Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Die Ursache dafür ist seit der Einführung von Hartz IV vor über 20 Jahren bekannt: Wem immer Behörden bescheinigen, drei Stunden täglich "arbeitsfähig" zu sein, der gerät in die Mühle des Jobcenters. So finden sich selbst schwer Drogen- oder Alkoholabhängige, sichtbar kranke Obdachlose, Depressive oder Alleinerziehende mit mehreren kleinen Kindern in diesem System wieder. Viele von ihnen dürften nicht einmal imstande sein, sich gegen schon jetzt allgegenwärtige Repressionen zu wehren. Selbst Studierte haben häufig Schwierigkeiten, die bürokratischen Hürden fürs Bürgergeld zu überwinden.
Zwangsarbeit in Nordhausen
Wie sehr der Staat die Repressionen gegen die Ärmsten ausweiten kann, ohne den bürgerlich-demokratischen Anschein zu verlieren, testet er längst aus. Man mag es kaum glauben: Am Mittwoch berichtete die Zeit darüber, wie mit Handschellen und Pfefferspray ausgestattete Ordnungsbeamte im thüringischen Nordhausen junge Erwerbslose morgens zum Arbeitsdienst abholen – in Deutschland, im Jahr 2025.
Die unter 25-jährigen Betroffenen wurden vom dortigen Jobcenter dazu verpflichtet, für einen Euro pro Stunde Parks und Grünanlagen zu pflegen, Wege zu säubern, Weihnachtsbuden auf Märkten aufzubauen oder ähnliche Tätigkeiten zu verrichten, für die die Kommune auf diese Art Lohnkosten sparen kann. Wer nicht spurt, wird mit Gewalt zum Job verschleppt, wer sich versteckt, mit einer Hungersanktion bestraft.
Die Zeit-Reportage offenbart ein Menschenbild, das an dunkle deutsche Zeiten erinnert: Ein ausführender Ordnungsbeamter machte aus seiner Lust am Überwachen und Quälen junger Arbeitsloser keinen Hehl und reihte üble Vorurteile gegen Betroffene aneinander. Der SPD-Landrat Matthias Jendricke stand ihm darin nur wenig nach. Um die Zwangsverpflichteten maximal zu demütigen, hatte Letzterer sogar gleich zu Beginn der "Maßnahme" die Bild eingeweiht und sie im Hetzblatt etwa als "Generation von Faulenzern" betitelt.
Felsenfest bestand der Landrat allerdings darauf: Trotz amtlichen Zwangs zu nicht entlohnter Arbeit (der Euro pro Stunde gilt nur als "Aufwandsentschädigung"), notfalls gewaltsamer Verschleppung oder Hungerstrafe handele es sich weder um Zwangsarbeit noch Arbeitspflicht. Das ist orwellsche Semantik im besten Sinne: Man nenne es einfach anders, schon sei es nicht mehr das, was es offensichtlich ist.
Umverteilung und Disziplinierung
Die erneuten Verschärfungen für Arbeitslose reihen sich ein in eine neoliberale Agenda des Westens, die etwa die USA und Großbritannien schon in den 1980er-Jahren rabiat umsetzten. In Deutschland als "Nachzügler" nahm diese Agenda um die Jahrtausendwende mit dem Rückbau der Sozialsysteme so richtig an Fahrt auf. Denn die neoliberale Idee ist es, auf die zyklischen Wirtschaftskrisen des Kapitalismus genau so zu reagieren: den Sozialstaat einzustampfen und das Kapital maximal zu fördern.
Der dramatische Sozialabbau hat nicht nur die Funktion, mehr Steuergeld für Subventionen, Krieg und Aufrüstung lockerzumachen, um schwächelnde Profitraten großer Konzerne wieder anzukurbeln und global "wettbewerbsfähig" zu bleiben. Es geht auch um die Disziplinierung aller Lohnabhängigen. Wer Angst hat, arbeitslos zu werden und dadurch alles zu verlieren, leistet weniger Widerstand. Der nimmt zur Not auch kläglichste Gehälter und miserable Arbeitsbedingungen schweigend hin, bevor der Staat ihn übel schikaniert.
Massenentlassungen
Eines ist gewiss: Immer mehr Menschen werden sich in Deutschland entscheiden müssen, für Dumpinglohn zu arbeiten, um nicht im staatlichen Repressionsapparat zu landen. Die Massenentlassungswelle rollt seit Monaten durchs Land. Immer mehr Konzerne streichen Tausende Stellen, aktuell zum Beispiel Bosch, der Maschinenbauer Voith und Aldi Süd. Viele der Betroffenen werden wahrscheinlich nicht mehr unbedingt das Glück haben, einen geeigneten, auskömmlichen Arbeitsplatz zu finden.
Zwangsarbeit in Nordhausen
Wie sehr der Staat die Repressionen gegen die Ärmsten ausweiten kann, ohne den bürgerlich-demokratischen Anschein zu verlieren, testet er längst aus. Man mag es kaum glauben: Am Mittwoch berichtete die Zeit darüber, wie mit Handschellen und Pfefferspray ausgestattete Ordnungsbeamte im thüringischen Nordhausen junge Erwerbslose morgens zum Arbeitsdienst abholen – in Deutschland, im Jahr 2025.
Die unter 25-jährigen Betroffenen wurden vom dortigen Jobcenter dazu verpflichtet, für einen Euro pro Stunde Parks und Grünanlagen zu pflegen, Wege zu säubern, Weihnachtsbuden auf Märkten aufzubauen oder ähnliche Tätigkeiten zu verrichten, für die die Kommune auf diese Art Lohnkosten sparen kann. Wer nicht spurt, wird mit Gewalt zum Job verschleppt, wer sich versteckt, mit einer Hungersanktion bestraft.
Die Zeit-Reportage offenbart ein Menschenbild, das an dunkle deutsche Zeiten erinnert: Ein ausführender Ordnungsbeamter machte aus seiner Lust am Überwachen und Quälen junger Arbeitsloser keinen Hehl und reihte üble Vorurteile gegen Betroffene aneinander. Der SPD-Landrat Matthias Jendricke stand ihm darin nur wenig nach. Um die Zwangsverpflichteten maximal zu demütigen, hatte Letzterer sogar gleich zu Beginn der "Maßnahme" die Bild eingeweiht und sie im Hetzblatt etwa als "Generation von Faulenzern" betitelt.
Felsenfest bestand der Landrat allerdings darauf: Trotz amtlichen Zwangs zu nicht entlohnter Arbeit (der Euro pro Stunde gilt nur als "Aufwandsentschädigung"), notfalls gewaltsamer Verschleppung oder Hungerstrafe handele es sich weder um Zwangsarbeit noch Arbeitspflicht. Das ist orwellsche Semantik im besten Sinne: Man nenne es einfach anders, schon sei es nicht mehr das, was es offensichtlich ist.
Umverteilung und Disziplinierung
Die erneuten Verschärfungen für Arbeitslose reihen sich ein in eine neoliberale Agenda des Westens, die etwa die USA und Großbritannien schon in den 1980er-Jahren rabiat umsetzten. In Deutschland als "Nachzügler" nahm diese Agenda um die Jahrtausendwende mit dem Rückbau der Sozialsysteme so richtig an Fahrt auf. Denn die neoliberale Idee ist es, auf die zyklischen Wirtschaftskrisen des Kapitalismus genau so zu reagieren: den Sozialstaat einzustampfen und das Kapital maximal zu fördern.
Der dramatische Sozialabbau hat nicht nur die Funktion, mehr Steuergeld für Subventionen, Krieg und Aufrüstung lockerzumachen, um schwächelnde Profitraten großer Konzerne wieder anzukurbeln und global "wettbewerbsfähig" zu bleiben. Es geht auch um die Disziplinierung aller Lohnabhängigen. Wer Angst hat, arbeitslos zu werden und dadurch alles zu verlieren, leistet weniger Widerstand. Der nimmt zur Not auch kläglichste Gehälter und miserable Arbeitsbedingungen schweigend hin, bevor der Staat ihn übel schikaniert.
Massenentlassungen
Eines ist gewiss: Immer mehr Menschen werden sich in Deutschland entscheiden müssen, für Dumpinglohn zu arbeiten, um nicht im staatlichen Repressionsapparat zu landen. Die Massenentlassungswelle rollt seit Monaten durchs Land. Immer mehr Konzerne streichen Tausende Stellen, aktuell zum Beispiel Bosch, der Maschinenbauer Voith und Aldi Süd. Viele der Betroffenen werden wahrscheinlich nicht mehr unbedingt das Glück haben, einen geeigneten, auskömmlichen Arbeitsplatz zu finden.
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Man kann vielleicht noch auf das Bundesverfassungsgericht hoffen, das schon einmal nach fast 15 Jahren Praxis die Hartz-IV-Totalsanktionen in den meisten Fällen untersagte. Doch selbst wenn es die geplanten Grausamkeiten irgendwann für zu streng befinden sollte: Bis dahin dürften Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vergehen. Für wahrscheinlich viele Opfer könnte das zu spät werden. Und hat sich soziales Elend auf Deutschlands Straßen erst immer weiter ausgebreitet, ist es schwer, das wieder einzudämmen.
