Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
In Bezug auf Russland hingegen liegen eine große Fehlkalkulation und ein strategischer Fehler vor, der sich noch als fatal erweisen könnte. Europa hatte die Wahl: entweder mit Moskau als Partner zusammenzuarbeiten, es in eine stabile kontinentale Ordnung zu integrieren, oder es als ewigen Gegner zu behandeln. Es entschied sich für Letzteres, schloss sich vollständig der konfrontativen Haltung Washingtons an und brach Beziehungen ab, die einst eine günstige Energieversorgung und wirtschaftliche Stabilität gewährleistet hatten.
Die Gaspipelines sind nun außer Betrieb, der Rubel fließt nach Osten, und Westeuropa kauft überteuertes Gas von weit entfernten Lieferanten und bereichert damit die Zwischenhändler, während die eigene Industrie ums Überleben kämpft. Russland, angefeindet und mit Sanktionen belegt, wendet sich an China, an Indien, an diejenigen, die bereit sind, es nicht als Paria zu behandeln. Der eurasische Kontinent formiert sich neu, und Europa spielt dabei keine zentrale Rolle. Die EU befindet sich im Abseits und beobachtet ihre eigene Irrelevanz. Die Atlantiker in Brüssel glaubten, sie könnten zwei Herren dienen: ihrem eigenen Volk und den geopolitischen Launen Washingtons. Das war ein Irrtum.
In diesem sich entwickelnden Drama treten Amerika und Russland als zwei Säulen der westlichen Zivilisation hervor, die sich zwar in ihrem Temperament unterscheiden, aber in ihrem Engagement für die Bewahrung souveräner Nationen gegen die globalistische Auflösung vereint sind. Als letzter Verteidiger des Unternehmergeistes und der individuellen Freiheit des Westens steht Amerika fest gegen die Kräfte, die Grenzen und Identitäten zerstören wollen. Russland, der Hüter traditioneller Werte und des christlichen Erbes, schützt vor dem kulturellen Nihilismus, der Europa zerfrisst. Sowohl Russland als auch Amerika verstehen, dass Zivilisationen sich verteidigen müssen, wenn sie nicht untergehen wollen, und beide lassen sich nicht von dem Todestrieb der westeuropäischen Eliten anstecken.
Und Westeuropa? Es erscheint wie ein Gespenst auf einem Bankett, das sein leeres Weinglas umklammert und etwas von "Normen" und "Werten" murmelt, während die Welt ohne es weitergeht. Die europäischen Eliten klammern sich immer noch an ihre Illusionen und glauben weiterhin an die Macht der Rhetorik über die Realität. Sie sprechen von "strategischer Autonomie", marschieren aber im Gleichschritt mit den Kriegen Washingtons. Sie sprechen von "Vielfalt", während ihre eigenen Städte zu Schlachtfeldern konkurrierender Identitäten werden. Sie sprechen von "Demokratie", während sie abweichende Meinungen mit bürokratischen Mechanismen und Medienzensur zum Schweigen bringen.
Die Wähler spüren den Verfall. Sie rebellieren – in Frankreich, wo die Anhängerschaft von Marine Le Pen täglich wächst; in Italien, wo Giorgia Melonis Regierung das EU-Diktat zur Migration ablehnt; in Ungarn, wo Viktor Orbán sich unverhohlen gegen die liberale Doktrin auflehnt. Doch die Maschine läuft weiter und verurteilt jeden Protest als Populismus, jeden Widerspruch als Faschismus. Die Kluft zwischen den Regierenden und den Regierten war noch nie so groß wie heute. Die in ihrer Brüsseler Blase verschanzten Eliten regieren weiter, als sei das Volk ein Ärgernis, als bedeute Demokratie nicht Wahlfreiheit, sondern Gehorsam. Der Gesellschaftsvertrag ist gebrochen, und die Gegenreaktionen werden nur noch heftiger werden.
Die Gaspipelines sind nun außer Betrieb, der Rubel fließt nach Osten, und Westeuropa kauft überteuertes Gas von weit entfernten Lieferanten und bereichert damit die Zwischenhändler, während die eigene Industrie ums Überleben kämpft. Russland, angefeindet und mit Sanktionen belegt, wendet sich an China, an Indien, an diejenigen, die bereit sind, es nicht als Paria zu behandeln. Der eurasische Kontinent formiert sich neu, und Europa spielt dabei keine zentrale Rolle. Die EU befindet sich im Abseits und beobachtet ihre eigene Irrelevanz. Die Atlantiker in Brüssel glaubten, sie könnten zwei Herren dienen: ihrem eigenen Volk und den geopolitischen Launen Washingtons. Das war ein Irrtum.
