Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
🎙 Der russische Außenminister Sergej Lawrow
💬 Nach dem zu urteilen, was auf dem Schlachtfeld passiert, sind wir von einer politischen Lösung der Ukraine-Krise noch sehr weit entfernt. Washington und seine Satelliten sind nach wie vor von der Idee besessen, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen. Um diesem illusorischen Ziel nahezukommen, sind sie bereit, vieles zu tun.
💬 Die Raketenangriffe auf Ziele auf dem russischen Territorium sind ein Eskalationsschritt. Alle unseren Warnungen, dass eine angemessene Reaktion auf diese inakzeptablen Handlungen folgen wird, wurden ignoriert. Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Fernsehansprache am 21. November 2024 deutlich gemacht, wie Russland auf derartige Schritte reagieren wird. Ich bin davon überzeugt, dass all diejenige, die für den Schaden an den russischen Bürgern und Infrastruktur Russlands verantwortlich sind, ihre verdiente Strafe bekommen werden.
💬 Kein Eskalationsschritt seitens des Feindes wird uns davon abhalten, die Ziele der Sondermilitäroperation zu erreichen. Wenn wir die Worte des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin umformulieren, sind wir zu jeder Entwicklung der Geschehnisse bereit, wir bevorzugen aber strittige Fragen immer mit friedlichen Mitteln zu lösen. Was die Ukraine angeht, soll man die Ursachen des Konflikts beseitigen. Dazu gehören die Bildung einer langjährigen Bedrohungslage für die Sicherheit Russlands im Westen, einschließlich der NATO-Osterweiterung, sowie eine systematische Verletzung der Rechte von Russen und den Menschen, die sich zur russischen Kultur und dem Orthodoxen Glauben bekennen, durch das Kiewer Regime.
💬 Die Demilitarisierung und Denazifizierung, die Gewährleistung eines blockfreien, neutralen und kernwaffenfreien Status der von Kiew kontrollierten Gebieten sollen zu einem notwendigen Bestandteil der politischen Beilegung des Konfliktes werden. Die Anerkennung von den in der russischen Verfassung festgeschriebenen politischen und territorialen Realitäten wird selbstverständlich die Bedingung für jegliche Vereinbarungen sein.
@RusBotschaft
#Lawrow #Ukraine
🔗 Interview im Wortlaut
💬 Nach dem zu urteilen, was auf dem Schlachtfeld passiert, sind wir von einer politischen Lösung der Ukraine-Krise noch sehr weit entfernt. Washington und seine Satelliten sind nach wie vor von der Idee besessen, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen. Um diesem illusorischen Ziel nahezukommen, sind sie bereit, vieles zu tun.
💬 Die Raketenangriffe auf Ziele auf dem russischen Territorium sind ein Eskalationsschritt. Alle unseren Warnungen, dass eine angemessene Reaktion auf diese inakzeptablen Handlungen folgen wird, wurden ignoriert. Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Fernsehansprache am 21. November 2024 deutlich gemacht, wie Russland auf derartige Schritte reagieren wird. Ich bin davon überzeugt, dass all diejenige, die für den Schaden an den russischen Bürgern und Infrastruktur Russlands verantwortlich sind, ihre verdiente Strafe bekommen werden.
💬 Kein Eskalationsschritt seitens des Feindes wird uns davon abhalten, die Ziele der Sondermilitäroperation zu erreichen. Wenn wir die Worte des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin umformulieren, sind wir zu jeder Entwicklung der Geschehnisse bereit, wir bevorzugen aber strittige Fragen immer mit friedlichen Mitteln zu lösen. Was die Ukraine angeht, soll man die Ursachen des Konflikts beseitigen. Dazu gehören die Bildung einer langjährigen Bedrohungslage für die Sicherheit Russlands im Westen, einschließlich der NATO-Osterweiterung, sowie eine systematische Verletzung der Rechte von Russen und den Menschen, die sich zur russischen Kultur und dem Orthodoxen Glauben bekennen, durch das Kiewer Regime.
💬 Die Demilitarisierung und Denazifizierung, die Gewährleistung eines blockfreien, neutralen und kernwaffenfreien Status der von Kiew kontrollierten Gebieten sollen zu einem notwendigen Bestandteil der politischen Beilegung des Konfliktes werden. Die Anerkennung von den in der russischen Verfassung festgeschriebenen politischen und territorialen Realitäten wird selbstverständlich die Bedingung für jegliche Vereinbarungen sein.
@RusBotschaft
#Lawrow #Ukraine
🔗 Interview im Wortlaut
Forwarded from [ℂ𝕠𝕟𝕤𝕡𝕚𝕣𝕒𝕔𝕪𝕟𝕖𝕨𝕤𝕣𝕠𝕠𝕞]
Die DDR sperrte Menschen in Psychiatrien, die nicht an Kommunismus glaubten. Koepping (ex SED, jetzt SPD) wollte dasselbe für jene, die nicht an das BMI-Schockpapier glaubten. Jetzt fürchtet die SPD einen U-Ausschuss.
Hintergrund: Wochen vor Köppings Forderung hatte das rki_de intern notiert, die Erkältungswelle sei eh beendet. In den Kliniken zeigte sich bereits die extreme Unterauslastung (30% laut BMG_Bund) im Frühjahr 2020).
Trotzdem wurden die Forderungen nach Weißer Folter immer extremer.
Die SPD erwägt derzeit sogar, die Koalitionsverhandlungen in TH und SN an der drohenden Aufarbeitung scheitern zu lassen.
🔗 Stefan Homburg
Die sächsische SPD wollte Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in Psychiatrien unterbringen. Einen Corona-Untersuchungsausschuss bezeichnet sie nun als "Tribunal".
Die politische Lage in Sachsen ist nach dem Wahlerfolg der AfD weiter angespannt. Eine mögliche Regierungsbildung (Brombeer-Koalition) wackelt schon in den ersten Gesprächen mit der SPD. Anlass ist der kommende Corona-Untersuchungsausschuss und die Zustimmung einiger BSW-Mitglieder zu einem entsprechenden Antrag der AfD.
"Durch ihr Abstimmungsverhalten hat die BSW-Fraktion damit einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar", so die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann.
Der Antrag ist öffentlich einsehbar. Zur Begründung des Antrags heißt es darin zusammenfassend: "Die Corona-Krise stellte einen in ihrer Dauer und Intensität beispiellosen Ausnahmezustand dar, welcher alle Teile der Gesellschaft betraf und enorme Auswirkungen hatte. Durch die Entscheidungen der sächsischen Staatsregierung wurde in bislang nie dagewesener Art und Weise in die Grund- und Freiheitsrechte der sächsischen Bürger eingegriffen."
Zur Arbeitsweise des Corona-Ausschusses heißt es: "Zur Aufklärung des Untersuchungsgegenstandes sind neben den zwingend einzubeziehenden Beweismitteln u. a. auch die Experten und Entscheidungsträger auf Seiten der sächsischen Staatsregierung sowie der jeweils zuständigen Ministerien und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterstehenden Behörden, der Bundesministerien, der Bundesregierung, des Robert-Koch-Institutes und der Landesregierungen anderer Bundesländer sowie sonstige in die Corona-Krise involvierte Akteure, weitere Experten aus den Bereichen der Virologie und Epidemiologie, Mediziner, Juristen, Volkswirte, Verwaltungsexperten, Soziologen, Psychologen und Bedienstete des Freistaats Sachsen zurate zu ziehen."
