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Bericht: Thüringer Verfassungsschutzchef hat entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt
Der Verfassungsschutz, deutscher Inlands-Nachrichtendienst, nennt sich "Bollwerk der Demokratie" und geht gegen extremistische und terroristische Bestrebungen vor. Seit 2018 hat der Verfassungsschutz, insbesondere der thüringische, die AfD im Visier. Eine maßgebliche Rolle spielt dabei der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, der 2018 die AfD als rechtsextremen Prüffall einstufen ließ. Eine Recherche des Nachrichtenportals Apollo News zeigt, dass er dafür das zuständige Referat "bewusst außen vor gelassen" hat.
Auch Kramers Materialsammlung, die er für den Prüffall vorbereitet hatte, soll behördenintern für Unmut gesorgt haben. Kramer legt die Materialsammlung nach Apollo News-Informationen selbst an und bringt eigenes Material ein. Auch gegenüber dem Fachreferat will er Insidern zufolge nicht sagen, woher er das Material hat, das "aufgrund seiner merkwürdigen Struktur und des Inhalts auch heute für Lacher sorgt". In den Augen seiner Mitarbeiter gilt das Verfahren daher als Kramers Privatentscheidung. In die Materialsammlung des Bundes wurde die Sammlung aus Thüringen jedenfalls an keiner Stelle aufgenommen, so heißt es in der internen Mail des Mitarbeiters.
"Als Kramer 2018 den Prüffall bekanntgab, zitierte er auf der Pressekonferenz minutenlang aus einem Essay des weit links stehenden Soziologen Andreas Kemper, das auch falsche Zitate von Höcke enthielt – Kramer macht aber nicht kenntlich, dass er überhaupt zitiert und gibt das Ganze als seine eigene Leistung aus", berichtet das Portal.
Sein "Meisterstück" kommt aber drei Jahre später, als Kramer die AfD als "gesichert rechtsextrem" einstuft. Grundlage dafür war ein etwa 600 Seiten langes Gutachten. Laut Recherche hat er ein 30-seitiges Ergänzungsgutachten mit Gegenargumenten "zum Entsetzen der Mitarbeiter" unterbunden. Konkret ging es um Fragen der Identität und der Meinungsfreiheit von AfD-Politikern. Demnach hätte das Ergänzungsgutachten eine Überprüfung von Teilen der bisherigen Einstufung nach sich gezogen und somit das gesamte "offizielle" Gutachten in Frage gestellt. Doch Kramer soll die Verwendung des Zusatzgutachtens untersagt und damit begründet haben, dass er "dem Gegner keine Argumente liefern" will.
Insider berichten gegenüber Apollo News davon, dass dem Beteiligten von Anfang an klar gewesen sei, was bei dieser Überprüfung der AfD herauskommen sollte – Kramers Wille wurde Folge geleistet. Dazu gibt es schwere Vorwürfe: Nach Apollo News-Informationen habe Stephan Kramer dem zuständigen Autor des Gutachtens unter vier Augen körperliche Gewalt angedroht. Insgesamt leite der Verfassungsschutzpräsident seine Behörde mit Jähzorn und Willkür, sodass viele Stellen jahrelang unbesetzt bleiben. Nach Angaben von Apollo News äußerte sich der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes zu keinem der erhobenen Vorwürfe.
Kramer sei es gelungen, ein System zu etablieren, in dem er zunehmend nach persönlichem Gusto operieren, kritische Stimmen ausblenden und aus den engen Räumen der internen Abläufe einer Behörde ausbrechen kann, schlussfolgert das Portal. Er habe ein System perfektioniert, bei dem er den Verfassungsschutz zur medial-politischen Maschine macht. "Mit diesem System hat er es bundesweit möglich gemacht, die AfD in dieser Weise durch den Verfassungsschutz in die Zange zu nehmen".
Stefan Kramer wechselte mehrfach die Parteizugehörigkeit, derzeit ist er bei der SPD. Von 2004 bis Januar 2014 war Kramer Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen. Gemäß Thüringer Verfassungsschutzgesetz sollte der Präsident dieser Behörde über die Befähigung zum Richteramt (Volljurist) verfügen – eine Qualifikation, die Kramer nicht hat.
Mehr zum Thema - AfD-Verbotsantrag final eingereicht – Parteiverbot noch vor den Neuwahlen?
Der Verfassungsschutz, deutscher Inlands-Nachrichtendienst, nennt sich "Bollwerk der Demokratie" und geht gegen extremistische und terroristische Bestrebungen vor. Seit 2018 hat der Verfassungsschutz, insbesondere der thüringische, die AfD im Visier. Eine maßgebliche Rolle spielt dabei der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, der 2018 die AfD als rechtsextremen Prüffall einstufen ließ. Eine Recherche des Nachrichtenportals Apollo News zeigt, dass er dafür das zuständige Referat "bewusst außen vor gelassen" hat.
