Forwarded from STATTBANK
Alltagspreise im Fokus
Seit Januar 2020 sind die Preise in der Hauptstadtregion spürbar gestiegen – in Berlin um 19,8% und in Brandenburg um 22,0%. Doch was steckt hinter dieser Teuerung, die unser Alltagsleben beeinflusst und für viele Haushalte eine finanzielle Herausforderung darstellt?
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/schwerpunkte/preisbarometer
Seit Januar 2020 sind die Preise in der Hauptstadtregion spürbar gestiegen – in Berlin um 19,8% und in Brandenburg um 22,0%. Doch was steckt hinter dieser Teuerung, die unser Alltagsleben beeinflusst und für viele Haushalte eine finanzielle Herausforderung darstellt?
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STATTBANK
Alltagspreise im Fokus Seit Januar 2020 sind die Preise in der Hauptstadtregion spürbar gestiegen – in Berlin um 19,8% und in Brandenburg um 22,0%. Doch was steckt hinter dieser Teuerung, die unser Alltagsleben beeinflusst und für viele Haushalte eine finanzielle…
Der Verbraucherpreisindex ist eine zentrale Kennzahl der amtlichen Statistik zur Messung der Preisentwicklung und damit zur Beobachtung der Inflation. Er gibt an, wie sich die Preise eines repräsentativen Warenkorbs aus Gütern und Dienstleistungen für private Haushalte im Zeitverlauf verändern.
Im Jahr 2020 blieb der Index weitgehend stabil um den Wert von 100, bevor er ab 2021 stetig anstieg. Dieser Anstieg fiel insbesondere im Jahr 2022 deutlich aus, während sich in den Jahren 2023 und 2024 der Zuwachs verlangsamte. Seitdem hat sich der Index auf einem deutlich höheren Niveau eingependelt, sodass die Preise heute merkbar über dem Niveau von vor fünf Jahren liegen.
Die Veränderungsraten zwischen den Monaten waren von deutlichen Schwankungen geprägt. Besonders auffällig war die hohe Teuerung in den Jahren 2022 und 2023. Ihren Höhepunkt erreichten die Preise im Februar 2023 in Berlin und im November 2022 in Brandenburg. Verglichen mit den jeweilen Vorjahresmonaten stiegen die Preise auf eine Rekordveränderungsrate von 9,1% bzw. 9,2%.
Diese Phase war stark von Energieknappheit und geopolitischen Unsicherheiten geprägt. Bis Dezember 2024 hat sich die Teuerungsrate jedoch deutlich abgeschwächt und liegt aktuell bei rund 2%, was auf eine Entspannung in der Dynamik der Preisentwicklung hindeutet. Trotzdem liegen die Preise weiterhin auf einem deutlich höheren Niveau als noch im Januar 2020.
Die Preise für Waren waren im Dezember 2024 im Schnitt in Berlin 24,0% und in Brandenburg 25,7% höher als im Januar 2020. Besonders stark betroffen waren Verbrauchsgüter wie Lebensmittel oder Waschmittel, deren Preise um 30,5% bzw. 32,2% stiegen. Da Haushalte diese regelmäßig kaufen, wirkt sich der Preisanstieg hier unmittelbar auf das tägliche Leben aus. Langlebige Gebrauchsgüter wie Möbel, Fernseher oder Kleidung, deren Preise in Berlin um 17,0% und in Brandenburg um 17,8% zunahmen, haben hingegen weniger Einfluss. Sie werden in der Regel nur angeschafft, wenn Sie benötigt werden.
Die Preise für Dienstleistungen legten in den vergangenen fünf Jahren in Berlin um 15,6% und in Brandenburg um 18,2% zu. Dabei spielt die Nettokaltmiete eine zentrale Rolle, denn obwohl die Preise für Mieten „nur“ um 7,4% bzw. 7,6% stiegen, ist ihre Wirkung auf die Haushalte deutlich spürbar. Wohnkosten stellen aufgrund ihrer großen Bedeutung im Budget eine hohe Belastung für die meisten Menschen dar, da sie unvermeidbar sind.
Dienstleistungen ohne Mieten, wie beispielsweise Friseurbesuche oder Reparaturen, verzeichneten einen stärkeren Anstieg um 20,0% und 23,8%, können jedoch oft flexibler genutzt oder aufgeschoben werden.
https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/schwerpunkte/preisbarometer
Im Jahr 2020 blieb der Index weitgehend stabil um den Wert von 100, bevor er ab 2021 stetig anstieg. Dieser Anstieg fiel insbesondere im Jahr 2022 deutlich aus, während sich in den Jahren 2023 und 2024 der Zuwachs verlangsamte. Seitdem hat sich der Index auf einem deutlich höheren Niveau eingependelt, sodass die Preise heute merkbar über dem Niveau von vor fünf Jahren liegen.
