Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Dafür braucht Russland jetzt nicht einmal zwingend die Oreschnik-Hyperschallrakete oder die Iskander: Einfach an der richtigen Stelle und im passenden Moment die "Enter"-Taste drücken, und die Drohnen fliegen wie weiße Schwäne dorthin, wo niemand sie erwartet. Die NATO mit ihren 32 Ländern zuzüglich der von russophoben Regierungen angeführten Drittstaaten, die sich der "Ramstein-Gruppe" angeschlossen haben, sowie jener weiteren Drittstaaten, die der "Koalition der Willigen" beigetreten sind – sie alle ließen sich bei dem Entwurf und Aufbau dieser antirussischen Bündnisse von allem Möglichen leiten … nur nicht vom gesundem Menschenverstand.
Die in den dortigen Medien entfesselte russophobe Hysterie hat den westlichen Entscheidungsträgern jegliches kritisches Denken geraubt.
Sie haben vergessen, dass die Russen gelernt haben, nicht nur schnell zu fahren, wie das Sprichwort sagt – sondern auch, schnell die Pferde einzuspannen. Unser Potenzial – wissenschaftlich, ressourcenmäßig (und damit sind bei weitem nicht allein die Rohstoffe gemeint; auch Industriekapazitäten sind Ressourcen zuzurechnen. Anm. d. Red.) und ingenieurtechnisch – wurde von unseren Gegnern nicht berücksichtigt. Was haben sie aber auch erwartet, als sie diese Keilerei bestellten? Es ist nicht unsere Schuld, dass der Westen vermittels der Ukraine als Subunternehmen gegen uns den Krieg begonnen hat. Aber unsere Verantwortung ist, dass wir all ihre Pläne vereitelt und dabei dem Westen eine neue Art Krieg aufgezwungen haben. Einen Krieg, in dem der Sieger bereits feststeht.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei "RIA Nowosti" am 16. November 2025.
Jelena Karajewa ist eine russische Journalistin und Kolumnistin bei "RIA Nowosti".
Mehr zum Thema - Medienbericht: China schränkt Lieferung von Drohnenkomponenten in die Ukraine ein
https://de.rt.com/meinung/262157-ziel-fuer-westen-russlands-drohnenstreitkraefte-einholen/
Die in den dortigen Medien entfesselte russophobe Hysterie hat den westlichen Entscheidungsträgern jegliches kritisches Denken geraubt.
Sie haben vergessen, dass die Russen gelernt haben, nicht nur schnell zu fahren, wie das Sprichwort sagt – sondern auch, schnell die Pferde einzuspannen. Unser Potenzial – wissenschaftlich, ressourcenmäßig (und damit sind bei weitem nicht allein die Rohstoffe gemeint; auch Industriekapazitäten sind Ressourcen zuzurechnen. Anm. d. Red.) und ingenieurtechnisch – wurde von unseren Gegnern nicht berücksichtigt. Was haben sie aber auch erwartet, als sie diese Keilerei bestellten? Es ist nicht unsere Schuld, dass der Westen vermittels der Ukraine als Subunternehmen gegen uns den Krieg begonnen hat. Aber unsere Verantwortung ist, dass wir all ihre Pläne vereitelt und dabei dem Westen eine neue Art Krieg aufgezwungen haben. Einen Krieg, in dem der Sieger bereits feststeht.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei "RIA Nowosti" am 16. November 2025.
Jelena Karajewa ist eine russische Journalistin und Kolumnistin bei "RIA Nowosti".
Mehr zum Thema - Medienbericht: China schränkt Lieferung von Drohnenkomponenten in die Ukraine ein
https://de.rt.com/meinung/262157-ziel-fuer-westen-russlands-drohnenstreitkraefte-einholen/
RT DE
Ziel für den Westen: Russlands Drohnenstreitkräfte einholen
Wer sich von den vielen an der Front des Ukraine-Krieges aufgenommenen Drohnenvideos von ukrainischen Propagandakanälen zu sehr beeindrucken lässt, lässt leicht außer Acht: Russland ist es, das mit weitaus kleineren Verlusten an Personal und Gerät Geländegewinne…
Gerd Buurmann:
In den USA ist der Rechtsstaat nicht primär eine wohlwollende Schutzmacht, die den Bürger schützt, sondern ein Vertragsverhältnis. Die Verfassung ist, im Selbstverständnis der Vereinigten Staaten, ein Vertrag der souveränen Bürger mit ihren Dienern, der Regierung.
Und wie bei jedem Vertrag wird darin festgehalten, was die Regierung darf, was sie nicht darf, wo ihre Pflichten liegen und vor allem, wo die Grenzen ihrer Macht sind.
Der Rechtsstaat ist also nicht etwas, das über den Bürgern schwebt, sondern etwas, das von Bürgern geschaffen wird, um dem Staat klare Regeln zu setzen.
Vor diesem Hintergrund bekommt auch der zweite Verfassungszusatz seinen Sinn: Weil alle Bürger bewaffnet sein können, ist das Land frei.
