Bei der Familie von der Leyen läuft es sehr gut
Heiko von der Leyen, der Gatte von Ursula, ist seit 2020 medizinischer Direktor bei Orgenesis Inc. – einem US-Biotech-Konzern, spezialisiert auf mRNA- und Zelltherapie.
Blöd nur: Die Tochterfirmen von Orgenesis in Griechenland, Italien und den Niederlanden kassieren seitdem EU-Fördermittel in Millionenhöhe.
Teilweise auch Zuschüsse direkt von EU-Mitgliedstaaten – etwa 32 Millionen Euro von der griechischen Regierung für ein Tochterunternehmen.
Und Ursula?
Ursula sitzt derweil zufällig auf dem Chefposten der Institution, die genau diese Fördermittel verteilt... genau, der EU-Kommission.
Aber keine Sorge: Natürlich ist das alles sauber geprüft, politisch vollkommen neutral und mit absoluter Transparenz gesegnet.
Wie immer, wenn’s um die eigene Familie geht.
Millionenförderung + Machtposition = Was kann da schon schiefgehen?"
https://x.com/rebew_lexa/status/1950275684590317963
https://connections.news/netzwerke/ursula-heiko-von-der-leyen/
Heiko von der Leyen, der Gatte von Ursula, ist seit 2020 medizinischer Direktor bei Orgenesis Inc. – einem US-Biotech-Konzern, spezialisiert auf mRNA- und Zelltherapie.
Blöd nur: Die Tochterfirmen von Orgenesis in Griechenland, Italien und den Niederlanden kassieren seitdem EU-Fördermittel in Millionenhöhe.
Teilweise auch Zuschüsse direkt von EU-Mitgliedstaaten – etwa 32 Millionen Euro von der griechischen Regierung für ein Tochterunternehmen.
Und Ursula?
Ursula sitzt derweil zufällig auf dem Chefposten der Institution, die genau diese Fördermittel verteilt... genau, der EU-Kommission.
Aber keine Sorge: Natürlich ist das alles sauber geprüft, politisch vollkommen neutral und mit absoluter Transparenz gesegnet.
Wie immer, wenn’s um die eigene Familie geht.
Millionenförderung + Machtposition = Was kann da schon schiefgehen?"
https://x.com/rebew_lexa/status/1950275684590317963
https://connections.news/netzwerke/ursula-heiko-von-der-leyen/
Connections News
Ursula & Heiko von der Leyen
Die Verbindung von Ursula und Heiko von der Leyen ist nicht nur auf privater Ebene fruchtbar. Hat Heiko auch von den Tätigkeiten seiner Frau bei der EU profitiert?
Warum alte Parteien keine Chance mehr haben [sollten]
Oliver Gorus
Wer mehr Freiheit für alle in unserem Land erreichen will, muss nicht nur deutlich sagen, wofür er kämpft (Marktwirtschaft, Wohlstand für alle, Grundrechte, Innovation, minimaler Staat, Steuersenkung, Sozialstaatsreform, Deregulierung, etc.) sondern vor allem klipp und klar, wogegen und gegen wen er kämpft!
Mit anderen Worten: Die Freiheitskämpfer müssen klar benennen, wer ihre Gegner sind!
Darum wird die neue freiheitliche Kraft in Deutschland ausdrücklich folgende Eigenschaften haben:
- antietatistisch: nicht gegen den Staat per se, sondern gegen Staatsgläubigkeit. Der Gegenentwurf ist der freie Bürger, der selbst für seine Familie oder sein Unternehmen besser entscheiden kann als der Staat. Wer sich ins Private einmischt, ist ein Freiheitsfeind.
- anti-Establishment: nicht gegen Hierarchien per se, sondern gegen angemaßte Macht. Der Gegenentwurf ist die natürliche Macht der Kompetentesten: Wer‘s kann, soll’s machen. Die etablierten Pöstchenbesitzer sind Freiheitsfeinde.
- antiekollektivistisch: nicht gegen Kollektive per se, denn auch eine Familie, eine Mannschaft oder ein Unternehmen sind natürliche Kollektive, sondern gegen den fatalen Vorrang eines fiktiven Gemeinwohls vor dem Individuum. Der Gegenentwurf ist eine Kultur der individuellen Verantwortungsübernahme und der vehementen Verteidigung der christlich-abendländischen Idee der individuellen Grund- und Freiheitsrechte. Wer die Grundrechte für einen fiktiven „Gemeinnutzen“ verschachert, ist ein Freiheitsfeind.
- antipolitisch: nicht gegen Politik überhaupt, aber gegen Politik als Beruf und Lebensentwurf auf Kosten Anderer und gegen Politik als Bevorzugen der einen Gruppe auf Kosten einer anderen durch Umverteilung geraubten Gelds. Der Gegenentwurf ist, die Reduzierung und den Rückzug von Politik in der Gesellschaft zu organisieren. Wer mehr Politik will statt weniger, ist ein Freiheitsfeind.
Hier wird auch klar, warum alte „liberale“ Parteien aus dem 20. Jahrhundert keine Chance mehr haben: Sie sind etatistisch, gehören zum Establishment und ticken kollektivistisch. Sie sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
Die Freiheit findet gerade seine neue politische Heimat. Es wird hart zur Sache gehen.
https://x.com/olivergorus/status/1950535415678529868
Oliver Gorus
Wer mehr Freiheit für alle in unserem Land erreichen will, muss nicht nur deutlich sagen, wofür er kämpft (Marktwirtschaft, Wohlstand für alle, Grundrechte, Innovation, minimaler Staat, Steuersenkung, Sozialstaatsreform, Deregulierung, etc.) sondern vor allem klipp und klar, wogegen und gegen wen er kämpft!
Mit anderen Worten: Die Freiheitskämpfer müssen klar benennen, wer ihre Gegner sind!
Darum wird die neue freiheitliche Kraft in Deutschland ausdrücklich folgende Eigenschaften haben:
- antietatistisch: nicht gegen den Staat per se, sondern gegen Staatsgläubigkeit. Der Gegenentwurf ist der freie Bürger, der selbst für seine Familie oder sein Unternehmen besser entscheiden kann als der Staat. Wer sich ins Private einmischt, ist ein Freiheitsfeind.
- anti-Establishment: nicht gegen Hierarchien per se, sondern gegen angemaßte Macht. Der Gegenentwurf ist die natürliche Macht der Kompetentesten: Wer‘s kann, soll’s machen. Die etablierten Pöstchenbesitzer sind Freiheitsfeinde.
