Lauterbach entlarvt:
Corona-Virus hält sich an Hierarchie
Faszinierendes Foto auf Facebook-Account
https://reitschuster.de/post/lauterbach-entlarvt-corona-virus-haelt-sich-an-hierarchie/
✂️
Das Virus muss einen Sinn für Hierarchie haben. Wie sonst ist zu erklären, dass es vom Minister und vom General auch ohne Maske nicht überspringen kann, wohl aber von ihren nachrangigen Mitarbeitern …?
Denn nur so ist ja die Ungleichbehandlung bei der „Mund- und Nasenbedeckung“ zu erklären.
✂️
Corona-Virus hält sich an Hierarchie
Faszinierendes Foto auf Facebook-Account
https://reitschuster.de/post/lauterbach-entlarvt-corona-virus-haelt-sich-an-hierarchie/
✂️
Das Virus muss einen Sinn für Hierarchie haben. Wie sonst ist zu erklären, dass es vom Minister und vom General auch ohne Maske nicht überspringen kann, wohl aber von ihren nachrangigen Mitarbeitern …?
Denn nur so ist ja die Ungleichbehandlung bei der „Mund- und Nasenbedeckung“ zu erklären.
✂️
reitschuster.de
Lauterbach entlarvt: Corona-Virus hält sich an Hierarchie Faszinierendes Foto auf Facebook-Account
Der Gesundheitsminister und sein Krisen-General sind offenbar weniger ansteckend als andere – sie dürfen ohne Maske an den Besprechungstisch, Rangniedrigere daneben müssen Mund und Nase dagegen bedecken.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
++ EIL ++ ‼️
📌 Die britische #Regierung gibt zu, dass die #Impfstoffe das natürliche #Immunsystem der #doppelt #Geimpften geschädigt haben.
Die britische Regierung hat erklärt, dass Sie nach einer Doppelimpfung nie wieder in der Lage sein werden, eine vollständige, natürliche #Immunität gegen #Covid-Varianten – oder möglicherweise gegen jedes #Virus – zu erlangen.
Sehen wir also zu, wie jetzt die „echte“ Pandemie beginnt!
In ihrem „COVID-19-Impfstoffüberwachungsbericht“ der Woche 42 gab die britische #Gesundheitsbehörde auf Seite 23 zu, dass „die N-Antikörperspiegel bei Menschen, die sich nach zwei Impfdosen infiziert haben, niedriger zu sein scheinen“. Es wird weiter erklärt, dass dieser Antikörperabfall im Grunde genommen dauerhaft ist.
Was bedeutet das?
🔴 Wir wissen, dass die Impfstoffe die Infektion oder Übertragung des Virus nicht stoppen (tatsächlich zeigt der Bericht an anderer Stelle, dass geimpfte Erwachsene jetzt viel HÖHER infiziert sind als ungeimpfte).
🔴 Was die Briten sagen, ist, dass sie obendrein feststellten, dass der Impfstoff die angeborene Fähigkeit Ihres Körpers nach einer Infektion beeinträchtigt, #Antikörper nicht nur gegen das #Spike-Protein, sondern auch gegen andere Teile des #Virus zu produzieren. Insbesondere scheinen geimpfte Menschen keine Antikörper gegen das #Nukleokapsid-Protein, die Hülle des Virus, zu produzieren, die bei ungeimpften Menschen ein entscheidender Teil der #Reaktion sind.
🔴 Langfristig sind Menschen, die den Impfstoff einnehmen, viel anfälliger für eventuell auftretende #Mutationen im Spike-Protein, selbst wenn sie bereits einmal oder mehr als einmal infiziert und genesen waren.
🔴 Der Ungeimpfte wird sich derweil dauerhaft, wenn nicht sogar dauerhaft, Immunität gegen alle Stämme des vermeintlichen Virus verschaffen, nachdem er sich natürlich auch nur einmal damit infiziert hat.
