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Juraprofessor: Verhaftung des Pianisten Arne Schmitt ist Verhöhnung des Rechtsstaats

Bis zum Frühjahr 2020 war Arne Schmitt ein Künstler, der mit seinen Klavierkonzerten im öffentlichen Raum Menschen weltweit begeisterte. Im Rahmen seines "Piano Across the World"-Projekts reiste er bis nach China. Ein anderes Mal musizierte er auf seinem rollenden Flügel während einer Brückenüberquerung zwischen Polen und der Slowakei.

Nachdem ihm das Reisen um die Welt während der Coronazeit verboten war, entschloss sich der Musiker, die maßnahmenkritische Bewegung mit seiner Musik zu unterstützen. Ab dem Jahr 2020 war er mit seinem Piano quer durch die Republik unterwegs und spielte auf Protestaktionen der Coronakritiker. Oftmals fuhr er mit seinem Klavier auf Rädern bei den Demonstrationen mit.

Auf einer Kundgebung im Berliner Regierungsviertel am 21. April 2021 wurde ihm schließlich von der Polizei schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen und sein Flügel beschlagnahmt. Bei der Gerichtsverhandlung, die nun vier Jahre später vor dem Landgericht in Berlin-Moabit stattfindet, verzichtet Schmitt auf einen Rechtsbeistand und verteidigt sich selbst. Am vergangenen Mittwoch, dem zwölften Prozesstag, wurde der Musiker mitten im Prozess in Untersuchungshaft genommen.

Wie Report24 am Freitag berichtete, werde Schmitt vorgeworfen, er habe einen Schöffen und einen Justizwächter angegriffen. Tatsächlich kann man in einem auf dem X-Account des Journalisten Boris Reitschuster veröffentlichten Video sehen, wie der Musiker einem seiner mutmaßlichen Schöffen auf einem Bürgersteig hinterherläuft. Sein Anliegen bestehe darin, dass er die Namen der beisitzenden Schöffen in seinem Gerichtsverfahren von dem Mann bekommen möchte, schreibt Report21. Bislang seien ihm die Namen der Beisitzer trotz mehrfacher Anfragen an das Gericht verweigert worden.

🎬 Hier das Video, das zur Verhaftung von Arne Schmitt, dem Pianisten, führte.Was Sie darin nicht sehen: Angriff. Gewalt. Straftat.Und trotzdem sitzt der Mann, der sich mit seinem Flügel bei den Corona-Demos in die Herzen vieler – auch in meines – spielte, jetzt in U-Haft.Die… pic.twitter.com/Qdi6ixBrkk

— Boris Reitschuster (@reitschuster) September 4, 2025
Kurz darauf versuchten Journalisten der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW), von der Staatsanwaltschaft Angaben zu den Haftursachen zu erhalten. Im DW wurde die Antwort der Behörde wie folgt wieder gegeben:

"Im Rahmen des Berufungsverfahrens erfolgte heute die Verhaftung aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls, der durch das Amtsgericht Tiergarten auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassen wurde. Dem liegt der dringende Tatverdacht des Angriffs auf einen Schöffen und einen Justizwachtmeister zugrunde. Als Haftgründe sind Flucht- und Verdunkelungsgefahr angeführt. Der Haftbefehl erging also in einem neu eingeleiteten, separaten Ermittlungsverfahren und nicht in dem Verfahren, das gerade verhandelt wird."

Der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft habe sich auch zur Dauer der Untersuchungshaft geäußert. Ihm zufolge hänge diese "von vielen verschiedenen Faktoren" ab, und sei daher "nicht prognostizierbar". Zur Verhaftung äußerte sich auch der Juraprofessor Martin Schwab von der Universität Bielefeld am Freitag auf seinem Telegram-Kanal. Er sei fassungslos und ratlos ob dieser Stellungnahme zur Inhaftierung des Musikers.