- antiekollektivistisch: nicht gegen Kollektive per se, denn auch eine Familie, eine Mannschaft oder ein Unternehmen sind natürliche Kollektive, sondern gegen den fatalen Vorrang eines fiktiven Gemeinwohls vor dem Individuum. Der Gegenentwurf ist eine Kultur der individuellen Verantwortungsübernahme und der vehementen Verteidigung der christlich-abendländischen Idee der individuellen Grund- und Freiheitsrechte. Wer die Grundrechte für einen fiktiven „Gemeinnutzen“ verschachert, ist ein Freiheitsfeind.
- antipolitisch: nicht gegen Politik überhaupt, aber gegen Politik als Beruf und Lebensentwurf auf Kosten Anderer und gegen Politik als Bevorzugen der einen Gruppe auf Kosten einer anderen durch Umverteilung geraubten Gelds. Der Gegenentwurf ist, die Reduzierung und den Rückzug von Politik in der Gesellschaft zu organisieren. Wer mehr Politik will statt weniger, ist ein Freiheitsfeind.
Hier wird auch klar, warum alte „liberale“ Parteien aus dem 20. Jahrhundert keine Chance mehr haben: Sie sind etatistisch, gehören zum Establishment und ticken kollektivistisch. Sie sind Teil des Problems, nicht der Lösung.
Die Freiheit findet gerade seine neue politische Heimat. Es wird hart zur Sache gehen.
https://x.com/olivergorus/status/1950535415678529868
Ein harmloser Beitrag über CO2 und Pflanzen wird den Briten nicht mehr uneingeschränkt angezeigt. Weil er nicht mit der herrschenden „Klimapolitik“ übereinstimmt, wird er nur für Erwachsene angezeigt, deren Alter offiziell bestätigt ist.
https://tkp.at/2025/07/30/englands-zensiertes-internet-ein-beispiel/
„Das Online-Sicherheitsgesetz [Großbritanniens] verpflichtet Plattformen dazu, Kinder daran zu hindern, auf Inhalte zuzugreifen, die schädlich sein könnten, darunter auch Materialien, die Umweltschäden „fördern“ oder offiziellen Klimapolitikmaßnahmen widersprechen könnten. Der Beitrag selbst ist zwar wissenschaftlicher Natur, doch könnte seine Formulierung (z. B. „CO2 ist gut für Pflanzen“) als Infragestellung der NetZero-Agenda interpretiert werden, die einen Eckpfeiler der britischen Klimapolitik darstellt.“
https://tkp.at/2025/07/30/englands-zensiertes-internet-ein-beispiel/
https://tkp.at/2025/07/30/englands-zensiertes-internet-ein-beispiel/
„Das Online-Sicherheitsgesetz [Großbritanniens] verpflichtet Plattformen dazu, Kinder daran zu hindern, auf Inhalte zuzugreifen, die schädlich sein könnten, darunter auch Materialien, die Umweltschäden „fördern“ oder offiziellen Klimapolitikmaßnahmen widersprechen könnten. Der Beitrag selbst ist zwar wissenschaftlicher Natur, doch könnte seine Formulierung (z. B. „CO2 ist gut für Pflanzen“) als Infragestellung der NetZero-Agenda interpretiert werden, die einen Eckpfeiler der britischen Klimapolitik darstellt.“
https://tkp.at/2025/07/30/englands-zensiertes-internet-ein-beispiel/
„Todesstoß“ für die Deutsche Bahn: Experten schlagen nach Millionenverlust Alarm
Nächster Gewinneinbruch bei der Deutschen Bahn – 760 Millionen Verlust im ersten Halbjahr. Investitionen sollen Besserungen bringen, Experten sehen schwarz.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/experten-zerlegen-deutsche-bahn-nach-millionenverlust-das-ist-der-todesstoss-li.2345554
Thomas Paul 🔆 @aabaco
Die öffentliche Daseinsvorsorge ist eine staatliche Aufgabe, die überhaupt erst die Existenz des Staates legitimiert. Sie muss frei von einer Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden.
https://x.com/aabaco/status/1950649405931200810
Nächster Gewinneinbruch bei der Deutschen Bahn – 760 Millionen Verlust im ersten Halbjahr. Investitionen sollen Besserungen bringen, Experten sehen schwarz.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/experten-zerlegen-deutsche-bahn-nach-millionenverlust-das-ist-der-todesstoss-li.2345554
Thomas Paul 🔆 @aabaco
Die öffentliche Daseinsvorsorge ist eine staatliche Aufgabe, die überhaupt erst die Existenz des Staates legitimiert. Sie muss frei von einer Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden.
https://x.com/aabaco/status/1950649405931200810
Berliner Zeitung
„Todesstoß“ für Deutsche Bahn: Experten schlagen Alarm nach Millionenverlust
Nächster Gewinneinbruch bei der Deutschen Bahn – 760 Millionen Euro Verlust im ersten Halbjahr. Investitionen sollen Besserungen bringen, Experten sehen schwarz.
Fünf Voraussetzungen müssten für eine Impfpflicht erfüllt sein. Keine dieser Forderungen würden bei der im Masernschutzgesetz geforderten Nachweispflicht, die de facto einer Impfpflicht gleichkommt, erfüllt. Dies erläuterte MWGFD-Mitglied und Arzt in seinem hervorragenden Vortrag beim MWGFD-Symposium "Die Impfagenda - Analyse und Ausblick".
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-07-31-der-arzt-andreas-diemer-masern-kein-fall-fuer-eine-impfpflicht.html
"Voraussetzung eins wären viele Todesfälle. Das ist bei Masern nicht gegeben. Voraussetzung zwei müsste hohe Erkrankungszahlen erkennen lassen. Das ist bei Masern ebenfalls nicht der Fall. Voraussetzung drei wären herstellerunabhängige Zulassungsstudien. Diese fehlen bei Masernimpfungen. Ergänzend führte Diemer an, dass obendrein fast keine Studie zur Impfstoffzulassung wissenschaftlich sauber durchgeführt ist und Kontrollgremien wie Paul-Ehrlich-Institut, Robert-Koch-Institut oder Ständige Impfkommission für Impfstoffzulassungen massiv von den Herstellern beeinflusst werden. Voraussetzung vier stellt sicher, dass der Nutzen der Impfung deren Risiken überwiegt. Das ist bei Masern nicht der Fall. Es wird sogar verschwiegen, dass bei Maserngeimpften schwere Komplikationen auftreten, die nicht gemeldet werden, gab Diemer zu bedenken. Zudem werden keine Studien zu langfristigen Impffolgen durchgeführt, ergänzte der Mediziner. Voraussetzung fünf wäre eine Studie zur Nutzen-Risiko-Analyse bei einer Impfpflicht. Diese existiert für eine Masernimpfung nicht."
