Forwarded from ✈️ Militärsichtungen ✈️
Geld regiert nicht mehr die Welt!
Die festgefahrene Europäische Union vermittelte über einen Zwischensender, dass die EU-Mitgliedschaft der Türkei offiziell akzeptiert werden könnte, wenn sie sich an einem Bündnis gegen Russland beteiligen würden.
Die Türkei lehnte das Angebot mit der Begründung „Sie kommen zu spät“ ab und erklärten deutlich, dass sie in der Östlichen Allianz sind.
Es ist wirklich @WahreHistorie
Die festgefahrene Europäische Union vermittelte über einen Zwischensender, dass die EU-Mitgliedschaft der Türkei offiziell akzeptiert werden könnte, wenn sie sich an einem Bündnis gegen Russland beteiligen würden.
Die Türkei lehnte das Angebot mit der Begründung „Sie kommen zu spät“ ab und erklärten deutlich, dass sie in der Östlichen Allianz sind.
Es ist wirklich @WahreHistorie
Forwarded from Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
+++ EILMELDUNG +++
Die Europäische Union hat die Ausstrahlung und Verbreitung von Sputnik- und RT-Inhalten in der ganzen EU verboten!
t.me/wirmachenauf_de
Die Europäische Union hat die Ausstrahlung und Verbreitung von Sputnik- und RT-Inhalten in der ganzen EU verboten!
t.me/wirmachenauf_de
https://invidio.xamh.de/watch?v=gEAmggHAOT0
2012. Der Arzt Dr. Rath zeigt auf, dass die Europäische Union eine faschistische Struktur hat, die sich bis in die Nazizeit zurückverfolgen lässt.
Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich "Der Rat der Götter".
Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers.
Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild.
Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur.
https://body-effects.com/brd-souveraener-staat-oder-arglistige-taeuschung/
2012. Der Arzt Dr. Rath zeigt auf, dass die Europäische Union eine faschistische Struktur hat, die sich bis in die Nazizeit zurückverfolgen lässt.
Einige Gründer der EU hatten damals Ausschwitz geleitet. 1926 wurde das IG-Farben-Kartell gegründet und das Direktorium nannte sich "Der Rat der Götter".
Selbige finanzierten auch den Wahlkampf der Nazis und verhalfen damit zum Aufstieg Hitlers.
Ferner fielen nach Kriegsende die Aktien der IG-Farben als Kriegsbeute der Alliierten unter die Kontrolle von Rockefeller und Rothschild.
Je mehr Rechte die einzelnen Länder an die EU abgeben, je mehr entfernt sich Europa von der Demokratie und nähert sich einer Diktatur.
https://body-effects.com/brd-souveraener-staat-oder-arglistige-taeuschung/
Invidious
Die Nazi Wurzeln der Europäischen Union - Dr Matthias Rath 2012
Ein chronologischer Vortrag von Dr. Rath zur Brüsseler EU und ihren NS-Wurzeln, inklusive der Verstrickungen mit dem pharmazeutisch-chemischen Komplex IG-Farben / IG-Farben II ( Bayer / BASF / Hoechst ) in politisch-historischer Auswirkung.
Mehr Informationen:…
Mehr Informationen:…
Was Politiker offenbar nicht wissen: Völkerrecht verbietet Impfpflicht
Das entspringt Art. 7 Satz 2 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) den sowohl die BRD als auch die DDR im Jahre 1973 ratifiziert haben und der gemäß Art. 25 GG unmittelbar als Bundesrecht gilt.
Art. 25 GG stellt klar:
„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“
Eine Impfpflicht ist auf Grund Art. 7 IPbpR eindeutig völkerrechtswidrig:
„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden.“
Artikel 7 Satz 2 des IPbpR verbietet also, dass Irgendjemand, der seinen Wohnsitz in einem der Vertragsstaaten innehat, ohne seine freiwillige Zustimmung einem medizinischen oder wissenschaftlichen Versuch unterworfen wird. Hierdurch wird eine Impfpflicht bereits im Ansatz untersagt.
https://visionblue.info/?p=6317
Das entspringt Art. 7 Satz 2 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) den sowohl die BRD als auch die DDR im Jahre 1973 ratifiziert haben und der gemäß Art. 25 GG unmittelbar als Bundesrecht gilt.
