Forwarded from STATTBANK
Superreiche bekommen Steuerspartipps direkt aus Lindners Ministerium
https://www.alexander-wallasch.de/kultur/zdf-enthuellt-superreiche-bekommen-steuer-schlupfloecher-direkt-aus-lindners-finanzministerium
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär über die heimlichen Aufnahmen der Ministerialrätin auf der Steuersparveranstaltung für Superreiche:
„Also, Wut ist ein zu kleiner Ausdruck für das, was ich da gerade gehört habe. Ich kenne jetzt nur diesen Ausschnitt, aber ich fand das klar genug. Und wenn das alles so belastbar ist, wie ich es gerade gesehen habe, kann das nicht ohne Konsequenz bleiben. Das, was sie sagt, baut ja ohne Wenn und Aber auf dienstlich erlangtes Wissen auf, das hat sie sich ja nicht im Finanzteil des Handelsblatts angelesen. Es entsteht der Eindruck, dass aus der Tätigkeit für den Staat, für die Regierung, für unser Gemeinwesen, Wissen rausgezogen wird, was für Kapitalinteressen an anderer Stelle eingesetzt wird. Die meisten Leute in Deutschland, die ihren Alltag aus Erwerbseinkommen bestreiten, haben ja quasi kein Steuerumgehungsmodell. Die gucken sich sowas an und fragen sich natürlich, ob sie hier eigentlich im falschen Film sind. Ich frage es mich in dem Fall ehrlich gesagt auch.“
https://www.alexander-wallasch.de/kultur/zdf-enthuellt-superreiche-bekommen-steuer-schlupfloecher-direkt-aus-lindners-finanzministerium
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär über die heimlichen Aufnahmen der Ministerialrätin auf der Steuersparveranstaltung für Superreiche:
„Also, Wut ist ein zu kleiner Ausdruck für das, was ich da gerade gehört habe. Ich kenne jetzt nur diesen Ausschnitt, aber ich fand das klar genug. Und wenn das alles so belastbar ist, wie ich es gerade gesehen habe, kann das nicht ohne Konsequenz bleiben. Das, was sie sagt, baut ja ohne Wenn und Aber auf dienstlich erlangtes Wissen auf, das hat sie sich ja nicht im Finanzteil des Handelsblatts angelesen. Es entsteht der Eindruck, dass aus der Tätigkeit für den Staat, für die Regierung, für unser Gemeinwesen, Wissen rausgezogen wird, was für Kapitalinteressen an anderer Stelle eingesetzt wird. Die meisten Leute in Deutschland, die ihren Alltag aus Erwerbseinkommen bestreiten, haben ja quasi kein Steuerumgehungsmodell. Die gucken sich sowas an und fragen sich natürlich, ob sie hier eigentlich im falschen Film sind. Ich frage es mich in dem Fall ehrlich gesagt auch.“
Alexander Wallasch | DE
ZDF enthüllt: Superreiche bekommen Steuer-Schlupflöcher direkt aus Lindners Finanzministerium
Hat Christian Lindner seinen Laden nicht im Griff oder haben diese Sylt-Champagner-Kungeleien System?
TAGESSPIEGEL jagt Opposition
Nach Rechtsextremismus-Verdacht an Brandenburger Schule: Umstrittene Lehramtskandidatin aus Beamtenverhältnis entlassen
Im Sommer deckten Recherchen des Tagesspiegels Verbindungen zwischen der Lehramtsanwärterin und dem rechtsextremen „Compact“-Magazin auf. Nun wurde die Frau entlassen.
Eine umstrittene Lehramtskandidatin in Brandenburg ist aus dem Beamtenverhältnis entlassen worden. Das Bildungsministerium habe ihr das Führen der Dienstgeschäfte untersagt und einen Bescheid zur Entlassung aus dem „Beamtenverhältnis auf Widerruf“ zugestellt, teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend auf dpa-Nachfrage mit. Darüber hinaus würden keine Auskünfte erteilt.
Mitte September hatte das Ministerium angekündigt, einem Bericht des „Tagesspiegels“ nachzugehen, wonach an einer Schule eine Referendarin mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene tätig ist. In dem Bericht hieß es, an einer Schule im Landkreis Märkisch-Oderland absolviere aktuell eine Frau ihr Referendariat, die mehrfach als Moderatorin für den Nachrichtenkanal des „Compact“-Magazins tätig gewesen sein soll. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft dieses Magazin seit 2021 als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung ein.