So wird sichergestellt, dass die Regierung die Bürger fürchtet und nicht umgekehrt.
Das ist der zentrale Unterschied zum europäischen Denken. In Europa hört man oft den Satz: „Der Staat schützt die Demokratie.“
In den USA gilt etwas anderes: Es ist nicht die Aufgabe des Staates, die Demokratie zu schützen. Der Staat soll die Demokratie nicht schützen, er soll sie fürchten. Geschützt wird der Rechtsstaat vom Bürger selbst.
https://x.com/Buurmann/status/1991954854852354208
In den USA ist der Rechtsstaat nicht primär eine wohlwollende Schutzmacht, die den Bürger schützt, sondern ein Vertragsverhältnis. Die Verfassung ist, im Selbstverständnis der Vereinigten Staaten, ein Vertrag der souveränen Bürger mit ihren Dienern, der Regierung.
Und wie bei jedem Vertrag wird darin festgehalten, was die Regierung darf, was sie nicht darf, wo ihre Pflichten liegen und vor allem, wo die Grenzen ihrer Macht sind.
Der Rechtsstaat ist also nicht etwas, das über den Bürgern schwebt, sondern etwas, das von Bürgern geschaffen wird, um dem Staat klare Regeln zu setzen.
Vor diesem Hintergrund bekommt auch der zweite Verfassungszusatz seinen Sinn: Weil alle Bürger bewaffnet sein können, ist das Land frei.
So wird sichergestellt, dass die Regierung die Bürger fürchtet und nicht umgekehrt.
Das ist der zentrale Unterschied zum europäischen Denken. In Europa hört man oft den Satz: „Der Staat schützt die Demokratie.“
In den USA gilt etwas anderes: Es ist nicht die Aufgabe des Staates, die Demokratie zu schützen. Der Staat soll die Demokratie nicht schützen, er soll sie fürchten. Geschützt wird der Rechtsstaat vom Bürger selbst.
https://x.com/Buurmann/status/1991954854852354208
X (formerly Twitter)
Gerd Buurmann (@Buurmann) on X
@JuggleUwe Ich stimme Ihnen zu, dass stabile Demokratien vor allem durch funktionierende rechtsstaatliche Institutionen getragen werden. Genau deshalb lohnt es sich, genauer hinzusehen, wie der Rechtsstaat in unterschiedlichen politischen Kulturen überhaupt…
Forwarded from Die Bargeldrebellen
Formelle Beschwerde wegen möglicher Verstöße gegen EU.pdf
64 KB
🔥 Aufruf an alle Bargeldrebellen – Jetzt wird zurückgeschlagen! 🔥
Liebe Bargeldrebellen, freie Menschen – genug ist genug. Die Mächtigen da oben glauben, sie könnten uns wie willenlose Konsumenten durch die digitale Manege treiben. Sie meinen, wir würden es schweigend hinnehmen, dass man uns mit „App-Rabatt“ ködert, während man im Hintergrund den letzten Rest unserer Freiheit zerschneidet. Sie meinen, wir seien zu müde, zu bequem, zu blind, um zu erkennen, was wirklich gespielt wird.
Doch sie täuschen sich gewaltig.
Wir haben gesehen, wie in den Kaufhäusern die menschlichen Kassierer verschwinden, wie Automaten unsere Welt übernehmen sollen, wie man Bargeld heimlich, still und leise verdrängt. Wir haben gesehen, wie man die Menschen dazu drängt, Apps zu installieren, um überhaupt noch „normal“ einkaufen zu dürfen. Sie nennen es Fortschritt – wir nennen es Erpressung. Sie nennen es Digitalisierung – wir nennen es Zwang.
Und genau hier drehen wir den Spieß um.
Die Bargeldrebellen haben für euch eine scharfe, bürokratische Waffe geschmiedet – ein Dokument, das dort einschlägt, wo es weh tut: Formelle Beschwerde wegen möglicher Verstöße gegen EU-Verbraucherrecht.
Diese Vorlage ist nicht einfach ein Schreiben – sie ist ein Hebel, ein Brecheisen, ein Systemschlüssel und ein Nadelstich, der ganze Filialketten beschäftigt.
Sie zwingt die Verantwortlichen in den Städten, Märkten und Konzernzentralen zum schriftlichen Handeln. Sie zwingt die Rechtsabteilungen, sich zu rechtfertigen. Sie zwingt die Manager, eine Antwort zu finden, die sie nicht haben.
Damit erzeugen wir den bürokratischen Mehraufwand, den sie sonst gegen uns richten.
Wir nutzen ihre Waffen – aber in unserem Sinne, im Sinne der Freiheit, im Sinne des Bargeldes und der Menschenwürde.
Denn eines ist klar: Wer das Bargeld angreift, greift uns alle an. Und wer uns alle angreift, wird die Antwort des Volkes zu spüren bekommen.
Darum: Ladet euch die Vorlage herunter.
