Forwarded from Ernst Wolff
📢 Interessiert es überhaupt noch jemanden, dass US-#Verteidigungsminister Lloyd #Austin seit 2016 im Vorstand des Waffenherstellers #Raytheon sitzt?
#UkraineKrieg #Russland #Putin #Ramstein #Waffenlieferungen #Waffen
@wolff_ernst via Twitter #tweet
#UkraineKrieg #Russland #Putin #Ramstein #Waffenlieferungen #Waffen
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Twitter
Ernst Wolff
Interessiert es überhaupt noch jemanden, dass US-#Verteidigungsminister Lloyd #Austin seit 2016 im Vorstand des Waffenherstellers #Raytheon sitzt? #UkraineKrieg #Russland #Putin #Ramstein #Waffenlieferungen #Waffen
Nach 40 Dienstjahren "mit guten Beurteilungen und ohne Zwischenfälle" wurde KHK Michael Fritsch gestern kurz vor Erreichen der Altersgrenze entlassen; er verlor damit seine Pension.
Fritsch hatte auf Coronademos gesprochen und für @diebasispartei kandidiert.
Fritsch hatte auf Coronademos gesprochen und für @diebasispartei kandidiert.
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
‼️ SPIEL MIT DEM FEUER ‼️
Die Ukraine erhält jetzt Waffensysteme, mit der sie die meisten westlichen Militärbasen in Russland erreicht und auch die Krim angreifen kann.
Hat schon mal jemand ausgerechnet, was 20 Milliarden an Rüstungsgütern (USA) für die nächsten Monate sind?
Es ist jeden Fall eine Menge und nur ein Teil dessen, was an die Ukraine geliefert wird.
„Wenn @ DefenceU den einheitlichen ATACMS-Block IVA mit einem 500-Pfund-Sprengkopf und einer Reichweite von 300 km erhält, der in der Lage ist, die Brücke von Kertsch und alle russischen Luftwaffenstützpunkte in der Nähe der Ukraine auszuschalten. Dann wird sich die Lage deutlich verändern.“
https://twitter.com/timinhonolulu/status/1519731453692497921?s=21&t=ykPD6h0Bz6quGZTyNCzSHw
Quelle:@Haintz
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Die Ukraine erhält jetzt Waffensysteme, mit der sie die meisten westlichen Militärbasen in Russland erreicht und auch die Krim angreifen kann.
Hat schon mal jemand ausgerechnet, was 20 Milliarden an Rüstungsgütern (USA) für die nächsten Monate sind?
Es ist jeden Fall eine Menge und nur ein Teil dessen, was an die Ukraine geliefert wird.
„Wenn @ DefenceU den einheitlichen ATACMS-Block IVA mit einem 500-Pfund-Sprengkopf und einer Reichweite von 300 km erhält, der in der Lage ist, die Brücke von Kertsch und alle russischen Luftwaffenstützpunkte in der Nähe der Ukraine auszuschalten. Dann wird sich die Lage deutlich verändern.“
https://twitter.com/timinhonolulu/status/1519731453692497921?s=21&t=ykPD6h0Bz6quGZTyNCzSHw
Quelle:@Haintz
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Forwarded from Gerald Markel
Putin gewinnt den Währungskrieg auf ganzer Linie .
Rubelkurs auf Alltime High
Dollarhegemonie ist Geschichte
SWIFT wird auf der halben Welt ersetzt durch die Koalition
Rus/Chin/India/Bra/MiddleEast
Neue Energieallianzen unter Auschluss des Westens .
Und Europa wird vom Tsunami der Wirtschaftskrise überflutet und geht unter .
Wir werden von Idioten regiert
Rubelkurs auf Alltime High
Dollarhegemonie ist Geschichte
SWIFT wird auf der halben Welt ersetzt durch die Koalition
Rus/Chin/India/Bra/MiddleEast
Neue Energieallianzen unter Auschluss des Westens .
Und Europa wird vom Tsunami der Wirtschaftskrise überflutet und geht unter .
Wir werden von Idioten regiert
Oberverwaltungsgericht untersagt Tragen von T-Shirts
Von der Verwendung der T-Shirts gehe eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung aus.
Der Senat habe keinen Zweifel daran, dass eine durchschnittlich informierte Person […] den Eindruck erlange, dass der Verwender eines solchen T-Shirts damit seine persönliche Überzeugung zum Ausdruck bringe…
https://justizpressestelle.sachsen-anhalt.de/?no_cache=1&tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=283382&tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Static&cHash=f807f0f42d4d8ee3e87218582225a0dc
Von der Verwendung der T-Shirts gehe eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung aus.