Zum einen gebe es keinen Straftatbestand "Angriff auf einen Schöffen/einen Justizwächter" sondern allenfalls einen Straftatbestand des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB). Wobei selbst die Staatsanwaltschaft in ihrer Antwort nicht behaupten würde, dass es im Fall von Arne Schmitt überhaupt zu einer Körperverletzung gekommen sei. Der Juraprofessor hätte von der Staatsanwaltschaft zumindest erwartet, dass sie den Straftatbestand, dessen Erfüllung sie Schmitt vorwirft, präzise benennt.
Schwab kommentiert die für ihn fragwürdige Darstellung der Haftgründe: Nach Paragraph 112 Absatz 2 Strafprozessordnung dürfe Untersuchungshaft nur bei Fluchtgefahr oder bei Verdunkelungsgefahr angeordnet werden. Im Falle von Arne Schmitt läge aber eindeutig keine Fluchtgefahr vor. Der Musiker stelle sich seit Wochen dem gegen ihn gerichteten Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs. Eine Verdunkelungsgefahr bestehe insofern nicht, als Filmaufnahmen von dem angeblichen Angriff existierten. Der Juraprofessor fasst zusammen:

"Was die Staatsanwaltschaft hier als Antwort auf die Presseanfrage der Zeitung 'Demokratischer Widerstand' abliefert, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaats. Will sie ihre Gedankengänge bei der Rechtsanwendung bloß nicht transparent machen, oder weiß sie gar, dass es für den Haftbefehl in Wirklichkeit keinerlei Rechtfertigung gibt?"

Mehr zum Thema - Justizskandale in Stuttgart und Bremen: Staatliche Repression gegen einen kritischen Künstler

https://de.rt.com/inland/255288-juraprofessor-verhaftung-pianisten-arne-schmitt/
🗣 Aus den Antworten des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf Fragen der Journalisten (Peking, der 3. September 2025)

💬 In der ukrainischen Verfassung, wenn man sie aufmerksam liest, sind keine Möglichkeiten zur Verlängerung der Amtszeit des ukrainischen Präsidenten vorgesehen. Man wird für fünf Jahre gewählt, fünf Jahre sind vergangen, das wäre es, die Amtszeit ist vorbei. Es gibt eine Regelung, wonach keine Wahlen im Kriegszustand durchgeführt werden. Das ist wahr. Aber dies bedeutet nicht, dass die Amtszeit des Präsidenten automatisch verlängert wird. Das heißt, dass seine Befugnisse erlöschen und seine Rechte an den Sprecher der Werchowna Rada übergehen, einschließlich seiner Funktion als Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

💬 Was sollten also die amtierenden ukrainischen Behörden tun, wenn sie legitim bleiben und vollwertig an der Beilegung der Krise teilnehmen wollen? Sie sollten in erster Linie ein Referendum abhalten: Der ukrainischen Verfassung zufolge können alle Fragen zu Territorien ausschließlich durch ein Referendum geklärt werden. Doch ein Referendum kann im Kriegszustand nicht durchgeführt werden. Dementsprechend muss der Kriegszustand aufgehoben werden, damit ein Referendum abgehalten werden kann. Sobald dies geschehen ist, müssen Wahlen stattfinden.

📎 Im Wortlaut lesen

@RusBotschaft

#Ukraine #Wahlen
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Über Englands Städten weht die St.
Georgs-Flagge. Doch dieses Mal geht es nicht um Fußballpatriotismus, sondern es hat eine politische Dimension. Die Engländer haben die Nase voll von Massenmigration und legen die landestypische Zurückhaltung ab. Ein Kommentar von Julian Theodor Islinger. 💪💯
Und wann findet der Deutsche seine Eier wieder?🚨🇩🇪🚩


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Forwarded from Ken Jebsen Backup
Studie belegt: Wer fleißig ist und arbeitet, steigt trotzdem nicht auf🔥

In der deutschen Gesellschaft hat die soziale Mobilität abgenommen, wie aus einer Studie des in München ansässigen Ifo-Instituts hervorgeht. Personen der Geburtsjahrgänge seit 1980 haben demnach deutlich geringere Aufstiegschancen als frühere Jahrgänge.

