Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:
Robert Habeck, stellv. Bundeskanzler, Bündnis 90/Die Grünen
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Robert Habeck, stellv. Bundeskanzler, Bündnis 90/Die Grünen
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from Dirk Dietrich
Wer positioniert sich jetzt alles und wie positioniert er sich? Alle werden jetzt Fahne bekennen und jeder kann es sehen:
Strack-Zimmermann (FDP)
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Strack-Zimmermann (FDP)
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Forwarded from habito (Thomas)
So wächst die Generation Alpha auf
✂️Die Generation Alpha umfasst die Kinder, die zwischen 2010 und 2025 geboren wurden bzw. werden. Diese Generation wird stark von der zunehmenden Digitalisierung, politischen Umbrüchen, den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den Herausforderungen des Klimawandels geprägt. Dank der Daten des Zensus 2022 können nun erstmals auch Einblicke in die Einwanderungsgeschichte dieser jungen Menschen gewonnen werden.✂️
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/news/2024/zensus-generation-alpha
✂️Die Generation Alpha umfasst die Kinder, die zwischen 2010 und 2025 geboren wurden bzw. werden. Diese Generation wird stark von der zunehmenden Digitalisierung, politischen Umbrüchen, den Auswirkungen der Corona-Pandemie und den Herausforderungen des Klimawandels geprägt. Dank der Daten des Zensus 2022 können nun erstmals auch Einblicke in die Einwanderungsgeschichte dieser jungen Menschen gewonnen werden.✂️
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/news/2024/zensus-generation-alpha
Forwarded from habito (Thomas)
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Wenn die Großstadt ihren Reiz verliert | ARTE Re:
Zum ersten Mal seit fast 20 Jahren ist Berlin im ersten Halbjahr dieses Jahres geschrumpft. Eine neue Siedlungsbewegung aus Kreativen macht sich auf, Deutschlands abgeschriebene Landstriche zu erobern. Ihnen ist Berlin zu eng geworden, zu teuer, zu laut,…
Selbstorganisation von Nano-/Mikrobotern in gummiartigen Blutgerinnseln
https://uncutnews.ch/eilmeldung-nano-mikrobot-selbstorganisation-eines-gummiartigen-gerinnsels-bei-nicht-geimpfter-person-mit-covid-19-gefilmt/
✂️Ich habe einige ethische Fragen zu Ärzten, die diese Informationen weiterhin ignorieren, während Routine-Blutverdünner nicht wirken und Menschen weiterhin schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen erleiden. Aufgrund der Art meiner Klinik sehe ich häufig Patienten mit Blutgerinnseln durch Routine-Blutverdünner sowie ungeimpfte Turbo-Krebs-Patienten mit selbstorganisierender Nanotechnologie im Blut. Die Ursache wird von den „normalen Ärzten“ nicht angesprochen.
✂️Sollten Ärzte, die dies weiterhin ignorieren und nicht untersuchen, vor Gericht wegen Fahrlässigkeit und Mittäterschaft beim Völkermord angeklagt werden? Würde das die medizinische Gemeinschaft wachrütteln? Sollten Medien, die nicht bereit sind, über die selbstorganisierende Nanotechnologie zu berichten, haftbar gemacht werden? Die Tatsache, dass wir diese im Blut von Ungeimpften finden können, beunruhigt die Menschen nicht?
Wie viele Menschen müssen noch sterben, bis diese Informationen von der breiten Öffentlichkeit und sogar von einem Großteil der „Gesundheitsfreiheitsbewegung“ ernst genommen werden? Was für eine Art von Gesundheitsfreiheit hat man, wenn Menschen bewusst nicht bereit sind, sich die Fakten anzusehen?
Die selbstorganisierende Nanotechnologie ist eine unbequeme Wahrheit. Aber sie ist sicherlich nicht so unbequem wie plötzlich zu sterben.
Solange die Menschen nicht wirklich wütend werden, dass ihre gesundheitlichen Bedenken nicht angemessen berücksichtigt werden, indem sie sich diese Forschung ansehen, wird sich das System nicht ändern.✂️
https://uncutnews.ch/eilmeldung-nano-mikrobot-selbstorganisation-eines-gummiartigen-gerinnsels-bei-nicht-geimpfter-person-mit-covid-19-gefilmt/
✂️Ich habe einige ethische Fragen zu Ärzten, die diese Informationen weiterhin ignorieren, während Routine-Blutverdünner nicht wirken und Menschen weiterhin schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen erleiden. Aufgrund der Art meiner Klinik sehe ich häufig Patienten mit Blutgerinnseln durch Routine-Blutverdünner sowie ungeimpfte Turbo-Krebs-Patienten mit selbstorganisierender Nanotechnologie im Blut. Die Ursache wird von den „normalen Ärzten“ nicht angesprochen.
✂️Sollten Ärzte, die dies weiterhin ignorieren und nicht untersuchen, vor Gericht wegen Fahrlässigkeit und Mittäterschaft beim Völkermord angeklagt werden? Würde das die medizinische Gemeinschaft wachrütteln? Sollten Medien, die nicht bereit sind, über die selbstorganisierende Nanotechnologie zu berichten, haftbar gemacht werden? Die Tatsache, dass wir diese im Blut von Ungeimpften finden können, beunruhigt die Menschen nicht?
Wie viele Menschen müssen noch sterben, bis diese Informationen von der breiten Öffentlichkeit und sogar von einem Großteil der „Gesundheitsfreiheitsbewegung“ ernst genommen werden? Was für eine Art von Gesundheitsfreiheit hat man, wenn Menschen bewusst nicht bereit sind, sich die Fakten anzusehen?
Die selbstorganisierende Nanotechnologie ist eine unbequeme Wahrheit. Aber sie ist sicherlich nicht so unbequem wie plötzlich zu sterben.
Solange die Menschen nicht wirklich wütend werden, dass ihre gesundheitlichen Bedenken nicht angemessen berücksichtigt werden, indem sie sich diese Forschung ansehen, wird sich das System nicht ändern.✂️
uncut-news.ch
Nano-/Mikrobot-Selbstorganisation eines gummiartigen Gerinnsels bei nicht geimpfter Person mit COVID-19 gefilmt
Von Ana Maria Mihalcea, MD, PhD Eilmeldung: Selbstorganisation von Nano-/Mikrobotern in gummiartigen Blutgerinnseln bei C19-Ungeimpften gefilmt – Gleiches wie bei geimpften und verstorbenen Patient…
Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
‼️ Deutschland liefert innovative Kampfdrohnen mit KI-Technologie an die Ukraine, um Russen zu töten - erste Exemplare sind bereits im Einsatz
🇩🇪Deutsche Medien:
🗞"Die Superwaffen aus Deutschland werden nach erfolgreichen Tests bereits in der Ostukraine "unter realen Bedingungen" eingesetzt. Die Massenlieferung von Drohnen wird im Dezember beginnen: mehrere hundert Stück pro Monat.