(Hinweis: Der Link zum 👉 vollständigen Antrag im Wortlaut✍️ ).
Dazu muss man wissen, dass die sächsische SPD in der Corona-Zeit deutschlandweit für Aufsehen sorgte:
Anlass dafür waren Pläne, Quarantäne-Verweigerer notfalls in psychiatrischen Krankenhäusern unterzubringen und von der Polizei überwachen zu lassen. Unter Berufung auf das Sozialministerium hatte damals der MDR gemeldet, dass die Landesregierung in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt habe - in den Kliniken Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und Rodewisch.
Die sächsische SPD-Sozialministerin Petra Köpping hatte damals gesagt: "Falls es im Einzelfall dazu kommen sollte, dass sich Menschen den Anordnungen widersetzen, ist es aber notwendig, die von den Gesundheitsämtern angeordneten Maßnahmen mit Zwang durchzusetzen."
Und weiter: "Dazu ist es möglich, diese Menschen mit einem richterlichen Beschluss in einem geschlossenen Teil eines Krankenhauses unterzubringen.“
Als der Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) Anfang 2022 ankündigte, das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen werde die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht durchsetzen, sagte Michel: "Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang."
Und nun, Jahre später, bricht SPD-Politikerin Michel Gespräche mit dem BSW ab, weil einzelne Abgeordnete einem AfD-Antrag für einen Corona-U-Ausschuss zugestimmt haben. Und torpediert damit die womöglich einzige Möglichkeit, in Sachsen eine Regierung bilden zu können.
Weil sie ein "Tribunal" befürchtet.💡
👉 Artikel ohne Paywall 🗞
🔗 P. Debionne
https://t.me/CNconspiracynewsroom🗿
Hintergrund: Wochen vor Köppings Forderung hatte das rki_de intern notiert, die Erkältungswelle sei eh beendet. In den Kliniken zeigte sich bereits die extreme Unterauslastung (30% laut BMG_Bund) im Frühjahr 2020).
Trotzdem wurden die Forderungen nach Weißer Folter immer extremer.
Die SPD erwägt derzeit sogar, die Koalitionsverhandlungen in TH und SN an der drohenden Aufarbeitung scheitern zu lassen.
Die sächsische SPD wollte Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in Psychiatrien unterbringen. Einen Corona-Untersuchungsausschuss bezeichnet sie nun als "Tribunal".
Die politische Lage in Sachsen ist nach dem Wahlerfolg der AfD weiter angespannt. Eine mögliche Regierungsbildung (Brombeer-Koalition) wackelt schon in den ersten Gesprächen mit der SPD. Anlass ist der kommende Corona-Untersuchungsausschuss und die Zustimmung einiger BSW-Mitglieder zu einem entsprechenden Antrag der AfD.
"Durch ihr Abstimmungsverhalten hat die BSW-Fraktion damit einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar", so die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann.
Der Antrag ist öffentlich einsehbar. Zur Begründung des Antrags heißt es darin zusammenfassend: "Die Corona-Krise stellte einen in ihrer Dauer und Intensität beispiellosen Ausnahmezustand dar, welcher alle Teile der Gesellschaft betraf und enorme Auswirkungen hatte. Durch die Entscheidungen der sächsischen Staatsregierung wurde in bislang nie dagewesener Art und Weise in die Grund- und Freiheitsrechte der sächsischen Bürger eingegriffen."
Zur Arbeitsweise des Corona-Ausschusses heißt es: "Zur Aufklärung des Untersuchungsgegenstandes sind neben den zwingend einzubeziehenden Beweismitteln u. a. auch die Experten und Entscheidungsträger auf Seiten der sächsischen Staatsregierung sowie der jeweils zuständigen Ministerien und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterstehenden Behörden, der Bundesministerien, der Bundesregierung, des Robert-Koch-Institutes und der Landesregierungen anderer Bundesländer sowie sonstige in die Corona-Krise involvierte Akteure, weitere Experten aus den Bereichen der Virologie und Epidemiologie, Mediziner, Juristen, Volkswirte, Verwaltungsexperten, Soziologen, Psychologen und Bedienstete des Freistaats Sachsen zurate zu ziehen."
(Hinweis: Der Link zum 👉 vollständigen Antrag im Wortlaut
Dazu muss man wissen, dass die sächsische SPD in der Corona-Zeit deutschlandweit für Aufsehen sorgte:
Anlass dafür waren Pläne, Quarantäne-Verweigerer notfalls in psychiatrischen Krankenhäusern unterzubringen und von der Polizei überwachen zu lassen. Unter Berufung auf das Sozialministerium hatte damals der MDR gemeldet, dass die Landesregierung in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt habe - in den Kliniken Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und Rodewisch.
Die sächsische SPD-Sozialministerin Petra Köpping hatte damals gesagt: "Falls es im Einzelfall dazu kommen sollte, dass sich Menschen den Anordnungen widersetzen, ist es aber notwendig, die von den Gesundheitsämtern angeordneten Maßnahmen mit Zwang durchzusetzen."
Und weiter: "Dazu ist es möglich, diese Menschen mit einem richterlichen Beschluss in einem geschlossenen Teil eines Krankenhauses unterzubringen.“
Als der Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) Anfang 2022 ankündigte, das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen werde die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht durchsetzen, sagte Michel: "Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang."
Und nun, Jahre später, bricht SPD-Politikerin Michel Gespräche mit dem BSW ab, weil einzelne Abgeordnete einem AfD-Antrag für einen Corona-U-Ausschuss zugestimmt haben. Und torpediert damit die womöglich einzige Möglichkeit, in Sachsen eine Regierung bilden zu können.
Weil sie ein "Tribunal" befürchtet.
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Beatrix von Storch: Die Puppenspieler der Grünen. Wer Habeck, Merz und Baerbock wirklich sind. Blackrock.
Forwarded from STATTBANK
Das EU-Vermögensregister kommt durch die Hintertür
https://norberthaering.de/geldsystem/bankkontenregister/
✂️Wenn man ein allgemeines Vermögensregister aus politischen oder organisatorischen Gründen nicht haben kann, aber die entsprechenden Informationen gern hätte, könnte man auf die Idee kommen, einfach die Banken danach fragen zu lassen, so dass aus dem Bankkontenregister durch die Hintertür ein Vermögensregister wird. Es hat stark den Anschein, als ob genau diese Strategie verfolgt würde.
In den letzten Jahren, in etwa parallel zu den Untersuchungen über die Möglichkeit eines Vermögensregisters, fällt auf, dass die Banken ihre Neukunden und Bestandskunden mit immer weitreichenderen Informationsverlangen konfrontieren und das bei Bestandskunden oft mit der Drohung der Kontokündigung garnieren. Kunden sollen den Banken plötzlich ihr Gesamtvermögen und dessen Herkunft mitteilen. Auch Forderungen nach Einkommensnachweisen greifen immer mehr um sich. Regelmäßig wird zur Begründung auf Anforderungen der Regulierer verwiesen, insbesondere auf die Vorschriften im Geldwäschegesetz (GWG) zur Kundenidentifizierung, im Fachjargon Know your Customer oder KYC. Auch nicht näher bezeichnete europäische Vorgaben werden zur Begründung angeführt.
✂️Die Smartphone-Bank N26 etwa geriet 2022 wegen mangelhafter Vorkehrungen gegen Geldwäsche unter Druck von den Aufsehern. Sie ging daraufhin dazu über, alle Kunden zu nötigen, ihr das Gesamtvermögen mitzuteilen. Bei Nichtauskunft wurde das Konto nicht etwa nur gekündigt, sondern gleich der Zugang darauf gesperrt.
