Papst für Meinungsfreiheit
Was gerade aus dem Vatikan kommt, ist eine politische Detonation – und kaum jemand im Westen will darüber sprechen.
Denn Papst Leo XIV., der neue Papst aus den USA, hat etwas ausgesprochen, was in unseren Medien fast schon verboten ist:
Dass die Meinungsfreiheit im Westen in Gefahr ist.
Nicht in China.
Nicht im Iran.
Nicht in Russland.
Im Westen. Bei uns.
Und er benutzt dafür ein Wort, das unsere Cancel-Kultur perfekt beschreibt: orwellianisch.
George Orwell – 1984 – Neusprech – Gedankenkontrolle.
Genau das.
Leo sagt:
Unsere Sprache wird bewusst verfälscht.
Wörter verlieren ihre klare Bedeutung.
Begriffe werden umdefiniert.
Und das Ergebnis ist nicht mehr Verständigung – sondern Macht.
Denn wer bestimmt, was ein Wort bedeutet, bestimmt auch, was gesagt werden darf.
Und genau hier setzt der Papst an.
Er sagt:
Im Namen der angeblichen Meinungsfreiheit wird die echte Meinungsfreiheit zerstört.
Im Namen von „Inklusion“ werden Menschen ausgeschlossen.
Im Namen von „Sensibilität“
werden Menschen zum Schweigen gebracht.
Wenn du heute die falschen Worte benutzt, bist du kein Diskussionspartner mehr, sondern ein Feind.
Und das ist genau das, was wir jeden Tag auf X, auf Instagram, auf YouTube sehen.
Nicht Argumente entscheiden, sondern Sprachregeln.
Nicht Wahrheit zählt, sondern Konformität.
Der Papst nennt das beim Namen: Eine ideologische Sprachpolizei.
Er sagt klipp und klar: Diese neue „inklusive Sprache“ dient nicht der Menschlichkeit – sie dient der Kontrolle.
Sie trennt die Welt in Gute und Böse.
In Erlaubte und Verbotene.
In Konforme und Ausgeschlossene.
Und damit wird das wichtigste Menschenrecht angegriffen: das Recht, seine Überzeugung zu sagen.
Leo geht sogar noch weiter.
Er verbindet Meinungsfreiheit mit Gewissensfreiheit.
Mit Religionsfreiheit.
Mit dem Recht, Nein zu sagen.
Nein zum Militärdienst.
Nein zur Abtreibung.
Nein zur Euthanasie.
Nein zu staatlichem Zwang.
Und er sagt:
Wer Menschen dafür bestraft,
verfolgt sie.
Das ist keine Demokratie mehr – das ist eine subtile Form von Unterdrückung.
Das betrifft Christen.
Das betrifft Andersdenkende.
Das betrifft jeden, der nicht bereit ist, seine Überzeugung gegen eine Ideologie einzutauschen.
Und damit trifft Leo genau ins Herz der westlichen Krise. Denn was wir erleben, ist kein Streit mehr über Politik.
Es ist ein Kampf darum, wer überhaupt noch sprechen darf.
Wer definieren darf, was „Hass“ ist.
Was „Desinformation“ ist.
Was „akzeptabel“ ist.
Der Papst sagt:
Wenn Begriffe nicht mehr in der Wahrheit wurzeln, sondern in Ideologien, dann brechen die Menschenrechte zusammen.
Dann werden neue „Rechte“ benutzt,
um alte Grundrechte zu zerstören.
Und genau das sehen wir heute.
Meinungsfreiheit wird eingeschränkt,
um Gefühle zu schützen. Religionsfreiheit wird eingeschränkt,
um Ideologien zu bedienen.
Lebensschutz wird eingeschränkt, um neue „Rechte“ durchzusetzen.
Das ist kein Fortschritt.
Das ist ein Kurzschluss.
Und dass ausgerechnet der Papst das ausspricht, macht es so brisant. Denn Leo XIV. ist kein linker Medienpapst.
Er ist kein Klima-Papst.
Er ist kein UN-Papst.
Er ist ein Papst, der Wahrheit vor Ideologie stellt. Und genau deshalb
haben unsere Medien jetzt ein Problem. Denn sie können ihn nicht mehr in ihre Schubladen pressen.
Ein Papst,
der die linke Sprachkontrolle kritisiert,
der Cancel Culture entlarvt,
der Meinungsfreiheit verteidigt –
das passt nicht ins Narrativ.
Aber es passt zur Realität.
Der Papst sagt im Grunde: Der Westen verliert gerade seine Seele – nicht wegen zu viel Freiheit, sondern wegen zu wenig davon.
Und wer das nicht hören will, hat vielleicht genau das Problem, vor dem Leo warnt.
https://x.com/MarlaSvenjaL/status/2010406338531393659
Was gerade aus dem Vatikan kommt, ist eine politische Detonation – und kaum jemand im Westen will darüber sprechen.
Denn Papst Leo XIV., der neue Papst aus den USA, hat etwas ausgesprochen, was in unseren Medien fast schon verboten ist:
Dass die Meinungsfreiheit im Westen in Gefahr ist.
Nicht in China.
Nicht im Iran.
Nicht in Russland.
Im Westen. Bei uns.
Und er benutzt dafür ein Wort, das unsere Cancel-Kultur perfekt beschreibt: orwellianisch.
George Orwell – 1984 – Neusprech – Gedankenkontrolle.
Genau das.
Leo sagt:
Unsere Sprache wird bewusst verfälscht.
Wörter verlieren ihre klare Bedeutung.
Begriffe werden umdefiniert.
Und das Ergebnis ist nicht mehr Verständigung – sondern Macht.
Denn wer bestimmt, was ein Wort bedeutet, bestimmt auch, was gesagt werden darf.
Und genau hier setzt der Papst an.
Er sagt:
Im Namen der angeblichen Meinungsfreiheit wird die echte Meinungsfreiheit zerstört.
Im Namen von „Inklusion“ werden Menschen ausgeschlossen.
Im Namen von „Sensibilität“
werden Menschen zum Schweigen gebracht.
Wenn du heute die falschen Worte benutzt, bist du kein Diskussionspartner mehr, sondern ein Feind.
Und das ist genau das, was wir jeden Tag auf X, auf Instagram, auf YouTube sehen.
Nicht Argumente entscheiden, sondern Sprachregeln.
Nicht Wahrheit zählt, sondern Konformität.
Der Papst nennt das beim Namen: Eine ideologische Sprachpolizei.
Er sagt klipp und klar: Diese neue „inklusive Sprache“ dient nicht der Menschlichkeit – sie dient der Kontrolle.
Sie trennt die Welt in Gute und Böse.
In Erlaubte und Verbotene.
In Konforme und Ausgeschlossene.
Und damit wird das wichtigste Menschenrecht angegriffen: das Recht, seine Überzeugung zu sagen.
Leo geht sogar noch weiter.
Er verbindet Meinungsfreiheit mit Gewissensfreiheit.
Mit Religionsfreiheit.
Mit dem Recht, Nein zu sagen.
Nein zum Militärdienst.
Nein zur Abtreibung.
Nein zur Euthanasie.
Nein zu staatlichem Zwang.
Und er sagt:
Wer Menschen dafür bestraft,
verfolgt sie.
Das ist keine Demokratie mehr – das ist eine subtile Form von Unterdrückung.
Das betrifft Christen.
Das betrifft Andersdenkende.
Das betrifft jeden, der nicht bereit ist, seine Überzeugung gegen eine Ideologie einzutauschen.
Und damit trifft Leo genau ins Herz der westlichen Krise. Denn was wir erleben, ist kein Streit mehr über Politik.
Es ist ein Kampf darum, wer überhaupt noch sprechen darf.
Wer definieren darf, was „Hass“ ist.
Was „Desinformation“ ist.
Was „akzeptabel“ ist.
Der Papst sagt:
Wenn Begriffe nicht mehr in der Wahrheit wurzeln, sondern in Ideologien, dann brechen die Menschenrechte zusammen.
Dann werden neue „Rechte“ benutzt,
um alte Grundrechte zu zerstören.
Und genau das sehen wir heute.
Meinungsfreiheit wird eingeschränkt,
um Gefühle zu schützen. Religionsfreiheit wird eingeschränkt,
um Ideologien zu bedienen.
Lebensschutz wird eingeschränkt, um neue „Rechte“ durchzusetzen.
Das ist kein Fortschritt.
Das ist ein Kurzschluss.
Und dass ausgerechnet der Papst das ausspricht, macht es so brisant. Denn Leo XIV. ist kein linker Medienpapst.
Er ist kein Klima-Papst.
Er ist kein UN-Papst.
Er ist ein Papst, der Wahrheit vor Ideologie stellt. Und genau deshalb
haben unsere Medien jetzt ein Problem. Denn sie können ihn nicht mehr in ihre Schubladen pressen.
Ein Papst,
der die linke Sprachkontrolle kritisiert,
der Cancel Culture entlarvt,
der Meinungsfreiheit verteidigt –
das passt nicht ins Narrativ.
Aber es passt zur Realität.
Der Papst sagt im Grunde: Der Westen verliert gerade seine Seele – nicht wegen zu viel Freiheit, sondern wegen zu wenig davon.
Und wer das nicht hören will, hat vielleicht genau das Problem, vor dem Leo warnt.
https://x.com/MarlaSvenjaL/status/2010406338531393659
X (formerly Twitter)
Marla Svenja Liebich (@MarlaSvenjaL) on X
Was gerade aus dem Vatikan kommt, ist eine politische Detonation –
und kaum jemand im Westen will darüber sprechen.
Denn Papst Leo XIV., der neue Papst aus den USA, hat etwas ausgesprochen,
was in unseren Medien fast schon verboten ist:
Dass die Meinungsfreiheit…
und kaum jemand im Westen will darüber sprechen.