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2025-07-31-der-arzt-andreas-diemer-masern-kein-fall-fuer-eine-impfpflicht.html
Der Arzt Andreas Diemer: Masern, kein Fall für eine Impfpflicht.
Zwangsimpfung beziehungsweise Impfnachweis ist ein Eingriff in die Freiheitsrechte. Bei Masern fehlt jegliche Rechtfertigung für eine Impfpflicht. Masernimpfpfl
Emrah Erken:
Die Araber, die sich seit 1964 nach der Niederschrift der ersten PLO-Charta als "Palästinenser" bezeichnen, haben einen eigenen Staat mehrfach abgelehnt.
Der Grund dafür ist, dass der Wille dieser Araber nicht darin besteht, einen eigenen Staat zu haben, sondern darin, dass Juden keinen eigenen Staat haben sollen.
Gerne verweise ich diesbezüglich auf Art. 24 der ersten PLO Charta, der in der Version von 1967 nicht mehr vorhanden ist:
"Diese Organisation übt keine regionale Souveränität über das Westjordanland im Haschemitischen Königreich Jordanien, den Gazastreifen oder das Gebiet von Himmah aus. Ihre Aktivitäten werden auf nationaler Ebene in den Bereichen Befreiung, Organisation, Politik und Finanzen stattfinden."
Der Grund, warum die PLO-Terroristen im Jahr 1964 keine "palästinensische" Souveränität im Gaza und im sog. "Westjordanland" anstrebten, hat damit zu tun, dass zu diesem Zeitpunkt diese Gebiete von Ägypten (Gaza) und von Jordanien ("Westjordanland") besetzt waren. Im Jahr 1967 verloren die arabischen Aggressoren den Sechstagekrieg und auch die Kontrolle über diese Gebiete. Genau deshalb musste schnell eine neue PLO-Charta niedergeschrieben werden.
Im Jahr 2000 war Bill Clinton bei den Camp David Gesprächen zwischen Israel und den PLO-Terroristen dabei und konnte das Ganze mit eigenen Augen sehen.
Die Befürworter der sogenannten Zweistaatenlösung verkennen diese Tatsachen und glauben fest daran, dass es im Nahen Osten Frieden geben würde, wenn die sog. "Palästinenser" ihren eigenen Staat hätten. Sie irren sich ganz gewaltig. Die Anerkennung von "Palästina" wird genau das Gegenteil bewirken. Sie wird die Bevölkerung von Gaza und des sog. Westjordanlandes, die mehrheitlich den 7. Oktober 2023 als ein positives Ereignis wahrnimmt, im Glauben verstärken, dass sich der Terrorismus lohnt.
https://x.com/AtticusJazz/status/1950833786045759730
Die Araber, die sich seit 1964 nach der Niederschrift der ersten PLO-Charta als "Palästinenser" bezeichnen, haben einen eigenen Staat mehrfach abgelehnt.
Der Grund dafür ist, dass der Wille dieser Araber nicht darin besteht, einen eigenen Staat zu haben, sondern darin, dass Juden keinen eigenen Staat haben sollen.
Gerne verweise ich diesbezüglich auf Art. 24 der ersten PLO Charta, der in der Version von 1967 nicht mehr vorhanden ist:
"Diese Organisation übt keine regionale Souveränität über das Westjordanland im Haschemitischen Königreich Jordanien, den Gazastreifen oder das Gebiet von Himmah aus. Ihre Aktivitäten werden auf nationaler Ebene in den Bereichen Befreiung, Organisation, Politik und Finanzen stattfinden."
Der Grund, warum die PLO-Terroristen im Jahr 1964 keine "palästinensische" Souveränität im Gaza und im sog. "Westjordanland" anstrebten, hat damit zu tun, dass zu diesem Zeitpunkt diese Gebiete von Ägypten (Gaza) und von Jordanien ("Westjordanland") besetzt waren. Im Jahr 1967 verloren die arabischen Aggressoren den Sechstagekrieg und auch die Kontrolle über diese Gebiete. Genau deshalb musste schnell eine neue PLO-Charta niedergeschrieben werden.
Im Jahr 2000 war Bill Clinton bei den Camp David Gesprächen zwischen Israel und den PLO-Terroristen dabei und konnte das Ganze mit eigenen Augen sehen.
Die Befürworter der sogenannten Zweistaatenlösung verkennen diese Tatsachen und glauben fest daran, dass es im Nahen Osten Frieden geben würde, wenn die sog. "Palästinenser" ihren eigenen Staat hätten. Sie irren sich ganz gewaltig. Die Anerkennung von "Palästina" wird genau das Gegenteil bewirken. Sie wird die Bevölkerung von Gaza und des sog. Westjordanlandes, die mehrheitlich den 7. Oktober 2023 als ein positives Ereignis wahrnimmt, im Glauben verstärken, dass sich der Terrorismus lohnt.
https://x.com/AtticusJazz/status/1950833786045759730
X (formerly Twitter)
Emrah Erken 🔥🎺 (@AtticusJazz) on X
Die Araber, die sich seit 1964 nach der Niederschrift der ersten PLO-Charta als "Palästinenser" bezeichnen, haben einen eigenen Staat mehrfach abgelehnt.
Der Grund dafür ist, dass der Wille dieser Araber nicht darin besteht, einen eigenen Staat zu haben…
Der Grund dafür ist, dass der Wille dieser Araber nicht darin besteht, einen eigenen Staat zu haben…
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Ballweg-Prozess: Freispruch vom Vorwurf des Betrugs, Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung
Eine fragliche Anklageposse gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg findet nach Monaten einer kontroversen Anklagestrategie mit Widersprüchen vor dem Landgericht Stuttgart ihr Ende. Ballweg erfuhr final einen teilweisen Freispruch, wurde jedoch auch zu einer Geldstrafe verurteilt. Die ursprüngliche Anklage lautete "versuchter Betrug in 9.450 Fällen sowie Steuerhinterziehung in Höhe von 330.000 Euro". Der Angeklagte hatte zuvor ab Ende Juni 2022 in Untersuchungshaft gesessen. Nach neun Monaten wurde Ballweg dann entlassen, da sich laut der zuständigen Staatsanwaltschaft im März 2023 "der aus der Straferwartung resultierende Fluchtanreiz inzwischen reduziert habe" (RT DE berichtete über das Verfahren hier, hier und hier).
