Forwarded from reitschuster.de
Ist die Zahl der Covid-19-Toten viel geringer, als bisher angenommen? Davon geht der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock aus – auf Grundlage einer neuen Studie, die ein erstaunliches Resultat erbrachte. Er fordert mehr Obduktionen. https://reitschuster.de/post/zweifel-an-corona-todeszahlen-bei-rechtsmedizinern/
reitschuster.de
Zweifel an Corona-Todeszahlen bei Rechtsmedizinern Forderung nach mehr Obduktionen
Ist die Zahl der Covid-19-Toten viel geringer, als bisher angenommen? Davon geht der Direktor der Rechtsmedizin an der Universität Rostock aus – auf Grundlage einer neuen Studie.
Forwarded from reitschuster.de
Lauterbach bei Illner: "Diejenigen, die jetzt auf den Intensivstationen behandelt werden, sind im Durchschnitt 47 bis 48 Jahre alt. Die Hälfte von denen stirbt. Viele Kinder verlieren ihre Eltern."
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Unten die Alters-Aufschlüsselung aller Corona-Toten seit März 2020 von Statista.
Forwarded from reitschuster.de
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Der Dammbruch💥
Wie fast nicht anders zu erwarten, ist es eine Sozialdemokratin, die den Damm Richtung Gewalt bricht.
Justizministerium Christine Lamprecht findet, dass Demonstrationen "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Demokratie" seien.
Das Recht zu Demonstrieren ist ein Grundrecht, Frau Justizministerin.
Es ist ein konstitutives Recht - zumal einer repräsentativen Demokratie.
Meinungsfreiheit wird friedlich auf der Straße ausgetragen.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Justizministerin zur Gewalt und Härte gegen die eigene friedliche Bevölkerung aufgerufen.
So langsam brechen die letzten Dämme. Ich war immer friedlich und anständig und werde das auch bleiben.
Ich werde auch denjenigen, die mich angreifen Respekt zollen und die Werte, die ich vertrete hochhalten.
Ich bin heute den ganzen Tag in Stuttgart im Zentrum und freue mich über jeden, den ich dort beim Stadtbummel treffen werde.
Den Drang nach Freiheit kann man nicht verbieten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown‼️
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als „absolut nicht hinnehmbar“. „Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen“, betonte sie.
Insbesondere bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie“ seien. Die Ministerin verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.
(welt.de)
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Wie fast nicht anders zu erwarten, ist es eine Sozialdemokratin, die den Damm Richtung Gewalt bricht.
Justizministerium Christine Lamprecht findet, dass Demonstrationen "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Demokratie" seien.
Das Recht zu Demonstrieren ist ein Grundrecht, Frau Justizministerin.
Es ist ein konstitutives Recht - zumal einer repräsentativen Demokratie.
Meinungsfreiheit wird friedlich auf der Straße ausgetragen.
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Justizministerin zur Gewalt und Härte gegen die eigene friedliche Bevölkerung aufgerufen.
So langsam brechen die letzten Dämme. Ich war immer friedlich und anständig und werde das auch bleiben.
Ich werde auch denjenigen, die mich angreifen Respekt zollen und die Werte, die ich vertrete hochhalten.
Ich bin heute den ganzen Tag in Stuttgart im Zentrum und freue mich über jeden, den ich dort beim Stadtbummel treffen werde.
Den Drang nach Freiheit kann man nicht verbieten.
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown‼️
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Polizei zu einem harten Vorgehen bei Corona-Demonstrationen aufgerufen.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, sagte die Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, sagte sie.
Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambert als „absolut nicht hinnehmbar“. „Wir können nicht von den Menschen erwarten, dass sie sich in ihrem Privatleben sehr stark einschränken, während sich zugleich andere bei Corona-Demonstrationen über alle Regeln hinwegsetzen“, betonte sie.