Denn Papst Leo XIV., der neue Papst aus den USA, hat etwas ausgesprochen,
was in unseren Medien fast schon verboten ist:
Dass die Meinungsfreiheit…
Das Inferno der Ignoranz
👋 Ein russischer Gruß an die „Wertegemeinschaft“
https://x.com/unger2701/status/2010617902081196501
👋 Ein russischer Gruß an die „Wertegemeinschaft“
https://x.com/unger2701/status/2010617902081196501
ThoBit 🔆
Das Inferno der Ignoranz 👋 Ein russischer Gruß an die „Wertegemeinschaft“ https://x.com/unger2701/status/2010617902081196501
▪️Na, Europa? Wie ist die Sicht aus dem Elfenbeinturm, wenn der Horizont im Osten plötzlich so hell leuchtet? Während man in Brüssel und Berlin noch darüber debattiert, welches Pronomen für die nächste Panzerbesatzung angemessen ist, hat die „marode Benzinstation“ kurz mal das Licht ausgemacht. Die „Oreschnik“ hat nicht nur Beton durchschlagen, sondern das gesamte europäische Sicherheitsmärchen pulverisiert.
▪️17 Milliarden Kubikmeter Gas fackeln in Biltsche-Wolyzko-Uherske ab – ein gigantisches Mahnfeuer für die Taubstummen im Westen. Putin hat die „Rote Linie“ nicht nur gezeichnet, er hat sie mit Hyperschallgeschwindigkeit in den Boden gefräst. Und was macht der Westen? Er starrt in den Krater und murmelt etwas von „Attrappen“. Wenn eine „Attrappe“ ausreicht, um den größten Gasspeicher des Kontinents in ein unkontrollierbares Inferno zu verwandeln, dann sollte man sich in den schicken Hauptstädten vielleicht fragen, was passiert, wenn die Russen mal ernsthaft „liefern“.
▪️Die Botschaft ist so subtil wie ein Vorschlaghammer: Wer sich in den Hinterhof der Atommacht einmischt, bekommt die Quittung – prompt, unaufhaltsam und tödlich. Während Kiew im Dunkeln erfriert und Klitschko die weiße Fahne der Evakuierung schwenkt, klammert sich Europa an seine Windräder. Ein herrlicher Anblick dieser Arroganz, die nun in der Kälte zittert. Merz darf jetzt die Trümmer einer Politik verwalten, die dachte, man könne einen Bären mit Sanktionslisten und Moralpredigten besiegen.
▪️Wer nicht hören will, muss fühlen. Und dieses Mal brennt nicht nur der Speicher – es brennt die Illusion, der Westen könne ungestraft Schicksal spielen. Willkommen in der Realität, Europa. Sie ist dunkel, kalt und verdammt laut.
https://x.com/unger2701/status/2010617902081196501
▪️17 Milliarden Kubikmeter Gas fackeln in Biltsche-Wolyzko-Uherske ab – ein gigantisches Mahnfeuer für die Taubstummen im Westen. Putin hat die „Rote Linie“ nicht nur gezeichnet, er hat sie mit Hyperschallgeschwindigkeit in den Boden gefräst. Und was macht der Westen? Er starrt in den Krater und murmelt etwas von „Attrappen“. Wenn eine „Attrappe“ ausreicht, um den größten Gasspeicher des Kontinents in ein unkontrollierbares Inferno zu verwandeln, dann sollte man sich in den schicken Hauptstädten vielleicht fragen, was passiert, wenn die Russen mal ernsthaft „liefern“.
▪️Die Botschaft ist so subtil wie ein Vorschlaghammer: Wer sich in den Hinterhof der Atommacht einmischt, bekommt die Quittung – prompt, unaufhaltsam und tödlich. Während Kiew im Dunkeln erfriert und Klitschko die weiße Fahne der Evakuierung schwenkt, klammert sich Europa an seine Windräder. Ein herrlicher Anblick dieser Arroganz, die nun in der Kälte zittert. Merz darf jetzt die Trümmer einer Politik verwalten, die dachte, man könne einen Bären mit Sanktionslisten und Moralpredigten besiegen.
▪️Wer nicht hören will, muss fühlen. Und dieses Mal brennt nicht nur der Speicher – es brennt die Illusion, der Westen könne ungestraft Schicksal spielen. Willkommen in der Realität, Europa. Sie ist dunkel, kalt und verdammt laut.
https://x.com/unger2701/status/2010617902081196501
X (formerly Twitter)
Steffen Unger (@unger2701) on X
Das Inferno der Ignoranz
👋 Ein russischer Gruß an die „Wertegemeinschaft“
▪️Na, Europa? Wie ist die Sicht aus dem Elfenbeinturm, wenn der Horizont im Osten plötzlich so hell leuchtet? Während m…
👋 Ein russischer Gruß an die „Wertegemeinschaft“
▪️Na, Europa? Wie ist die Sicht aus dem Elfenbeinturm, wenn der Horizont im Osten plötzlich so hell leuchtet? Während m…
Das wahre Unwort des Jahres ist „Unsere Demokratie“ , mit grosser Mehrheit gewählt von 70.000 Lesern der Jungen Freiheit (anstelle einer selbsternannten "Jury" aus Wissenschaftlern, die regelmässig damit ihre linke Weltanschauung verbreiten).
"Eigentlich müsste Sonderunvermögen trenden, das wagt sich aber niemand auszusprechen, weil man die Regierung nicht kritisieren darf."
Habe ich wo gelesen. Wo muss ich das melden?
https://x.com/Pietbull47/status/2011014817809670623
"Eigentlich müsste Sonderunvermögen trenden, das wagt sich aber niemand auszusprechen, weil man die Regierung nicht kritisieren darf."
Habe ich wo gelesen. Wo muss ich das melden?
https://x.com/Pietbull47/status/2011014817809670623
Das feiste Grinsen ist der letzte Tropfen, der das Fass für Unternehmer zum Überlaufen bringt.
https://x.com/politerei/status/2011126846415323556
https://x.com/politerei/status/2011126846415323556
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
De-Banking: Militäranalyst Scott Ritter verliert nach 26 Jahren sein US-Bankkonto
"Ich wurde von meiner Bank de-banked" so die Kurzinformation des einstigen UN-Waffeninspekteurs und Militäranalysten Scott Ritter auf X. Ritter informiert darüber, die in den USA ansässige Citizens Bank habe ihm nach rund 30 Jahren unkomplizierter Kundenbeziehung mitgeteilt, dass sie ihre Geschäftsbeziehung mit ihm beenden werde. Mehrere Konten wurden demnach laut einem ausführlichen Substack-Artikel "ohne Erklärung auf Null gesetzt."
"Oppositionellen Journalisten, Politikern und Privatpersonen" werden in den letzten Jahren "zunehmend und ohne Angabe von Gründen Bankkonten gekündigt", so das Online-Portal Multipolar im Juli 2025 das bedenkliche Phänomen der manipulativen Lebenseinschränkung mit Fallbeispielen darlegend.
Scott Ritter erklärt in seinen Substack-Ausführungen zu den ihn betreffenden massiven lebenseinschränkenden Vorgängen:
"Ich habe kürzlich versucht, meine von der Bank ausgestellte Debitkarte zu verwenden. Ich habe diese Karte seit Jahren regelmäßig als mein bevorzugtes Zahlungsmittel verwendet. Sie wurde abgelehnt. Als meine Frau die Online-Banking-App öffnete, die wir für das Mobile Banking verwenden, stellte sie schockiert fest, dass sowohl unser Girokonto als auch unser Sparkonto auf Null gesetzt worden waren. Wir hatten buchstäblich kein Geld mehr."
Anfänglich von technischen Gründen ausgehend, versuchte das Ehepaar herauszufinden, woraus die Probleme resultieren könnten. Die betreuende Bank teilte dabei mit, dass "es keine Informationen darüber gebe, warum das Konto auf Null gesetzt worden sei, und dass wir uns mit dieser Frage an die Unternehmenszentrale wenden müssten." Weiter heißt es zu den Dynamiken:
"Wir riefen die angegebene Nummer an, nur um zu erfahren, dass die Citizens Bank unsere Konten geschlossen hatte. Uns wurde mitgeteilt, dass die Citizens Bank einen Brief mit weiteren Informationen geschickt habe."
Ritter erhielt dann einen Brief seiner Bank des Vertrauens, um inhaltlich darüber informiert zu werden, dass "wir mit diesem Schreiben Ihnen mitteilen möchten, dass Citizens beschlossen hat, die Kontobeziehung mit Ihnen zu beenden und [mein Konto] mit Wirkung zum 13. Januar 2026 zu schließen."
Es folgte die auch seitens deutscher Betroffener kolportierte bekannte Formulierung, das in dem Ritter-Fall agierende US-Bankunternehmen trage vor, "das vertragliche Recht" zu besitzen, ein Konto jederzeit zu schließen, und "nicht verpflichtet ist, Ihnen die Gründe für die Schließung des Kontos mitzuteilen."
Ritter zitiert die Mitteilung eines Berichts des US-Justizausschusses des Repräsentantenhauses vom Dezember 2024. Dort heißt es:
"De-Banking liegt vor, wenn eine Bank ein Privat- oder Firmenkonto schließt, weil der Kontoinhaber oder dessen Handlungen subjektiv als finanzielles, rechtliches oder rufschädigendes Risiko für das Finanzinstitut eingestuft werden."
Entsprechende Vorgänge dienten angeblich den Bankunternehmen rein dazu, "Geschäftsbeziehungen mit Kunden oder Kundengruppen zu beenden oder einzuschränken, um Risiken zu vermeiden, anstatt sie zu managen."
Diese vordefinierte Situation liege jedoch bei ihm nicht vor, so Scott Ritter. Der Betroffene erklärt in seinem ausführlichen Artikel:
"Wenn man 'de-banked' wird, ist man buchstäblich von der modernen Welt abgeschnitten. Und weil sie mir mein Geld weggenommen haben, habe ich nicht einmal die Möglichkeit, auf Bargeldreserven zurückzugreifen. 'De-Banking' dient dazu, die betroffene Person zu zerstören. Die Frage, wer oder was hinter dieser Entscheidung steckt, ist daher ein legitimer Ausgangspunkt für die Untersuchung dieses größeren Problems."