Der Senat habe keinen Zweifel daran, dass eine durchschnittlich informierte Person […] den Eindruck erlange, dass der Verwender eines solchen T-Shirts damit seine persönliche Überzeugung zum Ausdruck bringe…
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Whistleblower der Deutschen Bank im Lincoln Park von LA tot aufgefunden
Ein selbst beschriebener "komisch schrecklicher Spion", von dem angenommen wird, dass er mit Bundesbehörden zusammengearbeitet hat, die die Aktivitäten der Deutschen Bank und ihre Verbindungen zum ehemaligen Präsidenten Donald Trump untersuchten, wurde östlich von Lincoln Park tot aufgefunden.
Der Enthüllungsjournalist Scott Stedman von der Website Forensic News schrieb auf Twitter, er habe zuletzt im Januar mit Broeksmit gesprochen.
Er sagte, Broeksmit habe "mich und andere Journalisten mit Dokumenten der Deutschen Bank versorgt, die die tiefen Russland-Verbindungen der Bank aufzeigten.
https://www.msn.com/en-us/news/crime/deutsche-bank-whistleblower-found-dead-in-la-s-lincoln-park/ar-AAWClBe
Ein selbst beschriebener "komisch schrecklicher Spion", von dem angenommen wird, dass er mit Bundesbehörden zusammengearbeitet hat, die die Aktivitäten der Deutschen Bank und ihre Verbindungen zum ehemaligen Präsidenten Donald Trump untersuchten, wurde östlich von Lincoln Park tot aufgefunden.
Der Enthüllungsjournalist Scott Stedman von der Website Forensic News schrieb auf Twitter, er habe zuletzt im Januar mit Broeksmit gesprochen.
Er sagte, Broeksmit habe "mich und andere Journalisten mit Dokumenten der Deutschen Bank versorgt, die die tiefen Russland-Verbindungen der Bank aufzeigten.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Zur Erinnerung...
⚠️Neun Büros, hoch dotierte Mitarbeiter
So viel kostet Altbundespräsident Gauck den Steuerzahler
Sein Ehrensold von 236.000 Euro macht nur einen sehr kleinen Teil des Betrags aus.⚠️
Die neun Büros von Altbundespräsident Joachim Gauck (77) auf 197 Quadratmetern im ersten Stock des Bundestags-Dienstgebäudes Dorotheenstraße 97 (Mitte) und die Gehälter seiner Mitarbeiter stoßen laut „Spiegel“ auf Unverständnis vieler Abgeordneter.
Hohe Personal- und Umbaukosten
Allein die Einkommen für Fahrer und fünf hoch dotierte Mitarbeiter Gaucks summieren sich auf 385.000 Euro im Jahr, bezahlt vom Steuerzahler, zusätzlich zu Gaucks Ehrensold von 236.000 Euro. Seinen Büroleiter brachte er aus dem Schloss Bellevue mit. Er ist mit Besoldungsgruppe B6 eingestuft, knapp 10.000 Euro im Monat, ein weiterer Mitarbeiter bezieht 8000 Euro.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/so-viel-kostet-altbundespraesident-gauck-den-steuerzahler
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM
⚠️Neun Büros, hoch dotierte Mitarbeiter
So viel kostet Altbundespräsident Gauck den Steuerzahler
Sein Ehrensold von 236.000 Euro macht nur einen sehr kleinen Teil des Betrags aus.⚠️
Die neun Büros von Altbundespräsident Joachim Gauck (77) auf 197 Quadratmetern im ersten Stock des Bundestags-Dienstgebäudes Dorotheenstraße 97 (Mitte) und die Gehälter seiner Mitarbeiter stoßen laut „Spiegel“ auf Unverständnis vieler Abgeordneter.
Hohe Personal- und Umbaukosten
Allein die Einkommen für Fahrer und fünf hoch dotierte Mitarbeiter Gaucks summieren sich auf 385.000 Euro im Jahr, bezahlt vom Steuerzahler, zusätzlich zu Gaucks Ehrensold von 236.000 Euro. Seinen Büroleiter brachte er aus dem Schloss Bellevue mit. Er ist mit Besoldungsgruppe B6 eingestuft, knapp 10.000 Euro im Monat, ein weiterer Mitarbeiter bezieht 8000 Euro.
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B.Z. – Die Stimme Berlins
So viel kostet Altbundespräsident Gauck den Steuerzahler
Sein Ehrensold von 236.000 Euro macht nur einen sehr kleinen Teil des Betrags aus.
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
KATASTROPHE: DIE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION FÜR DEUTSCHLANDS KRIEGSBETEILIGUNG
Von WOLFGANG HÜBNER | Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für die faktische Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ukraine gestimmt – mit 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie sieben Enthaltungen und 43 nicht abgegebenen Stimmen. Das ist nichts weniger als eine politische Katastrophe in doppelter Hinsicht: Einmal ist es die demokratische Legitimation für das ungeheure Risiko der Verwicklung in einen eskalierenden Krieg zwischen den Atommächten Russland und den USA, der jetzt in der und über die Ukraine ausgetragen wird.