Insbesondere bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker-Bewegung habe es Grenzüberschreitungen gegeben, die „eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie“ seien. Die Ministerin verwies unter anderem auf die Bedrohung von Wissenschaftlern und Politikern sowie gewaltsame Angriffe auf Journalisten.
(welt.de)
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"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from COMPACT-Magazin
💥Justizministerin hetzt Polizei gegen Demonstranten!
Nicht wenige Teilnehmer bei den friedlichen Protesten haben es schon zu spüren bekommen.
Die Polizei geht oft völlig überzogen vor und behandelt unsere Bürger wie Schwerverbrecher.
Jetzt bekommen diese Polizisten nicht nur Rückendeckung, sondern werden sogar noch ermuntert möglichst hart vorzugehen.
Von allerhöchster Stelle.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Interview.
„Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, so Lambrecht weiter.
Ihr Fazit: Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambrecht als „absolut nicht hinnehmbar“.
Wir meinen: Ihre Hetze Frau Lambrecht ist absolut nicht hinnehmbar!
Kostenlos abonnieren: t.me/CompactMa
Nicht wenige Teilnehmer bei den friedlichen Protesten haben es schon zu spüren bekommen.
Die Polizei geht oft völlig überzogen vor und behandelt unsere Bürger wie Schwerverbrecher.
Jetzt bekommen diese Polizisten nicht nur Rückendeckung, sondern werden sogar noch ermuntert möglichst hart vorzugehen.
Von allerhöchster Stelle.
Wenn es zu strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz komme, müsse „glasklar eine rote Linie gezogen“ werden, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Interview.
„Neben der strafrechtlichen Verfolgung gehört dazu auch, dass Demonstrationen als letzte Konsequenz durch die Polizei aufgelöst werden müssen“, so Lambrecht weiter.
Ihr Fazit: Das Verhalten einiger Teilnehmer bei Protesten gegen die von der Regierung verhängten Corona-Maßnahmen bezeichnete Lambrecht als „absolut nicht hinnehmbar“.
Wir meinen: Ihre Hetze Frau Lambrecht ist absolut nicht hinnehmbar!
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
VERSAMMLUNGSVERBOT VON 06.00 BIS 15.00 UHR
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-polizei-erlaesst-demonstrationsverbot-zu-gedenkveranstaltung-fuer-corona-tote-a3491645.html
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berliner-polizei-erlaesst-demonstrationsverbot-zu-gedenkveranstaltung-fuer-corona-tote-a3491645.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Berliner Polizei erlässt Demonstrationsverbot zu Gedenkveranstaltung für Corona-Tote
Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, \“damit der Festakt nicht …
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Ich gehe davon aus, dass die Polizei in Baden-Württemberg heute dem Beispiel von Herrn Höfler folgen wird.
Der Gutachter der Stadt Stuttgart, Staatsrat a.D. Michael Kniesel, hat erklärt, wie sich anständige Bürger im Uniform gegenüber friedlichen Bürgern verhalten sollten:
"Die zuständige Versammlungsbehörde und die Polizei sind in der Pflicht, als Beschützer der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Freiheitsräume für Veränderungen in Gestalt der Austragung politischer Konflikte offen zu halten. Das muss insbesondere in Zeiten von Corona gelten, wo die
Parlamente als politische Entscheidungsträger weitgehend ausfallen. Die Bedeutung von Demonstrationen für die gesellschaftliche Diskussion und
politische Entscheidungsfindung ist umso bedeutsamer in Zeiten gesamtgesellschaftlicher Bedrohungslagen, unsicherer Tatsachen- und Wissensgrundlagen, schwieriger politischer Entscheidungen und massiver Grundrechtseinschränkungen (Völzmann, DÖV 2020, 893 (897 f.).