In diesem sich entwickelnden Drama treten Amerika und Russland als zwei Säulen der westlichen Zivilisation hervor, die sich zwar in ihrem Temperament unterscheiden, aber in ihrem Engagement für die Bewahrung souveräner Nationen gegen die globalistische Auflösung vereint sind. Als letzter Verteidiger des Unternehmergeistes und der individuellen Freiheit des Westens steht Amerika fest gegen die Kräfte, die Grenzen und Identitäten zerstören wollen. Russland, der Hüter traditioneller Werte und des christlichen Erbes, schützt vor dem kulturellen Nihilismus, der Europa zerfrisst. Sowohl Russland als auch Amerika verstehen, dass Zivilisationen sich verteidigen müssen, wenn sie nicht untergehen wollen, und beide lassen sich nicht von dem Todestrieb der westeuropäischen Eliten anstecken.
Und Westeuropa? Es erscheint wie ein Gespenst auf einem Bankett, das sein leeres Weinglas umklammert und etwas von "Normen" und "Werten" murmelt, während die Welt ohne es weitergeht. Die europäischen Eliten klammern sich immer noch an ihre Illusionen und glauben weiterhin an die Macht der Rhetorik über die Realität. Sie sprechen von "strategischer Autonomie", marschieren aber im Gleichschritt mit den Kriegen Washingtons. Sie sprechen von "Vielfalt", während ihre eigenen Städte zu Schlachtfeldern konkurrierender Identitäten werden. Sie sprechen von "Demokratie", während sie abweichende Meinungen mit bürokratischen Mechanismen und Medienzensur zum Schweigen bringen.
Die Wähler spüren den Verfall. Sie rebellieren – in Frankreich, wo die Anhängerschaft von Marine Le Pen täglich wächst; in Italien, wo Giorgia Melonis Regierung das EU-Diktat zur Migration ablehnt; in Ungarn, wo Viktor Orbán sich unverhohlen gegen die liberale Doktrin auflehnt. Doch die Maschine läuft weiter und verurteilt jeden Protest als Populismus, jeden Widerspruch als Faschismus. Die Kluft zwischen den Regierenden und den Regierten war noch nie so groß wie heute. Die in ihrer Brüsseler Blase verschanzten Eliten regieren weiter, als sei das Volk ein Ärgernis, als bedeute Demokratie nicht Wahlfreiheit, sondern Gehorsam. Der Gesellschaftsvertrag ist gebrochen, und die Gegenreaktionen werden nur noch heftiger werden.
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Europa leidet an einer Krebserkrankung, und diese stammt weder von den "Rechten" noch von den "Linken". Vielmehr liegt es an der Vorstellung, dass eine Zivilisation ohne Wurzeln existieren kann, dass man ein Volk seiner Geschichte berauben kann und es trotzdem als Einheit erhalten bleibt. Die EU wurde unter der Annahme gegründet, dass Identität ein Zufallsprodukt ist, dass Menschen austauschbare Wirtschaftseinheiten darstellen und dass Grenzen Relikte einer barbarischen Vergangenheit sind. Nun scheitert dieses Experiment. Die jungen Menschen fliehen – nach Amerika, nach Asien, überallhin, wo es Chancen und Dynamik gibt. Die Alten kauern in ihren Wohnungen und sehen zu, wie sich ihre Nachbarschaften bis zur Unkenntlichkeit verändern. Die durch ihre Privilegien abgeschirmten Politiker halten weiterhin Vorträge über "Toleranz" und "Fortschritt", ohne zu merken, wie um sie herum die Wut wächst.
Die große Neuordnung ist bereits im Gange. Die Atlantikbreite nimmt zu, die eurasische Landmasse gerät in Bewegung. Trotz ihrer Rivalität verstehen Amerika und Russland Macht auf eine Weise, die in Westeuropa in Vergessenheit geraten ist. Sie bauen auf, sie kämpfen, sie handeln entschlossen. Die EU dekonstruiert, zögert, quält sich mit moralischen Dilemmata, während andere die Zukunft in Angriff nehmen. Das 21. Jahrhundert wird denen gehören, die ihm ohne Illusionen entgegensehen, die "Wir" sagen können und damit etwas Konkretes meinen, die ihre Interessen ohne Apologetik verteidigen können. Westeuropa in seiner jetzigen Form ist dazu nicht in der Lage.