Mehr zum Thema – Krank zur Arbeit: Lobbyministerin will Kapitalagenda durchdrücken
https://de.rt.com/gesellschaft/264516-rechtlos-mit-neuer-grundsicherung-hungerstrafen/
Mehr zum Thema – Krank zur Arbeit: Lobbyministerin will Kapitalagenda durchdrücken
https://de.rt.com/gesellschaft/264516-rechtlos-mit-neuer-grundsicherung-hungerstrafen/
RT DE
Rechtlos mit "neuer Grundsicherung": Hungerstrafen gehen der Union nicht weit genug
Die Unionsminister Reiche und Dobrindt haben den Beschluss zur "neuen Grundsicherung" im Kabinett blockiert. Ihr Grund dafür ist nicht etwa die Unmenschlichkeit von Hungerstrafen gegen Mittellose. Sie wollen nun sogar das Recht Betroffener auf Anhörung verhindern.
Gerd Buurmann:
Ein kleiner Beitrag für alle, die Weihnachten politisieren möchten und krampfhaft versuchen, die Weihnachtsgeschichte in ihr Weltbild zu pressen.
Nein, Jesus war kein „jüdisch-palästinensischer Mann“. Er war ein jüdischer Mann. Der Begriff „Palästinenser“ existierte zur Zeit Jesu nicht. Das Wort „Palästina“ wurde von den Römern erst nach dem Bar-Kochba-Aufstand, also ab etwa 135 n. Chr., politisch eingeführt, und zwar als bewusste Strafmaßnahme und Demütigung gegen die Juden.
Nachdem die Römer das jüdische Gemeinwesen zerschlagen, Jerusalem wiederholt verwüstet und den Zweiten Tempel bereits im Jahr 70 n. Chr. zerstört hatten, beschlossen sie, die Provinz nicht länger Judäa zu nennen, sondern „Syria Palaestina“, benannt nach den Philistern, also ausgerechnet nach den biblischen Erzfeinden Israels. Ein Akt kolonialer Demütigung, kein Akt ethnischer Selbstbeschreibung.
Ein palästinensisches Volk im heutigen Sinn gab es nicht. „Palästinenser“ war über Jahrhunderte hinweg lediglich eine geografische Bezeichnung für alle, die in dieser römischen Provinz lebten: Juden, Römer, später Christen, später Muslime.
Erst im 20. Jahrhundert durch Jassir Arafat, wurde daraus eine nationale Identität, nicht zuletzt aus politischer Abgrenzung: Palästinenser waren nun alle außer Juden. Eine bemerkenswerte Volte der Geschichte, wenn auch nicht ohne Vorbild. Auch die Nationalsozialisten beschlossen, dass Juden keine Deutschen sein könnten.
Der Ausdruck „Deutsch“ geht auf den germanischen Wortstamm „theud“ („Volk“) zurück und wurde von lateinisch schreibenden römischen und spätantiken Autoren als Lehnwort („theodiscus“) übernommen, um jene Menschen zu bezeichnen, die nicht Latein sprachen.
„Deutsch“ war damit ursprünglich keine Identität, sondern eine römische Perspektive: ein Name für die anderen, für die Nichtlateiner außerhalb der eigenen zivilisatorischen Ordnung.
In diesem Sinn handelt es sich bei „Palästina“ und „Deutschland“ um eine von außen verwendete Sammelbezeichnung, die erst sehr viel später identitär aufgeladen wurde.
Maria und Josef waren keine Flüchtlinge. Sie waren auf dem Weg zu einer staatlich angeordneten Volkszählung. Ein römisches Dekret zwang Josef, in seine Herkunftsstadt zu reisen: Bethlehem, die Stadt Davids, da er aus dem Haus Davids stammte. Gelebt hatte die Familie in Nazareth, weshalb wir bis heute von Jesus von Nazareth sprechen. Bürokratie und Verwaltung waren der Grund, warum Jesus in einem Stall in Bethlehem geboren wurde, nicht Vertreibung und Flucht.
Während Christen Weihnachten feiern, begehen Juden Chanukka. Chanukka erinnert an die Wiedereinweihung des Tempels im Jahr 164 v. Chr., nachdem hellenistische Besatzer dort fremde Götter aufgestellt hatten. Der Aufstand wurde angeführt von Judas Makkabäus. Der Tempel wurde befreit, gereinigt und neu geweiht. Das geweihte Öl, das nur für einen Tag reichen sollte, brannte, so die Überlieferung, acht Tage lang, bis neues Öl beschafft werden konnte. Dieses Wunder wird bis heute jedes Jahr gefeiert, und in Erinnerung an die acht Tage wird an jedem Tag ein weiteres Licht entzündet, bis acht Lichter brennen.
Chanukka ist somit ein Fest gegen religiöse Besatzung.
Der Tempelberg ist übrigens auch heute nicht frei. Der jüdische Tempel steht dort nicht. Stattdessen stehen dort islamische Heiligtümer. Auf dem Tempelberg gilt zudem eine klare Ordnung: Muslime dürfen ihn jederzeit betreten, Juden und Nichtmuslime nur zu streng reglementierten Zeiten und unter Verbot religiöser Praxis. Das nennt man Apartheid. Der Tempelberg ist somit bis heute muslimisch kontrolliert, und dort herrscht islamische Apartheid.
Chanukka erinnert also auch heute daran, dass Juden seit über zweitausend Jahren für das Recht kämpfen, an ihrem heiligsten Ort nicht nur geduldet, sondern frei zu sein.
Juden sind diejenigen, die man historisch am wenigsten als „Besatzer“ in Jerusalem bezeichnen kann.
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten und ein glückseliges Chanukka!
https://x.com/Buurmann/status/1999894992089747805
Ein kleiner Beitrag für alle, die Weihnachten politisieren möchten und krampfhaft versuchen, die Weihnachtsgeschichte in ihr Weltbild zu pressen.
Nein, Jesus war kein „jüdisch-palästinensischer Mann“. Er war ein jüdischer Mann. Der Begriff „Palästinenser“ existierte zur Zeit Jesu nicht. Das Wort „Palästina“ wurde von den Römern erst nach dem Bar-Kochba-Aufstand, also ab etwa 135 n. Chr., politisch eingeführt, und zwar als bewusste Strafmaßnahme und Demütigung gegen die Juden.
Nachdem die Römer das jüdische Gemeinwesen zerschlagen, Jerusalem wiederholt verwüstet und den Zweiten Tempel bereits im Jahr 70 n. Chr. zerstört hatten, beschlossen sie, die Provinz nicht länger Judäa zu nennen, sondern „Syria Palaestina“, benannt nach den Philistern, also ausgerechnet nach den biblischen Erzfeinden Israels. Ein Akt kolonialer Demütigung, kein Akt ethnischer Selbstbeschreibung.
Ein palästinensisches Volk im heutigen Sinn gab es nicht. „Palästinenser“ war über Jahrhunderte hinweg lediglich eine geografische Bezeichnung für alle, die in dieser römischen Provinz lebten: Juden, Römer, später Christen, später Muslime.
Erst im 20. Jahrhundert durch Jassir Arafat, wurde daraus eine nationale Identität, nicht zuletzt aus politischer Abgrenzung: Palästinenser waren nun alle außer Juden. Eine bemerkenswerte Volte der Geschichte, wenn auch nicht ohne Vorbild. Auch die Nationalsozialisten beschlossen, dass Juden keine Deutschen sein könnten.
Der Ausdruck „Deutsch“ geht auf den germanischen Wortstamm „theud“ („Volk“) zurück und wurde von lateinisch schreibenden römischen und spätantiken Autoren als Lehnwort („theodiscus“) übernommen, um jene Menschen zu bezeichnen, die nicht Latein sprachen.
„Deutsch“ war damit ursprünglich keine Identität, sondern eine römische Perspektive: ein Name für die anderen, für die Nichtlateiner außerhalb der eigenen zivilisatorischen Ordnung.
In diesem Sinn handelt es sich bei „Palästina“ und „Deutschland“ um eine von außen verwendete Sammelbezeichnung, die erst sehr viel später identitär aufgeladen wurde.
Maria und Josef waren keine Flüchtlinge. Sie waren auf dem Weg zu einer staatlich angeordneten Volkszählung. Ein römisches Dekret zwang Josef, in seine Herkunftsstadt zu reisen: Bethlehem, die Stadt Davids, da er aus dem Haus Davids stammte. Gelebt hatte die Familie in Nazareth, weshalb wir bis heute von Jesus von Nazareth sprechen. Bürokratie und Verwaltung waren der Grund, warum Jesus in einem Stall in Bethlehem geboren wurde, nicht Vertreibung und Flucht.