Die Veränderungsraten zwischen den Monaten waren von deutlichen Schwankungen geprägt. Besonders auffällig war die hohe Teuerung in den Jahren 2022 und 2023. Ihren Höhepunkt erreichten die Preise im Februar 2023 in Berlin und im November 2022 in Brandenburg. Verglichen mit den jeweilen Vorjahresmonaten stiegen die Preise auf eine Rekordveränderungsrate von 9,1% bzw. 9,2%.
Diese Phase war stark von Energieknappheit und geopolitischen Unsicherheiten geprägt. Bis Dezember 2024 hat sich die Teuerungsrate jedoch deutlich abgeschwächt und liegt aktuell bei rund 2%, was auf eine Entspannung in der Dynamik der Preisentwicklung hindeutet. Trotzdem liegen die Preise weiterhin auf einem deutlich höheren Niveau als noch im Januar 2020.
Die Preise für Waren waren im Dezember 2024 im Schnitt in Berlin 24,0% und in Brandenburg 25,7% höher als im Januar 2020. Besonders stark betroffen waren Verbrauchsgüter wie Lebensmittel oder Waschmittel, deren Preise um 30,5% bzw. 32,2% stiegen. Da Haushalte diese regelmäßig kaufen, wirkt sich der Preisanstieg hier unmittelbar auf das tägliche Leben aus. Langlebige Gebrauchsgüter wie Möbel, Fernseher oder Kleidung, deren Preise in Berlin um 17,0% und in Brandenburg um 17,8% zunahmen, haben hingegen weniger Einfluss. Sie werden in der Regel nur angeschafft, wenn Sie benötigt werden.
Die Preise für Dienstleistungen legten in den vergangenen fünf Jahren in Berlin um 15,6% und in Brandenburg um 18,2% zu. Dabei spielt die Nettokaltmiete eine zentrale Rolle, denn obwohl die Preise für Mieten „nur“ um 7,4% bzw. 7,6% stiegen, ist ihre Wirkung auf die Haushalte deutlich spürbar. Wohnkosten stellen aufgrund ihrer großen Bedeutung im Budget eine hohe Belastung für die meisten Menschen dar, da sie unvermeidbar sind.
Dienstleistungen ohne Mieten, wie beispielsweise Friseurbesuche oder Reparaturen, verzeichneten einen stärkeren Anstieg um 20,0% und 23,8%, können jedoch oft flexibler genutzt oder aufgeschoben werden.
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Alltagspreise im Fokus
Teuerung in Berlin und Brandenburg Alltagspreise im Fokus Preisbarometer Berlin und Brandenburg Alltagspreise im Fokus Seit Januar...
❤1
Forwarded from Dirk Dietrich
Die einzige und effektivste Methode, gegen die Gesinnungsdiktator der BRD anzugehen, ist die Vorführung. Glücklicherweise erledigen das die Akteure selbst.
Sie fühlen sich so sicher in ihrem Handeln, dass sie sogar Interviews geben und damit prahlen. Wir brauchen es nur noch zu verteilen. Auf X geht das Video gerade durch die Decke und die Welt sieht, was in Deutschland für Zustände herrschen.
Auf die Frage von Devon Erikson, ob es Zeit ist, Deutschland erneut zu befreien, antwortet Elon Musk: "Ja, absolut.
Und es führt auch zu ersten Konsequenzen. Rechtsanwalt Markus Haintz hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der Niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet:
"Die drei politisch abhängigen Beamten hatten sich in der weltweit bekannten und äußerst reichweitenstarken US-Sendung 60 Minutes auf CBS dreist lachend darüber amüsiert, dass Bürger geschockt sind, wenn man deren Handys beschlagnahmt. Die Verhöhnung von Menschen, die Opfer von meist unverhältnismäßigen und häufig auch schlicht rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen werden, ist für staatliche Organe der Rechtspflege völlig inakzeptabel und muss dienstrechtliche Schritte nach sich ziehen. Markus Haintz"
Der Deutschland-Kurier schreibt:
"Unfassbar: Deutsche Staatsanwälte verhöhnen Opfer von Hausdurchsuchungen im US-Fernsehen!
Der Überwachungsstaat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lässt die Maske fallen – und dahinter sehen wir seine höhnisch lachende Fratze! In einer Dokumentation des amerikanischen TV-Senders CBS begleitet „60-Minutes“-Journalistin Sharyn Alfonsi mit ihrem Team Polizisten bei Hausdurchsuchungen in verschiedenen deutschen Städten. Drei deutsche Staatsanwälte geben offen zu: Ziel dieser Aktionen sei es, kritische Bürger einzuschüchtern.
