Forwarded from Thomas
Verständnis für die Corona-Proteste 22:25 h
https://m.tagesspiegel.de/berlin/demonstrationen-in-zahlreichen-staedten-zehntausende-protestieren-bundesweit-gegen-corona-massnahmen/27943414.html
https://m.tagesspiegel.de/berlin/demonstrationen-in-zahlreichen-staedten-zehntausende-protestieren-bundesweit-gegen-corona-massnahmen/27943414.html
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Bosetti will reden. Z.B. mit Dr. Osten
Der ganze Jahresrückblick 2022: https://yewtu.be/watch?v=tPLDhVIDEDc
Der ganze Jahresrückblick 2022: https://yewtu.be/watch?v=tPLDhVIDEDc
Forwarded from Thomas
Deutschland geht Gassi
Spazieren gehen ist gesund. Spazieren gehen kann nicht verboten werden. Selbst im Lockdown mit Ausgangsperre…
https://tkp.at/2022/01/05/deutschland-geht-gassi/
✂️
Man kann also zu Recht von bundesweit mehreren hunderttausend Menschen ausgehen, wenn allein in vier von 16 Bundesländern bereits 90.000 muntere Spaziergänger unterwegs waren und das laut offizieller Polizei-Zählung, der man in Deutschland bekanntermaßen nicht den Hang zum Übertreiben nachsagen kann. Wer sich noch an die legendären „17.000“ Demonstranten am 1.8.2020 in Berlin erinnert, ahnt in welcher Größenordnung man sich dort verschätzen kann.
Apropos Berlin. Dort gibt es zwar zahlreiche aktive Gruppen, die seit dem 28. März 2020 von „Nicht ohne uns“ und dem „Demokratischen Widerstand“ organisatorisch unterstützt werden, in den Bezirken wagen sich aber meist nur wenige 100 Menschen auf die Straßen und in die Parks. Das Gesundheitsbewusstsein der Hauptstädter ist durch 16 Hundertschaften, die zusätzlich durch Bundespolizei aufgestockt werden kann, ziemlich gedämpft. Knapp 2.900 Spaziergänger standen theoretisch damit am 3.1.2022 bis zu 3.000 Polizisten mit Wasserwerfer-Unterstützung gegenüber und nachdem Vertreter Berliner Einheiten für ihre – vorsichtig ausgedrückt – groben Umgangsformen bekannt, wenn nicht gar berüchtigt sind, verwundert es nicht, dass sich der Protest ins Umland verlagert.
✂️
Sobald sich die Leute klar werden, was für eine Macht sie haben, sei es vorbei. Was soll die Polizei denn machen, wenn 5.000 Leute spazieren gehen, obwohl es verboten ist? Alle anhalten? Geht nicht. Alle verprügeln? Macht keiner. Alle einsperren? So viele Gewahrsamszellen gibt es nirgends. Allen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren aufbrummen? Wer soll die bearbeiten? Die Sachbearbeiter schaffen heute schon ihre Arbeit nicht. Es könnte morgen vorbei sein, wenn die Leute nur ihre Angst verlieren würden.
Diese Einschätzung des Polizisten zeigt, es lohnt sich, weiter Gassi zu gehen.
✂️
Spazieren gehen ist gesund. Spazieren gehen kann nicht verboten werden. Selbst im Lockdown mit Ausgangsperre…
https://tkp.at/2022/01/05/deutschland-geht-gassi/
✂️
Man kann also zu Recht von bundesweit mehreren hunderttausend Menschen ausgehen, wenn allein in vier von 16 Bundesländern bereits 90.000 muntere Spaziergänger unterwegs waren und das laut offizieller Polizei-Zählung, der man in Deutschland bekanntermaßen nicht den Hang zum Übertreiben nachsagen kann. Wer sich noch an die legendären „17.000“ Demonstranten am 1.8.2020 in Berlin erinnert, ahnt in welcher Größenordnung man sich dort verschätzen kann.