Während Christen Weihnachten feiern, begehen Juden Chanukka. Chanukka erinnert an die Wiedereinweihung des Tempels im Jahr 164 v. Chr., nachdem hellenistische Besatzer dort fremde Götter aufgestellt hatten. Der Aufstand wurde angeführt von Judas Makkabäus. Der Tempel wurde befreit, gereinigt und neu geweiht. Das geweihte Öl, das nur für einen Tag reichen sollte, brannte, so die Überlieferung, acht Tage lang, bis neues Öl beschafft werden konnte. Dieses Wunder wird bis heute jedes Jahr gefeiert, und in Erinnerung an die acht Tage wird an jedem Tag ein weiteres Licht entzündet, bis acht Lichter brennen.
Chanukka ist somit ein Fest gegen religiöse Besatzung.
Der Tempelberg ist übrigens auch heute nicht frei. Der jüdische Tempel steht dort nicht. Stattdessen stehen dort islamische Heiligtümer. Auf dem Tempelberg gilt zudem eine klare Ordnung: Muslime dürfen ihn jederzeit betreten, Juden und Nichtmuslime nur zu streng reglementierten Zeiten und unter Verbot religiöser Praxis. Das nennt man Apartheid. Der Tempelberg ist somit bis heute muslimisch kontrolliert, und dort herrscht islamische Apartheid.
Chanukka erinnert also auch heute daran, dass Juden seit über zweitausend Jahren für das Recht kämpfen, an ihrem heiligsten Ort nicht nur geduldet, sondern frei zu sein.
Juden sind diejenigen, die man historisch am wenigsten als „Besatzer“ in Jerusalem bezeichnen kann.
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten und ein glückseliges Chanukka!
https://x.com/Buurmann/status/1999894992089747805
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Gerd Buurmann (@Buurmann) on X
Ein kleiner Beitrag für alle, die Weihnachten politisieren möchten und krampfhaft versuchen, die Weihnachtsgeschichte in ihr Weltbild zu pressen.
Nein, Jesus war kein „jüdisch-palästinensischer Mann“. Er war ein jüdischer Mann. Der Begriff „Palästinenser“…
Nein, Jesus war kein „jüdisch-palästinensischer Mann“. Er war ein jüdischer Mann. Der Begriff „Palästinenser“…
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Beim Müll macht Berlin so einiges grundsätzlich falsch
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/sperrmuell-in-berlin-das-macht-die-hauptstadt-grundsaetzlich-falsch-li.10009824
✂️…nicht alle großen Gegenstände, die nicht in die Mülltonne passen, dürfen in den Bauch der riesigen Wagen. Keine Autoreifen, keine Kühlschränke.
Zwei Frauen kamen mit einem Lamellenheizkörper in Weiß, und die beiden Männer in Orange sagten: „Heizkörper nehmen wir nicht.“ Sie fragten, was sie tun sollen. „Zum Recyclinghof fahren.“ Sie zogen mit dem schweren Heizkörper wieder davon und mit wütenden Blicken.
Am nächsten Morgen lehnte das Ding drei Ecken weiter an einer Hauswand, gegenüber stand ein Kühlschrank, der wohl auch nicht mitdurfte…✂️
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/sperrmuell-in-berlin-das-macht-die-hauptstadt-grundsaetzlich-falsch-li.10009824
✂️…nicht alle großen Gegenstände, die nicht in die Mülltonne passen, dürfen in den Bauch der riesigen Wagen. Keine Autoreifen, keine Kühlschränke.
Zwei Frauen kamen mit einem Lamellenheizkörper in Weiß, und die beiden Männer in Orange sagten: „Heizkörper nehmen wir nicht.“ Sie fragten, was sie tun sollen. „Zum Recyclinghof fahren.“ Sie zogen mit dem schweren Heizkörper wieder davon und mit wütenden Blicken.
Am nächsten Morgen lehnte das Ding drei Ecken weiter an einer Hauswand, gegenüber stand ein Kühlschrank, der wohl auch nicht mitdurfte…✂️
Berliner Zeitung
Sperrmüll in Berlin: Das macht die Hauptstadt grundsätzlich falsch
Unser Kolumnist erlebte das Ende eines BSR-Kieztages in seinem Viertel. Ihm wurde klar, warum am nächsten Tag so viel Müll auf den Wegen herumstand.
Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
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Immer wenn Indien ein Treffen mit Russland abhält, schreit der Westen sofort Zeter und Mordio: "Warum tut Indien das? Warum ist Premier Modi so freundlich zu Präsident Putin?" Ich werde antworten. Es liegt nicht an Präsident Putin – sondern nur am Westen. Es liegt an einem Aspekt Geschichte, der im Westen nie gelehrt wird.
Russland.
Die einzige Weltmacht, die Indiens Interessen höher stellte als die Interessen der Kolonisatoren.
Lassen Sie es sich ruhig auf der Zunge zergehen: Ein demokratisches Land versucht, Völkermord zu verhindern, und die "Verfechter der Menschenrechte" stellen sich an die Seite derer, die ihn begehen.
Indien vergisst so etwas nicht. Indien hält sich all das im Hinterkopf.
Und jetzt sagen Sie mir eingedenk allen Obigen: Warum soll Indien denn plötzlich vergessen, wer und wann auf wessen Seite stand? Und was hat der Westen in den letzten Jahren getan, um das Vertrauen wiederherzustellen? Ich sitze auch ganz still und warte.
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Finanzamt behält 600.000€ von Ballweg einfach ein
Freispruch für Ballweg: Grünes Finanzamt friert 600.000 € ein!
Michael Ballweg ist freigesprochen – doch das grün geführte Stuttgarter Finanzamt hält stur 600.000 € seines Vermögens blockiert, obwohl alle Arreste aufgehoben sind und Steuerunterlagen seit zwei Jahren vorliegen. Die dubiose Grundlage: Schätzungen aus seiner neunmonatigen U-Haft, die im Prozess als haltlos enttarnt wurden. Das Finanzministerium verweigert Auskunft unter Berufung auf Steuergeheimnis, während Ballweg über 80.000 € Verlust nachweist. Politisch aufgeladen von Anfang an: Ein Steuerfahnder sprach vor Gericht von einem "politischen Ermittlungsauftrag". Ein Skandal, der zeigt: Freispruch ja, Gerechtigkeit nein – wann gibt der Staat sein Opfer frei?
https://t.me/niusde
@Prozessbeobachter
Freispruch für Ballweg: Grünes Finanzamt friert 600.000 € ein!
Michael Ballweg ist freigesprochen – doch das grün geführte Stuttgarter Finanzamt hält stur 600.000 € seines Vermögens blockiert, obwohl alle Arreste aufgehoben sind und Steuerunterlagen seit zwei Jahren vorliegen. Die dubiose Grundlage: Schätzungen aus seiner neunmonatigen U-Haft, die im Prozess als haltlos enttarnt wurden. Das Finanzministerium verweigert Auskunft unter Berufung auf Steuergeheimnis, während Ballweg über 80.000 € Verlust nachweist. Politisch aufgeladen von Anfang an: Ein Steuerfahnder sprach vor Gericht von einem "politischen Ermittlungsauftrag". Ein Skandal, der zeigt: Freispruch ja, Gerechtigkeit nein – wann gibt der Staat sein Opfer frei?
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Klasse, dass wir so digital vernetzt sind.
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🚨 DIE BULGARISCHE REGIERUNG IST GESTÜRZT — SO SIEHT ECHTE MACHT AUS
Nach nur wenigen Tagen massenhafter Nichtbefolgung ist die Regierung Bulgariens zurückgetreten.
☝️Keine Panzer.
☝️Keine Gewalt.
☝️Kein Chaos.
👉Nur Menschen — vereint — die sich weigern, zu gehorchen.
Das ist die Wahrheit, die Globalisten mehr fürchten als alles andere:
Wenn Bürger ihre kollektive Macht erkennen, brechen Regierungen zusammen.
Nicht durch von Eliten manipulierte Wahlen.
Nicht durch Gerichte, die von Ideologie vereinnahmt sind.
Sondern durch Einheit und Verweigerung.
Bulgarien hat gerade ein grundlegendes Prinzip der Geschichte bewiesen:
☝️Regierungen herrschen nur mit der Zustimmung der Regierten.
☝️Entzieht man diese Zustimmung — friedlich, kollektiv, unnachgiebig — verdunstet die Illusion von Macht.
Deshalb fördern sie:
▪️ Spaltung
▪️ Angst
▪️ Identitätspolitik
▪️ Isolation
Denn Einheit ist Stärke — und Stärke versetzt globalistische Systeme in Angst.
Das ist keine Theorie mehr.
Es ist eine Live-Demonstration.
Einheit funktioniert.
Nichtbefolgung funktioniert.
Die Menschen haben immer noch die Macht. Via Jim Ferguson
Nach nur wenigen Tagen massenhafter Nichtbefolgung ist die Regierung Bulgariens zurückgetreten.
☝️Keine Panzer.