Drei deutsche Staatsanwälte lachen höhnisch, während sie über die traumatischen Folgen von Hausdurchsuchungen bei Bürgern berichten, die es gewagt haben, ihre Meinung im Internet (Amtsdeutsch: „Hassrede“) zu äußern.
In einer Szene des Dokumentarfilms fragt CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen damit umgehen, wenn ihre technischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden.
Hausdurchsuchungen „schlimmer als Bußgeld“
„Sie sind schockiert“, sagt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Matthäus Fink und Svenja Meininghaus, ebenfalls Staatsanwälte bei der Zentralstelle, prusten vor Lachen. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld“, führt Laue aus.
US-Vizepräsident J.D. Vance schockiert: „Orwellianisch!“
Millionen Nutzer sahen und kommentierten den unglaublichen Vorgang auf X. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte lachen, geht auf der Plattform X viral. Millionen Nutzer sehen, wie sich deutsche Staatsanwälte über die Beschlagnahmung von Handys und die Verletzung der Privatsphäre von Bürgern fast den Bauch halten vor Lachen.
Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend.“ Ein deutscher User schreibt: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
Die CBS-Doku hat auch US-Vizepräsident J.D. Vance alarmiert. Dem Online-Portal Disclose TV zufolge kritisierte er den Auftritt der deutschen Strafverfolger als "Orwellianisch". Vance wörtlich: "Jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.""
ARTIKEL
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Sie fühlen sich so sicher in ihrem Handeln, dass sie sogar Interviews geben und damit prahlen. Wir brauchen es nur noch zu verteilen. Auf X geht das Video gerade durch die Decke und die Welt sieht, was in Deutschland für Zustände herrschen.
Auf die Frage von Devon Erikson, ob es Zeit ist, Deutschland erneut zu befreien, antwortet Elon Musk: "Ja, absolut.
Und es führt auch zu ersten Konsequenzen. Rechtsanwalt Markus Haintz hat gegen die Göttinger Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue der Niedersächsischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Dienstaufsichtsbeschwerden erstattet:
"Die drei politisch abhängigen Beamten hatten sich in der weltweit bekannten und äußerst reichweitenstarken US-Sendung 60 Minutes auf CBS dreist lachend darüber amüsiert, dass Bürger geschockt sind, wenn man deren Handys beschlagnahmt. Die Verhöhnung von Menschen, die Opfer von meist unverhältnismäßigen und häufig auch schlicht rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen werden, ist für staatliche Organe der Rechtspflege völlig inakzeptabel und muss dienstrechtliche Schritte nach sich ziehen. Markus Haintz"
Der Deutschland-Kurier schreibt:
"Unfassbar: Deutsche Staatsanwälte verhöhnen Opfer von Hausdurchsuchungen im US-Fernsehen!
Der Überwachungsstaat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lässt die Maske fallen – und dahinter sehen wir seine höhnisch lachende Fratze! In einer Dokumentation des amerikanischen TV-Senders CBS begleitet „60-Minutes“-Journalistin Sharyn Alfonsi mit ihrem Team Polizisten bei Hausdurchsuchungen in verschiedenen deutschen Städten. Drei deutsche Staatsanwälte geben offen zu: Ziel dieser Aktionen sei es, kritische Bürger einzuschüchtern.
Drei deutsche Staatsanwälte lachen höhnisch, während sie über die traumatischen Folgen von Hausdurchsuchungen bei Bürgern berichten, die es gewagt haben, ihre Meinung im Internet (Amtsdeutsch: „Hassrede“) zu äußern.
In einer Szene des Dokumentarfilms fragt CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen damit umgehen, wenn ihre technischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden.
Hausdurchsuchungen „schlimmer als Bußgeld“
„Sie sind schockiert“, sagt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Matthäus Fink und Svenja Meininghaus, ebenfalls Staatsanwälte bei der Zentralstelle, prusten vor Lachen. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld“, führt Laue aus.
US-Vizepräsident J.D. Vance schockiert: „Orwellianisch!“
Millionen Nutzer sahen und kommentierten den unglaublichen Vorgang auf X. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte lachen, geht auf der Plattform X viral. Millionen Nutzer sehen, wie sich deutsche Staatsanwälte über die Beschlagnahmung von Handys und die Verletzung der Privatsphäre von Bürgern fast den Bauch halten vor Lachen.
Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend.“ Ein deutscher User schreibt: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
Die CBS-Doku hat auch US-Vizepräsident J.D. Vance alarmiert. Dem Online-Portal Disclose TV zufolge kritisierte er den Auftritt der deutschen Strafverfolger als "Orwellianisch". Vance wörtlich: "Jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.""