Verantwortlich machen die Forscher dafür, dass die Chance des sozialen Aufstiegs vom Einkommen der Eltern abhängt. Der Befund geht einher mit der Feststellung, dass die Einkommensungleichheit in Deutschland in den Jahren ab 1990 stark angestiegen ist. Die wachsende Ungleichheit in Verbindung mit dem Rückgang der sozialen Mobilität sei eine für die Gesellschaft gefährliche Mischung, stellt der Leiter des Ifo-Fachbereichs für Makroökonomik und Befragung Andreas Peichl fest. "Die Kombination einer steigenden Ungleichheit und sinkenden Mobilität stellt eine toxische Mischung für die Chancengerechtigkeit in Deutschland dar", sagte Peichl.

Die Zunahme der Einkommensungleichheit ab den 90er-Jahren gibt jenen Recht, die vertreten, das System der Bundesrepublik habe die DDR als Gegenentwurf gebraucht, um dem Kapitalismus einen sozialen Anstrich zu geben. Die DDR bestand bis 1990, also bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Einkommensunterschiede in der Bundesrepublik plötzlich rasant anwachsen.

Noch gravierend ungleicher als die Einkommensverteilung ist allerdings die Vermögensverteilung in Deutschland ausgeprägt. Während der Gini-Koeffizient für die Einkommensverteilung in Deutschland im Jahr mit dem Wert 0,311 angegeben wird, liegt er im gleichen Jahr bezüglich der Vermögensverteilung bei 0,724. Der Wert 0 steht dabei für eine vollständig gleichmäßige Verteilung, der Wert 1 bedeutet maximale Ungleichheit. Deutschland zählt damit unter den Industrieländern zu denjenigen Staaten mit einer extrem ungleichen Vermögensverteilung.

In einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung aus dem Jahr 2023 wird nachgewiesen, dass eine gleichmäßige Verteilung des Wohlstandes der Demokratie dient. Ist das Wohlstandsgefälle zwischen den einzelnen gesellschaftlichen Gruppen groß, geht der gesamtgesellschaftliche Zusammenhalt verloren. Sie können einander in ihren Belangen nicht mehr verstehen und daher keine gemeinsamen Ziele formulieren. Damit lassen sich die zunehmenden gesellschaftlichen Spannungen in Deutschland und die Fragmentierung der deutschen Gesellschaft zumindest in Teilen erklären.

Die Erkenntnisse der Studie des Ifo-Instituts sind ein klarer Hinweis darauf, dass sich das Aufstiegsversprechen in Deutschland nicht mehr erfüllt. Wer fleißig ist und arbeitet, steigt nicht automatisch gesellschaftlich auf. Für die deutsche Politik ist die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit ein Armutszeugnis. Sie schafft es seit nunmehr über dreißig Jahren nicht, die Gesellschaft zu harmonisieren und die Interessen auszugleichen. Mit dem Scheitern des Aufstiegsversprechens scheitert nämlich gleichzeitig das Versprechen der Demokratie.

✅Diese und weitere Hintergrundinformationen erhalten Sie gratis auf: t.me/kenjebsen_backup

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Konstituierende Sitzung der Corona Enquete-Kommission, 8.9.2025

Die Brandmauer steht auch hier

Heute bei der ersten gemeinsamen Sitzung zur Konstituierung der Enquete-Kommission erlebten wir einen Start, der nichts Gutes erwarten lässt.
Die Sitzung wurde in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil eingeteilt. Im öffentlichen Teil, der von der Bundestagspräsidenten eröffnet wurde, wählten wir in geheimer Wahl einstimmig Frau Franziska Hoppermann von der CDU.

