Forwarded from habito (Thomas)
NachDenkSeiten - Die kritische Website
Rette Dich vor Benko! Wie ein Immobilienhai aus Österreich Kaufhäuser in Grund und Boden saniert
Die Signa Holding krallt sich haufenweise marode Warenhäuser, macht sie in Serie platt, bereichert sich an den lukrativen Immobilien und kassiert für all das auch noch Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern. Was unter „Rettung“ läuft, ist in Wahrheit ein…
Forwarded from STATTBANK
Ernst Wolff @wolff_ernst
Digitaler #Euro: Die #EZB entwickelt ihn seit September 2022 gemeinsam mit diesen 5 Unternehmen: #Amazon, der spanischen CaixaBank, dem französischen Finanzdienstleister Worldline, der European Payment Initiative EPI in Brüssel und der italienischen Bank Nexi.
#CBDC #CBDCs
https://twitter.com/wolff_ernst/status/1673936836215861248
Digitaler #Euro: Die #EZB entwickelt ihn seit September 2022 gemeinsam mit diesen 5 Unternehmen: #Amazon, der spanischen CaixaBank, dem französischen Finanzdienstleister Worldline, der European Payment Initiative EPI in Brüssel und der italienischen Bank Nexi.
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Glaube nicht, das Softeisfachverkäufer*in ein leichter Beruf ist!
❤1🤮1
Forwarded from STATTBANK
STATTBANK
Bargeld tötet Die Wissenschaft hat festgestellt, dass 99 Prozent der Sterbefälle bei Menschen auftreten, die Kontakt zu Bargeld hatten.
Kopfkissen auch
(Die meisten Menschen sterben im Bett)
(Die meisten Menschen sterben im Bett)
🖕1
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Das Bundeskanzleramt bezahlt Ex-Kanzlerin Angela Merkel offenbar weiterhin eine professionelle Assistentin für Kosmetik und Frisur, auch für die Wahrnehmung nicht-öffentlicher Termine. Das geht laut "Tagesspiegel" aus der Korrespondenz zwischen dem Kanzleramt und Merkels Büro hervor, die der Zeitung vorliegt. Die Dokumente wurden auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) herausgegeben.
Demnach begleitet eine freiberufliche "Assistentin" die CDU-Politikerin auch weiterhin regelmäßig bei Reisen. Laut Webseite der als "Hair & Make-up-Artist" tätigen Frau soll auch "Bundeskanzler Schröder" zu ihren Kunden gezählt haben."
https://www.n-tv.de/politik/Kanzleramt-bezahlt-Merkels-Friseur-Rechnungen-article24225399.html
Demnach begleitet eine freiberufliche "Assistentin" die CDU-Politikerin auch weiterhin regelmäßig bei Reisen. Laut Webseite der als "Hair & Make-up-Artist" tätigen Frau soll auch "Bundeskanzler Schröder" zu ihren Kunden gezählt haben."
https://www.n-tv.de/politik/Kanzleramt-bezahlt-Merkels-Friseur-Rechnungen-article24225399.html
n-tv.de
Visagistin auf Reisen dabei: Kanzleramt bezahlt Merkels Friseur-Rechnungen
Das Kanzleramt soll die Altkanzlerin bereits im Vorjahr zur Sparsamkeit angehalten haben. Nun belegen interne Mails, dass Merkel sich weiterhin die Kosten für Frisur und Make-up aus dem Bundeshaushalt erstatten lässt. Auf Staatskosten reist sie auch mit Visagistin.
🥱1
Forwarded from Stefan Bauer Das Original
Wie eine Hausdurchsuchung abläuft
Angenommen, Du hast einen Kanal auf facebook, whatsapp oder Youtube oder telegram und Du findest die politische Situation antidemokratisch, ja faschistisch, dann darfst Du das nicht schreiben, selbst wenn Deine Seele Dir keine Ruhe lässt. Tust Du es doch, dann kann es sein, dass die Polizei nach 5 Monaten einen Hausdurchsuchungsbefehl vom Amtsrichter bekommt wegen Volksverhetzung.