✂️Die Solaris Bank, die seit 2023 verstärkt im Visier der deutschen Bankaufsicht ist, will von ihren Kunden auf einmal einen Wohnsitznachweis und Nachweise über den Lebensunterhalt. Die Bank gibt die ADAC-Kreditkarte aus und droht, diese zu sperren, wenn man die geforderten Informationen und Nachweise nicht beibringt. Der Automobilclub ADAC begründet das in einem Schreiben an die Kreditkarteninhaber damit, dass die Bank „durch europäische und lokale Gesetze verpflichtet ist, zusätzliche Informationen zu Ihrer Person zu erheben“. Ein anderer Leser, auch Inhaber einer ADAC-Kreditkarte von der Solaris Bank, berichtet, dass mehrfach die Begleichung seiner Abo-Beiträge für die Epoch-Times mit dieser Kreditkarte abgelehnt worden sei.
Ein Kunde der Comdirect Bank, einer Tochter der Commerzbank, berichtet, dass ihm von dieser der Wertpapierkredit gekündigt werde, weil er eine umfangreiche Selbstauskunft mit Fragen zum Gesamtvermögen nicht abgegeben hat, zu der er ohne ersichtlichen Grund auf einmal aufgefordert worden sei.✂️
https://norberthaering.de/geldsystem/bankkontenregister/
✂️Wenn man ein allgemeines Vermögensregister aus politischen oder organisatorischen Gründen nicht haben kann, aber die entsprechenden Informationen gern hätte, könnte man auf die Idee kommen, einfach die Banken danach fragen zu lassen, so dass aus dem Bankkontenregister durch die Hintertür ein Vermögensregister wird. Es hat stark den Anschein, als ob genau diese Strategie verfolgt würde.
In den letzten Jahren, in etwa parallel zu den Untersuchungen über die Möglichkeit eines Vermögensregisters, fällt auf, dass die Banken ihre Neukunden und Bestandskunden mit immer weitreichenderen Informationsverlangen konfrontieren und das bei Bestandskunden oft mit der Drohung der Kontokündigung garnieren. Kunden sollen den Banken plötzlich ihr Gesamtvermögen und dessen Herkunft mitteilen. Auch Forderungen nach Einkommensnachweisen greifen immer mehr um sich. Regelmäßig wird zur Begründung auf Anforderungen der Regulierer verwiesen, insbesondere auf die Vorschriften im Geldwäschegesetz (GWG) zur Kundenidentifizierung, im Fachjargon Know your Customer oder KYC. Auch nicht näher bezeichnete europäische Vorgaben werden zur Begründung angeführt.
✂️Die Smartphone-Bank N26 etwa geriet 2022 wegen mangelhafter Vorkehrungen gegen Geldwäsche unter Druck von den Aufsehern. Sie ging daraufhin dazu über, alle Kunden zu nötigen, ihr das Gesamtvermögen mitzuteilen. Bei Nichtauskunft wurde das Konto nicht etwa nur gekündigt, sondern gleich der Zugang darauf gesperrt.
✂️Die Solaris Bank, die seit 2023 verstärkt im Visier der deutschen Bankaufsicht ist, will von ihren Kunden auf einmal einen Wohnsitznachweis und Nachweise über den Lebensunterhalt. Die Bank gibt die ADAC-Kreditkarte aus und droht, diese zu sperren, wenn man die geforderten Informationen und Nachweise nicht beibringt. Der Automobilclub ADAC begründet das in einem Schreiben an die Kreditkarteninhaber damit, dass die Bank „durch europäische und lokale Gesetze verpflichtet ist, zusätzliche Informationen zu Ihrer Person zu erheben“. Ein anderer Leser, auch Inhaber einer ADAC-Kreditkarte von der Solaris Bank, berichtet, dass mehrfach die Begleichung seiner Abo-Beiträge für die Epoch-Times mit dieser Kreditkarte abgelehnt worden sei.
Ein Kunde der Comdirect Bank, einer Tochter der Commerzbank, berichtet, dass ihm von dieser der Wertpapierkredit gekündigt werde, weil er eine umfangreiche Selbstauskunft mit Fragen zum Gesamtvermögen nicht abgegeben hat, zu der er ohne ersichtlichen Grund auf einmal aufgefordert worden sei.✂️
norberthaering.de
Das EU-Vermögensregister kommt durch die Hintertür – Geld und mehr
Erdbeben oder Explosion? Der mysteriöse Vorfall auf dem Ochsenboden
https://www.vereinwir.ch/ochsenboden-erdbeben-oder-explosion/
✂️In den frühen Morgenstunden des 4. Juni 2024 bebte die Erde im Kanton Schwyz. Das Beben um 2:34 Uhr erreichte eine Stärke von 4,4 auf der Richterskala und wurde von Fachleuten des schweizerischen Erdbebendienstes als „relativ schwach“ klassifiziert. Der Pragelpass, so hieß es offiziell, sei das Epizentrum gewesen. Doch die angegebenen Koordinaten erzählen eine andere Geschichte. Sie führen direkt auf das Testgelände des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall im Ochsenboden, Unteriberg.
✂️Die seismischen Daten legen nahe, dass keine gewöhnliche Sprengladung gezündet wurde. Die Stärke des Bebens deutet auf eine sogenannte Mini-Nuke hin – eine kleine nukleare Detonation mit enormer Sprengkraft, jedoch minimalem radioaktiven Fallout. Unterirdische Tests dieser Art hinterlassen nur geringe Spuren, die sich mit bestehenden Radioisotopen in der Umwelt vermischen. Zwar bleibt die radioaktive Belastung unterhalb kritischer Werte, doch die Möglichkeit, dass nukleare Experimente auf Schweizer Boden durchgeführt werden, ist alarmierend.
Für eine Mini-Nuke sprechen auch die Dimensionen: Um ein „normales“ Beben dieser Stärke zu simulieren, wären 125 Lastwagenladungen Dynamit nötig. Eine logistische Unmöglichkeit in einem abgeschiedenen Gebirgstal wie dem Ochsenboden. Die Alternative? Ein Experiment mit Technologien, die bislang nur wenigen Nationen zugeschrieben werden.✂️
https://www.vereinwir.ch/ochsenboden-erdbeben-oder-explosion/
✂️In den frühen Morgenstunden des 4. Juni 2024 bebte die Erde im Kanton Schwyz. Das Beben um 2:34 Uhr erreichte eine Stärke von 4,4 auf der Richterskala und wurde von Fachleuten des schweizerischen Erdbebendienstes als „relativ schwach“ klassifiziert. Der Pragelpass, so hieß es offiziell, sei das Epizentrum gewesen. Doch die angegebenen Koordinaten erzählen eine andere Geschichte. Sie führen direkt auf das Testgelände des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall im Ochsenboden, Unteriberg.
✂️Die seismischen Daten legen nahe, dass keine gewöhnliche Sprengladung gezündet wurde. Die Stärke des Bebens deutet auf eine sogenannte Mini-Nuke hin – eine kleine nukleare Detonation mit enormer Sprengkraft, jedoch minimalem radioaktiven Fallout. Unterirdische Tests dieser Art hinterlassen nur geringe Spuren, die sich mit bestehenden Radioisotopen in der Umwelt vermischen. Zwar bleibt die radioaktive Belastung unterhalb kritischer Werte, doch die Möglichkeit, dass nukleare Experimente auf Schweizer Boden durchgeführt werden, ist alarmierend.