Die lange und entbehrungsreiche Erfahrung des Querdenken-Gründers Ballweg mit den Hürden und Tiefen der deutschen Justiz im Umgang mit unliebsamen Regierungskritikers ist mit einem teilweisen Freispruch zu Ende gegangen. Im noch nicht rechtskräftigen Urteil kam es zu einer Verwarnung. Das Gericht sprach in der Verurteilung von zweifacher mutmaßlicher und versuchter Steuerhinterziehung. Das Urteil lautet vorerst 30 Tagessätze zu je 100 Euro, ausgesetzt auf ein Jahr Bewährung. In allen anderen Anklagepunkten erfolgte ein Freispruch. Laut Medienvertretern vor Ort "ist jedoch unklar, ob die Staatsanwaltschaft oder Ballweg in Berufung gegen das Urteil gehen werden". Die Stuttgarter Nachrichten erklären zum Urteil:
"Für zwei Fälle der Steuerhinterziehung und einen Fall der versuchten Steuerhinterziehung wurde er schuldig gesprochen – und verwarnt. Für die Zeit seiner Untersuchungshaft soll er entschädigt werden. Für die Wirtschaftskammer war es nicht erwiesen, was ihm die Anklage vorgeworfen hatte."
In einem Artikel der Welt wird zu den vorherigen Vorwürfen und dem Verlauf des Verfahrens zusammengefasst:
"Der Unternehmer selbst erklärte, er habe mit seiner Initiative sogar rund 80.000 Euro Verlust gemacht. Bereits im Frühjahr hatte das Gericht eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit vorgeschlagen. Die Richter verwiesen darauf, dass man Ballweg keinen Vorsatz nachweisen könne. Die Staatsanwaltschaft lehnte den Vorschlag jedoch ab."
Der Schwerpunkt der Anklage lag in dem Vorwurf, "er habe von seinen Unterstützerinnen und Unterstützern Schenkungen eingeworben mit der Begründung, dieses Geld für den Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu brauchen, es dann aber für sich verwendet". Die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Plädoyer in der vergangenen Woche weiterhin unbeirrt der ermittelten Realitäten und eklatanten Widersprüchen bei den Zeugenvernehmungen drei Jahre Haft gefordert. Die Verteidiger plädierten hingegen auf Freispruch und beantragten zudem eine Entschädigung für Ballwegs Zeit im Gefängnis.
In einem Spiegel-Artikel zum heutigen Urteil wird daran erinnert:
"Ballweg war während der Coronapandemie zu einer zentralen Figur der regierungskritischen Proteste geworden. Die von ihm gegründete 'Querdenken'-Bewegung formierte sich 2020 in Stuttgart als Reaktion auf die staatlichen Schutzmaßnahmen. Binnen kurzer Zeit breitete sie sich bundesweit aus – zu den Demonstrationen gesellten sich neben Impfgegnern auch Esoteriker, Anhänger von Verschwörungstheorien und Vertreter rechtsextremer Gruppen."
Mehrheitlich alternative Medien erkannten in den gesamten Ereignissen "ein politisches Verfahren". Im Frühjahr hatte das zuständige Gericht erstmalig angedeutet, das Verfahren wegen Geringfügigkeit einstellen zu wollen. Die Richter hatten, ein Vorsatz sei nicht erkennbar erklärt. Die Staatsanwaltschaft lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Schon vor dem Urteil hatte die Staatsanwaltschaft laut Stuttgarter Nachrichten "zwischen den Zeilen erkennen lassen, dass sie im Falle eines Freispruchs in Revision gehen werde".
Eine fragliche Anklageposse gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg findet nach Monaten einer kontroversen Anklagestrategie mit Widersprüchen vor dem Landgericht Stuttgart ihr Ende. Ballweg erfuhr final einen teilweisen Freispruch, wurde jedoch auch zu einer Geldstrafe verurteilt. Die ursprüngliche Anklage lautete "versuchter Betrug in 9.450 Fällen sowie Steuerhinterziehung in Höhe von 330.000 Euro". Der Angeklagte hatte zuvor ab Ende Juni 2022 in Untersuchungshaft gesessen. Nach neun Monaten wurde Ballweg dann entlassen, da sich laut der zuständigen Staatsanwaltschaft im März 2023 "der aus der Straferwartung resultierende Fluchtanreiz inzwischen reduziert habe" (RT DE berichtete über das Verfahren hier, hier und hier).
Die lange und entbehrungsreiche Erfahrung des Querdenken-Gründers Ballweg mit den Hürden und Tiefen der deutschen Justiz im Umgang mit unliebsamen Regierungskritikers ist mit einem teilweisen Freispruch zu Ende gegangen. Im noch nicht rechtskräftigen Urteil kam es zu einer Verwarnung. Das Gericht sprach in der Verurteilung von zweifacher mutmaßlicher und versuchter Steuerhinterziehung. Das Urteil lautet vorerst 30 Tagessätze zu je 100 Euro, ausgesetzt auf ein Jahr Bewährung. In allen anderen Anklagepunkten erfolgte ein Freispruch. Laut Medienvertretern vor Ort "ist jedoch unklar, ob die Staatsanwaltschaft oder Ballweg in Berufung gegen das Urteil gehen werden". Die Stuttgarter Nachrichten erklären zum Urteil:
"Für zwei Fälle der Steuerhinterziehung und einen Fall der versuchten Steuerhinterziehung wurde er schuldig gesprochen – und verwarnt. Für die Zeit seiner Untersuchungshaft soll er entschädigt werden. Für die Wirtschaftskammer war es nicht erwiesen, was ihm die Anklage vorgeworfen hatte."
In einem Artikel der Welt wird zu den vorherigen Vorwürfen und dem Verlauf des Verfahrens zusammengefasst:
"Der Unternehmer selbst erklärte, er habe mit seiner Initiative sogar rund 80.000 Euro Verlust gemacht. Bereits im Frühjahr hatte das Gericht eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit vorgeschlagen. Die Richter verwiesen darauf, dass man Ballweg keinen Vorsatz nachweisen könne. Die Staatsanwaltschaft lehnte den Vorschlag jedoch ab."