Das wundert die Beamten nicht. So etwas kommt oft vor, auch wenn es offensichtlich unlogisch ist, 5 Monate zu warten, bis das ganze Volk so richtig verhetzt ist und erst dann zu reagieren (ohne auf die Löschung des Posts zu drängen). Wieso sollten sich die Beamten auch wundern, haben sie selbst doch den Kanal täglich auf Artigkeit kontrolliert.
Nun liegt der Befehl abgestempelt, aber nicht unterschrieben 2 Monate rum. Die fehlende Unterschrift stört die Beamten nicht, denn sie wissen: 99% der besuchten Bürger sind um 6:30 Uhr noch so verschlafen, dass sie nicht genügend Adrenalin aufbringen, sich gegen 6 Beamte und eine von der Stadt bestellte Zeugin zu wehren.
Und den Richter stört ebenfalls nicht, dass zwei weitere Monate ins Land gehen. Böse Zungen würden sagen, dass sich Richter und Polizisten der Beihilfe der Volksverhetzung betätigt haben müssen, wenn sie gegen solche dramatischen Vergehen so langsam vorgehen.
Öffnet der besuchte Bürger nicht schnell genug, so wird die Ramme eingesetzt, wie bei Rick Houdershell oder Rolf Kron. Der entstandene Schaden trifft natürlich den besuchten Bürger. Wohnt er mit anderen Menschen in einer Gemeinschaft, so weisen sie ihm danach meist die zerbrochene Türe. Besonders dann, wenn mit gezogenen Waffen durch Kinderzimmer gelaufen wurde, wie bei Rick.
Falls Du aber rechtzeitig geöffnet hast, dann sind die sieben Fremden schnell in Deinem Haus. Der Kriminalkommissar redet Dich in hoher Geschwindigkeit fordernd zu, verlangt von Dir, dass Du den Durchsuchungsbefehl durchliest und weist auf Deine vermutete Straftat der Volksverhetzung hin. Diese wird im Durchsuchungsbeschluss beschrieben. Jetzt kannst Du Dich vielleicht schemenhaft erinnern, was Du vor 7 Monaten geschrieben hast.
Der Kriminalkommissar sagt Dir, dass wegen Beweissicherung nun alle elektronischen Datenträger mitgenommen werden müssen. Falls Du jetzt überlegst, lieber hier und jetzt alles zuzugeben und dafür alle Datenträger zu behalten: nett, aber naiv. Das stellt sich nämlich sofort heraus, wenn Du den Beamten darauf ansprichst.
"Nein, wir müssen alles mitnehmen, auch wenn Sie den Vorwurf zugeben würden."
Und so wird Dir klar, dass der eigentliche Zweck der Hausdurchsuchung natürlich nicht die behauptete Beweissicherung ist, sondern die Einschüchterung und die wahrscheinlich dauerhafte Fortnahme Deines Eigentumes.
Sodann wirst Du vom Kriminalkommissar und seinem Adjudanten in der Küche mit angeblichen Formalitäten zugequatscht, während die anderen 5 Deine Zimmer durchsuchen.
Du willst besser nicht dabei sein, denn diese Respektlosigkeit könnte Dein Gemüt unnötig erhitzen. Dir ist permanent klar: Sie sind trainiert, in der Mehrzahl und haben Waffen. Und in manchen Orten eine traurige Berühmtheit für brutales Vorgehen. Mir fällt in dem Zusammenhang immer die Familie Eder ein, die gewagt hatte, Polizeibeamte nach deren Ausweis zu fragen, als diese in Schechen nahe Rosenheim einen bereits ausgezogenen Hausbewohner suchten. 3 von 4 Familienmitgliedern landeten direkt im Krankenhaus. Später blieben bei Frau Eder ein Ohr zu 80% Schädigung und über 60.000 Euro Gerichts- und Anwaltskosten.