Lehrkräfte im Land Brandenburg seien dazu verpflichtet, die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu beachten und zu respektieren, hieß es aus dem Ministerium. (dpa) https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-rechtsextremismus-verdacht-an-brandenburger-schule-umstrittene-lehramtskandidatin-aus-beamtenverhaltnis-entlassen-10952920.html
Nach Rechtsextremismus-Verdacht an Brandenburger Schule: Umstrittene Lehramtskandidatin aus Beamtenverhältnis entlassen
Im Sommer deckten Recherchen des Tagesspiegels Verbindungen zwischen der Lehramtsanwärterin und dem rechtsextremen „Compact“-Magazin auf. Nun wurde die Frau entlassen.
Eine umstrittene Lehramtskandidatin in Brandenburg ist aus dem Beamtenverhältnis entlassen worden. Das Bildungsministerium habe ihr das Führen der Dienstgeschäfte untersagt und einen Bescheid zur Entlassung aus dem „Beamtenverhältnis auf Widerruf“ zugestellt, teilte eine Ministeriumssprecherin am Dienstagabend auf dpa-Nachfrage mit. Darüber hinaus würden keine Auskünfte erteilt.
Mitte September hatte das Ministerium angekündigt, einem Bericht des „Tagesspiegels“ nachzugehen, wonach an einer Schule eine Referendarin mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene tätig ist. In dem Bericht hieß es, an einer Schule im Landkreis Märkisch-Oderland absolviere aktuell eine Frau ihr Referendariat, die mehrfach als Moderatorin für den Nachrichtenkanal des „Compact“-Magazins tätig gewesen sein soll. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft dieses Magazin seit 2021 als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung ein.
Lehrkräfte im Land Brandenburg seien dazu verpflichtet, die Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu beachten und zu respektieren, hieß es aus dem Ministerium. (dpa) https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-rechtsextremismus-verdacht-an-brandenburger-schule-umstrittene-lehramtskandidatin-aus-beamtenverhaltnis-entlassen-10952920.html
www.tagesspiegel.de
Nach Rechtsextremismus-Verdacht an Brandenburger Schule: Umstrittene Lehramtskandidatin aus Beamtenverhältnis entlassen
Im Sommer deckten Recherchen des Tagesspiegels Verbindungen zwischen der Lehramtsanwärterin und dem rechtsextremen „Compact“-Magazin auf. Nun wurde die Frau entlassen.
"Warum benötigen wir Wahlen, wenn wir wissen, was das Ergebnis sein wird?"
https://uncutnews.ch/klaus-schwab-will-den-rueckzug-der-globalisierung-und-global-governance-mit-einer-neuen-form-der-globalisierung-und-global-governance-stoppen/
https://uncutnews.ch/klaus-schwab-will-den-rueckzug-der-globalisierung-und-global-governance-mit-einer-neuen-form-der-globalisierung-und-global-governance-stoppen/
uncut-news.ch
Klaus Schwab will den Rückzug der Globalisierung und Global Governance mit einer neuen Form der Globalisierung und Global Governance…
Klaus Schwab und Thierry Malleret haben in ihrem Buch „Covid-19: The Great Reset“ den „freien Fall der Global Governance“ als existenzielle Herausforderung bezeichnet, und w…
Forwarded from STATTBANK
„Die digitale Zentralbankwährung ist eine Form, die Kontrolle über ein implodiertes System zu übernehmen“, sagt der ehemalige BlackRock-Fondsmanager Edward Dowd. „Das Ziel ist es, ein System zu schaffen, in dem man praktisch jeden kontrollieren kann.“
https://uncutnews.ch/covid-als-perfekte-ausrede-billionen-dollar-wurden-gedruckt-sagt-ehemaliger-blackrock-fondsmanager/
https://uncutnews.ch/covid-als-perfekte-ausrede-billionen-dollar-wurden-gedruckt-sagt-ehemaliger-blackrock-fondsmanager/
uncut-news.ch
COVID als perfekte Ausrede: Billionen Dollar wurden gedruckt, sagt ehemaliger BlackRock-Fondsmanager.
