Forwarded from !PV Allgemeine Infos dies und das !PV (ulrich : stein)
Hammerurteil: Bürger hat Anspruch auf Personalausweis ohne Fingerabdrücke🔥
Die in der BRD seit 2021 geltende Pflicht, wonach sich Bürger beim Beantragen eines Personalausweises mit einem Scanner Abdrücke des linken und rechten Zeigefingers abnehmen lassen müssen, beschäftigt weiter die Justiz. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun mit einer einstweiligen Anordnung (Az.: 20 E 377/23) entschieden, dass die zuständige Behörde einem Antragsteller ein solches hoheitliches Dokument auch ohne die auf dem Funkchip zusammen mit dem biometrischen Gesichtsbild gespeicherten Fingerabdrücke ausstellen muss.
Dem veröffentlichten Beschluss vom 22. Februar zufolge zweifeln die Hamburger Richter in dem Eilverfahren "erheblich" an der Rechtmäßigkeit der EU-Verordnung, die die Speicherpflicht für alle Mitgliedsstaaten vorschreibt. Sie halten eine Entscheidung für dringend, um zu vermeiden, dass der Antragsteller "einen schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden erleidet".
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Die in der BRD seit 2021 geltende Pflicht, wonach sich Bürger beim Beantragen eines Personalausweises mit einem Scanner Abdrücke des linken und rechten Zeigefingers abnehmen lassen müssen, beschäftigt weiter die Justiz. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat nun mit einer einstweiligen Anordnung (Az.: 20 E 377/23) entschieden, dass die zuständige Behörde einem Antragsteller ein solches hoheitliches Dokument auch ohne die auf dem Funkchip zusammen mit dem biometrischen Gesichtsbild gespeicherten Fingerabdrücke ausstellen muss.
Dem veröffentlichten Beschluss vom 22. Februar zufolge zweifeln die Hamburger Richter in dem Eilverfahren "erheblich" an der Rechtmäßigkeit der EU-Verordnung, die die Speicherpflicht für alle Mitgliedsstaaten vorschreibt. Sie halten eine Entscheidung für dringend, um zu vermeiden, dass der Antragsteller "einen schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden erleidet".
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Forwarded from habito (Thomas)
Deutsche Regierung schafft Unmögliches: Immobilienpreise fallen
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/deutschlands-immobilienmarkt-am-abgrund-wann-ist-der-preisverfall-vorbei-a4480950.html
✂️ Die Stornierungswelle im deutschen Wohnungsbau erreichte im Oktober einen Höchststand.
✂️ Wie das ifo Institut in München meldete, haben 22,2 Prozent der Unternehmen Projekte gestrichen. Im September waren es noch 21,4 Prozent. „Es wird immer schlimmer, mehr und mehr Projekte scheitern am gestiegenen Zinsniveau und den teuren Baupreisen“
✂️ …die Verkaufspreise für Eigentumswohnungen sind von Juli bis September um durchschnittlich 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gefallen. Einfamilienhäuser kosteten sogar 3,2 Prozent und Mehrfamilienhäuser 5,9 Prozent weniger.
✂️ Über das Jahr verteilt sind laut dem IfW die Verkaufspreise über alle Wohnsegmente noch stärker eingebrochen. So sind die Preise für Eigentumswohnungen um 10,5 Prozent gefallen, die für Einfamilienhäuser um 12,1 Prozent und die für Mehrfamilienhäuser sogar um 24 Prozent. ✂️
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/deutschlands-immobilienmarkt-am-abgrund-wann-ist-der-preisverfall-vorbei-a4480950.html
✂️ Die Stornierungswelle im deutschen Wohnungsbau erreichte im Oktober einen Höchststand.
✂️ Wie das ifo Institut in München meldete, haben 22,2 Prozent der Unternehmen Projekte gestrichen. Im September waren es noch 21,4 Prozent. „Es wird immer schlimmer, mehr und mehr Projekte scheitern am gestiegenen Zinsniveau und den teuren Baupreisen“
✂️ …die Verkaufspreise für Eigentumswohnungen sind von Juli bis September um durchschnittlich 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gefallen. Einfamilienhäuser kosteten sogar 3,2 Prozent und Mehrfamilienhäuser 5,9 Prozent weniger.
✂️ Über das Jahr verteilt sind laut dem IfW die Verkaufspreise über alle Wohnsegmente noch stärker eingebrochen. So sind die Preise für Eigentumswohnungen um 10,5 Prozent gefallen, die für Einfamilienhäuser um 12,1 Prozent und die für Mehrfamilienhäuser sogar um 24 Prozent. ✂️
The Epoch Times
Deutschlands Immobilienmarkt am Abgrund: Wann ist der Preisverfall vorbei?