Wenn nach 2 Stunden Zimmer und Auto durchsucht sind, alle Datenträger eingesammelt und notiert wurden und Du den Beleg über die fortgenommenen Sachen erhalten hast, bekommst Du noch eine Lobeshymne des Kriminalkommissars zu hören. Nein, nicht auf Dich, weil Du so ruhig warst, sondern auf den Rechtsstaat.
Das mag Dir gerade jetzt als unpassend erscheinen, aber das muss sein. Auch im Buch 1984 muss der Dissident dem Unrecht zustimmen - erst dann ist der ausführende Mensch zufrieden.
Angenommen, Du hast einen Kanal auf facebook, whatsapp oder Youtube oder telegram und Du findest die politische Situation antidemokratisch, ja faschistisch, dann darfst Du das nicht schreiben, selbst wenn Deine Seele Dir keine Ruhe lässt. Tust Du es doch, dann kann es sein, dass die Polizei nach 5 Monaten einen Hausdurchsuchungsbefehl vom Amtsrichter bekommt wegen Volksverhetzung.
Das wundert die Beamten nicht. So etwas kommt oft vor, auch wenn es offensichtlich unlogisch ist, 5 Monate zu warten, bis das ganze Volk so richtig verhetzt ist und erst dann zu reagieren (ohne auf die Löschung des Posts zu drängen). Wieso sollten sich die Beamten auch wundern, haben sie selbst doch den Kanal täglich auf Artigkeit kontrolliert.
Nun liegt der Befehl abgestempelt, aber nicht unterschrieben 2 Monate rum. Die fehlende Unterschrift stört die Beamten nicht, denn sie wissen: 99% der besuchten Bürger sind um 6:30 Uhr noch so verschlafen, dass sie nicht genügend Adrenalin aufbringen, sich gegen 6 Beamte und eine von der Stadt bestellte Zeugin zu wehren.
Und den Richter stört ebenfalls nicht, dass zwei weitere Monate ins Land gehen. Böse Zungen würden sagen, dass sich Richter und Polizisten der Beihilfe der Volksverhetzung betätigt haben müssen, wenn sie gegen solche dramatischen Vergehen so langsam vorgehen.
Öffnet der besuchte Bürger nicht schnell genug, so wird die Ramme eingesetzt, wie bei Rick Houdershell oder Rolf Kron. Der entstandene Schaden trifft natürlich den besuchten Bürger. Wohnt er mit anderen Menschen in einer Gemeinschaft, so weisen sie ihm danach meist die zerbrochene Türe. Besonders dann, wenn mit gezogenen Waffen durch Kinderzimmer gelaufen wurde, wie bei Rick.
Falls Du aber rechtzeitig geöffnet hast, dann sind die sieben Fremden schnell in Deinem Haus. Der Kriminalkommissar redet Dich in hoher Geschwindigkeit fordernd zu, verlangt von Dir, dass Du den Durchsuchungsbefehl durchliest und weist auf Deine vermutete Straftat der Volksverhetzung hin. Diese wird im Durchsuchungsbeschluss beschrieben. Jetzt kannst Du Dich vielleicht schemenhaft erinnern, was Du vor 7 Monaten geschrieben hast.
Der Kriminalkommissar sagt Dir, dass wegen Beweissicherung nun alle elektronischen Datenträger mitgenommen werden müssen. Falls Du jetzt überlegst, lieber hier und jetzt alles zuzugeben und dafür alle Datenträger zu behalten: nett, aber naiv. Das stellt sich nämlich sofort heraus, wenn Du den Beamten darauf ansprichst.
"Nein, wir müssen alles mitnehmen, auch wenn Sie den Vorwurf zugeben würden."
Und so wird Dir klar, dass der eigentliche Zweck der Hausdurchsuchung natürlich nicht die behauptete Beweissicherung ist, sondern die Einschüchterung und die wahrscheinlich dauerhafte Fortnahme Deines Eigentumes.
Sodann wirst Du vom Kriminalkommissar und seinem Adjudanten in der Küche mit angeblichen Formalitäten zugequatscht, während die anderen 5 Deine Zimmer durchsuchen.