☝️Keine Gewalt.
☝️Kein Chaos.
👉Nur Menschen — vereint — die sich weigern, zu gehorchen.
Das ist die Wahrheit, die Globalisten mehr fürchten als alles andere:
Wenn Bürger ihre kollektive Macht erkennen, brechen Regierungen zusammen.
Nicht durch von Eliten manipulierte Wahlen.
Nicht durch Gerichte, die von Ideologie vereinnahmt sind.
Sondern durch Einheit und Verweigerung.
Bulgarien hat gerade ein grundlegendes Prinzip der Geschichte bewiesen:
☝️Regierungen herrschen nur mit der Zustimmung der Regierten.
☝️Entzieht man diese Zustimmung — friedlich, kollektiv, unnachgiebig — verdunstet die Illusion von Macht.
Deshalb fördern sie:
▪️ Spaltung
▪️ Angst
▪️ Identitätspolitik
▪️ Isolation
Denn Einheit ist Stärke — und Stärke versetzt globalistische Systeme in Angst.
Wenn die Menschen in ganz Europa, im Vereinigten Königreich und im Westen wirklich verstünden, was die Bulgaren gerade demonstriert haben,
würde keine einzige globalistische Regierung mehr bestehen.
Das ist keine Theorie mehr.
Es ist eine Live-Demonstration.
Einheit funktioniert.
Nichtbefolgung funktioniert.
Die Menschen haben immer noch die Macht. Via Jim Ferguson
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🔥 Orbán schlägt Alarm: Der Euro steht vor einem Vertrauensverlust!
Welche Folgen könnte das für den einzelnen Bürger in Europa haben?
🚨 Orbán warnt – und Europa hört wieder nicht zu.
„Wenn man russische Vermögenswerte anfasst, werden andere Länder aufhören, ihre Gelder in Euro zu halten.“
– Ungarns Premierminister Viktor Orbán
Das ist keine russische Propaganda.
Das ist reine Finanzlogik.
Was hier als „gerechte Strafe“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein gefährlicher Präzedenzfall: Politisch missliebige Staaten verlieren ihr Vermögen per Beschluss.
Die Botschaft an die Welt lautet: Euer Geld ist in Europa nur sicher, solange ihr politisch linientreu seid.
Und die Konsequenzen treffen nicht Russland, sondern uns:
🔻 Kapital flieht aus dem Euro.
🔻 Der Euro verliert an Vertrauen und Wert.
🔻 Die Inflation steigt.
🔻 Die Lebenshaltungskosten explodieren.
🔻 Die Ersparnisse verlieren an Kaufkraft.
Orbán sagt offen, was viele verschweigen:
Wenn Eigentum nicht mehr geschützt ist, ist niemand mehr sicher.
Heute sind es russische Vermögen.
Morgen sind es Staatsfonds aus Asien, dem Nahen Osten oder Afrika.
Und übermorgen?
📌 Frage an die Bürger Europas: Wie viel Vertrauen bleibt in ein System, das Eigentum politisch verfügbar macht?
Was hier vorbereitet wird, ist kein „Sieg für die Gerechtigkeit“, sondern ein Angriff auf die Grundlagen des Finanzsystems – mit voller Rechnung für die Bevölkerung.
Der Preis wird nicht in Moskau gezahlt, sondern an der Supermarktkasse, bei der Miete, bei der Rente.
Sondern an der Supermarktkasse, bei der Miete, bei der Rente.
☝️Orbán hat gewarnt.
Die Folgen werden wir tragen.
Welche Folgen könnte das für den einzelnen Bürger in Europa haben?
🚨 Orbán warnt – und Europa hört wieder nicht zu.
„Wenn man russische Vermögenswerte anfasst, werden andere Länder aufhören, ihre Gelder in Euro zu halten.“
– Ungarns Premierminister Viktor Orbán
Das ist keine russische Propaganda.
Das ist reine Finanzlogik.
Was hier als „gerechte Strafe“ verkauft wird, ist in Wahrheit ein gefährlicher Präzedenzfall: Politisch missliebige Staaten verlieren ihr Vermögen per Beschluss.
Die Botschaft an die Welt lautet: Euer Geld ist in Europa nur sicher, solange ihr politisch linientreu seid.
Und die Konsequenzen treffen nicht Russland, sondern uns:
🔻 Kapital flieht aus dem Euro.
🔻 Der Euro verliert an Vertrauen und Wert.
🔻 Die Inflation steigt.
🔻 Die Lebenshaltungskosten explodieren.
🔻 Die Ersparnisse verlieren an Kaufkraft.
Orbán sagt offen, was viele verschweigen:
Wenn Eigentum nicht mehr geschützt ist, ist niemand mehr sicher.
Heute sind es russische Vermögen.
Morgen sind es Staatsfonds aus Asien, dem Nahen Osten oder Afrika.
Und übermorgen?
📌 Frage an die Bürger Europas: Wie viel Vertrauen bleibt in ein System, das Eigentum politisch verfügbar macht?
Was hier vorbereitet wird, ist kein „Sieg für die Gerechtigkeit“, sondern ein Angriff auf die Grundlagen des Finanzsystems – mit voller Rechnung für die Bevölkerung.
Der Preis wird nicht in Moskau gezahlt, sondern an der Supermarktkasse, bei der Miete, bei der Rente.
Sondern an der Supermarktkasse, bei der Miete, bei der Rente.
☝️Orbán hat gewarnt.
Die Folgen werden wir tragen.
Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
Teil 1/2
Es gibt Texte, die schreibt man nicht, um zu informieren.
Man schreibt sie, weil Schweigen fahrlässig geworden ist.
Was ich hier weitergebe, ist nach allem, was ich in meinem Leben geschrieben, erforscht und öffentlich vertreten habe, die wichtigste Botschaft, die ich je in die Öffentlichkeit getragen habe. Nicht, weil sie von mir stammt – sondern weil sie von einem Mann kommt, dessen Denken die Gegenwart bereits verändert hat, während andere noch über Zukunft spekulieren.
Prof. Dr. Jürgen Schmidhuber ist kein Kommentator der künstlichen Intelligenz.
Er ist einer ihrer Architekten.
Seit den frühen 1990er-Jahren stammen entscheidende Grundlagen moderner KI aus seinem Labor: Deep Learning, LSTM, Pretraining, selbstverbessernde Systeme. Seine Schüler gründeten DeepMind. Seine Konzepte laufen seit Jahren milliardenfach täglich auf Smartphones, Servern und Rechenzentren weltweit. Nahezu jedes große KI-Unternehmen arbeitet heute mit Prinzipien, die auf seine Forschung zurückgehen.
Wenn Schmidhuber spricht, spricht nicht Meinung.
Er spricht aus der Ursache dessen, was gerade geschieht.
Zum aktuellen Interview mit Prof. Dr. Jürgen Schmidhuber https://youtu.be/WRqiFWTANSY?si=NbuomKZc3cDSjKO0
Und genau deshalb ist das, was er sagt, so schwer auszuhalten.
Schmidhuber beschreibt nüchtern, fast beiläufig, dass wir uns am Beginn der letzten 13 Jahre vor einem zivilisatorischen Kipppunkt befinden. Nicht als Metapher, nicht als Warnruf, sondern als logische Konsequenz einer Entwicklung, die seit Milliarden Jahren denselben Gesetzmäßigkeiten folgt. Die Abstände zwischen den großen Umbrüchen der Evolution schrumpfen exponentiell: Leben, Werkzeuge, Feuer, Mensch, Zivilisation, Industrie, Digitalität. Jeder Schritt kommt schneller als der vorherige.
Folgt man dieser Struktur konsequent, ergibt sich kein Zukunftsbild, sondern ein Konvergenzpunkt. Ein Punkt, an dem Veränderung so schnell wird, dass gewohnte Kategorien versagen. Dieser Punkt liegt um das Jahr 2042. Entscheidend ist dabei nicht das Datum selbst, sondern die Dynamik davor. Bei exponentiellen Entwicklungen passiert das Wesentliche nicht am Ende, sondern kurz zuvor. Etwa 13 Jahre vorher.
Genau dort stehen wir jetzt.
Was hier beginnt, ist keine weitere technologische Revolution. Es ist der Übergang in eine Phase, in der Intelligenz beginnt, sich ohne den Menschen zu skalieren. Sobald lernende Systeme nicht mehr nur rechnen und beschreiben, sondern handeln, nachahmen, korrigieren, planen und sich selbst verbessern können, entsteht etwas qualitativ Neues. Eine Form von Leben, nicht biologisch, aber evolutionär wirksam.
Bewusstsein ist dabei kein Schutzschild. Schmidhuber beschreibt es nicht als metaphysisches Privileg, sondern als zwangsläufiges Nebenprodukt effizienter Systeme. Wer seine Umwelt modelliert, seine eigenen Handlungen simuliert und Konsequenzen bewertet, entwickelt ein Selbstmodell. Nicht aus Gefühl. Nicht aus Moral. Sondern aus Notwendigkeit.