Erste Details über die geheime Lieferung sind bekannt geworden. Das deutsche Unternehmen für künstliche Intelligenz Helsing hat mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium einen Vertrag über die Lieferung von 4.000 sogenannten Kampfdrohnen im September 2024 unterzeichnet. Die Finanzierung ist Teil eines von der deutschen Bundesregierung initiierten Modernisierungsprogramms.
Bei diesen Drohnen handelt es sich nicht um gewöhnliche menschengesteuerte "Kamikaze"-Drohnen, sondern um Hightech-Flugmaschinen mit künstlicher Intelligenz. In Fachkreisen haben sie den Spitznamen Mini-Taurus erhalten.
KI-gestützte Software hilft bei der Steuerung der Drohnen. Wie der deutsche Taurus-Marschflugkörper, den Bundeskanzler Olaf Scholz noch nicht zur Auslieferung freigegeben hat, sind die Drohnen von Helsing mit einer Software ausgestattet, die sie praktisch immun gegen die russische GPS-Abschaltung und andere Methoden der elektronischen Kriegsführung macht.
Die Quelle der Publikation sagte:
"Es ist, als ob die Drohne das Terrain selbst analysiert und anhand von Tausenden von Landmarken ihren Standort bestimmt. Dies hilft dem Bediener, auch bei schwierigen Wetterbedingungen oder in zerstörten Gebieten auf Kurs zu bleiben. Wenn ein Ziel gefunden und vom Bediener bestätigt wurde, nimmt die Drohne das Ziel selbstständig ins Visier. Helsing-Drohnen können Ziele auch dann bekämpfen, wenn die Funkverbindung unterbrochen ist, sofern der Soldat den Befehl dazu im Voraus gibt. Ihre Genauigkeit ist im Vergleich zu vollständig manuell betriebenen Kampfdrohnen deutlich höher."
Darüber hinaus greifen sie russische Ziele aus der Richtung der Sonne an (bei entsprechenden Wetterbedingungen), so dass die Reaktionszeit minimal ist.
❗️Die deutschen Drohnen haben eine viermal größere Reichweite als herkömmliche ukrainische Kamikaze-Drohnen. Sie tragen genügend Sprengstoff, um russische Panzer und Bunker zu zerstören, und können bewegliche Ziele aus der Luft angreifen.
Der Preis pro Drohne ist deutlich niedriger als bei den amerikanischen (Switchblade 600 kostet etwa 100.000 Euro) oder den russischen (Zala Lancet - 35.000 Euro) Modellen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich zu den bevorstehenden Drohnenlieferungen:
Vor dem Hintergrund eines großen russischen Luftangriffs auf die Ukraine am Sonntagmorgen sagte er: "Ich bin sehr froh, dass jetzt die Lieferung dieser KI-fähigen Kampfdrohnen beginnt. Diese Waffen werden die ukrainischen Streitkräfte in die Lage versetzen, hochprioritäre russische Militärziele wie Kommandoposten oder logistische Einrichtungen anzugreifen."
Der Minister wies auch darauf hin, dass Hightech-Drohnen die elektronische Abwehr der russischen Streitkräfte überwinden können. Pistorius hat sich bei seinem Besuch bei seinem ukrainischen Amtskollegen Umerow persönlich von ihrer Wirksamkeit überzeugt.
Два майора
🇩🇪Deutsche Medien:
🗞"Die Superwaffen aus Deutschland werden nach erfolgreichen Tests bereits in der Ostukraine "unter realen Bedingungen" eingesetzt. Die Massenlieferung von Drohnen wird im Dezember beginnen: mehrere hundert Stück pro Monat.
Erste Details über die geheime Lieferung sind bekannt geworden. Das deutsche Unternehmen für künstliche Intelligenz Helsing hat mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium einen Vertrag über die Lieferung von 4.000 sogenannten Kampfdrohnen im September 2024 unterzeichnet. Die Finanzierung ist Teil eines von der deutschen Bundesregierung initiierten Modernisierungsprogramms.
Bei diesen Drohnen handelt es sich nicht um gewöhnliche menschengesteuerte "Kamikaze"-Drohnen, sondern um Hightech-Flugmaschinen mit künstlicher Intelligenz. In Fachkreisen haben sie den Spitznamen Mini-Taurus erhalten.
KI-gestützte Software hilft bei der Steuerung der Drohnen. Wie der deutsche Taurus-Marschflugkörper, den Bundeskanzler Olaf Scholz noch nicht zur Auslieferung freigegeben hat, sind die Drohnen von Helsing mit einer Software ausgestattet, die sie praktisch immun gegen die russische GPS-Abschaltung und andere Methoden der elektronischen Kriegsführung macht.
Die Quelle der Publikation sagte:
"Es ist, als ob die Drohne das Terrain selbst analysiert und anhand von Tausenden von Landmarken ihren Standort bestimmt. Dies hilft dem Bediener, auch bei schwierigen Wetterbedingungen oder in zerstörten Gebieten auf Kurs zu bleiben. Wenn ein Ziel gefunden und vom Bediener bestätigt wurde, nimmt die Drohne das Ziel selbstständig ins Visier. Helsing-Drohnen können Ziele auch dann bekämpfen, wenn die Funkverbindung unterbrochen ist, sofern der Soldat den Befehl dazu im Voraus gibt. Ihre Genauigkeit ist im Vergleich zu vollständig manuell betriebenen Kampfdrohnen deutlich höher."
Darüber hinaus greifen sie russische Ziele aus der Richtung der Sonne an (bei entsprechenden Wetterbedingungen), so dass die Reaktionszeit minimal ist.
❗️Die deutschen Drohnen haben eine viermal größere Reichweite als herkömmliche ukrainische Kamikaze-Drohnen. Sie tragen genügend Sprengstoff, um russische Panzer und Bunker zu zerstören, und können bewegliche Ziele aus der Luft angreifen.
Der Preis pro Drohne ist deutlich niedriger als bei den amerikanischen (Switchblade 600 kostet etwa 100.000 Euro) oder den russischen (Zala Lancet - 35.000 Euro) Modellen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich zu den bevorstehenden Drohnenlieferungen:
Vor dem Hintergrund eines großen russischen Luftangriffs auf die Ukraine am Sonntagmorgen sagte er: "Ich bin sehr froh, dass jetzt die Lieferung dieser KI-fähigen Kampfdrohnen beginnt. Diese Waffen werden die ukrainischen Streitkräfte in die Lage versetzen, hochprioritäre russische Militärziele wie Kommandoposten oder logistische Einrichtungen anzugreifen."