Apropos Berlin. Dort gibt es zwar zahlreiche aktive Gruppen, die seit dem 28. März 2020 von „Nicht ohne uns“ und dem „Demokratischen Widerstand“ organisatorisch unterstützt werden, in den Bezirken wagen sich aber meist nur wenige 100 Menschen auf die Straßen und in die Parks. Das Gesundheitsbewusstsein der Hauptstädter ist durch 16 Hundertschaften, die zusätzlich durch Bundespolizei aufgestockt werden kann, ziemlich gedämpft. Knapp 2.900 Spaziergänger standen theoretisch damit am 3.1.2022 bis zu 3.000 Polizisten mit Wasserwerfer-Unterstützung gegenüber und nachdem Vertreter Berliner Einheiten für ihre – vorsichtig ausgedrückt – groben Umgangsformen bekannt, wenn nicht gar berüchtigt sind, verwundert es nicht, dass sich der Protest ins Umland verlagert.
✂️
Sobald sich die Leute klar werden, was für eine Macht sie haben, sei es vorbei. Was soll die Polizei denn machen, wenn 5.000 Leute spazieren gehen, obwohl es verboten ist? Alle anhalten? Geht nicht. Alle verprügeln? Macht keiner. Alle einsperren? So viele Gewahrsamszellen gibt es nirgends. Allen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren aufbrummen? Wer soll die bearbeiten? Die Sachbearbeiter schaffen heute schon ihre Arbeit nicht. Es könnte morgen vorbei sein, wenn die Leute nur ihre Angst verlieren würden.
Diese Einschätzung des Polizisten zeigt, es lohnt sich, weiter Gassi zu gehen.
✂️
tkp.at
Deutschland geht Gassi
Gassi gehen, statt demonstrieren - der neue Trend!
Forwarded from RT DE
❗️Macron: "Ungeimpfte sind keine Bürger!"
In der Nacht zum Mittwoch wurden die Beratungen in der französischen Nationalversammlung zur Einführung eines neuen Gesetzes zum Corona-Impfpass erneut ausgesetzt. Grund war ein Sturm der Entrüstung der Opposition über Äußerungen des Präsidenten Emmanuel Macron.
In einem Interview mit der Zeitschrift Le Parisien hatte dieser in vulgärer Sprache erklärt:
"Die Ungeimpften – ich habe große Lust, ihnen auf den Sack zu gehen. Und deshalb werden wir das auch weiterhin tun, bis zum bitteren Ende. Das ist die Strategie." Er fügte hinzu: "Wenn meine Freiheit die Freiheit anderer bedroht, werde ich zu einem Unverantwortlichen. Ein Unverantwortlicher ist kein Bürger mehr."
Abgeordnete der Opposition bezeichneten Macrons Worte als "unwürdige, unverantwortliche und vorsätzliche" Äußerungen, die von einem "kindischen Zynismus" zeugten. Sie unterbrachen die Sitzung der Nationalversammlung mehrfach. Einer Verlängerung der Beratungen bis tief in die Nacht wurde nicht zugestimmt.
In der Nacht zum Mittwoch wurden die Beratungen in der französischen Nationalversammlung zur Einführung eines neuen Gesetzes zum Corona-Impfpass erneut ausgesetzt. Grund war ein Sturm der Entrüstung der Opposition über Äußerungen des Präsidenten Emmanuel Macron.
In einem Interview mit der Zeitschrift Le Parisien hatte dieser in vulgärer Sprache erklärt:
"Die Ungeimpften – ich habe große Lust, ihnen auf den Sack zu gehen. Und deshalb werden wir das auch weiterhin tun, bis zum bitteren Ende. Das ist die Strategie." Er fügte hinzu: "Wenn meine Freiheit die Freiheit anderer bedroht, werde ich zu einem Unverantwortlichen. Ein Unverantwortlicher ist kein Bürger mehr."
Abgeordnete der Opposition bezeichneten Macrons Worte als "unwürdige, unverantwortliche und vorsätzliche" Äußerungen, die von einem "kindischen Zynismus" zeugten. Sie unterbrachen die Sitzung der Nationalversammlung mehrfach. Einer Verlängerung der Beratungen bis tief in die Nacht wurde nicht zugestimmt.
Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unangemeldete Versammlung „nicht automatisch illegal“
kompromissloses Auflösen jeder Versammlung ist rechtswidrig
https://tkp.at/2022/01/05/chef-der-deutschen-polizeigewerkschaft-unangemeldete-versammlung-nicht-automatisch-illegal/
✂️
Es gibt „keine Rechtsverpflichtung, mit der Corona-Politik der Regierung zufrieden zu sein“
✂️
Die Demonstranten „sehen ihre Grundrechte und die Demokratie insgesamt in Gefahr und gehen deshalb auf die Straße“
✂️
Die Politik sei vor allem in Pandemie-Zeiten verpflichtet, „durch Klarheit in der Entscheidung und Deeskalation in der Sprache die gesellschaftlichen Konflikte nicht noch hochzukochen und rivalisierende Gruppierungen nicht noch gegeneinander aufzustacheln.“
✂️
kompromissloses Auflösen jeder Versammlung ist rechtswidrig
https://tkp.at/2022/01/05/chef-der-deutschen-polizeigewerkschaft-unangemeldete-versammlung-nicht-automatisch-illegal/
✂️
Es gibt „keine Rechtsverpflichtung, mit der Corona-Politik der Regierung zufrieden zu sein“
✂️
Die Demonstranten „sehen ihre Grundrechte und die Demokratie insgesamt in Gefahr und gehen deshalb auf die Straße“
✂️
Die Politik sei vor allem in Pandemie-Zeiten verpflichtet, „durch Klarheit in der Entscheidung und Deeskalation in der Sprache die gesellschaftlichen Konflikte nicht noch hochzukochen und rivalisierende Gruppierungen nicht noch gegeneinander aufzustacheln.“
✂️
tkp.at
Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: Unangemeldete Versammlung „nicht automatisch illegal“
Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft verteidigt die Montagsspaziergänge in Deutschland. Unangemeldete Demos seien nicht sofort illegal.
Ein Lichtblick!
Die CSU ist in Bayern einer Umfrage zufolge weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und hätte derzeit auch keine Mehrheit mehr für ihre Koalition mit den Freien Wählern.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/csu-in-bayern-in-sat-1-umfrage-weit-von-absoluter-mehrheit-entfernt-a3678851.html
Die CSU ist in Bayern einer Umfrage zufolge weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und hätte derzeit auch keine Mehrheit mehr für ihre Koalition mit den Freien Wählern.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/csu-in-bayern-in-sat-1-umfrage-weit-von-absoluter-mehrheit-entfernt-a3678851.html
The Epoch Times
CSU in Bayern weit von absoluter Mehrheit entfernt
Die CSU ist in Bayern einer Umfrage zufolge weit von einer absoluten Mehrheit entfernt und hätte derzeit auch keine Mehrheit mehr für ihre Koalition mit den Freien Wählern. Derzeit kommt …
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
MRNA-Erfinder: explosionsartige Zunahme von 'Impf"-Todesfällen
"Dr. Malone ist der Mann, der unseren großen Impfstoffkrieg begonnen hat. Vor drei Jahrzehnten war seine Arbeit entscheidend für die Entwicklung moderner mRNA-Impfstoffe. Heute ist er möglicherweise die einflussreichste Stimme, die die erzwungene Verwendung der Impfstoffe kritisiert, die er miterfunden hat.
Malone war zu Gast in Joe Rogans Show. Er stellte eine sehr wichtige Frage:
"Wenn ich nicht qualifiziert bin, darüber zu sprechen, wer dann?"
Aber Sie wissen ja, wie es wirklich ist. Er wurde zum Schweigen gebracht, weil er sich gegen "die Experten" stellte, obwohl er selbst einer der weltweit führenden Experten für mRNA-Impfstoffe ist. Denn natürlich sind die "Experten" gefälscht. Es ist nur ein Etikett für eine Kabale von Leuten, die das wiederholen, was diejenigen, die die Macht haben, hören wollen."
➥ Hier geht's zum Interview 🇺🇸
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
"Dr. Malone ist der Mann, der unseren großen Impfstoffkrieg begonnen hat. Vor drei Jahrzehnten war seine Arbeit entscheidend für die Entwicklung moderner mRNA-Impfstoffe. Heute ist er möglicherweise die einflussreichste Stimme, die die erzwungene Verwendung der Impfstoffe kritisiert, die er miterfunden hat.
Malone war zu Gast in Joe Rogans Show. Er stellte eine sehr wichtige Frage:
"Wenn ich nicht qualifiziert bin, darüber zu sprechen, wer dann?"