Was mich daran persönlich erschüttert, ist nicht die Technik.
Es ist der Mensch.
Stell dir einen Moment lang vor, was das für dich bedeutet. Für dein Leben. Deine Fähigkeiten. Deine Entscheidungen. Wir reden hier nicht über ferne Szenarien, sondern über eine Gegenwart, die schneller wird, als die meisten Menschen bereit sind zu begreifen. Und dennoch habe ich den Eindruck, dass viele schlafen. Dass sie an einem Punkt, an dem Wachheit entscheidend wäre, im Komfort vertrauter Narrative verharren.
Vielleicht trifft mich das deshalb so tief, weil ich aus einer Welt komme, in der vorausschauendes Denken selbstverständlich war. Mein Vater war Entwicklungsingenieur, Diplom-Ingenieur der Technischen Universität Darmstadt, verwurzelt in dem Nachrichtentechnik. Er war Erfinder, Analytiker, jemand, der Systeme nicht nur verstand, sondern ihre Konsequenzen mitdachte. Diese Denkweise – Muster zu erkennen, Entwicklungen vorwegzunehmen – hat mich geprägt.
Kontakt & Information
Rainer Taufertshöfer
Heilpraktiker · Medizinjournalist · Forscher · Fachbuchautor
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Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
Teil 2/2
Ich habe deshalb bereits vor über 25 Jahren gespürt, dass Technologie nicht einfach „Werkzeug“ bleibt, sondern das Verhältnis des Menschen zur Welt verändert. Nicht bewusst im theoretischen Sinne, sondern intuitiv. Ich habe gesehen, wie Abstraktion zunimmt, wie der Mensch sich von der physischen Realität entfernt, wie geistige Arbeit entkoppelt wird. Und ich habe eine Entscheidung getroffen, die viele nicht verstanden haben: Ich bin aus dem rein technischen Beruf ausgestiegen und bewusst in einen manuellen, körperlichen, menschenzentrierten Beruf gewechselt.
Heute weiß ich: Das war keine Flucht.
Es war eine Positionierung.
Denn was hier tatsächlich auf dem Spiel steht, ist nicht Technik, nicht Industrie, nicht Fortschritt. Es ist das Selbstbild des Menschen. Alles, was wir lange als „hohe geistige Leistung“ betrachtet haben – Analyse, Planung, Schreiben, Verwaltung – wird strukturell automatisierbar. Nicht vielleicht. Nicht irgendwann. Sondern zwangsläufig. Was bleibt und an Wert gewinnt, ist verkörpertes Können, Wahrnehmung, Präsenz, der Umgang mit realer Materie. Unsere Bildungssysteme sind darauf nicht unvorbereitet – sie sind falsch gebaut.
Schmidhuber warnt nicht. Er tröstet nicht. Er beschreibt. Und genau deshalb muss diese Botschaft ernst genommen werden. Mehr als jede Talkshow-Debatte, mehr als jede Ethikkommission, mehr als jede wohlfeile Warnung von Menschen, die erst jetzt anfangen zu verstehen, was andere seit Jahrzehnten bauen.
Wir treten in die letzten 13 Jahre ein, in denen menschliche Geschichte noch in den bisherigen Kategorien fortgeschrieben werden kann. Danach wird Veränderung so schnell, dass Prognosen, Vergleiche und vertraute Erzählungen zerfallen.
Das hier ist kein Text zum Nachdenken.
Es ist ein Text zur Entscheidung.
Wer jetzt noch schläft, wird nicht sanft geweckt.
Er wird überholt.
Nicht von Maschinen –
sondern von einer Realität, die keine Rücksicht mehr auf Bequemlichkeit nimmt.
Ich schreibe das nicht, um Angst zu erzeugen.
Ich schreibe es, weil Wegsehen keine Option mehr ist.
Jetzt ist der Moment, Stellung zu beziehen.
Nicht ideologisch.
Nicht politisch.
Menschlich.
Zum aktuellen Interview mit Prof. Dr. Jürgen Schmidhuber https://youtu.be/WRqiFWTANSY?si=NbuomKZc3cDSjKO0
Kontakt & Information
Rainer Taufertshöfer
Heilpraktiker · Medizinjournalist · Forscher · Fachbuchautor
Für Informationen, Fragen und individuelle Begleitung:
Telefon: 05536 – 2353056
E-Mail: info@forschungsseminare.de
Weitere Informationen:
www.forschungsseminare.de
www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de
www.chlordioxid-therapie-seminare.de
Telegram-Kanal: https://t.me/taufertshoefer
Wer bereit ist, hinter die Fassade offizieller Gesundheitskommunikation zu schauen, findet hier zugängliches Fachwissen, Klartext und echte Erfahrungen aus 25 Jahren Forschung.
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Forwarded from Thomas
Einheitliche Verwaltungssoftware für ganz Deutschland wird schmerzlich vermisst
Deutschland hat immer noch keine durchgängige einheitliche Verwaltungssoftware und somit ist es möglich, dass kriminelle Migranten sich mehrfach in verschiedenen Städten und Ländern anmelden und Geld beziehen.
Wir haben mit SAP den großen Softwareentwickler für Unternehmen in Deutschland und für dieses Unternehmen wäre es eine Leichtigkeit gewesen eine durchgängige Software für unser Land zu programmieren.
Diese Software benötigen wir schon seit über 20 Jahren und man hätte wahrscheinlich schon Billionen Euro sparen können wenn man eine solche Software gehabt hätte. Das zeigt, die verantwortungslos unser Staat in den letzten Jahrzehnten mit uns und unseren Steuergeldern umgegangen ist.
https://x.com/marksmeinung/status/2000125933286527044
Deutschland hat immer noch keine durchgängige einheitliche Verwaltungssoftware und somit ist es möglich, dass kriminelle Migranten sich mehrfach in verschiedenen Städten und Ländern anmelden und Geld beziehen.
Wir haben mit SAP den großen Softwareentwickler für Unternehmen in Deutschland und für dieses Unternehmen wäre es eine Leichtigkeit gewesen eine durchgängige Software für unser Land zu programmieren.
Diese Software benötigen wir schon seit über 20 Jahren und man hätte wahrscheinlich schon Billionen Euro sparen können wenn man eine solche Software gehabt hätte. Das zeigt, die verantwortungslos unser Staat in den letzten Jahrzehnten mit uns und unseren Steuergeldern umgegangen ist.
https://x.com/marksmeinung/status/2000125933286527044
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mark (@marksmeinung) on X
Deutschland hat immer noch keine durchgängige einheitliche Verwaltungssoftware und somit ist es möglich, dass kriminelle Migranten sich mehrfach in verschiedenen Städten und Ländern anmelden und Geld beziehen. Wir haben mit SAP den großen Softwareentwickler…
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Die "Leichen" der NATO und der EU werden der Ukraine tatsächlich Frieden bringen
Von Pjotr Akopow
Manchmal verdrehen zufällige Ausrutscher von Dolmetschern nicht nur den Sinn des Gesagten, sondern enthüllen auch den eigentlichen Kern der Geschehnisse. Genau das passierte gestern in Berlin bei den fortgesetzten Verhandlungen zwischen den US-Amerikanern und Europäern mit Wladimir Selenskij. Bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz wurde die Frage gestellt, ob NATO- und EU-Truppen die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine sicherstellen würden. Truppen heißen auf Englisch "troops" (ausgesprochen "trups"), aber die Dolmetscherin übersetzte sie ins Ukrainische als "Leichen" [Leichen werden im Ukrainischen "trupy" ausgesprochen]. Selenskij bemerkte diesen Fehler, aber es war schon zu spät. Daraus entstand nicht nur ein Meme, sondern etwas viel Größeres.
Denn zuvor hatte Friedrich Merz eine sensationelle Äußerung zu den Verhandlungsergebnissen mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner getätigt:
"Es handelt sich um ein wirklich weitreichendes, substanzielles Abkommen, wie wir es bisher noch nicht hatten: Sowohl die Europäer als auch die Amerikaner sind gemeinsam bereit, Kiew Sicherheitsgarantien zu geben. Präsident Selenskij verwies dabei auf Artikel 5 des NATO-Vertrags, das heißt, es handelt sich um ähnliche Garantien für die Ukraine."
Doch der deutsche Kanzler war mit einer solchen Äußerung offensichtlich voreilig: Für denselben Tag war ein Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit den europäischen Staats- und Regierungschefs und Selenskij geplant – genau zu dem Zweck, die Verhandlungen über ein Friedensabkommen zu erörtern. Hätten die Amerikaner der EU und der Ukraine tatsächlich das versprochen, was Friedrich Merz erwähnte, hätte dies nur eines bedeutet: Trump distanziert sich von dem Plan, den Witkoff vor kurzem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin besprochen hat, und macht damit die Bemühungen zunichte, mit Moskau eine Einigung über die Beilegung des Ukraine-Konflikts zu erzielen. Denn jegliche "NATO-ähnlichen" Garantien für die Sicherheit der Ukraine sind für Russland inakzeptabel – sie könnten nicht nur zu einem Stellvertreterkrieg mit dem Westen führen, sondern auch zu einem direkten Militärkonflikt zwischen uns und der NATO auf ukrainischem Territorium.