Der Minister wies auch darauf hin, dass Hightech-Drohnen die elektronische Abwehr der russischen Streitkräfte überwinden können. Pistorius hat sich bei seinem Besuch bei seinem ukrainischen Amtskollegen Umerow persönlich von ihrer Wirksamkeit überzeugt.
Два майора
Forwarded from Kind der DDR
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Heute vor 4 Jahren: Das Berliner Corona-Regime erklärt dem Volk den Krieg!
Zigtausende Bürger gingen am 18. November 2020 in Berlin gegen die Corona-Notstandsgesetze, mit denen sich die Regierung selber ermächtigen wollte, auf die Straße. Die Bilder von damals sind unvergessen: Wasserwerfer gegen friedliche Bürger, eine offene Kriegserklärung an das eigene Volk.
Doch das Regime hatte die Rechnung ohne die Bürger gemacht, diese Bilder beflügelten den Protest, in vielen Regionen entstanden neue Zusammenschlüsse des Bürgerprotestes. Nicht wenige Mitstreiter haben in dieser Zeit begonnen, sich dauerhaft gegen das politische Unrecht einzusetzen.
Vier Jahre später sollten wir uns jedoch erinnern, dass bis heute kein einziger Verantwortlich der Corona-Junta strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen wurde. Eine Aufklärung findet von staatlicher Stelle faktisch nicht statt. Das dürfen wir nicht vergessen und weiter politischen Druck aufbauen - sie dürfen mit diesem beispiellosen Rechtsbruch nicht davonkommen!
Zigtausende Bürger gingen am 18. November 2020 in Berlin gegen die Corona-Notstandsgesetze, mit denen sich die Regierung selber ermächtigen wollte, auf die Straße. Die Bilder von damals sind unvergessen: Wasserwerfer gegen friedliche Bürger, eine offene Kriegserklärung an das eigene Volk.
Doch das Regime hatte die Rechnung ohne die Bürger gemacht, diese Bilder beflügelten den Protest, in vielen Regionen entstanden neue Zusammenschlüsse des Bürgerprotestes. Nicht wenige Mitstreiter haben in dieser Zeit begonnen, sich dauerhaft gegen das politische Unrecht einzusetzen.
Vier Jahre später sollten wir uns jedoch erinnern, dass bis heute kein einziger Verantwortlich der Corona-Junta strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen wurde. Eine Aufklärung findet von staatlicher Stelle faktisch nicht statt. Das dürfen wir nicht vergessen und weiter politischen Druck aufbauen - sie dürfen mit diesem beispiellosen Rechtsbruch nicht davonkommen!
❤2
Forwarded from Aya Velázquez
Es gibt wohl kaum ein ikonischeres Datum als den 18. November, der aufzeigt, wie die Politik in diesem Land sich in den letzten Jahren aktiv von den Bürgern abgespalten hat, und Kritik an ihrem Handeln nur noch mit roher Gewalt, Wasserwerfern, Zensur, Strafanzeigen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantworten kann.
Hobby-Regierungssprecher Olaf Sundermeyer beschwerte sich damals in der tagesschau, das Problem sei, dass Kinder unter den Demonstrierenden seien, auch in erster Reihe, und die Polizei deshalb bei den Wasserwerfern nicht noch mehr "Hochdruck" einzusetzen könne, um die Menschen "auseinanderzutreiben".
Zwei Jahre später musste selbst Karl Lauterbach zugeben, dass manche Maßnahmen "Schwachsinn" waren, etwa Maßnahmen unter freiem Himmel:
https://faz.net/aktuell/politik/inland/corona-bilanz-manche-massnahmen-waren-laut-karl-lauterbach-schwachsinn-18667895.html
wozu die Demo am 18.11. zweifelsohne gehörte. Der Wasserwerfer-Einsatz geschah unter der Begründung des Infektionsschutzes: Ein angeblich bestehendes Infektionsrisiko unter freiem Himmel sollte durch rasche Vertreibung der Demonstranten beendet werden - mit dem Einsatz von Wasserwerfern bei 4° Celsius mitten in der winterlichen Erkältungswelle, während angeblich die Jahrhundertpandemie wütet. Ob sich die Demonstranten, mit Kindern, bei dem Wasserwerfereinsatz erkälteten, schien der politischen Obrigkeit, die die polizeiliche Maßnahme absegnete oder billigte, vollkommen egal zu sein.
Bei der gewaltsamen Auflösung der Demonstration gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 handelte es sich um eine rein politisch motivierte Repression der Opposition, die Verletzung eines zentralen Grundrechts, der Versammlungsfreiheit - und all dies ohne einen erkennbaren oder nachweisbaren Nutzen. Es war Totalitarismus um seiner selbst willen: Weil man es wollte, weil man es konnte. Die Regierung Scholz führte diesen verächtlichen und repressiven Umgang mit Bürgern, den Merkel eingeführt hatte, nahtlos fort.
An diesem Sündenfall - dem Umgang mit Kritikern der Regierung in der Corona-Zeit - krankt Deutschland bis heute. Es ist der zentrale Vertrauensbruch, die eigentliche Delegitimierung unserer Demokratie. Mit der Verfolgung von harmlosen Bürgern als "Straftätern" und "Delegitimierern" bekämpft unsere Regierung das, was sie selbst getan hat, im Außen.
t.me/ayawasgeht
Hobby-Regierungssprecher Olaf Sundermeyer beschwerte sich damals in der tagesschau, das Problem sei, dass Kinder unter den Demonstrierenden seien, auch in erster Reihe, und die Polizei deshalb bei den Wasserwerfern nicht noch mehr "Hochdruck" einzusetzen könne, um die Menschen "auseinanderzutreiben".
Zwei Jahre später musste selbst Karl Lauterbach zugeben, dass manche Maßnahmen "Schwachsinn" waren, etwa Maßnahmen unter freiem Himmel:
https://faz.net/aktuell/politik/inland/corona-bilanz-manche-massnahmen-waren-laut-karl-lauterbach-schwachsinn-18667895.html
wozu die Demo am 18.11. zweifelsohne gehörte. Der Wasserwerfer-Einsatz geschah unter der Begründung des Infektionsschutzes: Ein angeblich bestehendes Infektionsrisiko unter freiem Himmel sollte durch rasche Vertreibung der Demonstranten beendet werden - mit dem Einsatz von Wasserwerfern bei 4° Celsius mitten in der winterlichen Erkältungswelle, während angeblich die Jahrhundertpandemie wütet. Ob sich die Demonstranten, mit Kindern, bei dem Wasserwerfereinsatz erkälteten, schien der politischen Obrigkeit, die die polizeiliche Maßnahme absegnete oder billigte, vollkommen egal zu sein.