Wer mit „Ja“ gestimmt hat, hat auch die Verantwortung für alle daraus resultierenden Folgen auf sich genommen, die Deutschland extrem selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland eingeschlossen. Zum anderen entspricht dieses Abstimmungsergebnis nicht entfernt dem Willen und der Angst weiter Teile der deutschen Bevölkerung vor den bereits spürbaren Konsequenzen des Krieges. Deshalb kann diese Abstimmung als faktischer Putsch gegen die fundamentalen Interessen der Menschen in Deutschland gewertet werden.
Es ist eine ungeheure Schande für die beiden angeblich militärkritischen Parteien im Bundestag, SPD und Grüne, dass aus ihren Reihen keine einzige Nein-Stimme kam. Selbst die CDU/CSU mit ihrem demagogischen Kriegstreiber Friedrich Merz an der Spitze hatte wenigstens eine Nein-Stimme zu vermelden, was das Abstimmungsergebnis der Union aber auch nicht besser macht. Und die zwei Enthaltungen bei den Grünen ändern überhaupt nichts daran, dass diese ehemals pazifistisch ausgerichtete Partei nun wortradikal an der Spitze derer steht, die die militärische Konfrontation mit Russland suchen.
Die FDP hat bei nur einer Enthaltung geschlossen mit Ja gestimmt. Das gilt es sich beim leidigen Thema „Kleineres Übel“ gut zu merken. Zwar hat die Linkspartei einheitlich mit Nein votiert, doch sieben von nur 39 Mitgliedern der kleinsten Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen, das sind fast 20 Prozent! Besser sieht es allerdings auch bei der AfD nicht aus, sogar schlechter: Denn bei dieser historischen Abstimmung haben vier Abgeordnete tatsächlich mit Ja für Waffen und Sanktionen gestimmt, drei haben sich in eine unter diesen besonderen Umständen feige Enthaltung geflüchtet und sieben AfD-Abgeordnete blieben der Entscheidung fern, warum auch immer. Alle 14 Namen gilt es sich zu notieren.
Zusammen sind es also ebenfalls fast 20 Prozent der AfD-Fraktion, die nicht Nein zur Kriegsverwicklung gesagt haben. Das wertet das wichtige Nein von 66 AfD-Volksvertretern nicht ab, wirft aber einen deutlichen Schatten darauf. Der Deutsche Bundestag ist auf Kriegskurs, der Deutschland im extremsten Fall die Existenz kosten kann. Bekanntlich will ja auch die grüne Außenministerin einen Atomkrieg nicht mehr ausschließen. Welch ein Wahnsinn nimmt seinen Lauf!
https://www.pi-news.net/2022/04/eine-katastrophale-abstimmung-im-bundestag/
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Von WOLFGANG HÜBNER | Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für die faktische Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ukraine gestimmt – mit 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie sieben Enthaltungen und 43 nicht abgegebenen Stimmen. Das ist nichts weniger als eine politische Katastrophe in doppelter Hinsicht: Einmal ist es die demokratische Legitimation für das ungeheure Risiko der Verwicklung in einen eskalierenden Krieg zwischen den Atommächten Russland und den USA, der jetzt in der und über die Ukraine ausgetragen wird.
Wer mit „Ja“ gestimmt hat, hat auch die Verantwortung für alle daraus resultierenden Folgen auf sich genommen, die Deutschland extrem selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland eingeschlossen. Zum anderen entspricht dieses Abstimmungsergebnis nicht entfernt dem Willen und der Angst weiter Teile der deutschen Bevölkerung vor den bereits spürbaren Konsequenzen des Krieges. Deshalb kann diese Abstimmung als faktischer Putsch gegen die fundamentalen Interessen der Menschen in Deutschland gewertet werden.
Es ist eine ungeheure Schande für die beiden angeblich militärkritischen Parteien im Bundestag, SPD und Grüne, dass aus ihren Reihen keine einzige Nein-Stimme kam. Selbst die CDU/CSU mit ihrem demagogischen Kriegstreiber Friedrich Merz an der Spitze hatte wenigstens eine Nein-Stimme zu vermelden, was das Abstimmungsergebnis der Union aber auch nicht besser macht. Und die zwei Enthaltungen bei den Grünen ändern überhaupt nichts daran, dass diese ehemals pazifistisch ausgerichtete Partei nun wortradikal an der Spitze derer steht, die die militärische Konfrontation mit Russland suchen.