ARTIKEL
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
https://ansage.org/nach-ngo-klagen-wird-twitter-noch-vor-der-bundestagswahl-in-deutschland-abgeschaltet/
✂️Im Eilverfahren hat das Berliner Landgericht einer Klage der beiden linksextremen Lobbygruppen „Democracy Reporting International“ (DRI) und „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) stattgegeben und Twitter dazu verpflichtet, ab sofort und bis kurz nach der Bundestagswahl unbeschränkten Zugang zu “allen öffentlich verfügbaren Daten” zu gewähren.
✂️Twitter kündigte umgehend an, sich gegen das Urteil zu wehren, das „unser Grundrecht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in ungeheuerlicher Weise untergräbt und die Rechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“
✂️Die Anwälte von Twitter machen außerdem auf einen unfassbaren Fall von Befangenheit aufmerksam: Es habe sich inzwischen herausgestellt, dass der einzige Richter in diesem Fall zuvor eben für klagende GFF, die das Forschungsprojekt finanziert, “und für die (immer noch bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte beschäftigten) Anwälte, die die Kläger vertreten” gearbeitet hat. Das Versäumnis des Richters, sich selbst zurückzuziehen oder zumindest diese bedeutenden Verbindungen offenzulegen, lasse ernsthafte Zweifel an der Unparteilichkeit der Entscheidung aufkommen.
✂️Sollte das Urteil nicht zurückgenommen werden, könnte das Gericht Sanktionen bis hin zur Sperrung von Twitter verhängen – und genau dies dürfte vermutlich das Ziel der ganzen Aktion sein. Praktischer Nebeneffekt: Sollte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen – was in diesem Staat inzwischen eher wahrscheinlich als ausgeschlossen ist – könnte deren öffentliche Aufdeckung durch Twitter-Nutzer und die reichweitenstarken Debatten auf Twitter damit wirksam unterdrücken.
✂️Im Eilverfahren hat das Berliner Landgericht einer Klage der beiden linksextremen Lobbygruppen „Democracy Reporting International“ (DRI) und „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) stattgegeben und Twitter dazu verpflichtet, ab sofort und bis kurz nach der Bundestagswahl unbeschränkten Zugang zu “allen öffentlich verfügbaren Daten” zu gewähren.
✂️Twitter kündigte umgehend an, sich gegen das Urteil zu wehren, das „unser Grundrecht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in ungeheuerlicher Weise untergräbt und die Rechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“
✂️Die Anwälte von Twitter machen außerdem auf einen unfassbaren Fall von Befangenheit aufmerksam: Es habe sich inzwischen herausgestellt, dass der einzige Richter in diesem Fall zuvor eben für klagende GFF, die das Forschungsprojekt finanziert, “und für die (immer noch bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte beschäftigten) Anwälte, die die Kläger vertreten” gearbeitet hat. Das Versäumnis des Richters, sich selbst zurückzuziehen oder zumindest diese bedeutenden Verbindungen offenzulegen, lasse ernsthafte Zweifel an der Unparteilichkeit der Entscheidung aufkommen.
✂️Sollte das Urteil nicht zurückgenommen werden, könnte das Gericht Sanktionen bis hin zur Sperrung von Twitter verhängen – und genau dies dürfte vermutlich das Ziel der ganzen Aktion sein. Praktischer Nebeneffekt: Sollte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen – was in diesem Staat inzwischen eher wahrscheinlich als ausgeschlossen ist – könnte deren öffentliche Aufdeckung durch Twitter-Nutzer und die reichweitenstarken Debatten auf Twitter damit wirksam unterdrücken.
ANSAGE
Nach NGO-Klagen: Wird Twitter noch vor der Bundestagswahl in Deutschland abgeschaltet?
Wenige Tage vor der Bundestagswahl nimmt der staatlich orchestrierte Kampf gegen die Meinungsfreiheit hierzulande immer dramatischere Züge an, ganz so, als wolle man der Revolution aus den USA trotzig das eigene linkswoke-autoritäre Gegenmodell entgegenhalten…
Forwarded from MIRIAM HOPE
Media is too big
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Bundestagswahl Sonntag 23. Feb 2025:
Am Sonntag geht es um nichts anderes als um's Überleben! 💙
Miriam Hope - seit meiner Flucht aus 🇩🇪 nun seit 1111 Tagen im Exil in der USA🇺🇸
https://t.me/MiriamHope_Original
X : https://x.com/miriam_hope_
Am Sonntag geht es um nichts anderes als um's Überleben! 💙
Miriam Hope - seit meiner Flucht aus 🇩🇪 nun seit 1111 Tagen im Exil in der USA🇺🇸
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
IS ruft in sozialen Medien zu Anschlägen in Deutschland und Österreich auf
Nach Angaben des Springerblatts Bild hat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) dazu aufgerufen, unter anderem in Deutschland weitere Anschläge mit Autos zu verüben. Grund für die Warnungen ist die deutschsprachige Propaganda-Website "Al Saif Media", auf die man beim Boulevardblatt kürzlich stieß.
