ThoBit 🔆
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Forwarded from Snicklink unzensiert
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Kommt jetzt die WEHRPFLICHT für ALLE? 😱😱😱🤣
Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
Genau so ist es....beides Autoren die ich in meiner Jugend verschlungen habe....Bukowski fand ich geil, weil er genau so geschrieben hat wie er gedacht hat...er hat kein Blatt vor den Mund genommen 😂

Danke an Sven und TinaMare 😉

t.me/heWhiteWolf
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Forwarded from !PV Allgemeine Infos dies und das !PV (ulrich : stein)
Hammerurteil: Bürger hat Anspruch auf Personalausweis ohne Fingerabdrücke🔥

Die in der BRD seit 2021 geltende Pflicht, wonach sich Bürger beim Beantragen eines Personalausweises mit einem Scanner Abdrücke des linken und rechten Zeigefingers abnehmen lassen müssen, beschäftigt weiter die Justiz. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun mit einer einstweiligen Anordnung (Az.: 20 E 377/23) entschieden, dass die zuständige Behörde einem Antragsteller ein solches hoheitliches Dokument auch ohne die auf dem Funkchip zusammen mit dem biometrischen Gesichtsbild gespeicherten Fingerabdrücke ausstellen muss.

Dem veröffentlichten Beschluss vom 22. Februar zufolge zweifeln die Hamburger Richter in dem Eilverfahren "erheblich" an der Rechtmäßigkeit der EU-Verordnung, die die Speicherpflicht für alle Mitgliedsstaaten vorschreibt. Sie halten eine Entscheidung für dringend, um zu vermeiden, dass der Antragsteller "einen schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden erleidet".

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Forwarded from habito (Thomas)
Deutsche Regierung schafft Unmögliches: Immobilienpreise fallen

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/deutschlands-immobilienmarkt-am-abgrund-wann-ist-der-preisverfall-vorbei-a4480950.html

✂️ Die Stornierungswelle im deutschen Wohnungsbau erreichte im Oktober einen Höchststand.

✂️ Wie das ifo Institut in München meldete, haben 22,2 Prozent der Unternehmen Projekte gestrichen. Im September waren es noch 21,4 Prozent. „Es wird immer schlimmer, mehr und mehr Projekte scheitern am gestiegenen Zinsniveau und den teuren Baupreisen“

✂️ …die Verkaufspreise für Eigentumswohnungen sind von Juli bis September um durchschnittlich 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gefallen. Einfamilienhäuser kosteten sogar 3,2 Prozent und Mehrfamilienhäuser 5,9 Prozent weniger.

✂️ Über das Jahr verteilt sind laut dem IfW die Verkaufspreise über alle Wohnsegmente noch stärker eingebrochen. So sind die Preise für Eigentumswohnungen um 10,5 Prozent gefallen, die für Einfamilienhäuser um 12,1 Prozent und die für Mehrfamilienhäuser sogar um 24 Prozent. ✂️
Forwarded from habito (Thomas)
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Die Botschaft der Pyramide

Wie frühere Hochkulturen versucht haben, uns vor einem zyklischen Kataklysmus zu warnen.
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Bis zu seinem überraschenden Rücktritt vor vier Monaten leitete Joachim Roth als Chef der Kölner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der CumEx-Affäre.

Wie damals aus Justizkreisen zu hören war, soll Roth damit seiner Versetzung in den Ruhestand zuvorgekommen sein.

Jetzt ist er im Alter von 63 Jahren überraschend gestorben.

t.me/Rosenbusch
„Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent wird kurzfristig beschlossen und zum 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Der ermäßigte Satz bleibt unverändert bei 7 Prozent.“

„Die Erhöhung von 19 auf 25 Prozent würde ausreichen, um die nun fehlenden 60 Milliarden durch Steuereinnahmen zu ersetzen. Von daher halte ich es für sehr wahrscheinlich, das von dieser Möglichkeit auch Gebrauch gemacht wird.“

https://egon-w-kreutzer.de/deutschland-ausgebremst
Forwarded from habito (Thomas)
Quartier Am Tacheles. Verlust oder Gewinn für Berlin?

An der Friedrichstraße in Berlin ist das Quartier Am Tacheles fertig geworden. Die aktuelle Kritik richtet sich nicht nur gegen die neuen, hochpreisigen Wohnungen und Büroeinheiten. Sondern auch an eine Stadtentwicklungspolitik, welche die einst im Kunsthaus Tacheles ansässige Kulturszene für das Geld privater Investoren verdrängt hat. Ascan Mergenthaler, verantwortlicher Partner bei Herzog & de Meuron, spricht über die Genese des Masterplans, die beteiligten Architekturbüros und die Qualität der entstandenen Räume.

https://www.baunetz.de/baunetzwoche/baunetzwoche_ausgabe_8429057.html
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Forwarded from Peters InfoKanal
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Fantastische Rede!