Die EU wird wahrscheinlich noch viele Jahre lang als leere Institution weiter bestehen, die sich durch Gipfeltreffen schleppt und Richtlinien erlässt, an die sich immer weniger halten. Aber ihr Geist ist verblasst. Die Menschen spüren es. Die Welt sieht es. Historiker werden diese Ära als das Begräbnis des Liberalismus in Erinnerung behalten – einen langsamen, selbst verschuldeten Niedergang durch tausend gut gemeinte Schnitte. Die Verursacher dieses Zusammenbruchs werden nicht als Visionäre, sondern als Narren in Erinnerung bleiben, als Männer und Frauen, die Ideologie höher schätzten als das Überleben.
Und wenn der letzte Bürokrat in Brüssel das Licht ausschaltet, wen wird das traurig machen? Nicht die Arbeitnehmer, deren Existenzgrundlage wegen CO₂-Zielen vernichtet wurde. Nicht die Eltern, die Angst haben, ihre Kinder auf Straßen spielen zu lassen, die sich nicht mehr wie ihr Zuhause anfühlen. Nicht die Länder, deren Souveränität einem Projekt geopfert wurde, das ihren eigenen Abbau zum Ziel hatte. Nur die lebenden Leichen der Eliten werden übrig bleiben, die in den Ruinen vor sich hin murmeln und immer noch von ihrer eigenen Rechtschaffenheit überzeugt sind.
Doch Rechtschaffenheit allein reicht nicht aus. Die Welt gehörte schon immer denen, die bereit waren, für sie zu kämpfen – und das Alte Europa hat verlernt, wie man kämpft.
Übersetzt aus dem Englischen.
Constantin von Hoffmeister ist Politik- und Kulturkommentator aus Deutschland und Chefredakteur des Arktos-Verlags.
Mehr zum Thema - Warum die EU nicht zum Frieden fähig ist
https://de.rt.com/meinung/244410-tod-alten-europa-bruesseler-zombies/
Die große Neuordnung ist bereits im Gange. Die Atlantikbreite nimmt zu, die eurasische Landmasse gerät in Bewegung. Trotz ihrer Rivalität verstehen Amerika und Russland Macht auf eine Weise, die in Westeuropa in Vergessenheit geraten ist. Sie bauen auf, sie kämpfen, sie handeln entschlossen. Die EU dekonstruiert, zögert, quält sich mit moralischen Dilemmata, während andere die Zukunft in Angriff nehmen. Das 21. Jahrhundert wird denen gehören, die ihm ohne Illusionen entgegensehen, die "Wir" sagen können und damit etwas Konkretes meinen, die ihre Interessen ohne Apologetik verteidigen können. Westeuropa in seiner jetzigen Form ist dazu nicht in der Lage.
Die EU wird wahrscheinlich noch viele Jahre lang als leere Institution weiter bestehen, die sich durch Gipfeltreffen schleppt und Richtlinien erlässt, an die sich immer weniger halten. Aber ihr Geist ist verblasst. Die Menschen spüren es. Die Welt sieht es. Historiker werden diese Ära als das Begräbnis des Liberalismus in Erinnerung behalten – einen langsamen, selbst verschuldeten Niedergang durch tausend gut gemeinte Schnitte. Die Verursacher dieses Zusammenbruchs werden nicht als Visionäre, sondern als Narren in Erinnerung bleiben, als Männer und Frauen, die Ideologie höher schätzten als das Überleben.
Und wenn der letzte Bürokrat in Brüssel das Licht ausschaltet, wen wird das traurig machen? Nicht die Arbeitnehmer, deren Existenzgrundlage wegen CO₂-Zielen vernichtet wurde. Nicht die Eltern, die Angst haben, ihre Kinder auf Straßen spielen zu lassen, die sich nicht mehr wie ihr Zuhause anfühlen. Nicht die Länder, deren Souveränität einem Projekt geopfert wurde, das ihren eigenen Abbau zum Ziel hatte. Nur die lebenden Leichen der Eliten werden übrig bleiben, die in den Ruinen vor sich hin murmeln und immer noch von ihrer eigenen Rechtschaffenheit überzeugt sind.