Bei der gewaltsamen Auflösung der Demonstration gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 handelte es sich um eine rein politisch motivierte Repression der Opposition, die Verletzung eines zentralen Grundrechts, der Versammlungsfreiheit - und all dies ohne einen erkennbaren oder nachweisbaren Nutzen. Es war Totalitarismus um seiner selbst willen: Weil man es wollte, weil man es konnte. Die Regierung Scholz führte diesen verächtlichen und repressiven Umgang mit Bürgern, den Merkel eingeführt hatte, nahtlos fort.
An diesem Sündenfall - dem Umgang mit Kritikern der Regierung in der Corona-Zeit - krankt Deutschland bis heute. Es ist der zentrale Vertrauensbruch, die eigentliche Delegitimierung unserer Demokratie. Mit der Verfolgung von harmlosen Bürgern als "Straftätern" und "Delegitimierern" bekämpft unsere Regierung das, was sie selbst getan hat, im Außen.
t.me/ayawasgeht
Forwarded from CapelloBiancoQ (hoc et illud advena in terra equorum)
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💯2
ThoBit 🔆
Wut und Entsetzen wegen Deutschlandfahne
Deutschlandfahne soll queeren Menschen Angst einjagen
Pressemitteilung Informationsdienst Wissenschaft!
Wut und Entsetzen nach Tausch von Pride-Banner gegen Deutschlandfahne
Am Wochenende haben Unbekannte das am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule befestigte Pride-Banner entfernt. An dessen Stelle ist eine Deutschlandfahne aufgehängt worden. Die Tat ist umgehend der Polizei Kiel gemeldet worden; sie hat sowohl die Fahne als auch das Banner gesichert und untersucht beide derzeit auf Spuren.
Als Reaktion auf den Vorfall mit Symbolcharakter hatten der AStA der Muthesius Kunsthochschule sowie Studierende für Sonntagnachmittag zur Kundgebung für eine queerfreundliche und antifaschistische Welt aufgerufen. Es trafen sich rund 500 Personen im Innenhof der Muthesius Kunsthochschule in Kiel. Das Pride-Banner ist als Lichtprojektion am Altbau der Kunsthochschule gezeigt worden. Auch Ulf Kämpfer, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Björn Christensen, Präsident der Fachhochschule Kiel und Sprecher der Landesrektorenkonferenz Schleswig-Holstein, zeigten sich solidarisch und kündigten an, in dieser Woche die Pride-Banner am Kieler Rathaus und an der FH zu hissen.
Studierende: „Ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen.“
In einem Statement verkündeten die Studierenden der Muthesius Kunsthochschule (https://muthesius-kunsthochschule.de/wp-content/uploads/2024/11/statement-der-st...): „Die Flagge an der Muthesius [ist] das größte und sichtbarste Zeichen von queerem Leben in der Stadt und ein Anschlag darauf soll allen queeren Menschen in Kiel Angst einjagen.“ Der Angriff reiche somit über die Mauern der Kunsthochschule weit hinaus und sei Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse. „Es ist ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen: eine Welt, in der viele Welten Platz haben.“ Aus der Gewissheit, nicht allein zu sein, haben die Studierenden und Angehörigen der Muthesius Kunsthochschule Kraft und Tatendrang geschöpft: „Seitdem das Fehlen der Fahne am Samstagmorgen entdeckt wurde, ist viel passiert: In kürzester Zeit sind wir als Studierende, Alumni, Hochschulangehörige und Freund*innen zusammengekommen. Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen, sondern umso lauter antworten.“
Arne Zerbst: „Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit“
Zu dem Entfernen des Pride-Banners äußert sich Arne Zerbst, Präsident der Muthesius Kunsthochschule: „Ich bin traurig, wütend und entsetzt! Die Muthesius Kunsthochschule wurde von feigen anonymen Tätern angegriffen. Unsere Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit; wir stehen gegen Hass und Gewalt. Dieser Angriff auf unser Progress-Pride-Banner ist ein unerträglicher Angriff auf queeres Leben und ein Angriff auf uns alle als Hochschulgemeinschaft. Wir sind eine starke Gemeinschaft und werden unsere Werte verteidigen: Das Progress-Pride-Banner steht für unsere Grundhaltung der Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität — und es wird weiterhin und weithin sichtbar am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule hängen. Wir lassen uns nicht einschüchtern: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!“
Senats-Vorsitzender Prof. Oswald Egger: „zutiefst kränkend und verstörend“
Prof. Oswald Egger, Vorsitzender des Senats der Muthesius Kunsthochschule, wertet „die Schrecken des Wochenendes als zutiefst kränkend und verstörend, fundamental angriffig und mehr als Grenzen verletzend“ und sagt: „Unser Widerstand und Widerspruch sollte meines Erachtens zusätzlich markieren, dass wir unsere Empörung nicht in der (vermutlichen) Sollbruchstelle verschanzen, sondern geschlossen allem entgegenstehen, was sozusagen mitgemeint ist: die Subordination souveräner Bildung, Intellektualität, die freien Künste und die weltoffene Kultur der Kultur.“
Mehr: https://idw-online.de/de/news843135
Pressemitteilung Informationsdienst Wissenschaft!
Wut und Entsetzen nach Tausch von Pride-Banner gegen Deutschlandfahne
Am Wochenende haben Unbekannte das am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule befestigte Pride-Banner entfernt. An dessen Stelle ist eine Deutschlandfahne aufgehängt worden. Die Tat ist umgehend der Polizei Kiel gemeldet worden; sie hat sowohl die Fahne als auch das Banner gesichert und untersucht beide derzeit auf Spuren.
Als Reaktion auf den Vorfall mit Symbolcharakter hatten der AStA der Muthesius Kunsthochschule sowie Studierende für Sonntagnachmittag zur Kundgebung für eine queerfreundliche und antifaschistische Welt aufgerufen. Es trafen sich rund 500 Personen im Innenhof der Muthesius Kunsthochschule in Kiel. Das Pride-Banner ist als Lichtprojektion am Altbau der Kunsthochschule gezeigt worden. Auch Ulf Kämpfer, Oberbürgermeister der Stadt Kiel, und Björn Christensen, Präsident der Fachhochschule Kiel und Sprecher der Landesrektorenkonferenz Schleswig-Holstein, zeigten sich solidarisch und kündigten an, in dieser Woche die Pride-Banner am Kieler Rathaus und an der FH zu hissen.