Ritter veröffentlicht in diesem Zusammenhang ausführlich zurückliegende Kontobewegungen, oft in Verbindung mit Reiseplanungen. Der Leser erfährt, dass er im Vorjahr drei Reisen nach Russland unternommen hat, im August, Oktober und November. Zu dieser Information heißt es:
"Ich wurde von meiner Bank de-banked" so die Kurzinformation des einstigen UN-Waffeninspekteurs und Militäranalysten Scott Ritter auf X. Ritter informiert darüber, die in den USA ansässige Citizens Bank habe ihm nach rund 30 Jahren unkomplizierter Kundenbeziehung mitgeteilt, dass sie ihre Geschäftsbeziehung mit ihm beenden werde. Mehrere Konten wurden demnach laut einem ausführlichen Substack-Artikel "ohne Erklärung auf Null gesetzt."
"Oppositionellen Journalisten, Politikern und Privatpersonen" werden in den letzten Jahren "zunehmend und ohne Angabe von Gründen Bankkonten gekündigt", so das Online-Portal Multipolar im Juli 2025 das bedenkliche Phänomen der manipulativen Lebenseinschränkung mit Fallbeispielen darlegend.
Scott Ritter erklärt in seinen Substack-Ausführungen zu den ihn betreffenden massiven lebenseinschränkenden Vorgängen:
"Ich habe kürzlich versucht, meine von der Bank ausgestellte Debitkarte zu verwenden. Ich habe diese Karte seit Jahren regelmäßig als mein bevorzugtes Zahlungsmittel verwendet. Sie wurde abgelehnt. Als meine Frau die Online-Banking-App öffnete, die wir für das Mobile Banking verwenden, stellte sie schockiert fest, dass sowohl unser Girokonto als auch unser Sparkonto auf Null gesetzt worden waren. Wir hatten buchstäblich kein Geld mehr."
Anfänglich von technischen Gründen ausgehend, versuchte das Ehepaar herauszufinden, woraus die Probleme resultieren könnten. Die betreuende Bank teilte dabei mit, dass "es keine Informationen darüber gebe, warum das Konto auf Null gesetzt worden sei, und dass wir uns mit dieser Frage an die Unternehmenszentrale wenden müssten." Weiter heißt es zu den Dynamiken:
"Wir riefen die angegebene Nummer an, nur um zu erfahren, dass die Citizens Bank unsere Konten geschlossen hatte. Uns wurde mitgeteilt, dass die Citizens Bank einen Brief mit weiteren Informationen geschickt habe."
Ritter erhielt dann einen Brief seiner Bank des Vertrauens, um inhaltlich darüber informiert zu werden, dass "wir mit diesem Schreiben Ihnen mitteilen möchten, dass Citizens beschlossen hat, die Kontobeziehung mit Ihnen zu beenden und [mein Konto] mit Wirkung zum 13. Januar 2026 zu schließen."
Es folgte die auch seitens deutscher Betroffener kolportierte bekannte Formulierung, das in dem Ritter-Fall agierende US-Bankunternehmen trage vor, "das vertragliche Recht" zu besitzen, ein Konto jederzeit zu schließen, und "nicht verpflichtet ist, Ihnen die Gründe für die Schließung des Kontos mitzuteilen."
Ritter zitiert die Mitteilung eines Berichts des US-Justizausschusses des Repräsentantenhauses vom Dezember 2024. Dort heißt es:
"De-Banking liegt vor, wenn eine Bank ein Privat- oder Firmenkonto schließt, weil der Kontoinhaber oder dessen Handlungen subjektiv als finanzielles, rechtliches oder rufschädigendes Risiko für das Finanzinstitut eingestuft werden."
Entsprechende Vorgänge dienten angeblich den Bankunternehmen rein dazu, "Geschäftsbeziehungen mit Kunden oder Kundengruppen zu beenden oder einzuschränken, um Risiken zu vermeiden, anstatt sie zu managen."
Diese vordefinierte Situation liege jedoch bei ihm nicht vor, so Scott Ritter. Der Betroffene erklärt in seinem ausführlichen Artikel:
"Wenn man 'de-banked' wird, ist man buchstäblich von der modernen Welt abgeschnitten. Und weil sie mir mein Geld weggenommen haben, habe ich nicht einmal die Möglichkeit, auf Bargeldreserven zurückzugreifen. 'De-Banking' dient dazu, die betroffene Person zu zerstören. Die Frage, wer oder was hinter dieser Entscheidung steckt, ist daher ein legitimer Ausgangspunkt für die Untersuchung dieses größeren Problems."
Ritter veröffentlicht in diesem Zusammenhang ausführlich zurückliegende Kontobewegungen, oft in Verbindung mit Reiseplanungen. Der Leser erfährt, dass er im Vorjahr drei Reisen nach Russland unternommen hat, im August, Oktober und November. Zu dieser Information heißt es:
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Aus diesem Grund habe ich meinem Bankberater vor Ort ausführlich erklärt, was ich vorhatte und warum ich es tat. Und aus diesem Grund glaube ich, dass mein Bankberater keinen Verdachtsbericht (SAR) in Bezug auf meine Russlandreise eingereicht hat. Aber jemand anderes hat es getan. Die letzte große Bargeldabhebung im Zusammenhang mit meiner Russlandreise erfolgte Anfang November 2025. Die 30-Tage-Frist hätte die Bank verpflichtet, bis Anfang Dezember 2025 einen SAR zu erstellen. Dies ist nicht geschehen."
Es folgen in dem Substack-Artikel ausführliche Darlegungen zu Ereignissen und zurückliegenden Maßnahmen seitens der Bankleitung und rückblickend auffälligen FBI-Aktivitäten, beginnend im Jahr 2002.
Final erklärt Ritter zu seinem Fall:
"Es gibt Rechnungen, die nicht rechtzeitig bezahlt werden können. Und Gott bewahre, dass ein Notfall eintritt, der mich dazu zwingt, sofort auf mein Geld zugreifen zu müssen. Der Zweck des 'De-Banking' ist es, eine bestimmte Person zu schikanieren. Ihr das Leben zur Hölle zu machen. Ich persönlich glaube nicht, dass das FBI eine formelle Entscheidung dazu getroffen hat."
Ritter geht jedoch mutmaßend davon aus, dass eine gut gefüllte Akte in der Abteilung für Nationale Sicherheit des FBI existiert, "die von Special Agent Michael Templeton angelegt wurde und in der 'Fuck for Life' steht."
Mehr zum Thema - Konto plötzlich gekündigt: "De-Banking" als Mittel der politischen Gleichschaltung
https://de.rt.com/nordamerika/267360-de-banking-militaeranalyst-scott-ritter/
Es folgen in dem Substack-Artikel ausführliche Darlegungen zu Ereignissen und zurückliegenden Maßnahmen seitens der Bankleitung und rückblickend auffälligen FBI-Aktivitäten, beginnend im Jahr 2002.
Final erklärt Ritter zu seinem Fall:
"Es gibt Rechnungen, die nicht rechtzeitig bezahlt werden können. Und Gott bewahre, dass ein Notfall eintritt, der mich dazu zwingt, sofort auf mein Geld zugreifen zu müssen. Der Zweck des 'De-Banking' ist es, eine bestimmte Person zu schikanieren. Ihr das Leben zur Hölle zu machen. Ich persönlich glaube nicht, dass das FBI eine formelle Entscheidung dazu getroffen hat."
Ritter geht jedoch mutmaßend davon aus, dass eine gut gefüllte Akte in der Abteilung für Nationale Sicherheit des FBI existiert, "die von Special Agent Michael Templeton angelegt wurde und in der 'Fuck for Life' steht."
Mehr zum Thema - Konto plötzlich gekündigt: "De-Banking" als Mittel der politischen Gleichschaltung
https://de.rt.com/nordamerika/267360-de-banking-militaeranalyst-scott-ritter/
RT DE
De-Banking: Militäranalyst Scott Ritter verliert nach 26 Jahren sein US-Bankkonto
Sogenanntes De-Banking, eine politisch motivierte Kontokündigung, gilt seit Jahren als wirksame Waffe gegen kritische Publizisten und nicht konforme Bürger. Nun berichtet der US-Militäranalyst Scott Ritter auf Substack darüber, das auch seine Konten "ohne…
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Sacharowa: Wachsende Repression in Deutschland gegen unbequeme Meinungen
"Wir erleben eine zunehmende Repression im deutschen Informationsraum", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag in Moskau. Die Kampagne, die deutsche Behörden vor Jahren "gegen die Popularität russischer Medien" starteten, gewinne an Dynamik und werde nun "aktiv eingesetzt, um abweichende Meinungen in der deutschen Bevölkerung zu unterdrücken", führte Maria Sacharowa aus.
Die Folgen dieser Bemühungen der Bundesregierung, die sich selbst bei jeder Gelegenheit als Verfechterin der Meinungsfreiheit inszeniere, seien deutlich sichtbar. Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf mehrere Studien.
Zum Beispiel auf eine Ende 2025 durchgeführte Studie des Allensbach-Instituts, laut der nur noch 46 Prozent der Befragten glauben, dass politische Themen in Deutschland offen diskutiert werden können. Sacharowa führt zudem eine dimap-Umfrage vom November an, die im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt wurde. Dort sagten 60 Prozent der Befragten, dass sie bei Meinungsäußerungen "vorsichtiger" seien als früher, weil sie negative Konsequenzen befürchten. Die russische Diplomatin verwies außerdem auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum von Mitte Dezember. Demnach stimmten nur 43 Prozent der Deutschen der Aussage zu, dass man seine Meinung "frei äußern" könne. Es sei besser, vorsichtig zu sein, sagten hingegen 57 Prozent der Befragten.