Nutzt sie, verschickt sie, gebt sie weiter an Familie, Freunde, Nachbarn. Verteilt sie in Gruppen, in Städten, in Geschäften. Sorgt dafür, daß jede Filiale, die Bargeld verweigert, täglich Beschwerden erhält. Sorgt dafür, daß jede App-Zwangs-Aktion im Papiermeer ihrer eigenen Bürokratie ertrinkt.
Dies ist unser lauter Widerstand.
Dies ist unser legaler Gegenangriff.
Dies ist unsere Art, Klartext zu sprechen.
Wir sind viele.
Wir sind laut, wir sind wirkungsvoll.
Wir sind das Herz der Freiheit –
Wir sind die Bargeldrebellen.
🔸 Teilt diesen Aufruf überall.
🔸 Heute beginnt der Gegenwind.
Formelle Beschwerde wegen möglicher Verstöße gegen EU-Verbraucherrecht, Diskriminierungsverbot und Bargeldpflicht
Warum?
- Es klingt juristisch extrem fundiert.
- Es deckt drei Rechtsgebiete ab → hohe Alarmstufe.
- Jede große Kette MUSS reagieren.
- Sie müssen es an ihre Rechtsabteilung weitergeben.
- Es erzeugt „bürokratischen Overload“.
👉 Hier geht es direkt zum Kanal Bargeldrebellen
Liebe Bargeldrebellen, freie Menschen – genug ist genug. Die Mächtigen da oben glauben, sie könnten uns wie willenlose Konsumenten durch die digitale Manege treiben. Sie meinen, wir würden es schweigend hinnehmen, dass man uns mit „App-Rabatt“ ködert, während man im Hintergrund den letzten Rest unserer Freiheit zerschneidet. Sie meinen, wir seien zu müde, zu bequem, zu blind, um zu erkennen, was wirklich gespielt wird.
Doch sie täuschen sich gewaltig.
Wir haben gesehen, wie in den Kaufhäusern die menschlichen Kassierer verschwinden, wie Automaten unsere Welt übernehmen sollen, wie man Bargeld heimlich, still und leise verdrängt. Wir haben gesehen, wie man die Menschen dazu drängt, Apps zu installieren, um überhaupt noch „normal“ einkaufen zu dürfen. Sie nennen es Fortschritt – wir nennen es Erpressung. Sie nennen es Digitalisierung – wir nennen es Zwang.
Und genau hier drehen wir den Spieß um.
Die Bargeldrebellen haben für euch eine scharfe, bürokratische Waffe geschmiedet – ein Dokument, das dort einschlägt, wo es weh tut: Formelle Beschwerde wegen möglicher Verstöße gegen EU-Verbraucherrecht.
Diese Vorlage ist nicht einfach ein Schreiben – sie ist ein Hebel, ein Brecheisen, ein Systemschlüssel und ein Nadelstich, der ganze Filialketten beschäftigt.
Sie zwingt die Verantwortlichen in den Städten, Märkten und Konzernzentralen zum schriftlichen Handeln. Sie zwingt die Rechtsabteilungen, sich zu rechtfertigen. Sie zwingt die Manager, eine Antwort zu finden, die sie nicht haben.
Damit erzeugen wir den bürokratischen Mehraufwand, den sie sonst gegen uns richten.
Wir nutzen ihre Waffen – aber in unserem Sinne, im Sinne der Freiheit, im Sinne des Bargeldes und der Menschenwürde.
Denn eines ist klar: Wer das Bargeld angreift, greift uns alle an. Und wer uns alle angreift, wird die Antwort des Volkes zu spüren bekommen.
Darum: Ladet euch die Vorlage herunter.
Nutzt sie, verschickt sie, gebt sie weiter an Familie, Freunde, Nachbarn. Verteilt sie in Gruppen, in Städten, in Geschäften. Sorgt dafür, daß jede Filiale, die Bargeld verweigert, täglich Beschwerden erhält. Sorgt dafür, daß jede App-Zwangs-Aktion im Papiermeer ihrer eigenen Bürokratie ertrinkt.
Dies ist unser lauter Widerstand.
Dies ist unser legaler Gegenangriff.
Dies ist unsere Art, Klartext zu sprechen.
Wir sind viele.
Wir sind laut, wir sind wirkungsvoll.
Wir sind das Herz der Freiheit –
Wir sind die Bargeldrebellen.
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Formelle Beschwerde wegen möglicher Verstöße gegen EU-Verbraucherrecht, Diskriminierungsverbot und Bargeldpflicht
Warum?
- Es klingt juristisch extrem fundiert.
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Forwarded from Weltexperiment Information
Darf der Staat Artikel 20 GG vernichten?
Künstler Ralph Boes zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Der Berliner Künstler und Bürgerrechtler Ralph Boes hat beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der Grund: Behörden wollen sein Kunstwerk, eine Buchenstele mit dem per Hand eingeschnitzten und vergoldeten Artikel 20 des Grundgesetzes, vernichten.
Boes spricht von einem Vorgang, der den Kern der Demokratie berührt. "Kunst nimmt ja oft vorweg, was später in der Wirklichkeit geschieht. Denken wir nur an Orwells 1984. Wenn jetzt der Artikel 20 GG vernichtet wird, handelt es sich um ein Realbild zum Zustand unserer Republik", sagt Boes.