Richard Boyd Barrett (Abgeordneter im Unterhaus des irischen Parlaments) konfrontiert Ursula von der Leyen mit der unterträglichen Doppelmoral der EU.

Kriegsverbrechen gehören untersucht und verurteilt - unabhängig davon, wer sie begeht!
"Union will Antisemitismus, Terror und Hetze stärker bekämpfen"

Berlin: (hib/MWO) Die CDU/CSU-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) zur Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass und Hetze vorgelegt (20/9310). Sie reagiert damit der Vorlage zufolge auf den Anschlag der palästinensischen Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober 2023, der die Bedrohungslage für jüdische Bürger auch in Deutschland verschärfe. Es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass der Hamas-Terrorismus und Antisemitismus bejubelt und propagiert, auf Demonstrationen das Existenzrecht Israels öffentlich geleugnet beziehungsweise zur Zerstörung des Staates Israel aufgerufen wird. Der versuchte Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin in der Nacht zum 18. Oktober 2023 sei ein Alarmsignal für die Demokratie.

Weiter heißt es, der Schutz jüdischen Lebens sei Staatsaufgabe und unverhandelbar. Juden müssten sich in Deutschland sicher fühlen können. Darüber hinaus schädigten derartige Taten den Zusammenhalt der Gemeinschaft und gefährdeten die Stabilität der Gesellschaft insgesamt. Der Staat sei hier daher in besonderem Maße zum Handeln aufgerufen.

Wie die Fraktion schreibt, weist das StGB Schutzlücken auf und trägt der gesamtgesellschaftlichen wie auch forensischen Bedeutung, die antisemitisch motivierten Taten zukommt, bislang nicht ausreichend Rechnung. Ziel des Gesetzentwurfs sei, die bestehenden Tatbestände noch deutlicher als bisher auf die vielen Fälle von Antisemitismus auszurichten - durch Schließung von Schutzlücken, aber auch durch verschärfte Strafandrohungen.

Im Einzelnen handele es sich hierbei um Landfriedensbruch, Sympathiewerbung und Volksverhetzung. Nach dem Entwurf sollen die Schutzlücken beim Landfriedensbruch geschlossen und der bisherigen Strafrahmen erhöht und die Strafbarkeit der sogenannten Sympathiewerbung im Rahmen von Paragraf 129 Absatz 1 und Paragraf 129a Absatz 5 Satz 2 StGB wiederhergestellt werden. Bei der Volksverhetzung (Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts des Staates Israel und für den Aufruf zur Beseitigung des Staates Israel) sollen die Schutzlücken ebenfalls geschlossen und der Strafrahmen der Volksverhetzung durch Einführung eines besonders schweren Falls erhöht werden.

Der Bundestag berät am Freitag, 17.November 2023, in erster Lesung über die Vorlage zusammen mit einem zweiten Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer (20/9311).

Quelle: www.bundestag.de/hib
AfD fragt nach der globalen Mitteltemperatur

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion kritisiert, dass in der Diskussion über die Erderwärmung und etwaige Maßnahmen zu ihrer Reduzierung die aktuelle und die vorindustrielle globale Mitteltemperatur nicht benannt werden. In einer Kleinen Anfrage (20/9235) zur „Rolle der Bezugstemperatur in den Zielen des Pariser Klimaabkommens in Zusammenhang mit den CO2-Emissionen“ erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung nach der exakten Höhe der absoluten globalen Mitteltemperatur in Kelvin und in Grad Celsius in vorindustrieller Zeit. Falls sie später bestimmt wurde, wollen sie wissen, wie genau sie gemessen wurde, wie viele Stationen beteiligt waren, wo diese standen und welche Flächen in Prozent der Erdoberfläche sie abdeckten.

Zudem wollen die Abgeordneten wissen, ob der Bundesregierung bekannt sei, dass „die aktuelle globale Mitteltemperatur mit aktuell nur +0,278 K über dem Referenzwert von 2015/2023 liege und damit deutlich unter dem Spitzenwert von 2016 mit +1,554 K; und ob ihr bekannt sei, dass die aktuelle globale Mitteltemperatur auch unter der als ideal empfundenen Mitteltemperatur von exakt 15 Grad Celsius liege. Falls zutreffend, soll die Bundesregierung angeben, was sie unternommen hat, um diesem bereits langanhaltendem Tatbestand Rechnung zu tragen. Falls sie keine Kenntnis davon hatte, soll sie wiederum angeben, was sie zu unternehmen plant.

Quelle: www.bundestag.de/hib
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Schlimmer als die "Stasi"

Professor Peter-Alexis Albrecht, Strafrechtler und Kriminologe zur Militarisierung des deutschen Rechts im Sicherheitsstaat
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Forwarded from Thomas
MHD! Bielefeld ist nicht von dieser Welt.
Forwarded from habito (Thomas)
Onlinestudie 2023 (ARD/ZDF)

Das Wichtigste:

Instagram hat Facebook bei der wöchentlichen und täglichen Nutzung überholt. Es ist nun die größte Plattform.