„Was wird die Ausrede sein, um weitere Billionen Dollar zu drucken? Denn man kann nicht einfach Geld drucken, ohne einen Vorwand zu haben … und COVID war eine perfekte Ausrede“. Der ehe…
„Wir werden wissen, dass unser Desinformationsprogramm abgeschlossen ist, wenn alles, was die amerikanische Öffentlichkeit glaubt, falsch ist“. Der ehemalige CIA-Direktor William Casey
✂️ Viele Menschen sind so erschöpft, demoralisiert und desillusioniert von der Welt und all ihren Verrücktheiten, dass sie es vorziehen, sich von all dem abzuschotten, sich in der Unterhaltung zu verlieren und das Leben der anderen stellvertretend zu leben. Dies ist vorwiegend bei Jugendlichen zu beobachten, die vom Handy abhängig sind und deren Intelligenz und schulische Leistungen in der Folge dramatisch abnehmen. Ihr Geist und ihre Seele werden in dieser Aufmerksamkeitsökonomie von kriminellen Unternehmen, die genau wissen, was sie tun und wie sie die Gesellschaft zerstören, eingefangen, zu Geld gemacht und für den Profit gezüchtet.
✂️ Wenn man eine Nation wirklich zerstören und destabilisieren will, dann macht man sich an die Jugend heran und verseucht ihre Köpfe mit Propaganda, die fadenscheinigen Materialismus, sexuelle Degeneration, Wokismus, LGBTQ und alles andere verherrlicht, um ihre Moral zu korrumpieren und ihren Geist zu einem Matsch zu degenerieren, der im Erwachsenenalter leicht zu kontrollieren und zu unterwerfen ist.
✂️ Der ehemalige Facebook-Manager Chamath Palihapitiya sagte dies vor Jahren in einem viralen Video darüber, wie die sozialen Medien die Gesellschaft auseinanderreißen und dass sie ein Monster erschaffen haben… https://uncutnews.ch/die-dunkle-botschaft-von-leave-the-world-behind-wie-unterhaltung-und-manipulation-die-gesellschaft-formen/
✂️ Viele Menschen sind so erschöpft, demoralisiert und desillusioniert von der Welt und all ihren Verrücktheiten, dass sie es vorziehen, sich von all dem abzuschotten, sich in der Unterhaltung zu verlieren und das Leben der anderen stellvertretend zu leben. Dies ist vorwiegend bei Jugendlichen zu beobachten, die vom Handy abhängig sind und deren Intelligenz und schulische Leistungen in der Folge dramatisch abnehmen. Ihr Geist und ihre Seele werden in dieser Aufmerksamkeitsökonomie von kriminellen Unternehmen, die genau wissen, was sie tun und wie sie die Gesellschaft zerstören, eingefangen, zu Geld gemacht und für den Profit gezüchtet.
✂️ Wenn man eine Nation wirklich zerstören und destabilisieren will, dann macht man sich an die Jugend heran und verseucht ihre Köpfe mit Propaganda, die fadenscheinigen Materialismus, sexuelle Degeneration, Wokismus, LGBTQ und alles andere verherrlicht, um ihre Moral zu korrumpieren und ihren Geist zu einem Matsch zu degenerieren, der im Erwachsenenalter leicht zu kontrollieren und zu unterwerfen ist.
✂️ Der ehemalige Facebook-Manager Chamath Palihapitiya sagte dies vor Jahren in einem viralen Video darüber, wie die sozialen Medien die Gesellschaft auseinanderreißen und dass sie ein Monster erschaffen haben… https://uncutnews.ch/die-dunkle-botschaft-von-leave-the-world-behind-wie-unterhaltung-und-manipulation-die-gesellschaft-formen/
uncut-news.ch
Die dunkle Botschaft von ‚Leave the World Behind‘: Wie Unterhaltung und Manipulation die Gesellschaft formen.
Gestern Abend habe ich endlich „Leave the World Behind“ gesehen, und während sich alle auf die offensichtlichen Vorhersagen über eine Cyber-Pandemie und Schall-/Energiewaffen konzentrie…
17 Prozent der Deutschen bereit zur Landesverteidigung
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/forsa-17-prozent-der-deutschen-bereit-zur-landesverteidigung-a4525572.html
Nur 17 Prozent der Bundesbürger wären „auf jeden Fall“ bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs auch selbst mit der Waffe zu verteidigen, 19 Prozent würden dies „wahrscheinlich“ tun.
Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. Eine große Mehrheit von 61 Prozent wäre der Erhebung zufolge wahrscheinlich nicht oder auf keinen Fall bereit, im Falle eines militärischen Angriffs Deutschland selbst mit der Waffe zu verteidigen.