Lest es bitte selbst.. Seite 24.
https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1027511/Vaccine-surveillance-report-week-42.pdf
➡️ www.kulturstudio.tv
📌 Die britische #Regierung gibt zu, dass die #Impfstoffe das natürliche #Immunsystem der #doppelt #Geimpften geschädigt haben.
Die britische Regierung hat erklärt, dass Sie nach einer Doppelimpfung nie wieder in der Lage sein werden, eine vollständige, natürliche #Immunität gegen #Covid-Varianten – oder möglicherweise gegen jedes #Virus – zu erlangen.
Sehen wir also zu, wie jetzt die „echte“ Pandemie beginnt!
In ihrem „COVID-19-Impfstoffüberwachungsbericht“ der Woche 42 gab die britische #Gesundheitsbehörde auf Seite 23 zu, dass „die N-Antikörperspiegel bei Menschen, die sich nach zwei Impfdosen infiziert haben, niedriger zu sein scheinen“. Es wird weiter erklärt, dass dieser Antikörperabfall im Grunde genommen dauerhaft ist.
Was bedeutet das?
🔴 Wir wissen, dass die Impfstoffe die Infektion oder Übertragung des Virus nicht stoppen (tatsächlich zeigt der Bericht an anderer Stelle, dass geimpfte Erwachsene jetzt viel HÖHER infiziert sind als ungeimpfte).
🔴 Was die Briten sagen, ist, dass sie obendrein feststellten, dass der Impfstoff die angeborene Fähigkeit Ihres Körpers nach einer Infektion beeinträchtigt, #Antikörper nicht nur gegen das #Spike-Protein, sondern auch gegen andere Teile des #Virus zu produzieren. Insbesondere scheinen geimpfte Menschen keine Antikörper gegen das #Nukleokapsid-Protein, die Hülle des Virus, zu produzieren, die bei ungeimpften Menschen ein entscheidender Teil der #Reaktion sind.
🔴 Langfristig sind Menschen, die den Impfstoff einnehmen, viel anfälliger für eventuell auftretende #Mutationen im Spike-Protein, selbst wenn sie bereits einmal oder mehr als einmal infiziert und genesen waren.
🔴 Der Ungeimpfte wird sich derweil dauerhaft, wenn nicht sogar dauerhaft, Immunität gegen alle Stämme des vermeintlichen Virus verschaffen, nachdem er sich natürlich auch nur einmal damit infiziert hat.
Lest es bitte selbst.. Seite 24.
https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1027511/Vaccine-surveillance-report-week-42.pdf
➡️ www.kulturstudio.tv
Ein doppelt geimpfter und geboosterter Mitarbeiter mit negativem Antigen-Test hat in einer Hamburger Klinik einen Corona-Ausbruch verursacht. Zahlreiche Patienten wurden infiziert, zwei starben.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwei-patienten-auf-geriatrie-station-tot-nach-corona-ausbruch-in-hamburger-klinik-a3669439.html
✂️
ein Sprecher am Donnerstag erklärt: Der Schutz der Doppelimpfung sei vermutlich abgeklungen gewesen und die Booster-Impfung habe ihre Wirkung noch nicht entfalten können.
✂️
„Es gibt ein Restrisiko in den Schutzmaßnahmen.“ Derzeit gilt in der Klinik ein Besucherverbot.
✂️
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwei-patienten-auf-geriatrie-station-tot-nach-corona-ausbruch-in-hamburger-klinik-a3669439.html
✂️
ein Sprecher am Donnerstag erklärt: Der Schutz der Doppelimpfung sei vermutlich abgeklungen gewesen und die Booster-Impfung habe ihre Wirkung noch nicht entfalten können.
✂️
„Es gibt ein Restrisiko in den Schutzmaßnahmen.“ Derzeit gilt in der Klinik ein Besucherverbot.