Du willst besser nicht dabei sein, denn diese Respektlosigkeit könnte Dein Gemüt unnötig erhitzen. Dir ist permanent klar: Sie sind trainiert, in der Mehrzahl und haben Waffen. Und in manchen Orten eine traurige Berühmtheit für brutales Vorgehen. Mir fällt in dem Zusammenhang immer die Familie Eder ein, die gewagt hatte, Polizeibeamte nach deren Ausweis zu fragen, als diese in Schechen nahe Rosenheim einen bereits ausgezogenen Hausbewohner suchten. 3 von 4 Familienmitgliedern landeten direkt im Krankenhaus. Später blieben bei Frau Eder ein Ohr zu 80% Schädigung und über 60.000 Euro Gerichts- und Anwaltskosten.
Wenn nach 2 Stunden Zimmer und Auto durchsucht sind, alle Datenträger eingesammelt und notiert wurden und Du den Beleg über die fortgenommenen Sachen erhalten hast, bekommst Du noch eine Lobeshymne des Kriminalkommissars zu hören. Nein, nicht auf Dich, weil Du so ruhig warst, sondern auf den Rechtsstaat.
Das mag Dir gerade jetzt als unpassend erscheinen, aber das muss sein. Auch im Buch 1984 muss der Dissident dem Unrecht zustimmen - erst dann ist der ausführende Mensch zufrieden.
"Teuerung in Berlin zum ersten Mal wieder unter 6 Prozent"
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/128-2023
Brot- und Getreideerzeugnisse in Berlin +17,7 Prozent, in Brandenburg +18,3 Prozent; darunter Knäckebrot oder Zwieback in Berlin +47,6 Prozent, in Brandenburg +54,9 Prozent
Molkereiprodukte und Eier in Berlin +21,0 Prozent, in Brandenburg +20,8 Prozent; darunter Quark in Berlin +40,5 Prozent, in Brandenburg +39,3 Prozent
Zucker in Berlin +76,5 Prozent, in Brandenburg +78,4 Prozent
Tomatenketchup oder Gewürzketchup in Berlin +52,1 Prozent, in Brandenburg +46,2 Prozent
Zwiebeln, Knoblauch oder Ähnliches in Berlin +54,2 Prozent, in Brandenburg +76,9 Prozent
Möhren in Berlin +63,7 Prozent, in Brandenburg +62,6 Prozent
Blumenkohl in Berlin +56,3 Prozent, in Brandenburg +53,8 Prozent
Kartoffeln in Berlin +14,4 Prozent, in Brandenburg +25,4 Prozent
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/128-2023
Brot- und Getreideerzeugnisse in Berlin +17,7 Prozent, in Brandenburg +18,3 Prozent; darunter Knäckebrot oder Zwieback in Berlin +47,6 Prozent, in Brandenburg +54,9 Prozent
Molkereiprodukte und Eier in Berlin +21,0 Prozent, in Brandenburg +20,8 Prozent; darunter Quark in Berlin +40,5 Prozent, in Brandenburg +39,3 Prozent
Zucker in Berlin +76,5 Prozent, in Brandenburg +78,4 Prozent
Tomatenketchup oder Gewürzketchup in Berlin +52,1 Prozent, in Brandenburg +46,2 Prozent
Zwiebeln, Knoblauch oder Ähnliches in Berlin +54,2 Prozent, in Brandenburg +76,9 Prozent
Möhren in Berlin +63,7 Prozent, in Brandenburg +62,6 Prozent
Blumenkohl in Berlin +56,3 Prozent, in Brandenburg +53,8 Prozent
Kartoffeln in Berlin +14,4 Prozent, in Brandenburg +25,4 Prozent
www.statistik-berlin-brandenburg.de
Teuerung in Berlin zum ersten Mal wieder unter 6 Prozent
Verbraucherpreise Juni 2023 Berlin und Brandenburg Teuerung in Berlin zum ersten Mal wieder unter 6 Prozent Pressemitteilung Nr. 128...