Der Schwerpunkt der Anklage lag in dem Vorwurf, "er habe von seinen Unterstützerinnen und Unterstützern Schenkungen eingeworben mit der Begründung, dieses Geld für den Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu brauchen, es dann aber für sich verwendet". Die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Plädoyer in der vergangenen Woche weiterhin unbeirrt der ermittelten Realitäten und eklatanten Widersprüchen bei den Zeugenvernehmungen drei Jahre Haft gefordert. Die Verteidiger plädierten hingegen auf Freispruch und beantragten zudem eine Entschädigung für Ballwegs Zeit im Gefängnis.
In einem Spiegel-Artikel zum heutigen Urteil wird daran erinnert:
"Ballweg war während der Coronapandemie zu einer zentralen Figur der regierungskritischen Proteste geworden. Die von ihm gegründete 'Querdenken'-Bewegung formierte sich 2020 in Stuttgart als Reaktion auf die staatlichen Schutzmaßnahmen. Binnen kurzer Zeit breitete sie sich bundesweit aus – zu den Demonstrationen gesellten sich neben Impfgegnern auch Esoteriker, Anhänger von Verschwörungstheorien und Vertreter rechtsextremer Gruppen."
Mehrheitlich alternative Medien erkannten in den gesamten Ereignissen "ein politisches Verfahren". Im Frühjahr hatte das zuständige Gericht erstmalig angedeutet, das Verfahren wegen Geringfügigkeit einstellen zu wollen. Die Richter hatten, ein Vorsatz sei nicht erkennbar erklärt. Die Staatsanwaltschaft lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Schon vor dem Urteil hatte die Staatsanwaltschaft laut Stuttgarter Nachrichten "zwischen den Zeilen erkennen lassen, dass sie im Falle eines Freispruchs in Revision gehen werde".
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Die FAZ berichtet, dass "mehr als hundert Anhänger" die vorerst letzte Gerichtsverhandlung vor Ort verfolgten, "sie empfingen Ballweg schon vor der Urteilsverkündung als Helden und Sieger".
Mehr zum Thema - Corona-Maßnahmenkritiker Reiner Füllmich erhält Haftstrafe von 3 Jahren und neun Monaten
https://de.rt.com/inland/252076-ballweg-prozess-freispruch-vom-vorwurf-des-betrugs-geldstrafe-wegen-steuerhinterziehung/
Mehr zum Thema - Corona-Maßnahmenkritiker Reiner Füllmich erhält Haftstrafe von 3 Jahren und neun Monaten
https://de.rt.com/inland/252076-ballweg-prozess-freispruch-vom-vorwurf-des-betrugs-geldstrafe-wegen-steuerhinterziehung/
RT DE
Ballweg-Prozess: Freispruch vom Vorwurf des Betrugs, Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung
Im Oktober 2024 startete das Verfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart. Zuvor hatte der Maßnahmenkritiker 279 Tage in Untersuchungshaft gesessen. Der Vorwurf lautete Fluchtgefahr, dies bezogen auf eine Anklage wegen…
Forwarded from Dirk Dietrich
DER HILLARY & OBAMA-BANDE WIRD EMPFOHLEN, SICH EINEN ANWALT ZU NEHMEN
8 versteckte USB-Sticks wurden gefunden, die mit Hillary Clintons privatem Badezimmer-Server, E-Mail- und Skandal um geheime Dokumente zusammenhängen. Der dazu Bericht kommt morgen heraus.
Der ganze Grund, warum Hillary nie für den E-Mail-Skandal angeklagt wurde, war, weil Obama auch Hillarys Server nutzte und über den Server unter Verwendung eines fiktiven Pseudonyms kommunizierte. Hätte er Comey grünes Licht gegeben, Hillary anzuklagen, hätte Obama sich selbst belastet. Die Frage ist, welche anderen wichtigen Informationen auf diesen USB-Sticks sind?
Diese E-Mails reichen bis zurück zu Podesta, Huma, Anthony Weiner, Obama, Comey, Brennan, Clapper und allen anderen. Das könnte die Mutter aller Intel-Drops sein.
So oder so und egal was. Das Spiel ist aus, und es gibt bereits Beweise, um sie alle einzusperren, und Hillary hat keine Immunität. Immunität deckt Verrat sowieso nicht ab. Die Uhr tickt.
Übersetzung und dt. UT: Maddy auf X https://x.com/Maddy_2312/status/1950752689043669195
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
8 versteckte USB-Sticks wurden gefunden, die mit Hillary Clintons privatem Badezimmer-Server, E-Mail- und Skandal um geheime Dokumente zusammenhängen. Der dazu Bericht kommt morgen heraus.
Der ganze Grund, warum Hillary nie für den E-Mail-Skandal angeklagt wurde, war, weil Obama auch Hillarys Server nutzte und über den Server unter Verwendung eines fiktiven Pseudonyms kommunizierte. Hätte er Comey grünes Licht gegeben, Hillary anzuklagen, hätte Obama sich selbst belastet. Die Frage ist, welche anderen wichtigen Informationen auf diesen USB-Sticks sind?
Diese E-Mails reichen bis zurück zu Podesta, Huma, Anthony Weiner, Obama, Comey, Brennan, Clapper und allen anderen. Das könnte die Mutter aller Intel-Drops sein.
So oder so und egal was. Das Spiel ist aus, und es gibt bereits Beweise, um sie alle einzusperren, und Hillary hat keine Immunität. Immunität deckt Verrat sowieso nicht ab. Die Uhr tickt.
Übersetzung und dt. UT: Maddy auf X https://x.com/Maddy_2312/status/1950752689043669195
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
X (formerly Twitter)
Maddy (@Maddy_2312) on X
Übersetzung
HILLARY & OBAMA-BANDE WIRD GESAGT, SICH EINEN ANWALT ZU NEHMEN
8 versteckte USB-Sticks wurden gefunden, die mit Hillary Clintons privatem versteckten Badezimmer-Server, E-Mail- und Skandal um klassifizierte Dokumente zusammenhängen, und der…
HILLARY & OBAMA-BANDE WIRD GESAGT, SICH EINEN ANWALT ZU NEHMEN
8 versteckte USB-Sticks wurden gefunden, die mit Hillary Clintons privatem versteckten Badezimmer-Server, E-Mail- und Skandal um klassifizierte Dokumente zusammenhängen, und der…
Forwarded from Dirk Dietrich
Der geheime Anhang zum Durham-Bericht wurde heute freigegeben und veröffentlicht. Er konzentriert sich auf drei Dinge:
1. Den Clinton-Plan-Geheimdienstbericht,
2. die Gefahr ausländischer Wahleinmischung und
3. die Verlängerung der FISA-Ermächtigung für Page.