Für eine Mini-Nuke sprechen auch die Dimensionen: Um ein „normales“ Beben dieser Stärke zu simulieren, wären 125 Lastwagenladungen Dynamit nötig. Eine logistische Unmöglichkeit in einem abgeschiedenen Gebirgstal wie dem Ochsenboden. Die Alternative? Ein Experiment mit Technologien, die bislang nur wenigen Nationen zugeschrieben werden.✂️
Schweizerischer Verein WIR
Ochsenboden - Erdbeben oder Explosion? – Schweizerischer Verein WIR
In den frühen Morgenstunden des 4. Juni 2024 bebte die Erde im Kanton Schwyz. Das Beben um 2:34 Uhr erreichte eine Stärke von 4,4 auf der Richterskala.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Richtig gute fachliche Expertise" – Merz schließt Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus
Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl, Friedrich Merz, hat in der "ARD"-Talkshow "Maischberger" Robert Habeck als Wirtschaftsminister sowie eine schwarz-grüne Regierung nicht ausgeschlossen.
Deutschland brauche einen Politikwechsel, "mit oder ohne Habeck", so Merz. In seinem Kabinett würde es zuallererst "nach wirklich guter fachlicher Expertise gehen".
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online
https://odysee.com/Merz-schlie%C3%9Ft-Habeck-als-Wirtschaftsminister-nicht-aus:8f7e6555461991b36f80128f95a8c6c05975d061
Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl, Friedrich Merz, hat in der "ARD"-Talkshow "Maischberger" Robert Habeck als Wirtschaftsminister sowie eine schwarz-grüne Regierung nicht ausgeschlossen.
Deutschland brauche einen Politikwechsel, "mit oder ohne Habeck", so Merz. In seinem Kabinett würde es zuallererst "nach wirklich guter fachlicher Expertise gehen".
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online
https://odysee.com/Merz-schlie%C3%9Ft-Habeck-als-Wirtschaftsminister-nicht-aus:8f7e6555461991b36f80128f95a8c6c05975d061
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Forwarded from Thomas
Wie "smarte" Technik unsere Autonomie auslöscht
Stellen Sie sich vor: Ihr Smartphone gibt auf einer Reise den Geist auf und plötzlich sind Sie hilflos – Sie können nicht mehr navigieren, bezahlen oder auf Ihre Hotelreservierung zugreifen. Das ist keine Hypothese, sondern unsere Realität. Laut dem „Digital 2024 Global Overview Report“ (Digital 2024 Globaler Übersichtsbericht)von DataReportal verbringt die durchschnittliche Person heute mehr als sieben Stunden täglich mit digitalen Geräten, wobei 47 % Angst angeben, wenn sie von ihren Telefonen getrennt sind. Was einst eine kleine Unannehmlichkeit war, ist heute zu einer Krise geworden und zeigt, wie tief wir Technologie in unseren Alltag integriert haben – von der Kaffeebestellung bis zum Identitätsnachweis.
George Orwell stellte sich eine Dystopie der erzwungenen Unterwerfung vor, aber er übersah etwas Entscheidendes: Menschen geben ihre Freiheiten bereitwillig aus Bequemlichkeit auf. Wie Shoshana Zuboff in „The Age of Surveillance Capitalism“ (Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus) ausführt, stellt diese Bereitschaft, die Privatsphäre gegen Bequemlichkeit einzutauschen, eine grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse im digitalen Zeitalter dar. Wir brauchen keinen Big Brother, der uns überwacht – wir laden die Überwachung in unsere Häuser ein… https://uncutnews.ch/wie-konstruierte-abhaengigkeit-unsere-autonomie-ausloescht/
Stellen Sie sich vor: Ihr Smartphone gibt auf einer Reise den Geist auf und plötzlich sind Sie hilflos – Sie können nicht mehr navigieren, bezahlen oder auf Ihre Hotelreservierung zugreifen. Das ist keine Hypothese, sondern unsere Realität. Laut dem „Digital 2024 Global Overview Report“ (Digital 2024 Globaler Übersichtsbericht)von DataReportal verbringt die durchschnittliche Person heute mehr als sieben Stunden täglich mit digitalen Geräten, wobei 47 % Angst angeben, wenn sie von ihren Telefonen getrennt sind. Was einst eine kleine Unannehmlichkeit war, ist heute zu einer Krise geworden und zeigt, wie tief wir Technologie in unseren Alltag integriert haben – von der Kaffeebestellung bis zum Identitätsnachweis.
George Orwell stellte sich eine Dystopie der erzwungenen Unterwerfung vor, aber er übersah etwas Entscheidendes: Menschen geben ihre Freiheiten bereitwillig aus Bequemlichkeit auf. Wie Shoshana Zuboff in „The Age of Surveillance Capitalism“ (Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus) ausführt, stellt diese Bereitschaft, die Privatsphäre gegen Bequemlichkeit einzutauschen, eine grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse im digitalen Zeitalter dar. Wir brauchen keinen Big Brother, der uns überwacht – wir laden die Überwachung in unsere Häuser ein… https://uncutnews.ch/wie-konstruierte-abhaengigkeit-unsere-autonomie-ausloescht/
uncut-news.ch
Wie konstruierte Abhängigkeit unsere Autonomie auslöscht
Von Josh Stylman Stellen Sie sich vor: Ihr Smartphone gibt auf einer Reise den Geist auf und plötzlich sind Sie hilflos – Sie können nicht mehr navigieren, bezahlen oder auf Ihre Hotelreservierung …
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Warum friedliche gemeinsame Verweigerung das beste Mittel gegen Tyrannei ist
Im Laufe der Geschichte haben Gesellschaften, die mit unterdrückerischen Regimen und ungerechten Gesetzen konfrontiert waren, nach Wegen des Widerstands gesucht.
Während gewaltsame Aufstände oft die Schlagzeilen beherrschen, hat sich die friedliche Massenverweigerung als eine der wirksamsten Methoden zur Überwindung von Tyrannei erwiesen. Durch die Verweigerung der Zusammenarbeit mit repressiven Systemen können Menschen die Macht autoritärer Regierungen und Eliten untergraben, ohne auf Gewalt zurückgreifen zu müssen.
Dieser Ansatz ist nicht nur moralisch gerechtfertigt, sondern auch strategisch vorteilhaft, da er den Unterdrückern die Legitimität und Unterstützung entzieht, auf die sie angewiesen sind, um die Kontrolle zu behalten.
Historische Beispiele zeigen, wie friedlicher Widerstand Tyrannei beenden und dauerhafte Veränderungen herbeiführen kann… https://uncutnews.ch/warum-friedliche-gemeinsame-verweigerung-das-beste-mittel-gegen-tyrannei-ist/
Im Laufe der Geschichte haben Gesellschaften, die mit unterdrückerischen Regimen und ungerechten Gesetzen konfrontiert waren, nach Wegen des Widerstands gesucht.
Während gewaltsame Aufstände oft die Schlagzeilen beherrschen, hat sich die friedliche Massenverweigerung als eine der wirksamsten Methoden zur Überwindung von Tyrannei erwiesen. Durch die Verweigerung der Zusammenarbeit mit repressiven Systemen können Menschen die Macht autoritärer Regierungen und Eliten untergraben, ohne auf Gewalt zurückgreifen zu müssen.
