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Forwarded from Corona Virus Informationen (Volker)
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Weil Vater keinen PCR-Test machen will, wird er von seiner Frau und seinem Kind getrennt! Bald auch bei uns! Jetzt nein sagen, verweigern oder sich ergeben. Es liegt bei Euch! Mehr Informationen!
Forwarded from Der Waldgang
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Martin Siechert, Bundestagsabgeordneter (AfD), spricht von der Tribüne (!) über den faschistischen Corona-Wahnsinn im Parlament und in unserem Land. (18.11.2021)
Forwarded from Freie Sachsen
Hinweise zum Verhalten bei CoStaPo-Kontrollen in Gastronomie, Freizeitsektor und Handel!

Täglich rückt die Corona-Staatspolizei (kurz „CoStaPo“) zu Gewerbetreibenden in Sachsen aus, um sie mit Kontrollen – insbesondere im Hinblick auf die Durchsetzung der 2G-Spaltung – zu belästigen. Wir haben, in Abstimmung mit der Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann, einige Praxistipps (sowohl für Gewerbetreibende, als auch für Gäste) zusammengestellt, wie sich bei solchen Kontrollen verhalten werden sollte.

1.) Ohne das Vorzeigen der Dienstaufsweise muss die CoStaPo nicht in das eigene Geschäft gelassen werden. Ihr dürft die Ausweise prüfen (begleitende Polizisten sind ohnehin nach §8 des Sächsischen Polizeigesetzes verpflichtet, sich gegenüber Bürgern auf Verlangen auszuweisen, auch Landratsmitarbeiter müssen sich vor Kontrollen ausweisen) und natürlich auch die Namen aufschreiben, um später nachvollziehen zu können, wer eigentlich bei euch gewesen ist.

2.) Sobald die Kontrolle beginnt, steht gegen euch grundsätzlich der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit im Raum. Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben (außer zu euren Personalien) machen müsst. Das heißt: Ihr müsst euch nicht rechtfertigen oder erklären, ob ihr Geimpfte bei euch als Gäste habt. Ihr müsst auch nicht mithelfen, dass die Kontrolle „ordentlich“ verläuft. Im Zweifel könnt Ihr alle notwendigen Nachweise auch im Nachgang einreichen. In der Praxis verzichten die CoStaPos häufig auf die gesetzliche Belehrung – das kann zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Ordnungswidrigkeitenverfahren führen, sollte von euch aber auf jeden Fall dokumentiert werden.

3.) Eine Impf-Ausweispflicht gibt es nicht. Wenn die CoStaPo damit beginnt, z.B. eure Gäste (oder euch selber als Gast) zu belästigen, gibt es keine Pflicht, einen Impfausweis oder irgendetwas anderes vorzuzeigen. Im Gegenteil: Die CoStaPo muss euch belehren, dass Ihr keine Angaben machen müsst, wenn Ihr euch selbst der Gefahr der Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit aussetzt. Und diese Gefahr ist ab dem Beginn der Kontrolle gegeben. Alle Nachweise, z.B. Impfausweise, Genesenenbescheinigungen usw. können – bei Bedarf – auch später nachgereicht werden. Niemand (auch kein Geimpfter) muss im vorauseilenden Gehorsam die Arbeit der CoStaPos erleichtern.

Grundsätzlich gilt: Die behördlichen Kontrolleure müssen euch Verstöße beweisen, nicht umgekehrt. Je weniger Angaben dazu gemacht werden, desto schwieriger wird es!

Wenn die CoStaPos der Meinung sind, dass bei euch Unregelmäßigkeiten festgestellt werden, leiten sie ein Bußgeldverfahren ein. Nach einigen Wochen erfolgt eine Anhörung durch das Landratsamt. Mit einem Anwalt kann hier bereits Akteneinsicht beantragt werden. Wenn das Landratsamt der Meinung ist, die Verfolgung weiter durchzuführen, kommt irgendwann ein Bußgeldbescheid. Gegen den sollte - immer! - Einspruch eingelegt werden. Irgendwann, oftmals über ein Jahr später, geht die Sache dann vor Gericht und die Praxis hat gezeigt: Ein Großteil der Corona-Ordnungswidrigkeitenbescheide hält einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand und wird aufgehoben. Entweder, weil bereits einfachste gesetzliche Bestimmungen durch die Behörden missachtet worden sind oder weil das vorgeworfene Verhalten schlichtweg nicht ausreicht, um eine Ordnungswidrigkeit zu belegen.

Auch wenn die Zeiten härter werden: Lasst euch nicht verunsichern! Nicht nur in Strafverfahren gilt: Aussage verweigern, keine Kooperation mit den staatlichen Behörden. Auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren (bzw. bei CoStaPo-Kontrollen) ist Aussage- und Kooperationsverweigerung das oberste Gebot!

