Die Todesstrafe in der Europäischen Union

„Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.“
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2007:303:0017:0035:DE:PDF

…und ein Interview dazu mit dem Staatsrechtslehrer K. A. Schachtschneider: https://t.me/AnwaelteFuerRechtUndFreiheit/3954

Schachtschneider: Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr. Die Skepsis gegenüber den Regierungen und dem Apparat der EU wird immer größer. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft den Druck auf die Bevölkerung.

Frage: Also will man sie niederschießen dürfen?

Schachtschneider: So sieht es aus.

Frage: Was kann man dagegen tun?

Schachtschneider: Meiner Meinung nach berechtigt das EU-Vertragswerk, auch weil damit die Demokratie ausgehöhlt ist, zum Widerstand.

Frage: Welche Form von Widerstand meinen sie?

Schachtschneider: Zum Beispiel Demonstrationen und alle Formen des öffentlichen Widerspruchs, der Weg Gandhis.

Frage: ...die dann als Aufruhr gedeutet werden können. Das klingt nach diktatorischen Verhältnissen...

Schachtschneider: Das Wort Diktatur ist fachlich schief, aber sehr gebräuchlich. Der Begriff ist seit der Römischen Republik als befristete Notstandsverfassung definiert. Ich würde eher von Despotie, die zur Tyrannis ausarten kann, sprechen. Im übrigen: Wenn im Oktober die Iren dem Vertrag von Lissabon zustimmen, ist die Abschaffung der Todesstrafe beseitigt.

Ein massiver System-Fehler, der der Angst-Strategie in die Karten spielt Das Robert-Koch-Institut bestätigt, dass jeder der zum wiederholten Mal zum Nachtesten in die Praxis kommt, und positiv getestet wird, jedes Mal als Neuinfizierter in den Medien präsentiert wird. Das lässt sich auch gar nicht verhindern, weil das RKI die Daten anonymisiert bekommt...

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@zehnmin Re-Upload

Unstatistik des Monats: Verwirrende Zahlen zur Coronasterblichkeit

https://idw-online.de/de/news763854 — Auszug:

Nur etwa jeder dritte von dem Corona Virus befallene Mensch entwickelt auch einschlägige Symptome. Bei den anderen hält das körpereigene Immunsystem den Eindringling in Schach. Das Robert-Koch-Institut dagegen wertet alle labordiagnostischen Nachweise von SARS-CoV-2 unabhängig von klinischen Symptomen als COVID-19-Fälle. So gehen dann auch Unfallopfer oder Gebärende, die beim Betreten des Krankenhauses standardmäßig auf Corona getestet werden, auch ohne krank zu sein in die Zahl der Coronakranken ein.

Bei der Zahl der Verstorbenen kommt es ferner auf die Zeitspanne an, über die man die Verstorbenen zählt: ein Tag, eine Woche, ein Monat, der komplette Zeitraum seit Beginn der Pandemie? Oder idealerweise die Zeitspanne zwischen Infektion und Entscheidung „Überleben ja oder nein“? Je nach Auswahl kommen hier sehr unterschiedliche Raten zustande. Das Statistische Bundesamt zum Beispiel zählt die Zahl der Verstorbenen seit Beginn der Pandemie, und teilt durch die Bevölkerung an einem bestimmten Tag. Auf diese Weise erhält man theoretisch, bei einer Zählweise über Jahre hinweg, sogar Mortalitätsraten von über 100 Prozent.