Freigegebener Durham-Anhang XPOST
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
1. Den Clinton-Plan-Geheimdienstbericht,
2. die Gefahr ausländischer Wahleinmischung und
3. die Verlängerung der FISA-Ermächtigung für Page.
Freigegebener Durham-Anhang XPOST
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
1 von 7
Senator Chuck Grassley hat gerade den freigegebenen Durham-Anhang veröffentlicht, der die Verschwörung der Clinton-Kampagne aufdeckt, Trump 2016 mit falschen Verbindungen zu Russland zu belasten! Die Dokumente bestätigen, dass das FBI davon wusste und mitspielte, um den Schwindel voranzutreiben.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926072788230597
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Senator Chuck Grassley hat gerade den freigegebenen Durham-Anhang veröffentlicht, der die Verschwörung der Clinton-Kampagne aufdeckt, Trump 2016 mit falschen Verbindungen zu Russland zu belasten! Die Dokumente bestätigen, dass das FBI davon wusste und mitspielte, um den Schwindel voranzutreiben.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926072788230597
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
2 von 7
Der Durham-Anhang enthüllt eine Mitteilung vom Juli 2016 des Geheimdienstchefs eines ausländischen Verbündeten, in der er die CIA vor Clintons Plan warnt, einen falschen Trump-Russland-Skandal „anzuzetteln“. Der von Clinton genehmigte Plan zielte darauf ab, von ihrem E-Mail-Server-Chaos abzulenken.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926075397017963
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Der Durham-Anhang enthüllt eine Mitteilung vom Juli 2016 des Geheimdienstchefs eines ausländischen Verbündeten, in der er die CIA vor Clintons Plan warnt, einen falschen Trump-Russland-Skandal „anzuzetteln“. Der von Clinton genehmigte Plan zielte darauf ab, von ihrem E-Mail-Server-Chaos abzulenken.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926075397017963
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
3 von 7
CIA-Chef Brennan informierte Obama, Biden und Comey im August 2016 über diese Informationen und wies auf Clintons Ziel hin, Trump mit falschen Behauptungen über Russland zu diffamieren. Dennoch ignorierte die FBI-Untersuchung „Crossfire Hurricane“ dies und verfolgte die Lügen des Steele-Dossiers weiter.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926077867536585
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
CIA-Chef Brennan informierte Obama, Biden und Comey im August 2016 über diese Informationen und wies auf Clintons Ziel hin, Trump mit falschen Behauptungen über Russland zu diffamieren. Dennoch ignorierte die FBI-Untersuchung „Crossfire Hurricane“ dies und verfolgte die Lügen des Steele-Dossiers weiter.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926077867536585
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
4 von 7
Der Anhang beschreibt, dass Strzok vom FBI und andere wussten, dass das Steele-Dossier nicht überprüft war, es aber trotzdem weiterverbreiteten. Clintons Wahlkampfteam gab diese Falschinformationen über Fusion GPS an die Medien und das FBI weiter, um Trump zu diffamieren.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926080061112803
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Der Anhang beschreibt, dass Strzok vom FBI und andere wussten, dass das Steele-Dossier nicht überprüft war, es aber trotzdem weiterverbreiteten. Clintons Wahlkampfteam gab diese Falschinformationen über Fusion GPS an die Medien und das FBI weiter, um Trump zu diffamieren.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926080061112803
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
5 von 7
Das FBI hat wichtige Agenten über die Informationen zum Clinton-Plan im Unklaren gelassen. Einer von ihnen sagte später zu Durham, dass sie Steeles Behauptungen „skeptischer“ gegenübergestanden hätten, wenn sie darüber informiert worden wären. Diese absichtliche Unterlassung führte zu jahrelangen falschen Ermittlungen gegen Trump wegen angeblicher Verbindungen zu Russland.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926082128941156
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Das FBI hat wichtige Agenten über die Informationen zum Clinton-Plan im Unklaren gelassen. Einer von ihnen sagte später zu Durham, dass sie Steeles Behauptungen „skeptischer“ gegenübergestanden hätten, wenn sie darüber informiert worden wären. Diese absichtliche Unterlassung führte zu jahrelangen falschen Ermittlungen gegen Trump wegen angeblicher Verbindungen zu Russland.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926082128941156
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
6 von 7
Grassleys Veröffentlichung zeigt, dass Clintons Team, darunter Elias und Mook, den Schwindel koordiniert und den Medien Lügen über die Alfa Bank aufgetischt hat. Clinton selbst hat sie getwittert! Durham bezeichnet dies als „konzertierte Aktion“, um die Wähler in die Irre zu führen.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926084779745725
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Grassleys Veröffentlichung zeigt, dass Clintons Team, darunter Elias und Mook, den Schwindel koordiniert und den Medien Lügen über die Alfa Bank aufgetischt hat. Clinton selbst hat sie getwittert! Durham bezeichnet dies als „konzertierte Aktion“, um die Wähler in die Irre zu führen.
https://x.com/dotconnectinga/status/1950926084779745725
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
7 von 7
Der Abgeordnete Tenney bezeichnet dies als „Verschwörung“, um Trumps Präsidentschaft zu verhindern. Der Anhang ist ein Beweis für einen gezielten Angriff auf die Demokratie. Grassley fordert Rechenschaftspflicht – lesen Sie die Dokumente:
https://www.grassley.senate.gov/imo/media/doc/declassified_durham_annex_released_by_chairman_grassley.pdf
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥
Der Abgeordnete Tenney bezeichnet dies als „Verschwörung“, um Trumps Präsidentschaft zu verhindern. Der Anhang ist ein Beweis für einen gezielten Angriff auf die Demokratie. Grassley fordert Rechenschaftspflicht – lesen Sie die Dokumente:
https://www.grassley.senate.gov/imo/media/doc/declassified_durham_annex_released_by_chairman_grassley.pdf
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🎙 Aus dem Interview des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, für die russische Nachrichtenagentur TASS
• Die Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines, die als Terrorakt eingestuft wurden, liegen bei der Generalbundesanwaltschaft. Diese äußert sich seit fast drei Jahren nicht zum Stand der Ermittlungen. Auch von offizieller Seite herrscht Schweigen – offenbar hat niemand Eile.