Art. 25 GG stellt klar:
„Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“
Eine Impfpflicht ist auf Grund Art. 7 IPbpR eindeutig völkerrechtswidrig:
„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden.“
Artikel 7 Satz 2 des IPbpR verbietet also, dass Irgendjemand, der seinen Wohnsitz in einem der Vertragsstaaten innehat, ohne seine freiwillige Zustimmung einem medizinischen oder wissenschaftlichen Versuch unterworfen wird. Hierdurch wird eine Impfpflicht bereits im Ansatz untersagt.
https://visionblue.info/?p=6317
VisionBlue.info
Was Politiker offenbar nicht wissen: Völkerrecht verbietet Impfpflicht
Nachdem namhafte deutsche Politiker noch vor der Bundestagswahl eine Impfpflicht mit den sog. Coronaimpfstoffen kategorisch ausschlossen, wird selbige nunmehr nicht nur immer mehr ins Gespräch gebr…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Eine Musicaldarstellerin ist mit einer Kündigungsschutzklage im Zusammenhang mit einer unternehmensinternen 2G-Pflicht gescheitert. Das Berliner Arbeitsgericht gab dem Arbeitgeber der Frau Recht. Es liege kein Fall unzulässiger "Maßregelung" vor.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2g-am-arbeitsplatz-musicaldarstellerin-scheitert-mit-kuendigungsschutzklage-a3741299.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2g-am-arbeitsplatz-musicaldarstellerin-scheitert-mit-kuendigungsschutzklage-a3741299.html?telegram=1
https://t.me/epochtimesde
Epoch Times www.epochtimes.de
2G am Arbeitsplatz: Musicaldarstellerin scheitert mit Kündigungsschutzklage
Eine Musicaldarstellerin ist mit einer Kündigungsschutzklage im Zusammenhang mit einer unternehmensinternen 2G-Pflicht gescheitert. Das Berliner Arbeitsgericht gab dem Arbeitgeber der Frau Recht. Es liege kein Fall unzulässiger "Maßregelung" vor.
Digital scheißegal?
(Warum das Bargeld abgeschafft wird)
https://uncutnews.ch/die-zahlungssysteme-von-apple-und-google-blockieren-die-russen-und-verursachen-chaos-in-der-moskauer-metro/
✂️ Nach den gegen Moskau verhängten schweren Wirtschaftssanktionen können Menschen mit russischen Bankkarten die Zahlungsdienste, einschließlich Samsung Pay, nicht mehr nutzen.
„Kunden einer Reihe von Banken in Russland können ihre Bankkarten nicht mehr mit Google Pay und Apple Pay verwenden, da das Land mit Finanzsanktionen belegt wurde“…
„Während Kunden Bankkarten dieser Institutionen innerhalb Russlands weiterhin verwenden können, funktionieren sie im Ausland oder bei Online-Zahlungen in Geschäften und Diensten, die zu Ländern gehören, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, nicht mehr“…
Aus Angst vor den Auswirkungen der Sanktionen auf die russische Wirtschaft kam es im Land zu einem Ansturm auf die Geldautomaten, bei dem die Menschen große Mengen Bargeld abhoben.
„Es ist der größte Fehler der Menschheit, Unternehmen wie Apple, Google, Facebook, Twitter, Amazon und der digitalen Welt die Schlüssel zu unserem Leben zu überlassen…
Abgesehen von der Diskussion über Recht und Unrecht des Krieges zwischen Russland und der Ukraine unterstreicht die Geschichte, dass es ein gefährliches Spiel ist, wenn man Big Tech-Unternehmen die Macht gibt, Zahlungssysteme auf der Grundlage moralischer Urteile zu kontrollieren.
Wenn diese Unternehmen weiterhin versuchen, Monopole über Wirtschaftszweige zu schaffen, was passiert dann, wenn solche Systeme die einzige verfügbare Zahlungsoption werden?
…Was wird Apple und Google in unserer dystopischen Zukunft mit sozialen Kreditpunkten daran hindern, die Bezahlung von Waren zu blockieren, wenn man die „falsche“ politische Partei gewählt hat oder wegen eines „beleidigenden“ Beitrags aus den sozialen Medien ausgeschlossen wurde? ✂️
(Warum das Bargeld abgeschafft wird)
https://uncutnews.ch/die-zahlungssysteme-von-apple-und-google-blockieren-die-russen-und-verursachen-chaos-in-der-moskauer-metro/
✂️ Nach den gegen Moskau verhängten schweren Wirtschaftssanktionen können Menschen mit russischen Bankkarten die Zahlungsdienste, einschließlich Samsung Pay, nicht mehr nutzen.
