verantwortung der Schule

Während des gesamten Sexualkundeunterrichts ist ein verantwortlicher Lehrer bzw. eine verantwortliche Lehrerin der Schule anwesend. Er oder sie trägt die pädagogische Verantwortung und nimmt die Aufsichtspflicht wahr.

3. Transparenz gegenüber den Eltern

Eltern werden rechtzeitig und transparent über Durchführung, Inhalte und allfällige externe Fachpersonen des Sexualkundeunterrichts informiert. Sie haben das Recht auf Einsicht in die verwendeten Unterrichtsmaterialien.

Die Unterzeichnung der Petition ist Pflicht – das Teilen und Weiterleiten dieses Posts ebenso.

Zur Petition
https://www.kinderschutz-jetzt.ch

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80 Prozent Maghreb-Asylsuchende in Strafverfahren – und Beat Jans hat alles im Griff

Exklusive SEM-Zahlen entlarven das Asyldebakel, für das der SP-Minister persönlich die Verantwortung trägt

Seit Jahren belasten junge Männer aus dem Maghreb das Schweizer Asylsystem in einem Ausmass, das kaum noch zu übersehen ist. Sie knacken Autos, stehlen in Läden, dringen in Häuser ein und sind für die Mehrheit der Zwischenfälle in den Bundesasylzentren verantwortlich. Was bisher als anhaltendes Ärgernis galt, liegt nun in Form interner Zahlen des Staatssekretariats für Migration schwarz auf weiss vor: 80,5 Prozent aller nordafrikanischen Asylsuchenden wurden 2024 während ihres Verfahrens oder nach dem negativen Entscheid einer oder mehrerer Straftaten beschuldigt. Nur ein Fünftel dieser Gruppe blieb unauffällig. Bei Asylsuchenden aus allen übrigen Herkunftsstaaten lag der Anteil bei 12,3 Prozent. 99 Prozent der Gesuche aus Algerien, Marokko und Tunesien werden abgelehnt. Trotzdem treiben genau diese Personen die Kriminalstatistik und die Sicherheitslage in den Zentren massiv in die Höhe.

Das SEM kennt die Lage – der Minister verwaltet sie weiter

Das Staatssekretariat betont pflichtbewusst, die grosse Mehrheit der Asylsuchenden verhalte sich korrekt. 96 Prozent der gesamten Asylbevölkerung wurden 2025 keiner Straftat beschuldigt. Zum Vergleich: Bei Schweizern sind es 0,6 Prozent, bei der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung ein Prozent, bei Ukrainern mit Schutzstatus S 1,9 Prozent und bei vorläufig Aufgenommenen 3,8 Prozent. In der polizeilichen Kriminalstatistik 2025 entfielen von allen rund 92’000 einer Straftat beschuldigten Personen knapp 58 Prozent auf Ausländer und nur 42 Prozent auf Schweizer. Die Maghreb-Gruppe bildet den krassen und systemischen Ausreisser. Deshalb hat das SEM 2024 das 24-Stunden-Verfahren eingeführt. Es sollte die Verfahren beschleunigen und Missbrauch unterbinden. Doch die Zahl der Asylanträge aus dem Maghreb ist bislang nicht spürbar gesunken. Viele sabotieren das Prozedere systematisch, verweigern Fingerabdrücke, erscheinen nicht zu Terminen oder reisen weiter, bevor sie erfasst werden. Das SEM schreibt solche Gesuche inzwischen formlos ab und setzt auf engere Kooperation bei den Rückführungen. Mit Marokko wurde soeben ein Abkommen geschlossen, das Identifizierungen beschleunigen soll. Straffällige müssten die Schweiz rasch verlassen – das sei Priorität der Asylstrategie.