(Regierende verstehen das nicht. Oder sie hintergehen uns)

‼️‼️‼️‼️
Bei der Bundespressekonferenz vergangene Woche war der Journalist Boris Reitschuster zugegen und fragte die Bundeskanzlerin, weshalb Einschränkungsmaßnahmen noch immer aufrechtgehalten würden, obwohl die Weltgesundheitsorganisation WHO die epidemische Lage von Nationaler Tragweite aufgehoben habe. Merkel sagte, die Fortführung der Corona-Maßnahmen beruhe auf politischen Entscheidungen. Die Kanzlerin gab endlich öffentlich zu, was Experten schon seit Monaten vermuten und durch Zahlen und Fakten belegten: Es gibt keine tödliche Pandemie und sämtliche Regierungsmaßnahmen dienen nicht dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung.

t.me/mh171702Q2Q

COVID-19: Neue Behandlungsempfehlungen auf Intensivstation

https://idw-online.de/de/news763910 — Auszug:

In einer jetzt im New England Journal of Medicine erschienenen Arbeit berichten die Ärzte von einer Studie, die den Einsatz von monoklonalen Antikörpern bei COVID-19-Erkrankungen mit sehr schwerem Verlauf testete. Die Wirkstoffe Tocilizumab und Sarilumab werden seit Jahren bei rheumatischer Arthritis eingesetzt. Sie blockieren den Rezeptor für Interleukin-6, einen entzündungsfördernden Immunbotenstoff. Auf diese Weise, so die Studienhypothese, könnte die organschädigende Entzündungsantwort gemildert werden. Diese Vermutung konnte die randomisierte kontrollierte Studie mit 800 Intensivpatienten, von denen 70% eine künstliche Beatmung erhielten, bestätigen.

Erste Erfolge bei Impfkampagne, Tod eines 13-Jährigen…

Der TAGESSPIEGEL weiß, wie man Schlagzeilen macht.

„Die 90-jährige Dame im Altenheim war ihr ganzes Leben im Gesundheitswesen tätig, erst als Sekretärin in der Notaufnahme, später als Chefsekretärin des Chefarztes der Unfallchirurgie. Daher versteht sie die Panik wegen Corona nicht. Und hat dem Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, einen Offenen Brief geschrieben, den sie TE zur Verfügung stellte. Wir dokumentieren ihn.

Sehr geehrter Herr Laschet,
mein Name ist Agathe P., ich wurde 1930 in Ungarn geboren. Jetzt lebe ich in einem Altenheim in Troisdorf. Ich habe den Kommunismus in zwei Ländern erlebt und nun leide ich unter der dritten Freiheitsberaubung meines Lebens.
Und wieder ist es eine typisch deutsche Veranstaltung.

Um das klar zu machen: Die Ungarn waren immer in erster Linie Ungarn, und erst danach Kommunisten.
Die Deutschen waren stets in erster Linie Kommunisten, und erst lange danach Deutsche.

Und auch jetzt geht Lebensrettung vor allem als Selbstzweck, vor der Frage, ob die Leute das wollen, ob es überhaupt einen Sinn macht. In diesem Heim sind seit meinem Einzug 15 Menschen gestorben, einer davon evtl. an Corona. Dafür sind alle anderen gesundheitlichen Probleme angeblich und in der Behandlung nicht mehr wichtig. Ich muss seit Monaten einen Zahn gezogen bekommen und eine Herzuntersuchung erhalten. Keine Chance, selbst die Ärzte haben Angst, aus dem Altenheim den Tod einzuschleppen. Einige Leute aus meinem Bekanntenkreis sind gestorben, weil sie keine Termine für Operationen bekommen haben, oder selbst zuviel Angst hatten, ins Krankenhaus zu gehen.(...)

Nach dem Motto: Die Politiker retten dein Leben, und sei es, über deine Leiche hinweg.
Diese Form der Zwangsbeglückung kenne ich aus der DDR. Wenn ich morgen am Herzinfarkt sterbe, dann ist es Ihnen egal, aber es wird alles unternommen, um mich am Corona-Tod zu hindern? Merken Sie eigentlich, wie sich das für eine 90-Jährige anhört?