„Kunden einer Reihe von Banken in Russland können ihre Bankkarten nicht mehr mit Google Pay und Apple Pay verwenden, da das Land mit Finanzsanktionen belegt wurde“…
„Während Kunden Bankkarten dieser Institutionen innerhalb Russlands weiterhin verwenden können, funktionieren sie im Ausland oder bei Online-Zahlungen in Geschäften und Diensten, die zu Ländern gehören, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, nicht mehr“…
Aus Angst vor den Auswirkungen der Sanktionen auf die russische Wirtschaft kam es im Land zu einem Ansturm auf die Geldautomaten, bei dem die Menschen große Mengen Bargeld abhoben.
„Es ist der größte Fehler der Menschheit, Unternehmen wie Apple, Google, Facebook, Twitter, Amazon und der digitalen Welt die Schlüssel zu unserem Leben zu überlassen…
Abgesehen von der Diskussion über Recht und Unrecht des Krieges zwischen Russland und der Ukraine unterstreicht die Geschichte, dass es ein gefährliches Spiel ist, wenn man Big Tech-Unternehmen die Macht gibt, Zahlungssysteme auf der Grundlage moralischer Urteile zu kontrollieren.
Wenn diese Unternehmen weiterhin versuchen, Monopole über Wirtschaftszweige zu schaffen, was passiert dann, wenn solche Systeme die einzige verfügbare Zahlungsoption werden?
…Was wird Apple und Google in unserer dystopischen Zukunft mit sozialen Kreditpunkten daran hindern, die Bezahlung von Waren zu blockieren, wenn man die „falsche“ politische Partei gewählt hat oder wegen eines „beleidigenden“ Beitrags aus den sozialen Medien ausgeschlossen wurde? ✂️
uncut-news.ch
Die Zahlungssysteme von Apple und Google blockieren die Russen und verursachen Chaos in der Moskauer Metro
Ein Blick in die Zukunft von Amerikas Social Credit Score? Russen, die Apple Pay und Google Pay nutzen wollten, mussten feststellen, dass ihr Zugang blockiert war, was zu einem Chaos in der Moskaue…
Mann muss 2500 Euro Strafe wegen »Impfung macht frei«-Eintrag bei Facebook zahlen
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-mann-muss-2500-euro-strafe-wegen-impfung-macht-frei-eintrag-bei-facebook-zahlen-a-21e8dd42-d2b1-4c8a-bd17-369f3283a138
✂️ Der Angeklagte habe damit »seinem Unmut über die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie Ausdruck verleihen wollen…
✂️ Es bestätige die Linie, »die wir (mittlerweile) in ganz Bayern vertreten«, teilte der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, mit: »Derartige Posts können den öffentlichen Frieden gefährden und als Volksverhetzung strafbar sein.«
✂️
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/muenchen-mann-muss-2500-euro-strafe-wegen-impfung-macht-frei-eintrag-bei-facebook-zahlen-a-21e8dd42-d2b1-4c8a-bd17-369f3283a138
✂️ Der Angeklagte habe damit »seinem Unmut über die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie Ausdruck verleihen wollen…
✂️ Es bestätige die Linie, »die wir (mittlerweile) in ganz Bayern vertreten«, teilte der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, mit: »Derartige Posts können den öffentlichen Frieden gefährden und als Volksverhetzung strafbar sein.«
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Spiegel
Mann muss 2500 Euro Strafe wegen »Impfung macht frei«-Eintrag bei Facebook zahlen
Er suggerierte, dass manche Coronamaßnahme mit der mörderischen Judenverfolgung vergleichbar wäre: In München ist deshalb ein Impfgegner zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
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Da steht ein Reporter angeblich in der Ukraine vor der Kamera – und plötzlich ist er weg (0:40).
Fälschung erkennt man an den Fehlern.
Fälschung erkennt man an den Fehlern.
Ukrainischer Russenpanzer
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1497939945348124672
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1497939945348124672
Forwarded from Stefan Stalder
Hiermit möchte ich mich bei unseren russischen Mitbürgern, die oft schon seit Jahrzehnten bei uns leben und arbeiten, für den puren Rassismus der Bundesregierung, vieler sogenannter Gutmenschen, Wirtschaftsführer und Sportler entschuldigen. Es ist einfach nur widerlich, wie man hier gegen Menschen vorgeht, die rein gar nichts mit dem Weltgeschehen zu tun haben. Es ist mir nur noch peinlich was da abgeht. Haben wir denn nichts aus der Vergangenheit gelernt?????