Dieser Ansatz ist nicht nur moralisch gerechtfertigt, sondern auch strategisch vorteilhaft, da er den Unterdrückern die Legitimität und Unterstützung entzieht, auf die sie angewiesen sind, um die Kontrolle zu behalten.
Historische Beispiele zeigen, wie friedlicher Widerstand Tyrannei beenden und dauerhafte Veränderungen herbeiführen kann… https://uncutnews.ch/warum-friedliche-gemeinsame-verweigerung-das-beste-mittel-gegen-tyrannei-ist/
uncut-news.ch
Warum friedliche gemeinsame Verweigerung das beste Mittel gegen Tyrannei ist
Im Laufe der Geschichte haben Gesellschaften, die mit unterdrückerischen Regimen und ungerechten Gesetzen konfrontiert waren, nach Wegen des Widerstands gesucht. Während gewaltsame Aufstände oft di…
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Sigmar Gabriel: Ex-Popbeauftragter kassiert jetzt bei Rheinmetall
Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel, ehemals Pop-Beauftragter, Parteivorsitzender und auch niedersächsischer Ministerpräsident, hat schon seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag 2019 das durchschritten, was als "Drehtür" bekannt ist und von Kritikern oft auch als "nachgelagerte Korruption" bezeichnet wird ‒ er sitzt bereits im Aufsichtsrat der Deutschen Bank und von Siemens Energy. Nun soll auch noch ein Aufsichtsratssessel bei Rheinmetall hinzukommen.
Die Vergütung für ein Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank beträgt jährlich 300.000 Euro. Die bei Siemens Energy beträgt mindestens 120.000 Euro. Rheinmetall ist im Vergleich dazu geradezu ein Leichtlohnjob ‒ dort liegt sie bei 90.000 Euro jährlich. Das sind in Summe bereits 510.000 Euro jährlich. Dazu kommen natürlich noch seine Pensionen als Ministerpräsident sowie aus verschiedenen Positionen als Bundesminister im Verlauf von neun Jahren.
Nachdem Rheinmetall in Unterlüß in Niedersachsen seinen größten Produktionsstandort hat, dürfte Gabriel auch mit seinen politischen Verbindungen nützlich sein. Gleichzeitig fragt sich, wie sehr er in den letzten Jahren dazu beigetragen hat, die Geschäfte des Konzerns zu verbessern. Der Aktienkurs der Rüstungsschmiede hat sich, dank der guten Konjunktur bei Panzern und Granaten, in den letzten Jahren versechsfacht. Die politischen Beziehungen in die SPD dürften mit dazu beigetragen haben, auch wenn die sichtbarste Lobbyistin des Düsseldorfer Konzerns nach wie vor Strack-Zimmermann heißt.
Gabriel lässt es sich allerdings nicht nehmen, seine Position als Kriegsgewinnler politisch zu verbrämen.
"Meine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat von Rheinmetall soll als Beitrag dazu verstanden werden, offensiv mit der Notwendigkeit einer starken und leistungsfähigen Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa umzugehen", erklärte er und behauptete, damit dazu beizutragen, dass "unsere Kinder und Enkel" in "einem friedlichen Europa aufwachsen können, wenn die Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik nicht erfolgreich ist". Allerdings muss er, nachdem er auch ein Jahr lang Außenminister war, wissen, wer den Krieg als Mittel der Politik in Europa zurückgebracht hat.
Die Bundeswehr, so Gabriel, müsse "wieder verteidigungs- und damit kriegstauglich gemacht werden", wozu es "eines starken nationalen und europäischen Champions wie Rheinmetall" bedürfe. Was in vielfacher Hinsicht angezweifelt werden kann.
Fest steht jedoch: Als Popbeauftragter konnte Gabriel weitaus weniger Schaden anrichten. Allerdings keine 90.000 Euro einziehen.
Mehr zum Thema ‒ BVB-Mitgliederversammlung lehnt Werbedeal mit Rüstungskonzern Rheinmetall ab
https://de.rt.com/inland/228514-sigmar-gabriel-ex-popbeauftragter-kassiert/
Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel, ehemals Pop-Beauftragter, Parteivorsitzender und auch niedersächsischer Ministerpräsident, hat schon seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag 2019 das durchschritten, was als "Drehtür" bekannt ist und von Kritikern oft auch als "nachgelagerte Korruption" bezeichnet wird ‒ er sitzt bereits im Aufsichtsrat der Deutschen Bank und von Siemens Energy. Nun soll auch noch ein Aufsichtsratssessel bei Rheinmetall hinzukommen.
Die Vergütung für ein Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank beträgt jährlich 300.000 Euro. Die bei Siemens Energy beträgt mindestens 120.000 Euro. Rheinmetall ist im Vergleich dazu geradezu ein Leichtlohnjob ‒ dort liegt sie bei 90.000 Euro jährlich. Das sind in Summe bereits 510.000 Euro jährlich. Dazu kommen natürlich noch seine Pensionen als Ministerpräsident sowie aus verschiedenen Positionen als Bundesminister im Verlauf von neun Jahren.
Nachdem Rheinmetall in Unterlüß in Niedersachsen seinen größten Produktionsstandort hat, dürfte Gabriel auch mit seinen politischen Verbindungen nützlich sein. Gleichzeitig fragt sich, wie sehr er in den letzten Jahren dazu beigetragen hat, die Geschäfte des Konzerns zu verbessern. Der Aktienkurs der Rüstungsschmiede hat sich, dank der guten Konjunktur bei Panzern und Granaten, in den letzten Jahren versechsfacht. Die politischen Beziehungen in die SPD dürften mit dazu beigetragen haben, auch wenn die sichtbarste Lobbyistin des Düsseldorfer Konzerns nach wie vor Strack-Zimmermann heißt.
Gabriel lässt es sich allerdings nicht nehmen, seine Position als Kriegsgewinnler politisch zu verbrämen.
"Meine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat von Rheinmetall soll als Beitrag dazu verstanden werden, offensiv mit der Notwendigkeit einer starken und leistungsfähigen Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa umzugehen", erklärte er und behauptete, damit dazu beizutragen, dass "unsere Kinder und Enkel" in "einem friedlichen Europa aufwachsen können, wenn die Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik nicht erfolgreich ist". Allerdings muss er, nachdem er auch ein Jahr lang Außenminister war, wissen, wer den Krieg als Mittel der Politik in Europa zurückgebracht hat.
Die Bundeswehr, so Gabriel, müsse "wieder verteidigungs- und damit kriegstauglich gemacht werden", wozu es "eines starken nationalen und europäischen Champions wie Rheinmetall" bedürfe. Was in vielfacher Hinsicht angezweifelt werden kann.
Fest steht jedoch: Als Popbeauftragter konnte Gabriel weitaus weniger Schaden anrichten. Allerdings keine 90.000 Euro einziehen.
Mehr zum Thema ‒ BVB-Mitgliederversammlung lehnt Werbedeal mit Rüstungskonzern Rheinmetall ab
https://de.rt.com/inland/228514-sigmar-gabriel-ex-popbeauftragter-kassiert/
RT DE
Sigmar Gabriel: Ex-Popbeauftragter kassiert jetzt bei Rheinmetall
Es ist immer wieder interessant, welche Positionen führende Politiker nach dem Ende ihrer politischen Karriere einnehmen. Sigmar Gabriel will sich seine getane Arbeit jetzt von Rheinmetall entgelten lassen, mit einem Aufsichtsratssitz.
