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Forwarded from habito (Thomas)
Wenn Geld nicht auf Bäumen wächst, so lässt die Nähe zum Geld doch Bäume besser wachsen.

https://www.archdaily.com/1005329/if-money-does-not-grow-on-trees-trees-tend-to-grow-closer-to-money?kth=5,571,617
🟥 Staatsanwaltschaft fordert drei Jahre Haft für Weimarer Familienrichter

🔴 Die Staatsanwaltschaft forderte am Freitag am Landgericht Erfurt im Prozess gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar drei Jahre Haft für den Angeklagten. Der Richter hatte im April 2021 per Gerichtsbeschluss an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht aufgehoben. Damit habe er die Maskenpflicht aufgehoben, "obwohl er dafür nicht zuständig war", kommentierte der
MDR am Freitag das Gerichtsverfahren.

Im vollbesetzten Gerichtssaal habe die Staatsanwältin dem beschuldigten Familienrichter vorgeworfen, er habe mit seinem Beschluss "ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen", hieß es im MDR-Bericht weiter. Dafür habe er die Kinder als Marionetten missbraucht und sein Amt mit Füßen getreten. Nach Überzeugung der Staatsanwältin habe der Angeklagte gezielt nach Kindern gesucht. Er habe dann zwei Kinder gefunden, deren Eltern ihm das quasi vorgetäuschte Kinderschutzverfahren ermöglichten. Der Staatsanwältin zufolge sei es ihm nur darum gegangen, gegen die Corona-Schutzmaßnahmen vorzugehen. Die Kinder hätten ihm als "Mittel zum Zweck" gedient. Im Gerichtssaal zitierte sie aus Mails und Chats, die ihre Auffassung bestätigen sollten.

Im April 2021 hatte der Richter am Weimarer Familiengericht entschieden, dass die Kinder entgegen den damals verfügten Corona-Regeln im Unterricht keine Masken tragen brauchten. In höheren Instanzen wurde sein Urteil anschließend unter anderem mit der Begründung wieder aufgehoben, der Familienrichter sei für die Entscheidung nicht zuständig gewesen.

Im Prozess erklärte Dettmar, es sei ihm bei seiner Entscheidung ausschließlich um das Wohl der Kinder gegangen. Jederzeit würde er wieder so handeln. Auch nach Auffassung des Verteidigers, der auf Freispruch plädierte, ginge es dem Angeklagten nur um das Kindeswohl. Die Urteilsverkündung wird in der kommenden Woche erwartet.

Siehe auch 👉 früherer Artikel

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Man darf nicht Beamter sein und in einer Oppositionspartei

https://telegra.ph/Linksradikale-Einheitsfront-rückt-zusammen-FDP-und-Grüne-drängen-auf-Entlassung-von-Höcke-als-Beamter-08-20

✂️ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält Unterstützung für ihren Vorstoß, den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurückzulassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen sollte.
“Das Land Hessen muss alles unternehmen, um eine Rückkehr von Björn Höcke in den Schuldienst zu unterbinden”, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem “Handelsblatt”.
“Ausgewiesene Nationalsozialisten haben im Lehrerberuf nichts zu suchen – schon gar nicht als Geschichtslehrer”, fügte er hinzu.
Auch Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht Handlungsbedarf: “Der wehrhafte Rechtsstaat kann nicht nur Extremisten aus seinem Dienst entfernen, er muss es tun”, sagte er. “Dass hierfür die Regelungen endlich verklart und effektiviert werden, ist überfällig.” ✂️
UNO gründet „digitale Armee“ gegen Dissidenten

https://tkp.at/2023/08/22/uno-gruendet-digitale-armee-gegen-desinformation/

Die Friedenstruppen habe die Aufgabe, eine digitale Armee aufzubauen. Wortwörtlich schreibt die UN vom „Krieg“, in dem man sich befinde – und man redet vom medialen „Schlachtfeld“.

Die digitale Armee kämpfe gegen eine „existenzielle“ Gefahr für die moderne Gesellschaft – die Meinungsfreiheit.
Forwarded from FönX
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Alles, was klein genug ist, um durch diese Masken zu passen, die wir alle 2 Jahre lang tragen mussten. 😷

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"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."