• Mehrfache Anfragen nach Rechtshilfe und Vorschläge für eine internationale Untersuchung unter UN-Schirmherrschaft blieben ohne Ergebnis. Das lässt Zweifel an der Bereitschaft Berlins aufkommen, die Drahtzieher und Täter zur Verantwortung zu ziehen – trotz der Tatsache, dass es sich um einen der größten Angriffe auf kritische Infrastruktur Europas handelt.
• Technisch wäre eine Wiederherstellung der zerstörten Leitungen oder zumindest die Nutzung des intakten Strangs für russisches Gas möglich. Vertreter der Wirtschaft, Bundestagsabgeordnete und regionale Politiker haben mehrfach an die Bundesregierung appelliert, zum pragmatischen Kurs zurückzukehren und die Versorgung mit russischer Energie wieder aufzunehmen – jene Energie, die jahrzehntelang zur Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte beigetragen hat. Doch Deutschland scheint es eilig zu haben, das Projekt endgültig zu "begraben" – auch durch EU-Sanktionen.
@RusBotschaft
#Deutschland #Russland #NordStream
🔗 Interview im Wortlaut
• Die Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines, die als Terrorakt eingestuft wurden, liegen bei der Generalbundesanwaltschaft. Diese äußert sich seit fast drei Jahren nicht zum Stand der Ermittlungen. Auch von offizieller Seite herrscht Schweigen – offenbar hat niemand Eile.
• Mehrfache Anfragen nach Rechtshilfe und Vorschläge für eine internationale Untersuchung unter UN-Schirmherrschaft blieben ohne Ergebnis. Das lässt Zweifel an der Bereitschaft Berlins aufkommen, die Drahtzieher und Täter zur Verantwortung zu ziehen – trotz der Tatsache, dass es sich um einen der größten Angriffe auf kritische Infrastruktur Europas handelt.
• Technisch wäre eine Wiederherstellung der zerstörten Leitungen oder zumindest die Nutzung des intakten Strangs für russisches Gas möglich. Vertreter der Wirtschaft, Bundestagsabgeordnete und regionale Politiker haben mehrfach an die Bundesregierung appelliert, zum pragmatischen Kurs zurückzukehren und die Versorgung mit russischer Energie wieder aufzunehmen – jene Energie, die jahrzehntelang zur Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte beigetragen hat. Doch Deutschland scheint es eilig zu haben, das Projekt endgültig zu "begraben" – auch durch EU-Sanktionen.
@RusBotschaft
#Deutschland #Russland #NordStream
🔗 Interview im Wortlaut
Emrah Erken:
Wohin mit der radikalislamistisch geprägten Bevölkerung von Gaza?
Das Foto zeigt die Grenzanlage zwischen Ägypten und dem Gaza. Man muss sich die Frage stellen, warum Ägypten sich gegenüber der Bevölkerung von Gaza so verhält, wenn man bedenkt, dass viele Gazaner ihre Wurzeln in Ägypten haben und Gaza vor 1967 von Ägypten besetzt - sprich ein Teil von Ägypten - war.
Nachfolgend einige Gedanken...
https://x.com/AtticusJazz/status/1951282961149542778
Wohin mit der radikalislamistisch geprägten Bevölkerung von Gaza?
Das Foto zeigt die Grenzanlage zwischen Ägypten und dem Gaza. Man muss sich die Frage stellen, warum Ägypten sich gegenüber der Bevölkerung von Gaza so verhält, wenn man bedenkt, dass viele Gazaner ihre Wurzeln in Ägypten haben und Gaza vor 1967 von Ägypten besetzt - sprich ein Teil von Ägypten - war.
Nachfolgend einige Gedanken...
https://x.com/AtticusJazz/status/1951282961149542778
ThoBit 🔆
Emrah Erken: Wohin mit der radikalislamistisch geprägten Bevölkerung von Gaza? Das Foto zeigt die Grenzanlage zwischen Ägypten und dem Gaza. Man muss sich die Frage stellen, warum Ägypten sich gegenüber der Bevölkerung von Gaza so verhält, wenn man bedenkt…
Emrah Erken:
Wohin mit der radikalislamistisch geprägten Bevölkerung von Gaza?
Das Foto zeigt die Grenzanlage zwischen Ägypten und dem Gaza. Man muss sich die Frage stellen, warum Ägypten sich gegenüber der Bevölkerung von Gaza so verhält, wenn man bedenkt, dass viele Gazaner ihre Wurzeln in Ägypten haben und Gaza vor 1967 von Ägypten besetzt - sprich ein Teil von Ägypten - war.
Nachfolgend einige Gedanken...
Im Jahr 2012 wurde der Muslimbruder Mohammed Mursi zum Präsidenten Ägyptens. Vor allem während der ersten Runde des Präsidentschaftswahlkampfes hatte Mursi sich mehrfach das Motto der Muslimbrüder zu eigen gemacht:
«Der Koran ist unsere Verfassung. Der Prophet ist unser Führer. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser nobelster Wunsch.»
Da auch die Hamas Teil der Muslimbruderschaft ist, wurde die Grenze von Ägypten zum Gaza zunächst geöffnet. Allerdings musste sogar der Muslimbruder Mursi mit seiner Politik zurückkrebsen, weil Palästinenser aus dem Gaza die ägyptische Armee angriffen.
Details dazu in diesem Artikel aus dem Jahr 2012 mit dem Titel «Mursi verärgert seine Freunde in Gaza - Offene Grenzen, wirtschaftliche Kooperation, gemeinsame Politik: Das hatte der ägyptische Präsident Mohammed Mursi der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen vor seiner Wahl versprochen. Eingetroffen ist das Gegenteil.»
Heute sind grosse Teile des Gaza-Streifens aufgrund der Zerstörung unbewohnbar. Der Krieg zwischen Israel und der Hamas wird in näherer Zukunft enden, hoffentlich mit der Vernichtung der Hamas. Die Frage, die sich nun stellt, was danach kommt. Was wird die radikalislamistisch geprägte Bevölkerung von Gaza nach dem Krieg tun? Werden sie im zerstörten Gaza bleiben wollen?
Man muss befürchten, dass dies nicht der Fall sein wird.
Arabische Staaten wollen diese Leute nicht, wenn man von reichen Gazanern absieht. Es muss befürchtet werden, dass die Palästinenser aus dem Gaza diesen Ort verlassen und versuchen werden, sich nach Europa zu begeben. Ein französisches Gericht hat bereits entschieden, dass die Gazaner grundsätzlich nach Frankreich kommen können. In Deutschland und in der Schweiz gibt es Forderungen, dass man Gazaner aufnehmen müsse.