Auch Kramers Materialsammlung, die er für den Prüffall vorbereitet hatte, soll behördenintern für Unmut gesorgt haben. Kramer legt die Materialsammlung nach Apollo News-Informationen selbst an und bringt eigenes Material ein. Auch gegenüber dem Fachreferat will er Insidern zufolge nicht sagen, woher er das Material hat, das "aufgrund seiner merkwürdigen Struktur und des Inhalts auch heute für Lacher sorgt". In den Augen seiner Mitarbeiter gilt das Verfahren daher als Kramers Privatentscheidung. In die Materialsammlung des Bundes wurde die Sammlung aus Thüringen jedenfalls an keiner Stelle aufgenommen, so heißt es in der internen Mail des Mitarbeiters.
"Als Kramer 2018 den Prüffall bekanntgab, zitierte er auf der Pressekonferenz minutenlang aus einem Essay des weit links stehenden Soziologen Andreas Kemper, das auch falsche Zitate von Höcke enthielt – Kramer macht aber nicht kenntlich, dass er überhaupt zitiert und gibt das Ganze als seine eigene Leistung aus", berichtet das Portal.
Sein "Meisterstück" kommt aber drei Jahre später, als Kramer die AfD als "gesichert rechtsextrem" einstuft. Grundlage dafür war ein etwa 600 Seiten langes Gutachten. Laut Recherche hat er ein 30-seitiges Ergänzungsgutachten mit Gegenargumenten "zum Entsetzen der Mitarbeiter" unterbunden. Konkret ging es um Fragen der Identität und der Meinungsfreiheit von AfD-Politikern. Demnach hätte das Ergänzungsgutachten eine Überprüfung von Teilen der bisherigen Einstufung nach sich gezogen und somit das gesamte "offizielle" Gutachten in Frage gestellt. Doch Kramer soll die Verwendung des Zusatzgutachtens untersagt und damit begründet haben, dass er "dem Gegner keine Argumente liefern" will.
Insider berichten gegenüber Apollo News davon, dass dem Beteiligten von Anfang an klar gewesen sei, was bei dieser Überprüfung der AfD herauskommen sollte – Kramers Wille wurde Folge geleistet. Dazu gibt es schwere Vorwürfe: Nach Apollo News-Informationen habe Stephan Kramer dem zuständigen Autor des Gutachtens unter vier Augen körperliche Gewalt angedroht. Insgesamt leite der Verfassungsschutzpräsident seine Behörde mit Jähzorn und Willkür, sodass viele Stellen jahrelang unbesetzt bleiben. Nach Angaben von Apollo News äußerte sich der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes zu keinem der erhobenen Vorwürfe.
Kramer sei es gelungen, ein System zu etablieren, in dem er zunehmend nach persönlichem Gusto operieren, kritische Stimmen ausblenden und aus den engen Räumen der internen Abläufe einer Behörde ausbrechen kann, schlussfolgert das Portal. Er habe ein System perfektioniert, bei dem er den Verfassungsschutz zur medial-politischen Maschine macht. "Mit diesem System hat er es bundesweit möglich gemacht, die AfD in dieser Weise durch den Verfassungsschutz in die Zange zu nehmen".
Stefan Kramer wechselte mehrfach die Parteizugehörigkeit, derzeit ist er bei der SPD. Von 2004 bis Januar 2014 war Kramer Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen. Gemäß Thüringer Verfassungsschutzgesetz sollte der Präsident dieser Behörde über die Befähigung zum Richteramt (Volljurist) verfügen – eine Qualifikation, die Kramer nicht hat.
Mehr zum Thema - AfD-Verbotsantrag final eingereicht – Parteiverbot noch vor den Neuwahlen?
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RT DE
Bericht: Thüringer Verfassungsschutzchef hat entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt
Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, soll ein internes "System" aufgebaut haben, in dem er nach seinem persönlichen Gusto operiert hat. Er war maßgeblich an der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" beteiligt.
Fuellmich kandidiert gegen Haldenwang
Reiner Fuellmich kandidiert bei der kommenden Bundestagswahl gegen den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes der BRD
von Djamila le Pair
Der deutsche Rechtsanwalt Reiner Fuellmich will bei der Bundestagswahl Ende Februar 2025 gegen den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, antreten. Fuellmichs Name als unabhängiger Kandidat wurde von drei Unterzeichnern vorgeschlagen, wie es erforderlich ist. Jetzt muss er 200 Unterstützungsunterschriften für die Erststimme sammeln, um seine Kandidatur in Wuppertals Wahlkreis 1 zu sichern…
https://laufpass.com/gesellschaft/fuellmich-kandidiert-gegen-haldenwang/
Reiner Fuellmich kandidiert bei der kommenden Bundestagswahl gegen den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes der BRD
von Djamila le Pair
Der deutsche Rechtsanwalt Reiner Fuellmich will bei der Bundestagswahl Ende Februar 2025 gegen den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, antreten. Fuellmichs Name als unabhängiger Kandidat wurde von drei Unterzeichnern vorgeschlagen, wie es erforderlich ist. Jetzt muss er 200 Unterstützungsunterschriften für die Erststimme sammeln, um seine Kandidatur in Wuppertals Wahlkreis 1 zu sichern…
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Ein 14jähriger nutzt auf TikTok den Spruch „Alles für Deutschland“.