Die Krise auf dem deutschen Immobilienmarkt verschärft sich weiter, da die Immobilienpreise weiter sinken und die Nachfrage drastisch abnimmt. Der dramatische Anstieg der Zinsen und teure Baupreise haben dazu geführt, dass viele Menschen den Traum vom Eigenheim…
Forwarded from habito (Thomas)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Die Botschaft der Pyramide
Wie frühere Hochkulturen versucht haben, uns vor einem zyklischen Kataklysmus zu warnen.
Wie frühere Hochkulturen versucht haben, uns vor einem zyklischen Kataklysmus zu warnen.
👍1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Bis zu seinem überraschenden Rücktritt vor vier Monaten leitete Joachim Roth als Chef der Kölner Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der CumEx-Affäre.
Wie damals aus Justizkreisen zu hören war, soll Roth damit seiner Versetzung in den Ruhestand zuvorgekommen sein.
Jetzt ist er im Alter von 63 Jahren überraschend gestorben.
t.me/Rosenbusch
Wie damals aus Justizkreisen zu hören war, soll Roth damit seiner Versetzung in den Ruhestand zuvorgekommen sein.
Jetzt ist er im Alter von 63 Jahren überraschend gestorben.
t.me/Rosenbusch
„Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 Prozent wird kurzfristig beschlossen und zum 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Der ermäßigte Satz bleibt unverändert bei 7 Prozent.“
„Die Erhöhung von 19 auf 25 Prozent würde ausreichen, um die nun fehlenden 60 Milliarden durch Steuereinnahmen zu ersetzen. Von daher halte ich es für sehr wahrscheinlich, das von dieser Möglichkeit auch Gebrauch gemacht wird.“
https://egon-w-kreutzer.de/deutschland-ausgebremst
„Die Erhöhung von 19 auf 25 Prozent würde ausreichen, um die nun fehlenden 60 Milliarden durch Steuereinnahmen zu ersetzen. Von daher halte ich es für sehr wahrscheinlich, das von dieser Möglichkeit auch Gebrauch gemacht wird.“
https://egon-w-kreutzer.de/deutschland-ausgebremst
Deutschland ausgebremst
Deutschland ausgebremst - egon-w-kreutzer.de
PaD 44 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 44 2023 Deutschland ausgebremst Deutschland ausgebremst Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen und damit einen 60 Milliarden-Euro-Strich durch die Finanzierungspläne der Ampel gezogen. Jubel bei der parlamentarischen…
Forwarded from habito (Thomas)
Quartier Am Tacheles. Verlust oder Gewinn für Berlin?
An der Friedrichstraße in Berlin ist das Quartier Am Tacheles fertig geworden. Die aktuelle Kritik richtet sich nicht nur gegen die neuen, hochpreisigen Wohnungen und Büroeinheiten. Sondern auch an eine Stadtentwicklungspolitik, welche die einst im Kunsthaus Tacheles ansässige Kulturszene für das Geld privater Investoren verdrängt hat. Ascan Mergenthaler, verantwortlicher Partner bei Herzog & de Meuron, spricht über die Genese des Masterplans, die beteiligten Architekturbüros und die Qualität der entstandenen Räume.
https://www.baunetz.de/baunetzwoche/baunetzwoche_ausgabe_8429057.html
An der Friedrichstraße in Berlin ist das Quartier Am Tacheles fertig geworden. Die aktuelle Kritik richtet sich nicht nur gegen die neuen, hochpreisigen Wohnungen und Büroeinheiten. Sondern auch an eine Stadtentwicklungspolitik, welche die einst im Kunsthaus Tacheles ansässige Kulturszene für das Geld privater Investoren verdrängt hat. Ascan Mergenthaler, verantwortlicher Partner bei Herzog & de Meuron, spricht über die Genese des Masterplans, die beteiligten Architekturbüros und die Qualität der entstandenen Räume.
https://www.baunetz.de/baunetzwoche/baunetzwoche_ausgabe_8429057.html
🤮1
Forwarded from Peters InfoKanal
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Fantastische Rede!
Richard Boyd Barrett (Abgeordneter im Unterhaus des irischen Parlaments) konfrontiert Ursula von der Leyen mit der unterträglichen Doppelmoral der EU.
Kriegsverbrechen gehören untersucht und verurteilt - unabhängig davon, wer sie begeht!
Richard Boyd Barrett (Abgeordneter im Unterhaus des irischen Parlaments) konfrontiert Ursula von der Leyen mit der unterträglichen Doppelmoral der EU.
Kriegsverbrechen gehören untersucht und verurteilt - unabhängig davon, wer sie begeht!
"Union will Antisemitismus, Terror und Hetze stärker bekämpfen"
Berlin: (hib/MWO) Die CDU/CSU-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) zur Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass und Hetze vorgelegt (20/9310). Sie reagiert damit der Vorlage zufolge auf den Anschlag der palästinensischen Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober 2023, der die Bedrohungslage für jüdische Bürger auch in Deutschland verschärfe. Es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass der Hamas-Terrorismus und Antisemitismus bejubelt und propagiert, auf Demonstrationen das Existenzrecht Israels öffentlich geleugnet beziehungsweise zur Zerstörung des Staates Israel aufgerufen wird. Der versuchte Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin in der Nacht zum 18. Oktober 2023 sei ein Alarmsignal für die Demokratie.