Auf der Seite werden explizit Städte wie Berlin, München, Frankfurt, Wien, Brüssel, Antwerpen und Salzburg als potenzielle Ziele genannt. Auf der Website ist zudem eine Straße aus der Perspektive eines Fahrers durch die Windschutzscheibe zu sehen, auf den Köpfen der Passanten befinden sich Fadenkreuze. Auf dem Navigationsgeräte des Autos ist zu lesen: "Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre sie!!"
Ein Staatsschützer, der nicht namentlich genannt wurde, erklärte dem Boulevardblatt, dass sich diese Attentatsaufforderung aktuell sehr schnell unter Islamisten verbreite. Er erklärte auch: "Und die gefährliche Strategie des IS, sogenannte einsame Wölfe zu inspirieren, die dann plötzlich selbstradikalisiert irgendwo losschlagen, scheint nun wie befürchtet vermehrt aufzugehen. Das haben die letzten Monate mit den Anschlägen in Mannheim, Solingen, Aschaffenburg, München und Villach gezeigt. Diese Terroristen waren nicht auf unserem Radar als mögliche Gefährder."
Insbesondere jetzt, in der Karnevalszeit, zeigen sich die Sicherheitskräfte besorgt. "Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Aber zur Wahrheit gehört auch: Man kann solche riesigen Umzüge und Straßenfeste nicht komplett schützen", warnt der Staatsschützer.
Besonders Jugendliche bereiten den Sicherheitskräften Sorgen. Diese seien in den sozialen Medien wie TikTok und Instagram "sehr empfänglich für diese perfide Propaganda". Wie der Beamte weiter erklärt, wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Anschläge Minderjähriger verhindert. Der IS spreche dabei auch junge, radikal wirkende Muslime gezielt über persönliche Nachrichten über Instagram-Profile an.
Mehr zum Thema – "Hier habe ich mich immer sicher gefühlt" – Münchner unter Schock nach Anschlag
https://de.rt.com/europa/237458-is-ruft-in-sozialen-medien/
Nach Angaben des Springerblatts Bild hat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) dazu aufgerufen, unter anderem in Deutschland weitere Anschläge mit Autos zu verüben. Grund für die Warnungen ist die deutschsprachige Propaganda-Website "Al Saif Media", auf die man beim Boulevardblatt kürzlich stieß.
Auf der Seite werden explizit Städte wie Berlin, München, Frankfurt, Wien, Brüssel, Antwerpen und Salzburg als potenzielle Ziele genannt. Auf der Website ist zudem eine Straße aus der Perspektive eines Fahrers durch die Windschutzscheibe zu sehen, auf den Köpfen der Passanten befinden sich Fadenkreuze. Auf dem Navigationsgeräte des Autos ist zu lesen: "Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre sie!!"
Ein Staatsschützer, der nicht namentlich genannt wurde, erklärte dem Boulevardblatt, dass sich diese Attentatsaufforderung aktuell sehr schnell unter Islamisten verbreite. Er erklärte auch: "Und die gefährliche Strategie des IS, sogenannte einsame Wölfe zu inspirieren, die dann plötzlich selbstradikalisiert irgendwo losschlagen, scheint nun wie befürchtet vermehrt aufzugehen. Das haben die letzten Monate mit den Anschlägen in Mannheim, Solingen, Aschaffenburg, München und Villach gezeigt. Diese Terroristen waren nicht auf unserem Radar als mögliche Gefährder."
Insbesondere jetzt, in der Karnevalszeit, zeigen sich die Sicherheitskräfte besorgt. "Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Aber zur Wahrheit gehört auch: Man kann solche riesigen Umzüge und Straßenfeste nicht komplett schützen", warnt der Staatsschützer.
Besonders Jugendliche bereiten den Sicherheitskräften Sorgen. Diese seien in den sozialen Medien wie TikTok und Instagram "sehr empfänglich für diese perfide Propaganda". Wie der Beamte weiter erklärt, wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Anschläge Minderjähriger verhindert. Der IS spreche dabei auch junge, radikal wirkende Muslime gezielt über persönliche Nachrichten über Instagram-Profile an.
Mehr zum Thema – "Hier habe ich mich immer sicher gefühlt" – Münchner unter Schock nach Anschlag
https://de.rt.com/europa/237458-is-ruft-in-sozialen-medien/
RT DE
IS ruft in sozialen Medien zu Anschlägen in Deutschland und Österreich auf
Laut einem Bericht des Springerblatts Bild verbreitet der IS im Internet Aufrufe zu weiteren Auto-Anschlägen in deutschen und österreichischen Städten. Vor allem Einzelgänger unter jungen Erwachsenen sollen als "einsame Wölfe " mobilisiert werden.