✂️
The Epoch Times
Zwei Patienten auf Geriatrie-Station tot nach Corona-Ausbruch in Hamburger Klinik
Ein doppelt geimpfter und geboosterter Mitarbeiter mit negativem Antigen-Test hat in einer Hamburger Klinik einen Corona-Ausbruch verursacht. Zahlreiche Patienten wurden infiziert, zwei starben.
Forwarded from Oberhavel steht auf - OHV - Forum/Chat
Wenn der Bürger also schon das Recht und die Pflicht hat, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er nur glaubt, daß sie demokratische Rechte mißachtet, wozu hat er dann das Recht und die Pflicht, wenn er genau weiß, daß die Regierung demokratische Rechte mißachtet? Dann muß er wohl das Recht und die Pflicht haben, einer solchen Regierung Widerstand zu leisten. Ob die Regierung demokratische Rechte mißachtet, hängt nicht an der Frage, was ein Präsident des Bundesverfassungsgerichts dazu meint, sondern daran, ob sie demokratische Rechte mißachtet. Diese Rechte sind festgelegt im Grundgesetz. Es ist so formuliert, daß es jeder Lesekundige von durchschnittlicher Bildung verstehen kann, ohne auf Interpretationen aus interessengeleiteten Kreisen angewiesen zu sein. Das Grundgesetz steht nicht im Dienste des Bundesverfassungsgerichts, sondern das Bundesverfassungsgericht im Dienst am Grundgesetz. Wer das Grundgesetz also liest, der glaubt im Dezember 2021 nicht mehr nur, daß die Regierung demokratische Rechte mißachtet, sondern der weiß das.
https://ansage.org/bundespraesident-widerstand-wird-pflicht/
https://ansage.org/bundespraesident-widerstand-wird-pflicht/
ANSAGE
Bundespräsident: Widerstand wird Pflicht
"Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet." - Dr. Gustav Heinemann (1899-1976), dritter Bundespräsident von 1969 bis 1974. Kurz vor Ende seiner Amtszeit gründete…
Forwarded from Gesundheitswesen in der Krise
GiK - Erzählungen und Berichte.pdf
6.1 MB
🔹🔸🔹
Nach langer Arbeit sind wir stolz euch ein E-Book mit 188 Seiten an Beiträgen aus dem Hauptkanal präsentieren zu dürfen.
Die ursprüngliche Idee bestand darin ein Buch in den Handel zu bringen, damit auch Menschen, die wenig in sozialen Medien unterwegs sind, eine Möglichkeit haben diese Informationen zu erhalten.
Da sich die Ereignisse leider täglich überschlagen und immer mehr Menschen einem psychischen, sozialen oder existenziellen Druck ausgesetzt werden, haben wir entschieden diese gesammelten Beiträge jetzt als E-Book kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Käufliche Versionen sind nicht von uns und unseriös!
Wir bieten es in drei Formaten an:
- PDF universell im A4-Format
- ePub für diverse Geräte oder ePub-Reader auf mobilen Geräten
- Mobi für Amazon Kindle (auf den Kindle Geräten kann man eine E-Mail Adresse einrichten um die Datei auf das Gerät zu senden)
Nach langer Arbeit sind wir stolz euch ein E-Book mit 188 Seiten an Beiträgen aus dem Hauptkanal präsentieren zu dürfen.
Die ursprüngliche Idee bestand darin ein Buch in den Handel zu bringen, damit auch Menschen, die wenig in sozialen Medien unterwegs sind, eine Möglichkeit haben diese Informationen zu erhalten.
Da sich die Ereignisse leider täglich überschlagen und immer mehr Menschen einem psychischen, sozialen oder existenziellen Druck ausgesetzt werden, haben wir entschieden diese gesammelten Beiträge jetzt als E-Book kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Käufliche Versionen sind nicht von uns und unseriös!