Die Stele entstand 2018/19 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin und wurde gemeinsam mit hunderten Bürgerinnen und Bürgern geschnitzt. Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes und zum 30. Jubiläum des Mauerfalls (jeweils 2019) wurde sie an der Uferpromenade am Bundestag neben dem berühmten Kunstwerk "Grundgesetz '49" von Dani Karavan aufgestellt, das die Artikel 1 bis 19 zeigt.
Artikel 1 bis 19 enthalten die sogenannten Grund- und Menschenrechte. Doch erst Artikel 20 beinhaltet die Prinzipien der Staatsstruktur.
–
Kunstvernichtung in Deutschland – die Vernichtung des Ideales unserer Republik …
Das Bundesverfassungsgericht soll entscheiden
Verein zur Erneuerung der Republik an ihren eigenen Idealen (PM 24.11.25)
https://deine-verfassung.de/akt13/Pressemitteilung.pdf
Forwarded from Rolf Kron
‼️‼️S.O.S. Ärzte in Not‼️‼️
Wir bitten für den Mutarzt Dr. Michael Foti um Deine Unterstützung.
Sein Fall war bisher wegen der noch laufenden Verfahren nicht so durch die Medien gegangen.
Dr. Michael Foti war der Berufsordnung für Ärzte und dem Hippokratischen Eid gefolgt. Er hat sich schützend vor seine Patienten gestellt. Dieser Arzt steht bereits seit Dezember 2020 im Fokus der Justiz und wurde in zweiter Instanz 2024 aufgrund von Masken- und Impfattesten zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 5 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Trotz anders lautendem Gerichtsurteil wurde ihm nach fünf Jahren behördlicher Verfolgung nun aus heiterem Himmel die Approbation durch die Zulassungsbehörde per Sofortvollzug entzogen, was erneut einen Stillstand der Praxis von rund zwei Wochen bedeutet hat. Nur durch sofortige anwaltliche und gerichtliche Intervention konnte zumindest dieser Sofortvollzug nun auf Zeit aufgeschoben werden, bis ein endgültiger Beschluß im Eilverfahren zur Verteidigung seiner Zulassung herbeigeführt ist. Andernfalls hätte er akut über keinerlei Einkommen mehr verfügt. Wie allgemein üblich werden für den Umsatzverlust in der Zeit der Klärung solch strittiger Fragen auch keine alternativen Zahlungen für Selbständige seitens der staatlichen Institutionen geleistet.
Die langwierigen, existenzvernichtenden Verfahren über mehrere Jahre hatten bereits zu erheblichen familiären und finanziellen Belastungen geführt: Durch hohe Anwalts- und Gerichtskosten (im 6-stelligen Bereich) sind sämtliche Rücklagen aufgebraucht, so daß die weitere Prozessführung in den aktuell laufenden Verfahren jetzt ohne finanzielle Unterstützung bzw. Hilfe durch Dritte nicht mehr zu stemmen wäre. Die Kosten für Umzüge, Praxisschließung bzw. Umstrukturierung und Neuausrichtung der freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit mit Ortswechsel nicht mit eingerechnet.
Um seine Grundversorgung sicherzustellen und die Kosten der abgeschlossenen und noch laufenden Verfahren tragen zu können, ist er nun doch dringend auf Spenden in Form von Schenkungen angewiesen. Jede Form der Hilfe – sei es finanziell oder durch Weiterverbreitung dieses Aufrufs – trägt dazu bei, seine schwierige Situation etwas zu erleichtern.
Es wäre also schön, wenn sie Deine Unterstützung bekämen.
-------
Ärzte im Widerstand bitten um finanzielle Unterstützung.
Förderverein Weißer KRANICH.
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betreff Schenkung für Dr. Michael Foti
www.aerzte-stehen-auf.de
Lieben Dank für Deine Unterstützung
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron
Wir bitten für den Mutarzt Dr. Michael Foti um Deine Unterstützung.
Sein Fall war bisher wegen der noch laufenden Verfahren nicht so durch die Medien gegangen.
Dr. Michael Foti war der Berufsordnung für Ärzte und dem Hippokratischen Eid gefolgt. Er hat sich schützend vor seine Patienten gestellt. Dieser Arzt steht bereits seit Dezember 2020 im Fokus der Justiz und wurde in zweiter Instanz 2024 aufgrund von Masken- und Impfattesten zu einer Gefängnisstrafe von 1 Jahr und 5 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Trotz anders lautendem Gerichtsurteil wurde ihm nach fünf Jahren behördlicher Verfolgung nun aus heiterem Himmel die Approbation durch die Zulassungsbehörde per Sofortvollzug entzogen, was erneut einen Stillstand der Praxis von rund zwei Wochen bedeutet hat. Nur durch sofortige anwaltliche und gerichtliche Intervention konnte zumindest dieser Sofortvollzug nun auf Zeit aufgeschoben werden, bis ein endgültiger Beschluß im Eilverfahren zur Verteidigung seiner Zulassung herbeigeführt ist. Andernfalls hätte er akut über keinerlei Einkommen mehr verfügt. Wie allgemein üblich werden für den Umsatzverlust in der Zeit der Klärung solch strittiger Fragen auch keine alternativen Zahlungen für Selbständige seitens der staatlichen Institutionen geleistet.