Dafür dominiert Facebook bei den Nutzern ab 30 Jahren.

TikTok verliert Nutzer bei den 14-29-jährigen und gewinnt bei den über 30-jährigen!

Pinterest bleibt in allen Altersgruppen stark vertreten.

BReal gewinnt bei den Digital Natives (Generation Z 1995-2012).

Videos werden stark konsumiert.

Die Nutzung von Onlinetexten ist rückläufig.

Blogs werden weiterhin stabil konsumiert (9%).

Social-Media-Plattformen entwickeln sich immer mehr zu Video-Plattformen.

Die Audionutzung stagniert. Podcasts bleiben stabil.

In der Gruppe ab 70 Jahren nutzt knapp ein Viertel das Internet überhaupt nicht.

Die ganze Studie findet man hier: https://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2023/ARD_ZDF_Onlinestudie_2023_Publikationscharts.pdf
Ex-Polizeichef: Es wird hier zu einer Art Aufruhr in den nächsten Jahren kommen

✂️ „Wir sind zurückgepfiffen worden, wir sollten das nicht! Dabei wäre es ganz einfach gewesen, jedem, der einreist, ganz egal, wie er sich genannt hat, die Fingerabdrücke abzunehmen und ein digitales Foto zu machen. Beides hätte man problemlos in die Systeme einstellen können. Dann kann der Betreffende hinterher sonst etwas erzählen, wer er sei, es hätte ihm nichts genutzt. Fingerabdrücke und Foto hätten belegt, dass diese Person am soundsovielten über Kiefersfelden nach Deutschland eingereist ist.
Aber das hat man nicht gewollt, das hat man politisch abgelehnt. Wir sind da abgemahnt worden. Ich musste damals sogar meine Sonderkommission umbenennen, die sollte nicht mehr „Soko Asyl“ heißen.“

✂️ Es sei eine kritische Menge von Bürgern entstanden, welche keine Loyalität mehr zur Politik hat. Das Vertrauen sei weg.

✂️ „Und wenn wir dann in die Großstädte gehen, Berlin oder Duisburg, da müssen wir nicht drüber reden, das sind doch ganze Stadtteile mit mehreren Hunderttausenden Menschen mittlerweile vollkommen losgelöst und unterwerfen sich überhaupt nicht mehr dem deutschen Recht.“

✂️ Auf die Frage, warum sich seit 2015 nichts geändert habe, erwiderte er:
„Weil sich in der Politik nichts geändert hat. Man muss nur mal nach Berlin gucken. Wenn ich mir da diese Frau Faeser anschaue oder diese anderen Lichtgestalten der Politik, ob das eine Frau Baerbock ist, die mit ihrer feministischen Außenpolitik nicht einmal mehr in Liechtenstein empfangen wird, da müssen wir uns nicht wundern.
Wir sind in Europa die Lachnummer. Die lachen sich kaputt über uns. Die sagen, was ist denn mit den Deutschen los? Sind die noch ganz dicht? Aber es gibt mittlerweile auch welche, die haben große Sorgen, was hier in Deutschland passiert.

Wenn wir jetzt nicht als freiheitlich-demokratischer Staat mal auf dem Tisch schlagen und auch mal durchaus unpopuläre Maßnahmen treffen, dann haben wir verloren, dann kippt unser System.

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/11/17/ex-polizeichef-es-wird-hier-zu-einer-art-aufruhr-in-den-nachsten-jahren-kommen/
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
Der Freistaat Bayern hat über den Verwaltungsgerichtshof in München die Revisionsklage einer Lehrerin zurückgewiesen. Nach dreizehn Jahren Tätigkeit an einem Gymnasium wurde die maßnahmenkritische Frau nun final aus dem Beamtenverhältnis entfernt.

Die an einem Gymnasium der Stadt Landsberg am Lech tätige Frau weigerte sich im Unterricht, den behördlich vorgeschrieben Mund-Nasen-Schutz in Form einer "Corona-Maske" zu tragen.

https://freedert.online/inland/187306-corona-aufarbeitung-in-bayern-massnahmenkritische/

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Forwarded from Propaganda-Analyse (Roman Braun)
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Man Gedenke bei diesen Bildern jener Szenen aus Corona-Demos, wo friedliche Intellektuelle das Grundgesetz hochhielten, solange sie es mit heilen Knochen konnten. Das Nicht-Einschreiten der Exekutive hier beweist, dass wir bloß einen Pseudo-Rechtsstaat haben, denn die Beschädigung eines denkmalgeschützten Gebäudes fällt in Deutschland unter den Straftatbestand der Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB. Zusätzlich können spezifische Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes des jeweiligen Bundeslandes relevant sein, die besondere Strafen oder Maßnahmen für Schäden an Kulturdenkmälern vorsehen.

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