Forwarded from Gesund ohne Medikament
TCM, Spagyrik und Co verboten 🚫⚠️
Die Pharma holt zum nächsten Schlag aus 🤨 umso wichtiger wird es, dass wir uns alle schlau machen, über alte Rezepte und Co 🙏💫🌿🌱
📍Quelle
🔥👍🏼 BITTE ÜBERALL TEILEN UND IN ALLEN GRUPPEN POSTEN!
👉 Zum neuen & unzensierten Kanal💥
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Forwarded from habito (Thomas)
Was ist ein „Strawberry Waffle Cone Cream Frappuccino“?
Opa wollte einen "Kaffee zum Mitnehmen“, wusste aber nicht, was ein "Strawberry Waffle Cone Cream Frappuccino“ ist oder ein „Flat White“ oder „Caramel Macchiato“.
Opa fragte, was er sagen müsse, wenn er einfach NUR EINEN KAFFEE wolle.
"Bestell einfach einen 'Americano grande'"!
"Ist 'grande' nicht groß?"
„Nein, das heißt bei Starbucks ‚Venti‘,“
Opa trat an den Tresen und bestellte siegessicher einen „Americano grande“.
Die Servicekraft: „Hallo, was kann ich für dich tun?“
„Ich kenn die doch gar nicht, wieso duzt die mich?“, fragte er sich. Er hat sich das verbeten und darauf bestanden, gesiezt zu werden, was die Starbucks-Mitarbeiterin mit einem „Okay, und wie heißt du?“ beantwortete. Woraufhin meinem Vater der Geduldsfaden riss: „Das geht Sie einen feuchten Kehricht an.“
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-warum-wird-man-hier-eigentlich-so-penetrant-geduzt-li.364257
Opa wollte einen "Kaffee zum Mitnehmen“, wusste aber nicht, was ein "Strawberry Waffle Cone Cream Frappuccino“ ist oder ein „Flat White“ oder „Caramel Macchiato“.
Opa fragte, was er sagen müsse, wenn er einfach NUR EINEN KAFFEE wolle.
"Bestell einfach einen 'Americano grande'"!
"Ist 'grande' nicht groß?"
„Nein, das heißt bei Starbucks ‚Venti‘,“
Opa trat an den Tresen und bestellte siegessicher einen „Americano grande“.
Die Servicekraft: „Hallo, was kann ich für dich tun?“
„Ich kenn die doch gar nicht, wieso duzt die mich?“, fragte er sich. Er hat sich das verbeten und darauf bestanden, gesiezt zu werden, was die Starbucks-Mitarbeiterin mit einem „Okay, und wie heißt du?“ beantwortete. Woraufhin meinem Vater der Geduldsfaden riss: „Das geht Sie einen feuchten Kehricht an.“
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-warum-wird-man-hier-eigentlich-so-penetrant-geduzt-li.364257
Berliner Zeitung
Berlin: Warum wird man hier eigentlich so penetrant geduzt?
In Berlin duzt einen jeder. Für meinen 80-jährigen Vater war das seltsam und er wollte seinen Vornamen auch nicht auf einem Starbucks-Becher lesen. Eine Kolumne.
🤬1
Außenmenstruierende Anakonda B. hat nicht nur Freunde. #BaconOfHope
https://twitter.com/aabaco/status/1674740343374331904
https://twitter.com/aabaco/status/1674740343374331904
👏1
Forwarded from MIRIAM HOPE
Media is too big
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🤬
ICH BIN STINKSAUER‼️
AB JETZT alle Videos hier auf TG!
YT-Link für Eure KOMMENTARE die mir wichtig sind>> https://youtu.be/dYVhnHTgzYI
📰
https://reitschuster.de/post/skandal-urteil-fast-drei-jahre-jahre-haft-fuer-nicht-impfarzt/
Kanal: https://t.me/MiriamHope_Original
Kontakt: https://t.me/Miriam_Hope
ICH BIN STINKSAUER‼️
AB JETZT alle Videos hier auf TG!