Doch Rechtschaffenheit allein reicht nicht aus. Die Welt gehörte schon immer denen, die bereit waren, für sie zu kämpfen – und das Alte Europa hat verlernt, wie man kämpft.
Übersetzt aus dem Englischen.
Constantin von Hoffmeister ist Politik- und Kulturkommentator aus Deutschland und Chefredakteur des Arktos-Verlags.
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
EU-Unterwerfungsvertrag: «Noch schlimmer für die Schweiz als befürchtet»
https://archive.is/QqzwL
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Dass der Bundesrat den EU-Vertrag geheim hält, ist ein Affront gegen die direkte Demokratie und die Bevölkerung. Zumal gemäss «Blick» EU-Parlamentarier den Vertrag noch vor dem Schweizer Volk lesen konnten. Auf Druck der SVP konnten einzelne Schweizer Parlamentarier Einsicht nehmen. Für die SVP waren Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher und Fraktionspräsident Thomas Aeschi dort. Ihr Fazit: «Der EU-Vertrag ist für die Schweiz noch schlimmer als befürchtet.»
Der EU-Unterwerfungsvertrag, den der Bundesrat dem Volk seit dem letzten Dezember verheimlicht, umfasst über 750 Seiten. Hinzu kommen dann noch 1050 Seiten für die Botschaft und die Gesetzesanpassungen – denn die Schweiz müsste mit Vertragsunterzeichnung sofort 150 EU-Richtlinien und ebenso viele Detail-Regulierungen übernehmen.
Auf Druck der SVP konnten SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher und Fraktionspräsident Thomas Aeschi den Vertrag einsehen. Nachfolgend ihre Eindrücke:
Magdalena Martullo-Blocher: «Ich bin von diesen über 750 Seiten erschlagen. Dazu kommen noch 150 Richtlinien, die die Schweiz sofort übernehmen muss. Der Vertrag ist kompliziert und voller juristischer Winkelzüge. Heerscharen von EU-Juristen und -Beamten haben sich hier selbstverwirklicht.
Das EU-System widerspricht dem bewährten Schweizer Pragmatismus diametral. Für unser Land ist der EU-Vertrag viel schlimmer als gedacht – die Eingriffe in unser Schweizer System sind sehr umfassend und einschneidend. Es ist ein enges Korsett, mit dem man uns Schweizerinnen und Schweizern die Luft abwürgen will. Es wird mit zukünftigen Regulierungen zusätzlich immer enger geschnürt werden. Der Vertrag basiert auf grossem Misstrauen, die Streitbeilegung ist sehr ausführlich. Eine Beziehung auf Augenhöhe ist das auf keinen Fall!
Der Vertrag ist derart schlecht für die Schweiz – man hat den Eindruck, dass der Bundesrat und seine Beamten ihn nicht auf seine praktischen Auswirkungen untersucht haben.
Dass nur einzelne Parlamentarier unter Geheimhaltungspflicht und anderen absurden Auflagen Einsicht nehmen können, ist ein Affront gegenüber dem Volk und unserer direkten Demokratie. Der Bundesrat verpasst damit auch uns Volksvertretern einen Maulkorb. Der Vertrag ist dem Volk sofort offenzulegen. Die 150 EU-Richtlinien sind erst der Anfang – da kommen jährlich weitere dazu, die wir übernehmen müssen. Politiker und Bundesbeamte fordern schon ständige Delegationen in Brüssel, um dort weitere Befehle entgegenzunehmen.»
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Forwarded from AUF1
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😷☝🏻 Papst-Aufruf: „Tragen Sie Masken – halten Sie die Regeln ein“
Ist das wirklich ein Papst „für alle“? Während der P(l)andemie war Papst Leo XIV. ein treuer Helfer des Corona-Regimes. Wie AUF1 berichtete hielt er für Social Media an der frischen Luft einen Gottesdienst ohne Publikum, aber mit Maske ab. Er spendete auch tausende Masken und rief öffentlich zum Impfen auf – Widerworte zu den unmenschlichen Abstands-Regeln, die Angehörige von ihren sterbenden oder vereinsamten Verwandten in Krankenhäusern und Pflegeheimen abhielten, gab es von Kardinal Robert Prevost damals nicht!