In diesem Sinne wünsche ich allen einen friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Tag in Stuttgart.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Der Gutachter der Stadt Stuttgart, Staatsrat a.D. Michael Kniesel, hat erklärt, wie sich anständige Bürger im Uniform gegenüber friedlichen Bürgern verhalten sollten:
"Die zuständige Versammlungsbehörde und die Polizei sind in der Pflicht, als Beschützer der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Freiheitsräume für Veränderungen in Gestalt der Austragung politischer Konflikte offen zu halten. Das muss insbesondere in Zeiten von Corona gelten, wo die
Parlamente als politische Entscheidungsträger weitgehend ausfallen. Die Bedeutung von Demonstrationen für die gesellschaftliche Diskussion und
politische Entscheidungsfindung ist umso bedeutsamer in Zeiten gesamtgesellschaftlicher Bedrohungslagen, unsicherer Tatsachen- und Wissensgrundlagen, schwieriger politischer Entscheidungen und massiver Grundrechtseinschränkungen (Völzmann, DÖV 2020, 893 (897 f.).
In diesem Sinne wünsche ich allen einen friedlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Tag in Stuttgart.
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t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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Sondersitzung des Gemeinderats zu Kundgebungen am Karsamstag
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15. April die Geschehnisse rund um die Demonstrationen in Stuttgart am Karsamstag diskutiert.
Der Chef der Schutzpolizei Stuttgart Carsten Höfler sagt klar und deutlich, dass auf der Demo friedliche Menschen aus der Mitte der Gesellschaft waren.
Gegen friedliche Menschen mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer vorzugehen, sei nicht verhältnismäßig, aber schädlich für die Gesundheit. Dafür stehe er nicht zur Verfügung.
t.me/tho_bit
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15. April die Geschehnisse rund um die Demonstrationen in Stuttgart am Karsamstag diskutiert.
Der Chef der Schutzpolizei Stuttgart Carsten Höfler sagt klar und deutlich, dass auf der Demo friedliche Menschen aus der Mitte der Gesellschaft waren.
Gegen friedliche Menschen mit Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfer vorzugehen, sei nicht verhältnismäßig, aber schädlich für die Gesundheit. Dafür stehe er nicht zur Verfügung.
t.me/tho_bit
Forwarded from reitschuster.de
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat ("‚Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi‘, sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen. die Kanzlerin will keinen Sieg der Union bei der nächsten Bundestagswahl. Und der Garant dafür heißt Markus Söder. https://reitschuster.de/post/warum-merkel-keinen-cdu-wahlsieg-moechte/
reitschuster.de
Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat ("'Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi', sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen.…
Forwarded from Friedemann Däblitz
5 Tage Gefängnis für beharrliches freies Atmen unter freiem Himmel. Menschenfeindliche Realität im Bayern des Jahres 2021.
https://de.rt.com/inland/116091-maskengegnerin-bekommt-funf-tage-haft/
Darauf gibt es nur eine Antwort: Es reicht!!
@RA_Friede
https://de.rt.com/inland/116091-maskengegnerin-bekommt-funf-tage-haft/
Darauf gibt es nur eine Antwort: Es reicht!!
@RA_Friede
RT DE
Maskengegnerin bekommt fünf Tage Haft nach Protestaktionen in Bayern
Eine 58-jährige Frau demonstrierte in Bayern mehrmals gegen die Maskenpflicht, die für sie eine Verletzung von Grundrechten darstellt. Von einem Gericht wurde die Demonstrantin zu einer fünftägigen Haftstrafe verurteilt – dennoch plant sie bereits ihren nächsten…
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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Polizeigewalt gehen alten Mann 17.04.21 Düsseldorf
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V. (𝓔𝓷𝓰𝓮𝓵𝓶𝓲𝓽𝓕𝓮𝓾𝓮𝓻🔥 👼 PNohneFragen = Ban 𝔖𝔭𝔯𝔞𝔠𝔥𝔫𝔞𝔠𝔥𝔯𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔨𝔞𝔫𝔫 𝔫𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔦𝔪𝔪𝔢𝔯 𝔞𝔟𝔤𝔢𝔥𝔬̈𝔯𝔱 𝔴𝔢𝔯𝔡𝔢𝔫)
RT DE
US-Präsident Biden erklärt nationalen Notstand: "Um russischer Bedrohung zu begegnen"
Mit den verhängten Sanktionen wegen angeblicher russischer Einflussnahme auf die letzten Wahlen zog US-Präsident Joe Biden einen besonderen Trumpf aus dem Ärmel: Er verhängt in seinem Dekret den nationalen Notstand. Großbritannien und Polen haben ihre russischen…
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
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72 JÄHRIGER WURDE ABGEFÜHRT (Düsseldorf 17.04.2021)
Er würde unter fadenscheinlichen Gründen gewaltsam festgenommen. Kabelbinder an den Handgelenken am Rücken.