Der Anteil derer, die auf keinen Fall dazu wären, liegt mit 40 Prozent fast doppelt so hoch wie bei derselben Umfrage im Mai 2022. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte kürzlich davon gesprochen, dass Deutschland angesichts der internationalen Gefahren „kriegstüchtig“ und wehrhaft werden müsse. (dts/red)
[Finden immer mehr Menschen nichts mehr an diesem Land, das sich lohnt, verteidigt zu werden?]
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/forsa-17-prozent-der-deutschen-bereit-zur-landesverteidigung-a4525572.html
Nur 17 Prozent der Bundesbürger wären „auf jeden Fall“ bereit, Deutschland im Falle eines militärischen Angriffs auch selbst mit der Waffe zu verteidigen, 19 Prozent würden dies „wahrscheinlich“ tun.
Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“. Eine große Mehrheit von 61 Prozent wäre der Erhebung zufolge wahrscheinlich nicht oder auf keinen Fall bereit, im Falle eines militärischen Angriffs Deutschland selbst mit der Waffe zu verteidigen.
Der Anteil derer, die auf keinen Fall dazu wären, liegt mit 40 Prozent fast doppelt so hoch wie bei derselben Umfrage im Mai 2022. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte kürzlich davon gesprochen, dass Deutschland angesichts der internationalen Gefahren „kriegstüchtig“ und wehrhaft werden müsse. (dts/red)
[Finden immer mehr Menschen nichts mehr an diesem Land, das sich lohnt, verteidigt zu werden?]
The Epoch Times
Forsa: 17 Prozent der Deutschen bereit zur Landesverteidigung
Wie viele wären bereit, Deutschland bei einem militärischen Angriff auch selbst mit der Waffe zu verteidigen?
Der CDU-geführte Senat in Berlin hat einen „Aktionsplan LSBTIQ+“ beschlossen. „Queere Projekte“ sollen mehr Geld erhalten und 340 Maßnahmen die Regenbogenhauptstadt noch bunter machen. Die „Critical Race Theory“ wird zur Leitideologie für die Verwaltung.
https://www.nius.de/Politik/lsbtiq-aktionsplan-fuer-schulen-und-behoerden-hauptstadt-cdu-beschliesst-linksradikales-umerziehungsprogramm/6b44b9cb-a5ed-46c7-a43b-d4bcd47b8155
https://www.nius.de/Politik/lsbtiq-aktionsplan-fuer-schulen-und-behoerden-hauptstadt-cdu-beschliesst-linksradikales-umerziehungsprogramm/6b44b9cb-a5ed-46c7-a43b-d4bcd47b8155
NiUS.de
„LSBTIQ+ Aktionsplan“ für Schulen und Behörden: Hauptstadt-CDU beschließt linksradikales Umerziehungsprogramm | NIUS.de
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Fachkräften wird erklärt, wie man ein Kondom anzieht und dass europäische Frauen umworben und nicht belästigt werden sollten. Das ist genial.
Sie spielen artig mit und gehen zum Lachen vor die Tür.
Sie werden keine Spuren hinterlassen beim "Umwerben" der Frauen.
https://twitter.com/i/status/1737905594873303164
Sie spielen artig mit und gehen zum Lachen vor die Tür.
Sie werden keine Spuren hinterlassen beim "Umwerben" der Frauen.
https://twitter.com/i/status/1737905594873303164
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Corona war der Urknall der neuen Normalität. Und er dröhnt laut piepend in den Köpfen jener weiter, die damals „nicht mitgemacht“ haben. Selbst wenn sich auf dem Feld des Virus-Wahns 2023 scheinbar wieder alles zu normalisieren scheint, ist nichts mehr so wie es war. Alle gesellschaftlichen und kulturellen Bereiche haben in den Jahren 2020 bis 2022 ihre Unschuld verloren. Was heute noch wie die alte Normalität erscheint, ist nur gemimt. Denn mit der Maske sind die Masken gefallen. Wir, die Corona-Dissidenten, durften die grausigen Fratzen des blinden Gehorsams und der angstinduzierten Irrationalität „bestaunen“. Diese helllicht aufblitzenden Bilder haben sich in der Innenseite unseres Augenlids festgebrannt und verfolgen uns in ihren Konturen weiterhin, wenn wir den scheinbar nun wieder normalen Menschen begegnen. Zugleich verwandeln sich manche der in der Coronazeit liebgewonnenen Mitstreiter in ebenjene Irrationalen, die beim „next current thing“ vollkommen am Rad drehen und derselben Regierung nach dem Mund reden, die sie zweieinhalb Jahre auf das Schärfste kritisiert hatten. Ende 2023 kommt alles einer allgemeinen Erschlaffung gleich. Eine Sau nach der anderen wird in immer kürzeren Abständen durch das globale Krisendorf gejagt — wer kann sie noch zählen? Wo stehen wir am Ende des ersten scheinbar wieder normalen Jahres?