Die FDP hat bei nur einer Enthaltung geschlossen mit Ja gestimmt. Das gilt es sich beim leidigen Thema „Kleineres Übel“ gut zu merken. Zwar hat die Linkspartei einheitlich mit Nein votiert, doch sieben von nur 39 Mitgliedern der kleinsten Fraktion haben an der Abstimmung nicht teilgenommen, das sind fast 20 Prozent! Besser sieht es allerdings auch bei der AfD nicht aus, sogar schlechter: Denn bei dieser historischen Abstimmung haben vier Abgeordnete tatsächlich mit Ja für Waffen und Sanktionen gestimmt, drei haben sich in eine unter diesen besonderen Umständen feige Enthaltung geflüchtet und sieben AfD-Abgeordnete blieben der Entscheidung fern, warum auch immer. Alle 14 Namen gilt es sich zu notieren.
Zusammen sind es also ebenfalls fast 20 Prozent der AfD-Fraktion, die nicht Nein zur Kriegsverwicklung gesagt haben. Das wertet das wichtige Nein von 66 AfD-Volksvertretern nicht ab, wirft aber einen deutlichen Schatten darauf. Der Deutsche Bundestag ist auf Kriegskurs, der Deutschland im extremsten Fall die Existenz kosten kann. Bekanntlich will ja auch die grüne Außenministerin einen Atomkrieg nicht mehr ausschließen. Welch ein Wahnsinn nimmt seinen Lauf!
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Pi-News
Eine katastrophale Abstimmung im Bundestag
Von WOLFGANG HÜBNER | Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für die faktische Kriegsbeteiligung Deutschlands in der Ukraine gestimmt – mit 586 Ja- und 100 Nein-Stimmen sowie sieben Enthaltungen und 43 nicht abgegebenen Stimmen.…
Forwarded from Freie Sachsen
Bundesregierung will Unternehmen schneller enteignen können!
Schrittweise versucht die Bundesregierung, eine staatlich gelenkte Planwirtschaft einzuführen. Die nächste Stufe: Der Bundestag soll ein Gesetz erlassen, was es erlaubt, Unternehmen schneller enteignen zu können. Im ersten Schritt betroffen: Unternhmen aus dem Energiesektor. Und im zweiten Schritt wird die Auswahl dann sicherlich erweitert. Begründet wird der Schritt mit der Krisenvorsorge, die nach dem Gesundheitsschutz zur neuen Rechtfertigung für überzogene staatliche Eingriffe werden dürfte.
Es wird immer deutlicher: Die Regierung möchte uns Bürger Schritt für Schritt entmündigen und enteignen. Wir erinnern uns: "Dir wird nichts gehören und Du wirst glücklich sein."
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Schrittweise versucht die Bundesregierung, eine staatlich gelenkte Planwirtschaft einzuführen. Die nächste Stufe: Der Bundestag soll ein Gesetz erlassen, was es erlaubt, Unternehmen schneller enteignen zu können. Im ersten Schritt betroffen: Unternhmen aus dem Energiesektor. Und im zweiten Schritt wird die Auswahl dann sicherlich erweitert. Begründet wird der Schritt mit der Krisenvorsorge, die nach dem Gesundheitsschutz zur neuen Rechtfertigung für überzogene staatliche Eingriffe werden dürfte.
Es wird immer deutlicher: Die Regierung möchte uns Bürger Schritt für Schritt entmündigen und enteignen. Wir erinnern uns: "Dir wird nichts gehören und Du wirst glücklich sein."
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‼️ ENERGIE-IRRSINN IN DEUTSCHLAND ‼️
BIS ZU EINER HALBEN MILLIARDE EURO
KOSTETEN DIE DEUTSCHEN VERBRAUCHER DIE STROM-GESCHENKE DER REGIERUNG AN EU-STAATEN WIE ÖSTERREICH, POLEN ODER DIE NIEDERLANDE.
Unfassbar: Während Verbraucher den höchsten Strompreis (32 Cent/Kilowattstunde) aller Zeiten zahlen müssen, wird immer wieder Strom ins Ausland verschenkt, weil hier die Netze überlastet sind.
Sie werden fällig, wenn die Netze zum Beispiel in Sturmperioden überlastet sind und der Strom zum Nulltarif oder sogar mit Zuzahlung („Negativ-Preise“) ins Ausland „verklappt“ werden muss.
▶️ Absurd: Gleichzeitig erhielten Besitzer von Windkraftanlagen im Jahr 2020 insgesamt 761 Millionen Euro an Erstattungen für Strom, den sie weder produziert noch geliefert hatten („Phantom-Strom“).
https://www.bz-berlin.de/deutschland/deutschland-verschenkt-strom-ins-ausland-trotz-rekordpreisen-fuer-verbraucher
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BIS ZU EINER HALBEN MILLIARDE EURO
KOSTETEN DIE DEUTSCHEN VERBRAUCHER DIE STROM-GESCHENKE DER REGIERUNG AN EU-STAATEN WIE ÖSTERREICH, POLEN ODER DIE NIEDERLANDE.