Faschisten!!!!
Er würde unter fadenscheinlichen Gründen gewaltsam festgenommen. Kabelbinder an den Handgelenken am Rücken.
Faschisten!!!!
Forwarded from 𝓔𝓷𝓰𝓮𝓵𝓶𝓲𝓽𝓕𝓮𝓾𝓮𝓻🔥 👼 PNohneFragen = Ban 𝔖𝔭𝔯𝔞𝔠𝔥𝔫𝔞𝔠𝔥𝔯𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔨𝔞𝔫𝔫 𝔫𝔦𝔠𝔥𝔱 𝔦𝔪𝔪𝔢𝔯 𝔞𝔟𝔤𝔢𝔥𝔬̈𝔯𝔱 𝔴𝔢𝔯𝔡𝔢𝔫
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Berlin:
Rollstuhlfahrer auf Demo verhaftet!
(17.04.2021)
@ServusDeutschland
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
unsere Kanäle und Gruppen
@Werbegruppe_deutschsprachig
@einmal_hin_alles_drin
@politische_bildersprueche
✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
Rollstuhlfahrer auf Demo verhaftet!
(17.04.2021)
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✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨✨
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
"17.04.2021. Dies ist eine Zusammenfassung über den heutigen Vorfall in Kempten (Allgäu) und richtet sich an die anwesende Polzei sowie die Stadt Kempten. Gegen 12 Uhr habe ich mich mit einem Kollegen zum gemeinsamen Kaffeettrinken auf dem Wochenmarkt eingefunden. Gegen 12.30 rückten die ersten Hundertschaften an und fluteten den kompletten Wochenmarkt. Gegen 13 Uhr wurde angefangen, diesen zu räumen mit der Begründung des VERDACHTS AUF EINE ILLEGALE VERSAMMLUNG. (Zur Erinnerung: Die eigentliche Demo wurde von der Stadt untersagt). Der Platz wurde in Richtung Pfeilergraben/Kaufhof geräumt. Dieser Räumung wurde ohne großen Krawall nachgegangen (!). Lediglich circa 50-80 Menschen liefen mit Sprechchören in die vorgegebene Richtung, der Rest waren alles unbeteiligte Wochenmarktbesucher, die der Rämung ebenfalls NACHKAMEN! Auf Höhe Gerberstraße kamen plötzlich neue Polzisten von vorn und von rechterhand, und kesselten die Menge ein. Ebenso die Menschen, die weitergehen und die Örtlichkeit verlassen WOLLTEN (!) wurden nicht durchgelassen mit der Begründung "SIE MÜSSEN JETZT HIER BLEIBEN, SIE WAREN EINFACH ZUR FALSCHEN ZEIT AM FALSCHEN ORT" seitens der Polizei durfte niemand mehr den Ort verlassen. Menschen, die laut wurden, wurden direkt abgeführt. Ein paar wurden auch weggetragen (Schauspielerei: Note 1). Die Presse (Allgäuer Zeitung u.A.) lief schön unbehelligt durch die Reihen, schoss Fotos von unbeteiligten Passanten (ohne deren Einwilligung wohlgemerkt). Jetzt kommt der Teil, der mir nahe geht, der nicht nur ein Armutszeugnis für die Polizei sondern auch für die Stadt Kempten darstellt. Der verbliebene Haufen, ob beteiligt oder nicht, wurde über EINE STUNDE IN EISESKÄLTE OHNE BEGRÜNDUNG FESTGEHALTEN. FAMILIEN MIT KLEINEN KINDERN (!) WURDEN EINZELN (!!) ABGEFÜHRT UND VERNOMMEN. MENSCHEN DIE ZU TERMINEN ODER ZUR TOILETTE MUSSTEN, WURDEN NICHT DURCHGELASSEN. MENSCHEN, DIE FROREN, WURDEN NICHT DURCHGELASSEN. KINDER UND