"Um unerwünschte Stimmen zum Schweigen zu bringen, greifen die deutschen Behörden zunehmend auf die sogenannte 'De-Banking'-Methode zurück. Dabei werden Geschäftsbanken verdeckt gezwungen, Personen und juristischen Personen, die von der Bundesregierung unter verschiedenen Vorwänden auf eine schwarze Liste gesetzt wurden, die Dienstleistungen zu verweigern", führte Sacharowa weiter aus.
Alternative Medien in Deutschland hätten von mehr als 40 solchen Fällen seit 2020 berichtet. Die Methode des "De-Bankings", also des Kündigens von Geschäftskonten oder auch privater Girokonten, wird laut Sacharowa zunehmend "als Vergeltungsmaßnahme für Artikel, Petitionen und Online-Kampagnen eingesetzt, die das offizielle Berlin kritisieren".
Die Diplomatin zählt verschiedene Beispiele für diese Praxis auf. "Zu den Opfern finanzieller Repression gehören Mitglieder der oppositionellen AfD, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) sowie des linken Mehring Verlags."
Wie die Berliner Zeitung berichtete, hatte die AfD Ende November eine Liste von 46 dokumentierten Fällen zusammengetragen, bei denen Funktionäre der Partei Opfer des De-Bankings wurden.
Zudem verwies Sacharowa auf die Sperrung von Konten"unbequemer Journalisten", und benennt als davon Betroffene die Journalistin Aya Velázquez, die Dokumente des Robert Koch-Instituts veröffentlicht hatte, sowie Hüseyin Doğru, der wegen der Verbreitung "propalästinensischer" Narrative auf die EU-Sanktionsliste gesetzt wurde. Auch Flavio von Witzleben, der 2024 den russischen Botschafter in Deutschland interviewt hatte und dessen Konto Anfang Dezember gekündigt worden war, wurde von ihr benannt.
"Es sei darauf hingewiesen, dass der russische deutschsprachige Fernsehsender RT DE kurz vor seinem Verbot ebenfalls von deutschen Banken gesperrt wurde", fügte Sacharowa hinzu. "Wir gehen davon aus, dass sich die Lage im deutschen Informationsraum in absehbarer Zeit weiter verschärfen wird. Der Hexenkessel der deutschen 'Hexenjagd' ist eine Mischung aus totaler Russophobie und im Wesentlichen innenpolitischer Repression", so die Sprecherin abschließend.
Mehr zum Thema – Brüssel will Sanktionen gegen RT verlängern
https://de.rt.com/inland/267386-maria-sacharowa-wachsende-repression-in-deutschland/
"Wir erleben eine zunehmende Repression im deutschen Informationsraum", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am Donnerstag in Moskau. Die Kampagne, die deutsche Behörden vor Jahren "gegen die Popularität russischer Medien" starteten, gewinne an Dynamik und werde nun "aktiv eingesetzt, um abweichende Meinungen in der deutschen Bevölkerung zu unterdrücken", führte Maria Sacharowa aus.
Die Folgen dieser Bemühungen der Bundesregierung, die sich selbst bei jeder Gelegenheit als Verfechterin der Meinungsfreiheit inszeniere, seien deutlich sichtbar. Sacharowa verwies in diesem Zusammenhang auf mehrere Studien.
Zum Beispiel auf eine Ende 2025 durchgeführte Studie des Allensbach-Instituts, laut der nur noch 46 Prozent der Befragten glauben, dass politische Themen in Deutschland offen diskutiert werden können. Sacharowa führt zudem eine dimap-Umfrage vom November an, die im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung durchgeführt wurde. Dort sagten 60 Prozent der Befragten, dass sie bei Meinungsäußerungen "vorsichtiger" seien als früher, weil sie negative Konsequenzen befürchten. Die russische Diplomatin verwies außerdem auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum von Mitte Dezember. Demnach stimmten nur 43 Prozent der Deutschen der Aussage zu, dass man seine Meinung "frei äußern" könne. Es sei besser, vorsichtig zu sein, sagten hingegen 57 Prozent der Befragten.
"Um unerwünschte Stimmen zum Schweigen zu bringen, greifen die deutschen Behörden zunehmend auf die sogenannte 'De-Banking'-Methode zurück. Dabei werden Geschäftsbanken verdeckt gezwungen, Personen und juristischen Personen, die von der Bundesregierung unter verschiedenen Vorwänden auf eine schwarze Liste gesetzt wurden, die Dienstleistungen zu verweigern", führte Sacharowa weiter aus.
Alternative Medien in Deutschland hätten von mehr als 40 solchen Fällen seit 2020 berichtet. Die Methode des "De-Bankings", also des Kündigens von Geschäftskonten oder auch privater Girokonten, wird laut Sacharowa zunehmend "als Vergeltungsmaßnahme für Artikel, Petitionen und Online-Kampagnen eingesetzt, die das offizielle Berlin kritisieren".
Die Diplomatin zählt verschiedene Beispiele für diese Praxis auf. "Zu den Opfern finanzieller Repression gehören Mitglieder der oppositionellen AfD, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) sowie des linken Mehring Verlags."
Wie die Berliner Zeitung berichtete, hatte die AfD Ende November eine Liste von 46 dokumentierten Fällen zusammengetragen, bei denen Funktionäre der Partei Opfer des De-Bankings wurden.
Zudem verwies Sacharowa auf die Sperrung von Konten"unbequemer Journalisten", und benennt als davon Betroffene die Journalistin Aya Velázquez, die Dokumente des Robert Koch-Instituts veröffentlicht hatte, sowie Hüseyin Doğru, der wegen der Verbreitung "propalästinensischer" Narrative auf die EU-Sanktionsliste gesetzt wurde. Auch Flavio von Witzleben, der 2024 den russischen Botschafter in Deutschland interviewt hatte und dessen Konto Anfang Dezember gekündigt worden war, wurde von ihr benannt.
"Es sei darauf hingewiesen, dass der russische deutschsprachige Fernsehsender RT DE kurz vor seinem Verbot ebenfalls von deutschen Banken gesperrt wurde", fügte Sacharowa hinzu. "Wir gehen davon aus, dass sich die Lage im deutschen Informationsraum in absehbarer Zeit weiter verschärfen wird. Der Hexenkessel der deutschen 'Hexenjagd' ist eine Mischung aus totaler Russophobie und im Wesentlichen innenpolitischer Repression", so die Sprecherin abschließend.
Mehr zum Thema – Brüssel will Sanktionen gegen RT verlängern
https://de.rt.com/inland/267386-maria-sacharowa-wachsende-repression-in-deutschland/
RT DE
Sacharowa: Wachsende Repression in Deutschland gegen unbequeme Meinungen
Während sich Deutschland als Verfechter der Meinungsfreiheit inszeniert, verweist Maria Sacharowa auf den beklagenswerten Zustand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums geht dabei auch auf die…
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Media is too big
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After the Kennedy rebuke: Christina Baum confronts Nina Warken with a book about the persecution of doctors.
Nach Kennedy-Rüge: Christina Baum konfrontiert Nina Warken mit Buch über Ärzteverfolgung
Liebe Freunde,
viele von euch haben mitbekommen, dass der amerikanische Gesundheitsminister Mister Kennedy Frau Warken, unsere Gesundheitsministerin, kontaktiert hat. Er hat darauf aufmerksam gemacht, dass viele Mediziner in Deutschland während der Corona-Zeit und bis heute verfolgt werden – juristisch, aber auch durch ihre Standesvertretungen oder durch die Gesundheitsämter.
Frau Warken hat das bestritten. Sie hat darauf erwidert und behauptet, dass es das nicht gebe.
Nun gibt es ein sehr schönes Buch von Frau Gerburg Weiss, die viele Fälle authentisch aufgeschrieben hat. Sie hat sehr gut recherchiert, mit den Medizinern gesprochen und alles in einem Buch festgehalten.
Ich habe daraufhin auch reagiert, denn ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss, und habe Herrn Kennedy bestätigt: Herr Kennedy hat absolut recht. Diese Verfolgung hat stattgefunden – und zwar massiv. Es gibt noch heute Ärzte, die wegen Ausstellung von Gesundheitsattesten oder Maskenattesten im Gefängnis sitzen. Abgesehen von den vielen Strafzahlungen, die ihnen aufgebürdet wurden.
Heute war wieder Gesundheitsausschuss, und Frau Ministerin Warken war anwesend, weil sie einen Bericht abgegeben hat. Dazu muss man wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Heute war sie da, was mich sehr gefreut hat.
Ich wusste das und hatte mir deshalb vorgenommen, ihr dieses Buch von Frau Gerburg Weiss zu übergeben. Das habe ich dann auch getan – und ich muss sagen: Ihre Reaktion hat mich sehr angenehm überrascht. Denn sie hat sich bedankt und es mitgenommen.
Nun hoffe ich, dass sie es auch lesen wird, um zu erkennen, dass ihre Aussage falsch war – definitiv falsch war. Vielleicht ergibt sich doch noch in irgendeiner Form eine Rehabilitation und eine Entschädigung für die zu Schaden gekommenen Mediziner.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei Herrn Kennedy bedanken, dass er dieses Thema angesprochen hat. Denn so wie das in Deutschland stattgefunden hat, habe ich das von keinem anderen Land der Welt gehört.
Diese Verfolgung von kritischen Medizinern – auch von Ärzten, die sich geweigert haben, diese Impfung zu geben, weil sie erkannt haben, dass sie ein hohes Gefahrenpotenzial beinhaltet – davon habe ich aus keinem anderen Land der Welt gehört.
Deshalb: Herr Kennedy, ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie sich eingemischt haben. Normalerweise lehne ich Einmischung ab, aber in diesem Fall war das absolut notwendig und sehr positiv.
Ich hoffe tatsächlich darauf, dass sich für diese verfolgten Mediziner irgendetwas ändert.
In diesem Sinne grüße ich euch alle ganz herzlich.