Unfassbar: Während Verbraucher den höchsten Strompreis (32 Cent/Kilowattstunde) aller Zeiten zahlen müssen, wird immer wieder Strom ins Ausland verschenkt, weil hier die Netze überlastet sind.
Sie werden fällig, wenn die Netze zum Beispiel in Sturmperioden überlastet sind und der Strom zum Nulltarif oder sogar mit Zuzahlung („Negativ-Preise“) ins Ausland „verklappt“ werden muss.
▶️ Absurd: Gleichzeitig erhielten Besitzer von Windkraftanlagen im Jahr 2020 insgesamt 761 Millionen Euro an Erstattungen für Strom, den sie weder produziert noch geliefert hatten („Phantom-Strom“).
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Forwarded from 1️⃣7️⃣ we are the News 💥
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Dies sollte sich jeder mal zu Genüge führen...
Da ist der Lanz mit seinem Latein am Ende.. 🦅🔥
@QWWG1WGA16PLUS1
Da ist der Lanz mit seinem Latein am Ende.. 🦅🔥
@QWWG1WGA16PLUS1
Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
Unglaublich...❗
🇩🇪 So hat das Bundesministerium für Gesundheit tatsächlich auf diese Antwort eines Impfopfers reagiert.
Das Bundesministerium für Gesundheit sollte sich umbenennen in Bundesministerium für Wahrheit...
🔗https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2199200576909775&id=323245001172018
Folge:
👤@AnonymousSchweizOrginal🇨🇭
🇩🇪 So hat das Bundesministerium für Gesundheit tatsächlich auf diese Antwort eines Impfopfers reagiert.
Das Bundesministerium für Gesundheit sollte sich umbenennen in Bundesministerium für Wahrheit...
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Folge:
👤@AnonymousSchweizOrginal🇨🇭
Forwarded from Oliver Janich & Team
https://www.faz.net/aktuell/politik/bruessel-bekommt-neues-instrument-gegen-verbreitung-von-kriegspropaganda-17980396.html
„Die Europäische Kommission kann künftig von den großen Internetplattformen wie Facebook, Telegram oder Twitter in akuten Krisensituationen verlangen, „dringende Bedrohungen zu begrenzen“.
Darauf haben sich die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten in den abschließenden Verhandlungen über das neue Gesetz für digitale Dienste (DSA) geeinigt.
Gelten soll das für alle Krisen, von denen eine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit oder die öffentliche Sicherheit ausgeht. Konkret geht es etwa um die Verbreitung von Kriegspropaganda oder Fehlinformationen zu Krankheiten wie Covid.
➡️ „Neu ist zudem ein Krisenmechanismus, den die EU-Kommission wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine nachträglich vorgeschlagen hatte.
Dieser soll in Fällen wie Krieg, Pandemie oder Terror die Auswirkungen von Manipulation im Netz begrenzen.
Die EU-Kommission kann den Mechanismus auf Empfehlung des Gremiums der nationalen DSA-Koordinatoren auslösen und dann über Maßnahmen der sehr großen Dienste entscheiden.
Was gilt für besonders große Dienste?
Als besonders groß gelten Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen Nutzern.
Mit Blick auf schädliche Inhalte müssen sie künftig einmal jährlich eine Risikobewertung vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen.
Diese Berichte werden von der EU-Kommission und Außenstehenden geprüft. Außerdem sollen Forscher Zugang zu Daten bekommen, die etwa bestimmen, was Nutzer in ihrem Newsfeed als Nächstes sehen. «Dies wird sich auf aufmerksamkeitsbasiertes Ranking auswirken, das den Konzernen mit Desinformation, Hass und Hetze die Taschen vollmacht», sagte die Grünen-Abgeordnete Alexandra Geese nach der Einigung. Erstmals habe man eine unabhängige gesellschaftliche Kontrolle der Plattformen.
Deutschland war - zum Missfallen der EU-Kommission - schon vor Jahren mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im Internet vorgeprescht. Das NetzDG dürfte durch den DSA hinfällig werden - auch, wenn das EU-Gesetz etwa bei den Löschfristen hinter dem deutschen Gesetz zurückbleibt. Insgesamt hat der DSA jedoch einen deutlich größeren Geltungsbereich.
Das zuständige Bundesverkehrsministerium teilte am Samstag mit, dass ein Digitale-Dienste-Gesetz erarbeitet werden solle und die bestehenden nationalen Gesetze umfänglich überarbeitet werden müssten.“
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/eu-digital-gesetz-welche-regeln-schreibt-es-vor-17977633.html
„Die Europäische Kommission kann künftig von den großen Internetplattformen wie Facebook, Telegram oder Twitter in akuten Krisensituationen verlangen, „dringende Bedrohungen zu begrenzen“.