Weiter heißt es, der Schutz jüdischen Lebens sei Staatsaufgabe und unverhandelbar. Juden müssten sich in Deutschland sicher fühlen können. Darüber hinaus schädigten derartige Taten den Zusammenhalt der Gemeinschaft und gefährdeten die Stabilität der Gesellschaft insgesamt. Der Staat sei hier daher in besonderem Maße zum Handeln aufgerufen.
Wie die Fraktion schreibt, weist das StGB Schutzlücken auf und trägt der gesamtgesellschaftlichen wie auch forensischen Bedeutung, die antisemitisch motivierten Taten zukommt, bislang nicht ausreichend Rechnung. Ziel des Gesetzentwurfs sei, die bestehenden Tatbestände noch deutlicher als bisher auf die vielen Fälle von Antisemitismus auszurichten - durch Schließung von Schutzlücken, aber auch durch verschärfte Strafandrohungen.
Im Einzelnen handele es sich hierbei um Landfriedensbruch, Sympathiewerbung und Volksverhetzung. Nach dem Entwurf sollen die Schutzlücken beim Landfriedensbruch geschlossen und der bisherigen Strafrahmen erhöht und die Strafbarkeit der sogenannten Sympathiewerbung im Rahmen von Paragraf 129 Absatz 1 und Paragraf 129a Absatz 5 Satz 2 StGB wiederhergestellt werden. Bei der Volksverhetzung (Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts des Staates Israel und für den Aufruf zur Beseitigung des Staates Israel) sollen die Schutzlücken ebenfalls geschlossen und der Strafrahmen der Volksverhetzung durch Einführung eines besonders schweren Falls erhöht werden.
Der Bundestag berät am Freitag, 17.November 2023, in erster Lesung über die Vorlage zusammen mit einem zweiten Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer (20/9311).
Quelle: www.bundestag.de/hib
Berlin: (hib/MWO) Die CDU/CSU-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) zur Bekämpfung von Antisemitismus, Terror, Hass und Hetze vorgelegt (20/9310). Sie reagiert damit der Vorlage zufolge auf den Anschlag der palästinensischen Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober 2023, der die Bedrohungslage für jüdische Bürger auch in Deutschland verschärfe. Es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass der Hamas-Terrorismus und Antisemitismus bejubelt und propagiert, auf Demonstrationen das Existenzrecht Israels öffentlich geleugnet beziehungsweise zur Zerstörung des Staates Israel aufgerufen wird. Der versuchte Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin in der Nacht zum 18. Oktober 2023 sei ein Alarmsignal für die Demokratie.
Weiter heißt es, der Schutz jüdischen Lebens sei Staatsaufgabe und unverhandelbar. Juden müssten sich in Deutschland sicher fühlen können. Darüber hinaus schädigten derartige Taten den Zusammenhalt der Gemeinschaft und gefährdeten die Stabilität der Gesellschaft insgesamt. Der Staat sei hier daher in besonderem Maße zum Handeln aufgerufen.
Wie die Fraktion schreibt, weist das StGB Schutzlücken auf und trägt der gesamtgesellschaftlichen wie auch forensischen Bedeutung, die antisemitisch motivierten Taten zukommt, bislang nicht ausreichend Rechnung. Ziel des Gesetzentwurfs sei, die bestehenden Tatbestände noch deutlicher als bisher auf die vielen Fälle von Antisemitismus auszurichten - durch Schließung von Schutzlücken, aber auch durch verschärfte Strafandrohungen.
Im Einzelnen handele es sich hierbei um Landfriedensbruch, Sympathiewerbung und Volksverhetzung. Nach dem Entwurf sollen die Schutzlücken beim Landfriedensbruch geschlossen und der bisherigen Strafrahmen erhöht und die Strafbarkeit der sogenannten Sympathiewerbung im Rahmen von Paragraf 129 Absatz 1 und Paragraf 129a Absatz 5 Satz 2 StGB wiederhergestellt werden. Bei der Volksverhetzung (Strafbarkeit für das Leugnen des Existenzrechts des Staates Israel und für den Aufruf zur Beseitigung des Staates Israel) sollen die Schutzlücken ebenfalls geschlossen und der Strafrahmen der Volksverhetzung durch Einführung eines besonders schweren Falls erhöht werden.
Der Bundestag berät am Freitag, 17.November 2023, in erster Lesung über die Vorlage zusammen mit einem zweiten Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer (20/9311).