Forwarded from habito (Thomas)
Botanischer Garten Berlin in Not
Der Botanischer Garten Berlin ist hart von den Kürzungen des Berliner Senats getroffen
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/20/sanierungs-aus-fuers-mittelmeerhaus-botanischer-garten-berlin-hofft-auf-rettung-des-einzigartigen-gewaechshauses
Der Botanischer Garten Berlin ist hart von den Kürzungen des Berliner Senats getroffen
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/20/sanierungs-aus-fuers-mittelmeerhaus-botanischer-garten-berlin-hofft-auf-rettung-des-einzigartigen-gewaechshauses
nachrichten.idw-online.de
Sanierungs-Aus fürs Mittelmeerhaus: Botanischer Garten Berlin hofft auf Rettung des einzigartigen Gewächshauses
Die Demokratie in Deutschland ist am Ende oder in erheblichem Maße gefährdet
Konfliktmonitor der Universität Bielefeld
https://idw-online.de/de/news847845
✂️Jede zweite befragte Person hält die Demokratie in Deutschland für instabil, nur 22 Prozent der Befragten nehmen sie als stabil wahr und 73 Prozent meinen, es gelingt nicht mehr die Konflikte zu lösen.
✂️Dabei spiegelt sich in der Konfliktwahrnehmung nicht der polarisierte Wahlkampf um die Themen Migration und Sicherheit wider. Auch Infrastruktur (73 Prozent), soziale Ungleichheit (69 Prozent) und Gesundheit (68 Prozent) wurden häufig genannt. Wichtig sind den Befragten ebenso die Themen Rechtsextremismus (67 Prozent), der Unterschied zwischen Arm und Reich (65 Prozent) und der Klimawandel (61 Prozent).
✂️Die Teilnehmenden der Online-Befragung nannten als Hauptgründe für aktuelle Konflikte mangelnde Kooperation in der Bundesregierung (70 Prozent), Überregulierung und Bürokratie (67 Prozent) sowie Inkompetenz von Parteien und Politik (68 Prozent). Fehlende gesellschaftliche Solidarität und wirtschaftliche Schwierigkeiten am Standort Deutschland wurden jeweils von 67 Prozent genannt.
✂️Fehlender Zusammenhalt (65 Prozent), Intoleranz und Menschenfeindlichkeit (62 Prozent) erscheinen in den Augen der Befragten ebenso relevant für das Entstehen gesellschaftlicher Konflikte wie das Aufeinanderprallen verschiedener Kulturen und Religionen (63 Prozent).
Konfliktmonitor der Universität Bielefeld
https://idw-online.de/de/news847845
✂️Jede zweite befragte Person hält die Demokratie in Deutschland für instabil, nur 22 Prozent der Befragten nehmen sie als stabil wahr und 73 Prozent meinen, es gelingt nicht mehr die Konflikte zu lösen.
✂️Dabei spiegelt sich in der Konfliktwahrnehmung nicht der polarisierte Wahlkampf um die Themen Migration und Sicherheit wider. Auch Infrastruktur (73 Prozent), soziale Ungleichheit (69 Prozent) und Gesundheit (68 Prozent) wurden häufig genannt. Wichtig sind den Befragten ebenso die Themen Rechtsextremismus (67 Prozent), der Unterschied zwischen Arm und Reich (65 Prozent) und der Klimawandel (61 Prozent).
✂️Die Teilnehmenden der Online-Befragung nannten als Hauptgründe für aktuelle Konflikte mangelnde Kooperation in der Bundesregierung (70 Prozent), Überregulierung und Bürokratie (67 Prozent) sowie Inkompetenz von Parteien und Politik (68 Prozent). Fehlende gesellschaftliche Solidarität und wirtschaftliche Schwierigkeiten am Standort Deutschland wurden jeweils von 67 Prozent genannt.
✂️Fehlender Zusammenhalt (65 Prozent), Intoleranz und Menschenfeindlichkeit (62 Prozent) erscheinen in den Augen der Befragten ebenso relevant für das Entstehen gesellschaftlicher Konflikte wie das Aufeinanderprallen verschiedener Kulturen und Religionen (63 Prozent).