Darauf haben sich die Unterhändler von Europaparlament und Mitgliedstaaten in den abschließenden Verhandlungen über das neue Gesetz für digitale Dienste (DSA) geeinigt.
Gelten soll das für alle Krisen, von denen eine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit oder die öffentliche Sicherheit ausgeht. Konkret geht es etwa um die Verbreitung von Kriegspropaganda oder Fehlinformationen zu Krankheiten wie Covid.
➡️ „Neu ist zudem ein Krisenmechanismus, den die EU-Kommission wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine nachträglich vorgeschlagen hatte.
Dieser soll in Fällen wie Krieg, Pandemie oder Terror die Auswirkungen von Manipulation im Netz begrenzen.
Die EU-Kommission kann den Mechanismus auf Empfehlung des Gremiums der nationalen DSA-Koordinatoren auslösen und dann über Maßnahmen der sehr großen Dienste entscheiden.
Was gilt für besonders große Dienste?
Als besonders groß gelten Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen Nutzern.
Mit Blick auf schädliche Inhalte müssen sie künftig einmal jährlich eine Risikobewertung vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen.
Diese Berichte werden von der EU-Kommission und Außenstehenden geprüft. Außerdem sollen Forscher Zugang zu Daten bekommen, die etwa bestimmen, was Nutzer in ihrem Newsfeed als Nächstes sehen. «Dies wird sich auf aufmerksamkeitsbasiertes Ranking auswirken, das den Konzernen mit Desinformation, Hass und Hetze die Taschen vollmacht», sagte die Grünen-Abgeordnete Alexandra Geese nach der Einigung. Erstmals habe man eine unabhängige gesellschaftliche Kontrolle der Plattformen.
Deutschland war - zum Missfallen der EU-Kommission - schon vor Jahren mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im Internet vorgeprescht. Das NetzDG dürfte durch den DSA hinfällig werden - auch, wenn das EU-Gesetz etwa bei den Löschfristen hinter dem deutschen Gesetz zurückbleibt. Insgesamt hat der DSA jedoch einen deutlich größeren Geltungsbereich.
Das zuständige Bundesverkehrsministerium teilte am Samstag mit, dass ein Digitale-Dienste-Gesetz erarbeitet werden solle und die bestehenden nationalen Gesetze umfänglich überarbeitet werden müssten.“
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/eu-digital-gesetz-welche-regeln-schreibt-es-vor-17977633.html
FAZ.NET
Brüssel bekommt neues Instrument gegen Verbreitung von Kriegspropaganda
Die EU-Kommission bekommt mit dem neuen Gesetz für digitale Dienste auch ein neues Instrument gegen die Verbreitung von Kriegspropaganda. Auf die Internet-Plattformen will Binnenmarktkommissar Thierry Breton sich nicht verlassen.
Forwarded from habito
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https://twitter.com/i/status/1520104020827951104
Elektrisch. Umweltfreundliche Personenbeförderung im 21. Jahrhundert.
Elektrisch. Umweltfreundliche Personenbeförderung im 21. Jahrhundert.
Forwarded from KAU - Aspirin Direkt
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„Ein Höhepunkt der Debatte war dabei die Rede eines Politikers, dessen positive Erwähnung auf den NachDenkSeiten sicher ungewöhnlich ist – Alexander Gauland.
Bei der gestrigen Abstimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gab es einmal mehr eine übergroße Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU – nur ein einziger Abgeordneter der CDU stimmte dagegen, drei Abgeordnete enthielten sich.
Die Linke stimmte geschlossen dagegen und auch die AfD stimmte mit großer Mehrheit gegen die Lieferung schwerer Waffen.
Doch warum sollten wir Ihnen diese Rede vorenthalten? Im Gegenteil. Das ausgerechnet der AfD-Politiker Gauland eine Rede hielt, die man eigentlich aus den Reihen der SPD, ja im Idealfall sogar vom Bundeskanzler hätte erwarten müssen, zeigt, wie sehr sich der Diskurs verschoben hat und in welch jämmerlichem Zustand die SPD ist, die offenbar mittlerweile komplett vor der Meinungsmache in den Medien eingeknickt ist.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83396
▶️ https://youtu.be/KNBR8ZrglWI
Bei der gestrigen Abstimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gab es einmal mehr eine übergroße Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU – nur ein einziger Abgeordneter der CDU stimmte dagegen, drei Abgeordnete enthielten sich.
Die Linke stimmte geschlossen dagegen und auch die AfD stimmte mit großer Mehrheit gegen die Lieferung schwerer Waffen.