Meiner Ansicht nach versündigen Sie und Ihre Mittäter sich an zwei Dingen:

1. Sie retten mein Leben zu Lasten meiner Kinder und Enkel. Die unfassbaren Kosten werden es meinen Nachkommen unmöglich machen, so frei und finanziell unabhängig zu leben wie ich.
Ich will nicht schuld sein am Unglück der Nachkommen, ich habe das nicht bestellt. Ich habe nicht CDU gewählt, um meiner Freiheit beraubt zu werden.
Ich will nicht, dass das ganze Land zum Teufel geht, um ein paar Alten noch ein paar zusätzliche Monate im Pflegebett zu verschaffen. Ebenso wenig will ich, dass die Erfahrung der Freiheitsberaubung auf meine Kappe geht. Ich will nicht schuld sein, wenn Leute wie Sie plötzlich eine Möglichkeit sehen, das Grundgesetz straflos ad absurdum zu führen.

2. Ich will überhaupt nicht gerettet werden.

Ich will selbst entscheiden, wie mein Ende aussieht, möglicherweise redet der Herrgott noch ein Wörtchen mit. Aber Sie mit Sicherheit nicht! Nach all den diktatorischen Erfahrungen, zu denen in früher Jugend noch ein paar faschistische Gestalten hinzuzuzählen sind, will ich meine Freiheit nicht auf den letzten Metern von Schreibtischtätern (demnächst sagt man wohl wieder Apparatschik dazu?) weggenommen bekommen. Wozu? Damit ich drei Wochen später an etwas sterbe, das Ihre Zustimmung findet?(...)Sehen Sie es einfach so: Wenn Ihre Maßnahmen bewirken, dass ich die Bundestagswahl noch erlebe, dann werden Sie erleben, dass ich Sie NICHT wählen werde. Wenn schon Kommunismus, dann das Original. Dann gehen Untergang und Wiederaufbau schneller vonstatten.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/offener-brief-90-jaehrige-laschet-corona-massnahmen/

Hier ein gutes Beispiel dafür, wie die Dinge zur Zeit laufen. Selbstdenkende Menschen warnen vor einer absehbaren Entwicklung und werden dafür von Politikern und Medien als Spinner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Später kommt es dann exakt so, wie von den "Spinnern" vorhergesehen - aber niemand erinnert sich dann mehr an deren Warnungen.

Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer schloss im Mai 2020 kategorisch aus, dass nicht Geimpfte ihre Grundrechte verlieren werden. Im dazugehörigen Tweet warnte er vor entsprechenden "absurden und bösartigen Verschwörungstheorien". Und was ist passiert? Neun Monate später wird nun sogar diskutiert, ob man ohne Impfung überhaupt noch Reisen im INLAND machen darf.

Das Video sollte man dem rückgratlosen Kretschmer um die Ohren hauen. Wie kann ein Mensch nur so dreist lügen...man kann es drehen und wenden, wie man will: Die sind einfach alle gleich.

https://twitter.com/MPKretschmer/status/1257619155810951168

Interessant!

https://science.orf.at/stories/3204966/?fbclid=IwAR2nt0oLYXgwwQpyfJF-lmiUBWfdP4p5ykwpj4JTXDuKxwbSgFokG7maF8g

NZZ: "Nirgends war die Ablehnung so wüst wie in Deutschland“ – Roland Wiesendanger verteidigt seine umstrittene Corona-Studie. Viel Kritik erntete der Hamburger Physikprofessor für seine Arbeit zum Ursprung der Pandemie. Doch er beharrt darauf: Auch andere Untersuchungen sprächen für einen Laborunfall als Auslöser. – Auszug: "Der hiesige Journalismus hat sich mir gegenüber von seiner hässlichen Seite gezeigt. Mich erreichten Reaktionen aus fast ganz Europa, aus Kanada, den Vereinigten Staaten, Panama, Brasilien, Russland, Indien, Hongkong, Indonesien. Nirgends war die Ablehnung so wüst und diffamierend wie in Deutschland. Ganz im Gegenteil: Es überwogen klar die Dankesschreiben und Glückwunschadressen. In Innsbruck kam eine Forschergruppe um die Mikrobiologin Rossana Segreto Mitte Januar ebenfalls zu dem Resultat, man dürfe einen Laborunfall als Ursache nicht vorzeitig ausschließen. Frau Segreto musste lange nach einem Publikationsort suchen und fand schließlich das Fachjournal 'BioEssays‘. Bei diesem Thema gibt es offensichtlich eine Blockade.“
➠ https://www.nzz.ch/international/physiker-wiesendanger-verteidigt-seine-umstrittene-corona-studie-ld.1603480