Seine Familie kassiert dafür am Nikolaustag in aller Frühe eine Hausdurchsuchung.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wegen-tik-tok-hashtag-hausdurchsuchung-bei-minderjaehrigem-in-bayern/
t.me/Rosenbusch
Seine Familie kassiert dafür am Nikolaustag in aller Frühe eine Hausdurchsuchung.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wegen-tik-tok-hashtag-hausdurchsuchung-bei-minderjaehrigem-in-bayern/
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Jörn Böttcher
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Wie weit will es dieses Regime noch treiben?
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"Es gibt nur einen Gott" – Syrer ziehen durch deutsche Weihnachtsmärkte
Tausende Syrer sind am Sonntag in Deutschland auf die Straße gegangen. Anlass war die Einnahme von Damaskus durch die HTS-Miliz und der Sturz der Assad-Regierung.
Auf deutschen Weihnachtsmärkten waren Syrer mit muslimischen Glaubensbekenntnis zu hören. Im nordrhein-westfälischen Essen wurden Schüsse auf offener Straße abgefeuert.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.online (https://rtde.online/)
https://odysee.com/Syrer-ziehen-durch-deutsche-Weihnachtsm%C3%A4rkte:591e58aa286c18139e3b8ca826499f645238a257
Tausende Syrer sind am Sonntag in Deutschland auf die Straße gegangen. Anlass war die Einnahme von Damaskus durch die HTS-Miliz und der Sturz der Assad-Regierung.
Auf deutschen Weihnachtsmärkten waren Syrer mit muslimischen Glaubensbekenntnis zu hören. Im nordrhein-westfälischen Essen wurden Schüsse auf offener Straße abgefeuert.
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
EU nimmt neue Schulden auf – Ausnahme wird zur Regel
Die EU plant im ersten Halbjahr 2025 die Aufnahme von neuen Schulden in Höhe von 90 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr ist eine Neuverschuldung in Höhe von 160 Milliarden Euro geplant, teilt die EU-Kommission mit. Inzwischen ist die EU zudem dazu übergegangen, Schulden nicht für spezifische Projekte aufzunehmen, sondern gibt allgemeine Bonds aus. Für die Schulden haften die Mitgliedstaaten. Die gemeinsame Schuldenaufnahme wurde durch die Hintertür umgesetzt. Die Bundesregierung hat vor allem in der Finanzkrise eine gemeinsame Schuldenaufnahme abgelehnt.
Der Vorgang ist mindestens skandalös, denn der EU-Kommission ist die Aufnahme von Schulden durch die Maastrichter-Verträge verboten. Eine erste Ausnahme gab es im Rahmen der Corona-Krise. Zur Finanzierung des Corona-Wiederaufbaufonds erhielt die EU-Kommission die Erlaubnis, Schulden aufzunehmen.
Es sollte sich nicht wiederholen, beteuerte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damals und argumentierte, die Kommission würde günstigere Konditionen erhalten als die einzelnen Mitgliedsstaaten. Die aufgenommenen Gelder wollte sie im Rahmen des Corona-Wiederaufbauplans dann an die EU-Staaten weitergeben.
Was eine Ausnahme sein sollte, wiederholte sich im Rahmen der Ukraine-Unterstützung. Die EU-Kommission nahm erneut Schulden auf, um den Krieg in der Ukraine zu finanzieren.
Inzwischen ist die Schuldenaufnahme durch die Kommission die Regel geworden. Mit den permanenten Verstößen gegen die EU-Verträge scheint die EU-Kommission darauf abzuzielen, Gewohnheitsrecht zu schaffen.
Sie kehrt damit zudem die Machtverhältnisse um. Das Verbot zur Schuldenaufnahme dient unter anderem dem Zweck der Kontrolle der Kommission durch die Mitgliedstaaten. Nun verteilt die EU-Kommission Gelder. Dabei setzt die EU-Kommissionspräsidentin ihre neue gewonnene Macht als Druckmittel ein und bindet Auszahlungen an politisches Wohlverhalten.