Doch warum sollten wir Ihnen diese Rede vorenthalten? Im Gegenteil. Das ausgerechnet der AfD-Politiker Gauland eine Rede hielt, die man eigentlich aus den Reihen der SPD, ja im Idealfall sogar vom Bundeskanzler hätte erwarten müssen, zeigt, wie sehr sich der Diskurs verschoben hat und in welch jämmerlichem Zustand die SPD ist, die offenbar mittlerweile komplett vor der Meinungsmache in den Medien eingeknickt ist.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83396
▶️ https://youtu.be/KNBR8ZrglWI
Forwarded from Markus Lowien Official (M@®ku$ £ o w i € n)
Die Fabel des Esels
Eines Tages fiel der Esel eines Bauern in einen Brunnen. Er wurde nicht verletzt, konnte aber nicht alleine rauskommen. Deshalb weinte das Tier stundenlang stark, während der Bauern überlegte, was er tun sollte.
Schließlich traf der Bauern eine grausame Entscheidung: Er kam zu dem Schluss, dass der Esel schon zu alt war und der Brunnen wirklich trocken war, irgendwie bedeckt werden musste. Es war also nicht wert, sich zu bemühen, den Esel aus dem Brunnen zu holen. Im Gegenteil, er hielt seine Nachbarn an, um ihm dabei zu helfen, den Esel lebendig zu begraben. Jeder von ihnen nahm eine Schaufel und fing an, Erde in den Brunnen zu werfen.
Der Esel wusste lange nicht, was sie ihm antaten, und weinte verzweifelt. Aber zur Überraschung aller, der Esel hat sich nach ein paar Schaufeln von der Erde befreit, die auf ihm lag.
Der Bauer schaute endlich auf den Boden des Brunnens und wunderte sich, was er sah. Mit jeder Schaufel, die auf seinen Rücken fiel, schüttelte der Esel sich, indem er einen Schritt über die Erde ging, die zu Boden fiel. So sahen alle in kürzester Zeit, wie der Esel es geschafft hat, den Rand des Brunnens zu erreichen, über die Kante zu gehen und da rauszukommen, indem er allem trotzt.
Das Leben wird dir viel Erde auf den Rücken werfen. Vor allem, wenn du schon in einem Brunnen bist. Das Geheimnis, aus dem Brunnen zu kommen, ist die Erde abzuschütteln, die auf dem Rücken liegt, und einen Schritt über sie zu machen. Jedes unserer Probleme ist eine Stufe, die uns nach oben führt. Wir können aus den tiefsten Löchern herauskommen, wenn wir uns nicht als Verlierer erweisen. Nutze die Chance, die man dir gibt, um weiterzumachen...!!!
Erinnert euch an die 5 Regeln, um glücklich zu sein:
1. Befreie dein Herz vom Hass.
2. Befreie deinen Geist von den Sorgen.
3. Vereinfache dein Leben
4. Gib mehr und erwarte weniger.
5. Liebe dich mehr und... akzeptiere das unvermeidliche. Es könnte die Lösung sein, nicht das Problem.
Netzfund
👉🏻 https://t.me/markus_lowien
Eines Tages fiel der Esel eines Bauern in einen Brunnen. Er wurde nicht verletzt, konnte aber nicht alleine rauskommen. Deshalb weinte das Tier stundenlang stark, während der Bauern überlegte, was er tun sollte.
Schließlich traf der Bauern eine grausame Entscheidung: Er kam zu dem Schluss, dass der Esel schon zu alt war und der Brunnen wirklich trocken war, irgendwie bedeckt werden musste. Es war also nicht wert, sich zu bemühen, den Esel aus dem Brunnen zu holen. Im Gegenteil, er hielt seine Nachbarn an, um ihm dabei zu helfen, den Esel lebendig zu begraben. Jeder von ihnen nahm eine Schaufel und fing an, Erde in den Brunnen zu werfen.
Der Esel wusste lange nicht, was sie ihm antaten, und weinte verzweifelt. Aber zur Überraschung aller, der Esel hat sich nach ein paar Schaufeln von der Erde befreit, die auf ihm lag.
Der Bauer schaute endlich auf den Boden des Brunnens und wunderte sich, was er sah. Mit jeder Schaufel, die auf seinen Rücken fiel, schüttelte der Esel sich, indem er einen Schritt über die Erde ging, die zu Boden fiel. So sahen alle in kürzester Zeit, wie der Esel es geschafft hat, den Rand des Brunnens zu erreichen, über die Kante zu gehen und da rauszukommen, indem er allem trotzt.
Das Leben wird dir viel Erde auf den Rücken werfen. Vor allem, wenn du schon in einem Brunnen bist. Das Geheimnis, aus dem Brunnen zu kommen, ist die Erde abzuschütteln, die auf dem Rücken liegt, und einen Schritt über sie zu machen. Jedes unserer Probleme ist eine Stufe, die uns nach oben führt. Wir können aus den tiefsten Löchern herauskommen, wenn wir uns nicht als Verlierer erweisen. Nutze die Chance, die man dir gibt, um weiterzumachen...!!!