@polifa_channel
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Wenn es geschieht, wenn die Corona-Maßnahmen zurückkehren, werden wir es hoffentlich sofort anders anpacken als damals. Kein Kompromiss, nicht zusehen, wie der Druck zusehends erhöht wird, keine Versuche, die Politik zu erreichen. Für jeden Politiker, der die menschenverachtenden und menschenrechtswidigen Maßnahmen wieder einführt, gilt nur noch Verachtung, ebenso für jeden ihrer ausführenden Roboter. Von ihnen ist nichts zu erwarten, und für sie ist jeder Andersdenkende sowieso ein Querdenker, ein Rechtsextremer, ein Nazi. Wer mich dafür hält und selbst totalitär oder faschistisch handelt, ohne dies zu bemerken oder zuzugeben, mit dem rede ich erst gar nicht.
Jedes Rathaus, jeder Einzelhandel wird, wo es Gründe gibt, die es auch ohne Corona gäbe, von Gruppen ohne Maske und zur gegenseitigen Unterstützung betreten. Rausgeworfen zu werden ist besser, als mit Maske reinzugehen.
Jede Versammlung ist masken- und abstandsfrei, oder sie ist keine Versammlung, ich protestiere dann woanders. Kein Polizist soll mich mehr schikanieren, wenn ihm mein Abstand oder der Sitz der Maske nicht passt.
Jede Arbeitsstätte, jede Schule wird (in letzterer gemeinsam mit dem Kind) ohne Maske und Test betreten, immer wieder, und dies wird dokumentiert.
Keine Arbeits-, keine Unterrichtsverweigerung mehr sollen sie vorwerfen können, weil ihnen unser Verhalten, unser Maskenattest, unser Test- und Impfstatus nicht passt.
Und keiner verstecke sich mehr hinter seinem Arzt und dessen Mut, Atteste auszustellen, die diesen dann der Strafverfolgung aussetzen. Niemand verlange den Mut vom Arzt, den er selbst nicht hat. Ein jeder halte seinen Kopf selbst hin, oder er laufe selbst weg. Aber ein jeder stelle sich der Situation und handele eigenverantwortlich.
Und was vielleicht am Wichtigsten ist: Nicht zu hoffen, dass irgendein alternativer Medienschaffender, irgendwelche Demoveranstalter, irgendein Anwalt in irgendeinem Gerichtsprozess des Jahrtausends, irgendeine Partei, irgendjemand, der die Rede seines Lebens oder des Jahrtausends hält, irgendein spirituelles Ereignis, irgendeine ausländische oder gar außerirdische Macht Euch retten werden.
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Forwarded from Royal allemand
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Guten Morgen ☕
Ein kleiner Tipp zum Start in den Mittwoch: ein sinnvolles Hobby an der frischen Luft und viel Fahrrad fahren. Dieser Mann macht es richtig.
@RoyalAllemand
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🟥 Weimarer „Masken-Richter“ kriegt zwei Jahre auf Bewährung

2021 hob ein Richter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen auf. Dafür muss er nun zwei Jahre ins Gefängnis.

🔴 Der Weimarer Richter, der 2021 die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen aufheben ließ, ist heute zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Der 60-jährige habe die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen aufgehoben, obwohl er dafür nicht zuständig gewesen sei, so die Staatsanwaltschaft, die den Mann eigentlich für drei Jahre hinter Gittern sehen wollte. Das Urteil wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Mit seinem Beschluss habe der Angeklagte ein Zeichen gegen die staatlichen Corona-Regeln setzen wollen, die Kinder seien dabei nur Marionetten gewesen, sagte die Staatsanwältin im vollbesetzten Gerichtssaal des Erfurter Landgerichts. Im April 2021 hatte der Familienrichter mit einem von ihm verfassten Beschluss verfügt, dass die Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Das sei Rechtsbeugung, ist der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte habe sein Amt mit Füßen getreten und dem Rechtsstaat geschadet.

Die Verteidigung plädierte auf Freispruch: Der Angeklagte habe nur das Wohl der Kinder im Auge gehabt. Der angeklagte Richter beteuerte vor Gericht, er habe bei seiner Entscheidung nur an die Kinder gedacht und würde das Urteil jederzeit wieder so fällen.