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Forwarded from STATTBANK
Gericht spricht „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer Recht auf Sparkassenkonto zu
✂️Die Tatsache, dass die Antragstellerin, also „Compact“, durch den Bundesverfassungsschutz beobachtet werde, bedeute nicht, dass sie ihr Grundrecht aus Artikel 3 GG verwirkt habe.
✂️Zudem habe das Gericht klargestellt, dass „Compact“ „nicht mit Organisationen und Bestrebungen vergleichbar“ sei, „die von den Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem beobachtet werden“
✂️Faeser hatte bereits 2022 angekündigt, ihre Ziele mit Methoden des sogenannten Debankings durchsetzen zu wollen. Das gehe aus einem Papier des Bundesinnenministeriums hervor. In der Tat heißt es im „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ des BMI (PDF):
"Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen. Dafür wollen wir sie schneller und besser identifizieren, ihre Strukturen durchschauen und wirkungsvoll bekämpfen. Dazu werden wir die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und austrocknen. Denn ohne Finanzmittel gibt es keine Propaganda und keine Aktivitäten, um Menschen zu radikalisieren und zu rekrutieren.“
✂️
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gericht-spricht-compact-herausgeber-juergen-elsaesser-recht-auf-sparkassenkonto-zu-a4962842.html
✂️Die Tatsache, dass die Antragstellerin, also „Compact“, durch den Bundesverfassungsschutz beobachtet werde, bedeute nicht, dass sie ihr Grundrecht aus Artikel 3 GG verwirkt habe.
✂️Zudem habe das Gericht klargestellt, dass „Compact“ „nicht mit Organisationen und Bestrebungen vergleichbar“ sei, „die von den Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem beobachtet werden“
✂️Faeser hatte bereits 2022 angekündigt, ihre Ziele mit Methoden des sogenannten Debankings durchsetzen zu wollen. Das gehe aus einem Papier des Bundesinnenministeriums hervor. In der Tat heißt es im „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ des BMI (PDF):
"Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen. Dafür wollen wir sie schneller und besser identifizieren, ihre Strukturen durchschauen und wirkungsvoll bekämpfen. Dazu werden wir die Finanzaktivitäten rechtsextremistischer Netzwerke aufklären und austrocknen. Denn ohne Finanzmittel gibt es keine Propaganda und keine Aktivitäten, um Menschen zu radikalisieren und zu rekrutieren.“
✂️
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gericht-spricht-compact-herausgeber-juergen-elsaesser-recht-auf-sparkassenkonto-zu-a4962842.html
Bundesministerium des Innern
Rechtsextremismus bekämpfen: Mit Prävention und Härte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stellt den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vor
Forwarded from 🇷🇺 Russländer & Friends 🇩🇪
Das Interview von Tucker Carlson mit dem russischen Außenminister Lawrow wurde soeben veröffentlicht❗️ Lawrows Interview mit Carlson.
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
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Ohne Viviane Fischer wäre Reiner Fuellmich ein freier Mann
40 Verhandlungstage gegen Dr. Reiner Fuellmich. Ein Strafmaß haben sich die Ankläger schon ausgedacht: Fast vier Jahre will das System den deutschen Anwalt und Bürgerrechtler wegsperren. 13 Monate sitzt er schon in Untersuchungshaft. Fünf Monate davon in Isolationshaft. Zu verdanken hat Fuellmich das seiner – vermeintlichen – Weggefährtin Viviane Fischer. Sie hat ihn ans Messer geliefert. Mehr noch: Nach einigen kreativen Volten und der Tatsachenumdeutung durch Gericht und Staatsanwaltschaft, stützt sich die anstehende Verurteilung des Bürgerrechtlers ausschließlich auf die nachweislich falsche Aussage seiner „Weggefährtin“.
„Homo Amicus“ heißt das fiktionale Buch von Viviane Fischer. Es ist ein Fantasiewerk der Selbstheroisierung. Es sollte ursprünglich den heldenhaften Kampf der treuen Weggefährten in der Aufklärung der Plandemie beschreiben – wie ein Blick hinter die persönlichen Kulissen zweier Helden. Am Ende wurde es der Beweis dafür, dass weder die Aufklärung noch die Freundschaft eine Rolle im Leben der Autorin spielen. Reiner Fuellmich: „Das Buch hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Ich habe es auch nicht autorisiert.“… https://laufpass.com/gesellschaft/die-zeugin-der-anklaeger/
40 Verhandlungstage gegen Dr. Reiner Fuellmich. Ein Strafmaß haben sich die Ankläger schon ausgedacht: Fast vier Jahre will das System den deutschen Anwalt und Bürgerrechtler wegsperren. 13 Monate sitzt er schon in Untersuchungshaft. Fünf Monate davon in Isolationshaft. Zu verdanken hat Fuellmich das seiner – vermeintlichen – Weggefährtin Viviane Fischer. Sie hat ihn ans Messer geliefert. Mehr noch: Nach einigen kreativen Volten und der Tatsachenumdeutung durch Gericht und Staatsanwaltschaft, stützt sich die anstehende Verurteilung des Bürgerrechtlers ausschließlich auf die nachweislich falsche Aussage seiner „Weggefährtin“.
„Homo Amicus“ heißt das fiktionale Buch von Viviane Fischer. Es ist ein Fantasiewerk der Selbstheroisierung. Es sollte ursprünglich den heldenhaften Kampf der treuen Weggefährten in der Aufklärung der Plandemie beschreiben – wie ein Blick hinter die persönlichen Kulissen zweier Helden. Am Ende wurde es der Beweis dafür, dass weder die Aufklärung noch die Freundschaft eine Rolle im Leben der Autorin spielen. Reiner Fuellmich: „Das Buch hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Ich habe es auch nicht autorisiert.“… https://laufpass.com/gesellschaft/die-zeugin-der-anklaeger/
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Zürich will keine ukrainischen Großfamilien mehr aufnehmen – Linke gehen auf die Barrikaden
In einem Schreiben an das Staatssekretariat für Migration (SEM) erklärt der Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr, dass Zürich künftig keine Großfamilien mehr aufnehmen werde, sofern diese nicht aus Regionen stammen, die unmittelbar vom Krieg betroffen sind.
Diese Entscheidung folgt auf den jüngsten Beschluss des Nationalrats, der den Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine auf Kriegsgebiete beschränkt.
Fehr argumentiert, dass Zürich bereits genügend Verantwortung trage und den Kanton mit 3400 Rückführungen im vergangenen Jahr stark belastet habe. Besonders die hohen Kosten und der Personaleinsatz für Rückführungen stellt Fehr als eine der Hauptursachen dar.
Die Reaktionen auf Fehrs Ankündigung sind gemischt. Während Politiker aus der Mitte und der rechten Partei den Schritt als notwendig ansehen, stößt die Entscheidung in linken Kreisen auf scharfe Kritik.
Vertreter von SP und Grünen werfen Fehr vor, mit seiner Haltung den sozialen Zusammenhalt zu gefährden und die humanitären Prinzipien der Schweiz zu untergraben.
Ein weiterer Streitpunkt ist die Rolle der Roma, die seit Kriegsbeginn vermehrt aus der Westukraine "fliehen".
In einigen Kantonen ist die Mehrheit der Schutzstatus-S-Inhaber Roma, was den Verdacht auf Missbrauch des Asylsystems verstärkt hat.