Erinnert euch an die 5 Regeln, um glücklich zu sein:
1. Befreie dein Herz vom Hass.
2. Befreie deinen Geist von den Sorgen.
3. Vereinfache dein Leben
4. Gib mehr und erwarte weniger.
5. Liebe dich mehr und... akzeptiere das unvermeidliche. Es könnte die Lösung sein, nicht das Problem.
Netzfund
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Forwarded from EMA Daten Analyse Programmieren
‼️Liebe aufgewachte Menschen,
wie es aussieht wird leider an jeder Ecke systematisch daran gearbeitet die Verbreitung und weitere Analysen der Impfschadendaten zu verhindern.
Hier nur ein Beispiel von WHO Datenbank:
Seit der Aktualisierung der Seite https://vigiaccess.org ist es nicht mehr möglich den Inhalt (Daten) zu kopieren um weitere Analysen durchzuführen. Die Auflistung der Nebenwirkungen lässt sich leider nur noch im Browser anschauen und im besten Fall über die Umwege kopieren.
Falls das kopieren über die Umwege dennoch klappt, haben die „Guten“ uns noch weitere Steine in den Weg gelegt:
In dem Fall wird der Inhalt mit sinnlosen zufällig verteilten Zeichen verseht (siehe Bild: links Original, Mitte und Rechts zwei Kopierversuche), sodass keine automatisierte Auswertung mehr möglich ist 😞
Wir bleiben noch dran, aber wenn wir keine Lösung finden sind wir gezwungen die Auswertung der WHO Daten aufzugeben.
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@DatenAnalyseProgrammieren
wie es aussieht wird leider an jeder Ecke systematisch daran gearbeitet die Verbreitung und weitere Analysen der Impfschadendaten zu verhindern.
Hier nur ein Beispiel von WHO Datenbank:
Seit der Aktualisierung der Seite https://vigiaccess.org ist es nicht mehr möglich den Inhalt (Daten) zu kopieren um weitere Analysen durchzuführen. Die Auflistung der Nebenwirkungen lässt sich leider nur noch im Browser anschauen und im besten Fall über die Umwege kopieren.
Falls das kopieren über die Umwege dennoch klappt, haben die „Guten“ uns noch weitere Steine in den Weg gelegt:
In dem Fall wird der Inhalt mit sinnlosen zufällig verteilten Zeichen verseht (siehe Bild: links Original, Mitte und Rechts zwei Kopierversuche), sodass keine automatisierte Auswertung mehr möglich ist 😞
Wir bleiben noch dran, aber wenn wir keine Lösung finden sind wir gezwungen die Auswertung der WHO Daten aufzugeben.
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Forwarded from EMA Daten Analyse Programmieren
EMA_30-04-2022_Death_BP_MD_AZ_JS_.pdf
54.1 MB
Todesfälle
EMA-RohDaten (30-04-2022)
Hier finden Sie (für Covid-19 Impfstoffe) alle EMA-Rohdatensätze, die die oben genannte Reaktion beinhalten (derzeit 24644).
Eine Zeile im Datensatz stellt immer eine Meldung (Person) dar (z.B. mit PDF Reader, Excel oder Texteditor können Sie die Datei(en) öffnen).
Jeder kann diese Daten bei EMA prüfen (Quelle: www.adrreports.eu)!
Sie können auch jeden einzelnen Eintrag in der Datei(en) direkt bei der EMA prüfen: Sie finden pro Zeile (Meldung/Fall/Person) ein EMA Link mit dem Sie „ICSR Form“ als PDF bei der EMA anfordern können (entweder den gewünschten Link (in der PDF-Datei) anklicken, QR-Code scannen oder den Link sauber rauskopieren und im Browser aufrufen).
HIER graphische Darstellung der Daten.
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EMA-RohDaten (30-04-2022)
Hier finden Sie (für Covid-19 Impfstoffe) alle EMA-Rohdatensätze, die die oben genannte Reaktion beinhalten (derzeit 24644).
Eine Zeile im Datensatz stellt immer eine Meldung (Person) dar (z.B. mit PDF Reader, Excel oder Texteditor können Sie die Datei(en) öffnen).
Jeder kann diese Daten bei EMA prüfen (Quelle: www.adrreports.eu)!
Sie können auch jeden einzelnen Eintrag in der Datei(en) direkt bei der EMA prüfen: Sie finden pro Zeile (Meldung/Fall/Person) ein EMA Link mit dem Sie „ICSR Form“ als PDF bei der EMA anfordern können (entweder den gewünschten Link (in der PDF-Datei) anklicken, QR-Code scannen oder den Link sauber rauskopieren und im Browser aufrufen).
HIER graphische Darstellung der Daten.
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