Beat Jans und die grossartige Kontrolle

Und mittendrin steht SP-Asylminister Beat Jans und erklärt mit der ihm eigenen, unerschütterlichen Gelassenheit, er habe die Lage unter Kontrolle. Man muss ihn um diese Selbstsicherheit beneiden. Während 80,5 Prozent einer klar umrissenen Gruppe in Strafverfahren verwickelt sind, lächelt der Mann und versichert, man ziehe die Schraube an und habe die Situation im Griff. Diese Zahlen sind kein Naturereignis und kein unglücklicher Zufall. Sie sind das unmittelbare Ergebnis seiner Politik, seines jahrelangen Zögerns, seiner weichen Hand und seiner Unfähigkeit, das Offensichtliche mit der nötigen Härte und Konsequenz zu beenden. Dass junge Männer aus Ländern, die ohnehin keinen Anspruch auf Schutz haben, über Jahre hinweg das System belasten, die Zentren unsicher machen und die Kriminalstatistik verzerren, ist nicht Pech. Es ist das strukturelle Versagen eines Ministers, der Probleme verwaltet, beschwichtigt und aussitzt, statt sie zu lösen.

Jans gehört zu den grössten Versagern und Nichtsnutzen der gegenwärtigen Schweizer Regierung. Er wird es auch bleiben. Wer bei solchen Zahlen noch von Kontrolle spricht, hat entweder den Bezug zur Realität längst verloren oder hält die Bevölkerung für naiv genug, um die Diskrepanz zwischen Rhetorik und Ergebnis zu übersehen. Die 80 Prozent sind sein Werk. Nicht das der Migranten allein, sondern das eines Ministers, der seit Jahren zusieht, der die Konsequenzen seiner Linie kennt und trotzdem so tut, als hätte er die Lage endlich im Griff.

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Wenn die Unschuld planmässig zertrümmert wird

Was in deutschen Kitas und Schulen unter dem Deckmantel von «Vielfalt» und «Selbstbestimmung» stattfindet, ist keine Ideologie mehr – es ist der systematische, kalte Angriff auf die Seele von Kindern

Der Abgrund hat einen Namen

Man muss sich das wirklich auf der Zunge zergehen lassen. Was aus dieser linksfaschistischen Ecke kommt, übersteigt jede herkömmliche Perversion um Längen und zwei Stufen. Hier geht es nicht um politische Meinungsverschiedenheiten und auch nicht um irgendwelche «progressiven» Ideologien. Hier geht es um satanistische Grundpfeiler, die junge Menschen so gründlich und frühzeitig zerstören sollen, dass ihnen das Ungeheuerliche irgendwann als das Normalste der Welt erscheint. Die kindliche Seele wird bewusst zersetzt, bis die Betroffenen selbst nicht mehr spüren, was ihnen angetan wurde – und irgendwann sogar glauben, es sei gut und befreiend gewesen. Genau das ist das eigentliche Ziel: die Zerstörung der natürlichen Scham und der inneren Ordnung, noch bevor ein Kind überhaupt begreifen kann, was ihm geraubt wird. Wer das einmal erkannt hat, kann diese Praktiken nicht länger als blosse «Aufklärung» abtun. Es ist ein gezielter Bruch mit allem, was Kindheit eigentlich schützen sollte.

Räume für das Unsagbare

In deutschen Kitas werden offiziell Konzepte geschrieben, in denen «Masturbationsräume» vorgesehen sind. Kinder sollen sich dort zurückziehen, um sich «körperlich zu entdecken und zu befriedigen» – unter Anleitung und Aufsicht Erwachsener. Doktorspiele werden aktiv begleitet und gefördert, mit Regeln, die ausdrücklich vor dem Einführen von Gegenständen in Körperöffnungen warnen, als wäre das eine selbstverständliche Spielvariante unter Drei- bis Sechsjährigen. Manche Einrichtungen stellen eigens Räume dafür bereit und nennen das «geschützte Erfahrungsräume». Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vertrieb jahrelang eine «Kindergartenbox», in der Erzieher aufgefordert wurden, Puppen die Hosen herunterzulassen, damit Kleinkinder deren Genitalien «entdecken und fühlen» können. Das alles wird als «sexuelle Bildung» und «Kinderschutz» verkauft – und wer widerspricht, gilt als rückständig, gefährlich und moralisch verwerflich. Dabei wird die natürliche Entwicklung eines Kindes nicht begleitet, sondern gezielt in eine Richtung gelenkt, die seinem Alter und seiner Seele zutiefst widerspricht.