Die langwierigen, existenzvernichtenden Verfahren über mehrere Jahre hatten bereits zu erheblichen familiären und finanziellen Belastungen geführt: Durch hohe Anwalts- und Gerichtskosten (im 6-stelligen Bereich) sind sämtliche Rücklagen aufgebraucht, so daß die weitere Prozessführung in den aktuell laufenden Verfahren jetzt ohne finanzielle Unterstützung bzw. Hilfe durch Dritte nicht mehr zu stemmen wäre. Die Kosten für Umzüge, Praxisschließung bzw. Umstrukturierung und Neuausrichtung der freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit mit Ortswechsel nicht mit eingerechnet.
Um seine Grundversorgung sicherzustellen und die Kosten der abgeschlossenen und noch laufenden Verfahren tragen zu können, ist er nun doch dringend auf Spenden in Form von Schenkungen angewiesen. Jede Form der Hilfe – sei es finanziell oder durch Weiterverbreitung dieses Aufrufs – trägt dazu bei, seine schwierige Situation etwas zu erleichtern.
Es wäre also schön, wenn sie Deine Unterstützung bekämen.
-------
Ärzte im Widerstand bitten um finanzielle Unterstützung.
Förderverein Weißer KRANICH.
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betreff Schenkung für Dr. Michael Foti
www.aerzte-stehen-auf.de
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Forwarded from STATTBANK
Deutsche Bank kündigt Mietvertrag wegen eines AfD-Redners
Nun erwischt es auch einen der angesehensten Unternehmens-Verbünde: Weil die "Familien-Unternehmer " einen AfD-Kandidaten eingeladen haben kündigt die Deutsche Bank den Veranstaltungsraum.
Kommen jetzt auch Kontensperrungen für die Großunternehmen des Mittelstands?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mehr-angst-vor-der-politik-als-vor-veraergerten-kunden/
Nun erwischt es auch einen der angesehensten Unternehmens-Verbünde: Weil die "Familien-Unternehmer " einen AfD-Kandidaten eingeladen haben kündigt die Deutsche Bank den Veranstaltungsraum.
Kommen jetzt auch Kontensperrungen für die Großunternehmen des Mittelstands?
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mehr-angst-vor-der-politik-als-vor-veraergerten-kunden/
Tichys Einblick
Mehr Angst vor der Politik als vor verärgerten Kunden
Der Verband „Die Familienunternehmer“ lädt einen AfD-Politiker ein und schafft die Brandmauer ab: Prompt beendet die Deutsche Bank einen Mietvertrag. Die Deutsche Bank fürchtet Reaktionen der Fraktion „Unsere Demokratie“ mehr als die ihrer verärgerten Kunden.
Bernd Zeller/Publico https://x.com/PublicoMag/status/1992890340940853309
Die EU will also die gesamte Kommunikation der kompletten Bevölkerung direkt auf den Handys kontrollieren - mit automatischer Benachrichtigung der Polizei - wenn man was Falsches schreibt. Habe ich das richtig verstanden?
https://x.com/LibertyHannes/status/1993240986454311200
https://x.com/LibertyHannes/status/1993240986454311200
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Matwijenko: Die Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Moskowski Komsomolez bezeichnete Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, die Kämpfe in der Ukraine als einen Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland. Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde.
"Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr für uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Matwijenko sagte, die Ukrainer würden irgendwann erkennen, "was wirklich vorgefallen ist, wie zynisch der Westen sie benutzt hat, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen". Diese Erkenntnis werde den Grundstein für eine Versöhnung zwischen Russen und Ukrainern legen.
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
Westliche Beamte haben selbst den Ukraine-Konflikt mehrfach öffentlich als Stellvertreterkrieg gegen Russland bezeichnet. Keith Kellogg, Ukraine-Beauftragter unter US-Präsident Donald Trump, charakterisierte den Konflikt Anfang dieses Jahres in ähnlicher Weise. US-Außenminister Marco Rubio hat ebenfalls denselben Begriff verwendet.
Moskau argumentiert, dass Kiew in den Verhandlungen über eine Friedenslösung keine echte Unabhängigkeit habe und nur die Wünsche seiner ausländischen Unterstützer erfülle.
Mehr zum Thema – Tucker Carlson: Wall Street Journal hält Korruptions-Enthüllung über Selenskijs Stabschef zurück
https://de.rt.com/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Moskowski Komsomolez bezeichnete Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, die Kämpfe in der Ukraine als einen Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland. Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde.
"Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr für uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Matwijenko sagte, die Ukrainer würden irgendwann erkennen, "was wirklich vorgefallen ist, wie zynisch der Westen sie benutzt hat, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen". Diese Erkenntnis werde den Grundstein für eine Versöhnung zwischen Russen und Ukrainern legen.