JUGENDLICHE HABEN GEWEINT UND WAREN SEELISCH AM ENDE! Dies stellt nicht nur eine Freiheitsberaubung, sondern auch noch Körperverletzung dar, für die jeder einzelne Polizist haftbar gemacht werden kann!! Zumal sich alle Unbeteiligten an Masken und Abstand gehalten haben! Was noch der Hammer ist: Nebendran wurde eine GEGENDEMO DER ANTIFA ERLAUBT, DURCHGEFÜHRT UND ANSTANDSLOS WIEDER AUFGELÖST. WARUM UNTERSCHEIDET DIE STADT KEMPTEN HIER?? WARUM DIE SPALUNG IN ZWEI KLASSEN?? WARUM BEKOMMEN LINKSRADIKALE MEHR RECHTE ALS UNBESCHOLTENE BÜRGER?? UNFASSBAR!!
Jeder verbliebene Passant wurde dann der Reihe nach einzeln oder in der Familie herausgezogen und vernommen oder belehrt. Die einen bekamen Anzeigen, die anderen Ordnungswidrigkeiten, wieder andere gar nichts (Gleichbehandlung..?). Am Ende wurde mit ein Platzverweis und ein Versammlungsverbot für den ganzen Tag in der gesamten Stadt erteilt (Rechmäßigkeit?) und kam durchgefroren in die Freiheit. Gegen die Ordnungswidrigkeit werde ich selbstverständlich vorgehen und ich rate jedem, es mir gleich zu tun. Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden. Würde ich jeden Polizei-Denunzianten hier einzeln nennen wäre ich morgen noch nicht fertig. Passt auf euch auf! 🍀🌞". Von jemandem, der in Kempten war.
Jeder verbliebene Passant wurde dann der Reihe nach einzeln oder in der Familie herausgezogen und vernommen oder belehrt. Die einen bekamen Anzeigen, die anderen Ordnungswidrigkeiten, wieder andere gar nichts (Gleichbehandlung..?). Am Ende wurde mit ein Platzverweis und ein Versammlungsverbot für den ganzen Tag in der gesamten Stadt erteilt (Rechmäßigkeit?) und kam durchgefroren in die Freiheit. Gegen die Ordnungswidrigkeit werde ich selbstverständlich vorgehen und ich rate jedem, es mir gleich zu tun. Dieser Beitrag darf gerne geteilt werden. Würde ich jeden Polizei-Denunzianten hier einzeln nennen wäre ich morgen noch nicht fertig. Passt auf euch auf! 🍀🌞". Von jemandem, der in Kempten war.
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Kurzes Update zur rechtlichen Situation heute:
Wir empfehlen Euch, eine Strafanzeige gegen Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun zu stellen.
Konkret wegen
1) §21 Versammlungsgesetz - grober Störung einer nichtverbotenen Versammlung,
2) §240 StGB - Nötigung in einem besonders schweren Fall
3) §157 StGB - Verleitung eines untergebenen zur Straftat
4) §7, Abs. 1 (10) VStGB - Verfolgung einer politischen Gruppe
Alles weitere morgen. Wir erstellen auch eine spezielle Telegram-Gruppe und stellen Euch eine Musterstrafanzeige zur Verfügung.
Zum Vorwurf der "Verbotenen Versammlung":
Verboten waren heute, am 17.04.2021 zwei Demonstrationen, eine auf dem Marienplatz und eine am Oberen Schlossgarten. Beide Versammlungen waren nicht von Michael Ballweg angemeldet.