Wir bieten es in drei Formaten an:
- PDF universell im A4-Format
- ePub für diverse Geräte oder ePub-Reader auf mobilen Geräten
- Mobi für Amazon Kindle (auf den Kindle Geräten kann man eine E-Mail Adresse einrichten um die Datei auf das Gerät zu senden)
Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Deutschland
https://de.rt.com/europa/128778-gazprom-stoppt-gaslieferungen-nach-deutschland/
Offizielle Vertreter des Westens haben Moskau vorgeworfen, die Gasversorgung Europas zu politisieren, angeblich mit dem Ziel, die EU zu zwingen, die umstrittene Nord Stream 2-Pipeline zu genehmigen. Diese ist zurzeit zwar noch nicht zertifiziert, aber betriebsbereit. Der Kreml weist diese Anschuldigungen wiederholt zurück.
https://de.rt.com/europa/128778-gazprom-stoppt-gaslieferungen-nach-deutschland/
Offizielle Vertreter des Westens haben Moskau vorgeworfen, die Gasversorgung Europas zu politisieren, angeblich mit dem Ziel, die EU zu zwingen, die umstrittene Nord Stream 2-Pipeline zu genehmigen. Diese ist zurzeit zwar noch nicht zertifiziert, aber betriebsbereit. Der Kreml weist diese Anschuldigungen wiederholt zurück.
RT DE
Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Deutschland über Jamal-Pipeline
Der Konzern Gazprom hat die Lieferungen von Erdgas aus Russland über die Jamal-Europa-Pipeline nach Deutschland ausgesetzt. Dies zeigen Daten des deutschen Netzwerkbetreibers Gascade vom Dienstagmorgen. Bereits am Wochenende waren die Liefermengen deutlich…
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Uns bleibt nur noch ein Zeitfenster von Wochen statt Monaten bis zur allgemeinen Impfpflicht. DAS, nicht der Beschluss zu neuen Maßnahmen, ist die wichtige Nachricht von gestern (s. o.).
Es reicht nicht, mal auf die Straße zu gehen. Wir müssen 24 Stunden protestieren und uns zusätzlich aus dem Arbeitsprozess herausziehen.
Es ist keine Zeit, eine neue Gesellschaft aufzubauen. Hebt diese Visionen und Illusionen auf für später und für die, die nicht aufgerieben werden in den kommenden Monaten.
Es geht darum, die Regierungen zum Rücktritt zu bewegen. Davon sind wir meilenweit entfernt.
Gestern wurde in einem ntv-Artikel wieder böse gehetzt. Man müsse keine Kompromisse mit den Impfgegnern machen, denn sie seien hauptsächlich Wähler der AfD und der „rechtsradikalen“ (ja, das stand da tatsächlich) Partei dieBasis.
Wir sind eine Minderheit, die keiner ernst nimmt, noch. Noch wichtiger als wir sind unterdessen die Geimpften, die impfursächlich oder wegen ständiger Sauerstoffunterversorgung des Gehirns unter der Maske gesundheitsbedingt ausfallen. Und die, die sich bis zur Einführung der Impfpflicht bereits das zweite Mal geboostert haben werden. Denn sie werden fehlen - als Beamte, Arbeitnehmer, Wähler, Konsumenten und insgesamt als willige Roboter-Werkzeuge.
Unser Weg kann sein, nicht nur unsere wachsende Anzahl, sondern auch die Zahl dieser Fehlenden zu erhöhen. Wie das geht? Sie fordern, herausfordern, überfordern - mit Verfahren der Dienstaufsichtsbeschwrden, mit Einsprüchen, Widersprüchen, Strafanzeigen und hier und da anschließenden Rücknahmen derselben bzw. genauer Beachtung der Regel, dass man mit coronatypischen Symptomen sofort jede anberaumte Verhandlung kurzfristig verlegen lassen muss.
Der Staat und seine Helfer mögen sich an ihren Maßnahmen endlich übernehmen. Sie haben noch immer zu viele Energiereserven.
Es reicht nicht, mal auf die Straße zu gehen. Wir müssen 24 Stunden protestieren und uns zusätzlich aus dem Arbeitsprozess herausziehen.