https://www.manova.news/artikel/der-corona-tinnitus
https://www.manova.news/artikel/der-corona-tinnitus
www.manova.news
Der Corona-Tinnitus
Corona war der Urknall der neuen Normalität. Und er dröhnt laut piepend in den Köpfen jener weiter, die damals „nicht mitgemacht“ haben. Selbst wenn sich auf dem Feld des Virus-Wahns 2023 scheinbar wieder alles zu normalisieren scheint, ist nichts mehr so…
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Passend zu Weihnachten noch Verhaltensregeln von der Gesellschaft für betreutes Denken via ZDF
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/feiertage-familie-konflikte-verschwoerung-corona-reichsbuerger-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/feiertage-familie-konflikte-verschwoerung-corona-reichsbuerger-100.html
Forwarded from Thomas
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"Mit Abscheu und Empörung" ("Da fällt mir jetzt nicht mehr viel ein, ehrlich gesagt")
Sogenannter Regierungssprecher (rhetorische Tretmine, Grinsekasper) spricht nicht über Geheimnisse des Regimes. Wer fragt, will nur ein Narrativ produzieren…
Sogenannter Regierungssprecher (rhetorische Tretmine, Grinsekasper) spricht nicht über Geheimnisse des Regimes. Wer fragt, will nur ein Narrativ produzieren…
ThoBit 🔆
"Mit Abscheu und Empörung" ("Da fällt mir jetzt nicht mehr viel ein, ehrlich gesagt") Sogenannter Regierungssprecher (rhetorische Tretmine, Grinsekasper) spricht nicht über Geheimnisse des Regimes. Wer fragt, will nur ein Narrativ produzieren…
Florian Warweg @FWarweg:
Die Nerven scheinen @RegSprecher Steffen Hebestreit in der Causa #NordStream blank zu liegen. Anders ist seine Reaktion auf die Frage #BPK, ob #Bundesregierung neue Infos in der Angelegenheit hat & mittlerweile ausschließen kann, dass #USA daran beteiligt waren nicht erklärbar.
Auszug aus dem Protokoll der Regierungspressekonferenz in der BPK
Frage Warweg
Das Jahr nähert sich seinem Ende, und viele Bundesbürger fragen sich, wie es denn um den aktuellen Kenntnisstand, was die Anschläge auf Nord Stream 1 und 2 angeht, aussieht. Wie ist denn der aktuelle Wissensstand der Bundesregierung dazu, den sie öffentlich kommunizieren kann?
Regierungssprecher Hebestreit
Das ist der gleiche Stand, den wir immer kommunizieren. Dazu müssen Sie sich an den Generalbundesanwalt richten. Er hat die Federführung bei diesen Untersuchungen. Das ist seine Aufgabe und unsere nicht.
Zusatzfrage Warweg
Liegen der Bundesregierung denn zumindest Informationen vor, die es ermöglichen würden, ausschließen zu können, dass der Wertepartner in Washington dafür verantwortlich war?
Hebestreit
Dazu fällt mir jetzt nicht mehr viel ein, ehrlich gesagt.
Zusatz Warweg
Die Frage war doch relativ klar. Sie sagen, das sei Aufgabe des Bundesstaatsanwalts ‑ ‑ ‑
Hebestreit
Wenn Sie jetzt ein Narrativ produzieren wollen, ob wir davon ausgehen würden oder Hinweise darauf hätten ‑ ‑‑
Zusatz Warweg
Ich habe genau das Gegenteil erfragt, nämlich, ob Sie zumindest grundsätzlich ausschließen können ‑ ‑ ‑
Hebestreit
Manchmal fragen Sie das Gegenteil von dem, was Sie sagen wollen.
Ich würde das mit Abscheu und Empörung zurückweisen. Ich weiß, worauf Sie hinaus wollen.
Zuruf Warweg
Das ist eine Unterstellung!