Eure Christina
Nach Kennedy-Rüge: Christina Baum konfrontiert Nina Warken mit Buch über Ärzteverfolgung
Liebe Freunde,
viele von euch haben mitbekommen, dass der amerikanische Gesundheitsminister Mister Kennedy Frau Warken, unsere Gesundheitsministerin, kontaktiert hat. Er hat darauf aufmerksam gemacht, dass viele Mediziner in Deutschland während der Corona-Zeit und bis heute verfolgt werden – juristisch, aber auch durch ihre Standesvertretungen oder durch die Gesundheitsämter.
Frau Warken hat das bestritten. Sie hat darauf erwidert und behauptet, dass es das nicht gebe.
Nun gibt es ein sehr schönes Buch von Frau Gerburg Weiss, die viele Fälle authentisch aufgeschrieben hat. Sie hat sehr gut recherchiert, mit den Medizinern gesprochen und alles in einem Buch festgehalten.
Ich habe daraufhin auch reagiert, denn ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss, und habe Herrn Kennedy bestätigt: Herr Kennedy hat absolut recht. Diese Verfolgung hat stattgefunden – und zwar massiv. Es gibt noch heute Ärzte, die wegen Ausstellung von Gesundheitsattesten oder Maskenattesten im Gefängnis sitzen. Abgesehen von den vielen Strafzahlungen, die ihnen aufgebürdet wurden.
Heute war wieder Gesundheitsausschuss, und Frau Ministerin Warken war anwesend, weil sie einen Bericht abgegeben hat. Dazu muss man wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Heute war sie da, was mich sehr gefreut hat.
Ich wusste das und hatte mir deshalb vorgenommen, ihr dieses Buch von Frau Gerburg Weiss zu übergeben. Das habe ich dann auch getan – und ich muss sagen: Ihre Reaktion hat mich sehr angenehm überrascht. Denn sie hat sich bedankt und es mitgenommen.
Nun hoffe ich, dass sie es auch lesen wird, um zu erkennen, dass ihre Aussage falsch war – definitiv falsch war. Vielleicht ergibt sich doch noch in irgendeiner Form eine Rehabilitation und eine Entschädigung für die zu Schaden gekommenen Mediziner.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei Herrn Kennedy bedanken, dass er dieses Thema angesprochen hat. Denn so wie das in Deutschland stattgefunden hat, habe ich das von keinem anderen Land der Welt gehört.
Diese Verfolgung von kritischen Medizinern – auch von Ärzten, die sich geweigert haben, diese Impfung zu geben, weil sie erkannt haben, dass sie ein hohes Gefahrenpotenzial beinhaltet – davon habe ich aus keinem anderen Land der Welt gehört.
Deshalb: Herr Kennedy, ganz herzlichen Dank dafür, dass Sie sich eingemischt haben. Normalerweise lehne ich Einmischung ab, aber in diesem Fall war das absolut notwendig und sehr positiv.
Ich hoffe tatsächlich darauf, dass sich für diese verfolgten Mediziner irgendetwas ändert.
In diesem Sinne grüße ich euch alle ganz herzlich.
Eure Christina
We for Humanity hat sich RFK Jr. angeschlossen - Übersetzung
Am: 14. Januar 2026
An: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
Kopie an: Sekretär Robert F. Kennedy Jr. & CEO von Children Health Defense Mary Holland
Sehr geehrte Frau Ministerin Warken,
wir verfolgen die Entwicklungen in den europäischen Ländern, insbesondere in Deutschland, mit Sorge und Hoffnung.
Wir sind der festen Überzeugung, dass es niemals Zwangsmedizin geben darf. Es ist kaum zu bestreiten, dass Zwangsmedizin vorliegt, wenn Menschen vor die Wahl zwischen einer Injektion und ihrem Arbeitsplatz gestellt werden. Wenn ein Vater – sei er Arzt, Krankenpfleger oder Soldat – für seine Familie sorgen muss, gibt es keine echte Wahlfreiheit. In diesem Zusammenhang müssen die in Deutschland praktizierten einrichtungsbezogene Impfpflicht und Duldungspflicht erwähnt werden.
Solche Zustände sind in vielen Ländern der Welt aufgetreten. Aber in Deutschland? Deutschland hat der Welt einen wertvollen Schatz geschenkt – den Nürnberger Kodex. Diese Grundlage der medizinischen Ethik ist auch eine Verpflichtung: Nie wieder Zwangsmedizin. Ist das nicht richtig?
Aus diesem Grund sind wir Minister Kennedy für seinen Appell an Sie dankbar und schließen uns diesem Appell an.
Wir können Ihrer Antwort an Herrn Kennedy nicht folgen.
Bestreiten Sie, dass mehr als 1.000 Mediziner strafrechtlich verfolgt werden, weil sie diese Zwangsmaßnahmen nicht unterstützt haben?
Bestreiten Sie, dass vertrauliche Patientenakten im Rahmen von überfallsartigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen verwendet wurden, um auch Patienten zu verfolgen oder einzuschüchtern?
Sie bestreiten, dass ein Richter sogar seines Amtes enthoben wurde, weil er zugunsten einer Klage gegen Maskenpflicht entschieden hat?
Bestreiten Sie, dass Mediziner und andere Kritiker der Regierung durch unzählige Gerichtsverfahren finanziell ausgeblutet werden?
Sie schreiben, dass nur diejenigen, die sich der sogenannten „Urkundenfälschung” schuldig gemacht haben, zu Recht strafrechtlich verfolgt werden. Aber wie soll man eine Maskenbefreiungsbescheinigung für ein Kind legitimieren, das über Übelkeit und Kopfschmerzen klagt, die durch das Tragen einer Maske verursacht werden? Indem man das Kind zwingt, dies zu beweisen?
Was würden Sie tun, Frau Warken, wenn eine junge Mutter Sie um Hilfe anflehen würde, weil sie zu ihrem neugeborenen Baby ohne COVID-Injektion nicht darf? Wie ist so etwas überhaupt möglich?
Und halten Sie es für verhältnismäßig, dass einige der betroffenen Mediziner wie Gewaltverbrecher behandelt wurden, einschließlich der demütigenden Entblößung und Untersuchung der Körperöffnungen?
Um Gottes Willen, rehabilitieren Sie all diejenigen, die tatsächlich dem Nürnberger Kodex und ihrem Eid treu geblieben sind. Dies sind auch diejenigen, die den durch die COVID-Injektionen Geschädigten helfen würden.
We for Humanity
Eine internationale Vereinigung von Holocaust-Überlebenden und ihren Nachkommen sowie Menschen guten Willens.
Signatories
@WeForHumanity
@WeForHumanityCampaigns
Am: 14. Januar 2026
An: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
Kopie an: Sekretär Robert F. Kennedy Jr. & CEO von Children Health Defense Mary Holland
Sehr geehrte Frau Ministerin Warken,
wir verfolgen die Entwicklungen in den europäischen Ländern, insbesondere in Deutschland, mit Sorge und Hoffnung.
Wir sind der festen Überzeugung, dass es niemals Zwangsmedizin geben darf. Es ist kaum zu bestreiten, dass Zwangsmedizin vorliegt, wenn Menschen vor die Wahl zwischen einer Injektion und ihrem Arbeitsplatz gestellt werden. Wenn ein Vater – sei er Arzt, Krankenpfleger oder Soldat – für seine Familie sorgen muss, gibt es keine echte Wahlfreiheit. In diesem Zusammenhang müssen die in Deutschland praktizierten einrichtungsbezogene Impfpflicht und Duldungspflicht erwähnt werden.
Solche Zustände sind in vielen Ländern der Welt aufgetreten. Aber in Deutschland? Deutschland hat der Welt einen wertvollen Schatz geschenkt – den Nürnberger Kodex. Diese Grundlage der medizinischen Ethik ist auch eine Verpflichtung: Nie wieder Zwangsmedizin. Ist das nicht richtig?
Aus diesem Grund sind wir Minister Kennedy für seinen Appell an Sie dankbar und schließen uns diesem Appell an.
Wir können Ihrer Antwort an Herrn Kennedy nicht folgen.
Bestreiten Sie, dass mehr als 1.000 Mediziner strafrechtlich verfolgt werden, weil sie diese Zwangsmaßnahmen nicht unterstützt haben?
Bestreiten Sie, dass vertrauliche Patientenakten im Rahmen von überfallsartigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen verwendet wurden, um auch Patienten zu verfolgen oder einzuschüchtern?
Sie bestreiten, dass ein Richter sogar seines Amtes enthoben wurde, weil er zugunsten einer Klage gegen Maskenpflicht entschieden hat?
Bestreiten Sie, dass Mediziner und andere Kritiker der Regierung durch unzählige Gerichtsverfahren finanziell ausgeblutet werden?
Sie schreiben, dass nur diejenigen, die sich der sogenannten „Urkundenfälschung” schuldig gemacht haben, zu Recht strafrechtlich verfolgt werden. Aber wie soll man eine Maskenbefreiungsbescheinigung für ein Kind legitimieren, das über Übelkeit und Kopfschmerzen klagt, die durch das Tragen einer Maske verursacht werden? Indem man das Kind zwingt, dies zu beweisen?
Was würden Sie tun, Frau Warken, wenn eine junge Mutter Sie um Hilfe anflehen würde, weil sie zu ihrem neugeborenen Baby ohne COVID-Injektion nicht darf? Wie ist so etwas überhaupt möglich?
Und halten Sie es für verhältnismäßig, dass einige der betroffenen Mediziner wie Gewaltverbrecher behandelt wurden, einschließlich der demütigenden Entblößung und Untersuchung der Körperöffnungen?
Um Gottes Willen, rehabilitieren Sie all diejenigen, die tatsächlich dem Nürnberger Kodex und ihrem Eid treu geblieben sind. Dies sind auch diejenigen, die den durch die COVID-Injektionen Geschädigten helfen würden.
We for Humanity
Eine internationale Vereinigung von Holocaust-Überlebenden und ihren Nachkommen sowie Menschen guten Willens.
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Forwarded from Unvergessene Helden
In Gedenken an Magdeburg!