Es ist keine Zeit, eine neue Gesellschaft aufzubauen. Hebt diese Visionen und Illusionen auf für später und für die, die nicht aufgerieben werden in den kommenden Monaten.
Es geht darum, die Regierungen zum Rücktritt zu bewegen. Davon sind wir meilenweit entfernt.
Gestern wurde in einem ntv-Artikel wieder böse gehetzt. Man müsse keine Kompromisse mit den Impfgegnern machen, denn sie seien hauptsächlich Wähler der AfD und der „rechtsradikalen“ (ja, das stand da tatsächlich) Partei dieBasis.
Wir sind eine Minderheit, die keiner ernst nimmt, noch. Noch wichtiger als wir sind unterdessen die Geimpften, die impfursächlich oder wegen ständiger Sauerstoffunterversorgung des Gehirns unter der Maske gesundheitsbedingt ausfallen. Und die, die sich bis zur Einführung der Impfpflicht bereits das zweite Mal geboostert haben werden. Denn sie werden fehlen - als Beamte, Arbeitnehmer, Wähler, Konsumenten und insgesamt als willige Roboter-Werkzeuge.
Unser Weg kann sein, nicht nur unsere wachsende Anzahl, sondern auch die Zahl dieser Fehlenden zu erhöhen. Wie das geht? Sie fordern, herausfordern, überfordern - mit Verfahren der Dienstaufsichtsbeschwrden, mit Einsprüchen, Widersprüchen, Strafanzeigen und hier und da anschließenden Rücknahmen derselben bzw. genauer Beachtung der Regel, dass man mit coronatypischen Symptomen sofort jede anberaumte Verhandlung kurzfristig verlegen lassen muss.
Der Staat und seine Helfer mögen sich an ihren Maßnahmen endlich übernehmen. Sie haben noch immer zu viele Energiereserven.
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
Bild Zeitung heute kaufen
Bild Zeitung 22.12.21
JETZT OFFIZIELL
HARTE KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN AUCH FÜR GEIMPFTE
MAXIMAL 10 PERSONEN AN SILVESTER
IMPFPFLICHT SCHON IM FEBRUAR ?
Anscheinend möchte die Totalitäre Regierung die Euer Leben bestimmen will mal wieder den totalen krieg.
Totalitarismus
Eine politische Herrschaft, die die Bürger vollkommen unterwerfen will, handelt totalitär. Ein solcher Staat versucht, alle Bereiche des Lebens (Beruf, Familie, Erziehung, Freizeit usw.) zu kontrollieren, also die totale Macht auszuüben.
Und was hat CDU, SPD und Grüne außer Kraft gesetzt
GG Artikel 2 recht auf leben und körperliche Unversehrtheit
GG Artikel 4 Kriegsdienstverweigerung
GG Artikel 8 Versammlungsfreiheit
GG Artikel 10 Brief, Post und Fernmeldegeheimnis
GG Artikel 11 Freizügigkeit
GG Artikel 12 Berufsfreiheit
GG Artikel 13 u Verletzlichkeit der Wohnung
GG Artikel 14 Eigentum, Erbrecht und Enteignung
Ja Totalitarismus
Bild Zeitung 22.12.21
JETZT OFFIZIELL
HARTE KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN AUCH FÜR GEIMPFTE
MAXIMAL 10 PERSONEN AN SILVESTER
IMPFPFLICHT SCHON IM FEBRUAR ?
Anscheinend möchte die Totalitäre Regierung die Euer Leben bestimmen will mal wieder den totalen krieg.
Totalitarismus
Eine politische Herrschaft, die die Bürger vollkommen unterwerfen will, handelt totalitär. Ein solcher Staat versucht, alle Bereiche des Lebens (Beruf, Familie, Erziehung, Freizeit usw.) zu kontrollieren, also die totale Macht auszuüben.