Fehr und andere Politiker sehen dies als ein Problem, das angegangen werden muss. Es wird jedoch von linken Politikern sofort als rassistisch und prorussisch bezeichnet, sollte man Ukrainer nicht finanziell unterstützen wollen.
Während der Streit um die Asylpolitik weitergeht, steht der Schweizer Bundesrat unter Druck, Lösungen zu finden, die sowohl den humanitären Verpflichtungen als auch den praktischen Herausforderungen gerecht werden.
Wer zu viel gibt, hat bald nichts mehr
Justizminister Beat Jans, ein Vertreter der Linken, steht nun vor einem Dilemma, das die Kluft zwischen politischen Idealen und der harten Realität offenbart. Einerseits muss er endlich einsehen, dass es weder nachhaltig noch vernünftig ist, arbeitslose Ukrainer aus der Westukraine auf unbestimmte Zeit von den Schweizer Steuerzahlern zu alimentieren.
Andererseits ist er gefangen in den Zwängen seiner eigenen Partei, die ihn dazu drängt, weiterhin die "woken" Ideale zu vertreten und die Ukraine sowie ihre Flüchtlinge zu glorifizieren, unabhängig davon, wie lange der Schweizer Staat dafür aufkommen muss.
Jans ist also gezwungen, einen Balanceakt auszuführen: Einerseits muss er die drängende Realität anerkennen, dass nicht jeder Flüchtling dauerhaft unterstützt werden kann, andererseits darf er die eigenen politischen Wurzeln und die Erwartungen seiner Partei nicht verlieren - und das alles, während er auf Kosten der Steuerzahler spielt.
Wenn er sich in seinem Amt als Asylminister wirklich eingehend mit den globalen Asylfragen auseinandersetzen würde, müsste ihm auffallen, dass die Welt nicht nur aus der Ukraine besteht.
Länder wie Afghanistan oder Syrien haben ebenso mit Flüchtlingsströmen zu kämpfen. Das Lächeln des Asylministers dürfte schnell vergehen, wenn er sich vorstellt, alle Flüchtlinge gleichberechtigt zu behandeln – nicht nur die bevorzugten weißen Ukrainer aus der Westukraine, sondern ebenso Menschen aus Krisenregionen wie Afghanistan oder Syrien.
Bemerkenswerterweise verliert die SP in diesem Zusammenhang plötzlich ihr Engagement gegen Diskriminierung und Rassismus, wenn es darum geht, den Flüchtlingen aus anderen Krisenregionen nicht die gleichen Rechte zuzugestehen wie denen aus der Westukraine.
Mehr zum Thema - Zürich platzt aus den Nähten – durch Zuwanderung vor allem aus der Ukraine
https://de.rt.com/schweiz/228555-zuerich-will-keine-ukrainischen-grossfamilien/
In einem Schreiben an das Staatssekretariat für Migration (SEM) erklärt der Zürcher Sicherheitsdirektor Mario Fehr, dass Zürich künftig keine Großfamilien mehr aufnehmen werde, sofern diese nicht aus Regionen stammen, die unmittelbar vom Krieg betroffen sind.
Diese Entscheidung folgt auf den jüngsten Beschluss des Nationalrats, der den Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine auf Kriegsgebiete beschränkt.
Fehr argumentiert, dass Zürich bereits genügend Verantwortung trage und den Kanton mit 3400 Rückführungen im vergangenen Jahr stark belastet habe. Besonders die hohen Kosten und der Personaleinsatz für Rückführungen stellt Fehr als eine der Hauptursachen dar.
Die Reaktionen auf Fehrs Ankündigung sind gemischt. Während Politiker aus der Mitte und der rechten Partei den Schritt als notwendig ansehen, stößt die Entscheidung in linken Kreisen auf scharfe Kritik.
Vertreter von SP und Grünen werfen Fehr vor, mit seiner Haltung den sozialen Zusammenhalt zu gefährden und die humanitären Prinzipien der Schweiz zu untergraben.
Ein weiterer Streitpunkt ist die Rolle der Roma, die seit Kriegsbeginn vermehrt aus der Westukraine "fliehen".
In einigen Kantonen ist die Mehrheit der Schutzstatus-S-Inhaber Roma, was den Verdacht auf Missbrauch des Asylsystems verstärkt hat.
Fehr und andere Politiker sehen dies als ein Problem, das angegangen werden muss. Es wird jedoch von linken Politikern sofort als rassistisch und prorussisch bezeichnet, sollte man Ukrainer nicht finanziell unterstützen wollen.
Während der Streit um die Asylpolitik weitergeht, steht der Schweizer Bundesrat unter Druck, Lösungen zu finden, die sowohl den humanitären Verpflichtungen als auch den praktischen Herausforderungen gerecht werden.
Wer zu viel gibt, hat bald nichts mehr
Justizminister Beat Jans, ein Vertreter der Linken, steht nun vor einem Dilemma, das die Kluft zwischen politischen Idealen und der harten Realität offenbart. Einerseits muss er endlich einsehen, dass es weder nachhaltig noch vernünftig ist, arbeitslose Ukrainer aus der Westukraine auf unbestimmte Zeit von den Schweizer Steuerzahlern zu alimentieren.
Andererseits ist er gefangen in den Zwängen seiner eigenen Partei, die ihn dazu drängt, weiterhin die "woken" Ideale zu vertreten und die Ukraine sowie ihre Flüchtlinge zu glorifizieren, unabhängig davon, wie lange der Schweizer Staat dafür aufkommen muss.
Jans ist also gezwungen, einen Balanceakt auszuführen: Einerseits muss er die drängende Realität anerkennen, dass nicht jeder Flüchtling dauerhaft unterstützt werden kann, andererseits darf er die eigenen politischen Wurzeln und die Erwartungen seiner Partei nicht verlieren - und das alles, während er auf Kosten der Steuerzahler spielt.
Wenn er sich in seinem Amt als Asylminister wirklich eingehend mit den globalen Asylfragen auseinandersetzen würde, müsste ihm auffallen, dass die Welt nicht nur aus der Ukraine besteht.
Länder wie Afghanistan oder Syrien haben ebenso mit Flüchtlingsströmen zu kämpfen. Das Lächeln des Asylministers dürfte schnell vergehen, wenn er sich vorstellt, alle Flüchtlinge gleichberechtigt zu behandeln – nicht nur die bevorzugten weißen Ukrainer aus der Westukraine, sondern ebenso Menschen aus Krisenregionen wie Afghanistan oder Syrien.
Bemerkenswerterweise verliert die SP in diesem Zusammenhang plötzlich ihr Engagement gegen Diskriminierung und Rassismus, wenn es darum geht, den Flüchtlingen aus anderen Krisenregionen nicht die gleichen Rechte zuzugestehen wie denen aus der Westukraine.
Mehr zum Thema - Zürich platzt aus den Nähten – durch Zuwanderung vor allem aus der Ukraine
https://de.rt.com/schweiz/228555-zuerich-will-keine-ukrainischen-grossfamilien/
RT DE
Zürich will keine ukrainischen Großfamilien mehr aufnehmen – Linke gehen auf die Barrikaden
Zürichs Sicherheitsdirektor Mario Fehr kündigt an, keine ukrainischen Großfamilien mehr aufzunehmen, sofern diese nicht aus umkämpften Gebieten stammen, und stützt sich dabei auf einen Parlamentsentscheid. Linke Parteien kritisieren die Maßnahme als diskriminierend…
Forwarded from habito (Thomas)
Teuerung in Berlin zieht wieder an
Im November 2024 erhöhten sich die Verbraucherpreise im Vergleich zu November 2023 in Berlin um 2,0 %.