So verweigerte die Kommission 2022 die Auszahlung der Konjunkturhilfen an Polen und Ungarn. Im Fall von Ungarn wurde das unter anderem damit begründet, dass Ungarn nicht alle Vorgaben der EU zur Besserstellung von LGBT umsetzt. Konkret bedeutet das, die EU-Kommission politisiert die Verteilung von Geldern und baut darüber ihren Einfluss auf die Politik der EU-Länder aus. Faktisch vertieft die EU damit ihre Staatlichkeit auf Kosten der Souveränität der Nationalstaaten und gegen die Vorgaben der EU-Verträge.
Mehr zum Thema – EU-Finanzpolitik: Kriegskredite und Haushaltskontrolle
https://de.rt.com/europa/229253-eu-nimmt-neue-schulden-auf/
Die EU plant im ersten Halbjahr 2025 die Aufnahme von neuen Schulden in Höhe von 90 Milliarden Euro. Für das Gesamtjahr ist eine Neuverschuldung in Höhe von 160 Milliarden Euro geplant, teilt die EU-Kommission mit. Inzwischen ist die EU zudem dazu übergegangen, Schulden nicht für spezifische Projekte aufzunehmen, sondern gibt allgemeine Bonds aus. Für die Schulden haften die Mitgliedstaaten. Die gemeinsame Schuldenaufnahme wurde durch die Hintertür umgesetzt. Die Bundesregierung hat vor allem in der Finanzkrise eine gemeinsame Schuldenaufnahme abgelehnt.
Der Vorgang ist mindestens skandalös, denn der EU-Kommission ist die Aufnahme von Schulden durch die Maastrichter-Verträge verboten. Eine erste Ausnahme gab es im Rahmen der Corona-Krise. Zur Finanzierung des Corona-Wiederaufbaufonds erhielt die EU-Kommission die Erlaubnis, Schulden aufzunehmen.
Es sollte sich nicht wiederholen, beteuerte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damals und argumentierte, die Kommission würde günstigere Konditionen erhalten als die einzelnen Mitgliedsstaaten. Die aufgenommenen Gelder wollte sie im Rahmen des Corona-Wiederaufbauplans dann an die EU-Staaten weitergeben.
Was eine Ausnahme sein sollte, wiederholte sich im Rahmen der Ukraine-Unterstützung. Die EU-Kommission nahm erneut Schulden auf, um den Krieg in der Ukraine zu finanzieren.
Inzwischen ist die Schuldenaufnahme durch die Kommission die Regel geworden. Mit den permanenten Verstößen gegen die EU-Verträge scheint die EU-Kommission darauf abzuzielen, Gewohnheitsrecht zu schaffen.
Sie kehrt damit zudem die Machtverhältnisse um. Das Verbot zur Schuldenaufnahme dient unter anderem dem Zweck der Kontrolle der Kommission durch die Mitgliedstaaten. Nun verteilt die EU-Kommission Gelder. Dabei setzt die EU-Kommissionspräsidentin ihre neue gewonnene Macht als Druckmittel ein und bindet Auszahlungen an politisches Wohlverhalten.
So verweigerte die Kommission 2022 die Auszahlung der Konjunkturhilfen an Polen und Ungarn. Im Fall von Ungarn wurde das unter anderem damit begründet, dass Ungarn nicht alle Vorgaben der EU zur Besserstellung von LGBT umsetzt. Konkret bedeutet das, die EU-Kommission politisiert die Verteilung von Geldern und baut darüber ihren Einfluss auf die Politik der EU-Länder aus. Faktisch vertieft die EU damit ihre Staatlichkeit auf Kosten der Souveränität der Nationalstaaten und gegen die Vorgaben der EU-Verträge.
Mehr zum Thema – EU-Finanzpolitik: Kriegskredite und Haushaltskontrolle
https://de.rt.com/europa/229253-eu-nimmt-neue-schulden-auf/
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EU nimmt neue Schulden auf – Ausnahme wird zur Regel
160 Milliarden Euro neue Schulden plant die EU für 2025. Dabei ist der EU-Kommission die Aufnahme von Schulden verboten. Was nach Corona zur Ankurbelung der Konjunktur eine Ausnahme bleiben sollte, wird zur Regel. Die EU-Kommission nutzt die Verteilung der…
Forwarded from Tim K.
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JETZT geht es um ALLES! Verurteilt! Als nächstes HAFTSTRAFE? 💥⚡️Letzte Ausfahrt Karlsruhe
Sie haben ein System der Angst installiert!
Bestrafe Einen und erziehe Hunderte!
Sie durchsuchen Wohnungen von Rentnern und jetzt auch Kinderzimmer!
Bundesminister jagen unschuldige und harmlose Bürger!
Meine Revision wurde mit einem Satz kurz abgebügelt…
Bestrafe Einen und erziehe Hunderte!