Frau Glöckner, wies bei ihrer Eröffnung ausdrücklich darauf hin, dass es in dieser Kommission darum geht, im Sinne der Bevölkerung gemeinsam die Corona-Jahre aufzuarbeiten. Wir als AfD sind dazu bereit.

In der nichtöffentlichen Sitzung sollte der stellvertretende Ausschussvorsitzende gewählt werden. Das Vorschlagsrecht lag bei der größten Oppositionspartei, also bei uns - der AfD,
Wir schlugen Claudia Weiss vor. Doch warum wurde sie nicht auch in der öffentlichen Sitzung gewählt?

Bei uns regte sich sofort Misstrauen.
Begründet!
In der geheimen Wahl erhielt unsere Kandidatin keine Mehrheit. Außer unseren eigenen sechs Stimmen gab es nur noch eine Zustimmung und eine Enthaltung.

Damit ist für alle schon in der ersten Sitzung deutlich geworden, dass die Enquete-Kommission ihre Aufgabe nicht wird erfüllen können, denn die AfD wird auch hier ausgegrenzt.

Jeden Tag aufs Neue zeigen uns die Einheitsparteien, was für sie „unsere Demokratie“ bedeutet – nichts anderes als die Ausschaltung der Opposition

Und das schreibt der ÖRR dazu:

https://www.zdfheute.de/briefing/corona-ferber-enquete-kommission-zdfheute-update-100.html

Dr. Christina Baum
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied des Deutschen Bundestages
Keine Zeit für ein Demoschild? Bring einfach einen Spiegel mit...

Werdet @Unregierbar
Branchenkenner: Exporte spielen in Russlands Wirtschaft keine Hauptrolle mehr

Russland ist heute weniger abhängig vom Außenhandel, der Export spielt keine führende Rolle mehr in der Entwicklung der Wirtschaft des Landes. Das erklärt Michail Golownin, Direktor des Instituts für Wirtschaft der Russischen Akademie der Wissenschaften, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Er stellt fest:

"Wir sehen, dass der Anteil der Energieexporte wächst, aber andererseits ist Russland jetzt weniger vom Außenhandel abhängig."

"Der Export, der die russische Wirtschaft in früheren Krisen oft gerettet hat, spielt nun keine entscheidende Rolle. Stattdessen hat sich eine aktive Innenwirtschaftspolitik bewährt."

Zuvor hatten Medien berichtet, dass Russland im vergangenen Jahr weltweit den dritten Platz beim Handelsüberschuss belegt habe. Innerhalb eines Jahres sei das Land um vier Plätze nach oben geklettert. Vor ihm lägen nur noch China und Deutschland. Außerdem habe Russland den sechsten Platz im Ranking der Weltwirtschaften mit der geringsten Abhängigkeit vom Export belegt. Die Nachrichtenagentur Ura.ru berichtet dazu:

"Die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft von den Einnahmen aus dem Export von Waren und Dienstleistungen erreichte im Jahr 2024 mit 21,9 Prozent den niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Das geht aus Berechnungen hervor, die auf Daten von Russlands Statistikamt Rosstat und der russischen Zentralbank basieren.

Mit Bezug auf eine eigene Studie berichtet RIA Nowosti:

"Im vergangenen Jahr stieg das Exportvolumen um 2,2 Prozent und erreichte 476,1 Milliarden US-Dollar. Davon entfielen 433,9 Milliarden US-Dollar auf den Export von Waren und 42,2 Milliarden US-Dollar auf Dienstleistungen. Trotz des Anstiegs der Exporteinnahmen sank ihr Anteil am BIP auf den niedrigsten Stand seit 1994 auf 21,9 Prozent. Im Jahr zuvor lag er noch bei 22,6 Prozent."

Alexander Bachtin, ein Investmentstratege bei Garda Capital, ist der Ansicht, dass der Staat seit dem Jahr 2022 den Fokus auf die Nutzung eigener Ressourcen und die Steigerung der Selbstversorgung gelegt habe. Da die Sanktionen gegen Russland weiterhin in Kraft seien, werde sich dieser Trend wohl auch in Zukunft fortsetzen. Die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom Export werde daher weiterhin minimal bleiben.