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Am Donnerstagabend vermeldete das Presseteam von X, dass dem Antrag stattgegeben und der Richter von dem Fall abgezogen worden sei. „Das Gericht befand, dass der Richter nicht unparteiisch war, weil er zuvor bei einer der aktivistischen Organisationen beschäftigt war und sich positiv mit deren Social-Media-Inhalten auf LinkedIn auseinandergesetzt hatte.“
Das Landgericht Berlin steht damit vor einem Justizskandal.”
https://www.nius.de/medien/news/ngo-landgericht-berlin-befangenheitsantrag-richter-x/f3efa900-8ccb-4513-9113-6878749e078c
t.me/Rosenbusch
Das Landgericht Berlin steht damit vor einem Justizskandal.”
https://www.nius.de/medien/news/ngo-landgericht-berlin-befangenheitsantrag-richter-x/f3efa900-8ccb-4513-9113-6878749e078c
t.me/Rosenbusch
Forwarded from STATTBANK
Unser Finanzsystem, wie auch das auf der ganzen Welt, basiert auf dem Glauben, dass Geld einen Wert hat. Solange alle daran glauben, hat es auch einen Wert. Aber sobald die Menschen aufhören, daran zu glauben, wird der Wert dieses Geldes abstürzen.
https://uncutnews.ch/der-tag-an-dem-die-geldautomaten-versiegen/
Wenn Bargeld seinen Wert verliert, greifen die Menschen auf andere Tauschmittel zurück. Anstatt Geld im Tausch gegen Waren zu akzeptieren, wollen sie etwas, das für sie von Wert ist. Also kehren sie schnell zum Tauschhandel zurück.
Genau das geschah während des argentinischen Wirtschaftseinbruchs von 1998 bis 2002. Gruppen von Menschen gründeten sogar Tauschgemeinschaften, um Dinge, die sie hatten, gegen Dinge, die sie brauchten, zu tauschen.
https://uncutnews.ch/der-tag-an-dem-die-geldautomaten-versiegen/
Wenn Bargeld seinen Wert verliert, greifen die Menschen auf andere Tauschmittel zurück. Anstatt Geld im Tausch gegen Waren zu akzeptieren, wollen sie etwas, das für sie von Wert ist. Also kehren sie schnell zum Tauschhandel zurück.
Genau das geschah während des argentinischen Wirtschaftseinbruchs von 1998 bis 2002. Gruppen von Menschen gründeten sogar Tauschgemeinschaften, um Dinge, die sie hatten, gegen Dinge, die sie brauchten, zu tauschen.
uncut-news.ch
Der Tag, an dem die Geldautomaten versiegen
Von Milan Adams Schaut mal: Wie ein Lauffeuer verbreitet! Video! – Der unglaubliche Grund, warum Trump immer dieses spezielle Salz bei sich trägt, wohin er auch geht! Die Menschen in Indien hatten …
STATTBANK
Unser Finanzsystem, wie auch das auf der ganzen Welt, basiert auf dem Glauben, dass Geld einen Wert hat. Solange alle daran glauben, hat es auch einen Wert. Aber sobald die Menschen aufhören, daran zu glauben, wird der Wert dieses Geldes abstürzen. https…
http://stattbank.de/
Zeit ist Geld?
"Zeit ist Leben. Und das Leben wohnt im Herzen. Und je mehr die Menschen daran sparten, desto weniger hatten sie" (Momo)
Wir entwickeln uns zur Dienstleistungsgesellschaft, sagen führende Köpfe. Angenehm für den, der sich Dienst leisten kann. Für eine Stunde Dienstleistung Brutto vom Handwerker muss ein Angestellter 4 bis 6 Stunden Netto arbeiten. Man kann aber auch Eins zu Eins tauschen, bei StattBank.
Nicht alles was einen Wert hat, muss einen Preis haben
StattBank ist Dienstleistungsgesellschaft für jeden. Der Tausch von Diensten zwischen privaten Freunden ist billig, sinnvoll und legal. Einer bügelt 2 Stunden lang Hemden, die andere schneidet dafür 2 Stunden lang die Hecke.
Man hat so viel Zeit, wie man sich nimmt
Und weil nicht jeder, der eine Hecke geschnitten haben möchte, auch bügeln kann, wird die geleistete Zeit einfach einem Konto gutgeschrieben, und wenn man Hilfe annimmt, wird Zeit abgebucht. So muss man nicht direkt zwischen zwei Leuten tauschen. Statt zu arbeiten, kann man aber auch Sachen hergeben und sich dafür Zeit gutschreiben lassen.
Den einen nimmt das Geld die Zeit und den anderen die Zeit das Geld
StattBank bringt Angebot und Nachfrage zusammen und führt die Konten. Wer mitmachen, Leistungen anbieten oder in Anspruch nehmen will, kann sich bei der Adresse unten anmelden. Die Mitgliedschaft bei StattBank kostet kein Geld.
Zeit ist Geld?
"Zeit ist Leben. Und das Leben wohnt im Herzen. Und je mehr die Menschen daran sparten, desto weniger hatten sie" (Momo)
Wir entwickeln uns zur Dienstleistungsgesellschaft, sagen führende Köpfe. Angenehm für den, der sich Dienst leisten kann. Für eine Stunde Dienstleistung Brutto vom Handwerker muss ein Angestellter 4 bis 6 Stunden Netto arbeiten. Man kann aber auch Eins zu Eins tauschen, bei StattBank.