Sie durchsuchen Wohnungen von Rentnern und jetzt auch Kinderzimmer!
Bundesminister jagen unschuldige und harmlose Bürger!
Meine Revision wurde mit einem Satz kurz abgebügelt…
Forwarded from Tim K.
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Mitten in der Weihnachtszeit rennen Jihadis über christliche Weihnachtsmärkte und durch Fußgängerzonen und brüllen das Glaubensbekenntnis des Islam, "es keinen Gott gibt außer Allah und dass Mohammed sein Prophet" ist.
WIESO macht man so etwas?
WAS ist die Intention dahinter?
WIESO macht man so etwas?
WAS ist die Intention dahinter?
Forwarded from RABBIT RESEARCH
nach enormen Druck
💉 Paul-Ehrlich-Institut stellt über 1 Mio. Meldungen von Impfnebenwirkungen online - dürfen aber nicht verbreitet werden!
"kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist"
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Vier Jahre nach Beginn des Impfexperiments stellt das Paul-Ehrlich-Institut endlich Nebenwirkungen ins Netz, insgesamt knapp 1 Mio. Meldungen.
Vorsicht, Maulkorb: Die steuerfinanzierten Daten dürfen erst nach Genehmigung geteilt werden, Wahnsinn!
Hintergrund: Erst auf großen Druck wurden die Daten überhaupt ins Netz gestellt, kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist für Impfschäden. Abgesehen von der Frage, ob es für den Maulkorb eine Rechtsgrundlage gibt, wird doch für jedermann klar: Das PEI will solche Informationen nach Möglichkeit vor der Bevölkerung verbergen, was seinem gesundheitspolitischen Auftrag klar widerspricht.
Die KV-Daten, die vermutlich noch ganz andere Informationen bringen werden, sollen vermutlich erst nach Eintritt der Verjährung öffentlich werden. Auf diese Weise laufen die Prozesse der Impfgeschädigten und Hinterbliebenen ins Leere.!
Quelle:
PEI
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf Twitter
.
"kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist"
✍🏻 Stefan Homburg schreibt:
"Vier Jahre nach Beginn des Impfexperiments stellt das Paul-Ehrlich-Institut endlich Nebenwirkungen ins Netz, insgesamt knapp 1 Mio. Meldungen.
Vorsicht, Maulkorb: Die steuerfinanzierten Daten dürfen erst nach Genehmigung geteilt werden, Wahnsinn!
Hintergrund: Erst auf großen Druck wurden die Daten überhaupt ins Netz gestellt, kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist für Impfschäden. Abgesehen von der Frage, ob es für den Maulkorb eine Rechtsgrundlage gibt, wird doch für jedermann klar: Das PEI will solche Informationen nach Möglichkeit vor der Bevölkerung verbergen, was seinem gesundheitspolitischen Auftrag klar widerspricht.
Die KV-Daten, die vermutlich noch ganz andere Informationen bringen werden, sollen vermutlich erst nach Eintritt der Verjährung öffentlich werden. Auf diese Weise laufen die Prozesse der Impfgeschädigten und Hinterbliebenen ins Leere.!
Quelle:
PEI
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Mit Geld von der Regierung wird entschieden, was man im Wahlkampf noch sagen darf
https://www.nius.de/politik/news/mit-geld-von-der-regierung-wird-entschieden-was-man-im-wahlkampf-noch-sagen-darf/b2da8f4e-461c-4b78-a98a-f11057821cdb
✂️Die Deutsche Presseagentur, kurz DPA, hat offenbar aus dem Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) eine Geldsumme von bis zu einer Million Euro für das Projekt „Jahr der Nachricht“ erhalten. Das BMI hatte im März gegenüber NIUS mitgeteilt: „Die Förderung wurde für den Zeitraum vom 1. November 2023 bis 31. Dezember 2024 bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro bewilligt.“ Auf Nachfrage wollte die DPA nicht mitteilen, wie hoch diese Summe konkret wäre.
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hat die DPA für das Projekt „Democracy Newsroom“ eine Förderung von 321 000 Euro (2022–2023) erhalten sowie für das Projekt „Wegweiser KI“ 240 536 Euro (2024–2025).
Bei dem Projekt geht es auch um „Desinformation“. Mit dem Projekt „Jahr der Nachricht“ will die DPA „Nachrichten, die stimmen statt Stimmung machen“ fördern. Es handelt sich nach Darstellung der DPA um eine „Kampagne gegen Desinformation“ zu den Themen „Klimawandel, Rechtsextremismus und Ampel-Streit“.