Quelle: www.bundestag.de/hib
AfD fragt nach der globalen Mitteltemperatur
Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion kritisiert, dass in der Diskussion über die Erderwärmung und etwaige Maßnahmen zu ihrer Reduzierung die aktuelle und die vorindustrielle globale Mitteltemperatur nicht benannt werden. In einer Kleinen Anfrage (20/9235) zur „Rolle der Bezugstemperatur in den Zielen des Pariser Klimaabkommens in Zusammenhang mit den CO2-Emissionen“ erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung nach der exakten Höhe der absoluten globalen Mitteltemperatur in Kelvin und in Grad Celsius in vorindustrieller Zeit. Falls sie später bestimmt wurde, wollen sie wissen, wie genau sie gemessen wurde, wie viele Stationen beteiligt waren, wo diese standen und welche Flächen in Prozent der Erdoberfläche sie abdeckten.
Zudem wollen die Abgeordneten wissen, ob der Bundesregierung bekannt sei, dass „die aktuelle globale Mitteltemperatur mit aktuell nur +0,278 K über dem Referenzwert von 2015/2023 liege und damit deutlich unter dem Spitzenwert von 2016 mit +1,554 K; und ob ihr bekannt sei, dass die aktuelle globale Mitteltemperatur auch unter der als ideal empfundenen Mitteltemperatur von exakt 15 Grad Celsius liege. Falls zutreffend, soll die Bundesregierung angeben, was sie unternommen hat, um diesem bereits langanhaltendem Tatbestand Rechnung zu tragen. Falls sie keine Kenntnis davon hatte, soll sie wiederum angeben, was sie zu unternehmen plant.
Quelle: www.bundestag.de/hib
Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion kritisiert, dass in der Diskussion über die Erderwärmung und etwaige Maßnahmen zu ihrer Reduzierung die aktuelle und die vorindustrielle globale Mitteltemperatur nicht benannt werden. In einer Kleinen Anfrage (20/9235) zur „Rolle der Bezugstemperatur in den Zielen des Pariser Klimaabkommens in Zusammenhang mit den CO2-Emissionen“ erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung nach der exakten Höhe der absoluten globalen Mitteltemperatur in Kelvin und in Grad Celsius in vorindustrieller Zeit. Falls sie später bestimmt wurde, wollen sie wissen, wie genau sie gemessen wurde, wie viele Stationen beteiligt waren, wo diese standen und welche Flächen in Prozent der Erdoberfläche sie abdeckten.
Zudem wollen die Abgeordneten wissen, ob der Bundesregierung bekannt sei, dass „die aktuelle globale Mitteltemperatur mit aktuell nur +0,278 K über dem Referenzwert von 2015/2023 liege und damit deutlich unter dem Spitzenwert von 2016 mit +1,554 K; und ob ihr bekannt sei, dass die aktuelle globale Mitteltemperatur auch unter der als ideal empfundenen Mitteltemperatur von exakt 15 Grad Celsius liege. Falls zutreffend, soll die Bundesregierung angeben, was sie unternommen hat, um diesem bereits langanhaltendem Tatbestand Rechnung zu tragen. Falls sie keine Kenntnis davon hatte, soll sie wiederum angeben, was sie zu unternehmen plant.
Quelle: www.bundestag.de/hib
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Schlimmer als die "Stasi"
Professor Peter-Alexis Albrecht, Strafrechtler und Kriminologe zur Militarisierung des deutschen Rechts im Sicherheitsstaat
Professor Peter-Alexis Albrecht, Strafrechtler und Kriminologe zur Militarisierung des deutschen Rechts im Sicherheitsstaat
🙏2
Forwarded from habito (Thomas)
Onlinestudie 2023 (ARD/ZDF)
Das Wichtigste:
Instagram hat Facebook bei der wöchentlichen und täglichen Nutzung überholt. Es ist nun die größte Plattform.
Dafür dominiert Facebook bei den Nutzern ab 30 Jahren.
TikTok verliert Nutzer bei den 14-29-jährigen und gewinnt bei den über 30-jährigen!
Pinterest bleibt in allen Altersgruppen stark vertreten.
BReal gewinnt bei den Digital Natives (Generation Z 1995-2012).
Videos werden stark konsumiert.
Die Nutzung von Onlinetexten ist rückläufig.
Blogs werden weiterhin stabil konsumiert (9%).
Social-Media-Plattformen entwickeln sich immer mehr zu Video-Plattformen.
Die Audionutzung stagniert. Podcasts bleiben stabil.
In der Gruppe ab 70 Jahren nutzt knapp ein Viertel das Internet überhaupt nicht.
Die ganze Studie findet man hier: https://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2023/ARD_ZDF_Onlinestudie_2023_Publikationscharts.pdf
Das Wichtigste:
Instagram hat Facebook bei der wöchentlichen und täglichen Nutzung überholt. Es ist nun die größte Plattform.
Dafür dominiert Facebook bei den Nutzern ab 30 Jahren.
