ThoBit 🔆
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Forwarded from Dave Brych Kanal
„Eine Zensur findet nicht statt“

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
Forwarded from Faktenfick❣
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Hopfen und Malz.. 🤷🏼‍♀
Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Alena Buyx: Die kalte Priesterin
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr Gewicht. Und doch sprach sie, als trage sie das Siegel des Himmels. Wer ihr zugehört hat, kennt den Ton: Klar. Glatt. Unantastbar. Ein Ton, der nicht bittet, sondern feststellt. Und genau darin liegt ihr Geheimnis. Sie spricht nicht wie eine von uns. Sie spricht wie die letzte Instanz. Doch keine Stimme kommt aus dem Nichts. Keine Macht ohne Herkunft. Kein Schatten ohne Kindheit.

https://ansage.org/alena-buyx-die-kalte-priesterin/
👍1
Forwarded from Thomas
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KI-gesteuerter Buchscanner erfasst weltweit alle Texte und speist sie in KI-Modelle ein.

https://t.me/uncut_news/79421
Soeben entdeckt...
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 27.9.2017

Klarer geht`s nicht...😉

👇

"Die Strafbarkeit einer in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallenden Aussage, die objektiv auf verschiedene Art und Weise ausgelegt werden kann, kommt nur dann in Betracht, wenn sämtliche Auslegungsmöglichkeiten eine Strafbarkeit begründen. Besteht auch nur eine nachvollziehbare Auslegungsmöglichkeit, welche zur Straflosigkeit führt, so ist insgesamt von einer Straflosigkeit auszugehen (Anschluss an BVerfG, Beschl. v. 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16 -)."

https://openjur.de/u/2249088.html

Bei diesem Beschluss wird Bezug genommen auf:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.3.2017
👇

"Die Fachgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze dem eingeschränkten Grundrecht Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung, die in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen führen muss, auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt."
(...)
Vielmehr verstößt die Verurteilung wegen einer Äußerung schon dann gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfGE 43, 130 <136 f.>; 61, 1 <7 ff.>; 82, 43 <52>)."

https://openjur.de/u/2191284.html
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Die übelste Corona-Hetzerin der ARD spricht jetzt für die Regierung und das Ministerium, das den Verfassungsschutz führt.

https://x.com/jreichelt/status/1922012008741732741
Regierung will Füllmichs Rückkehr in die Öffentlichkeit um jeden Preis verhindern – ein Prozess, der weit über juristische Grenzen hinausreicht

https://uncutnews.ch/regierung-will-fuellmichs-rueckkehr-in-die-oeffentlichkeit-um-jeden-preis-verhindern-ein-prozess-der-weit-ueber-juristische-grenzen-hinausreicht/

✂️Der Fall Füllmich könnte sich zu einem Prüfstein für den Zustand des deutschen Rechtsstaats entwickeln – und weit über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit und Kritik provozieren.

✂️Mit jeder neuen Enthüllung wächst das internationale Interesse an diesem Fall. Menschenrechtsorganisationen und juristische Beobachter – auch aus dem Ausland – sehen im Verfahren gegen Füllmich ein Beispiel für politische Justiz in einem westlichen Rechtsstaat. Sollte Deutschland nicht überzeugend auf die Vorwürfe reagieren, droht auch auf diplomatischer Ebene Glaubwürdigkeitsverlust.

✂️Ein zweiter Prozess steht bevor, Füllmich muss sich in einem weiteren Verfahren verantworten – dieses Mal wegen 16 Anklagepunkten im Zusammenhang mit angeblich illegalen Zahlungen. Besonders brisant: Auch dieser Prozess soll von derselben Kammer geführt werden, die bereits das erste Urteil gefällt hat. Die Hoffnung auf ein faires und unvoreingenommenes Verfahren schwindet damit weiter.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Ups

DENKVERBOT - Die nächste RPP-Tagung:
https://rebrand.ly/roaw4mz
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‼️🎯Michael Lüders (BSW) zerstört Strack-Rheinmetall und Roderich Kiesewetter bei hartaberfair:

📝„Das ist die Phantasie eines Ahnungslosen“

📝„Atemberaubender Flachsinn von zwei Politikern, die völlig sachkenntnisfrei populistischen Nonsens reden“
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"Carsharing" funktioniert dort am besten, wo auch der ÖPNV funktioniert. Also nicht am Stadtrand oder im Umland.

[Eine echte Alternative]

Außerhalb des "Geschäftsbereichs" darf man den Mietwagen nicht abgeben.