Wenn möglich, sollten solche Kontrollen natürlich auch dokumentiert werden.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from reitschuster.de
Alfred Koch, Ex-Vize-Regierungschef von Russland, über Deutschland und Corona:
"In den letzten drei Monaten erkrankten in Deutschland 1.387.635 Menschen an Covid-19, 6.416 starben (bei einer Impf-Quote von fast 70 Prozent).
Im gleichen Zeitraum des Vorjahres erkrankten 626.428 Menschen und 4.199 starben (ohne Impfung).
Das heißt, in diesem Jahr erkrankten vom 18. August bis 18. November zweimal mehr Menschen und eineinhalb Mal mehr Menschen starben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.<
Wo bitte ist mein Denkfehler? Warum kann ich die Vorteile der Impfung nicht sehen? Kläre mich bitte auf! Ich möchte an einen Impfstoff glauben!
PS: Und ja – in beiden Zeiträumen gab es keinen Lockdown!
(PS: Koch ist Russland-Deutscher und jetzt deutscher Staatsbürger, und als heftiger Putin-Kritiker jeder Nähe zum Kreml unverdächtig, die ja heute in Deutschland reflexartig Regierungskritikern unterstellt wird)
Forwarded from Freie Medien
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‼️SÖDER: "Die Sterberate mit Impfen ist 7 mal höher"‼️

Das wollte er nicht sagen, hat er aber. Dabei wollte er doch nur die Gründe fürs Impfen deutlich artikulieren 😂🤷‍♂️

Die Wahrheit findet immer ihren Weg!

Aus der Pressekonferenz vom 19.11.
Quelle: Welt 👉 youtu.be/UoeJO_x0ogI?t=1217

BITTE TEILT DAS!

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👉 t.me/FreieMedienTV
Forwarded from Kritisches Netzwerk 🗞 (IɴĢΘ TરΘȘτ)
Jeder meiner Kameraden bei der Bundeswehr, der sich nicht verweigert im Inneren gegen das Volk für dieses faschistoide System eingesetzt zu werden, der ist in meinen Augen kein Kamerad mehr, sondern der Feind, der Befehle befolgt, die eine Aufforderung zu einer Straftat sind. Diese werde ich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen und das deutsche Volk verteidigen. Das ist der Eid den ich geschworen habe und dazu stehe ich bis zum Tode.

Stabsunteroffizier d. R. Ingo Daniel Trost
Bundeswehr marschiert in Bayern auf bzw. macht mobil. Wie von WIM erläutert. Wir warten noch auf die Anklagen wegen Befehlsverweigerung im Ausnahmezustand (=Kriegsrecht) gegen die streikende Gewerkschaft in Kliniken und verweigerten Kontrollen von Zugpersonal und von Polizei in Bahnen.

https://t.me/wim4u/32530
#USA im November:

Oben: die WIRKLICHE Pandemie der Ungeimpften. Schlicht weil es 2020 keine Impfung gab.

Unten: die Pandemie der 70 Prozent Geimpften. 2021.

Auch die Todesfälle zuletzt werden verglichen.

t.me/Rosenbusch
„Hass ist ein unwillkürliches Echo der Angst, denn Angst erniedrigt.“

Argo Nerd.

t.me/Rosenbusch
Forwarded from reitschuster.de
"Im Hinblick auf die bestehenden Reservekapazitäten sieht die Bundesregierung derzeit keinen Bedarf, den Aufbau weiterer intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu fördern."
Die Bundesregierung am 7.5.2021.
Intensivbetten-Zahl:
7.5.2020: 32.077
7.5.2021: 23.708
19.11.2021: 22.178
(davon belegt mit corona-positiven Patienten: 3.509).
Die Regierung begründet die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen vor allem mit einer drohenden Überlastung der Intensivstationen.
Schuld daran seien vor allem die Ungeimpften, so die Bundesregierung.
Auf meine Frage nach der politischen Verantwortung der Regierung antwortete mir Spahn heute auf der Bundespressekonferenz mit keinem Wort.
„Recherche belegt Einfluss der Bill-und-Melinda-Gates-Stifung auf Medien. Knapp 320 Millionen US-Dollar nur die Spitze des Eisbergs

Wie das US-Nachrichtenportal Mintpress unlängst berichtete, hat die Bill and Melinda Gates Foundation (BMGF) Spenden im Wert von fast 320 Millionen US-Dollar an Nachrichtensender, Zeitungen und Magazine gespendet.“

https://www.heise.de/tp/features/Bill-Gates-als-heimlicher-Medienmogul-6273016.html

t.me/Rosenbusch
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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Der Zweck heiligt die Mittel nicht! Täuschung ist niemals gut, auch wenn man es "gut" und "pädagogisch" meint. Traurige Entwicklung, bei der das Vertrauen in die Medien, Politik und "Experten" verloren geht.
100% Impfquote. Inzidenz 40.000.
So wird betrogen:

Österreich testet 15mal (!) so viel wie 2020, hat aber nur knapp doppelt so viele Positivfälle.

Dieser simple Trick reicht, um das Land bei normaler klinischer Situation in Lockdown und allgemeine Impfpflicht zu zwingen!

@wissenistmacht1

Quelle:
https://nitter.net/SHomburg/status/1461749680321314816#m