TikTok verliert Nutzer bei den 14-29-jährigen und gewinnt bei den über 30-jährigen!
Pinterest bleibt in allen Altersgruppen stark vertreten.
BReal gewinnt bei den Digital Natives (Generation Z 1995-2012).
Videos werden stark konsumiert.
Die Nutzung von Onlinetexten ist rückläufig.
Blogs werden weiterhin stabil konsumiert (9%).
Social-Media-Plattformen entwickeln sich immer mehr zu Video-Plattformen.
Die Audionutzung stagniert. Podcasts bleiben stabil.
In der Gruppe ab 70 Jahren nutzt knapp ein Viertel das Internet überhaupt nicht.
Die ganze Studie findet man hier: https://www.ard-zdf-onlinestudie.de/files/2023/ARD_ZDF_Onlinestudie_2023_Publikationscharts.pdf
Ex-Polizeichef: Es wird hier zu einer Art Aufruhr in den nächsten Jahren kommen
✂️ „Wir sind zurückgepfiffen worden, wir sollten das nicht! Dabei wäre es ganz einfach gewesen, jedem, der einreist, ganz egal, wie er sich genannt hat, die Fingerabdrücke abzunehmen und ein digitales Foto zu machen. Beides hätte man problemlos in die Systeme einstellen können. Dann kann der Betreffende hinterher sonst etwas erzählen, wer er sei, es hätte ihm nichts genutzt. Fingerabdrücke und Foto hätten belegt, dass diese Person am soundsovielten über Kiefersfelden nach Deutschland eingereist ist.
Aber das hat man nicht gewollt, das hat man politisch abgelehnt. Wir sind da abgemahnt worden. Ich musste damals sogar meine Sonderkommission umbenennen, die sollte nicht mehr „Soko Asyl“ heißen.“
✂️ Es sei eine kritische Menge von Bürgern entstanden, welche keine Loyalität mehr zur Politik hat. Das Vertrauen sei weg.
✂️ „Und wenn wir dann in die Großstädte gehen, Berlin oder Duisburg, da müssen wir nicht drüber reden, das sind doch ganze Stadtteile mit mehreren Hunderttausenden Menschen mittlerweile vollkommen losgelöst und unterwerfen sich überhaupt nicht mehr dem deutschen Recht.“
✂️ Auf die Frage, warum sich seit 2015 nichts geändert habe, erwiderte er:
„Weil sich in der Politik nichts geändert hat. Man muss nur mal nach Berlin gucken. Wenn ich mir da diese Frau Faeser anschaue oder diese anderen Lichtgestalten der Politik, ob das eine Frau Baerbock ist, die mit ihrer feministischen Außenpolitik nicht einmal mehr in Liechtenstein empfangen wird, da müssen wir uns nicht wundern.
Wir sind in Europa die Lachnummer. Die lachen sich kaputt über uns. Die sagen, was ist denn mit den Deutschen los? Sind die noch ganz dicht? Aber es gibt mittlerweile auch welche, die haben große Sorgen, was hier in Deutschland passiert.
Wenn wir jetzt nicht als freiheitlich-demokratischer Staat mal auf dem Tisch schlagen und auch mal durchaus unpopuläre Maßnahmen treffen, dann haben wir verloren, dann kippt unser System.
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/11/17/ex-polizeichef-es-wird-hier-zu-einer-art-aufruhr-in-den-nachsten-jahren-kommen/
✂️ „Wir sind zurückgepfiffen worden, wir sollten das nicht! Dabei wäre es ganz einfach gewesen, jedem, der einreist, ganz egal, wie er sich genannt hat, die Fingerabdrücke abzunehmen und ein digitales Foto zu machen. Beides hätte man problemlos in die Systeme einstellen können. Dann kann der Betreffende hinterher sonst etwas erzählen, wer er sei, es hätte ihm nichts genutzt. Fingerabdrücke und Foto hätten belegt, dass diese Person am soundsovielten über Kiefersfelden nach Deutschland eingereist ist.
Aber das hat man nicht gewollt, das hat man politisch abgelehnt. Wir sind da abgemahnt worden. Ich musste damals sogar meine Sonderkommission umbenennen, die sollte nicht mehr „Soko Asyl“ heißen.“
✂️ Es sei eine kritische Menge von Bürgern entstanden, welche keine Loyalität mehr zur Politik hat. Das Vertrauen sei weg.
✂️ „Und wenn wir dann in die Großstädte gehen, Berlin oder Duisburg, da müssen wir nicht drüber reden, das sind doch ganze Stadtteile mit mehreren Hunderttausenden Menschen mittlerweile vollkommen losgelöst und unterwerfen sich überhaupt nicht mehr dem deutschen Recht.“
✂️ Auf die Frage, warum sich seit 2015 nichts geändert habe, erwiderte er:
„Weil sich in der Politik nichts geändert hat. Man muss nur mal nach Berlin gucken. Wenn ich mir da diese Frau Faeser anschaue oder diese anderen Lichtgestalten der Politik, ob das eine Frau Baerbock ist, die mit ihrer feministischen Außenpolitik nicht einmal mehr in Liechtenstein empfangen wird, da müssen wir uns nicht wundern.