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/chaosfahrt-mit-carsharing-hellersdorf-sei-fuer-miles-im-niemandsland-li.2324127

✂️Die Sprecherin von Milfs verweist auf „typische Herausforderungen in Stadtrandgebieten“. Es komme dort zu „längeren Standzeiten und der Ansammlung von Fahrzeugen in bestimmten Bereichen“, wo Autos fast nur abgestellt würden. Das könne zu Anwohnerbeschwerden führen und verursache zusätzliche Kosten. Die Fahrzeuge müssten schließlich umverteilt werden, „um ein Gleichgewicht herzustellen“.

✂️Mit öffentlichen Verkehrsmitteln wäre er an diesem Morgen schneller gewesen. Und hätte dabei 19,87 Euro gespart. So viel haben ihn die 16 Kilometer im Polo gekostet. … Bis dahin war er davon ausgegangen, dass die Carsharing-Angebote gerade für die Außenbezirke gut seien. Für Gegenden, die von den Öffis nicht so gut erschlossen sind. Ein Trugschluss.

Man kann den Mietwagen aber auch parken bis zur Rückfahrt. Macht 17,40 Euro je Stunde.
Forwarded from Dirk Dietrich
Hier sind die 32 Personen, die laut Angaben des Weißen Hauses am Mittagessen von Präsident Trump mit saudischen Beamten teilnahmen.

🔴 Elon Musk
🔴 Stephen Schwarzman – CEO der Blackstone Group
🔴 Larry Fink – CEO von BlackRock
🔴 Reid Hoffman – Mitbegründer von LinkedIn
🔴 Ben Horowitz – Mitbegründer der Risikokapitalgesellschaft Andreessen Horowitz
🔴 Sam Altman – CEO von OpenAI
🔴 Jenny Johnson – CEO von Franklin Templeton Investment
🔴 Arvind Krishna – CEO von IBM
🔴 Jane Fraser – CEO der CitiGroup
🔴 Michael O'Grady – CEO der Vermögensverwaltungsgesellschaft Northern Trust
🔴 Kelly Ortberg - CEO von Boeing
🔴 Andy Jassy – CEO von Amazon
🔴 Jensen Huang – CEO von Nvidia
🔴 Alex Karp – Karp ist der CEO von Palantir
🔴 Lorenzo Simonelli – CEO von Baker Hughes
🔴 Jeff Miller – CEO von Haliburton
🔴 Olivier Le Peuch – CEO von Schlumberger
🔴 Dina Powell – stellvertretende Vorsitzende von BDT & MSD Partners
🔴 Ray Dalio – Gründer von Bridgewater Associates
🔴 Marcelo Claure – Shein-Unternehmer
🔴 Travis Kalanick – Uber-Gründer
🔴 Neil Blue – Vorsitzender von General Atomics
🔴 Jon Ballis – Vorsitzender des Dienstleistungssektors bei Kirkland & Ellis
🔴 Jake Silverstein – CEO von Enfield Investment Partners
🔴 Tim Sweeney – CEO von Epic Games
🔴 Kathy Warden – CEO von Northrup Grumman
🔴 James Quincey – CEO von Coca-Cola
🔴 Dara Khosrowshahi – CEO von Uber
🔴 Francis Suarez - Bürgermeister von Miami
🔴 William Oplinger – CEO von Alcola
🔴 William Meaney – CEO von Iron Mountain

https://t.me/dotconnectinganons/165787

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Forwarded from Tim K.
Die Linksextremistin bekommt unter #Dobrindt genau den Posten, der am besten zu ihr passt:

"Kampf gegen Desinformation"
(also übersetzt: Zensur)

Als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien übernimmt sie den Aufgabenbereich für die Verfolgung Andersdenkender.

#Faeser
Forwarded from Tim K.
Nehmt sie mit zu euch nach Hause und stellt sie euren Töchtern vor!
Die Bahn erzwingt Digitalisierung

https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490

Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.
ThoBit 🔆
Die Bahn erzwingt Digitalisierung https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490 Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.
Für die Bahn sind Menschen ohne Smartphone veraltete Modelle, die keinen Service mehr bekommen

Wenn es zu viel Protest gibt, gehen sie einen Schritt zurück. Wenn sich die Aufregung gelegt hat, wieder zwei Schritte vor. Nach diesem Prinzip treiben Bahn und Regierung den Ausschluss von Menschen ohne Smartphone immer weiter voran.