Doch Trump hat offensichtlich nicht vor, darauf zu verzichten, seinen Plan den Europäern aufzuzwingen – und darin gibt es keine Garantien à la NATO. Merz übt sich also in Wunschdenken – davon werden sich die Europäer bereits diese Woche überzeugen können. Die aktuelle Woche wird für sie überhaupt zum Moment der Wahrheit. Laut Politico betrachten europäische Politiker die nächsten Tage als existenziell: Sollte es nicht gelingen, die Ukraine vor einem "demütigenden Friedensvertrag" zu schützen und Geld für die Finanzierung Kiews zu finden, wird Europa eine Niederlage erleiden.
Niemand ist bereit zu verlieren, aber Europa hat selbst den Einsatz erhöht, indem es seine Niederlage im Kampf um die Ukraine mit einem Schlag gegen die Zukunft der gesamten Europäischen Union gleichgesetzt hat. Und jetzt will es sich damit nicht abfinden und unternimmt weiterhin Versuche, das Friedensabkommen zu torpedieren.
Aber nicht nur Friedrich Merz müht sich nach Kräften – der britische Premierminister Keir Starmer sprach gestern über bereits bestehende Pläne der "Koalition der Willigen", nach einem Waffenstillstand Streitkräfte in der Ukraine zu stationieren. Diese altbekannte Idee lässt sich überhaupt nicht in Trumps Plan einfügen, da sie für Russland eine absolute rote Linie darstellt, deren bloße Erwähnung alle Chancen auf einen Waffenstillstand zunichtemacht. Und der Versuch, sie nach Abschluss eines Friedensabkommens ad hoc umzusetzen, würde zu einem sofortigen Scheitern des Waffenstillstands führen.
Von Pjotr Akopow
Manchmal verdrehen zufällige Ausrutscher von Dolmetschern nicht nur den Sinn des Gesagten, sondern enthüllen auch den eigentlichen Kern der Geschehnisse. Genau das passierte gestern in Berlin bei den fortgesetzten Verhandlungen zwischen den US-Amerikanern und Europäern mit Wladimir Selenskij. Bei seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz wurde die Frage gestellt, ob NATO- und EU-Truppen die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ukraine sicherstellen würden. Truppen heißen auf Englisch "troops" (ausgesprochen "trups"), aber die Dolmetscherin übersetzte sie ins Ukrainische als "Leichen" [Leichen werden im Ukrainischen "trupy" ausgesprochen]. Selenskij bemerkte diesen Fehler, aber es war schon zu spät. Daraus entstand nicht nur ein Meme, sondern etwas viel Größeres.
Denn zuvor hatte Friedrich Merz eine sensationelle Äußerung zu den Verhandlungsergebnissen mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner getätigt:
"Es handelt sich um ein wirklich weitreichendes, substanzielles Abkommen, wie wir es bisher noch nicht hatten: Sowohl die Europäer als auch die Amerikaner sind gemeinsam bereit, Kiew Sicherheitsgarantien zu geben. Präsident Selenskij verwies dabei auf Artikel 5 des NATO-Vertrags, das heißt, es handelt sich um ähnliche Garantien für die Ukraine."
Doch der deutsche Kanzler war mit einer solchen Äußerung offensichtlich voreilig: Für denselben Tag war ein Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit den europäischen Staats- und Regierungschefs und Selenskij geplant – genau zu dem Zweck, die Verhandlungen über ein Friedensabkommen zu erörtern. Hätten die Amerikaner der EU und der Ukraine tatsächlich das versprochen, was Friedrich Merz erwähnte, hätte dies nur eines bedeutet: Trump distanziert sich von dem Plan, den Witkoff vor kurzem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin besprochen hat, und macht damit die Bemühungen zunichte, mit Moskau eine Einigung über die Beilegung des Ukraine-Konflikts zu erzielen. Denn jegliche "NATO-ähnlichen" Garantien für die Sicherheit der Ukraine sind für Russland inakzeptabel – sie könnten nicht nur zu einem Stellvertreterkrieg mit dem Westen führen, sondern auch zu einem direkten Militärkonflikt zwischen uns und der NATO auf ukrainischem Territorium.
Doch Trump hat offensichtlich nicht vor, darauf zu verzichten, seinen Plan den Europäern aufzuzwingen – und darin gibt es keine Garantien à la NATO. Merz übt sich also in Wunschdenken – davon werden sich die Europäer bereits diese Woche überzeugen können. Die aktuelle Woche wird für sie überhaupt zum Moment der Wahrheit. Laut Politico betrachten europäische Politiker die nächsten Tage als existenziell: Sollte es nicht gelingen, die Ukraine vor einem "demütigenden Friedensvertrag" zu schützen und Geld für die Finanzierung Kiews zu finden, wird Europa eine Niederlage erleiden.
Niemand ist bereit zu verlieren, aber Europa hat selbst den Einsatz erhöht, indem es seine Niederlage im Kampf um die Ukraine mit einem Schlag gegen die Zukunft der gesamten Europäischen Union gleichgesetzt hat. Und jetzt will es sich damit nicht abfinden und unternimmt weiterhin Versuche, das Friedensabkommen zu torpedieren.
Aber nicht nur Friedrich Merz müht sich nach Kräften – der britische Premierminister Keir Starmer sprach gestern über bereits bestehende Pläne der "Koalition der Willigen", nach einem Waffenstillstand Streitkräfte in der Ukraine zu stationieren. Diese altbekannte Idee lässt sich überhaupt nicht in Trumps Plan einfügen, da sie für Russland eine absolute rote Linie darstellt, deren bloße Erwähnung alle Chancen auf einen Waffenstillstand zunichtemacht. Und der Versuch, sie nach Abschluss eines Friedensabkommens ad hoc umzusetzen, würde zu einem sofortigen Scheitern des Waffenstillstands führen.
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Denn die Truppen der NATO, der Europäischen Union und der "Koalition der Willigen" in der Ukraine sind für Russland nur in einer Form akzeptabel – als Leichen, wie die Dolmetscherin versehentlich "enthüllte". Ganz zu schweigen davon, dass ein echter Frieden für die gesamte Ukraine erst nach dem politischen "Tod" der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union eintreten wird – und wir können beobachten, wie sie selbst zielstrebig darauf hinarbeiten.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 26. November 2025 zuerst bei "RIA Nowosti" erschienen.
Mehr zum Thema – Helsinki-Treffen: Finnland erwartet russische Truppen an der NATO-Ostflanke
https://de.rt.com/meinung/264938-leichen-nato-und-eu-werden/
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 26. November 2025 zuerst bei "RIA Nowosti" erschienen.
Mehr zum Thema – Helsinki-Treffen: Finnland erwartet russische Truppen an der NATO-Ostflanke
https://de.rt.com/meinung/264938-leichen-nato-und-eu-werden/
RT DE
Die "Leichen" der NATO und der EU werden der Ukraine tatsächlich Frieden bringen
Ein Übersetzungsfehler in Berlin wird zum Symbol für die wahren Spannungen in den Ukraine-Verhandlungen. Europas Wunschdenken, Trumps Friedensplan und Russlands rote Linien steuern auf einen entscheidenden Moment zu.
Forwarded from habito (Thomas)
"Wer Wohneigentum abbezahlt, wird nicht arbeitslos"
(Berliner Zeitung)
„Wer Eigentum abzahlt, der kommt nicht in Versuchung, nicht zu arbeiten“
(Mechthilde Wittmann, CSU)
Wittmanns Vorstoß steht für ein wohnungspolitisches Leitbild, das die Union vehement vertritt: Sie sieht im Eigentum nicht nur eine Form privater Altersvorsorge, sondern auch einen gesellschaftlichen Stabilisator: Wer Eigentum erwirbt, so die Logik, übernimmt Verantwortung, bleibt dauerhaft erwerbstätig und entlastet am Ende sogar den Sozialstaat. Entsprechend setzt die CDU auf Bundesebene neben dem Bau-Turbo-Gesetz auf Eigentumsförderung und steuerliche Anreize für private Investoren.