Aber Sie wissen ja, wie es wirklich ist. Er wurde zum Schweigen gebracht, weil er sich gegen "die Experten" stellte, obwohl er selbst einer der weltweit führenden Experten für mRNA-Impfstoffe ist. Denn natürlich sind die "Experten" gefälscht. Es ist nur ein Etikett für eine Kabale von Leuten, die das wiederholen, was diejenigen, die die Macht haben, hören wollen."
➥ Hier geht's zum Interview 🇺🇸
RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
@ReinerFuellmich
Forwarded from reitschuster.de
Beruhigend, dass das Virus so sozialkompetent und verantwortlich ist und bei Menschen mit wichtigen Berufen offenbar nicht so lange ansteckend bleibt!
Geheimdienst ermittelt mit Hochdruck: Braut sich etwas in der Bundeswehr zusammen?
Der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst, hat einen besonderen Auftrag erhalten.
Es geht um mögliche gewaltbereite Corona-Querdenker und Impfgegner in den Reihen der Bundeswehr.
Oberfeldwebel Andreas Anton O. rief zum Jahreswechsel zum Kampf gegen die Regierung auf… Am 30. Dezember wurde er schließlich festgenommen…
Nun will die neue Verteidigungsministerin Christina Lambrecht wissen, ob der Vorfall nur ein Sturm im Wasserglas war oder ob der Gebirgsjäger aus der Kaserne Bad Reichenhall Teil eines Netzwerks aus Querdenkern ist…
Nach Informationen des „Spiegel“ hat das Verteidigungsministerium daher den Militärische Abschirmdienst damit beauftragt, nach weiteren radikalen Querdenkern in der Truppe zu suchen.
Fest steht, dass Oberfeldwebel O. in einer Telegram-Gruppe namens „Soldaten für das Grundgesetz“ ist. Aktuell soll die Gruppe rund 6100 Mitglieder haben. Wie viele davon aktive Bundeswehrsoldaten sind, ist unbekannt.
Vor Silvester kam der Name eines weiteren Offiziers an die Öffentlichkeit: Oberstleutnant Daniel F., der in Euskirchen stationiert ist. Dieser wurde in der Szene durch Briefe bekannt, in denen er bei Vorgesetzen gegen die Impfpflicht bei der Truppe protestierte.
Auch wenn er – anders als sein bayerischer Kamerad – nicht offen mit Gewalt drohte, bekam er nach „Spiegel“-Informationen vor Silvester Besuch von Polizeibeamten, die bei ihm eine Gefährderansprache durchführten.
https://www.derwesten.de/politik/bundeswehr-corona-impfgegner-querdenker-mad-militaerischer-abschirmdienst-geheimdienst-lambrecht-verteidigungsministerin-id234232199.html
In einem Facebook-Beitrag kündigte Daniel F. zuvor an, dass er einen Kampf führen werde und vorangehen werde für all jene, „die nicht die Kraft, den Mut oder Möglichkeiten haben, sich zu wehren“.
Der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst, hat einen besonderen Auftrag erhalten.
Es geht um mögliche gewaltbereite Corona-Querdenker und Impfgegner in den Reihen der Bundeswehr.
Oberfeldwebel Andreas Anton O. rief zum Jahreswechsel zum Kampf gegen die Regierung auf… Am 30. Dezember wurde er schließlich festgenommen…
Nun will die neue Verteidigungsministerin Christina Lambrecht wissen, ob der Vorfall nur ein Sturm im Wasserglas war oder ob der Gebirgsjäger aus der Kaserne Bad Reichenhall Teil eines Netzwerks aus Querdenkern ist…
Nach Informationen des „Spiegel“ hat das Verteidigungsministerium daher den Militärische Abschirmdienst damit beauftragt, nach weiteren radikalen Querdenkern in der Truppe zu suchen.
Fest steht, dass Oberfeldwebel O. in einer Telegram-Gruppe namens „Soldaten für das Grundgesetz“ ist. Aktuell soll die Gruppe rund 6100 Mitglieder haben. Wie viele davon aktive Bundeswehrsoldaten sind, ist unbekannt.