Wenn es zu dieser Zuwanderung kommen würde, wäre das eine Katastrophe für Europa, für die politische Stabilität in den europäischen Ländern und für die Sicherheit, insbesondere auch für die Sicherheit der Juden, die in europäischen Ländern leben. Die Radikalität der Islamisten im Gaza ist mit derjenigen in anderen Staaten nicht vergleichbar, wie das Beispiel von Ägypten zeigt. Die Zuwanderung von Islamisten aus dem Gaza, die an den UNRWA-Schulen indoktriniert wurden, kann mit der Zuwanderung von syrischen Islamisten nicht verglichen werden.
Daher haben europäische Länder ein grosses Interesse daran, dass die Gazaner entweder dort bleiben, wo sie sind, oder an einen Ort gebracht werden, der es ihnen verunmöglicht, nach Europa zu kommen. Realistisch ist vor allem die erste Variante.
Ich habe vorhin einen X-Post von Präsident Macron gesehen, der die Lebensmittelabwürfe zeigt, die heute begannen. Meines Erachtens tut er das in erster Linie nicht aus humanitären Gründen, auch wenn er das vordergründig sagt. Er und viele andere europäische Politiker dürften auch das Ziel verfolgen, dass die radikalislamistisch geprägte Bevölkerung von Gaza dort bleibt, wo sie sich gegenwärtig aufhält und nicht versucht, nach Europa zu gelangen. Merz, Macron, Starmer und Co. dürfen das natürlich nicht sagen, weil das politisch inkorrekt wäre.
Europa muss vor einer Masseneinwanderung von Gazanern unbedingt bewahrt werden. Ansonsten wird es uns gleich ergehen wie den arabischen Ländern, die wie Ägypten eine palästinensische Masseneinwanderung zugelassen haben, die ihre Länder destabilisiert hat.
https://x.com/AtticusJazz/status/1951282961149542778
Wohin mit der radikalislamistisch geprägten Bevölkerung von Gaza?
Das Foto zeigt die Grenzanlage zwischen Ägypten und dem Gaza. Man muss sich die Frage stellen, warum Ägypten sich gegenüber der Bevölkerung von Gaza so verhält, wenn man bedenkt, dass viele Gazaner ihre Wurzeln in Ägypten haben und Gaza vor 1967 von Ägypten besetzt - sprich ein Teil von Ägypten - war.
Nachfolgend einige Gedanken...
Im Jahr 2012 wurde der Muslimbruder Mohammed Mursi zum Präsidenten Ägyptens. Vor allem während der ersten Runde des Präsidentschaftswahlkampfes hatte Mursi sich mehrfach das Motto der Muslimbrüder zu eigen gemacht:
«Der Koran ist unsere Verfassung. Der Prophet ist unser Führer. Der Dschihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser nobelster Wunsch.»
Da auch die Hamas Teil der Muslimbruderschaft ist, wurde die Grenze von Ägypten zum Gaza zunächst geöffnet. Allerdings musste sogar der Muslimbruder Mursi mit seiner Politik zurückkrebsen, weil Palästinenser aus dem Gaza die ägyptische Armee angriffen.
Details dazu in diesem Artikel aus dem Jahr 2012 mit dem Titel «Mursi verärgert seine Freunde in Gaza - Offene Grenzen, wirtschaftliche Kooperation, gemeinsame Politik: Das hatte der ägyptische Präsident Mohammed Mursi der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen vor seiner Wahl versprochen. Eingetroffen ist das Gegenteil.»
Heute sind grosse Teile des Gaza-Streifens aufgrund der Zerstörung unbewohnbar. Der Krieg zwischen Israel und der Hamas wird in näherer Zukunft enden, hoffentlich mit der Vernichtung der Hamas. Die Frage, die sich nun stellt, was danach kommt. Was wird die radikalislamistisch geprägte Bevölkerung von Gaza nach dem Krieg tun? Werden sie im zerstörten Gaza bleiben wollen?
Man muss befürchten, dass dies nicht der Fall sein wird.
Arabische Staaten wollen diese Leute nicht, wenn man von reichen Gazanern absieht. Es muss befürchtet werden, dass die Palästinenser aus dem Gaza diesen Ort verlassen und versuchen werden, sich nach Europa zu begeben. Ein französisches Gericht hat bereits entschieden, dass die Gazaner grundsätzlich nach Frankreich kommen können. In Deutschland und in der Schweiz gibt es Forderungen, dass man Gazaner aufnehmen müsse.
Wenn es zu dieser Zuwanderung kommen würde, wäre das eine Katastrophe für Europa, für die politische Stabilität in den europäischen Ländern und für die Sicherheit, insbesondere auch für die Sicherheit der Juden, die in europäischen Ländern leben. Die Radikalität der Islamisten im Gaza ist mit derjenigen in anderen Staaten nicht vergleichbar, wie das Beispiel von Ägypten zeigt. Die Zuwanderung von Islamisten aus dem Gaza, die an den UNRWA-Schulen indoktriniert wurden, kann mit der Zuwanderung von syrischen Islamisten nicht verglichen werden.
Daher haben europäische Länder ein grosses Interesse daran, dass die Gazaner entweder dort bleiben, wo sie sind, oder an einen Ort gebracht werden, der es ihnen verunmöglicht, nach Europa zu kommen. Realistisch ist vor allem die erste Variante.
Ich habe vorhin einen X-Post von Präsident Macron gesehen, der die Lebensmittelabwürfe zeigt, die heute begannen. Meines Erachtens tut er das in erster Linie nicht aus humanitären Gründen, auch wenn er das vordergründig sagt. Er und viele andere europäische Politiker dürften auch das Ziel verfolgen, dass die radikalislamistisch geprägte Bevölkerung von Gaza dort bleibt, wo sie sich gegenwärtig aufhält und nicht versucht, nach Europa zu gelangen. Merz, Macron, Starmer und Co. dürfen das natürlich nicht sagen, weil das politisch inkorrekt wäre.
Europa muss vor einer Masseneinwanderung von Gazanern unbedingt bewahrt werden. Ansonsten wird es uns gleich ergehen wie den arabischen Ländern, die wie Ägypten eine palästinensische Masseneinwanderung zugelassen haben, die ihre Länder destabilisiert hat.
https://x.com/AtticusJazz/status/1951282961149542778