ThoBit 🔆
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2G-Regel im bayerischen Einzelhandel gekippt

✂️Nach Auffassung der VGH-Richter muss sich nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes mit hinreichender Klarheit aus der Verordnung ergeben, wo Ausnahmen für Geschäfte des täglichen Bedarfs gelten. Diesem Anspruch werde die bayerische Verordnung nicht gerecht. Insbesondere auch mit Blick auf Geschäfte mit Mischsortimenten lasse sich nicht mit hinreichender Gewissheit entnehmen, welche Läden in Bayern von der 2G-Regel betroffen sind und welche nicht.

Ende des Jahres hatte der Verwaltungsgerichtshof bereits entschieden, dass die 2G-Regel nicht für Bekleidungsgeschäfte in Bayern gelten dürfe, da sie genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der "Deckung des täglichen Bedarfs" dienten.✂️

https://www.br.de/nachrichten/bayern/2g-regel-im-bayerischen-einzelhandel-gekippt,SuyCyYm
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In Frankreich erhebt sich die Gendarmerie gegen den Staat….
Liebe Staatsdiener im deutschsprachigen Raum: wacht auf und nehmt Euch ein Beispiel!

https://twitter.com/smarties7319/status/1483158429871095815
Serdar Somuncu. Diese Regierung hat versagt!
Forwarded from Thomas
Serdar Somuncu. Diese Regierung hat versagt!.pdf
898.7 KB
Ich habe mal ein lesbares PDF daraus gemacht (mit Texterkennung)
In welcher Verfassung ist die denn?
Die Erzählung vom Todesvirus, dessen Bekämpfung eine Unterordnung aller gesellschaftlichen Bereiche unter ein gesundheitspolitisches Diktat erfordert, ist nicht mehr aufrechtzuerhalten. Sie wird demnächst an der Wirklichkeit zerbrechen.

https://tkp.at/2022/01/20/die-verantwortlichen-zur-rechenschaft-ziehen/

Die Kritiker des Corona-Regimes dürfen sich nicht mit dem demnächst zu erwartenden Ende der Erzählung vom Todesvirus zufrieden geben. Sie müssen die politische – und gegebenenfalls die juristische – Verantwortung für all diesen Wahnsinn einfordern, schon aus demokratiepolitischen Erwägungen heraus.
đź”´Bundesregierung plĂĽndert Staatskasse durch Vetternwirtschaft

➡️Über 300 neue Mitarbeiter, 37 neue Parlamentarische Staatssekretäre und zusätzlich hochdotierte Posten für die Verwandtschaft des dubiosen Graichen-Clans. So großzügig wie die neue Bundesregierung war nicht einmal der päpstliche Nepotismus zu seinen Günstlingen.

Wer sich „Fortschrittskoalition“ nennt, betont den Blick in die Zukunft und suggeriert Transparenz und Modernität.
Doch ausgerechnet die progressive Bundesregierung fällt mit archaischen Clanstrukturen auf.

Zuvorderst steht die Graichen-Dynastie im Rampenlicht.
Über Patrick Graichen, ehemaliger Direktor der „Agora Energiewende“, den Robert Habeck zum Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz befördert hat, berichteten alternative Medien schon an anderer Stelle.
Den ausfĂĽhrlichen Artikel von Marco Gallina gibt es hier.

đź”´ RIAS Berlin folgen:
👉 https://t.me/RIASberlin
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leserzuschrift an die Tagesschau - und die Antwort aus dem ARD-Hauptstadt-Studio

Nachricht des Zuschauers:

"Selbst die Impflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt." (Lauterbach) - Sie senden so etwas.

Nachweislich. Ich weise darauf hin, dass Sie alle, die NICHT durch Widerspruch (also Schweigen oder Zustimmung) aufgefallen sind, zukĂĽnftig
persönlich haftend schwer bestraft werden nach Straf-, Völker- und/oder Kriegsrecht. Wenn es so weit ist, werde ich die Anklage nach Kräften
unterstĂĽtzen, um Sie Ihrer gerechten Strafe zuzufĂĽhren. International verbĂĽnden sich derzeit die funktionierenden Reste der Gerichtsbarkeit
und initiieren so etwas wie "NĂĽrnberger Prozesse", um das Unrecht aufzuarbeiten. Viel GlĂĽck!


👉Und hier die Antwort aus dem ARD-Hauptstadt-Studio:

Sehr geehrter Herr ...,

vielen Dank fĂĽr ihre Reaktion.

Auch ich finde die Aussage von Minister Lauterbach bemerkenswert, aber in ganz anderer Hinsicht: Willkommen in der Demokratie und im Rechtstaat! Natürlich bedeutet "Impfpflicht" in einem Land wie der Bundesrepublik nicht das gleiche wie vielleicht in autoritären Regimen.

Menschen werden hier glücklicherweise auch bei staatlicherseits festgelegten "Verpflichtungen" nicht körperlich fixiert und bekommen anschließend auch nicht die Nadel in den Arm gerammt. Dieses Bild wird unter Impfskeptikern möglicherweise gern bemüht, hat aber mit der Realität in unserem demokratisch verfassten Land zum Glück nichts zu tun.

Vielmehr bringt Lauterbach mit seiner Aussage auf den Punkt, worauf die Impfpflicht hinaus läuft: Es wird noch unangenehmer für Ungeimpfte. Der Staat setzt Regeln (übrigens unter parlamentarischer Kontrolle), er wird nachfragen, prüfen und möglicherweise Sanktionen verhängen. Am Ende aber bleibt die Freiheit: sich doch endlich für eine Impfung zu entscheiden oder eben mit den Sanktionen zu leben, wie weit diese im Einzelfall auch gehen mögen.

Mit freundlichen GrĂĽĂźen

Tom Schneider
Fernsehkorrespondent
ARD Hauptstadtstudio
www.ard-hauptstadtstudio.de
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Corona – ein äußerst lukratives Geschäftsmodell – gründlich geplant

Dr. Heiko Schöning sagte die Corona-Plandemie voraus

Am 11. September 2019 sagte Dr. Heiko Schöning in einem Interview mit Ken Jebsen eine inszenierte Panik vor einer grippeähnlichen Infektion für das Jahr 2020 voraus. Die Firma Emergent BioSolutions über die Dr. Schöning hier spricht, ist mittlerweile einer der Hersteller von Covid-19 Impfstoffen.

Das vollständige Video:
https://yewtu.be/watch?v=Gpt0bht1iao
(Ausschnitt ist von 1:25 – 1:35)
Forwarded from Marc Aurel
Foto von Marco Polo