Vor Silvester kam der Name eines weiteren Offiziers an die Öffentlichkeit: Oberstleutnant Daniel F., der in Euskirchen stationiert ist. Dieser wurde in der Szene durch Briefe bekannt, in denen er bei Vorgesetzen gegen die Impfpflicht bei der Truppe protestierte.
Auch wenn er – anders als sein bayerischer Kamerad – nicht offen mit Gewalt drohte, bekam er nach „Spiegel“-Informationen vor Silvester Besuch von Polizeibeamten, die bei ihm eine Gefährderansprache durchführten.
https://www.derwesten.de/politik/bundeswehr-corona-impfgegner-querdenker-mad-militaerischer-abschirmdienst-geheimdienst-lambrecht-verteidigungsministerin-id234232199.html
In einem Facebook-Beitrag kündigte Daniel F. zuvor an, dass er einen Kampf führen werde und vorangehen werde für all jene, „die nicht die Kraft, den Mut oder Möglichkeiten haben, sich zu wehren“.
Telegram
Soldaten für das Grundgesetz
Dieser Kanal ist für💂♂️Soldaten.
Er soll Informationen weitergeben und jeden Soldaten aufmuntern für den ✊ Eid, die FDGO und das 📜 Grundgesetz einzustehen.
Aktive Mitarbeit braucht Unterstützung!
🙏🏻 Ihr wollt uns unterstützen?
paypal.me/Ragner2024
Er soll Informationen weitergeben und jeden Soldaten aufmuntern für den ✊ Eid, die FDGO und das 📜 Grundgesetz einzustehen.
Aktive Mitarbeit braucht Unterstützung!
🙏🏻 Ihr wollt uns unterstützen?
paypal.me/Ragner2024
Tatsächlich haben Geimpfte (pro Kopf) ein um 50% erhöhtes Risiko in Ontario, infiziert zu sein.
Geboosterte haben gegenüber ungeimpften immer noch noch ein um 25% erhöhtes Risiko.
Will der Staat uns wirklich zu einer Impfung zwingen, die mit MEHR Infektionen einhergeht?
https://twitter.com/holmenkollin/status/1478780304924024835
Geboosterte haben gegenüber ungeimpften immer noch noch ein um 25% erhöhtes Risiko.
Will der Staat uns wirklich zu einer Impfung zwingen, die mit MEHR Infektionen einhergeht?
https://twitter.com/holmenkollin/status/1478780304924024835
Forwarded from Soldaten für das Grundgesetz
Immer mehr Soldaten stehen zu ihrem Eid, dem Grundgesetz und der FDGO (Freiheitlich demokratischen Grundordnung)
Auf Spaziergängen müssen übergriffige Polizisten damit rechnen, dass jetzt Menschen auf der Straße sind, die den Eid: „…das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ ernst nehmen.
Sie schützen die Würde des Staates und nicht die verfassungswidrigen Interessen der Politiker.
Nicht ganz korrekt der Artikel, aber schon nah dran:
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/impfgegner-in-der-bundeswehr-soldaten-gegen-den-staat-17714986.html
Auf Spaziergängen müssen übergriffige Polizisten damit rechnen, dass jetzt Menschen auf der Straße sind, die den Eid: „…das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ ernst nehmen.
Sie schützen die Würde des Staates und nicht die verfassungswidrigen Interessen der Politiker.
Nicht ganz korrekt der Artikel, aber schon nah dran:
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/impfgegner-in-der-bundeswehr-soldaten-gegen-den-staat-17714986.html
Forwarded from AnjasKanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
‼️Zwang in Dänemark - dramatische Beschlüsse ‼️
Dänemark hat die Zwangsbehandlungen für alle gesetzlich beschlossen. Das bedeutet z.B. jeder kann jeder Zeit von zu Hause abgeholt werden von der Polizei, Militär, zivilen Sicherheitsdiensten und gewaltsam zwangsgespritzt werden. Quelle: hier
Wir in DE haben dieses Gesetz auch schon längst, siehe 👉 hier, einzig der Beschluss zur Zwangs-I fehlt bei uns noch, woran sie ja aber bereits arbeiten !!!