⚖️ Wir vergessen nicht! Jetzt mit der AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen endgültig aufarbeiten. Hier die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen
Ist das wirklich ein Papst „für alle“? Während der P(l)andemie war Papst Leo XIV. ein treuer Helfer des Corona-Regimes. Wie AUF1 berichtete hielt er für Social Media an der frischen Luft einen Gottesdienst ohne Publikum, aber mit Maske ab. Er spendete auch tausende Masken und rief öffentlich zum Impfen auf – Widerworte zu den unmenschlichen Abstands-Regeln, die Angehörige von ihren sterbenden oder vereinsamten Verwandten in Krankenhäusern und Pflegeheimen abhielten, gab es von Kardinal Robert Prevost damals nicht!
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Forwarded from News von TKP
„Der politische, wirtschaftliche und geistige Zusammenbruch der europäischen Länder ist zum Beispiel schon heute absehbar, auch wenn sie noch einige Zeit überleben werden„, schreibt der Philosoph Giorgio Agamben. Was kommt, ist ein "Mittelalter“.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2025/05/10/das-kommende-mittelalter/
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tkp.at
Das kommende Mittelalter
„Der politische, wirtschaftliche und geistige Zusammenbruch der europäischen Länder ist zum Beispiel schon heute absehbar, auch wenn sie noch einige Zeit überleben werden„, schreibt [...]
Forwarded from Dave Brych Kanal
Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Alena Buyx: Die kalte Priesterin
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr Gewicht. Und doch sprach sie, als trage sie das Siegel des Himmels. Wer ihr zugehört hat, kennt den Ton: Klar. Glatt. Unantastbar. Ein Ton, der nicht bittet, sondern feststellt. Und genau darin liegt ihr Geheimnis. Sie spricht nicht wie eine von uns. Sie spricht wie die letzte Instanz. Doch keine Stimme kommt aus dem Nichts. Keine Macht ohne Herkunft. Kein Schatten ohne Kindheit.
https://ansage.org/alena-buyx-die-kalte-priesterin/
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr Gewicht. Und doch sprach sie, als trage sie das Siegel des Himmels. Wer ihr zugehört hat, kennt den Ton: Klar. Glatt. Unantastbar. Ein Ton, der nicht bittet, sondern feststellt. Und genau darin liegt ihr Geheimnis. Sie spricht nicht wie eine von uns. Sie spricht wie die letzte Instanz. Doch keine Stimme kommt aus dem Nichts. Keine Macht ohne Herkunft. Kein Schatten ohne Kindheit.
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ANSAGE
Alena Buyx: Die kalte Priesterin
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr…
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Forwarded from Thomas
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KI-gesteuerter Buchscanner erfasst weltweit alle Texte und speist sie in KI-Modelle ein.
https://t.me/uncut_news/79421
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Soeben entdeckt...
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 27.9.2017
Klarer geht`s nicht...😉
👇
"Die Strafbarkeit einer in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallenden Aussage, die objektiv auf verschiedene Art und Weise ausgelegt werden kann, kommt nur dann in Betracht, wenn sämtliche Auslegungsmöglichkeiten eine Strafbarkeit begründen. Besteht auch nur eine nachvollziehbare Auslegungsmöglichkeit, welche zur Straflosigkeit führt, so ist insgesamt von einer Straflosigkeit auszugehen (Anschluss an BVerfG, Beschl. v. 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16 -)."
https://openjur.de/u/2249088.html
Bei diesem Beschluss wird Bezug genommen auf:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.3.2017
👇
"Die Fachgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze dem eingeschränkten Grundrecht Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung, die in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen führen muss, auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt."
(...)
Vielmehr verstößt die Verurteilung wegen einer Äußerung schon dann gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfGE 43, 130 <136 f.>; 61, 1 <7 ff.>; 82, 43 <52>)."
https://openjur.de/u/2191284.html
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 27.9.2017
Klarer geht`s nicht...😉
👇
"Die Strafbarkeit einer in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallenden Aussage, die objektiv auf verschiedene Art und Weise ausgelegt werden kann, kommt nur dann in Betracht, wenn sämtliche Auslegungsmöglichkeiten eine Strafbarkeit begründen. Besteht auch nur eine nachvollziehbare Auslegungsmöglichkeit, welche zur Straflosigkeit führt, so ist insgesamt von einer Straflosigkeit auszugehen (Anschluss an BVerfG, Beschl. v. 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16 -)."
https://openjur.de/u/2249088.html
Bei diesem Beschluss wird Bezug genommen auf:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.3.2017
👇
"Die Fachgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze dem eingeschränkten Grundrecht Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung, die in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen führen muss, auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt."