Derweil hat Russlands Präsident Wladimir Putin bereits mehrfach betont, dass die einseitige Abhängigkeit des Landes von den Einnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas zu einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit und langfristig auch der Souveränität führen würde. So erklärte der Politiker kürzlich in einem Interview mit dem russischen Journalisten Pawel Sarubin:

"Wenn wir alles für Öl und Gas kaufen (und derzeit versucht man, uns Handel sowohl mit Öl als auch mit Gas zu kappen), dann wird Russland einfach seine Wettbewerbsfähigkeit verlieren, und damit auch seine Souveränität."

Mehr zum Thema - China will mehr Gas aus Russland - Neue Pipeline geplant

https://de.rt.com/russland/255432-wirtschaftsexperte-exporte-spielen-keine-hauptrolle/
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🚨 Stanford-Experte vorgeführt – Die Illusion des Wissens in Aktion!

🇺🇸 In einer Senatsanhörung von Ron Johnson mit dem Titel *„How the Corruption of Science has Impacted Public Perception and Policies Regarding Vaccines“* (10. September 2025) erlebten die Zuschauer eine verblüffende Szene:

Dr. Jake Scott, Infektionsspezialist an der Stanford University, verkündet selbstbewusst:
👉 „Ich weiß eine ganze Menge über die mRNA-Impfstoffe.“

Doch genau da zeigt sich, was Dr. Aseem Malhotra einst als die „Illusion des Wissens“ bezeichnete: Experten, die glauben, alles zu wissen – und beim Nachfragen entlarvt werden.

💥 Scott stolpert über grundlegende Punkte:

❌ glaubt, die mRNA werde wie natürliche mRNA schnell abgebaut (tatsächlich modifiziert, bleibt länger im Körper).
❌ behauptet, die Spritze „bleibt im Arm“ (japanische FOIA-Daten zeigen Lipid-Nanopartikel in Eierstöcken, Nebennieren, Blut-Hirn-Schranke und Plazenta).
❌ keine klare Ahnung von der Funktionsweise: Zellen werden zu Spike-Protein-Fabriken, die Entzündungen wie Myokarditis auslösen können.

🔬 DNA-Kontamination:
Senator Johnson verweist auf die McKernan-/Speicher-Studien: Pfizer-Fläschchen massiv mit DNA-Plasmiden verunreinigt – 36- bis 627-fach über dem gesetzlichen Grenzwert (erlaubt: 10 Nanogramm/Dosis).

👉 Diese Enthüllung ist ein Paradebeispiel dafür, wie „Experten“ politische Entscheidungen mitgestalten, ohne die Grundlagen der Technologie zu verstehen – eine Gefahr für Millionen.
Forwarded from News von TKP
Die Zahl der Impfungen für Kinder ist in den vergangenen Jahrzehnten drastisch gestiegen. Der Effekt ist das Gegenteil von dem was versprochen wurde – geimpfte Kinder sind drei mal so oft krank wie ungeimpfte.

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https://tkp.at/2025/09/10/geimpfte-kinder-sind-wesentlich-oefter-krank-als-ungeimpfte-studien/
Kirk wurde etwa 1 Stunde in Utah angeschossen. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass er diesen Schuss in den Hals überlebt.

https://x.com/charliekirk11/status/1965622717765534055?s=46&t=SBWtohqyPMubXM2x0PbDUA
Forwarded from Inside USA 🇺🇸 (Tom Texas)
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⚡️⚡️ Charlie Kirk niedergeschossen⚡️⚡️

Charlie Kirk, Gründer von Turning Point USA, wurde vor wenigen Minuten bei einem Event an der Valley University in Utah niedergeschossen und schwer verletzt.
Kirk hatte mit seinen Veranstaltungen an Universitäten und Colleges erheblich zum Wahlsieg Donald Trumps beigetragen.
Der Attentäter, lt. Meldungen ein Anhänger der Demokraten, wurde unmittelbar nach dem Attentat festgenommen.