„Sagen Sie das auch den Menschen, die gerade eine Mieterhöhung bekommen? Oder den Beschäftigten aus der Autoindustrie, denen aktuell gekündigt wurde? Finden Sie das nicht unverfroren, hier zu unterstellen, Menschen würden nicht arbeiten wollen, um ihre Miete zu zahlen? Mich empört diese Aussage zutiefst.“ (Katalin Gennburg)
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mieten-explodieren-geht-arbeiten-linken-politikerin-gennburg-rechnet-mit-der-wohnungspolitik-des-bundes-ab-li.10010403
(Berliner Zeitung)
„Wer Eigentum abzahlt, der kommt nicht in Versuchung, nicht zu arbeiten“
(Mechthilde Wittmann, CSU)
Wittmanns Vorstoß steht für ein wohnungspolitisches Leitbild, das die Union vehement vertritt: Sie sieht im Eigentum nicht nur eine Form privater Altersvorsorge, sondern auch einen gesellschaftlichen Stabilisator: Wer Eigentum erwirbt, so die Logik, übernimmt Verantwortung, bleibt dauerhaft erwerbstätig und entlastet am Ende sogar den Sozialstaat. Entsprechend setzt die CDU auf Bundesebene neben dem Bau-Turbo-Gesetz auf Eigentumsförderung und steuerliche Anreize für private Investoren.
„Sagen Sie das auch den Menschen, die gerade eine Mieterhöhung bekommen? Oder den Beschäftigten aus der Autoindustrie, denen aktuell gekündigt wurde? Finden Sie das nicht unverfroren, hier zu unterstellen, Menschen würden nicht arbeiten wollen, um ihre Miete zu zahlen? Mich empört diese Aussage zutiefst.“ (Katalin Gennburg)
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/mieten-explodieren-geht-arbeiten-linken-politikerin-gennburg-rechnet-mit-der-wohnungspolitik-des-bundes-ab-li.10010403
Berliner Zeitung
CSU-Politikerin sorgt für Empörung im Bundestag: „Wer Wohneigentum abbezahlt, wird nicht arbeitslos“
Mit mehr Eigentum werde nicht nur die Wohnungsnot, sondern auch Arbeitslosigkeit bekämpft, heißt es aus der Union. Vor allem die Linke bringt das auf die Palme.
Wer soll denn das glauben?
Ich fürchte manchmal, diese klassische Frage des kritischen Politik-Beobachters ("Wer soll denn das glauben?") ist inzwischen überholt.
Die politische Kommunikation Angela Merkels – die ja damit enorm erfolgreich war, sie regierte 16 Jahre lang und war der erste Kanzler, der sich von sich aus zurückzog – enthielt eigentlich schon keine Aussagen mehr, die man im engeren Sinne für "wahr" oder "unwahr" hätte halten können.
Merkel kommunizierte mit den Wählern wie mit kleinen Kindern, die aber eben nicht aufgeweckten oder gar begabte Kinder sind, sondern von Hause aus beknackt und von daher im Spezialkindergarten. Kinder, die man mit Kommunikation oder auch einfachen Erklärungen nicht erreicht, sondern denen man – einfache – Melodien vorsummt, um sie zu beruhigen.
Bereits Frau Merkel hat uns sechzehn Jahre lang einfache Melodien vorgesummt, das kam enorm gut an, viele wollen sie heute noch zurückhaben. Gesummte Beruhigungsmelodien braucht man nicht zu "glauben".
Friedrich Merz ist nun nicht Angela Merkel uns summt keine Beruhigungsmelodien, sondern bläst eher Märsche durch die Lippen wie Oberst von Holstein (Gerd Fröbe) in den "Tollkühnen Männern". Das beruhigt aber nicht, sondern wirkt überkandidelt, und entsprechend kommt es nicht gut an. Aber mit "Glauben" hat es eben auch nichts mehr zu tun...
https://x.com/UlrichVosgerau/status/2000997710426452097
Ich fürchte manchmal, diese klassische Frage des kritischen Politik-Beobachters ("Wer soll denn das glauben?") ist inzwischen überholt.
Die politische Kommunikation Angela Merkels – die ja damit enorm erfolgreich war, sie regierte 16 Jahre lang und war der erste Kanzler, der sich von sich aus zurückzog – enthielt eigentlich schon keine Aussagen mehr, die man im engeren Sinne für "wahr" oder "unwahr" hätte halten können.
Merkel kommunizierte mit den Wählern wie mit kleinen Kindern, die aber eben nicht aufgeweckten oder gar begabte Kinder sind, sondern von Hause aus beknackt und von daher im Spezialkindergarten. Kinder, die man mit Kommunikation oder auch einfachen Erklärungen nicht erreicht, sondern denen man – einfache – Melodien vorsummt, um sie zu beruhigen.
Bereits Frau Merkel hat uns sechzehn Jahre lang einfache Melodien vorgesummt, das kam enorm gut an, viele wollen sie heute noch zurückhaben. Gesummte Beruhigungsmelodien braucht man nicht zu "glauben".
Friedrich Merz ist nun nicht Angela Merkel uns summt keine Beruhigungsmelodien, sondern bläst eher Märsche durch die Lippen wie Oberst von Holstein (Gerd Fröbe) in den "Tollkühnen Männern". Das beruhigt aber nicht, sondern wirkt überkandidelt, und entsprechend kommt es nicht gut an. Aber mit "Glauben" hat es eben auch nichts mehr zu tun...
https://x.com/UlrichVosgerau/status/2000997710426452097
X (formerly Twitter)
Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) on X
Nun, ich fürchte manchmal, diese klassische Frage des kritischen Politik-Beobachters ("Wer soll denn das glauben?") ist inzwischen überholt. Die politische Kommunikation Angela Merkels – die ja damit enorm erfolgreich war, sie regierte 16 Jahre lang und war…
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Weidel: "Deutsche kapieren nicht, dass es ein Wirtschaftskrieg gegen Deutschland ist"
Der Ukraine-Krieg ist "primär ein Wirtschaftskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland". Das erklärte die Parteivorsitzende der AfD, Alice Weidel, in einem Podiumsgespräch mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet.
Weidel verurteilte in diesem Zusammenhang die Tatenlosigkeit Deutschlands. Sie stellte die rhetorische Frage, welcher souveräne Staat es hinnehme, dass ihm Pipelines "vor der Nase weggesprengt" werden, nur um anschließend "den Duckmäuser" zu spielen und "gegen die Aufklärung" dieses Terroranschlags zu stimmen.
Das Podiumsgespräch wurde am Rande des Alternativ-WEF (A-WEF) in Prag geführt, das Ende 2025 stattfand. Veröffentlicht wurde das Gespräch am 14. Dezember 2025 bei dem Sender AUF1. Die Konferenz ist als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos konzipiert.
Hier geht es zum kompletten Podiumsgespräch: https://auf1.tv/alternativ-wef/afd-weidel-beim-a-wef-2025-frieden-in-europa-kann-es-nicht-ohne-russland-geben
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.org/
https://odysee.com/Weidel---Deutsche-kapieren-nicht%2C-dass-es-ein-Wirtschaftskrieg-gegen-Deutschland-ist-:5a2f4023f2e8c7afea089c8efe35fb89427448e7
Der Ukraine-Krieg ist "primär ein Wirtschaftskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland". Das erklärte die Parteivorsitzende der AfD, Alice Weidel, in einem Podiumsgespräch mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet.
Weidel verurteilte in diesem Zusammenhang die Tatenlosigkeit Deutschlands. Sie stellte die rhetorische Frage, welcher souveräne Staat es hinnehme, dass ihm Pipelines "vor der Nase weggesprengt" werden, nur um anschließend "den Duckmäuser" zu spielen und "gegen die Aufklärung" dieses Terroranschlags zu stimmen.
Das Podiumsgespräch wurde am Rande des Alternativ-WEF (A-WEF) in Prag geführt, das Ende 2025 stattfand. Veröffentlicht wurde das Gespräch am 14. Dezember 2025 bei dem Sender AUF1. Die Konferenz ist als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos konzipiert.
Hier geht es zum kompletten Podiumsgespräch: https://auf1.tv/alternativ-wef/afd-weidel-beim-a-wef-2025-frieden-in-europa-kann-es-nicht-ohne-russland-geben
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.org/
https://odysee.com/Weidel---Deutsche-kapieren-nicht%2C-dass-es-ein-Wirtschaftskrieg-gegen-Deutschland-ist-:5a2f4023f2e8c7afea089c8efe35fb89427448e7
auf1.tv
AfD Weidel beim A-WEF 2025: „Frieden in Europa kann es nicht ohne Russland geben.“
„Wir wollen eine normale Politik!“ A-WEF Mitbegründer Stefan Magnet hatte Dr. Alice Weidel zur A-WEF-Tagung 2025 eingeladen und holte die AfD-Politikerin auch gleich aufs Podium, um ihre Sicht zur aktuellen Lage Europas zu erfahren. Erfahren Sie in diesem…
Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Gesinnungsjustiz: Politische Prozesse in der BRD! ⚖️
Das neue AUFGEWACHT-Sonderheft. Brandaktuell, jetzt bestellen!
Kurz vor den Feiertagen liefert das AUFGEWACHT-Magazin ein neues Sonderheft zu einem dringenden Thema: Politischen Prozessen gegen Oppositionelle in der BRD. Ein Thema, das in dieser Übersicht, welche die Systematik der Repression herausstellt, noch nicht aufgearbeitet wurde.