Schulen als Experimentierfeld

An Schulen lernen Sechstklässler Geschlechtsumwandlungen als «einfache Operation». Achtklässler entwerfen komplette Bordelle inklusive Preise, Räumen und Personal. Diversity- und Gender-Workshops sind vielerorts Pflicht – wer fernbleibt, riskiert ein Bussgeld. Die natürliche Entwicklung in der sensibelsten Phase der Identitätsfindung wird planmässig gestört. Körper und Geschlecht werden ideologisch verunsichert, kindliche Unschuld durch erwachsene Sexualkonzepte ersetzt. Das Ergebnis sind tiefe Verwirrung, vorzeitige sexuelle Missbildungen, verzerrte Beziehungsbilder und eine deutlich erhöhte Anfälligkeit für psychische Zusammenbrüche – alles unter dem Deckmantel von «Vielfalt», während Eltern systematisch aus der Verantwortung gedrängt und als Störenfriede behandelt werden, die angeblich «ihre Kinder nicht loslassen» können. Was hier geschieht, ist keine Bildung. Es ist die gezielte Entwurzelung junger Menschen aus dem, was sie als Kinder noch schützt.

Die Verteidiger des Unrechts

Das Schlimmste daran ist, dass es «erwachsene» Menschen gibt, die das gutheissen und mit der grössten Selbstverständlichkeit verteidigen. Und jeder, der es in Frage stellt oder kritisiert, wird von denselben Leuten am liebsten denunziert, systematisch verfolgt, mundtot gemacht, aus der Öffentlichkeit geächtet, physisch vernichtet, überwacht – oder einfach zur Sau gemacht und vernichtet.

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🇨🇭 Präsenz für die Eidgenossenschaft 🇨🇭

Die Schweiz am Abgrund

Souveränität in Gefahr

Die Schweiz steht vor schweren Herausforderungen, die ihre Freiheit, ihren Frieden, ihre Souveränität und ihre Unabhängigkeit bedrohen. Während das Volk weitgehend zusieht, treiben Bundesrat und Parlament eine schleichende Annäherung an die EU voran – viele sprechen bereits von einem Ausverkauf eidgenössischer Werte.

Der Bundesrat auf EU-Kurs

Hinter verschlossenen Türen verhandelt die Regierung Abkommen, die der Schweiz vor allem Souveränitätsverluste bringen. Dazu gehören Steuerfreiheit und Immunität für EU-Beamte, Ausgleichsmassnahmen mit wirtschaftlichem Zwang sowie die Tolerierung von Sanktionen gegen eigene Bürger wie Jacques Baud. Unternehmer Giorgio Behr warnt eindringlich: Unser Wohlstand droht dem EU-Apparat geopfert zu werden.

Beschönigung statt Klartext

Aussenminister Ignazio Cassis versucht mit harmlos klingenden Vergleichen – etwa der Erdbeerkonfitüre-Metapher – die Übernahme von EU-Recht schönzureden. Tatsächlich aber ebnen solche Verträge den Weg in eine tiefere Abhängigkeit und höhlen die traditionelle Unabhängigkeit der Schweiz aus.

Parlament opfert die Neutralität

Auch das Parlament treibt diesen Prozess voran. Es hat die Neutralitätsinitiative klar abgelehnt, übernimmt seit 2022 EU-Sanktionen gegen Russland und beteiligt sich an NATO-Übungen. Die jahrhundertealte Neutralität, die der Schweiz Frieden und Erfolg gebracht hat, wird damit zunehmend preisgegeben.

Aufruf zum Widerstand

Zeige auch du Präsenz: Mit oder ohne Plakat auf die Strasse gehen. Die Gründe dafür sind überzeugend! Finde deinen eigenen und sage NEIN zu den totalitären Plänen der Eliten. Gemeinsam schützen wir die Eidgenossenschaft, bevor es zu spät ist. Nur auf der Strasse können wir etwas verändern – sie ist unser wahres Parlament, unser Bollwerk gegen die Unterjochung. Geh hinaus und lass es ertönen: «Schweiz zuerst, Freiheit für immer!»