Und was hat CDU, SPD und Grüne außer Kraft gesetzt
GG Artikel 2 recht auf leben und körperliche Unversehrtheit
GG Artikel 4 Kriegsdienstverweigerung
GG Artikel 8 Versammlungsfreiheit
GG Artikel 10 Brief, Post und Fernmeldegeheimnis
GG Artikel 11 Freizügigkeit
GG Artikel 12 Berufsfreiheit
GG Artikel 13 u Verletzlichkeit der Wohnung
GG Artikel 14 Eigentum, Erbrecht und Enteignung
Ja Totalitarismus
Viele Bistümer bieten Gottesdienste derzeit nur zu 3G-Bedingungen an. In manchen Diözesen gilt sogar 2G. Das bedeutet, dass Ungeimpfte eine Kirche grundsätzlich nicht betreten dürfen. Das gilt auch für den Pfarrer.
https://www.corodok.de/wegen3g-pfarrer-kirche/
https://www.corodok.de/wegen3g-pfarrer-kirche/
www.corodok.de
Wegen 3G: Pfarrer darf eigene Kirche nicht betreten › Corona Doks
»Holungen - Ein ungeimpfter Pfarrer hat im Landkreis Eichsfeld in der Gemeinde Holungen seine eigene Kirche nicht betreten dürfen.
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
PANIK WEGEN ....
NICHTS !!!
Auf schriftliche Frage vom Martin Sichert MdB,
bei wie vielen der aktuell hospitalisierten und intensivmedizinisch betreuten Coronafälle in Deutschland eine Infektion mit der Omikron-Variante vorliegt, antwortete die Bundesregierung:
"Nach Kenntnis der Bundesregierung wurde mit Datenstand vom 14. Dezember 2021
EINE PERSON (!!!)
mit einer Infektion der Omikron-Variante hospitalisiert, aber nicht intensivmedizinisch betreut."
(Schriftliche Frage im Monat Dezember 2021 Arbeitsnummer 12/100, Antwort vom 21.12.2021)
@MartinSichertinfo
——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
——————————
NICHTS !!!
Auf schriftliche Frage vom Martin Sichert MdB,
bei wie vielen der aktuell hospitalisierten und intensivmedizinisch betreuten Coronafälle in Deutschland eine Infektion mit der Omikron-Variante vorliegt, antwortete die Bundesregierung:
"Nach Kenntnis der Bundesregierung wurde mit Datenstand vom 14. Dezember 2021
EINE PERSON (!!!)
mit einer Infektion der Omikron-Variante hospitalisiert, aber nicht intensivmedizinisch betreut."
(Schriftliche Frage im Monat Dezember 2021 Arbeitsnummer 12/100, Antwort vom 21.12.2021)
@MartinSichertinfo
——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
——————————
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from Freie Sachsen
CoStaPo Volksverhetzung? Dresdner Staatsschutz schickt absurde Vorladung an Bürger!
Der sog. Staatsschutz der Dresdner Polizei hat einen Bürger angezeigt, der bei Facebook eine Corona-Kontrolle der Polizei mit dem Wort "CoStaPo" kommentiert hatte - dies soll angeblich Volksverhetzung sein.
Das ist gleich aus mehrfacher Hinsicht absurd, zeigt aber, wie die Rechtsordnung in diesem Land mittlerweile von der Polizei mit Füßen getreten wird.
Zunächst sind Polizisten keine Bevölkerungsgruppe oder ein "Teil der Bevölkerung", sondern eine Berufsgruppe - der Begriff CoStaPo zielt zudem auf die Polizisten ab, die sich an den Kontrollen und Coronaeinsätzen beteiligen (ebenso, wie daran beteiligte Mitglieder von Landratsämtern), also auch nur einen Teil der Polizei davon (und ein Teil der Verwaltungen).