YT-Link für Eure KOMMENTARE die mir wichtig sind>> https://youtu.be/dYVhnHTgzYI
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https://reitschuster.de/post/skandal-urteil-fast-drei-jahre-jahre-haft-fuer-nicht-impfarzt/
Kanal: https://t.me/MiriamHope_Original
Kontakt: https://t.me/Miriam_Hope
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Forwarded from Mann im Schatten 🇷🇺
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💥 Bei der LGBT-Parade in München war der ukrainische Sänger Melovin zu Gast, der ein Lied über Stepan Bandera als „unseren Vater“ sang.
Das Lied löste Begeisterung der Menge aus, die mit „Wir werden für die Ukraine kämpfen“, skandierte.
Ist das der selbe Abschaum, der erst kürzlich rief "Wir sind geboostert."? 🤔🤮
Oder sind das alles Nazis?
AfD'ler sind es jedenfalls nicht.
Das Lied löste Begeisterung der Menge aus, die mit „Wir werden für die Ukraine kämpfen“, skandierte.
Ist das der selbe Abschaum, der erst kürzlich rief "Wir sind geboostert."? 🤔🤮
Oder sind das alles Nazis?
AfD'ler sind es jedenfalls nicht.
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Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Für Normalbürger wurde mit Corona jede Bezugnahme auf NS-Verbrechen strafbar. Sattelmaier im Interview bei RT DE
"Das BVerfG gab vor, dass die Aussage der Verharmlosung sich so auf den Zuhörer auswirken müsse, dass dieser möglicherweise in eine rechtsgutgefährdende Stimmung, eine sogenannte Pogromstimmung gerate, ... Die Staatsanwaltschaften sind in der Coronazeit dazu übergegangen, bereits jegliche noch so geringe Bezugnahme auf Verbrechen der Nationalsozialisten als Verharmlosung zu werten und dann anzuklagen."
https://telegra.ph/Strafverteidiger-Dirk-Sattelmaier-zum-vermeintlichen-Holocaustverharmloser-mit-j%C3%BCdischem-Glauben-06-30
"Das BVerfG gab vor, dass die Aussage der Verharmlosung sich so auf den Zuhörer auswirken müsse, dass dieser möglicherweise in eine rechtsgutgefährdende Stimmung, eine sogenannte Pogromstimmung gerate, ... Die Staatsanwaltschaften sind in der Coronazeit dazu übergegangen, bereits jegliche noch so geringe Bezugnahme auf Verbrechen der Nationalsozialisten als Verharmlosung zu werten und dann anzuklagen."
https://telegra.ph/Strafverteidiger-Dirk-Sattelmaier-zum-vermeintlichen-Holocaustverharmloser-mit-j%C3%BCdischem-Glauben-06-30
Telegraph
Strafverteidiger Dirk Sattelmaier zum vermeintlichen Holocaustverharmloser mit jüdischem Glauben
Der Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier verteidigt aktuell in dritter Instanz einen Mitbürger jüdischen Glaubens, der der Holocaustverharmlosung beschuldigt wird. Im Interview berichtet er über diesen einzigartigen Gerichtsfall. Für ihn bestehe der Verdacht…
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Das Landgericht Bochum hat heute den Arzt Heinrich Habig in einem Teilurteil zu 2 Jahren und 10 Monaten Haftstrafe verurteilt, weil dieser 207 falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Ich halte dieses Urteil für rechtswidrig. Habig hätte wegen Nothilfe und unter Anwendung der Radbruchschen Formel freigesprochen werden müssen. 🔗
Die Radbruchsche Formel besagt:
"Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“."
Diese Formel wurde beispielsweise bei den Mauerschützen-Prozessen angewandt. Nach geltendem DDR-Recht war es legitim und Pflicht der Grenzsoldaten, notfalls auf "Republikflüchtlinge" zu schießen und diese ggf. zu töten. Zumindest 140 Menschen wurden an der DDR Mauer von Grenzschützern getötet.