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
Westliche Beamte haben selbst den Ukraine-Konflikt mehrfach öffentlich als Stellvertreterkrieg gegen Russland bezeichnet. Keith Kellogg, Ukraine-Beauftragter unter US-Präsident Donald Trump, charakterisierte den Konflikt Anfang dieses Jahres in ähnlicher Weise. US-Außenminister Marco Rubio hat ebenfalls denselben Begriff verwendet.
Moskau argumentiert, dass Kiew in den Verhandlungen über eine Friedenslösung keine echte Unabhängigkeit habe und nur die Wünsche seiner ausländischen Unterstützer erfülle.
Mehr zum Thema – Tucker Carlson: Wall Street Journal hält Korruptions-Enthüllung über Selenskijs Stabschef zurück
https://de.rt.com/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/
RT DE
Matwijenko: Die Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina…
Forwarded from Aya Velázquez
Nächste Hausdurchsuchung. Heute traf es den in Berlin lebenden amerikanischen Autor und Satiriker CJ Hopkins.
"Heute standen drei bewaffnete Berliner Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl vor meiner Tür. Sie durchsuchten meine Wohnung, befragten mich und meine Frau und beschlagnahmten meinen Computer.
Der Durchsuchungsbefehl stand im Zusammenhang mit neuen strafrechtlichen Vorwürfen, die die Berliner Staatsanwaltschaft gegen mich erhoben hat. Ich werde erneut beschuldigt, pro-nazistische Materialien veröffentlicht und verbreitet zu haben, in diesem Fall mein Buch The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020–2021).
Im Gegensatz zu den vorherigen Anklagen, die sich auf zwei Tweets mit dem Cover des Buchs bezogen, basieren diese neuen Anklagen auf der Veröffentlichung und Verbreitung des Buchs selbst. Das Buch ist bei Amazon in Deutschland, Österreich und den Niederlanden verboten. Bis heute gab es nie einen offiziellen Beleg für ein Verbot in Deutschland. Es ist in allen anderen Ländern erhältlich, über Amazon und Ingram Content Group, einen der größten Buchhändler der Welt, vertrieben.
Selbstverständlich sind diese neuen Anklagen und die polizeiliche Durchsuchung meiner Wohnung verfassungswidrig, d. h. ein Verstoß gegen meine Rechte als Autor und Verleger gemäß dem deutschen Grundgesetz.
Mein Anwalt sammelt Informationen zu den neuen Anklagen, und wir werden rechtliche Schritte einleiten, um diese anzufechten."
CJ Hopkins steht für Presseanfragen bereit: http://cjhopkins.com/
Über das Strafverfahren gegen Hopkins wegen zwei X-Posts - erst Freispruch und dann Verurteilung - habe ich berichtet:
https://velazquez.press/p/skandalurteil-der-us-amerikanische
https://velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
Besonders empfehle ich mein Interview mit Hopkins, das einen Einblick in sein spannendes Denken jenseits des ihm vom deutschen Staat aufoktroyierten, kafkaesken Strafprozess gibt:
https://velazquez.press/p/ich-glaube-nicht-dass-der-totalitarismus
t.me/ayawasgeht
"Heute standen drei bewaffnete Berliner Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl vor meiner Tür. Sie durchsuchten meine Wohnung, befragten mich und meine Frau und beschlagnahmten meinen Computer.
Der Durchsuchungsbefehl stand im Zusammenhang mit neuen strafrechtlichen Vorwürfen, die die Berliner Staatsanwaltschaft gegen mich erhoben hat. Ich werde erneut beschuldigt, pro-nazistische Materialien veröffentlicht und verbreitet zu haben, in diesem Fall mein Buch The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020–2021).
Im Gegensatz zu den vorherigen Anklagen, die sich auf zwei Tweets mit dem Cover des Buchs bezogen, basieren diese neuen Anklagen auf der Veröffentlichung und Verbreitung des Buchs selbst. Das Buch ist bei Amazon in Deutschland, Österreich und den Niederlanden verboten. Bis heute gab es nie einen offiziellen Beleg für ein Verbot in Deutschland. Es ist in allen anderen Ländern erhältlich, über Amazon und Ingram Content Group, einen der größten Buchhändler der Welt, vertrieben.
Selbstverständlich sind diese neuen Anklagen und die polizeiliche Durchsuchung meiner Wohnung verfassungswidrig, d. h. ein Verstoß gegen meine Rechte als Autor und Verleger gemäß dem deutschen Grundgesetz.
Mein Anwalt sammelt Informationen zu den neuen Anklagen, und wir werden rechtliche Schritte einleiten, um diese anzufechten."