Hinweis via MultiPolar Magazin

💥Die Eingaben der Menschenrechtsaktivisten waren erfolgreich💥

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/guterres-pandemie-darf-kein-vorwand-fuer-vorgehen-gegen-andersdenkende-sein-a3453827.html

Die Menschenrechtsaktivisten, mit denen wir Rechtsanwälte eng zusammenarbeiten haben erfolgreiche Arbeit beim UN-Menschenrechtsrat geleistet.

"Die Corona-Pandemie darf nach den Worten von UN-Generalsekretär António Guterres kein Vorwand für das Vorgehen gegen Andersdenkende sein.

„Abweichende Meinungen“ würden ebenso wie Medien zum Schweigen gebracht, beklagte Guterres in einer Video-Botschaft zum Auftakt einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf am Montag (22. Februar), ohne dabei bestimmte Länder zu nennen.
Die Pandemie werde von einigen Ländern als „Vorwand“ genutzt, um scharfe Sicherheitsmaßnahmen zu verhängen und „die grundlegendsten Freiheiten abzuschaffen“.
Der UN-Generalsekretär beklagte eine Reihe von Fehlentwicklungen, die nach seiner Ansicht mit der Corona-Pandemie einhergehen. Dabei nannte er die „Aushöhlung von Wahlprozessen“ ebenso wie die „Schwächung der Stimmen von Oppositionellen“.
Menschrechtsvertreter, Journalisten, Anwälte und sogar Mitarbeiter des Gesundheitssystems würden verhaftet, verfolgt, eingeschüchtert und überwacht, weil sie die Anti-Corona-Maßnahmen oder den Mangel an Maßnahmen kritisiert hätten, beklagte Guterres. Der Zugang zu lebenswichtigen Informationen werde beeinträchtigt, die „tödliche Desinformation“ breite sich aus."

Ein Großteil dieser Äußerungen geht auf die Initiative unserer Partner zurück, die sich direkt an den Menschenrechtsrat gewandt haben, damit dieser sich mit der Thematik befasst.

Der Mendchrnrechtsrat ist eine wichtige Vorstufe zur Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Die Aussage von Generalsekretär Guterres ist auch noch einmal ein deutlicher Hinweis an alle politisch Verantwortlichen und an die Staatsanwaltschaften, Polizisten und Gerichte, bei allen ihren Handlungen auf die universellen Menschenrechte zu achten.
Wir sammeln gerade aktiv Beweise und Zeugenaussagen, die belegen, dass hier Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne der Römischen Statuten begangen werden.

Die Aussage des Generalsekretärs ist eine klare Warnung, unsere Hinweise als Rechtsanwälte auf die Grund- und Menschenrechte sehr ernst zu nehmen.

Wir werden nicht aufhören, bis alle Taten und Interessen aufgeklärt sind.
Und diejenigen, die die Maßnahmen veranlasst haben, werden sehr gute Argumente Vorbringen müssen, dass Ihnen die dadurch verursachten Schäden nicht bekannt waren.

Richter, die das nicht aufklären, sind Teil eines Systems der systematischen Beschneidung von Grund- und Menschenrechten im Sinne des Römischen Statuts.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“

Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages untersucht die "Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie"

Mehrheit der Deutschen ist für Impfpass nach dem Vorbild Israels
Theater, Fitness und Reisen für Immunisierte
Damit wären Lockerungen für Geimpfte möglich

Diese Mehrheit macht mir Angst und Brechreiz.

https://www.tagesspiegel.de/wissen/theater-fitness-und-reisen-fuer-immunisierte-mehrheit-der-deutschen-ist-fuer-impfpass-nach-dem-vorbild-israels/25560996.html

Demokratie muss nicht unbedingt eine Diktatur der Mehrheit sein. Demokratie heißt Herrschaft des Volkes – Minderheiten eingeschlossen.