Weitere Gründe:
https://t.me/standpunkt/56459

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Die Schweiz am Scheideweg

Teil 1/2

«Freie Meinung: Schützen, was uns wichtig ist» und «Freie Presse: Schützen, was uns wichtig ist»

Diese Sätze sind mehr als nur Schlagworte; sie bilden das Fundament der direkten Demokratie und eines Rechtsstaates. Wenn wir über die Zukunft der Schweiz, über unsere Neutralität und unser Verhältnis zur Europäischen Union debattieren, wird genau dieses Fundament derzeit einem Stresstest unterzogen. Es stellt sich die Frage: Wie ernst meinen es die Politik und die Medien mit dem Schutz der freien Meinungsäusserung wirklich?

Die Medienlandschaft: Konformitätsdruck und die Rolle der Freischaffenden

Ein offener Diskurs setzt eine vielfältige Medienlandschaft voraus. In der Schweiz beobachten wir jedoch eine zunehmende Konsolidierung: Wenige grosse Verlagshäuser dominieren den Markt. Bei hochpolitischen Themen zeigt sich oft ein starker Konsens in den Leitmedien, der abweichende Positionen rasch als Risiken oder gar als «gefährliche Populismen» framt.

Hier kommt den freischaffenden Journalistinnen und Journalisten eine essenzielle Rolle zu. Sie sind theoretisch diejenigen, die ausserhalb der grossen Redaktionslinien recherchieren und unbequeme Perspektiven einbringen können. Die Realität sieht jedoch oft anders aus:

* Ökonomischer Druck: Schrumpfende Budgets machen es für Freischaffende riskant, gegen den Strom zu schreiben, da ihre Artikel gekauft werden müssen.
* Macht der Sanktionen: Dass kritische Berichterstattung über EU-Aussenpolitik oder den Ukraine-Krieg keineswegs mehr harmlos ist, zeigt die jüngste Praxis in Europa.

Sanktionierte Journalisten: Wenn Kritik als «Gefahr» eingestuft wird

Besonders paradox wird der Anspruch «freie Presse zu schützen», wenn man den Umgang der EU mit Medienschaffenden betrachtet. Im Rahmen von Anti-Desinformations- und Sanktionspaketen setzt die Europäische Union zunehmend auf Instrumente, die weit über das Sperren von Staatsmedien hinausgehen:

* Direct sanctions against individuals: Journalisten und Publizisten (wie etwa der deutsche Journalist Hüseyin Doğru oder die ukrainischstämmige Diana Panchenko) wurden auf EU-Sanktionslisten gesetzt.
* Aussergerichtliche Massnahmen: Dies bedeutet oft Kontensperrungen, Reiseverbote und Berufsverbote – verhängt durch politische Beschlüsse in Brüssel, ohne dass vorher ein gerichtliches Verfahren mit ordentlichem Recht auf Verteidigung stattgefunden hat.
* Kriminalisierung von Dissent: Wer sich scharf kritisch gegen die EU-Aussenpolitik, NATO-Narrative oder Militarisierung äussert, läuft Gefahr, unter dem Vorwand der Bekämpfung «ausländischer Einflussnahme» (FIMI) sanktioniert zu werden.

Wenn der Staat oder ein Staatenbund entscheidet, welche Berichterstattung noch «legitimer Journalismus» und was bereits «feindliche Propaganda» ist, verliert die Parole «Freie Presse: Schützen, was uns wichtig ist» ihre Glaubwürdigkeit. Sie wird zur leeren Hülse, wenn sie nur für jene Meinungen gilt, die mit dem Regierungskurs übereinstimmen.

Die Neutralitätsinitiative als Lackmustest

Vor diesem Hintergrund ist die Neutralitätsinitiative in der Schweiz ein direkter Gradmesser. Sie fordert die Rückkehr zu einer integralen, bewaffneten Neutralität und verbietet die automatische Übernahme von nicht-UN-mandatierten Sanktionen. Die Befürworter argumentieren, dass die Übernahme von EU-Sanktionen die Schweiz zur Partei macht – nicht nur in militärischen Konflikten, sondern auch bei der Aushöhlung von Grundrechten wie der Pressefreiheit im Zuge von EU-Richtlinien.

Teil 1/2
Teil 2/2

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Die Schweiz am Scheideweg

Teil 2/2

Die Doppelmoral von Brüssel

In dieser Debatte wird der Druck der EU auf die Schweiz spürbar. Brüssel fordert von Bern «Wertegemeinschaft» und «Moral».