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Quelle:
RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
🟥 Weimarer „Masken-Richter“ kriegt zwei Jahre auf Bewährung 2021 hob ein Richter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen auf. Dafür muss er nun zwei Jahre ins Gefängnis. 🔴 Der Weimarer Richter, der 2021 die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen aufheben…
Jeder Mensch wird mit dem unfehlbaren Intellekt geboren, gut und böse unterscheiden zu können.
Man nennt es auch "Gewissen". Wer zwei juristische Staatsexamen bestanden hat, darf als frei davon angesehen werden.
Unfassbar! Das, was derzeit auf dem Tisch liegt, nämlich die Mitteilung von N-tv (siehe Artikel) vom 18.08.2023 über das Strafverfahren gegen den Richter Christian Dettmar aus Leipzig, ist ein eindringliches Zeichen für die zwischenzeitlich eingetretene Umkehrung von Recht zu Unrecht. Ein Richter, der angesichts der vollständigen Untätigkeit der weisungsabhängigen Staatsanwaltschaft so, wie es Artikel 3 der UN-Kinderrechtskonvention verlangt, das Kindeswohl vorrangig bei den von ihm getroffenen Maßnahmen berücksichtigt, wird von dieser gleichen untätigen Staatsanwaltschaft nun eines Verbrechens beschuldigt, weil er als einziger deutscher Richter 2021 ein Kinderschutzverfahren (9 F 148/21) eingeleitet hat, wozu er zudem aus eigenem Antrieb sogar gesetzlich verpflichtet ist (§ 1666 BGB, siehe Gesetzestext). (...)

https://www.mwgfd.org/2023/08/richter-macht-seinen-job-folge-anklage/
Forwarded from habito (Thomas)
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Verschwende keine Zeit, mit einem Dummkopf zu streiten und belästige das Gericht nicht damit.
🙏1
Forwarded from ZAAVV
💥Der Rechtsstaat hat seine Unschuld verloren💥

Richter Christian Dettmar aus Weimar ist zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Sein Verbrechen:

Er hat an die unveräußerlichen Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Justiz geglaubt.

Mit der Verurteilung von Christian Dettmar will der dritte deutsche Unrechtsstaat ein Zeichen setzen:

Wer dem Narrativ der neovölkischen Ideologie nicht folgt, wird existenziell vernichtet.

Dieser Gewalt sollten wir ein deutliches Zeichen entgegenstellen:

Wie bereits am 1. Mai 2021, bitten wir alle aufgeklärten Menschen vor ihrem Amtsgericht zum Zeichen der Solidarität mit Richter Dettmar eine Weiße Rose oder eine Kerze abzustellen.

Fotos bitte hier posten.

Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) wird dieses Verfahren neben einer bereits erfolgten Strafanzeige dem Internationalen Strafgerichtshof vorlegen.

https://t.me/ZAAVV2021
Irrsinn! Der amerikanische Satiriker C.J. Hopkins wurde in einem deutschen Verfahren verurteilt!

https://uncutnews.ch/irrsinn-der-amerikanische-satiriker-c-j-hopkins-wurde-in-einem-deutschen-verfahren-verurteilt/

Lauterbach: „Von der Maske geht immer auch ein Signal aus“

Die Behörden behaupten, dass C. J. Hopkins durch die Verwendung des Maskenbildes „Propaganda verbreitete, deren Inhalt dazu bestimmt ist, die Ziele einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation zu fördern“.
Forwarded from Stefan Schubert
Das System Preisgelder

Mit Preisverleihungen schließt sich der Wohlfühlkreis zwischen Politik und Journalisten. Über Preisgelder gibt es dann noch einen eleganten Weg, Gefälligkeiten auszutauschen. Unsere Recherche zeigt, welche beachtlichen Summen über diese Kanäle fließen.

MAI THI NGUYEN-KIM

Die funk-Journalistin Mai Thi Nguyen-Kim erhielt 2021 gemeinsam mit der Virologin Sandra Ciesek den mit 45.000 Euro prämierten hessischen Kulturpreis. Er ist der höchstdotierte Kulturpreis der Bundesrepublik.

Laudatio hielt der Virologe Christian Drosten. In dieser dankte er Mai Thi Ngueyen Kim ausdrücklich für ihren Einsatz im Kampf gegen Corona.

Sie sei eine „orientierende, empathische und verlässliche Stimme in Zeiten der Pandemie“, so Drosten. Sie setze sich für die „richtige Sache ein und das mit Stil“. Volker Bouffier erklärte Ngueyen-Kim zur „leidenschaftliche Kämpferin gegen Fake News“. In Ihrer Dankesrede erklärte Nguyen-Kim sie könnte „täglich ins Kissen schreien“, weil nicht jeder den Impfstoff „haben möchte“.

Den Preis erhielt die
Wissenschaftsjournalistin am 5. November 2021. Neun Tage später veröffentlichte sie ihr vielbeachtetes Video „Impfpflicht ist OK“.

https://apollo-news.net/das-system-preisgelder-regierungen-schanzten-lesch-mailab-und-kebekus-fuenfstellige-betraege-zu/

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