Studierende: „Ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen.“
In einem Statement verkündeten die Studierenden der Muthesius Kunsthochschule (https://muthesius-kunsthochschule.de/wp-content/uploads/2024/11/statement-der-st...): „Die Flagge an der Muthesius [ist] das größte und sichtbarste Zeichen von queerem Leben in der Stadt und ein Anschlag darauf soll allen queeren Menschen in Kiel Angst einjagen.“ Der Angriff reiche somit über die Mauern der Kunsthochschule weit hinaus und sei Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse. „Es ist ein Angriff auf die Welt, von der wir träumen: eine Welt, in der viele Welten Platz haben.“ Aus der Gewissheit, nicht allein zu sein, haben die Studierenden und Angehörigen der Muthesius Kunsthochschule Kraft und Tatendrang geschöpft: „Seitdem das Fehlen der Fahne am Samstagmorgen entdeckt wurde, ist viel passiert: In kürzester Zeit sind wir als Studierende, Alumni, Hochschulangehörige und Freund*innen zusammengekommen. Wir wollen uns nicht einschüchtern lassen, sondern umso lauter antworten.“
Arne Zerbst: „Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit“
Zu dem Entfernen des Pride-Banners äußert sich Arne Zerbst, Präsident der Muthesius Kunsthochschule: „Ich bin traurig, wütend und entsetzt! Die Muthesius Kunsthochschule wurde von feigen anonymen Tätern angegriffen. Unsere Muthesius steht für Vielfalt, Offenheit und Freiheit; wir stehen gegen Hass und Gewalt. Dieser Angriff auf unser Progress-Pride-Banner ist ein unerträglicher Angriff auf queeres Leben und ein Angriff auf uns alle als Hochschulgemeinschaft. Wir sind eine starke Gemeinschaft und werden unsere Werte verteidigen: Das Progress-Pride-Banner steht für unsere Grundhaltung der Toleranz, Gleichberechtigung und Solidarität — und es wird weiterhin und weithin sichtbar am Kesselhaus der Muthesius Kunsthochschule hängen. Wir lassen uns nicht einschüchtern: Keine Toleranz gegenüber der Intoleranz!“
Senats-Vorsitzender Prof. Oswald Egger: „zutiefst kränkend und verstörend“
Prof. Oswald Egger, Vorsitzender des Senats der Muthesius Kunsthochschule, wertet „die Schrecken des Wochenendes als zutiefst kränkend und verstörend, fundamental angriffig und mehr als Grenzen verletzend“ und sagt: „Unser Widerstand und Widerspruch sollte meines Erachtens zusätzlich markieren, dass wir unsere Empörung nicht in der (vermutlichen) Sollbruchstelle verschanzen, sondern geschlossen allem entgegenstehen, was sozusagen mitgemeint ist: die Subordination souveräner Bildung, Intellektualität, die freien Künste und die weltoffene Kultur der Kultur.“
Mehr: https://idw-online.de/de/news843135
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Forwarded from habito (Thomas)
Räume für gutes Zusammenleben
Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
https://www.baunetz.de/meldungen/Meldungen-Bundeskabinett_beschliesst_baukulturelle_Leitlinien_9653446.html
An Reinhard Klimmt (SPD) dürften sich nur noch absolute Spezialist*innen erinnern. Doch mit den nun vom Bundeskabinett beschlossenen „Baukulturellen Leitlinien des Bundes“ manifestieren sich jene Bemühungen, die unter Klimmt als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Jahr 2000 begannen. Damals wurde unter Beteiligung von Peter Conradi (SPD) jene „Initiative für Architektur und Baukultur“ gestartet, die 2006 zur Gründung der Bundesstiftung Baukultur führte. Erarbeitet wurde das nun vorgelegte Dokument mit dem Titel „Gemeinsam Räume für gutes Zusammenleben gestalten“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter Klara Geywitz (SPD). Eine wichtige inhaltliche Grundlage bildete die Neue Leipziger Charta, die 2020 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war.
Mit den acht Leitlinien gibt es nun also erstmals eine offizielle Selbstverpflichtung des Bundes bezüglich der Gestaltung von Lebensräumen. Die auf rund 30 Seiten formulierten Vorstellungen sind durchaus konkret: Stärkung der Umbaukultur, mehr Identifikationsräume für den sozialen Zusammenhalt, verantwortungsbewusste Bodenpolitik, biodiverse Grün- und Freiräume oder funktionsgemischte Quartiere werden beispielsweise genannt. Auch sollen die notwendigen Kompetenzen, Experimentierräume und Partizipationsprozesse gefördert werden. Dagegen lässt sich schwerlich etwas einwenden, auch wenn es sich laut Einführung vorerst nur um unverbindliche Ziele handelt. Die Leitlinien sollen zudem primär bei Planungs- und Bauaufgaben in Zuständigkeit des Bundes gelten.
Was also zunächst wie ein bloßes Lippenbekenntnis wirken könnte, wird lobenswerterweise im dritten Teil auf Einzelmaßnahmen heruntergebrochen. Allein zur Leitlinie „Umbaukultur und klimaangepasste Umwelt“ werden knapp dreißig Maßnahmen und Handlungsempfehlungen genannt – inklusive Reformierung der Honorarordnung. Auch ein klares Bekenntnis zum Wettbewerbswesen lässt sich erkennen. Die Leitlinien sind also nicht nur ein Pflichtenheft für alle Nachfolger*innen von Geywitz im Ministerium. Sie dürften auch als Argumentationshilfe für alljene dienen, die sich in den Kommunen für eine besser gestaltete Umwelt einsetzen.
Trotz aller Unbestimmtheit und kurz vor den Neuwahlen ist die Verabschiedung der Leitlinien ein Erfolg. Die Politik erkennt damit die Tatsache an, dass es neben den großmaßstäblichen Vorgaben der Raumordnung, die bereits seit 2009 auf das Thema Nachhaltigkeit verpflichtet sind, auch Anregungen bezüglich des kleinteiligen Gestaltens und Bauens bedarf. Und dank der Betonung der Wichtigkeit von Förderung und Vermittlung dürften diese Anregung auch weit über die unmittelbare Zuständigkeit des Bundes ausstrahlen. (sb)
Die baukulturellen Leitlinien im vollen Wortlaut: www.bmwsb.bund.de
Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
https://www.baunetz.de/meldungen/Meldungen-Bundeskabinett_beschliesst_baukulturelle_Leitlinien_9653446.html
An Reinhard Klimmt (SPD) dürften sich nur noch absolute Spezialist*innen erinnern. Doch mit den nun vom Bundeskabinett beschlossenen „Baukulturellen Leitlinien des Bundes“ manifestieren sich jene Bemühungen, die unter Klimmt als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Jahr 2000 begannen. Damals wurde unter Beteiligung von Peter Conradi (SPD) jene „Initiative für Architektur und Baukultur“ gestartet, die 2006 zur Gründung der Bundesstiftung Baukultur führte. Erarbeitet wurde das nun vorgelegte Dokument mit dem Titel „Gemeinsam Räume für gutes Zusammenleben gestalten“ durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen unter Klara Geywitz (SPD). Eine wichtige inhaltliche Grundlage bildete die Neue Leipziger Charta, die 2020 unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet worden war.