Wir sind in Europa die Lachnummer. Die lachen sich kaputt über uns. Die sagen, was ist denn mit den Deutschen los? Sind die noch ganz dicht? Aber es gibt mittlerweile auch welche, die haben große Sorgen, was hier in Deutschland passiert.
Wenn wir jetzt nicht als freiheitlich-demokratischer Staat mal auf dem Tisch schlagen und auch mal durchaus unpopuläre Maßnahmen treffen, dann haben wir verloren, dann kippt unser System.
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/11/17/ex-polizeichef-es-wird-hier-zu-einer-art-aufruhr-in-den-nachsten-jahren-kommen/
FASSADENKRATZER
Ex-Polizeichef: Es wird hier zu einer Art Aufruhr in den nächsten Jahren kommen
Ulf Küch, viele Jahre Polizeidirektor in Braunschweig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die deutsche Migrationspolitik der offenen Grenzen. Sie sei vom politischen Unwillen geprägt, die Sicherheitsarc…
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
Der Freistaat Bayern hat über den Verwaltungsgerichtshof in München die Revisionsklage einer Lehrerin zurückgewiesen. Nach dreizehn Jahren Tätigkeit an einem Gymnasium wurde die maßnahmenkritische Frau nun final aus dem Beamtenverhältnis entfernt.
Die an einem Gymnasium der Stadt Landsberg am Lech tätige Frau weigerte sich im Unterricht, den behördlich vorgeschrieben Mund-Nasen-Schutz in Form einer "Corona-Maske" zu tragen.
https://freedert.online/inland/187306-corona-aufarbeitung-in-bayern-massnahmenkritische/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
🛡️ Sperren umgehen mit unserem VPN aus Russland
telegra.ph/VPNTESTER-PremiumVPN-08-23
Die an einem Gymnasium der Stadt Landsberg am Lech tätige Frau weigerte sich im Unterricht, den behördlich vorgeschrieben Mund-Nasen-Schutz in Form einer "Corona-Maske" zu tragen.
https://freedert.online/inland/187306-corona-aufarbeitung-in-bayern-massnahmenkritische/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
🛡️ Sperren umgehen mit unserem VPN aus Russland
telegra.ph/VPNTESTER-PremiumVPN-08-23
RT DE
Corona-Aufarbeitung in Bayern: Maßnahmenkritische Lehrerin aus Beamtenverhältnis entlassen
Der Freistaat Bayern hat über den Verwaltungsgerichtshof in München die Revisionsklage einer Lehrerin zurückgewiesen. Nach dreizehn Jahren Tätigkeit an einem Gymnasium wurde die maßnahmenkritische Frau nun final aus dem Beamtenverhältnis entfernt.
Forwarded from Propaganda-Analyse (Roman Braun)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Man Gedenke bei diesen Bildern jener Szenen aus Corona-Demos, wo friedliche Intellektuelle das Grundgesetz hochhielten, solange sie es mit heilen Knochen konnten. Das Nicht-Einschreiten der Exekutive hier beweist, dass wir bloß einen Pseudo-Rechtsstaat haben, denn die Beschädigung eines denkmalgeschützten Gebäudes fällt in Deutschland unter den Straftatbestand der Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB. Zusätzlich können spezifische Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes des jeweiligen Bundeslandes relevant sein, die besondere Strafen oder Maßnahmen für Schäden an Kulturdenkmälern vorsehen.
👉
👉 Mehr auf https://t.me/Propaganda_Analyse
👉
👉
👉 Mehr auf https://t.me/Propaganda_Analyse
👉
Forwarded from Bayern Steht Zusammen - INFO-Kanal
Heute ist unser Freund und Mitstreiter Dr. Ronald Weikl vom Berufungsgericht wegen (nunmehr nur noch) 10 von 1096 angeblich zu Unrecht ausgestellten Maskenattesten erneut verurteilt worden.
Die Sinnhaftigkeit von Masken tuen hier nicht zu Sache, so die Aussage des Richters.
"In der Gesellschaft hat man sich an Regeln zu halten. Da kann auch nicht einfach die Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km überschreiten".
Das Urteil: 200 Tagessätze zu a 100 €.
Damit gilt Ronny Weikl als vorbestraft.
Das Justizversagen nimmt seinen Fortlauf...
https://report24.news/prozess-wegen-maskenattesten-fuer-kinder-dr-ronny-weikl-zu-20-000-euro-geldstrafe-verurteilt/
Die Sinnhaftigkeit von Masken tuen hier nicht zu Sache, so die Aussage des Richters.