Die DPA hatte im März auf Anfrage mitgeteilt: „Hinter dem ‚Jahr der Nachricht‘ steht die UseTheNews gGmbH. Die Gesellschaft ist gemeinnützig, weil sie Bildung und Forschung fördert (nicht Journalismus!), mit dem Ziel der Stärkung von Medien- und Nachrichtenkompetenz.“
Zusätzlich kassiert das DPA-Projekt noch Geld aus den Töpfen der Bundeszentrale für politische Bildung, die ebenfalls dem BMI unterstellt ist. Antwort Innenministerium: „Darüber hinaus kooperiert die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit der UseTheNews gGmbH bei der Durchführung des ‚Jahres der Nachricht‘. Die BpB hat im Rahmen dieser Kooperation für 2023 und 2024 Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 30.000 Euro eingeplant.“✂️
https://www.nius.de/politik/news/mit-geld-von-der-regierung-wird-entschieden-was-man-im-wahlkampf-noch-sagen-darf/b2da8f4e-461c-4b78-a98a-f11057821cdb
✂️Die Deutsche Presseagentur, kurz DPA, hat offenbar aus dem Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) eine Geldsumme von bis zu einer Million Euro für das Projekt „Jahr der Nachricht“ erhalten. Das BMI hatte im März gegenüber NIUS mitgeteilt: „Die Förderung wurde für den Zeitraum vom 1. November 2023 bis 31. Dezember 2024 bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro bewilligt.“ Auf Nachfrage wollte die DPA nicht mitteilen, wie hoch diese Summe konkret wäre.
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hat die DPA für das Projekt „Democracy Newsroom“ eine Förderung von 321 000 Euro (2022–2023) erhalten sowie für das Projekt „Wegweiser KI“ 240 536 Euro (2024–2025).
Bei dem Projekt geht es auch um „Desinformation“. Mit dem Projekt „Jahr der Nachricht“ will die DPA „Nachrichten, die stimmen statt Stimmung machen“ fördern. Es handelt sich nach Darstellung der DPA um eine „Kampagne gegen Desinformation“ zu den Themen „Klimawandel, Rechtsextremismus und Ampel-Streit“.
Die DPA hatte im März auf Anfrage mitgeteilt: „Hinter dem ‚Jahr der Nachricht‘ steht die UseTheNews gGmbH. Die Gesellschaft ist gemeinnützig, weil sie Bildung und Forschung fördert (nicht Journalismus!), mit dem Ziel der Stärkung von Medien- und Nachrichtenkompetenz.“
Zusätzlich kassiert das DPA-Projekt noch Geld aus den Töpfen der Bundeszentrale für politische Bildung, die ebenfalls dem BMI unterstellt ist. Antwort Innenministerium: „Darüber hinaus kooperiert die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit der UseTheNews gGmbH bei der Durchführung des ‚Jahres der Nachricht‘. Die BpB hat im Rahmen dieser Kooperation für 2023 und 2024 Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 30.000 Euro eingeplant.“✂️
NiUS.de
Mit Geld von der Regierung wird entschieden, was man im Wahlkampf noch sagen darf | NIUS.de
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Strom: verdienen die Erzeuger für den halben Strom das Doppelte - durch Verknappung?
"Am Freitag gab die Bundesnetzagentur bekannt, Vorwürfe gegen Kraftwerksbetreiber zu prüfen. Diese ließen Kohle- und Gaskraftwerke derzeit teils nur mit halber Kapazität laufen, um den Strompreis künstlich hochzutreiben, unterstellen ihnen Kritiker wie Hanns Koenig vom Beratungsunternehmen Aurora Energy Research."
https://amp.focus.de/finanzen/gestern-war-dunkelflaute-fuenf-zahlen-zeigen-das-grosse-problem-der-deutschen-stromversorgung_id_260561521.html
"Am Freitag gab die Bundesnetzagentur bekannt, Vorwürfe gegen Kraftwerksbetreiber zu prüfen. Diese ließen Kohle- und Gaskraftwerke derzeit teils nur mit halber Kapazität laufen, um den Strompreis künstlich hochzutreiben, unterstellen ihnen Kritiker wie Hanns Koenig vom Beratungsunternehmen Aurora Energy Research."