Hebestreit
Ich habe Ihnen gesagt, dass Sie hier versuchen, Narrative in die Welt zu setzen.
Zuruf Warweg
Zweite Unterstellung!
Hebestreit
Ja, genau so arbeiten Sie. Ich mache gerade deutlich, wie Sie arbeiten. Das ist insofern in Ordnung, wenn Sie das so kommentieren. Ich kann Ihnen nur sagen: Die Bundesregierung hat überhaupt gar keine eigenen Hinweise, die sie hier teilen kann. ‑ Ich habe Sie an den Generalbundesanwalt verwiesen, und ich habe mein Entsetzen darüber zum Ausdruck gebracht, welche Narrative Sie in die Welt zu setzen versuchen.
Zusatz Warweg
Ich wollte ja gerade ausschließen ‑ ‑ ‑ Aber gut.
Die Nerven scheinen @RegSprecher Steffen Hebestreit in der Causa #NordStream blank zu liegen. Anders ist seine Reaktion auf die Frage #BPK, ob #Bundesregierung neue Infos in der Angelegenheit hat & mittlerweile ausschließen kann, dass #USA daran beteiligt waren nicht erklärbar.
Auszug aus dem Protokoll der Regierungspressekonferenz in der BPK
Frage Warweg
Das Jahr nähert sich seinem Ende, und viele Bundesbürger fragen sich, wie es denn um den aktuellen Kenntnisstand, was die Anschläge auf Nord Stream 1 und 2 angeht, aussieht. Wie ist denn der aktuelle Wissensstand der Bundesregierung dazu, den sie öffentlich kommunizieren kann?
Regierungssprecher Hebestreit
Das ist der gleiche Stand, den wir immer kommunizieren. Dazu müssen Sie sich an den Generalbundesanwalt richten. Er hat die Federführung bei diesen Untersuchungen. Das ist seine Aufgabe und unsere nicht.
Zusatzfrage Warweg
Liegen der Bundesregierung denn zumindest Informationen vor, die es ermöglichen würden, ausschließen zu können, dass der Wertepartner in Washington dafür verantwortlich war?
Hebestreit
Dazu fällt mir jetzt nicht mehr viel ein, ehrlich gesagt.
Zusatz Warweg
Die Frage war doch relativ klar. Sie sagen, das sei Aufgabe des Bundesstaatsanwalts ‑ ‑ ‑
Hebestreit
Wenn Sie jetzt ein Narrativ produzieren wollen, ob wir davon ausgehen würden oder Hinweise darauf hätten ‑ ‑‑
Zusatz Warweg
Ich habe genau das Gegenteil erfragt, nämlich, ob Sie zumindest grundsätzlich ausschließen können ‑ ‑ ‑
Hebestreit
Manchmal fragen Sie das Gegenteil von dem, was Sie sagen wollen.
Ich würde das mit Abscheu und Empörung zurückweisen. Ich weiß, worauf Sie hinaus wollen.
Zuruf Warweg
Das ist eine Unterstellung!
Hebestreit
Ich habe Ihnen gesagt, dass Sie hier versuchen, Narrative in die Welt zu setzen.
Zuruf Warweg
Zweite Unterstellung!
Hebestreit
Ja, genau so arbeiten Sie. Ich mache gerade deutlich, wie Sie arbeiten. Das ist insofern in Ordnung, wenn Sie das so kommentieren. Ich kann Ihnen nur sagen: Die Bundesregierung hat überhaupt gar keine eigenen Hinweise, die sie hier teilen kann. ‑ Ich habe Sie an den Generalbundesanwalt verwiesen, und ich habe mein Entsetzen darüber zum Ausdruck gebracht, welche Narrative Sie in die Welt zu setzen versuchen.
Zusatz Warweg
Ich wollte ja gerade ausschließen ‑ ‑ ‑ Aber gut.