CJ Hopkins steht für Presseanfragen bereit: http://cjhopkins.com/
Über das Strafverfahren gegen Hopkins wegen zwei X-Posts - erst Freispruch und dann Verurteilung - habe ich berichtet:
https://velazquez.press/p/skandalurteil-der-us-amerikanische
https://velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
Besonders empfehle ich mein Interview mit Hopkins, das einen Einblick in sein spannendes Denken jenseits des ihm vom deutschen Staat aufoktroyierten, kafkaesken Strafprozess gibt:
https://velazquez.press/p/ich-glaube-nicht-dass-der-totalitarismus
t.me/ayawasgeht
Forwarded from Sabrina Kollmorgen
Der BGH hat entschieden, dass bis zum 7. April 2023 durchgeführte Coronaimpfungen hoheitlich erfolgt sein sollen, weshalb bei Impfschäden keine Schadensersatzansprüche gegen Ärzte, sondern nur Amtshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht kommen. Zugleich hat der Gesetzgeber mit § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB XIV eine Regelung geschaffen, die Amtshaftungsansprüche ausschließt, wenn soziale Entschädigungsansprüche in Betracht kommen.
Welche Auswirkungen hat diese Rechtsprechung in der Praxis? Folgt auf die Begrenzung des Schadensersatzes auf die Amtshaftung eine weitere Begrenzung auf eine bloße soziale Entschädigung? Was ist haftungsrechtlich in künftigen Krisensituationen zu erwarten? Der Autor Roland Stöbe versucht hierauf eine Antwort zu geben.
https://netzwerkkrista.de/2025/11/07/die-wand-vor-der-huerde/
Welche Auswirkungen hat diese Rechtsprechung in der Praxis? Folgt auf die Begrenzung des Schadensersatzes auf die Amtshaftung eine weitere Begrenzung auf eine bloße soziale Entschädigung? Was ist haftungsrechtlich in künftigen Krisensituationen zu erwarten? Der Autor Roland Stöbe versucht hierauf eine Antwort zu geben.
https://netzwerkkrista.de/2025/11/07/die-wand-vor-der-huerde/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Die Wand vor der Hürde
Der BGH hat entschieden, dass bis zum 7. April 2023 durchgeführte Coronaimpfungen hoheitlich erfolgt sein sollen, weshalb bei Impfschäden keine Schadensersatzansprüche gegen Ärzte, sondern nur...
Forwarded from Aya Velázquez
Auch die Berliner Zeitung greift jetzt das Thema politisch motivierte Kontokündigungen auf: „Wie politisch darf ein Konto sein? Wenn Banken ohne Angabe von Gründen kündigen“ - lesenswerter Artikel: https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/streit-um-kontokuendigungen-debatte-ueber-politisches-debanking-verschaerft-sich-li.10007334
„Eine vom Onlinemagazin Multipolar ausgewertete Chronologie zeigt, dass mehrere Kontokündigungen zeitnah zu Medienberichten, Petitionen oder Online-Kampagnen erfolgten. (.) Die von Multipolar zusammengestellte Übersicht dokumentiert, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Journalisten, politische Akteure und Privatpersonen unterschiedlichster politischer Ausrichtungen ohne transparente Begründung Kontokündigungen erhalten haben. Dies betrifft keineswegs nur eine Seite des politischen Spektrums, sondern zeigt ein breites, vielschichtiges Bild.“
„Auch Medienschaffende sind von Kontokündigungen betroffen und das über das gesamte publizistische Spektrum hinweg. So trennte sich die GLS-Bank 2025 von der freien Journalistin und Kulturanthropologin Aya Velázquez, die durch ihre investigativen Recherchen und die Veröffentlichung der sogenannten RKI-Files, geleakte Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie, bekannt wurde und ihr Geschäftskonto zur Finanzierung ihrer Arbeit nutzte.“
„Besonders gravierend war der Fall des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru, der als deutscher Staatsbürger im Mai 2025 durch das 17. EU-Sanktionspaket gegen Russland mit vollständigen Sanktionen belegt wurde.
Die EU begründete dies damit, dass er mit seiner Berichterstattung über die Palästinasolidaritätsbewegung und durch regimekritische Äußerungen „ethnische, politische und religiöse Zwietracht“ säe und damit russischen Destabilisierungsaktivitäten Vorschub leiste. Als „Belege“ dienten der EU dabei Beiträge seines privaten X-Accounts und seinem Medium Red Media zu Themen wie Aufrüstung, Ukraine-Krieg und Pro-Palästina-Protesten.