Da die Verbote der anderen Versammlungen sehr kurzfristig erfolgten, wurden die Menschen aufgefordert, sich in Stuttgart Corona-konform aufzuhalten. An der Breiten Straße Kreuzung Hirschstraße wurden Menschen, unter anderem wir, willkürlich von der Polizei festgesetzt. Erst dadurch ist eine Ansammlung entstanden. Die Polizei hat keine Ausgänge ermöglicht, so dass sich Michael Ballweg zur Anmeldung einer Eilversammlung "Gegen willkürliche Polizeimaßnahmen" entschied. Er hat zunächst versucht, Versammlungsbehörde und Polizei zum Zwecke einer Anmeldung zu erreichen. Jedes Kooperationsgespräch ist verweigert worden.
Michael Ballweg hat mithilfe eines Megafons die Versammlung ausgerufen und erneut darum gebeten, dass sich jemand von der Versammlungsbehörde oder der Polizei zum kooperativen Austausch über eventuelle Auflagen in Verbindung setzt. Weiterhin haben wir darum gebeten, allen potentiellen Versammlungsteilnehmern den Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und allen abwanderungswilligen Teilnehmern einen Ausgang zu ermöglichen. Sämtliche Anwesenden standen unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Eine Aufnahme von Personalien und Platzverweise ist, da keine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorlag, rechtswidrig.
Ralf Ludwig und Michael Ballweg haben gegen die erteilten Platzverweise bereits vor Ort Widerspruch eingelegt.
Wir empfehlen Euch, eine Strafanzeige gegen Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun zu stellen.
Konkret wegen
1) §21 Versammlungsgesetz - grober Störung einer nichtverbotenen Versammlung,
2) §240 StGB - Nötigung in einem besonders schweren Fall
3) §157 StGB - Verleitung eines untergebenen zur Straftat
4) §7, Abs. 1 (10) VStGB - Verfolgung einer politischen Gruppe
Alles weitere morgen. Wir erstellen auch eine spezielle Telegram-Gruppe und stellen Euch eine Musterstrafanzeige zur Verfügung.
Zum Vorwurf der "Verbotenen Versammlung":
Verboten waren heute, am 17.04.2021 zwei Demonstrationen, eine auf dem Marienplatz und eine am Oberen Schlossgarten. Beide Versammlungen waren nicht von Michael Ballweg angemeldet.
Da die Verbote der anderen Versammlungen sehr kurzfristig erfolgten, wurden die Menschen aufgefordert, sich in Stuttgart Corona-konform aufzuhalten. An der Breiten Straße Kreuzung Hirschstraße wurden Menschen, unter anderem wir, willkürlich von der Polizei festgesetzt. Erst dadurch ist eine Ansammlung entstanden. Die Polizei hat keine Ausgänge ermöglicht, so dass sich Michael Ballweg zur Anmeldung einer Eilversammlung "Gegen willkürliche Polizeimaßnahmen" entschied. Er hat zunächst versucht, Versammlungsbehörde und Polizei zum Zwecke einer Anmeldung zu erreichen. Jedes Kooperationsgespräch ist verweigert worden.
Michael Ballweg hat mithilfe eines Megafons die Versammlung ausgerufen und erneut darum gebeten, dass sich jemand von der Versammlungsbehörde oder der Polizei zum kooperativen Austausch über eventuelle Auflagen in Verbindung setzt. Weiterhin haben wir darum gebeten, allen potentiellen Versammlungsteilnehmern den Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und allen abwanderungswilligen Teilnehmern einen Ausgang zu ermöglichen. Sämtliche Anwesenden standen unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Eine Aufnahme von Personalien und Platzverweise ist, da keine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorlag, rechtswidrig.
Ralf Ludwig und Michael Ballweg haben gegen die erteilten Platzverweise bereits vor Ort Widerspruch eingelegt.