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Forwarded from Dirk Dietrich
Trump schrieb gerade auf TRUTH Social:

Der großartige, ja sogar legendäre Charlie Kirk ist tot. Niemand verstand die Jugend in den Vereinigten Staaten von Amerika besser oder hatte ein besseres Gespür für sie als Charlie. Er wurde von ALLEN geliebt und bewundert, besonders von mir, und jetzt ist er nicht mehr unter uns. Melania und ich sprechen seiner schönen Frau Erika und seiner Familie unser tiefstes Beileid aus. Charlie, wir lieben dich!

https://truthsocial.com/@realDonaldTrump/posts/115181934991844419

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Forwarded from Inside USA 🇺🇸 (Tom Texas)
Was Amerika heute verloren hat 😥

Ich sitze sprachlos auf meiner Terrasse, die Sonne scheint und das Leben ringsum scheint so normal zu verlaufen, wie an jedem x-beliebigen anderen Tag.

Charlie Kirk ist tot, regelrecht hingerichtet - während eines Events an einer Universität.

Er war dabei, das zu tun, was er in den letzten Jahren unentwegt tat: Er suchte das Gespräch mit jungen Menschen, stellte sich ihren (oft provozierenden) Fragen, um sie mit stets freundlich vorgetragenen Argumenten von seinen konservativen Werten zu überzeugen oder zumindest zum Nachdenken anzuregen.

Er wurde weder laut noch aggressiv bei diesen Debatten, so sehr sich so mancher auch bemühte, ihn aus der Reserve zu locken.

Dafür wurde er von den Linksmedien zu Hassfigur erklärt, als Rechtsextremist gebrandmarkt. Selbst heute, nach dem Attentat, hielten es diese Fratzen für angebracht, die ekelhafte Tat mit dem Label „Selbst schuld“ zu bekleben.

Charlie Kirk war einer der grossartigsten Menschen, den ich auf der politischen Bühne jemals erlebt habe.

Mit ihm verlor das Land einen friedlichen Helden.

Das ist tragisch.

Noch schwerer wiegt der Verlust, den seine kleinen Kinder und seine Frau zu tragen haben.

Mögen die vielen bösartigen Seelen, die seinen Tod in den „Sozialen“ Medien gerade auf widerlichste Art und Weise feiern, vom Karma heimgesucht werden!

God bless Charlie Kirk!
God bless America!
🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸

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Forwarded from Dirk Dietrich
BioClandestine:

Ich selbst und viele andere versuchen seit Jahren, das amerikanische Volk zu warnen, dass wir von einem Feind im Inneren angegriffen werden. Wie viel mehr Blutvergießen muss es noch geben, bevor wir erkennen, dass wir im Krieg sind? Wie viel länger werden wir buchstäbliches Übel noch tolerieren?

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Forwarded from Danijel_Sheran17 ✨
Linke-Sumpf-Kreaturen

Elon Musk:

"Die Linke ist die Partei des Mordes"

Shaun Maguire: "Die Linke hat uns im letzten Jahrzehnt über die Gefahren der Gewalt von rechts belehrt."

https://x.com/elonmusk/status/1965859343351558352?t=JTxnAgvK-ZM_DoR42sPZ2A&s=19

https://t.me/danijelsheran
Forwarded from Dirk Dietrich
BioClandestine:

Das passiert, wenn die korrupten Medien Trump und seine Anhänger seit über zehn Jahren als „Nazis“ und „Bedrohung für die Demokratie“ bezeichnen. Das ist kein Zufall. Das ist Absicht. Das ist das Ziel der Rhetorik der Demokraten und der Mainstream-Medien. Die Demokraten und die Mainstream-Medien sind Terroristen, und Gewalt ist genau das, was sie wollen.

https://t.me/bioclandestine/5645

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