Mit den acht Leitlinien gibt es nun also erstmals eine offizielle Selbstverpflichtung des Bundes bezüglich der Gestaltung von Lebensräumen. Die auf rund 30 Seiten formulierten Vorstellungen sind durchaus konkret: Stärkung der Umbaukultur, mehr Identifikationsräume für den sozialen Zusammenhalt, verantwortungsbewusste Bodenpolitik, biodiverse Grün- und Freiräume oder funktionsgemischte Quartiere werden beispielsweise genannt. Auch sollen die notwendigen Kompetenzen, Experimentierräume und Partizipationsprozesse gefördert werden. Dagegen lässt sich schwerlich etwas einwenden, auch wenn es sich laut Einführung vorerst nur um unverbindliche Ziele handelt. Die Leitlinien sollen zudem primär bei Planungs- und Bauaufgaben in Zuständigkeit des Bundes gelten.
Was also zunächst wie ein bloßes Lippenbekenntnis wirken könnte, wird lobenswerterweise im dritten Teil auf Einzelmaßnahmen heruntergebrochen. Allein zur Leitlinie „Umbaukultur und klimaangepasste Umwelt“ werden knapp dreißig Maßnahmen und Handlungsempfehlungen genannt – inklusive Reformierung der Honorarordnung. Auch ein klares Bekenntnis zum Wettbewerbswesen lässt sich erkennen. Die Leitlinien sind also nicht nur ein Pflichtenheft für alle Nachfolger*innen von Geywitz im Ministerium. Sie dürften auch als Argumentationshilfe für alljene dienen, die sich in den Kommunen für eine besser gestaltete Umwelt einsetzen.
Trotz aller Unbestimmtheit und kurz vor den Neuwahlen ist die Verabschiedung der Leitlinien ein Erfolg. Die Politik erkennt damit die Tatsache an, dass es neben den großmaßstäblichen Vorgaben der Raumordnung, die bereits seit 2009 auf das Thema Nachhaltigkeit verpflichtet sind, auch Anregungen bezüglich des kleinteiligen Gestaltens und Bauens bedarf. Und dank der Betonung der Wichtigkeit von Förderung und Vermittlung dürften diese Anregung auch weit über die unmittelbare Zuständigkeit des Bundes ausstrahlen. (sb)
Die baukulturellen Leitlinien im vollen Wortlaut: www.bmwsb.bund.de
BauNetz
Räume für gutes Zusammenleben - Bundeskabinett beschließt baukulturelle Leitlinien
nbsp;
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🗞 Deutscher Journalist und Autor Patrick Baab: Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen im Donbass an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten
💬 Die Stimmung der Menschen in Donezk, Lugansk und Mariupol wirkte auf mich kämpferisch-optimistisch. Die Sehnsucht nach Frieden ist groß, allerdings sehen alle Gesprächspartner nicht die Ukraine oder die NATO, sondern Russland als Garant für den Frieden.
💬 Die Menschen, die ich sprechen konnte, sehen sich nicht durch die russische Armee besetzt, sondern befreit. Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten.
💬 Während in Deutschland inzwischen der Russenhass wieder allgegenwärtig ist, ist mir im Donbass keine Deutschenfeindlichkeit begegnet. Allein die Tatsache, dass ich vor Ort war, hat mir Respekt verschafft. Die Menschen im Donbass, deren Schicksal von den Propagandamedien im Westen jahrelang kaum beachtet wurde, sehnen sich danach, einmal gehört zu werden - auch von der EU. Die meisten Menschen waren sofort bereit, mit mir zu sprechen oder mir weiterzuhelfen.
💬 Fast jede Familie im Donbass hatte Tote im Großen Vaterländischen Krieg zu beklagen.
💬 Die 27 Millionen Sowjetbürger, die ermordet wurden, verhungert sind oder zu Tode gefoltert wurden, sind hier nicht vergessen. Man erinnert sich noch gut an die weltgrößte Panzerschlacht bei Kursk im Juli 1943. Dass heute wieder deutsche Panzer im Donbass rollen, stellen die Menschen hier in eine Linie mit dem Russlandfeldzug Napoleons 1812, dem Ersten Weltkrieg und dem Angriffskrieg der Hitler-Wehrmacht.
Dass die NATO-Osterweiterung unter Einbeziehung der Ukraine von Moskau nicht hingenommen werden kann, ist nach meinem Eindruck in ganz Russland und besonders im Donbass Konsens.
🔗 Weiterlesen.
💬 Die Stimmung der Menschen in Donezk, Lugansk und Mariupol wirkte auf mich kämpferisch-optimistisch. Die Sehnsucht nach Frieden ist groß, allerdings sehen alle Gesprächspartner nicht die Ukraine oder die NATO, sondern Russland als Garant für den Frieden.
💬 Die Menschen, die ich sprechen konnte, sehen sich nicht durch die russische Armee besetzt, sondern befreit. Mein Eindruck ist, dass sich die Menschen an den Wiederaufbau ihrer Heimat machen und von Russland Sicherheit, Frieden und Investitionen erwarten.
💬 Während in Deutschland inzwischen der Russenhass wieder allgegenwärtig ist, ist mir im Donbass keine Deutschenfeindlichkeit begegnet. Allein die Tatsache, dass ich vor Ort war, hat mir Respekt verschafft. Die Menschen im Donbass, deren Schicksal von den Propagandamedien im Westen jahrelang kaum beachtet wurde, sehnen sich danach, einmal gehört zu werden - auch von der EU. Die meisten Menschen waren sofort bereit, mit mir zu sprechen oder mir weiterzuhelfen.
💬 Fast jede Familie im Donbass hatte Tote im Großen Vaterländischen Krieg zu beklagen.
💬 Die 27 Millionen Sowjetbürger, die ermordet wurden, verhungert sind oder zu Tode gefoltert wurden, sind hier nicht vergessen. Man erinnert sich noch gut an die weltgrößte Panzerschlacht bei Kursk im Juli 1943. Dass heute wieder deutsche Panzer im Donbass rollen, stellen die Menschen hier in eine Linie mit dem Russlandfeldzug Napoleons 1812, dem Ersten Weltkrieg und dem Angriffskrieg der Hitler-Wehrmacht.
Dass die NATO-Osterweiterung unter Einbeziehung der Ukraine von Moskau nicht hingenommen werden kann, ist nach meinem Eindruck in ganz Russland und besonders im Donbass Konsens.
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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🟥 Kettner: DAS ist meine kritische Meinung mit Ernst Wolff, u.a.:
▪️Interessant ist, wie Donald Trump es geschafft hat, RFK in seinen Zirkel mit zu integrieren. Ich bin ganz sicher, dass Kennedy nichts unternehmen wird gegen die Pharmaindustrie.