Das Parlament von Israel hat am Mittwoch ein neues Gesetz verabschiedet, das es den Behörden erlaubt, auf die persönlichen Daten von Menschen zuzugreifen, die die Corona-Impfung ablehnen oder sie bisher noch nicht erhalten haben. Damit ermöglicht das Gesetz den örtlichen Behörden sowie einzelnen Stellen im Wohlfahrts- und Bildungsministerium die Möglichkeit, "Menschen durch persönliche Ansprache zum Impfen zu ermutigen", hieß es in der Stellungnahme des Parlaments.

@unzensiert

💥Auch die Experten des RKI sehen bei Covid19 keine Besonderheit im Jahresvetlauf💥

https://www.aerzteblatt.de/archiv/217880/COVID-19-Krankheitslast-in-Deutschland-im-Jahr-2020

Experten des RKI, der AOK und des Bundesumwrltamts haben eine erste Studie zu verlorenen Lebensjahren durch Sars-CoV-2 veröffentlicht.
Das Ergebnis ist wenig überraschend: Keine Auffälligkeiten.
Die Folgen einer Infektion mit Sars-CoV-2 weden vergleichbar mit einer schweren Grippewelle beschrieben.
Dabei ist auffällig, dass in der Studie versucht wird, diese Erkenntnis so zu vernebeln, dass nicht sofort auffällt, dass sämtliche Lockdownmaßnahmen als nichts anderes als tödliche und skandalöse Fehleinschätzung bezeichnet werden können.
Aber im einzelnen:

"Kumulativ betrachtet blieben die YLL (durch Tod verlorene Lebensjahre) durch COVID-19 im Jahr 2020 unterhalb des üblichen Verlusts an Lebenszeit durch weitere wichtige Todesursachen. Die Analyse der Übersterblichkeit legt aber nahe, dass die COVID-19-Pandemie am Ende des Jahres 2020 etwa das Niveau schwerer Influenzawellen erreicht hat."

Und weiter:

"Des Weiteren ist bei COVID-19 von einem multikausalen Sterbegeschehen auszugehen; die unikausale Erfassung der Todesursachen in Deutschland ist in dieser Hinsicht problematisch.
...
Zudem kann ermittelt werden, inwieweit sich das Sterbegeschehen auch für andere Todesursachen verändert hat und die Übersterblichkeit möglicherweise von gegenläufigen Effekten beeinflusst ist. So gingen die Kontaktbeschränkungen mit einer geringeren Verkehrsunfallsterblichkeit einher, das zögerliche Aufsuchen von Notaufnahmen möglicherweise mit einer erhöhten Herz-Kreislauf-Sterblichkeit."

Genau hier - in dem, was als offene Fragen aufgezählt wird - liegt die Wertigkeit dieser Studie. Werden diese Fragen weiterhin verfolgt, wird die Unglaublichkeit der Maßnahmen deutlich.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

„Das Böse ist immer nur extrem, aber niemals radikal, es hat keine Tiefe, auch keine Dämonie. Es kann die ganze Welt verwüsten, gerade weil es wie ein Pilz an der Oberfläche weiterwuchert. Tief aber und radikal ist immer nur das Gute.“

Hannah Arendt
Politische Theoretikerin und Publizistin

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Der übergriffige Staat · Die Regierung degradiert den Bürger zum Objekt politischen Handelns und hat sich vom Menschenwürde-Gebot des Grundgesetzes verabschiedet.
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Rubikon – Magazin für die kritische Masse

Die Frankfurter Freigeister veranschaulichen die Zahlen der Pandemie