Die Doppelmoral zeigt sich für viele Kritiker darin, dass die EU nach aussen als Verteidigerin der Meinungsfreiheit auftritt, nach innen jedoch mit administrativen Sanktionen gegen missliebige Journalisten vorgeht. Während Brüssel von Drittstaaten Rechtsstaatlichkeit verlangt, setzt es selbst Massnahmen ein, die nach Ansicht von Rechtsexperten Grundrechte und Verfahrensstandards verletzen.

Wenn die EU ihre wirtschaftliche und rechtliche Macht nutzt, um Abweichler mundtot zu machen oder die Schweiz zu Zugeständnissen zu drängen (etwa beim Streit um die Börsenäquivalenz), offenbart das ein Machtgefälle, das mit Partnerschaft wenig zu tun hat.

Der schleichende EU-Beitritt

Das führt direkt zum Kern der Schweizer Verhandlungen mit Brüssel (den Bilateralen III). Viele sehen in den geforderten institutionellen Bindungen einen schleichenden EU-Beitritt:

* Dynamische Rechtsübernahme: Die Schweiz müsste künftiges EU-Recht in abgemachten Bereichen automatisch oder «dynamisch» übernehmen – darunter potenziell auch Vorschriften zur Medienregulierung und Sanktionsdurchsetzung.
* Fremde Richter: Bei Streitigkeiten hätte letztlich der Europäische Gerichtshof (EuGH) – das Gericht der Gegenpartei – das entscheidende Wort.
* Aushöhlung der direkten Demokratie: Wenn Gesetze und Sanktionsregime in Brüssel definiert werden und die Schweiz diese übernehmen muss, wird das Schweizer Stimmvolk de facto entmachtet. Schweizer Gerichte könnten den Schutz von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern gegenüber EU-Sanktionslisten kaum mehr garantieren.

Ein formeller EU-Beitritt hätte an der Urne keine Chance. Der schleichende Beitritt über Rahmenabkommen bindet die Schweiz jedoch schrittweise an das Brüsseler Regelwerk und übernimmt damit auch das dort vorherrschende Verständnis von Meinungs- und Pressefreiheit.

Fazit

«Schützen, was uns wichtig ist», erfordert Ecken und Kanten. Es verlangt den Mut der freischaffenden Journalisten, den etablierten Konsens zu hinterfragen – selbst unter dem Risiko, anzuecken. Es fordert von Bürgerinnen und Bürgern, die Freiheit der Meinung auch dann zu verteidigen, wenn sie unbequem ist. Und es verlangt von der Schweizer Politik, sich nicht schrittweise einem System zu unterwerfen, das Kritik mit Sanktionen quittiert. Wer die direkte Demokratie, die neutrale Aussenpolitik und die echte Meinungsfreiheit preisgibt, gibt das auf, was die Schweiz historisch einzigartig macht.

In diesem Zusammenhang wird in der Medienlandschaft kontrovers diskutiert, wie weit staatliche Eingriffe und Sanktionen gegen Einzelpersonen gehen dürfen, wie etwa dieser Beitrag zeigt: WELT TV zur Anwendung von EU-Sanktionen gegen Meinungsäusserungen. Dieser Beitrag verdeutlicht die Debatte darüber, wo die Grenze zwischen rechtmässiger staatlicher Sicherheitsmassnahme und einem Eingriff in die freie Meinungsäusserung verläuft.

Teil 1/2
Teil 2/2

Gruss ReMer

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Finanzierung der 13. AHV-Rente: Eine höhere Mehrwertsteuer ist unnötig

Die AHV sitzt auf Rekordreserven. Die Gewinne der letzten Jahre übersteigen die Kosten der 13. Rente. Dennoch will das Parlament die Mehrwertsteuer anheben – das Volk entscheidet am 29. November.

Ab Dezember erhalten Bezügerinnen und Bezüger jedes Jahr eine zusätzliche Monatsrente. Die 13. AHV-Rente entspricht einem Zwölftel der Jahresrente und kostet das Sozialwerk knapp vier Milliarden Franken. Das Parlament will die Mehrwertsteuer ab 2028 erhöhen, um diese Kosten zu decken. Der Normalsatz soll von heute 8,1 auf 8,5 Prozent steigen. Das letzte Wort hat das Volk: Am 29. November entscheidet das Stimmvolk, ob es Ja sagt zu dieser Steuererhöhung.