▪️Die Bankenkrise in den USA hat sie gewaltig verschärft. Was viele nicht wissen, die US Banken sitzen im Moment auf unrealisierten Verlusten in siebenfacher Höhe von dem, was sie vor der Weltfinanzkrise gehabt haben.
▪️Elon Musk ist ein unglaublich gefährlicher Mann. Ich erinnere nur daran, was er neulich gesagt hat, als er seinen Roboter vorgestellt hat. Er sieht schon sehr bald eine Welt kommen, in der jeder von uns seinen eigenen persönlichen Roboter hat. Viele haben keine Ahnung, was das bedeutet. Es bedeutet das absolute Ende der Selbstbestimmtheit des Menschen.
▪️Prof. Stuart Russell, Stanford University: Die KI ist in einem Zustand, die kann in einigen Jahren das Ende der Menschheit bedeuten.
Quelle
Teilt uns doch❣️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
▪️Interessant ist, wie Donald Trump es geschafft hat, RFK in seinen Zirkel mit zu integrieren. Ich bin ganz sicher, dass Kennedy nichts unternehmen wird gegen die Pharmaindustrie.
▪️Die Bankenkrise in den USA hat sie gewaltig verschärft. Was viele nicht wissen, die US Banken sitzen im Moment auf unrealisierten Verlusten in siebenfacher Höhe von dem, was sie vor der Weltfinanzkrise gehabt haben.
▪️Elon Musk ist ein unglaublich gefährlicher Mann. Ich erinnere nur daran, was er neulich gesagt hat, als er seinen Roboter vorgestellt hat. Er sieht schon sehr bald eine Welt kommen, in der jeder von uns seinen eigenen persönlichen Roboter hat. Viele haben keine Ahnung, was das bedeutet. Es bedeutet das absolute Ende der Selbstbestimmtheit des Menschen.
▪️Prof. Stuart Russell, Stanford University: Die KI ist in einem Zustand, die kann in einigen Jahren das Ende der Menschheit bedeuten.
Quelle
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Kampf gegen die Meinungsfreiheit – Das gefährliche Geschäftsmodell hinter der Jagd auf unschuldige Bürger
https://www.nius.de/politik/news/fdp-politikerin-verdient-am-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-das-gefaehrliche-geschaeftsmodell-hinter-der-jagd-auf-unschuldige-buerger/8db2503c-2eb1-4022-b201-8d626ed6a7ad
Alexander Brockmeier, Franziska Brandmann und Marcel Schliebs betreiben das Unternehmen „SO DONE“, das auch mit Vizekanzler Habeck zusammenarbeitet.
An das Unternehmen können sich Menschen wenden, die „vereinzelt Hassnachrichten“ erhalten. Und solche, die „regelmäßig Opfer von Online-Hass“ werden. Im letzteren Fall werden mit einer selbst entwickelten Software, die auf Künstlicher Intelligenz basiert, Kommentare in den sozialen Netzwerken gescannt: „Du nennst uns Deine Handles in den sozialen Medien und beauftragst uns, Kommentare, die sich auf dich beziehen, durch unsere KI im Blick zu behalten.“
„Wir übernehmen sämtliche Kosten“
7.816 Kommentare hat das Unternehmen nach eigenen Angaben bislang angezeigt, 591 Euro seien dabei im Schnitt erstritten worden. Eine Banderole auf der Seite wirbt: „Wir sind dein Prozesskostenfinanzierer und übernehmen garantiert sämtliche Kosten des Verfahrens.“ Die Finanzierung erklärt das Unternehmen in seinem FAQ:
„Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch!“
„SO DONE“ verdient also ordentlich mit: Das Unternehmen erhält im Erfolgsfall die Hälfte der Entschädigungszahlung.
https://www.nius.de/politik/news/fdp-politikerin-verdient-am-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-das-gefaehrliche-geschaeftsmodell-hinter-der-jagd-auf-unschuldige-buerger/8db2503c-2eb1-4022-b201-8d626ed6a7ad
Alexander Brockmeier, Franziska Brandmann und Marcel Schliebs betreiben das Unternehmen „SO DONE“, das auch mit Vizekanzler Habeck zusammenarbeitet.
An das Unternehmen können sich Menschen wenden, die „vereinzelt Hassnachrichten“ erhalten. Und solche, die „regelmäßig Opfer von Online-Hass“ werden. Im letzteren Fall werden mit einer selbst entwickelten Software, die auf Künstlicher Intelligenz basiert, Kommentare in den sozialen Netzwerken gescannt: „Du nennst uns Deine Handles in den sozialen Medien und beauftragst uns, Kommentare, die sich auf dich beziehen, durch unsere KI im Blick zu behalten.“
„Wir übernehmen sämtliche Kosten“
7.816 Kommentare hat das Unternehmen nach eigenen Angaben bislang angezeigt, 591 Euro seien dabei im Schnitt erstritten worden. Eine Banderole auf der Seite wirbt: „Wir sind dein Prozesskostenfinanzierer und übernehmen garantiert sämtliche Kosten des Verfahrens.“ Die Finanzierung erklärt das Unternehmen in seinem FAQ:
„Das alles kostet dich gar nichts! SO DONE ist dein Prozesskostenfinanzierer und bezahlt als solcher alle Anwalts- und Gerichtskosten, die anfallen. Dafür ist SO DONE mit 50% an der Geldentschädigung beteiligt, die dir zuteil wird. Faktisch bezahlt also der Täter mit seiner Geldentschädigung unsere Dienstleistung, die dir ermöglicht, sich gegen ihn zu wehren. Für dich gibt es kein Kostenrisiko – Sollte es nicht zu einer Geldentschädigung kommen, übernehmen wir alle Kosten und geben diese nicht an dich weiter. Du bist also nur im positiven Falle an der Geldentschädigung, aber im negativen Falle nicht an den Anwalts- und Gerichtskosten beteiligt. Das Risiko übernehmen wir für dich. Hört sich fantastisch an? Finden wir auch!“
„SO DONE“ verdient also ordentlich mit: Das Unternehmen erhält im Erfolgsfall die Hälfte der Entschädigungszahlung.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Justizüberlastung durch politische Anzeigenflut❗️
Die chronisch überlastete Justiz ächzt unter der Strafanzeigenflut von Politikern.
Der Rechtsanwalt Udo Vetter rechnet vor:
„Wenn Sie sich mal das Jahreskontingent eines Staatsanwalts anschauen, haben diese, je nach Bedeutung des Dezernats, in der Regel so zwischen 300 bis maximal 500 Fälle pro Jahr.“ Das seien allein im Falle von FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann mit ihren rund 1900 Anzeigen um die drei bis vier Staatsanwälte, die mit ihren Anzeigen beschäftigt seien – und das in Vollzeit. „Das muss man sich mal vorstellen.