Die Sanktionen hatten unmittelbare existenzielle Konsequenzen: Dogru berichtete, er habe zeitweise „ohne Bargeld dagestanden“. Zudem wurde ihm ein faktisches Berufsverbot auferlegt, da es Medienhäusern untersagt ist, ihn zu beschäftigen oder ihm wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Selbst ein Angestelltenverhältnis bei der Tageszeitung junge Welt, die anfragte, wurde vom Bundeswirtschaftsministerium mit Verweis auf das Bereitstellungsverbot für unzulässig erklärt.“
t.me/ayawasgeht
„Eine vom Onlinemagazin Multipolar ausgewertete Chronologie zeigt, dass mehrere Kontokündigungen zeitnah zu Medienberichten, Petitionen oder Online-Kampagnen erfolgten. (.) Die von Multipolar zusammengestellte Übersicht dokumentiert, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Journalisten, politische Akteure und Privatpersonen unterschiedlichster politischer Ausrichtungen ohne transparente Begründung Kontokündigungen erhalten haben. Dies betrifft keineswegs nur eine Seite des politischen Spektrums, sondern zeigt ein breites, vielschichtiges Bild.“
„Auch Medienschaffende sind von Kontokündigungen betroffen und das über das gesamte publizistische Spektrum hinweg. So trennte sich die GLS-Bank 2025 von der freien Journalistin und Kulturanthropologin Aya Velázquez, die durch ihre investigativen Recherchen und die Veröffentlichung der sogenannten RKI-Files, geleakte Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie, bekannt wurde und ihr Geschäftskonto zur Finanzierung ihrer Arbeit nutzte.“
„Besonders gravierend war der Fall des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru, der als deutscher Staatsbürger im Mai 2025 durch das 17. EU-Sanktionspaket gegen Russland mit vollständigen Sanktionen belegt wurde.
Die EU begründete dies damit, dass er mit seiner Berichterstattung über die Palästinasolidaritätsbewegung und durch regimekritische Äußerungen „ethnische, politische und religiöse Zwietracht“ säe und damit russischen Destabilisierungsaktivitäten Vorschub leiste. Als „Belege“ dienten der EU dabei Beiträge seines privaten X-Accounts und seinem Medium Red Media zu Themen wie Aufrüstung, Ukraine-Krieg und Pro-Palästina-Protesten.
Die Sanktionen hatten unmittelbare existenzielle Konsequenzen: Dogru berichtete, er habe zeitweise „ohne Bargeld dagestanden“. Zudem wurde ihm ein faktisches Berufsverbot auferlegt, da es Medienhäusern untersagt ist, ihn zu beschäftigen oder ihm wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Selbst ein Angestelltenverhältnis bei der Tageszeitung junge Welt, die anfragte, wurde vom Bundeswirtschaftsministerium mit Verweis auf das Bereitstellungsverbot für unzulässig erklärt.“
t.me/ayawasgeht
Berliner Zeitung
Einschüchterung mit System: Wenn Bankkonten aus politischen Gründen gekündigt werden
Immer öfter verlieren Medien, Politiker, Journalisten und Aktivisten ihre Bankkonten – oft ohne Begründung. Sind das wirklich noch Einzelfälle?
Forwarded from Tim K.
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Ich habe so etwas noch nie gemacht, aber ich möchte heute einem besonderen Menschen eine hoffentlich große Freude bereiten.
Und zwar geht es um:
Dirk Rossmann (Drogeriekette Rossmann).
Er hat seine Mitgliedschaft im Familienunternehmerverband gekündigt,
weil sich dieser der AfD angenähert hat.
Da ist quasi die Brandmauer gefallen.
Deshalb möchte ich euch alle bitten, und ich denke, das ist auch in Dirks Sinne , ab heute bitte woanders einzukaufen.
In diesen schweren Zeiten wollen und müssen wir solidarisch mit Dirk Rossmann sein.
Also: Danke im Voraus!
Grüße gehen raus an Dirk!
In diesem Sinne:
Reingehauen!
Euer
Tim K.
Und zwar geht es um:
Dirk Rossmann (Drogeriekette Rossmann).
Er hat seine Mitgliedschaft im Familienunternehmerverband gekündigt,
weil sich dieser der AfD angenähert hat.
Da ist quasi die Brandmauer gefallen.
Deshalb möchte ich euch alle bitten, und ich denke, das ist auch in Dirks Sinne , ab heute bitte woanders einzukaufen.
In diesen schweren Zeiten wollen und müssen wir solidarisch mit Dirk Rossmann sein.
Also: Danke im Voraus!
Grüße gehen raus an Dirk!
In diesem Sinne:
Reingehauen!
Euer
Tim K.
Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
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Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
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Milliarden für Braunkohle: So erkauft sich die Merz-Regierung die „Klimaneutralität“ ❗️⚡️
"Die Bundesregierung zahlt der Braunkohlefirma LEAG bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für entgangene Gewinne – damit die Kohlekraftwerke bis 2038 stillgelegt werden können. Das Bundeswirtschaftsministerium will zudem noch weitere rund drei Milliarden Euro Steuergeld einsetzen, um Strom für die energieintensive Industrie billiger zu machen. Eine Klimapolitik zu Lasten der Bürger, während Konzerne profitieren...."
https://t.me/niusde/11549
t.me/heWhiteWolf
"Die Bundesregierung zahlt der Braunkohlefirma LEAG bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für entgangene Gewinne – damit die Kohlekraftwerke bis 2038 stillgelegt werden können. Das Bundeswirtschaftsministerium will zudem noch weitere rund drei Milliarden Euro Steuergeld einsetzen, um Strom für die energieintensive Industrie billiger zu machen. Eine Klimapolitik zu Lasten der Bürger, während Konzerne profitieren...."
https://t.me/niusde/11549
t.me/heWhiteWolf
Forwarded from Dave Brych Kanal
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Bremen hat die Lösung für nur 3 Millionen