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Offener Brief eines Polizisten: „Ich bin erschüttert über den Zustand unserer Polizei“
https://multipolar-magazin.de/artikel/offener-brief-eines-polizisten
✂️ Er spricht mit Blick auf die Umsetzung der Corona-Verordnungen durch die Polizei von einem „systemischen Versagen“. Viele erfahrene Kollegen wüssten „instinktiv“, dass ein „nicht unerheblicher Teil der Maßnahmen rechtswidrig beziehungsweise verfassungswidrig“ ist, wagten aber nicht den Schritt, ihre Kritik auch zu äußern.
✂️ Querdenker, Rechte, Leugner… Mich persönlich stören ungemein die internen Begrifflichkeiten über die Demonstranten, aber da wurden von Anfang an Schlagworte eingeführt, die sich jetzt einfach verfestigt haben und natürlich von allen Kollegen und Dienststellen kritiklos übernommen wurden. Jeder Spaziergang ist eine „Querdenker-Demonstration“, wenn nicht sogar eine von Corona-Leugnern.
✂️ Was mich persönlich auch sehr stört, ist der Versuch unserer politischen Führung, alle Kritiker und Demonstranten in die „rechte Ecke“ zu stellen, ihnen Gewalttätigkeit zu unterstellen und der Versuch, sie so zu diskreditieren und delegitimieren.
✂️ Wir bekommen an jedem Morgen die Zahlen und können so sagen: In den wenigsten Fällen kommt es zu Straftaten.
✂️ Ja, die Auflagen der Versammlungsbehörden (Maskenpflicht und Abstand) werden schon öfter, teilweise auch sehr zahlreich, nicht eingehalten, aber unter freiem Himmel und da dies ja auch oft Inhalt des Protestes ist, durchaus nachvollziehbar.
✂️ Jeder Teilnehmer weiß auch, dass er dadurch Gefahr läuft, eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zu bekommen, aber dieses Verhalten stellt per se keine grundsätzliche Gewaltbereitschaft dar.
✂️ Wenn es zu Gewalttaten – Straftaten gegen Polizeibeamte – kommt, dann fast ausschließlich bei der Ahndung der Verstöße (Beleidigungen, Widerstände) beziehungsweise bei polizeilichen Maßnahmen, um sich fortbewegende Versammlungen zu verhindern. Hier findet leider bis jetzt von Seiten der obersten Polizeiführungen und der Politik noch keine Ursachen-Wirkung-Analyse statt.
✂️ Bei vielen Kollegen reift schon die Erkenntnis, dass die überwiegende Mehrheit der Demonstranten normale, besorgte Bürger sind und (nicht tolerierbare) Gewalttätigkeit oftmals erst durch das Eingreifen der Kollegen wegen Auflagenverstößen zustande kommt.
✂️ Aber nach mehr als 20 Jahren im Einsatzgeschehen, teilweise in der gesamten Republik, habe ich noch nie so eine große Diskrepanz zwischen meinen täglichen Erfahrungen und der „offiziellen“ dienstlichen Meinung wahrgenommen. ✂️
https://multipolar-magazin.de/artikel/offener-brief-eines-polizisten
✂️ Er spricht mit Blick auf die Umsetzung der Corona-Verordnungen durch die Polizei von einem „systemischen Versagen“. Viele erfahrene Kollegen wüssten „instinktiv“, dass ein „nicht unerheblicher Teil der Maßnahmen rechtswidrig beziehungsweise verfassungswidrig“ ist, wagten aber nicht den Schritt, ihre Kritik auch zu äußern.
✂️ Querdenker, Rechte, Leugner… Mich persönlich stören ungemein die internen Begrifflichkeiten über die Demonstranten, aber da wurden von Anfang an Schlagworte eingeführt, die sich jetzt einfach verfestigt haben und natürlich von allen Kollegen und Dienststellen kritiklos übernommen wurden. Jeder Spaziergang ist eine „Querdenker-Demonstration“, wenn nicht sogar eine von Corona-Leugnern.
✂️ Was mich persönlich auch sehr stört, ist der Versuch unserer politischen Führung, alle Kritiker und Demonstranten in die „rechte Ecke“ zu stellen, ihnen Gewalttätigkeit zu unterstellen und der Versuch, sie so zu diskreditieren und delegitimieren.
✂️ Wir bekommen an jedem Morgen die Zahlen und können so sagen: In den wenigsten Fällen kommt es zu Straftaten.
✂️ Ja, die Auflagen der Versammlungsbehörden (Maskenpflicht und Abstand) werden schon öfter, teilweise auch sehr zahlreich, nicht eingehalten, aber unter freiem Himmel und da dies ja auch oft Inhalt des Protestes ist, durchaus nachvollziehbar.