Die eigentliche Arbeit wird ja dann durch Polizeibeamte gemacht, das heißt, die müssen die Akte prüfen, die müssen IP-Adressen abfragen, gucken, wer dahintersteckt.“ „Wenn man es auf Deutschland hochrechnet, kann man mit Sicherheit sagen, dass Dutzende Staatsanwälte und sicherlich eine knappe Hundertschaft an Polizeibeamten mittlerweile damit beschäftigt sind, diese läppischen Fälle aufzuarbeiten“
(Quelle 👉 nius.de)
Die Angaben des Kollegen Vetter sind glaubhaft und belegen, wie sehr die Justiz hier ihre Kapazitäten verschleudert.
Dabei trägt sie selbst dazu bei. Denn es werden oftmals im vorauseilenden Gehorsam vorgefertigte Strafanträge verfasst und allzu schlampig - also ohne ausreichende rechtliche Prüfung - Strafbefehle oder gar Durchsuchungsbeschlüsse erlassen.
Dabei könnte der ganz Spuk ein jähes Ende finden:
Denn wenn die Gerichte dazu übergingen, im Falle einer Hauptverhandlung die Anzeigenerstatter - also die Politiker - als Zeugen zu laden, ist davon auszugehen, dass diese bei mehreren Duzend Gerichtsterminen im Jahr und entsprechendem mediale Interesse vor Ort schon bald die Lust an der Strafverfolgung ihrer „Peiniger“ verlieren würden.
Leider werden die Anzeigenerstatter aber so gut wie nie geladen, um z.B. Angaben darüber zu machen, wie sehr sie sich in ihrer Ehre verletzt fühlen und wie sie von der Tat erfahren haben.
Gerade auch Letztes sollte zur Voraussetzung gemacht werden für eine Strafverfolgung gemacht werden. Denn der Betroffene kann sich ja nur auf eine Ehrverletzung berufen, wenn er die Beleidigung persönlich überhaupt wahrgenommen hat.
Oftmals aber erfahren die politischen Anzeigenerstatter von der Tat erst durch Anschreiben der Polizei oder aber es wird im Rahmen von KI-Einsätzen aktiv danach gesucht.
Hier muss die Rechtsprechung im eigenen Interesse Anpassungen vornehmen, wenn schon nicht der Gesetzgeber Reformen durchführt.
Die chronisch überlastete Justiz ächzt unter der Strafanzeigenflut von Politikern.
Der Rechtsanwalt Udo Vetter rechnet vor:
„Wenn Sie sich mal das Jahreskontingent eines Staatsanwalts anschauen, haben diese, je nach Bedeutung des Dezernats, in der Regel so zwischen 300 bis maximal 500 Fälle pro Jahr.“ Das seien allein im Falle von FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann mit ihren rund 1900 Anzeigen um die drei bis vier Staatsanwälte, die mit ihren Anzeigen beschäftigt seien – und das in Vollzeit. „Das muss man sich mal vorstellen.
Die eigentliche Arbeit wird ja dann durch Polizeibeamte gemacht, das heißt, die müssen die Akte prüfen, die müssen IP-Adressen abfragen, gucken, wer dahintersteckt.“ „Wenn man es auf Deutschland hochrechnet, kann man mit Sicherheit sagen, dass Dutzende Staatsanwälte und sicherlich eine knappe Hundertschaft an Polizeibeamten mittlerweile damit beschäftigt sind, diese läppischen Fälle aufzuarbeiten“
(Quelle 👉 nius.de)
Die Angaben des Kollegen Vetter sind glaubhaft und belegen, wie sehr die Justiz hier ihre Kapazitäten verschleudert.
Dabei trägt sie selbst dazu bei. Denn es werden oftmals im vorauseilenden Gehorsam vorgefertigte Strafanträge verfasst und allzu schlampig - also ohne ausreichende rechtliche Prüfung - Strafbefehle oder gar Durchsuchungsbeschlüsse erlassen.
Dabei könnte der ganz Spuk ein jähes Ende finden:
Denn wenn die Gerichte dazu übergingen, im Falle einer Hauptverhandlung die Anzeigenerstatter - also die Politiker - als Zeugen zu laden, ist davon auszugehen, dass diese bei mehreren Duzend Gerichtsterminen im Jahr und entsprechendem mediale Interesse vor Ort schon bald die Lust an der Strafverfolgung ihrer „Peiniger“ verlieren würden.
Leider werden die Anzeigenerstatter aber so gut wie nie geladen, um z.B. Angaben darüber zu machen, wie sehr sie sich in ihrer Ehre verletzt fühlen und wie sie von der Tat erfahren haben.
Gerade auch Letztes sollte zur Voraussetzung gemacht werden für eine Strafverfolgung gemacht werden. Denn der Betroffene kann sich ja nur auf eine Ehrverletzung berufen, wenn er die Beleidigung persönlich überhaupt wahrgenommen hat.
Oftmals aber erfahren die politischen Anzeigenerstatter von der Tat erst durch Anschreiben der Polizei oder aber es wird im Rahmen von KI-Einsätzen aktiv danach gesucht.
Hier muss die Rechtsprechung im eigenen Interesse Anpassungen vornehmen, wenn schon nicht der Gesetzgeber Reformen durchführt.
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Forwarded from habito (Thomas)
Umfassende Analyse des Energieverbrauchs von Elektroautos aktuell erschienen
✂️Das Ergebnis war eine bis dahin unerreichte Datentiefe: Helmers und Weiss konnten nachweisen, dass sich Elektroautos nach 20.000 bis 200.000 km gegenüber ihren Pendants mit Verbrennungsmotor hinsichtlich der CO2-Bilanz amortisieren…
✂️Erstaunlicherweise war keine Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch festzustellen. Sie wäre jedoch angesichts des technologischen Fortschritts zu erwarten gewesen.
Die beobachtete mangelnde Effizienzsteigerung geht unter anderem auf das ständige Größen- und Leistungswachstum der Autos auf unseren Straßen zurück…
https://idw-online.de/de/news843354
✂️Das Ergebnis war eine bis dahin unerreichte Datentiefe: Helmers und Weiss konnten nachweisen, dass sich Elektroautos nach 20.000 bis 200.000 km gegenüber ihren Pendants mit Verbrennungsmotor hinsichtlich der CO2-Bilanz amortisieren…
✂️Erstaunlicherweise war keine Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch festzustellen. Sie wäre jedoch angesichts des technologischen Fortschritts zu erwarten gewesen.
Die beobachtete mangelnde Effizienzsteigerung geht unter anderem auf das ständige Größen- und Leistungswachstum der Autos auf unseren Straßen zurück…
https://idw-online.de/de/news843354