Doch auch eine Beleidigung, die ansonsten noch in Frage käme, liegt nicht vor: Das Wort "CoStaPo" soll die tätigen Personen als Corona-Staatspolizei kritisieren, eine Polizei, die die Coronaverordnung (in überzogenen Einsätzen) durchsetzt. Natürlich drängt sich ein Vergleich mit der "Gestapo" auf - aber das ist nicht verboten, ganz im Gegenteil. Zahlreiche Gerichte haben festgestellt, dass selbst die Bezeichnung von Polizisten als "Gestapo" eine zulässige Meinungsäußerung ist, siehe hierzu z.B.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=05.03.1992&Aktenzeichen=1%20BvR%201770/91
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland/polizei-chef-scheitert-mit-klage-gegen-huonker-46412986.bild.html
https://www.ra-dr-graf.de/olg-frankfurt-a-m-polizistenhandeln-mit-ss-methoden-zu-vergleichen-kann-von-meinungsfreiheit-gedeckt-sein/
Und auch das Amtsgericht Aue-Bad Schlema entschied jüngst, dass ein gewalttätiger Polizist sogar als "kriminell" bezeichnet werden darf, wenn dies in einem Kontext der politischen Meinungsbildung geschieht.
Der neuerliche Vorstoß, Bürger von der Benutzung des Wortes "CoStaPo" abzuhalten, ist daher wohl ein weiterer, hilfloser Versuch des immer autoritärer werdenden Regimes, kritische Stimmen mundtot zu machen. Jeder, der diesbezüglich von den Behörden belästigt wird, sollte selbstredend dagegen vorgehen und die Einschüchterungsversuche juristisch abwehren!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der sog. Staatsschutz der Dresdner Polizei hat einen Bürger angezeigt, der bei Facebook eine Corona-Kontrolle der Polizei mit dem Wort "CoStaPo" kommentiert hatte - dies soll angeblich Volksverhetzung sein.
Das ist gleich aus mehrfacher Hinsicht absurd, zeigt aber, wie die Rechtsordnung in diesem Land mittlerweile von der Polizei mit Füßen getreten wird.
Zunächst sind Polizisten keine Bevölkerungsgruppe oder ein "Teil der Bevölkerung", sondern eine Berufsgruppe - der Begriff CoStaPo zielt zudem auf die Polizisten ab, die sich an den Kontrollen und Coronaeinsätzen beteiligen (ebenso, wie daran beteiligte Mitglieder von Landratsämtern), also auch nur einen Teil der Polizei davon (und ein Teil der Verwaltungen).
Doch auch eine Beleidigung, die ansonsten noch in Frage käme, liegt nicht vor: Das Wort "CoStaPo" soll die tätigen Personen als Corona-Staatspolizei kritisieren, eine Polizei, die die Coronaverordnung (in überzogenen Einsätzen) durchsetzt. Natürlich drängt sich ein Vergleich mit der "Gestapo" auf - aber das ist nicht verboten, ganz im Gegenteil. Zahlreiche Gerichte haben festgestellt, dass selbst die Bezeichnung von Polizisten als "Gestapo" eine zulässige Meinungsäußerung ist, siehe hierzu z.B.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerfG&Datum=05.03.1992&Aktenzeichen=1%20BvR%201770/91
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland/polizei-chef-scheitert-mit-klage-gegen-huonker-46412986.bild.html
https://www.ra-dr-graf.de/olg-frankfurt-a-m-polizistenhandeln-mit-ss-methoden-zu-vergleichen-kann-von-meinungsfreiheit-gedeckt-sein/
Und auch das Amtsgericht Aue-Bad Schlema entschied jüngst, dass ein gewalttätiger Polizist sogar als "kriminell" bezeichnet werden darf, wenn dies in einem Kontext der politischen Meinungsbildung geschieht.
Der neuerliche Vorstoß, Bürger von der Benutzung des Wortes "CoStaPo" abzuhalten, ist daher wohl ein weiterer, hilfloser Versuch des immer autoritärer werdenden Regimes, kritische Stimmen mundtot zu machen. Jeder, der diesbezüglich von den Behörden belästigt wird, sollte selbstredend dagegen vorgehen und die Einschüchterungsversuche juristisch abwehren!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen