Bei Verdacht Strafe
Wen die Polizei als mit dem Coronavirus infiziert verdächtigt, darf sie des Platzes verweisen.
Aufgrund eines anonymen Hinweises und der Auswertung von im Internet verfügbaren Informationen sei die Polizei davon ausgegangen, dass der Kläger sich einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte.
Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske wäre kein milderes Mittel gewesen, weil dies das Übertragungsrisiko nicht auf Null reduziert hätte, so das Gericht.
(…die Polizei verdächtigt… …so das Gerücht. …anonymer Hinweis… Im Internet verfügbare Information. Maske hätte das Übertragungsrisiko nicht auf Null reduziert. Berliner Vergewaltigungsgericht)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/entscheidung-des-berliner-verwaltungsgerichts-polizei-darf-bei-verdacht-auf-corona-infektion-platzverweise-aussprechen/28571488.html
Wurde bei dem Tatverdächtigen denn ein Coronavirus gefunden?
Wen die Polizei als mit dem Coronavirus infiziert verdächtigt, darf sie des Platzes verweisen.
Aufgrund eines anonymen Hinweises und der Auswertung von im Internet verfügbaren Informationen sei die Polizei davon ausgegangen, dass der Kläger sich einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte.
Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske wäre kein milderes Mittel gewesen, weil dies das Übertragungsrisiko nicht auf Null reduziert hätte, so das Gericht.
(…die Polizei verdächtigt… …so das Gerücht. …anonymer Hinweis… Im Internet verfügbare Information. Maske hätte das Übertragungsrisiko nicht auf Null reduziert. Berliner Vergewaltigungsgericht)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/entscheidung-des-berliner-verwaltungsgerichts-polizei-darf-bei-verdacht-auf-corona-infektion-platzverweise-aussprechen/28571488.html
Wurde bei dem Tatverdächtigen denn ein Coronavirus gefunden?
Der Tagesspiegel
Polizei darf bei Verdacht auf Corona-Infektion Platzverweise aussprechen
Wen die Polizei als mit dem Coronavirus infiziert verdächtigt, darf sie des Platzes verweisen. Es geht in dem Urteil um die Ansteckungsgefahr für Andere.
Arkanums Komet @Arkanums_Komet
Ostfriesland sendet an China: Erklären Krieg! Haben 5 Panzer und 221 Soldaten!
Darauf China: Haben Erklärung angenommen! Haben 18.000 Panzer und 5.000.000 Soldaten!
Darauf Ostfriesland: Nehmen Kriegserklärung zurück. Haben zu wenig Betten für die Kriegsgefangenen!
#Baerbock Ostfriesin?
Ostfriesland sendet an China: Erklären Krieg! Haben 5 Panzer und 221 Soldaten!
Darauf China: Haben Erklärung angenommen! Haben 18.000 Panzer und 5.000.000 Soldaten!
Darauf Ostfriesland: Nehmen Kriegserklärung zurück. Haben zu wenig Betten für die Kriegsgefangenen!
#Baerbock Ostfriesin?
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Matrix + Die fabelhafte Welt der Analana Baerlauch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Der Geburtenrückgang setzt sich Destatis zufolge im April fort: Minus 11% gegenüber den Vorjahren!
Es liegt kaum an der "Pandemie", da die Geburten 2021 sogar stiegen. Der Einbruch kam erst 2022.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Geburten/geburten-2021.html
Der #Geburtenrückgang kann auch nicht auf Schwangerschaftsabbrüchen beruhen, da diese stark rückläufig sind.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/04/PD22_154_233.html
Via S. Homburg
t.me/Rosenbusch
Es liegt kaum an der "Pandemie", da die Geburten 2021 sogar stiegen. Der Einbruch kam erst 2022.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Geburten/geburten-2021.html
Der #Geburtenrückgang kann auch nicht auf Schwangerschaftsabbrüchen beruhen, da diese stark rückläufig sind.
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/04/PD22_154_233.html
Via S. Homburg
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Tagesspiegel
Corona-Pandemie beschert offenbar Baby-Boom
Spontaner Sex im Lockdown oder bewusste Familienplanung? Die Corona-Pandemie scheint sich auf die Geburtenzahlen in Deutschland ausgewirkt zu haben.
Spontaner Sex im Lockdown oder bewusste Familienplanung? Die Corona-Pandemie scheint sich auf die Geburtenzahlen in Deutschland ausgewirkt zu haben.
Forwarded from Gerald Markel
Io sono Giorgia
Giorgia Meloni .
Den Namen solltet Ihr Euch merken, Ihr werdet Ihn in den kommenden Wochen noch sehr sehr oft lesen und hören.
Giorgia Meloni wird demnächst als neue
" GottseiBeiUns " - Politikerin Europas durch eine massive Medienpropaganda der Sorosflittchen und der linksgrünwoken Mainstreamer mit medialem Trommelfeuer hysterisiert werden. Dutzende Diskussionen mit sogenannten Eggschperten werden die Faschismuskeule als Standardwaffe des politischen Diskurses haben und nichts weniger als der Untergang Europas wird den Menschen prophezeit werden, wenn die - ich höre es schon - die
" Neofaschistin " und " Mussolinierbin " Meloni an die Macht kommen sollte .
Was ? Wer ? Wie ? Wieso sollte mich das interessieren, wen die Italiener wählen ?
Nun - es geht tatsächlich um die Zukunft Europas.
Nur sehe ich das mit großer Freude, was da am 25.9. in Italien bei den Neuwahlen passieren wird . Es wird nämlich tatsächlich das Ende Europas einläuten - aber nicht UNSERES Europas , sondern das Ende des linksgrünwoken Mainstream Europas !!
Fakten :
Italien war zwei Jahre lang fest im Griff des Systems.
Mit massivster Hilfe des europäischen Mainstreams hat man den ehemaligen GoldmanSachsBanker und ehemaligen EZB Chef Mario Draghi in Italien als Regierungschef installiert.
Ja anders kann man das nicht bezeichnen.
Während in Brüssel die Mainstreamkatastrophe VonderKorruption an die Spitze gehievt wurde, hat man Italien unter Kontrolle gebracht , indem man die Krise der Rechtspopulisten gnadenlos ausgenützt hat , um einen Systemkandidaten zu installieren.
Berlusconi hatte schwere gesundheitliche Probleme und Salvini hat man mit Hilfe von linksdominierten Staatsanwälten beschäftigt und mit dem Versprechen, das schwer von Covid und dem Wirtschaftseinbruch getroffene Italien mit Hilfe der EZB Gelddruckmaschine aufzufangen , hat man die Parteien in Rom in eine breite Koalition manipuliert und den Fleisch gewordenen Systemkandidaten Draghi installiert um die südliche Flanke Europas unter Kontrolle zu haben .
Der Plan hat auch eine Zeitlang funktioniert.
Italien hat befehlsgemäss die Grenzen offen gelassen - manche Vororte italienischer Städte sind von Abudja oder Tunis nicht mehr zu unterscheiden.
( Wahlgrund Meloni Eins ) .
Italien hat die Covidhysterie in manchen Bereichen extrem durchgezogen - nur die italienische Mentalität hat das abgefedert . Am Papier gab es Zeiten, in denen Italien das strengste Covidregime ( Masken auf den Strassen ) und den schlimmsten Impffaschismus ( Impfpflicht in staatlichen Bereichen ) hatte - bis der KasperlGraf Bobby Spaltenberg in Österreich auftauchte und impffaschstisch überholte.
( Wahlgrund Meloni 2) .
Und seit Februar ist das Italien Draghis ein wesentlicher Träger der schwachsinnigen Sanktionen gegen Russland , was eine Katastrophe für die Tourismusindustrie Italiens auslöste .
Beispiel - zum ersten Mal seit Menschengedenken kann man die Geschäfte der Goldhändler auf der Ponte Veccio in Florenz günstig erwerben - als Signal für die Auswirkungen des Ausbleibens russischer ( und chinesischer ) Touristen.
Die Nerven der Italiener im hochpreisigen Tourismus und Handel liegen blank , auch der Export der italienischen Nobelmarken in den wichtigen Markt Russland ist tot
( Wahlgrund 3 Meloni ) .
Ja und jetzt kommt Giorgia Meloni ins Spiel .
Sie ist Rechts . Sie steht dazu und steht Richtig. Sie ist ein rethorisches Ausnahmetalent . Sie ist eine Frau. Sie vertritt mit ihrer Partei " Fratelli Italia " genau die Gedanken und Meinungen der italienischen einfachen Bevölkerung. Und Sie hasst die selbsternannten Eliten in Brüssel , Berlin und in der Soroszentrale .
Und die Menschen strömen Ihr zu . Vor nicht einmal einem Jahr lagen die " Fratelli " bei knapp 5 Prozent und jetzt sind sich alle Meinungsumfragen einig - die Partei Melonis wird mit ca 25 Prozent stimmenstärkste Partei bei den ( überraschend schnell angesetzten ) Neuwahlen am 25. September !!
Giorgia Meloni .
Den Namen solltet Ihr Euch merken, Ihr werdet Ihn in den kommenden Wochen noch sehr sehr oft lesen und hören.
Giorgia Meloni wird demnächst als neue
" GottseiBeiUns " - Politikerin Europas durch eine massive Medienpropaganda der Sorosflittchen und der linksgrünwoken Mainstreamer mit medialem Trommelfeuer hysterisiert werden. Dutzende Diskussionen mit sogenannten Eggschperten werden die Faschismuskeule als Standardwaffe des politischen Diskurses haben und nichts weniger als der Untergang Europas wird den Menschen prophezeit werden, wenn die - ich höre es schon - die
" Neofaschistin " und " Mussolinierbin " Meloni an die Macht kommen sollte .
Was ? Wer ? Wie ? Wieso sollte mich das interessieren, wen die Italiener wählen ?
Nun - es geht tatsächlich um die Zukunft Europas.
Nur sehe ich das mit großer Freude, was da am 25.9. in Italien bei den Neuwahlen passieren wird . Es wird nämlich tatsächlich das Ende Europas einläuten - aber nicht UNSERES Europas , sondern das Ende des linksgrünwoken Mainstream Europas !!
Fakten :
Italien war zwei Jahre lang fest im Griff des Systems.
Mit massivster Hilfe des europäischen Mainstreams hat man den ehemaligen GoldmanSachsBanker und ehemaligen EZB Chef Mario Draghi in Italien als Regierungschef installiert.
Ja anders kann man das nicht bezeichnen.
Während in Brüssel die Mainstreamkatastrophe VonderKorruption an die Spitze gehievt wurde, hat man Italien unter Kontrolle gebracht , indem man die Krise der Rechtspopulisten gnadenlos ausgenützt hat , um einen Systemkandidaten zu installieren.
Berlusconi hatte schwere gesundheitliche Probleme und Salvini hat man mit Hilfe von linksdominierten Staatsanwälten beschäftigt und mit dem Versprechen, das schwer von Covid und dem Wirtschaftseinbruch getroffene Italien mit Hilfe der EZB Gelddruckmaschine aufzufangen , hat man die Parteien in Rom in eine breite Koalition manipuliert und den Fleisch gewordenen Systemkandidaten Draghi installiert um die südliche Flanke Europas unter Kontrolle zu haben .
Der Plan hat auch eine Zeitlang funktioniert.
Italien hat befehlsgemäss die Grenzen offen gelassen - manche Vororte italienischer Städte sind von Abudja oder Tunis nicht mehr zu unterscheiden.
( Wahlgrund Meloni Eins ) .
Italien hat die Covidhysterie in manchen Bereichen extrem durchgezogen - nur die italienische Mentalität hat das abgefedert . Am Papier gab es Zeiten, in denen Italien das strengste Covidregime ( Masken auf den Strassen ) und den schlimmsten Impffaschismus ( Impfpflicht in staatlichen Bereichen ) hatte - bis der KasperlGraf Bobby Spaltenberg in Österreich auftauchte und impffaschstisch überholte.
( Wahlgrund Meloni 2) .
Und seit Februar ist das Italien Draghis ein wesentlicher Träger der schwachsinnigen Sanktionen gegen Russland , was eine Katastrophe für die Tourismusindustrie Italiens auslöste .
Beispiel - zum ersten Mal seit Menschengedenken kann man die Geschäfte der Goldhändler auf der Ponte Veccio in Florenz günstig erwerben - als Signal für die Auswirkungen des Ausbleibens russischer ( und chinesischer ) Touristen.
Die Nerven der Italiener im hochpreisigen Tourismus und Handel liegen blank , auch der Export der italienischen Nobelmarken in den wichtigen Markt Russland ist tot
( Wahlgrund 3 Meloni ) .
Ja und jetzt kommt Giorgia Meloni ins Spiel .
Sie ist Rechts . Sie steht dazu und steht Richtig. Sie ist ein rethorisches Ausnahmetalent . Sie ist eine Frau. Sie vertritt mit ihrer Partei " Fratelli Italia " genau die Gedanken und Meinungen der italienischen einfachen Bevölkerung. Und Sie hasst die selbsternannten Eliten in Brüssel , Berlin und in der Soroszentrale .
Und die Menschen strömen Ihr zu . Vor nicht einmal einem Jahr lagen die " Fratelli " bei knapp 5 Prozent und jetzt sind sich alle Meinungsumfragen einig - die Partei Melonis wird mit ca 25 Prozent stimmenstärkste Partei bei den ( überraschend schnell angesetzten ) Neuwahlen am 25. September !!
Forwarded from Gerald Markel
Und dann wird alles anders, davon bin ich überzeugt.
Meloni wird mit der Lega Salivinis und der Forza Berlusconis eine Koalition eingehen, eine Koalition aus Rechts und Rechtspopulistisch - die erste tatsächlich rechte Koalition in Europa seit Jahren.
Italien wird SOFORT die Sanktionsfront spalten , Salvini wird als Innenminister SOFORT die Grenzen sperren und die NGO Menschenschmuggler stoppen und diesmal zerschlagen ( der hat noch eine Riesenrechnung offen mit dem linksgrünwoken Gesindel aus Germanien , das die Drecksarbeit der Schlepper und Sklaventreiber besorgt ) .
Und der Abgesandte Berlusconis in der Regierung wird SOFORT und gnadenlos die Wirtschaft und Ökonomie Italiens auf Italia First umstellen , was dem Euro den Rest geben wird .
Mit erhobenem Stinkefinger Richtung Brüssel und Uschi wird Meloni die traditionell starke Verbindung Italiens zu China verstärken, wird eine Wiederannäherung zu Russland durchziehen und eine rechte Allianz in Europa aufbauen ( Stichwort Orban ) .
Der Sieg Melonis in Italien wird zum Alptraum des Mainstreams werden und Ich freue mich schon sehr auf die Gesichter der Kommentatoren in Europas Medien - es wird mir ein ähnliches Vergnügen wie 2016 beim Sieg Trumps gegen Killary 🤣🤣
Aber vorher kommt jetzt noch die grösste Medienkampagne der letzten Jahre.
Der Mainstream wird alles versuchen , die Wahlen in Italien noch zu beeinflussen , Giorgia Meloni wird zur Europäischen Frau Trump oder Bolsonaro werden , die Lügen und die Hetze wird sicherlich unerträglich werden .
Denn für die europäische Elite wird es eng .
FORZA ITALIA
FORZA FRATELLI
Io sono GIORGIA 🤣
Wir lesen uns
GM
Meloni wird mit der Lega Salivinis und der Forza Berlusconis eine Koalition eingehen, eine Koalition aus Rechts und Rechtspopulistisch - die erste tatsächlich rechte Koalition in Europa seit Jahren.
Italien wird SOFORT die Sanktionsfront spalten , Salvini wird als Innenminister SOFORT die Grenzen sperren und die NGO Menschenschmuggler stoppen und diesmal zerschlagen ( der hat noch eine Riesenrechnung offen mit dem linksgrünwoken Gesindel aus Germanien , das die Drecksarbeit der Schlepper und Sklaventreiber besorgt ) .
Und der Abgesandte Berlusconis in der Regierung wird SOFORT und gnadenlos die Wirtschaft und Ökonomie Italiens auf Italia First umstellen , was dem Euro den Rest geben wird .
Mit erhobenem Stinkefinger Richtung Brüssel und Uschi wird Meloni die traditionell starke Verbindung Italiens zu China verstärken, wird eine Wiederannäherung zu Russland durchziehen und eine rechte Allianz in Europa aufbauen ( Stichwort Orban ) .
Der Sieg Melonis in Italien wird zum Alptraum des Mainstreams werden und Ich freue mich schon sehr auf die Gesichter der Kommentatoren in Europas Medien - es wird mir ein ähnliches Vergnügen wie 2016 beim Sieg Trumps gegen Killary 🤣🤣
Aber vorher kommt jetzt noch die grösste Medienkampagne der letzten Jahre.
Der Mainstream wird alles versuchen , die Wahlen in Italien noch zu beeinflussen , Giorgia Meloni wird zur Europäischen Frau Trump oder Bolsonaro werden , die Lügen und die Hetze wird sicherlich unerträglich werden .
Denn für die europäische Elite wird es eng .
FORZA ITALIA
FORZA FRATELLI
Io sono GIORGIA 🤣
Wir lesen uns
GM
Forwarded from Stuttgart Doku Widerstand Demo Grundrechte Dokumente
Sollte ein Gesundheitsminister
nicht erst einmal alles tun,
um vor allem die Todesursachen
„Kreislaufversagen“ und „Krebs“
auf einen Fall im Jahr zu senken,
statt unter schweren Grundrechtsverletzungen die Maserntodesfälle von Eins auf Null?
Man könnte fast meinen,
die Gesundheitspolitik
unserer letzten Regierungen
zielt auf maximale Verhinderung
von Gesundheit ab ... !
https://t.me/tolzin
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Ironie Demos 👈
nicht erst einmal alles tun,
um vor allem die Todesursachen
„Kreislaufversagen“ und „Krebs“
auf einen Fall im Jahr zu senken,
statt unter schweren Grundrechtsverletzungen die Maserntodesfälle von Eins auf Null?
Man könnte fast meinen,
die Gesundheitspolitik
unserer letzten Regierungen
zielt auf maximale Verhinderung
von Gesundheit ab ... !
https://t.me/tolzin
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Ironie Demos 👈
Forwarded from Analytik & News
⚡⚡⚡Betreiber von pro-russischem Telegram-Kanal verhaftet❗
🗣„Nach bisherigen Ermittlungen war der Beschuldigte Verantwortlicher des Telegram-Kanals ‚Das andere Deutschland‘, der sich als pro-russische national-bolschewistische Plattform verstand, auf der offen Sympathien für den von Russland angezettelten Angriffskrieg gegen die Ukraine bekundet wurden“, hieß es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft.
Bei der Durchsuchung seiner Wohnung stellten Polizisten Datenträger und mehrere Messer sicher. Die Schusswaffe wurde nicht gefunden."
Quelle
📣 Abonniere: Übersicht Ukraine
🗣„Nach bisherigen Ermittlungen war der Beschuldigte Verantwortlicher des Telegram-Kanals ‚Das andere Deutschland‘, der sich als pro-russische national-bolschewistische Plattform verstand, auf der offen Sympathien für den von Russland angezettelten Angriffskrieg gegen die Ukraine bekundet wurden“, hieß es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft.
Bei der Durchsuchung seiner Wohnung stellten Polizisten Datenträger und mehrere Messer sicher. Die Schusswaffe wurde nicht gefunden."
Quelle
📣 Abonniere: Übersicht Ukraine
bild.de
Hamburg: Betreiber von pro-russischem Telegram-Kanal verhaftet
Hamburg - Ermittler vom Hamburger Staatsschutz nahmen einen 31-jährigen Betreiber eines pro-russischen Kanals fest.
Forwarded from CheckMateNews ♟
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Mehr dystopische Propaganda vom WEF. Dieser Dreck wird immer als etwas "Hilfreiches" dargestellt.
Im öffentlichen Bildungssystem der nahen Zukunft werden drei Kameras die Kinder rund um die Uhr überwachen, um ein Höchstmaß an Compliance zu erreichen und "Problemschüler" zu identifizieren.
Was kann da schon schief gehen?
Wenn Sie Ihre Kinder weiterhin auf eine dieser öffentlichen Schulen schicken, sind Sie nicht anders als ein Elternteil, das seine Kinder an Sklavenhändler verkauft.
♟CheckMateNews ♟
Telegram | Substack
Minds | Gettr | Odysee
Im öffentlichen Bildungssystem der nahen Zukunft werden drei Kameras die Kinder rund um die Uhr überwachen, um ein Höchstmaß an Compliance zu erreichen und "Problemschüler" zu identifizieren.
Was kann da schon schief gehen?
Wenn Sie Ihre Kinder weiterhin auf eine dieser öffentlichen Schulen schicken, sind Sie nicht anders als ein Elternteil, das seine Kinder an Sklavenhändler verkauft.
♟CheckMateNews ♟
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Minds | Gettr | Odysee
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Karl Lauterbachs neues Infektionsschutzgesetz: geimpft, genesen bis vor maximal 3 Monaten oder frisch getestet, ansonsten Mund-Nasen-Schutz auf.
Damit verleiht er der Maske eine völlig neue Bedeutung. Getragen wird sie nicht mehr vorwiegend von den Konformen und 'Solidarischen', sondern sie wird zum Symbol von Ungehorsam oder Unvorsichtigkeit.
Fragt sich noch, wie das wieder kontrolliert werden soll... Armbändchen mit unterschiedlichen Farben vielleicht?
(Bild: privat, gefunden in einer Apotheke)
Folgen Sie uns auf @rppinstitut
Damit verleiht er der Maske eine völlig neue Bedeutung. Getragen wird sie nicht mehr vorwiegend von den Konformen und 'Solidarischen', sondern sie wird zum Symbol von Ungehorsam oder Unvorsichtigkeit.
Fragt sich noch, wie das wieder kontrolliert werden soll... Armbändchen mit unterschiedlichen Farben vielleicht?
(Bild: privat, gefunden in einer Apotheke)
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Krankschreibung via Telefon ist möglich.
Für die Bestätigung, dass jemand gesundheitlich nicht zum Tragen einer Maske geeignet ist, gibt es Knast.*
https://www.corodok.de/aerztin-maskenatteste-gitter/
Das Amtsgericht in Garmisch-Partenkirchen hat eine Ärztin zu zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, muss damit offenbar zum ersten Mal in Deutschland eine Medizinerin ins Gefängnis für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse in der Corona-Pandamie. Außerdem erhielt sie ein dreijähriges Berufsverbot.
Die Medizinerin Gudrun S. aus Bad Kohlgrub war deutschlandweit die Erste, bei der bereits im Juli 2020 wegen mutmaßlich falscher Maskenbefreiungen Praxis- und Privaträume durchsucht wurden…
Lars Wienand auf t‑online.de:
»Sie war völlig uneinsichtig: Offenbar erstmals in Deutschland soll eine Ärztin hinter Gitter, weil ihr beim Ausstellen von Maskenattesten alles egal war.«
*) Wer Mitarbeiter zum Tragen einer Maske verpflichten will, muss diese ärztlich untersuchen lassen, ob sie gesundheitlich dafür geeignet sind. Ärzte, die ihre Freiheit, ihre Praxis und ihre Zulassung behalten wollen, können also immer nur die gesundheitliche Eignung bescheinigen.
Für die Bestätigung, dass jemand gesundheitlich nicht zum Tragen einer Maske geeignet ist, gibt es Knast.*
https://www.corodok.de/aerztin-maskenatteste-gitter/
Das Amtsgericht in Garmisch-Partenkirchen hat eine Ärztin zu zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Wenn das Urteil rechtskräftig wird, muss damit offenbar zum ersten Mal in Deutschland eine Medizinerin ins Gefängnis für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse in der Corona-Pandamie. Außerdem erhielt sie ein dreijähriges Berufsverbot.
Die Medizinerin Gudrun S. aus Bad Kohlgrub war deutschlandweit die Erste, bei der bereits im Juli 2020 wegen mutmaßlich falscher Maskenbefreiungen Praxis- und Privaträume durchsucht wurden…
Lars Wienand auf t‑online.de:
»Sie war völlig uneinsichtig: Offenbar erstmals in Deutschland soll eine Ärztin hinter Gitter, weil ihr beim Ausstellen von Maskenattesten alles egal war.«
*) Wer Mitarbeiter zum Tragen einer Maske verpflichten will, muss diese ärztlich untersuchen lassen, ob sie gesundheitlich dafür geeignet sind. Ärzte, die ihre Freiheit, ihre Praxis und ihre Zulassung behalten wollen, können also immer nur die gesundheitliche Eignung bescheinigen.
www.corodok.de
Ärztin muss für Maskenatteste hinter Gitter › Corona Doks
Wenn Lars Wienand unter diesem Titel auf t-online.de berichtet, darf man keine sachliche Information erwarten: »Sie war völlig ...
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Wichtiges OLG-Urteil zu „Maskenattesten“❗️
https://t.me/RASattelmaier
Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?
Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.
Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.
(👉 Quelle)
Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.
Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.
Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.
Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.
Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.
Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Ist ein Urteil des Bayerischen Obersten Landesgerichtes ein möglicher „Gamechanger“ in den Strafverfahren zu den sog. „Maskenattesten“?
Mit Urteil vom 18.07.2022 (Az. 203 StRR 179/22) hat das Gericht in letzter Instanz (Revison) eine Patientin vom Vorwurf des Verstoßes gegen § 279 (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) freigesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass das Attest unabhängig von der Frage, ob dieses telefonisch oder per Mail angefordert wurde, nicht unrichtig im Sinne der Strafnorm ist, wenn die beschriebenen Symptome tatsächlich vorliegen. Eine körperliche Untersuchung ist daher (auch mit Blick auf die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung) nicht zwingend erforderlich.
Zudem lehnte das vorherige zweitinstanzliche Berufungsgericht einen Beweisantrag der Staatsanwaltschaft zur amtsärztlichen Untersuchung nach Ansicht der Revisionsgerichtes zu Recht ab.
(👉 Quelle)
Diese Urteil könnte enorme Auswirkungen auf viele Verfahren haben, in denen Ärzte und Patienten allein mit der Begründung, es habe keine körperliche Untersuchung stattgefunden, strafrechtlich gem. der §§ 278, 279 StGB belangt werden bzw. wurden.
Insbesondere in dem Bezirk des Bayerischen Obersten Landesgericht dürfte sich viele noch offene Verfahren zugunsten der Angeklagten wenden.
Ob sich weitere Oberlandesgerichte dieser Ansicht anschließen werden, bleibt abzuwarten.
Es wird am Ende aber wohl so kommen, dass der BGH hier eine Grundsatzentscheidung treffen wird, weshalb noch keine flächendeckende Rechtssicherheit besteht.
Eine Argumentationshilfe stellt dieses Urteil jedoch allemal dar.
Dieses Urteil macht nicht nur im Ergebnis sondern auch im Hinblick auf seine Begründung Mut.
Mein Kanal:
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)