(...)
Vielmehr verstößt die Verurteilung wegen einer Äußerung schon dann gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfGE 43, 130 <136 f.>; 61, 1 <7 ff.>; 82, 43 <52>)."
https://openjur.de/u/2191284.html
openjur.de
BVerfG, Beschluss vom 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung - zur kontextbezogenen Ermittlung des Aussagegehalts einer mehrdeutigen Äußerung
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Die übelste Corona-Hetzerin der ARD spricht jetzt für die Regierung und das Ministerium, das den Verfassungsschutz führt.
https://x.com/jreichelt/status/1922012008741732741
https://x.com/jreichelt/status/1922012008741732741
Regierung will Füllmichs Rückkehr in die Öffentlichkeit um jeden Preis verhindern – ein Prozess, der weit über juristische Grenzen hinausreicht
https://uncutnews.ch/regierung-will-fuellmichs-rueckkehr-in-die-oeffentlichkeit-um-jeden-preis-verhindern-ein-prozess-der-weit-ueber-juristische-grenzen-hinausreicht/
✂️Der Fall Füllmich könnte sich zu einem Prüfstein für den Zustand des deutschen Rechtsstaats entwickeln – und weit über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit und Kritik provozieren.
✂️Mit jeder neuen Enthüllung wächst das internationale Interesse an diesem Fall. Menschenrechtsorganisationen und juristische Beobachter – auch aus dem Ausland – sehen im Verfahren gegen Füllmich ein Beispiel für politische Justiz in einem westlichen Rechtsstaat. Sollte Deutschland nicht überzeugend auf die Vorwürfe reagieren, droht auch auf diplomatischer Ebene Glaubwürdigkeitsverlust.
✂️Ein zweiter Prozess steht bevor, Füllmich muss sich in einem weiteren Verfahren verantworten – dieses Mal wegen 16 Anklagepunkten im Zusammenhang mit angeblich illegalen Zahlungen. Besonders brisant: Auch dieser Prozess soll von derselben Kammer geführt werden, die bereits das erste Urteil gefällt hat. Die Hoffnung auf ein faires und unvoreingenommenes Verfahren schwindet damit weiter.
https://uncutnews.ch/regierung-will-fuellmichs-rueckkehr-in-die-oeffentlichkeit-um-jeden-preis-verhindern-ein-prozess-der-weit-ueber-juristische-grenzen-hinausreicht/
✂️Der Fall Füllmich könnte sich zu einem Prüfstein für den Zustand des deutschen Rechtsstaats entwickeln – und weit über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit und Kritik provozieren.
✂️Mit jeder neuen Enthüllung wächst das internationale Interesse an diesem Fall. Menschenrechtsorganisationen und juristische Beobachter – auch aus dem Ausland – sehen im Verfahren gegen Füllmich ein Beispiel für politische Justiz in einem westlichen Rechtsstaat. Sollte Deutschland nicht überzeugend auf die Vorwürfe reagieren, droht auch auf diplomatischer Ebene Glaubwürdigkeitsverlust.
✂️Ein zweiter Prozess steht bevor, Füllmich muss sich in einem weiteren Verfahren verantworten – dieses Mal wegen 16 Anklagepunkten im Zusammenhang mit angeblich illegalen Zahlungen. Besonders brisant: Auch dieser Prozess soll von derselben Kammer geführt werden, die bereits das erste Urteil gefällt hat. Die Hoffnung auf ein faires und unvoreingenommenes Verfahren schwindet damit weiter.
uncut-news.ch
Regierung will Füllmichs Rückkehr in die Öffentlichkeit um jeden Preis verhindern – ein Prozess, der weit über juristische Grenzen…
Am 24. April 2025 wurde der bekannte deutsche Anwalt und Mitbegründer des Corona-Ausschusses, Reiner Füllmich, vom Landgericht Göttingen zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ihm wird di…
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️🎯Michael Lüders (BSW) zerstört Strack-Rheinmetall und Roderich Kiesewetter bei hartaberfair:
📝 „Das ist die Phantasie eines Ahnungslosen“
📝 „Atemberaubender Flachsinn von zwei Politikern, die völlig sachkenntnisfrei populistischen Nonsens reden“
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