Die AHV ist kein Sanierungsfall.

Die Reserven der AHV betrugen Ende 2025 gemäss AHV-Rechnung rekordhohe 60,4 Milliarden Franken. Die Gewinne lagen in den beiden vergangenen Jahren bei 5,6 und 4,4 Milliarden Franken – das ist jeweils deutlich mehr, als die 13. Rente gekostet hätte. Die Kasse steht so solide da wie selten zuvor. Die Erhöhung belastet vor allem Personen mit kleinen und mittleren Einkommen verhältnismässig stärker. Wer wenig verdient, muss einen grossen Teil seines Einkommens für den täglichen Konsum ausgeben und zahlt darauf Mehrwertsteuer. Wohlhabende hingegen können sparen und einen Teil ihres Einkommens mehrwertsteuerfrei anlegen.

Die Behauptung, ohne zusätzliche Einnahmen werde das Vermögen der AHV bald drastisch schrumpfen und künftige Renten seien gefährdet, erweist sich bei genauerem Blick als unhaltbar. Seit Jahrzehnten rechnen die offiziellen Prognosen schlechter, als die tatsächliche Entwicklung ausfällt. Im Jahr 2000 sagte man voraus, die AHV werde ihr Vermögen bis 2010 vollständig aufbrauchen. Tatsächlich verfügte sie Ende 2010 über Reserven von mehr als 40 Milliarden Franken. Ende 2005 wurde das Ende der AHV für das Jahr 2017 angekündigt. In jenem Jahr lagen jedoch rund 45,8 Milliarden Franken im AHV-Fonds. Auch eine Prognose des Bundesamts für Sozialversicherungen aus dem Jahr 2013 lag bei den Reserven für Ende 2022 rund zehn Milliarden Franken zu tief. Die neuesten Zahlen zeichnen ein klareres Bild: Die AHV ist kein Sanierungsfall.

Lebenswartung und Bundeskasse

Ein wesentlicher Grund für die zu pessimistischen Berechnungen liegt in der überschätzten Lebenserwartung. Die Statistik ging lange von höheren Werten aus, als sich später bewahrheiteten. Männer und Frauen bezogen im Durchschnitt weniger Jahre Rente als prognostiziert. Gleichzeitig hat der Bund über Jahre hinweg Mehrwertsteuergelder, die dem Sozialwerk zugedacht waren, in die eigene Kasse umgeleitet. Es handelt sich um rund neun Milliarden Franken, die der AHV fehlen. Ein Antrag, diese Summe zurückzuzahlen, fand im Ständerat natürlich und schändlicherweise keine Mehrheit.

Weitere Stimmen sehen es ähnlich.

Kritiker aus Konsumenten- und bürgerlichen Kreisen, darunter Beiträge in der Weltwoche und von SVP-Vertretern wie Esther Friedli, verweisen ebenfalls auf die rekordhohen Reserven und die vergangenen Umleitungen. Sie halten eine weitere Steuererhöhung für verzichtbar und fordern, zuerst die bestehenden Mittel und die ausstehenden Beträge des Bundes zu nutzen. Die Gewerkschaften und linken Parteien, die die 13. Rente durchgesetzt haben, tragen die Mehrwertsteuerlösung inzwischen mit. Sie sehen darin die realistische Variante, nachdem höhere Lohnbeiträge im Parlament gescheitert sind. Der Arbeitgeberverband hat Stimmfreigabe beschlossen, erleichtert darüber, dass keine zusätzlichen Lohnprozente beschlossen wurden.

Die 13. Rente wird Ende 2026 erstmals ausbezahlt. Die ersten beiden Jahre laufen ohne Zusatzfinanzierung. Ab 2028 soll die Steuererhöhung greifen, falls das Volk zustimmt. Die AHV verfügt derzeit über mehr als eine Jahresausgabe an Reserven. Ob diese Polster ausreichen oder ob die Politik die Zahlen weiter dramatisiert, entscheidet sich an der Urne.

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