https://amp.focus.de/finanzen/gestern-war-dunkelflaute-fuenf-zahlen-zeigen-das-grosse-problem-der-deutschen-stromversorgung_id_260561521.html
www.focus.de
Dunkelflaute: Hier sehen Sie, wie der Strompreis sich entwickelt
Der Strompreis verzehnfachte sich an Donnerstag und Freitag, weil Erneuerbare Energie wenig Strom lieferte, richtig? Nicht nur, meinen Kritiker. Auch Kohle und Gas liefen nicht mit Volllast. Ein Unding während einer Dunkelflaute. Die Bundesnetzagentur ermittelt.…
Forwarded from Die Freundschaft 🇩🇪+🇷🇺
Jetzt mögen uns auch die Schweden nicht mehr
😡 Schwedens stellvertretende Ministerpräsidentin und Energieministerin Ebba Busch sagte heute, dass man „wütend auf Deutschland“ sei, weil es seine Kernkraftwerke abbaue und die Strompreise in Schweden in die Höhe schießen lasse
🔌 Die Strompreise in Südschweden sind heute auf einem Rekordhoch, weil das Land über Unterseekabel Strom nach Deutschland überträgt. Aufgrund von EU-Vorschriften können sie die Versorgung nicht einstellen
#Geopolitik #Deutschland
Kanal 🇩🇪 🤝 🇷🇺 abonnieren | Im Chat schreiben
🔌 Die Strompreise in Südschweden sind heute auf einem Rekordhoch, weil das Land über Unterseekabel Strom nach Deutschland überträgt. Aufgrund von EU-Vorschriften können sie die Versorgung nicht einstellen
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Forwarded from habito (Thomas)
„Das hat keinen Sinn“: Mittelständler gibt auf und erklärt schonungslos warum
Die Kunden rennen ihm die Tür ein. Trotzdem schließt Wolfgang Zimmer seinen Friseur-Salon. Immer neue Hürden und Fehler der Politik machen das Arbeiten sinnlos.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/wolfgang-zimmer-nobel-friseur-in-berlin-mitte-gibt-auf-und-erklaert-schonungslos-warum-li.2281063
✂️Die Miete wird sich drastisch erhöhen. Mein Mietvertrag läuft Ende des Jahres aus. Man kann die geforderte Miete nicht mehr mit Haareschneiden erwirtschaften. Der Staat macht es uns Mittelständlern und Kleinhandwerkern nicht sehr einfach. Es werden uns immer weitere Kosten aufgedrückt, die wir nicht ohne weiteres an unsere Kunden weitergeben können. Wenn ich „nur“ Haare schneiden dürfte und mich darauf konzentrieren könnte, wäre die Welt in Ordnung. Aber wir werden heute über bürokratische Hürden gejagt und müssen uns an Datenschutzverordnungen, geänderten Gesetzgebungen, Feuerschutz, Gesundheitsschutzmaßnahmen, Berufsgenossenschaft, Innung, Handwerkskammer abarbeiten. Die ganzen Betriebskosten wie zum Beispiel Energiekosten oder Beiträge zu Krankenkassen sind gewaltig gestiegen.
✂️Im Gewerbebereich kann jeder Vermieter das nehmen, was er haben möchte. Kleine, mittelständische Geschäfte werden so aus den Zentren der Stadt verdrängt. Ich habe das Gefühl, dass es vielen Vermietern egal ist, ob Ladenflächen leer stehen oder nicht. Wenn die Läden dann leer stehen, wird es als Verlust abgeschrieben, es zahlt also der Steuerzahler.
✂️War Corona ein Einschnitt?
Das Problem: Mein Geschäft war einmal sechs Wochen, einmal sieben Wochen geschlossen. Wir wussten nicht, wann wir wieder öffnen können. Da war ein furchtbares Gefühl. Wir konnten dem Personal nicht sagen, wie es weitergeht. Ich habe den Mitarbeitern das Kurzarbeitergeld auf 100 Prozent aufgestockt. Die Ungewissheit, wie lange können wir finanziell durchhalten – das war das Schlimmste.
✂️Ich habe den Vermieter gefragt, ob er mir entgegenkommen kann. Er hat gesagt, er kann mir die Miete zwei oder drei Wochen stunden. Das hilft natürlich gar nicht. Ich glaube, in dieser Zeit hat ein Umdenken begonnen. Ich weiß es nicht, aber plötzlich haben die Leute gesagt, ich möchte mehr Zeit für mich haben. Das war auch in der Gastronomie so: Wo sind die Menschen, die vor Corona dort gearbeitet haben?
Die Kunden rennen ihm die Tür ein. Trotzdem schließt Wolfgang Zimmer seinen Friseur-Salon. Immer neue Hürden und Fehler der Politik machen das Arbeiten sinnlos.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/wolfgang-zimmer-nobel-friseur-in-berlin-mitte-gibt-auf-und-erklaert-schonungslos-warum-li.2281063
✂️Die Miete wird sich drastisch erhöhen. Mein Mietvertrag läuft Ende des Jahres aus. Man kann die geforderte Miete nicht mehr mit Haareschneiden erwirtschaften. Der Staat macht es uns Mittelständlern und Kleinhandwerkern nicht sehr einfach. Es werden uns immer weitere Kosten aufgedrückt, die wir nicht ohne weiteres an unsere Kunden weitergeben können. Wenn ich „nur“ Haare schneiden dürfte und mich darauf konzentrieren könnte, wäre die Welt in Ordnung. Aber wir werden heute über bürokratische Hürden gejagt und müssen uns an Datenschutzverordnungen, geänderten Gesetzgebungen, Feuerschutz, Gesundheitsschutzmaßnahmen, Berufsgenossenschaft, Innung, Handwerkskammer abarbeiten. Die ganzen Betriebskosten wie zum Beispiel Energiekosten oder Beiträge zu Krankenkassen sind gewaltig gestiegen.