Am Nachmittag des 16. Januar 1945 startete der Bomberverband mit insgesamt 371 Flugzeugen in Südengland. Sein Kurs führte über dem Ärmelkanal zunächst nach Süddeutschland. Dort änderte der Verband seinen Kurs und flog über den Thüringer Wald und den Harz. Durch den sich ändernden Kurs des Verbandes und die nur noch schwache deutsche Luftabwehr war bis kurz vor Beginn des Angriffs unklar, dass Magdeburg das Angriffsziel war. Zunächst warfen sogenannte Pfadfindermaschinen Leuchtbomben über der Stadt ab, um das Zielgebiet für den eigentlichen Angriff zu erleuchten. Als um 21:28 Uhr die Luftsirenen warnten, detonierten bereits die ersten Bomben im Stadtgebiet. Es folgte eine Angriffswelle mit Luftminen, die durch ihre beachtliche Sprengkraft die Dächer und Wände der Häuser beschädigten und die Wirkung der darauffolgenden Stabbrandbomben, Phosphorbomben und Sprengbomben vergrößerten. Durch die zahlreichen Brandherde entwickelteten sich Feuerstürme, der Asphalt wurde flüssig und begann ebenfalls zu brennen. Der gesamte Luftangriff dauerte "nur" 39 Minuten. Durch diesen Luftangriff fanden rund 16.000 Menschen den Tod. Die meisten davon waren Frauen, Kinder und Greise.
Euer Leid wird nicht vergessen…
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📱 Deutschlands Kriege und seine Soldaten 1813-1945
Am Nachmittag des 16. Januar 1945 startete der Bomberverband mit insgesamt 371 Flugzeugen in Südengland. Sein Kurs führte über dem Ärmelkanal zunächst nach Süddeutschland. Dort änderte der Verband seinen Kurs und flog über den Thüringer Wald und den Harz. Durch den sich ändernden Kurs des Verbandes und die nur noch schwache deutsche Luftabwehr war bis kurz vor Beginn des Angriffs unklar, dass Magdeburg das Angriffsziel war. Zunächst warfen sogenannte Pfadfindermaschinen Leuchtbomben über der Stadt ab, um das Zielgebiet für den eigentlichen Angriff zu erleuchten. Als um 21:28 Uhr die Luftsirenen warnten, detonierten bereits die ersten Bomben im Stadtgebiet. Es folgte eine Angriffswelle mit Luftminen, die durch ihre beachtliche Sprengkraft die Dächer und Wände der Häuser beschädigten und die Wirkung der darauffolgenden Stabbrandbomben, Phosphorbomben und Sprengbomben vergrößerten. Durch die zahlreichen Brandherde entwickelteten sich Feuerstürme, der Asphalt wurde flüssig und begann ebenfalls zu brennen. Der gesamte Luftangriff dauerte "nur" 39 Minuten. Durch diesen Luftangriff fanden rund 16.000 Menschen den Tod. Die meisten davon waren Frauen, Kinder und Greise.
Euer Leid wird nicht vergessen…
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Forwarded from Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
Das hier ist kein Rückblick. Das ist eine Anklage.
Nicht gegen Einzelpersonen, sondern gegen ein System,
das bis heute nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen
und seine Methoden einfach fortsetzt.
18. März 2021 – Markus Söder, Ministerpräsident, Jurist, Verfassungsorgan:
„Sollte der Impfstoff nicht zugelassen werden, darf er nicht weggeschmissen werden.
Besser wäre dann eine Impfung auf eigenes Risiko.“
Ein Politiker fordert, ein nicht zugelassenes genbasiertes Experiment an Millionen Menschen durchzuführen.
Ohne Zulassung.
Ohne Langzeitdaten.
Ohne Haftung.
⚠️ Arzneimittelgesetz? Egal.
⚠️ Ärztliche Sorgfaltspflicht? Egal.
⚠️ Nürnberger Kodex? Offenbar auch egal.
Konsequenzen für Söder? Keine.
Er ist immer noch im Amt.
Immer noch Ministerpräsident.
Immer noch unbehelligt.
7. Februar 2020 – fünf Wochen bevor die WHO überhaupt eine Pandemie ausruft.
Deutschland hat 16 bestätigte Fälle. Sechzehn.
Keine Masken.
Keine Lockdowns.
Keine Impfung in Sicht.
Aber Correctiv hat schon einen Feind identifiziert:
Chlordioxid.
Ich war der Erste im deutschsprachigen Raum, der öffentlich auf das Potenzial dieser Substanz im Kontext von Corona hingewiesen hat.
Eine Substanz, die seit über 100 Jahren existiert.
Deren Chemie bekannt ist.
Deren Wirkung dokumentiert ist.
Die kein genetisches Experiment ist.
Ich habe gesagt:
Hier könnte Potenzial liegen. Schaut hin.
Dafür wurde ich zum Staatsfeind erklärt.
Faktengeprüft.
Gebrandmarkt.
Diffamiert.
Also nochmal, ganz langsam:
Ein Ministerpräsident darf fordern,
dass man sich ein nicht zugelassenes Genprodukt spritzt –
auf eigenes Risiko.
Ich darf nicht einmal fragen,
ob eine seit Jahrzehnten bekannte Substanz
vielleicht einen zweiten Blick verdient.
Das ist keine Doppelmoral.
Das ist ein System.
Nicht gegen Einzelpersonen, sondern gegen ein System,
das bis heute nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen
und seine Methoden einfach fortsetzt.
18. März 2021 – Markus Söder, Ministerpräsident, Jurist, Verfassungsorgan:
„Sollte der Impfstoff nicht zugelassen werden, darf er nicht weggeschmissen werden.
Besser wäre dann eine Impfung auf eigenes Risiko.“
Ein Politiker fordert, ein nicht zugelassenes genbasiertes Experiment an Millionen Menschen durchzuführen.
Ohne Zulassung.
Ohne Langzeitdaten.
Ohne Haftung.
⚠️ Arzneimittelgesetz? Egal.
⚠️ Ärztliche Sorgfaltspflicht? Egal.
⚠️ Nürnberger Kodex? Offenbar auch egal.
Konsequenzen für Söder? Keine.
Er ist immer noch im Amt.
Immer noch Ministerpräsident.
Immer noch unbehelligt.
7. Februar 2020 – fünf Wochen bevor die WHO überhaupt eine Pandemie ausruft.
Deutschland hat 16 bestätigte Fälle. Sechzehn.
Keine Masken.
Keine Lockdowns.
Keine Impfung in Sicht.
Aber Correctiv hat schon einen Feind identifiziert:
Chlordioxid.
Ich war der Erste im deutschsprachigen Raum, der öffentlich auf das Potenzial dieser Substanz im Kontext von Corona hingewiesen hat.
Eine Substanz, die seit über 100 Jahren existiert.
Deren Chemie bekannt ist.
Deren Wirkung dokumentiert ist.
Die kein genetisches Experiment ist.
Ich habe gesagt:
Hier könnte Potenzial liegen. Schaut hin.
Dafür wurde ich zum Staatsfeind erklärt.
Faktengeprüft.
Gebrandmarkt.
Diffamiert.
Also nochmal, ganz langsam:
Ein Ministerpräsident darf fordern,
dass man sich ein nicht zugelassenes Genprodukt spritzt –
auf eigenes Risiko.
Ich darf nicht einmal fragen,
ob eine seit Jahrzehnten bekannte Substanz
vielleicht einen zweiten Blick verdient.
Das ist keine Doppelmoral.
Das ist ein System.
Kontakt · Einordnung · Informationen
Fragen klärt man nicht im Kommentarbereich.
Man klärt sie im Gespräch.
Telefon: 05536 2353056
Gerne nehmen wir uns Zeit für ein unverbindliches Erstgespräch.
Alternativ direkter Kontakt per Telegram:
@Rainer_Taufertshoefer
(für erste Kontaktaufnahme und Terminabstimmung)
⸻
Online-Informationsangebote
Vertiefende Inhalte, Analysen und Einordnungen finden Sie hier:
Medizinjournalistische Webseite
https://www.rainer-taufertshoefer-medizinjournalist.de
Forschungsseminare – zentraler Informationspool
https://www.forschungsseminare.de
⸻
Social Media & laufende Kommentare
Telegram (öffentlich):
https://t.me/taufertshoefer
X (ehem. Twitter):
https://x.com/r_taufertshofer
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kooshiar @kooshiar
President Trump, this is a serious offer.
We offer you this 4900 acres complex in Tehran as a gift.
Free our country, and you can turn it into a hotel & casino.
It is currently a shrine housing the founder of the Islamic Revolution’s tomb. You can do whatever you want with it
Präsident Trump, dies ist ein ernstzunehmendes Angebot.
Wir bieten Ihnen diesen 4900 Hektar großen Komplex in Teheran als Geschenk an.
Befreit unser Land, und ihr könnt es in ein Hotel und Casino verwandeln.
Es ist derzeit ein Schrein mit dem Grab des Gründers der Islamischen Revolution. Sie können damit machen, was Sie wollen.
https://x.com/kooshiar/status/2009842341385847112
President Trump, this is a serious offer.
We offer you this 4900 acres complex in Tehran as a gift.
Free our country, and you can turn it into a hotel & casino.
It is currently a shrine housing the founder of the Islamic Revolution’s tomb. You can do whatever you want with it
Präsident Trump, dies ist ein ernstzunehmendes Angebot.
Wir bieten Ihnen diesen 4900 Hektar großen Komplex in Teheran als Geschenk an.
Befreit unser Land, und ihr könnt es in ein Hotel und Casino verwandeln.