X (formerly Twitter)
Florian Warweg (@FWarweg) on X
Die Nerven scheinen @RegSprecher Steffen Hebestreit in der Causa #NordStream blank zu liegen. Anders ist seine Reaktion auf die Frage #BPK, ob #Bundesregierung neue Infos in der Angelegenheit hat & mittlerweile ausschließen kann, dass #USA daran beteiligt…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
#niemalsvergessen
#niemalsverzeihen
#gerechtigkeit
https://youtu.be/U5Zi2d0JDbc?si=HouTYjDm9iJHboXE
✴✳✴✳✴✳✴
@icic_law_official
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@ICICommittee22
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Yoko Ono verklagt Heiko Schrang | Die Doku
Es ist ein unglaublicher Fall: Wegen eines Bildes von John Lennon im Hintergrund der Videos von Heiko Schrang wird ein juristischer Prozess in Gang gebracht, der sprachlos macht. Yoko Ono und ihr Anwaltsteam verklagen Heiko Schrang um eine sehr hohe Summe.…
Forwarded from Wolfes00
Nächster Schlag gegen Alternativmedien: ExpressZeitung in Deutschland verboten
Die Anwälte der finanzstarken DuMont-Mediengruppe gingen gegen die Schweizer ExpressZeitung vor, die von André Barmettler herausgegeben wird. Der angebliche Grund: Der Kölner “Express” fühle sich in seinen Markenrechten verletzt und es bestünde Verwechslungsgefahr. Man fühlt sich an den Feldzug wegen ähnlicher Gründe gegen den freien Sender AUF1 erinnert. Wohl auch wegen juristischer Fehleinschätzungen und Fehler ist die ExpressZeitung vorerst in Deutschland verboten.
Die ExpressZeitung ist ein sehr sympathisches Printmedienangebot aus dem Bereich der alternativen Medien. Wir lesen auch immer wieder gerne das zugehörige Onlineformat – und sind durch die Kollegen auf viele interessante Themen und Zusammenhänge gekommen. (Bitte verwechseln Sie die Express-Zeitung nicht mit dem ÖVP-nahen Exxpress, der von manchen Lesern leider mit Alternativmedien verwechselt wird.)
Nun erklärte der Herausgeber und Gründer, André Barmettler, via YouTube-Video die Vorgänge. Bereits im Juli 2023 habe man ein Aufforderungsschreiben von DuMont erhalten, das weit über das Ziel vermuteter Markenrechtsvorwürfe hinausging. Die Behauptung der Verwechslungsgefahr kann jeder anhand des Titelbildes unseres Artikels selbst beurteilen – kann man das Logo des Kölner Regionalblattes wirklich mit der Schweizer Zeitung verwechseln? Gibt es überhaupt einen Leser des Kölner Express, der die Schweizer Expresszeitung kennt? Spannende Fragen.....
https://report24.news/naechster-schlag-gegen-alternativmedien-expresszeitung-in-deutschland-verboten/?feed_id=35632
Die Anwälte der finanzstarken DuMont-Mediengruppe gingen gegen die Schweizer ExpressZeitung vor, die von André Barmettler herausgegeben wird. Der angebliche Grund: Der Kölner “Express” fühle sich in seinen Markenrechten verletzt und es bestünde Verwechslungsgefahr. Man fühlt sich an den Feldzug wegen ähnlicher Gründe gegen den freien Sender AUF1 erinnert. Wohl auch wegen juristischer Fehleinschätzungen und Fehler ist die ExpressZeitung vorerst in Deutschland verboten.
Die ExpressZeitung ist ein sehr sympathisches Printmedienangebot aus dem Bereich der alternativen Medien. Wir lesen auch immer wieder gerne das zugehörige Onlineformat – und sind durch die Kollegen auf viele interessante Themen und Zusammenhänge gekommen. (Bitte verwechseln Sie die Express-Zeitung nicht mit dem ÖVP-nahen Exxpress, der von manchen Lesern leider mit Alternativmedien verwechselt wird.)
Nun erklärte der Herausgeber und Gründer, André Barmettler, via YouTube-Video die Vorgänge. Bereits im Juli 2023 habe man ein Aufforderungsschreiben von DuMont erhalten, das weit über das Ziel vermuteter Markenrechtsvorwürfe hinausging. Die Behauptung der Verwechslungsgefahr kann jeder anhand des Titelbildes unseres Artikels selbst beurteilen – kann man das Logo des Kölner Regionalblattes wirklich mit der Schweizer Zeitung verwechseln? Gibt es überhaupt einen Leser des Kölner Express, der die Schweizer Expresszeitung kennt? Spannende Fragen.....
https://report24.news/naechster-schlag-gegen-alternativmedien-expresszeitung-in-deutschland-verboten/?feed_id=35632
Report24
Nächster Schlag gegen Alternativmedien: ExpressZeitung in Deutschland verboten
Das System nutzt das Markenrecht, um missliebige Meinungen verstummen zu lassen.