Das hier müsst ihr jetzt tun:
👉 Video hier 👈 und 👉 Video hier 👈
@AnjasKanal | Alle Videos | Web |
Dänemark hat die Zwangsbehandlungen für alle gesetzlich beschlossen. Das bedeutet z.B. jeder kann jeder Zeit von zu Hause abgeholt werden von der Polizei, Militär, zivilen Sicherheitsdiensten und gewaltsam zwangsgespritzt werden. Quelle: hier
Wir in DE haben dieses Gesetz auch schon längst, siehe 👉 hier, einzig der Beschluss zur Zwangs-I fehlt bei uns noch, woran sie ja aber bereits arbeiten !!!
Das hier müsst ihr jetzt tun:
👉 Video hier 👈 und 👉 Video hier 👈
@AnjasKanal | Alle Videos | Web |
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Wendezeit
München am 5. Januar 2022
https://twitter.com/rebew_lexa/status/1479010700978704391
Das Virus – bis an die Zähne bewaffnet – raubt Kindern die Eltern.
München am 5. Januar 2022
https://twitter.com/rebew_lexa/status/1479010700978704391
Das Virus – bis an die Zähne bewaffnet – raubt Kindern die Eltern.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Wegen eines abgelaufenen Corona-Tests war einer schwangeren Frau in der chinesischen Stadt Xi'an die Behandlung verweigert worden. Die Fehlgeburt vor der Klinik war nicht der einzige tragische Fall angesichts der strengen Corona-Politik der chinesischen Regierung.
https://www.epochtimes.de/china/kein-corona-zertifikat-keine-behandlung-chinesin-verliert-baby-vor-der-klinik-a3679673.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/china/kein-corona-zertifikat-keine-behandlung-chinesin-verliert-baby-vor-der-klinik-a3679673.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
Epoch Times www.epochtimes.de
Kein Zertifikat, keine Behandlung? Chinesin verliert Baby vor der Klinik in Xi'an
Wegen eines abgelaufenen Corona-Tests war einer schwangeren Frau in der chinesischen Stadt Xi'an die Behandlung verweigert worden. Die Fehlgeburt vor der Klinik war nicht der einzige tragische Fall angesichts der strengen Corona-Politik der chinesischen Regierung.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Stellungnahme des Oberst a.D. Maximilian Eder zum Kameradschaftstreffen und zur politischen Situation in Deutschland
https://t.me/SoldatenGrundgesetz/89
https://t.me/SoldatenGrundgesetz/89
§ 2 NVersG Eine Versammlung im Sinne dieses Gesetzes ist eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.
Aus polizeilicher Sicht handelt es sich bei privaten Treffen um eine sog. Personenansammlung. Eine Versammlung wird dann als eine solche klassifiziert, wenn deutlich wird, dass sich Personen zu einem gemeinsamen Zweck (z.B. öffentlichen Meinungsbildung) zusammenschließen.
Danke für die Definition. Damit ist klar, dass Spaziergänge per Definition keine Versammlung sind, weil öffentliche Meinungsbildung nicht Gegenstand ist.
Klar, dass eine öffentliche Meinungsbildung nicht erlaubt werden kann. Wo kämen wir denn hin, wenn Bürger anfingen, sich selbst eine ungeprüfte Meinung zu bilden, wo doch die Regierungsmedien allen Bürgern die freie Meinung, die ihnen das Grundgesetz garantiert, umsonst zur Verfügung stellen?
🅃🄷🄾🄱🄸🅃
Aus polizeilicher Sicht handelt es sich bei privaten Treffen um eine sog. Personenansammlung. Eine Versammlung wird dann als eine solche klassifiziert, wenn deutlich wird, dass sich Personen zu einem gemeinsamen Zweck (z.B. öffentlichen Meinungsbildung) zusammenschließen.
Danke für die Definition. Damit ist klar, dass Spaziergänge per Definition keine Versammlung sind, weil öffentliche Meinungsbildung nicht Gegenstand ist.
Klar, dass eine öffentliche Meinungsbildung nicht erlaubt werden kann. Wo kämen wir denn hin, wenn Bürger anfingen, sich selbst eine ungeprüfte Meinung zu bilden, wo doch die Regierungsmedien allen Bürgern die freie Meinung, die ihnen das Grundgesetz garantiert, umsonst zur Verfügung stellen?
🅃🄷🄾🄱🄸🅃