Gesundheit als Staatsziel?
Verfassungsrecht und Staatsaufgaben
Herbert Landau
https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=b37f6664-a11d-5ba6-00f8-49b97109c00f&groupId=252038
Thesen
1. Die ausdrückliche Festschreibung eines Staatsziels Gesundheit im Verfassungstext ist – ebenso wie die Normierung sozialer Grundrechte – abzulehnen.
Eine ausdrückliche Erwähnung der Gesundheit im Grundgesetz würde zu einer weiteren Beschränkung der Handlungsmöglichkeiten der Politik führen und der Rechtsprechung – insbesondere dem Bundesverfassungsgericht – zulasten der anderen Gewalten noch mehr langfristigen Einfluss auf die Struktur unseres Gemeinwesens verschaffen. Das ist weder unter demokratietheoretischen noch unter Effizienzgesichtspunkten eine gute Perspektive.
2. Eine Verfassung sollte prägnant in der Formulierung sein und sich pathetischer Proklamationen enthalten. Im Mittelpunkt soll die Freiheitssicherung stehen. Echte subjektive, einklagbare Rechte sichern die Integrationskraft einer Verfassung. Verfassungsunmittelbare Leistungsrechte gegen den Staat stehen naturgemäß stets unter Machbarkeitsvorbehalt und bedrohen – wenn sie nicht erfüllt werden können – diese integrative Wirkung der Verfassung. Die historischen Erfahrungen – auch mit der Weimarer Reichsverfassung – bestätigen dies.
3. Das Rechtsgut der Gesundheit ist bereits nach derzeitigem Stand der Verfassungsentwicklung durch die aus Art. 2 Abs. 2 GG und dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) entwickelte Schutzpflicht und Gewährleistungsverantwortung ausreichend geschützt.
Ein verfassungsunmittelbarer Anspruch des Einzelnen auf Heilbehandlung ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip nur insoweit, als die Gesundheitsversorgung zu den Mindestvoraussetzungen eines menschenwürdigen Daseins gehört.
4. Dem Gesetzgeber kommt bei der Gestaltung des Gesundheitswesens ein sehr weiter Beurteilungs und Gestaltungsspielraum zu. Er ist u. U. berechtigt, das Leistungsniveau der GKV zurückzuschneiden. Ein Rückschrittverbot gilt insoweit nicht. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Gesundheitsbereich sollten weder durch den verfassungsändernden Gesetzgeber noch durch das Bundesverfassungsgericht weiter verdichtet werden.
5. Das Grundgesetz geht von einem auf Freiheit und Selbstbestimmung beruhenden Menschenbild aus. Nach dem Grundgesetz trägt daher in erster Linie der Einzelne die Verantwortung für Chancen und Risiken seines Lebensentwurfs. Diese Eigenverantwortung gilt es auch im Bereich des Gesundheitswesens zu stärken.
Verfassungsrecht und Staatsaufgaben
Herbert Landau
https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=b37f6664-a11d-5ba6-00f8-49b97109c00f&groupId=252038
Thesen
1. Die ausdrückliche Festschreibung eines Staatsziels Gesundheit im Verfassungstext ist – ebenso wie die Normierung sozialer Grundrechte – abzulehnen.
Eine ausdrückliche Erwähnung der Gesundheit im Grundgesetz würde zu einer weiteren Beschränkung der Handlungsmöglichkeiten der Politik führen und der Rechtsprechung – insbesondere dem Bundesverfassungsgericht – zulasten der anderen Gewalten noch mehr langfristigen Einfluss auf die Struktur unseres Gemeinwesens verschaffen. Das ist weder unter demokratietheoretischen noch unter Effizienzgesichtspunkten eine gute Perspektive.
2. Eine Verfassung sollte prägnant in der Formulierung sein und sich pathetischer Proklamationen enthalten. Im Mittelpunkt soll die Freiheitssicherung stehen. Echte subjektive, einklagbare Rechte sichern die Integrationskraft einer Verfassung. Verfassungsunmittelbare Leistungsrechte gegen den Staat stehen naturgemäß stets unter Machbarkeitsvorbehalt und bedrohen – wenn sie nicht erfüllt werden können – diese integrative Wirkung der Verfassung. Die historischen Erfahrungen – auch mit der Weimarer Reichsverfassung – bestätigen dies.
3. Das Rechtsgut der Gesundheit ist bereits nach derzeitigem Stand der Verfassungsentwicklung durch die aus Art. 2 Abs. 2 GG und dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) entwickelte Schutzpflicht und Gewährleistungsverantwortung ausreichend geschützt.
Ein verfassungsunmittelbarer Anspruch des Einzelnen auf Heilbehandlung ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip nur insoweit, als die Gesundheitsversorgung zu den Mindestvoraussetzungen eines menschenwürdigen Daseins gehört.
4. Dem Gesetzgeber kommt bei der Gestaltung des Gesundheitswesens ein sehr weiter Beurteilungs und Gestaltungsspielraum zu. Er ist u. U. berechtigt, das Leistungsniveau der GKV zurückzuschneiden. Ein Rückschrittverbot gilt insoweit nicht. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Gesundheitsbereich sollten weder durch den verfassungsändernden Gesetzgeber noch durch das Bundesverfassungsgericht weiter verdichtet werden.
5. Das Grundgesetz geht von einem auf Freiheit und Selbstbestimmung beruhenden Menschenbild aus. Nach dem Grundgesetz trägt daher in erster Linie der Einzelne die Verantwortung für Chancen und Risiken seines Lebensentwurfs. Diese Eigenverantwortung gilt es auch im Bereich des Gesundheitswesens zu stärken.
ThoBit 🔆
Gesundheit als Prinzip staatlicher Legitimation https://lektuerehilfe.de/corpus-delicti/interpretation/gesundheitsdiktatur Ungesundes verboten Kramers Buch „Gesundheit als Prinzip staatlicher Legitimation“ dient der Methode als Grundlage ihrer Ideologie.…
Findet jemand einen Zugang zum vollständigen Text?
Mikroben sind unsere Freunde, Mikrowellen sind tödlich und die Regierung lügt – Oder?
5G - Pandemie auf Knopfdruck?
https://ayse-meren.de/die-virusluege-2/
https://ayse-meren.de/5g-und-seine-rolle-in-der-pandemie/
https://yewtu.be/search?q=ayse+meren
https://de.wikipedia.org/wiki/5G#Diskussion_um_m%C3%B6gliche_Gesundheitsrisiken
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Forwarded from Ayse Meren - Gesundheit, Spiritualität, Aufklärung (Ayse Meren)
Ein Weg Dich SOFORT von der Impfung zu befreien, den 98% nicht kennen! https://youtu.be/7DN7tFLmMSg
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Ein Weg Dich SOFORT von der Impfung zu befreien, den 98% nicht kennen!
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Am 24. März 2020 täuschten die Zentren für Krankheitskontrolle alle Amerikaner vor, dass es mehr Todesfälle durch COVID-19-Coronavirus-Infektionen gab, indem sie die Richtlinien zur Bestimmung komorbider Zustände änderten, die zum Tod beitrugen.
Laut einem aktuellen Bericht von GreenMedInfo führte dies zu einem 16,7-fachen Anstieg der Todesfälle aufgrund von COVID-19 oder ~ 425.000 Todesfällen aufgrund von COVID-19 am 29. Januar 2021 oder 13 Todesfällen gegenüber 10.000 Amerikanern.
Nach langjährigen Richtlinien hätte die kumulierte Zahl der Todesopfer durch COVID-19 am selben Tag nur 25.429 Todesfälle oder weniger als 1 Todesfall pro 10.000 Amerikaner betragen. Der gesamte Betrug, der gegen das US-amerikanische Recht verstößt, wird in der Ausgabe von Science, Public Health Policy & The Law vom 12. Oktober 2020 ausführlich beschrieben und von den nationalen Nachrichtenmedien nicht gemeldet.
https://www.lewrockwell.com/2021/02/no_author/cdc-sleight-of-hand-revealed-in-covid-19-death-rates/
Laut einem aktuellen Bericht von GreenMedInfo führte dies zu einem 16,7-fachen Anstieg der Todesfälle aufgrund von COVID-19 oder ~ 425.000 Todesfällen aufgrund von COVID-19 am 29. Januar 2021 oder 13 Todesfällen gegenüber 10.000 Amerikanern.
Nach langjährigen Richtlinien hätte die kumulierte Zahl der Todesopfer durch COVID-19 am selben Tag nur 25.429 Todesfälle oder weniger als 1 Todesfall pro 10.000 Amerikaner betragen. Der gesamte Betrug, der gegen das US-amerikanische Recht verstößt, wird in der Ausgabe von Science, Public Health Policy & The Law vom 12. Oktober 2020 ausführlich beschrieben und von den nationalen Nachrichtenmedien nicht gemeldet.
https://www.lewrockwell.com/2021/02/no_author/cdc-sleight-of-hand-revealed-in-covid-19-death-rates/
LewRockwell
CDC Sleight of Hand Revealed in Covid-19 Death Rates - LewRockwell
On March 24, 2020 the Centers for Disease Control fooled all Americans there were more deaths from COVID-19 coronavirus infection by changing the guidelines for determination of co-morbid conditions that contributed to death. According to a breaking report…
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Die offiziellen Todeszahlen von Covid: der Betrug, das Töten
Es gibt mehrere Gründe, ALLE COVID-Statistiken abzulehnen und zu ignorieren. Der Hauptgrund dafür ist, dass niemand nachgewiesen hat, dass das Virus SARS-CoV-2 existiert.
Aber zum Zwecke dieser Diskussion und um noch einmal zu zeigen, dass das medizinische Kartell tief in Betrug und Tötung verstrickt ist, werfen wir einen Blick auf die offiziellen COVID-Todeszahlen in den USA.
https://www.lewrockwell.com/2021/02/jon-rappoport/official-covid-death-numbers-the-fraud-the-killing/
Es gibt mehrere Gründe, ALLE COVID-Statistiken abzulehnen und zu ignorieren. Der Hauptgrund dafür ist, dass niemand nachgewiesen hat, dass das Virus SARS-CoV-2 existiert.
Aber zum Zwecke dieser Diskussion und um noch einmal zu zeigen, dass das medizinische Kartell tief in Betrug und Tötung verstrickt ist, werfen wir einen Blick auf die offiziellen COVID-Todeszahlen in den USA.
https://www.lewrockwell.com/2021/02/jon-rappoport/official-covid-death-numbers-the-fraud-the-killing/
LewRockwell
Official Covid Death Numbers: The Fraud, the Killing - LewRockwell
There are several reasons to reject and ignore ALL COVID statistics. Chief among the reasons—no one has proved that the virus, SARS-CoV-2, exists. But for purposes of this discussion, and to show, once again, that the medical cartel is deeply mired in fraud…
Neue Begrüßungsrituale: Sprachlose Versprechen in Corona-Zeiten
https://idw-online.de/de/news762589 — Auszug:
Eine Kommunikationsbeziehung aufzubauen, gleichzeitig aber distanziert bleiben zu müssen, ist eine anstrengende Angelegenheit. Sie erfordert ein hochkomplexes Agieren und Reagieren innerhalb von Sekundenbruchteilen, um eine positive Beziehung einzuleiten oder zu bekräftigen.
Die kleinste kommunikative Einheit, welche Sozialität, also menschliche Gemeinschaft, verwirklicht, ist wechselseitiges Grüßen. Begrüßungen begründen eine Wechselbeziehung, als Kontinuitätsversprechen binden sie die Menschen daran.
Weil sich durch die Corona-Krise persönliche und körperliche Nähe nur schwer verbinden lassen, müssen die Menschen jetzt häufig wortlos eine Wechselbeziehung durch Gesten gestalten, die Zustimmung ausdrücken, etwa durch „synchron kommunizierte Gegensätzlichkeit“ (natürlich sind auch Ablehnungen möglich). Die „distanzierte Kommunikation“ erfolgt dabei oft nur durch Gesten und Mimik und wird durch Mund-Nase-Masken weiter erschwert. Beim Händeschütteln ist die Form dagegen ja ebenso vorgegeben wie die minimale und maximale Distanz.
https://idw-online.de/de/news762589 — Auszug:
Eine Kommunikationsbeziehung aufzubauen, gleichzeitig aber distanziert bleiben zu müssen, ist eine anstrengende Angelegenheit. Sie erfordert ein hochkomplexes Agieren und Reagieren innerhalb von Sekundenbruchteilen, um eine positive Beziehung einzuleiten oder zu bekräftigen.
Die kleinste kommunikative Einheit, welche Sozialität, also menschliche Gemeinschaft, verwirklicht, ist wechselseitiges Grüßen. Begrüßungen begründen eine Wechselbeziehung, als Kontinuitätsversprechen binden sie die Menschen daran.
Weil sich durch die Corona-Krise persönliche und körperliche Nähe nur schwer verbinden lassen, müssen die Menschen jetzt häufig wortlos eine Wechselbeziehung durch Gesten gestalten, die Zustimmung ausdrücken, etwa durch „synchron kommunizierte Gegensätzlichkeit“ (natürlich sind auch Ablehnungen möglich). Die „distanzierte Kommunikation“ erfolgt dabei oft nur durch Gesten und Mimik und wird durch Mund-Nase-Masken weiter erschwert. Beim Händeschütteln ist die Form dagegen ja ebenso vorgegeben wie die minimale und maximale Distanz.
Forwarded from MIRIAM HOPE (Miriam Hope)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💉
EIN UNSICHTBARER KRIEG
IN DEM DIE MEDIEN
DIE WAFFEN SIND 📺🔪💣
https://t.me/MiriamHope
www.miriamhope-journalist.com
EIN UNSICHTBARER KRIEG
IN DEM DIE MEDIEN
DIE WAFFEN SIND 📺🔪💣
https://t.me/MiriamHope
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Anonymer Leak aus der Münchner Polizei über die politisch motivierte Einsatztaktik zur Störung künftiger Versammlungen.
Das deckt sich mit meinen Erfahrungen. Die politische Führung tut alles, um Gründe zu finden, die Versammlungen zu verbieten. Ich werde dieses Schreiben allen künftigen Schreiben an das KVR und den Gerichten beilegen.
Wir werden am Sonntag noch mehr darauf achten, jegliche polizeiliche Maßnahme, welche einen Vorwand zur Auflösung oder Beschränkung künftiger Versammlungen liefern soll, zu begegnen.
Die Polizeiführung agiert rein politisch, woher diese Anweisungen kommen, könnt ihr euch denken.
Danke an den Tipgeber!
Das deckt sich mit meinen Erfahrungen. Die politische Führung tut alles, um Gründe zu finden, die Versammlungen zu verbieten. Ich werde dieses Schreiben allen künftigen Schreiben an das KVR und den Gerichten beilegen.
Wir werden am Sonntag noch mehr darauf achten, jegliche polizeiliche Maßnahme, welche einen Vorwand zur Auflösung oder Beschränkung künftiger Versammlungen liefern soll, zu begegnen.
Die Polizeiführung agiert rein politisch, woher diese Anweisungen kommen, könnt ihr euch denken.
Danke an den Tipgeber!
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Hendrik Streecks Ehemann Paul Zubeil wechselt in Jens Spahns Ministerium
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_89417476/hendrik-streecks-ehemann-paul-zubeil-wechselt-in-jens-spahns-ministerium.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_89417476/hendrik-streecks-ehemann-paul-zubeil-wechselt-in-jens-spahns-ministerium.html
T-Online
Streecks Ehemann Zubeil wechselt in Spahns Ministerium
Paul Zubeil, Ehemann von Virologe Hendrik Streeck, übernimmt einen Posten im Bundesgesundheitsministerium. Im Ministerium von Jens Spahn wird Zubeil Unterabteilungsleiter.
Man muss dem Leben mindestens immer einen Whisky voraus sein.
Guten Abend liebe Leserin.
Guten Abend lieber Leser.
Dies ist erst die fünfte Kalenderwoche des Jahres 2021 und dieses Jahr fühlt sich schon ziemlich gebraucht an. Es mag auch daran liegen, das noch überall soviel defekte Gewissheiten und aufgebrauchte alte Sicherheiten herumliegen. Daneben stapeln sich zugleich die Unglaublichkeiten, nicht enden-wollend. Keine Spur von knusprig - nussig - zartem Aufbruch in sommerfrischegleiche Gefühle, beim hineinträumen in das noch junge Jahr.