Im November kündigte die Bahn an, ab Dezember die gedruckten Ankunftspläne am Bahnhof abzuschaffen
– in gehorsamer Erfüllung der Vorgabe des Ministeriums für Verkehr und Digitalzwang, den Bürgern zur Durchsetzung der Digitalisierung analoge Alternativen wegzunehmen („digital only“).

Reisende und Abholer sollen sich mit einem Smartphone auf einer per QR-Code anzusteuernden Netzseite über Ankunftszeiten und Gleise informieren. Wer kein Smartphone hat, hätte Pech gehabt. Noch bevor es soweit war, gab die Bahn
aufgrund von Protesten von Sozial- und Fahrgastverbänden das Vorhaben auf.

Die Aufregung hat sich gelegt, und die Bahn macht sechs Monate später still und heimlich weiter mit dem Digital-only-Altersdiskriminierungsprogramm. Auf den Bahnhöfen, wie hier abgebildet in Stuttgart, tauchen Plakate mit QR-Codes und dem Hinweis auf, dass man per Smartphone und diesem Code „Aktuelle Informationen zu den Zügen“ am jeweiligen Bahnsteig bekommen könne.

Es ist bei weitem nicht der erste strategische Rückzieher, den die Bahn durch unbeirrtes Voranschreiten auf dem gleichen Zwangsdigitalisierungs- und Ausgrenzungsweg ad absurdum führt.

Es fing im Oktober 2023 damit an, dass die Bahn still und leise die Sparpreisfahrscheine aus den Fahrscheinautomaten entfernte und es so für Normalverdiener sehr teuer bis unbezahlbar machte, ohne Datenspur Bahn zu fahren. Um das sicherzustellen wurde bei Kauf im Reisezentrum eine Mailadresse oder Mobiltelefonnummer verlangt.

Zeitweise wurden an manchen großen Bahnhöfen, wie z.B. Berlin, auch die Wagenstandsanzeigen abgeschafft. Nur noch über die App der Bahn erfuhr man dann, an welchem Ende der oft sehr, sehr langen Züge man sich aufzustellen hatte, um seinen Platz einnehmen zu können.

Anfang 2024 stellte die Bahn dann die Probebahncard auf rein-digital um und kündigte an, das bis zum Sommer auch für alle normalen Bahncards einzuführen. Das bedeutet den Zwang, die datenschutzrechlich äußerst umstrittene App DB Navigator zu nutzen, wenn man Vielfahrerrabatt haben wollte.

Im März reagierte die Bahn dann auf die vielen Proteste, die meine Berichterstattung hervorgerufen hatte, und ließ in einem Rundbrief an Kunden zur Ankündigung der neuen Politik nebenher wissen, dass Kunden ohne Smartphone mit einer ausgedruckten Bahncard-Bestätigung reisen können. Vernetzt müssen sie dafür aber schon sein. Sie brauchen ein Online-Kundenkonto bei der Bahn.

Dass man politisch mit Altersdiskriminierung nichts gewinnt, ist den Verantwortlichen in Berlin klar. Und so wuschen im Juli 2024, in einer Bundestagsdebatte zum digitalen Verbraucherschutz, die verantwortlichen Regierungsvertreter ihre Hände in Unschuld und taten so, als hätten sie dem Staatskonzern nichts zu sagen. Nicht nur das, die Bahn informierte entweder die Verkehrspolitiker und Aufsichtsräte falsch, was das Erfordernis einer Mobilnummer beim Sparpreiskauf angeht, oder Verkehrspolitiker und Aufsichtsräte informierten von sich aus die Bürger und Abgeordneten falsch.

Im Dezember 2024 schließlich musste die Bahn erneut nachgeben und schaffte den – angeblich gar nicht existierenden – Zwang ab, Mobilnummer oder Mailadresse anzugeben, wenn man im Reisezentrum einen Sparpreis kauft.

Nichts davon hielt den – offenkundig vom Digitalisierungsminister angetriebenen – Bahnvorstand davon ab, den Zwangsdigitalisierungsweg weiter zu gehen.

Wenige Tage nach dem Einlenken bei den Sparpreisen kündigte die Bahn die probeweise Abschaffung der Barzahlung in Bordbistros an.

Deutschlandtickets gibt die Bahn nur per App heraus. Das bedeutet auch, dass sehr viele Studenten ein Smartphone haben müssen, um ihre Semestertickets zu nutzen. Selbst Kinder in der Schülerbeförderung brauchen aufgrund dieser Politik der Bahn zum Teil ein Smartphone.