Es ist derzeit ein Schrein mit dem Grab des Gründers der Islamischen Revolution. Sie können damit machen, was Sie wollen.
https://x.com/kooshiar/status/2009842341385847112
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
SPD-Vorschlag "so unfair!" – Kapitalparteien schützen "bedrohte" Milliardenerben
Von Alexandra Nollok
Energisch zwingt der deutsche Staat seine lohnabhängigen Bürger zum Verkauf ihrer Arbeitskraft. Selbst schlimmsten Ausbeutern müssen sich Erwerbslose anbiedern, um existenzvernichtenden Sanktionen zu entgehen. Dies gebiete das Leistungsprinzip, so heißt es. Für Superreiche zählt das aber nicht: Drei Viertel der Milliardäre sitzen auf leistungslos geerbtem Vermögen. Steuern auf ihre Erbschaften wollen diese möglichst nicht zahlen. So treibt nun selbst ein weichgespülter SPD-Vorschlag, die Weitergabe riesiger Vermögen stärker zu besteuern und Kleinerben dafür zu entlasten, die Kapitallobby samt ihrer politischen Vertreter auf die Barrikaden.
Staat schont Reiche und zockt Arbeiter ab
Die SPD hat vorgeschlagen, zunächst den Freibetrag für privat genutzte Erbschaften und Schenkungen innerhalb der Familie von derzeit 500.000 Euro (Ehepartner) und 400.000 Euro (Kinder) auf 900.000 Euro zu erhöhen. Weitere 100.000 Euro sollen überdies an nicht oder entfernt Verwandte steuerfrei vermacht werden können. Die Partei fasst dies als "Lebensfreibetrag" von einer Million Euro zusammen. Für Betriebsvermögen soll überdies ein hoher Freibetrag von fünf Millionen Euro gelten.
Was über diese Grenzen hinaus vererbt wird, soll nach dem Wunsch der SPD aber höher als bisher besteuert werden. Erreichen will sie das vor allem durch die Abschaffung diverser Sonderregeln, die Superreiche begünstigen. Dazu gehört zum Beispiel die derzeitige Möglichkeit, alle zehn Jahre einen neuen Freibetrag zu nutzen, weshalb Milliardäre ihre Vermögen oft schon zu Lebzeiten gestückelt weitergeben. Auch die sogenannte Verschonungsregel für übertragene Vermögen im Wert von über 26 Millionen Euro will die SPD abschaffen.
Diese Schlupflöcher führten dazu, dass Superreiche heute kaum noch Steuern zahlten, begründete die für ihr Umfallen bekannte Koalitionspartnerin der Union ihr vorgelegtes Konzept. So sparten Großerben laut Bundesstatistikamt 2024 allein durch die Verschonungsregel rund 3,4 Milliarden Euro. Unterdessen würden Empfänger mittlerer Privat- oder Betriebsvermögen überproportional zur Kasse gebeten. Dies müsse sich ändern, fordert die SPD.
In Deutschland werden derzeit jährlich rund 400 Milliarden Euro vererbt. Die Staatseinnahmen aus der Erbschaftssteuer lagen 2022 aber bei gerade einmal neun Milliarden Euro. Die SPD vergleicht das mit der Tabaksteuer, die dem Staat mehr als 14 Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr beschert. Am meisten fülle die Lohnsteuer die Staatskassen – mit einem Plus von jährlich etwa 230 Milliarden Euro.
Desinformation à la Merz
Tatsache ist, dass die Mittelschicht von den vorgeschlagenen höheren Freibeträgen für geerbtes Wohneigentum wie für die Weitergabe kleinerer Betriebe deutlich profitieren würde. Die Erben riesiger Vermögen müssten dagegen mehr als bisher an den Staat abführen. Das gefällt dem ehemaligen BlackRock-Deutschland-Aufsichtsratschef und heutigen Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner CDU natürlich nicht. Er stellte sich schützend vor seine Reichenlobby – und verbreitete mal wieder Desinformation:
"Deswegen möchte ich meinen, unseren Koalitionspartner bitten, durch steuerpolitische Vorschläge in diesen Tagen nicht eine zusätzliche Verunsicherung in die Bevölkerung und insbesondere in die mittelständischen Betriebe hineinzubringen."
So suggerierte Merz, der kleine Bäcker, der das Geschäft seiner Eltern übernimmt, müsse sich vor höheren Steuern fürchten. Dabei wäre glatt das Gegenteil der Fall. Unionsfraktionschef Jens Spahn sprang Merz natürlich bei: Die SPD-Debatte schade nur dem "Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte er der Welt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion Steffen Bilger stimmte in den neoliberalen Kanon ein: Höhere Steuern auf leistungslose Millionenerbschaften behinderten das Wirtschaftswachstum, wetterte er.
Von Alexandra Nollok
Energisch zwingt der deutsche Staat seine lohnabhängigen Bürger zum Verkauf ihrer Arbeitskraft. Selbst schlimmsten Ausbeutern müssen sich Erwerbslose anbiedern, um existenzvernichtenden Sanktionen zu entgehen. Dies gebiete das Leistungsprinzip, so heißt es. Für Superreiche zählt das aber nicht: Drei Viertel der Milliardäre sitzen auf leistungslos geerbtem Vermögen. Steuern auf ihre Erbschaften wollen diese möglichst nicht zahlen. So treibt nun selbst ein weichgespülter SPD-Vorschlag, die Weitergabe riesiger Vermögen stärker zu besteuern und Kleinerben dafür zu entlasten, die Kapitallobby samt ihrer politischen Vertreter auf die Barrikaden.
Staat schont Reiche und zockt Arbeiter ab
Die SPD hat vorgeschlagen, zunächst den Freibetrag für privat genutzte Erbschaften und Schenkungen innerhalb der Familie von derzeit 500.000 Euro (Ehepartner) und 400.000 Euro (Kinder) auf 900.000 Euro zu erhöhen. Weitere 100.000 Euro sollen überdies an nicht oder entfernt Verwandte steuerfrei vermacht werden können. Die Partei fasst dies als "Lebensfreibetrag" von einer Million Euro zusammen. Für Betriebsvermögen soll überdies ein hoher Freibetrag von fünf Millionen Euro gelten.
Was über diese Grenzen hinaus vererbt wird, soll nach dem Wunsch der SPD aber höher als bisher besteuert werden. Erreichen will sie das vor allem durch die Abschaffung diverser Sonderregeln, die Superreiche begünstigen. Dazu gehört zum Beispiel die derzeitige Möglichkeit, alle zehn Jahre einen neuen Freibetrag zu nutzen, weshalb Milliardäre ihre Vermögen oft schon zu Lebzeiten gestückelt weitergeben. Auch die sogenannte Verschonungsregel für übertragene Vermögen im Wert von über 26 Millionen Euro will die SPD abschaffen.
Diese Schlupflöcher führten dazu, dass Superreiche heute kaum noch Steuern zahlten, begründete die für ihr Umfallen bekannte Koalitionspartnerin der Union ihr vorgelegtes Konzept. So sparten Großerben laut Bundesstatistikamt 2024 allein durch die Verschonungsregel rund 3,4 Milliarden Euro. Unterdessen würden Empfänger mittlerer Privat- oder Betriebsvermögen überproportional zur Kasse gebeten. Dies müsse sich ändern, fordert die SPD.
In Deutschland werden derzeit jährlich rund 400 Milliarden Euro vererbt. Die Staatseinnahmen aus der Erbschaftssteuer lagen 2022 aber bei gerade einmal neun Milliarden Euro. Die SPD vergleicht das mit der Tabaksteuer, die dem Staat mehr als 14 Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr beschert. Am meisten fülle die Lohnsteuer die Staatskassen – mit einem Plus von jährlich etwa 230 Milliarden Euro.
Desinformation à la Merz
Tatsache ist, dass die Mittelschicht von den vorgeschlagenen höheren Freibeträgen für geerbtes Wohneigentum wie für die Weitergabe kleinerer Betriebe deutlich profitieren würde. Die Erben riesiger Vermögen müssten dagegen mehr als bisher an den Staat abführen. Das gefällt dem ehemaligen BlackRock-Deutschland-Aufsichtsratschef und heutigen Bundeskanzler Friedrich Merz und seiner CDU natürlich nicht. Er stellte sich schützend vor seine Reichenlobby – und verbreitete mal wieder Desinformation:
"Deswegen möchte ich meinen, unseren Koalitionspartner bitten, durch steuerpolitische Vorschläge in diesen Tagen nicht eine zusätzliche Verunsicherung in die Bevölkerung und insbesondere in die mittelständischen Betriebe hineinzubringen."
So suggerierte Merz, der kleine Bäcker, der das Geschäft seiner Eltern übernimmt, müsse sich vor höheren Steuern fürchten. Dabei wäre glatt das Gegenteil der Fall. Unionsfraktionschef Jens Spahn sprang Merz natürlich bei: Die SPD-Debatte schade nur dem "Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte er der Welt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion Steffen Bilger stimmte in den neoliberalen Kanon ein: Höhere Steuern auf leistungslose Millionenerbschaften behinderten das Wirtschaftswachstum, wetterte er.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Ifo-Präsident Clemens Fuest ist sich da völlig einig mit den Unionsparteien. "Dann wird hier keiner mehr ein Unternehmen gründen", prophezeite er und fügte (vermutlich unfreiwillig ehrlich) an: "Wer sehr viel Geld hat, muss nicht da wohnen, wo sein Arbeitsplatz ist, muss vielleicht gar nicht arbeiten."
Das Wort "vielleicht" hätte Fuest sich sparen können. Mit seiner Warnung vor einer "Kapitalflucht" hat er aber recht. Nun könnte man ihm aber glatt entgegen: Wie wäre es, wenn der Staat die Unternehmen der Flüchtigen übernimmt? Mitnehmen könnten sie diese ja wohl kaum. Schon klar, das ist nicht die Aufgabe eines bürgerlichen Staates. Der muss dafür sorgen, dass die Profite auf die Konten der Privatiers sprudeln.