"In der Gesellschaft hat man sich an Regeln zu halten. Da kann auch nicht einfach die Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km überschreiten".
Das Urteil: 200 Tagessätze zu a 100 €.
Damit gilt Ronny Weikl als vorbestraft.
Das Justizversagen nimmt seinen Fortlauf...
https://report24.news/prozess-wegen-maskenattesten-fuer-kinder-dr-ronny-weikl-zu-20-000-euro-geldstrafe-verurteilt/
Report24
Prozess wegen Maskenattesten für Kinder: Dr. Ronny Weikl zu 20.000 Euro Geldstrafe verurteilt
Das Urteil gegen Dr. Ronny Weikl zeigt: Kindern helfen und sie vor Leid bewahren zu wollen, bringt einem in Deutschland hohe Strafen ein.
🤬1
Forwarded from TECHNIKUS🇦🇹NEWS🇩🇪
,
🇩🇪🇩🇪🇩🇪
‼️ Die Partei dieBasis wurde 2020 in Deutschland im Zuge der Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Politik gegründet und setzt sich seitdem für die Bewahrung und Stärkung der Demokratie ein.
Am vergangenen Wochenende wählte die Partei die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Zwar ist den Kandidaten bewusst, dass mit nur wenigen Mandaten auch nur wenig direkter Einfluss ausgeübt werden kann. Um dennoch etwas zu bewegen, will man die Menschen über Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU informieren und Netzwerke bilden, um die WHO-Diktatur abzuwenden und eine Volksbefragung zum DEXIT anzustoßen.
EU-Wahl: dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt
Berlin, 14. November 2023. Am vergangenen Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen diszipliniert durchgeführten Aufstellungsversammlung in Schleswig-Holstein die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Die zwanzigköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.
Die Partei dieBasis tritt bei der Europawahl 2024 mit einer Bundesliste von 20 Kandidaten aus neun Bundesländern an, davon sechs Frauen und 14 Männer. Stand November 2023 hat dieBasis bundesweit rund 25.000 Mitglieder und mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern verzeichnet sie derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung wurde durch die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durchgeführt. Zur Demokratisierung und Reformierung dieses Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer / direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten.
Volksbefragung zum DEXIT, Abwenden der WHO-Diktatur
Ellèn Hölzer auf Platz 1, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus dem Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen), erklärt: „Ein Abgeordneter im EU-Parlament wird nicht dazu ausreichen, die bis jetzt „geschliffene“ EU zu verändern. Ich trete dafür an, die Partei dieBasis bekannt zu machen, damit jeder weiß, welche Ziele dieBasis verfolgt und welche Werte sie vertritt. Erst dann können wir tatsächlich auf nationaler Ebene gestalten, so z.B. den Anstoß geben für eine Volksbefragung zum Austritt aus der EU.“
Listenkandidat auf Platz 2 wurde Anton Körner aus dem Kreisverband Aller-Weser-Wümme (Niedersachsen), der dafür plädiert, alle Chancen zu nutzen, um die Stimme zu erheben und gegen die Mainstream-Meinung anzureden. „Wir müssen Netzwerke aufbauen und die EU daran erinnern, dass sie einmal auf der Prämisse des Liberalismus und auf den Werten der Französischen Revolution gegründet wurde, und sie damit auch an ihr Subsidiaritätsversprechen erinnern.“
Auf Platz 3 der Bundesliste wurde Isabel Graumann aus dem Kreisverband Donau-Ries (Bayern) gewählt. Sie ist Hebamme, arbeitet im sozialpädagogischen Bereich für besonders belastete Familien und ist seit 2018 aktiv für den „Hebammengeleiteten Kreißsaal“ und den Aufbau eines Familienzentrums. „Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations). Aus meiner Sicht müssen wir zeitnah in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern.“
👉 Quelle 16.11.2023
👉@technikus_news
🇩🇪🇩🇪🇩🇪
‼️ Die Partei dieBasis wurde 2020 in Deutschland im Zuge der Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Politik gegründet und setzt sich seitdem für die Bewahrung und Stärkung der Demokratie ein.
Am vergangenen Wochenende wählte die Partei die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Zwar ist den Kandidaten bewusst, dass mit nur wenigen Mandaten auch nur wenig direkter Einfluss ausgeübt werden kann. Um dennoch etwas zu bewegen, will man die Menschen über Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU informieren und Netzwerke bilden, um die WHO-Diktatur abzuwenden und eine Volksbefragung zum DEXIT anzustoßen.
EU-Wahl: dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt
Berlin, 14. November 2023. Am vergangenen Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen diszipliniert durchgeführten Aufstellungsversammlung in Schleswig-Holstein die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Die zwanzigköpfige Bundesliste wird nun mit Unterstützung der Mitglieder in die Wahlkampfvorbereitung starten.