✂️Im Gewerbebereich kann jeder Vermieter das nehmen, was er haben möchte. Kleine, mittelständische Geschäfte werden so aus den Zentren der Stadt verdrängt. Ich habe das Gefühl, dass es vielen Vermietern egal ist, ob Ladenflächen leer stehen oder nicht. Wenn die Läden dann leer stehen, wird es als Verlust abgeschrieben, es zahlt also der Steuerzahler.
✂️War Corona ein Einschnitt?
Das Problem: Mein Geschäft war einmal sechs Wochen, einmal sieben Wochen geschlossen. Wir wussten nicht, wann wir wieder öffnen können. Da war ein furchtbares Gefühl. Wir konnten dem Personal nicht sagen, wie es weitergeht. Ich habe den Mitarbeitern das Kurzarbeitergeld auf 100 Prozent aufgestockt. Die Ungewissheit, wie lange können wir finanziell durchhalten – das war das Schlimmste.
✂️Ich habe den Vermieter gefragt, ob er mir entgegenkommen kann. Er hat gesagt, er kann mir die Miete zwei oder drei Wochen stunden. Das hilft natürlich gar nicht. Ich glaube, in dieser Zeit hat ein Umdenken begonnen. Ich weiß es nicht, aber plötzlich haben die Leute gesagt, ich möchte mehr Zeit für mich haben. Das war auch in der Gastronomie so: Wo sind die Menschen, die vor Corona dort gearbeitet haben?
Berliner Zeitung
Wolfgang Zimmer: Nobel-Friseur in Berlin-Mitte gibt auf und erklärt schonungslos warum
Die Kunden rennen ihm die Tür ein. Trotzdem schließt Wolfgang Zimmer seinen Friseur-Salon. Immer neue Hürden und Fehler der Politik machen das Arbeiten sinnlos.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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RFK Jr. berichtet, wie ihm ein Whistleblower ein Transkript eines geheimen Treffens zukommen ließ, an dem Beamte der FDA, CDC, NIH und WHO teilnahmen. Dieses Protokoll beweist, dass die Gesundheitsbehörden wussten, dass Kinderimpfungen Autismus verursachten.
„Sie untersuchten den Hepatitis-B-Impfstoff, der innerhalb der ersten 30 Lebenstage verabreicht wurde, und verglichen die Ergebnisse mit Kindern, die ihn später oder gar nicht erhielten. Was sie herausfanden, war, dass Kinder, die den Impfstoff in den ersten 30 Tagen erhielten, eine 1135 % höhere Wahrscheinlichkeit hatten, später eine Autismusdiagnose zu bekommen. Und sie wussten sofort, was die Autismus-Epidemie verursachte.“
„Autismus war in meiner Generation von einem Fall auf 10.000 gestiegen ... auf einen Fall bei 34 Kindern in der Generation meiner Kinder. Sie wussten es also.“
„Jemand hatte dieses Treffen transkribiert, und ich habe das Protokoll im Rolling-Stone-Magazin und bei *Salon* veröffentlicht ... Aber *Salon* zog den Artikel sechs Jahre später zurück ... Und dann hat Rolling Stone ihn 16 Jahre später ebenfalls zurückgezogen.“
„Und das war der Beginn meines Kampfes gegen die Pharmaindustrie.“
„Sie untersuchten den Hepatitis-B-Impfstoff, der innerhalb der ersten 30 Lebenstage verabreicht wurde, und verglichen die Ergebnisse mit Kindern, die ihn später oder gar nicht erhielten. Was sie herausfanden, war, dass Kinder, die den Impfstoff in den ersten 30 Tagen erhielten, eine 1135 % höhere Wahrscheinlichkeit hatten, später eine Autismusdiagnose zu bekommen. Und sie wussten sofort, was die Autismus-Epidemie verursachte.“
„Autismus war in meiner Generation von einem Fall auf 10.000 gestiegen ... auf einen Fall bei 34 Kindern in der Generation meiner Kinder. Sie wussten es also.“
„Jemand hatte dieses Treffen transkribiert, und ich habe das Protokoll im Rolling-Stone-Magazin und bei *Salon* veröffentlicht ... Aber *Salon* zog den Artikel sechs Jahre später zurück ... Und dann hat Rolling Stone ihn 16 Jahre später ebenfalls zurückgezogen.“
„Und das war der Beginn meines Kampfes gegen die Pharmaindustrie.“