Ich halte die Anwendung der Radbruchschen-Formel hier für angezeigt, jedenfalls bei einem Teil der 207 Einzeltaten. Wenn ein Staat unter Zuhilfenahme der Medien Millionen von Bürgern in eine experimentelle Gentherapie mit zumindest tausenden potentiellen Todesfällen nötigt, dann ist dies Unrecht, egal was die Gesetze sagen, jedenfalls dann, wenn die Nötigung durch existenzielle Drohungen mit Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz einhergeht.
Der Staat darf nicht töten, der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen, egal aus welchen Gründen (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz). Die politisch Verantwortlichen in Deutschland wussten genau, dass Menschen durch diese Nötigungen in den Tod getrieben werden. Und selbst wenn es sich nur um einen einzigen Toten handeln würde, wäre dies nicht zu rechtfertigen. Es wird der Tag kommen, an dem diese Unrechtsrechtsprechung aufgearbeitet werden wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Berufsordnung für Rechtsanwälte. § 1 (3),
Freiheit der Advokatur: https://dejure.org/gesetze/BORA/1.html
"Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern." (Hervorhebung durch den Verfasser)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radbruchsche_Formel#Mauersch%C3%BCtzen-Prozesse; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer; https://de.wikipedia.org/wiki/Mauersch%C3%BCtzenprozessehttps://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent
Die Radbruchsche Formel besagt:
"Dieser These zufolge hat sich ein Richter bei einem Konflikt zwischen dem positiven (gesetzten) Recht und der Gerechtigkeit immer dann – und nur dann – gegen das Gesetz und stattdessen für die materielle Gerechtigkeit zu entscheiden, wenn das fragliche Gesetz als „unerträglich ungerecht“ anzusehen ist oder
die im Begriff des Rechts grundsätzlich angelegte Gleichheit aller Menschen aus Sicht des Interpreten „bewusst verleugnet“."
Diese Formel wurde beispielsweise bei den Mauerschützen-Prozessen angewandt. Nach geltendem DDR-Recht war es legitim und Pflicht der Grenzsoldaten, notfalls auf "Republikflüchtlinge" zu schießen und diese ggf. zu töten. Zumindest 140 Menschen wurden an der DDR Mauer von Grenzschützern getötet.
Ich halte die Anwendung der Radbruchschen-Formel hier für angezeigt, jedenfalls bei einem Teil der 207 Einzeltaten. Wenn ein Staat unter Zuhilfenahme der Medien Millionen von Bürgern in eine experimentelle Gentherapie mit zumindest tausenden potentiellen Todesfällen nötigt, dann ist dies Unrecht, egal was die Gesetze sagen, jedenfalls dann, wenn die Nötigung durch existenzielle Drohungen mit Verlust des Arbeitsplatzes und der Existenz einhergeht.
Der Staat darf nicht töten, der Staat darf nicht Leben gegen Leben abwägen, egal aus welchen Gründen (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz). Die politisch Verantwortlichen in Deutschland wussten genau, dass Menschen durch diese Nötigungen in den Tod getrieben werden. Und selbst wenn es sich nur um einen einzigen Toten handeln würde, wäre dies nicht zu rechtfertigen. Es wird der Tag kommen, an dem diese Unrechtsrechtsprechung aufgearbeitet werden wird.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Berufsordnung für Rechtsanwälte. § 1 (3),
Freiheit der Advokatur: https://dejure.org/gesetze/BORA/1.html
"Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten hat der Rechtsanwalt seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern." (Hervorhebung durch den Verfasser)
https://de.wikipedia.org/wiki/Radbruchsche_Formel#Mauersch%C3%BCtzen-Prozesse; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Todesopfer_an_der_Berliner_Mauer; https://de.wikipedia.org/wiki/Mauersch%C3%BCtzenprozessehttps://bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Ent
Twitter
Das Landgericht Bochum hat heute den Arzt Heinrich Habig in einem Teilurteil zu 2 Jahren und 10 Monaten Haftstrafe verurteilt, weil dieser 207 falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Ich halte dieses Urteil für rechtswidrig. Habig hätte wegen Nothilfe…
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