Die Partei dieBasis tritt bei der Europawahl 2024 mit einer Bundesliste von 20 Kandidaten aus neun Bundesländern an, davon sechs Frauen und 14 Männer. Stand November 2023 hat dieBasis bundesweit rund 25.000 Mitglieder und mit mehr als 50 Prozent weiblichen Mitgliedern verzeichnet sie derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung wurde durch die Arbeitsgemeinschaft EU und Europa eine erste Mitgliederbefragung zu generellen Positionen der Partei zur Europäischen Union durchgeführt. Zur Demokratisierung und Reformierung dieses Staatenverbundes EU sei laut Befragung die deutliche Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und die Schaffung basisdemokratischer / direktdemokratischer Strukturen anzustreben. Aber die Mitglieder zeigten auch wenig Widerstand für das Ziel einer geordneten Auflösung der EU und den Übergang in einen Bund souveräner Staaten.
Volksbefragung zum DEXIT, Abwenden der WHO-Diktatur
Ellèn Hölzer auf Platz 1, Fachanwältin für Arbeitsrecht aus dem Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen), erklärt: „Ein Abgeordneter im EU-Parlament wird nicht dazu ausreichen, die bis jetzt „geschliffene“ EU zu verändern. Ich trete dafür an, die Partei dieBasis bekannt zu machen, damit jeder weiß, welche Ziele dieBasis verfolgt und welche Werte sie vertritt. Erst dann können wir tatsächlich auf nationaler Ebene gestalten, so z.B. den Anstoß geben für eine Volksbefragung zum Austritt aus der EU.“
Listenkandidat auf Platz 2 wurde Anton Körner aus dem Kreisverband Aller-Weser-Wümme (Niedersachsen), der dafür plädiert, alle Chancen zu nutzen, um die Stimme zu erheben und gegen die Mainstream-Meinung anzureden. „Wir müssen Netzwerke aufbauen und die EU daran erinnern, dass sie einmal auf der Prämisse des Liberalismus und auf den Werten der Französischen Revolution gegründet wurde, und sie damit auch an ihr Subsidiaritätsversprechen erinnern.“
Auf Platz 3 der Bundesliste wurde Isabel Graumann aus dem Kreisverband Donau-Ries (Bayern) gewählt. Sie ist Hebamme, arbeitet im sozialpädagogischen Bereich für besonders belastete Familien und ist seit 2018 aktiv für den „Hebammengeleiteten Kreißsaal“ und den Aufbau eines Familienzentrums. „Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations). Aus meiner Sicht müssen wir zeitnah in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern.“
👉 Quelle 16.11.2023
👉@technikus_news
❤1🙈1
Forwarded from Siehe rtde.unzensiert.ru (unzensieRTDE)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Selenskij wird entsorgt – Putins gewaltigste Schachzüge: Raketentechnologie für Iran, Arktische Handelsroute für die Welt
In dieser Folge des Youtube-Kanals "Redacted" von Montag spricht Clayton Morris über Ereignisse, welche die bestehende Weltordnung radikal verändern könnten.
Er beginnt jedoch zunächst mit der Situation des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der aus dem westlichen Rampenlicht verschwunden zu sein scheint. Dieser lehnt weiterhin Friedensgespräche ab und hat auch die anstehenden Wahlen in der Ukraine abgeblasen. Die ukrainischen Politiker, welche buchstäblich mit Geld um sich werfen, müssten sich nun mit radikalen Kürzungen abfinden.
Mehr dazu auf unserer Webseite: https://freedert.online/international/186647-usa-bereiten-eroberung-russischen-arktis/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
📡 Livestream ansehen:
vpntester.org/freestream
In dieser Folge des Youtube-Kanals "Redacted" von Montag spricht Clayton Morris über Ereignisse, welche die bestehende Weltordnung radikal verändern könnten.
Er beginnt jedoch zunächst mit der Situation des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der aus dem westlichen Rampenlicht verschwunden zu sein scheint. Dieser lehnt weiterhin Friedensgespräche ab und hat auch die anstehenden Wahlen in der Ukraine abgeblasen. Die ukrainischen Politiker, welche buchstäblich mit Geld um sich werfen, müssten sich nun mit radikalen Kürzungen abfinden.
Mehr dazu auf unserer Webseite: https://freedert.online/international/186647-usa-bereiten-eroberung-russischen-arktis/
🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
📡 Livestream ansehen:
vpntester.org/freestream
Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das machen die natürlich heute nicht mehr und schon gar nicht bei uns!!!
Sind nur harmlose Kondensstreifen.....
Es muss ja stimmen was die sagen...🙄😜
@SpiegelTVMagazin
Danke Bianka 😉
t.me/heWhiteWolf
Sind nur harmlose Kondensstreifen.....
Es muss ja stimmen was die sagen...🙄😜
@SpiegelTVMagazin
Danke Bianka 😉
t.me/heWhiteWolf