Gegenüber dem Vormonat Oktober 2024 gingen die Preise in Berlin um 0,3 % zurück. Insbesondere waren Rückgänge im Monatsvergleich bei Pauschalreisen und Beherbergungsdienstleistungen zu verzeichnen.
Die Preise für Energie gingen gegenüber November 2023 in Berlin um 6,9 % zurück. Die Entwicklung der Energiepreise wirkte dämpfend auf die Teuerung der Verbraucherpreise insgesamt. Ohne Energie lag die Teuerung im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 2,9 %.
Überdurchschnittliche Preissteigerungen waren im Vergleich zum Vorjahresmonat wiederum bei Nahrungsmitteln und alkoholfreien Getränken, bei alkoholischen Getränken und Tabakwaren, bei Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen, bei anderen Waren und Dienstleistungen sowie im Bildungswesen zu verzeichnen.
Nahrungsmittelpreise stiegen im Vorjahresvergleich in Berlin um 2,5 %. Damit zog die Teuerung bei Nahrungsmitteln in Berlin wieder leicht an. Im Oktober lag sie im Vorjahresvergleich bei 2,3 %.
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/m-i-2-m
Im November 2024 erhöhten sich die Verbraucherpreise im Vergleich zu November 2023 in Berlin um 2,0 %.
Gegenüber dem Vormonat Oktober 2024 gingen die Preise in Berlin um 0,3 % zurück. Insbesondere waren Rückgänge im Monatsvergleich bei Pauschalreisen und Beherbergungsdienstleistungen zu verzeichnen.
Die Preise für Energie gingen gegenüber November 2023 in Berlin um 6,9 % zurück. Die Entwicklung der Energiepreise wirkte dämpfend auf die Teuerung der Verbraucherpreise insgesamt. Ohne Energie lag die Teuerung im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 2,9 %.
Überdurchschnittliche Preissteigerungen waren im Vergleich zum Vorjahresmonat wiederum bei Nahrungsmitteln und alkoholfreien Getränken, bei alkoholischen Getränken und Tabakwaren, bei Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen, bei anderen Waren und Dienstleistungen sowie im Bildungswesen zu verzeichnen.
Nahrungsmittelpreise stiegen im Vorjahresvergleich in Berlin um 2,5 %. Damit zog die Teuerung bei Nahrungsmitteln in Berlin wieder leicht an. Im Oktober lag sie im Vorjahresvergleich bei 2,3 %.
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/m-i-2-m
www.statistik-berlin-brandenburg.de
Verbraucherpreisindex in Berlin und Brandenburg
Monatliche Statistik zur Preisentwicklung aller Waren und Dienstleistungen, die von privaten Haushalten für Konsumzwecke gekauft werden.
Forwarded from habito (Thomas)
habito
Teuerung in Berlin zieht wieder an Im November 2024 erhöhten sich die Verbraucherpreise im Vergleich zu November 2023 in Berlin um 2,0 %. Gegenüber dem Vormonat Oktober 2024 gingen die Preise in Berlin um 0,3 % zurück. Insbesondere waren Rückgänge im Monatsvergleich…
Die Tricks zur Bereinigung der Inflationsrate
http://silbernews.com/index.php/de/finanzwelt/wirtschaftsnews/wirtschaftsnews2012/1937-24-10-12-die-tricks-zur-bereinigung-der-inflationsrate
✂️Nehmen wir an, Sie kaufen einen Computer für 500 Euro (Geschwindigkeit: 2Ghz) in Jahr 1. In Jahr 2 kaufen Sie wieder einen Computer für 500 Euro. Weil gerade bei Computer- Hardware sich die Technik sehr rasch verbessert hat in den letzten Jahren - kennen Sie sicher alle - hat ihre Computer-CPU in Jahr 2 nun eine Taktfrequenz von 3Ghz.
Obwohl der Preis für Sie als Konsument also gleich geblieben ist, nimmt der Statistiker nun für die Berechnung seines Index einen Preisrückgang für die CPU an. Während sich also der konkrete Preis für den Rechner nicht verändert hat (nehmen Sie z.B. die Aldi-Volksrechner; die werden auch immer besser, aber bleiben preislich relativ konstant), geht in die Verbraucherpreisstatistik ein Preisrückgang ein, was am Ende natürlich die Inflation mindert.✂️
✂️Wir nehmen an, Nudeln sind im Preis gestiegen, während Reis nicht teurer geworden ist. Überlegung: Konsument kauft weniger Nudeln, dafür mehr Reis. Konsequenz nach der geometrischen Gewichtung: Nudeln werden geringer gewichtet, Reis wird höher gewichtet.
Könnte ja noch ganz nett klingen, aber nur bis wir uns die Auswirkungen auf die Inflationsstatistik angesehen haben:
Die Inflationsstatistik weist keinen Anstieg aus, denn der höher gewichtete Reis ist ja im Preis eben nicht gestiegen und dass selbst wenn - und jetzt kommt der springende Punkt - Reis trotz des Nudel-Preisanstiegs immer noch teurer wäre als Nudeln.
Wenn der höher gewichtete Reis im Preis sogar noch gefallen ist, dann könnte die Statistik sogar einen Rückgang der Inflation ausweisen.✂️
http://silbernews.com/index.php/de/finanzwelt/wirtschaftsnews/wirtschaftsnews2012/1937-24-10-12-die-tricks-zur-bereinigung-der-inflationsrate
✂️Nehmen wir an, Sie kaufen einen Computer für 500 Euro (Geschwindigkeit: 2Ghz) in Jahr 1. In Jahr 2 kaufen Sie wieder einen Computer für 500 Euro. Weil gerade bei Computer- Hardware sich die Technik sehr rasch verbessert hat in den letzten Jahren - kennen Sie sicher alle - hat ihre Computer-CPU in Jahr 2 nun eine Taktfrequenz von 3Ghz.
Obwohl der Preis für Sie als Konsument also gleich geblieben ist, nimmt der Statistiker nun für die Berechnung seines Index einen Preisrückgang für die CPU an. Während sich also der konkrete Preis für den Rechner nicht verändert hat (nehmen Sie z.B. die Aldi-Volksrechner; die werden auch immer besser, aber bleiben preislich relativ konstant), geht in die Verbraucherpreisstatistik ein Preisrückgang ein, was am Ende natürlich die Inflation mindert.✂️
✂️Wir nehmen an, Nudeln sind im Preis gestiegen, während Reis nicht teurer geworden ist. Überlegung: Konsument kauft weniger Nudeln, dafür mehr Reis. Konsequenz nach der geometrischen Gewichtung: Nudeln werden geringer gewichtet, Reis wird höher gewichtet.
Könnte ja noch ganz nett klingen, aber nur bis wir uns die Auswirkungen auf die Inflationsstatistik angesehen haben:
Die Inflationsstatistik weist keinen Anstieg aus, denn der höher gewichtete Reis ist ja im Preis eben nicht gestiegen und dass selbst wenn - und jetzt kommt der springende Punkt - Reis trotz des Nudel-Preisanstiegs immer noch teurer wäre als Nudeln.
Wenn der höher gewichtete Reis im Preis sogar noch gefallen ist, dann könnte die Statistik sogar einen Rückgang der Inflation ausweisen.✂️
Silbernews
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SILBER – Wertanlage und Rohstoff der Zukunft
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