Im Heft enthalten sind Berichte und Analysen zu zahlreichen großen Polit-Prozessen, etwa dem Verfahren gegen die sog. "Reuss-Gruppe" oder den "Sächsischen Separatisten". Im Interview sprechen die Rechtsanwälte Dubravko Mandic und Andreas Wölfel über ihre Erfahrungen in politischen Verfahren, auch die Anwaltskollegen Martin Kohlmann und Dr. Björn Clemens steuern Erfahrungsberichte bei. Von dem Prozess gegen das "Aktionsbüro Mittelrhein" 2012 über die ersten "Chatgruppen-Terroristen" und "Lauterbach-Entführer" bis zum im Januar beginnenden Großprozess in Sachsen, liefert das Sonderheft zahlreiche Hintergründe zur systematischen Repression und wie sich die Regierung ihren "Terrorismus" selber erschafft.
➡️ Hier kann das Heft ab sofort bestellt werden: https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-gesinnungsjustiz/
Das neue AUFGEWACHT-Sonderheft. Brandaktuell, jetzt bestellen!
Kurz vor den Feiertagen liefert das AUFGEWACHT-Magazin ein neues Sonderheft zu einem dringenden Thema: Politischen Prozessen gegen Oppositionelle in der BRD. Ein Thema, das in dieser Übersicht, welche die Systematik der Repression herausstellt, noch nicht aufgearbeitet wurde.
Im Heft enthalten sind Berichte und Analysen zu zahlreichen großen Polit-Prozessen, etwa dem Verfahren gegen die sog. "Reuss-Gruppe" oder den "Sächsischen Separatisten". Im Interview sprechen die Rechtsanwälte Dubravko Mandic und Andreas Wölfel über ihre Erfahrungen in politischen Verfahren, auch die Anwaltskollegen Martin Kohlmann und Dr. Björn Clemens steuern Erfahrungsberichte bei. Von dem Prozess gegen das "Aktionsbüro Mittelrhein" 2012 über die ersten "Chatgruppen-Terroristen" und "Lauterbach-Entführer" bis zum im Januar beginnenden Großprozess in Sachsen, liefert das Sonderheft zahlreiche Hintergründe zur systematischen Repression und wie sich die Regierung ihren "Terrorismus" selber erschafft.
➡️ Hier kann das Heft ab sofort bestellt werden: https://aufgewacht-magazin.de/produkt/aufgewacht-sonderausgabe-gesinnungsjustiz/
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
SOLINGEN. Unbekannte haben in der Nacht zu Sonntag mehrere Deutschlandflaggen in Solingen angebracht. Nach Angaben der Polizei handelt es sich um mehr als ein Dutzend Fahnen, die überwiegend an Laternenmasten befestigt wurden.
Auffällig ist laut Polizei die Anordnung der spontanen Beflaggung: In etwa der Mitte der Fahnenstrecke befindet sich das neue Asylheim an der Neuenkamper Straße. Mehrere Bürger meldeten sich deshalb bei der Polizei.
Auch Beamte bemerkten die Fahnen während einer Streifenfahrt am Sonntagvormittag. „Wir wissen noch nicht, wer das war“, sagte ein Polizeisprecher gegenüber dem Solinger Tageblatt. Über mögliche Motive oder Hintergründe gebe es bislang auch keine Erkenntnisse.
Kommentar: Ist es eigentlich schon strafbar, die eigene Nationalität im Inland zu zeigen? Auch in der Nähe einer Asylunterkunft dürfen Deutsche leben die stolz auf ihre Herkunft sind. Wird den Menschen in der Asylunterkunft auch bei Androhung mit Beobachtung durch den Verfassungsschutz verboten, Flaggen ihrer Herkunftsnation aufzuhängen? Aus der sie wohlgemerkt geflohen sind?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/solingen-deutschlandflagge-nahe-asylheim-gehisst-staatsschutz-ist-informiert/
Auffällig ist laut Polizei die Anordnung der spontanen Beflaggung: In etwa der Mitte der Fahnenstrecke befindet sich das neue Asylheim an der Neuenkamper Straße. Mehrere Bürger meldeten sich deshalb bei der Polizei.
Auch Beamte bemerkten die Fahnen während einer Streifenfahrt am Sonntagvormittag. „Wir wissen noch nicht, wer das war“, sagte ein Polizeisprecher gegenüber dem Solinger Tageblatt. Über mögliche Motive oder Hintergründe gebe es bislang auch keine Erkenntnisse.
Kommentar: Ist es eigentlich schon strafbar, die eigene Nationalität im Inland zu zeigen? Auch in der Nähe einer Asylunterkunft dürfen Deutsche leben die stolz auf ihre Herkunft sind. Wird den Menschen in der Asylunterkunft auch bei Androhung mit Beobachtung durch den Verfassungsschutz verboten, Flaggen ihrer Herkunftsnation aufzuhängen? Aus der sie wohlgemerkt geflohen sind?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/solingen-deutschlandflagge-nahe-asylheim-gehisst-staatsschutz-ist-informiert/
Forwarded from Lothar Mack – Stimme & Wort
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Donnerstag, 18. Dezember 2025, 13.30 Uhr:
Das Landgericht Freiburg befindet über die Religionsfreiheit in Zeiten von Maßnahmen.
Mein Strafverfahren in Freiburg/Breisg. geht in die nächste Runde. Ich werde beschuldigt, am 19. Dezember 2020 eine "verbotene Versammlung" geleitet zu haben. Das dortige Amtsgericht hatte mich deswegen Anfang Dezember 2023 zu einer Strafe von 5000 Euro verurteilt. Mein damaliges Schlußwort ist hier nachzulesen.
Was war geschehen?
Bei einer kurzfristig verbotenen Demo von jenem Samstag hatte ich mich nicht von den verunsicherten Menschen entfernt. Vielmehr hatte ich dann in einem Park einen Spontan-Gottesdienst ausgerufen, in den aber die Polizei hineingegrätscht war. Wenig später hab ich mich an einer Polizeisperre an beide Seiten gewandt, um die Lage zu entschärfen − und damit wiederum eine "illegale Versammlung" geleitet.
Die Strategie ist klar: Der Oberstaatsanwalt aus Karlsruhe (Zitat: "Das ist ein politisches Verfahren") und seine Vorgesetzten wollen das eigentliche Thema der Religions- und Glaubensfreiheit weiträumig umschiffen. In Zeiten von "Maßnahmen" könnte sich das nämlich als Einfallstor für Freiheit erweisen.
Entsprechend wichtig ist diese Gerichtsverhandlung.
Meines Wissens gibt es in ganz Europa noch kein Urteil, in dem sich Gerichte zu öffentlich praktiziertem − christlichen − Glauben bei allgemeiner Einschränkung sonstiger Grundrechte geäußert hätten.
Eine breite kritische Öffentlichkeit bei dieser Verhandlung wird die Tragweite von dem Ganzen umso deutlicher machen: nach außen für Politik und schweigende Kirchen und nach innen für den eigentlichen Verlauf!
‼️ Ladet kräftig dazu ein. 🤝
🔔 meinen Dienst unterstützen 🔔
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Donnerstag, 18. Dezember 2025, 13.30 Uhr:
Das Landgericht Freiburg befindet über die Religionsfreiheit in Zeiten von Maßnahmen.
Mein Strafverfahren in Freiburg/Breisg. geht in die nächste Runde. Ich werde beschuldigt, am 19. Dezember 2020 eine "verbotene Versammlung" geleitet zu haben. Das dortige Amtsgericht hatte mich deswegen Anfang Dezember 2023 zu einer Strafe von 5000 Euro verurteilt. Mein damaliges Schlußwort ist hier nachzulesen.
Was war geschehen?
Bei einer kurzfristig verbotenen Demo von jenem Samstag hatte ich mich nicht von den verunsicherten Menschen entfernt. Vielmehr hatte ich dann in einem Park einen Spontan-Gottesdienst ausgerufen, in den aber die Polizei hineingegrätscht war. Wenig später hab ich mich an einer Polizeisperre an beide Seiten gewandt, um die Lage zu entschärfen − und damit wiederum eine "illegale Versammlung" geleitet.
Die Strategie ist klar: Der Oberstaatsanwalt aus Karlsruhe (Zitat: "Das ist ein politisches Verfahren") und seine Vorgesetzten wollen das eigentliche Thema der Religions- und Glaubensfreiheit weiträumig umschiffen. In Zeiten von "Maßnahmen" könnte sich das nämlich als Einfallstor für Freiheit erweisen.
Entsprechend wichtig ist diese Gerichtsverhandlung.
Meines Wissens gibt es in ganz Europa noch kein Urteil, in dem sich Gerichte zu öffentlich praktiziertem − christlichen − Glauben bei allgemeiner Einschränkung sonstiger Grundrechte geäußert hätten.
Eine breite kritische Öffentlichkeit bei dieser Verhandlung wird die Tragweite von dem Ganzen umso deutlicher machen: nach außen für Politik und schweigende Kirchen und nach innen für den eigentlichen Verlauf!
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