Rechte "Opposition" will Erbschaftssteuer beerdigen
Die Standortfrage ist im globalen Kapitalismus ein gewichtiges Argument. Viele große Unternehmen schaffen mehr Arbeitsplätze, deren ausgepresste Besitzer für die weitaus höchsten Steuereinnahmen des Staates sorgen. Nur darum geht es, nicht um gute Löhne, Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit derer, die sich verdingen müssen. Daran, dass ihre Beschäftigten entsprechend verdienen müssen, um ihre Waren auch kaufen zu können, denken Unternehmer nicht mal dann, wenn sie jedes Jahr erneut beklagen, dass sich ihr Weihnachtsgeschäft verschlechtert habe.
Von diesem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit wollten Neoliberale noch nie was wissen. Ihr Mythos vom Trickle-Down-Effekt, wonach angeblich mehr nach unten sickere, wenn Reiche reicher würden, ist zwar zigfach widerlegt, hält sich aber trotzdem wacker. Neben dem Axel-Springer-Verlag springen den betuchten Verkündern auch andere Medien bei. So warb die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) dafür, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, und verwies auf Österreich. Die gleiche Parole trug die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vor.
Damit liegen Springer, FAZ und NZZ auf einer Wellenlänge mit der AfD. Im November hatte diese wieder mal im Bundestag beantragt, die Erbschaftssteuer gänzlich abzuschaffen. Das forderte sie erneut in ihrer Reaktion auf das SPD-Papier. Diesen Wunsch hat die AfD fest in ihrem Parteiprogramm verankert – zur Freude jener Oligarchen, die wahlweise sie, CDU/CSU oder FDP mit Spenden unterstützen. Apropos FDP: Die meldete sich auch empört aus der Versenkung. Die SPD-Forderung sei "so unfair" und eine "Kampfansage" an "bedrohte Existenzen" – womit sie nicht etwa Hungerlöhner und Arbeitslose meinte, sondern das Großkapital.
Neoliberale Märchenstunde
Man ahnt es schon: Am Ende wird sich die mächtige Kapitallobby wieder durchsetzen. Die zaghaften Wunschgesänge der Sozialdemokraten werden in der neoliberalen Desinformationsflut – deren Verbreiter anders als Menschen mit anderen Meinungen zum Ukraine-Krieg nie auf einer EU-Sanktionsliste stehen werden – verebben. Dem Wettern der Linkspartei zum Trotz wird die SPD mal wieder ihren jahrzehntelang geübten Knicks vor ihrer großen Koalitionspartnerin vollführen und mitmarschieren.
Die CDU wird wie immer von "Vernunft für den Wirtschaftsstandort Deutschland" faseln, wahrscheinlich wird die AfD ihr dann vorwerfen, nicht "vernünftig genug" zu sein. Die Grünen zetern vermutlich scheinheilig über "soziale Ungerechtigkeit" und so weiter. Derweil wird die Union ihr antisoziales Programm mit SPD-Beihilfe durchsetzen: harte Repressionen gegen Grundsicherungsbezieher, Verlängerung der Arbeitszeit, Abbau der Krankenkassenleistungen, Kürzung der Renten, Einstampfen der Jugendhilfe und vieles mehr.
So wird das Märchen vom Trickle-Down-Effekt weiter herhalten, um die geschröpften Arbeiter zu besänftigen. Die sollen dem Kahlschlag ihrer hart erkämpften Rechte möglichst still und ängstlich zusehen. Und wer in all dem Konkurrenzwahnsinn letztendlich keine Arbeit findet, kann ja immer noch zum Militär – um die Profite "seiner" Oligarchen im Schützengraben zu verteidigen.
Mehr zum Thema - Deutschland weit oben bei der Zahl der Superreichen – Vermögen der Milliardäre wächst rasant
Das Wort "vielleicht" hätte Fuest sich sparen können. Mit seiner Warnung vor einer "Kapitalflucht" hat er aber recht. Nun könnte man ihm aber glatt entgegen: Wie wäre es, wenn der Staat die Unternehmen der Flüchtigen übernimmt? Mitnehmen könnten sie diese ja wohl kaum. Schon klar, das ist nicht die Aufgabe eines bürgerlichen Staates. Der muss dafür sorgen, dass die Profite auf die Konten der Privatiers sprudeln.
Rechte "Opposition" will Erbschaftssteuer beerdigen
Die Standortfrage ist im globalen Kapitalismus ein gewichtiges Argument. Viele große Unternehmen schaffen mehr Arbeitsplätze, deren ausgepresste Besitzer für die weitaus höchsten Steuereinnahmen des Staates sorgen. Nur darum geht es, nicht um gute Löhne, Arbeitsbedingungen, Gesundheit und Sicherheit derer, die sich verdingen müssen. Daran, dass ihre Beschäftigten entsprechend verdienen müssen, um ihre Waren auch kaufen zu können, denken Unternehmer nicht mal dann, wenn sie jedes Jahr erneut beklagen, dass sich ihr Weihnachtsgeschäft verschlechtert habe.
Von diesem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit wollten Neoliberale noch nie was wissen. Ihr Mythos vom Trickle-Down-Effekt, wonach angeblich mehr nach unten sickere, wenn Reiche reicher würden, ist zwar zigfach widerlegt, hält sich aber trotzdem wacker. Neben dem Axel-Springer-Verlag springen den betuchten Verkündern auch andere Medien bei. So warb die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) dafür, die Erbschaftssteuer abzuschaffen, und verwies auf Österreich. Die gleiche Parole trug die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vor.
Damit liegen Springer, FAZ und NZZ auf einer Wellenlänge mit der AfD. Im November hatte diese wieder mal im Bundestag beantragt, die Erbschaftssteuer gänzlich abzuschaffen. Das forderte sie erneut in ihrer Reaktion auf das SPD-Papier. Diesen Wunsch hat die AfD fest in ihrem Parteiprogramm verankert – zur Freude jener Oligarchen, die wahlweise sie, CDU/CSU oder FDP mit Spenden unterstützen. Apropos FDP: Die meldete sich auch empört aus der Versenkung. Die SPD-Forderung sei "so unfair" und eine "Kampfansage" an "bedrohte Existenzen" – womit sie nicht etwa Hungerlöhner und Arbeitslose meinte, sondern das Großkapital.
Neoliberale Märchenstunde
Man ahnt es schon: Am Ende wird sich die mächtige Kapitallobby wieder durchsetzen. Die zaghaften Wunschgesänge der Sozialdemokraten werden in der neoliberalen Desinformationsflut – deren Verbreiter anders als Menschen mit anderen Meinungen zum Ukraine-Krieg nie auf einer EU-Sanktionsliste stehen werden – verebben. Dem Wettern der Linkspartei zum Trotz wird die SPD mal wieder ihren jahrzehntelang geübten Knicks vor ihrer großen Koalitionspartnerin vollführen und mitmarschieren.
Die CDU wird wie immer von "Vernunft für den Wirtschaftsstandort Deutschland" faseln, wahrscheinlich wird die AfD ihr dann vorwerfen, nicht "vernünftig genug" zu sein. Die Grünen zetern vermutlich scheinheilig über "soziale Ungerechtigkeit" und so weiter. Derweil wird die Union ihr antisoziales Programm mit SPD-Beihilfe durchsetzen: harte Repressionen gegen Grundsicherungsbezieher, Verlängerung der Arbeitszeit, Abbau der Krankenkassenleistungen, Kürzung der Renten, Einstampfen der Jugendhilfe und vieles mehr.
So wird das Märchen vom Trickle-Down-Effekt weiter herhalten, um die geschröpften Arbeiter zu besänftigen. Die sollen dem Kahlschlag ihrer hart erkämpften Rechte möglichst still und ängstlich zusehen. Und wer in all dem Konkurrenzwahnsinn letztendlich keine Arbeit findet, kann ja immer noch zum Militär – um die Profite "seiner" Oligarchen im Schützengraben zu verteidigen.
Mehr zum Thema - Deutschland weit oben bei der Zahl der Superreichen – Vermögen der Milliardäre wächst rasant
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RT DE
SPD-Vorschlag "so unfair!" – Kapitalparteien schützen "bedrohte" Milliardenerben
Die SPD spielte mal wieder Sozialdemokratie. Doch ihr Konzept, superreiche Erben stärker zu besteuern, stieß bei ihrem Koalitionspartner, anderen Parteien, Kapitalverbänden und diversen Medien erwartbar auf Empörung – und sorgte für eine Flut neoliberaler…
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⚠️ BRANDENBURG-URTEIL: JETZT wird’s ernst!
Die Corona-Verordnungen waren illegal – sagt jetzt das Landesverfassungsgericht Brandenburg. Und das ist genau das Urteil, auf das viele von uns jahrelang gewartet haben.
Was das praktisch heißt:
Wenn deine Strafe/Bußgeld auf diesen Verordnungen aufgebaut hat, dann gilt:
➡️ Bescheid nichtig = als wäre er nie da gewesen.
➡️ Geld kassiert ohne wirksame Rechtsgrundlage.
➡️ Du kannst Rückzahlung verlangen.
Betroffen sind vor allem die harten Eingriffe:
✅ Kontaktbeschränkungen
✅ Ausgangssperren
✅ 2G / Zutrittskontrollen
✅ Schule (Kontrollen, Maßnahmen, Regeln)
Und jetzt kommt der wichtigste Punkt:
Das passiert nicht automatisch.
Du musst aktiv werden – mit einem sauberen, fundierten Schreiben an deine Kommune.
✅ Du bekommst dein individuelles Rückforderungs-Schreiben – inklusive Begründung, Belegen und Quellen, auf die der Experte aus dem Interview (Markus Bönig) selbst verweist; du kannst es einfach ausdrucken und an deine Kommune schicken.
Und falls die Behörde rumzickt: Du bekommst passende Folge-Schreiben für die typischen Standard-Ausreden.
Wir sind viele – und wir handeln koordiniert.
Wenn tausende Kommunen gleichzeitig geflutet werden, steigt der Druck massiv.
👉 Jetzt starten & Bußgeld zurückfordern: [corona-wiedergutmachung.de]
(Kein Anwaltstermin. Keine Telefonate. Du brauchst nur die Daten aus deinem Bescheid.)
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