Das mühselige Gefühl scheint auch daran zu liegen, dass wir vor aller Augen und Ohren Aufklärung, Vernunft und auch Grundrechte im Tagebau abbauen und verheizen, wie einst Kohle im Revier.
Wir jagen den Rest von gesellschaftlichem Konsens gleich mit durch den Schornstein.
In der vergangenen Wochen habe ich auf einige Misstände publizistisch hingewiesen. Vielleicht haben Sie davon schon Notiz genommen, vielleicht noch nicht. Ich erlaube mir in dieser digitalen Depesche den kurzen Hinweis auf diese Veröffentlichungen.
Vor vier Tagen habe ich auf diesen Missstand hingewiesen, vor zwei Tagen auf jenen und gestern auf diesen bedeutenden Text in diesem Interview.
Die Taktung wird enger. Ihre Klicks hier mehr.
Ich empfehle Ihnen, diesen Text heute oder morgen in ihrem Kreis zu lesen und zu diskutieren.
Wie ich hörte, ist der Alkoholkonsum im letzten Jahr um rund 30 % gestiegen. Glaube ich sofort! Der Weinhändler "um die Ecke" sagt, er macht "historischen Umsatz". Ich kann damit nicht so viel anfangen, alles unter 40 % sind Erfrischungsgetränke.
Grundsätzlich gilt natürlich noch immer der alte Satz von John Wayne:
"Ich traue keinem Mann, der nicht trinkt."
Gilt bei mir auch für Frauen.
Prost!
Ihr
Markus Langemann
PS: Kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit political correctness. Danke.
Quelle: Club der klaren Worte – https://clubderklarenworte.de/
Guten Abend liebe Leserin.
Guten Abend lieber Leser.
Dies ist erst die fünfte Kalenderwoche des Jahres 2021 und dieses Jahr fühlt sich schon ziemlich gebraucht an. Es mag auch daran liegen, das noch überall soviel defekte Gewissheiten und aufgebrauchte alte Sicherheiten herumliegen. Daneben stapeln sich zugleich die Unglaublichkeiten, nicht enden-wollend. Keine Spur von knusprig - nussig - zartem Aufbruch in sommerfrischegleiche Gefühle, beim hineinträumen in das noch junge Jahr.
Das mühselige Gefühl scheint auch daran zu liegen, dass wir vor aller Augen und Ohren Aufklärung, Vernunft und auch Grundrechte im Tagebau abbauen und verheizen, wie einst Kohle im Revier.
Wir jagen den Rest von gesellschaftlichem Konsens gleich mit durch den Schornstein.
In der vergangenen Wochen habe ich auf einige Misstände publizistisch hingewiesen. Vielleicht haben Sie davon schon Notiz genommen, vielleicht noch nicht. Ich erlaube mir in dieser digitalen Depesche den kurzen Hinweis auf diese Veröffentlichungen.
Vor vier Tagen habe ich auf diesen Missstand hingewiesen, vor zwei Tagen auf jenen und gestern auf diesen bedeutenden Text in diesem Interview.
Die Taktung wird enger. Ihre Klicks hier mehr.
Ich empfehle Ihnen, diesen Text heute oder morgen in ihrem Kreis zu lesen und zu diskutieren.
Wie ich hörte, ist der Alkoholkonsum im letzten Jahr um rund 30 % gestiegen. Glaube ich sofort! Der Weinhändler "um die Ecke" sagt, er macht "historischen Umsatz". Ich kann damit nicht so viel anfangen, alles unter 40 % sind Erfrischungsgetränke.
Grundsätzlich gilt natürlich noch immer der alte Satz von John Wayne:
"Ich traue keinem Mann, der nicht trinkt."
Gilt bei mir auch für Frauen.
Prost!
Ihr
Markus Langemann
PS: Kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit political correctness. Danke.
Quelle: Club der klaren Worte – https://clubderklarenworte.de/
"Er trank Bier - sieben Becher. Sein Geist entspannte sich, er wurde ausgelassen. Sein Herz war froh und sein Gesicht strahlte." Gilgamesch
Die Wirklichkeit ist eine Illusion, die durch Mangel an Alkohol entsteht (irisches Sprichwort)
Die Wirklichkeit ist eine Illusion, die durch Mangel an Alkohol entsteht (irisches Sprichwort)