✂️ Jeder Teilnehmer weiß auch, dass er dadurch Gefahr läuft, eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zu bekommen, aber dieses Verhalten stellt per se keine grundsätzliche Gewaltbereitschaft dar.
✂️ Wenn es zu Gewalttaten – Straftaten gegen Polizeibeamte – kommt, dann fast ausschließlich bei der Ahndung der Verstöße (Beleidigungen, Widerstände) beziehungsweise bei polizeilichen Maßnahmen, um sich fortbewegende Versammlungen zu verhindern. Hier findet leider bis jetzt von Seiten der obersten Polizeiführungen und der Politik noch keine Ursachen-Wirkung-Analyse statt.
✂️ Bei vielen Kollegen reift schon die Erkenntnis, dass die überwiegende Mehrheit der Demonstranten normale, besorgte Bürger sind und (nicht tolerierbare) Gewalttätigkeit oftmals erst durch das Eingreifen der Kollegen wegen Auflagenverstößen zustande kommt.
✂️ Aber nach mehr als 20 Jahren im Einsatzgeschehen, teilweise in der gesamten Republik, habe ich noch nie so eine große Diskrepanz zwischen meinen täglichen Erfahrungen und der „offiziellen“ dienstlichen Meinung wahrgenommen. ✂️
multipolar-magazin.de
Offener Brief eines Polizisten: „Ich bin erschüttert über den Zustand unserer Polizei“
„Wir sollten Garant von Grundrechten sein und nicht reine Erfüllungsgehilfen der Politik.“
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst hat "DEUTSCH-RUSSISCHES" aus dem Namen gestrichen und anstelle der deutschen und russischen Flagge nur die ukrainische Flagge gehisst. Auch die Facebook-Seite wurde umbenannt.
https://www.facebook.com/museumkarlshorst/photos/a.150620568325761/4786068884780883/
t.me/Rosenbusch
https://www.facebook.com/museumkarlshorst/photos/a.150620568325761/4786068884780883/
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der sicherste Weg, einen Kreuzzug zugunsten einer guten Sache anzuzetteln, ist, den Leuten zu versprechen, dass sie die Möglichkeit haben, jemanden zu malträtieren. Mit gutem Gewissen zerstören zu können, sich schlecht benehmen zu können und sein schlechtes Verhalten ‚gerechte Empörung‘ zu nennen – das ist der Gipfel des psychologischen Luxus, der köstlichste aller moralischen Leckerbissen.“
— Aldous Huxley
— Aldous Huxley
Forwarded from Friedemann Däblitz
Angeblich habe die EU die Verbreitung von RT und Sputnik ab sofort verboten. Es sei seit gestern verboten, die Verbreitung „zu ermöglichen, zu erleichtern oder auf andere Weise dazu beizutragen“. Das steht auch tatsächlich in einer Verordnung des Rates der Europäischen Union: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32022R0350
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
Nach dem Wortlaut der Verordnung darf ich damit seit gestern keine Posts von RT mehr weiterleiten, wie ich es gestern aber getan habe (https://t.me/RA_Friede/2843).
Ich werte diese Verordnung als in Deutschland nicht verbindliche Absichtserklärung der EU. Es handelt sich offenbar um einen zahnlosen Versuch, das Zensurverbot aus Art. 5 Abs. 1 GG unter dem Deckmantel von Wirtschaftssanktionen zu unterlaufen.
Regiert wird abermals über Softpower. Die funktioniert über vorauseilenden Gehorsam.
„Zuständig für die Durchsetzung der Sanktionen sind die Medienregulierungsinstitutionen der Mitgliedstaaten, in Deutschland wären das die Landesmedienanstalten.“
Erst ein Verwaltungsakt dieser Anstalt könnte potentiell eine Rechtswirkung entfalten. Das wäre ein weiterer offensichtlich verfassungsfeindlicher Eingriff in das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit.
Wenn es dazu kommt, können Deutschland und die EU eigentlich sofort mit Russland fusionieren. Ein unterschiedliches Maß an Achtung demokratischer Grundwerte steht dann jedenfalls nicht mehr entgegen.
@RA_Friede
netzpolitik.org
EU verbietet Verbreitung von RT und Sputnik
Die Inhalte der russischen Staatssender RT und Sputnik sind ab sofort in der EU verboten. Das betrifft nicht nur das Fernsehprogramm, sondern auch Apps, Websites und Social-Media-Plattformen. An den Sanktionen gibt es Kritik.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Auch gettr hat RT DE gesperrt 🤔🤔
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