Nicht alles was einen Wert hat, muss einen Preis haben
StattBank ist Dienstleistungsgesellschaft für jeden. Der Tausch von Diensten zwischen privaten Freunden ist billig, sinnvoll und legal. Einer bügelt 2 Stunden lang Hemden, die andere schneidet dafür 2 Stunden lang die Hecke.
Man hat so viel Zeit, wie man sich nimmt
Und weil nicht jeder, der eine Hecke geschnitten haben möchte, auch bügeln kann, wird die geleistete Zeit einfach einem Konto gutgeschrieben, und wenn man Hilfe annimmt, wird Zeit abgebucht. So muss man nicht direkt zwischen zwei Leuten tauschen. Statt zu arbeiten, kann man aber auch Sachen hergeben und sich dafür Zeit gutschreiben lassen.
Den einen nimmt das Geld die Zeit und den anderen die Zeit das Geld
StattBank bringt Angebot und Nachfrage zusammen und führt die Konten. Wer mitmachen, Leistungen anbieten oder in Anspruch nehmen will, kann sich bei der Adresse unten anmelden. Die Mitgliedschaft bei StattBank kostet kein Geld.
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„Operation Abendsonne“
[Der Ballon wird so lange aufgeblasen, bis er platzt]
✂️Verbeamtung ohne Probezeit, Stellen ohne Ausschreibungen und übersprungene Besoldungsgruppen: Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Ausnahmen in Personalentscheidungen genutzt. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek und anderen Abgeordneten der Linken-Gruppe geht hervor, dass in der aktuellen Legislaturperiode 320 Mitarbeiter auf Lebenszeit verbeamtet wurden – ganz ohne die übliche und im Normalfall erforderliche Probezeit.
✂️Bis Mitte Januar wurden 414 Beschäftigte eingestellt, ohne dass es eine vorherige Ausschreibung der Stelle gab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/boom-bei-verbeamtung-bundesregierung-umgeht-probezeiten-und-ausschreibungen-a5046475.html
[Der Ballon wird so lange aufgeblasen, bis er platzt]
✂️Verbeamtung ohne Probezeit, Stellen ohne Ausschreibungen und übersprungene Besoldungsgruppen: Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Ausnahmen in Personalentscheidungen genutzt. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek und anderen Abgeordneten der Linken-Gruppe geht hervor, dass in der aktuellen Legislaturperiode 320 Mitarbeiter auf Lebenszeit verbeamtet wurden – ganz ohne die übliche und im Normalfall erforderliche Probezeit.
✂️Bis Mitte Januar wurden 414 Beschäftigte eingestellt, ohne dass es eine vorherige Ausschreibung der Stelle gab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/boom-bei-verbeamtung-bundesregierung-umgeht-probezeiten-und-ausschreibungen-a5046475.html
The Epoch Times
Boom bei Verbeamtung: Bundesregierung umgeht Probezeiten und Ausschreibungen
Kurz vor der Wahl hat die Ampel in hunderten Fällen Beschäftigte ohne Probezeit verbeamtet. Auch andere ungewöhnliche Personalentscheidungen kommen aufgrund einer Anfrage der Linken nun ans Licht.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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So weit samma 😏
🤣1
Grüne Effizienz
(wenn Dummheit erfolgreich macht)
https://www.achgut.com/artikel/das_irrste_ampel_gesetz_bleibt_unbemerkt
✂️Die deutschen Grünen […] brachten ein Gesetz durch, das ganz Deutschland auf Dauerdiät setzt. In Zukunft dürfen wir nur noch rund halb so viel Energie einsetzen wie bisher – fürs Essen, Heizen, Waschen, Spielen, Arbeiten, Produzieren, Bauen, Transportieren, Reisen. Für alles. Leben light. Geplant, geprüft, gezwungen.
Das legislative Gesamtkunstwerk trägt den geschmeidigen Namen „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland“, kurz Energieeffizienzgesetz. Noch nie gehört? Nicht einen ARD-Brennpunkt, kein ZDF-spezial, keine Lanz-Sprechstunde zum Thema wahrgenommen? Keinen lautstarken Protest der Opposition? Nie einen Aufmacher bei Bild, Spiegel, FAZ, Zeit oder Welt gesehen? Kein Wunder. Das EnEfG kommt so unscheinbar daher, dass sich offenbar kaum jemand die Mühe machte, genauer hinzuschauen. Die wenigen namhaften Stimmen, die Alarm schlugen, wurden nicht gehört. Oder bewusst überhört.
✂️Mit ihrem Extremismus in Klima- und Energiefragen haben sich die Grünen endgültig aus der politischen Mitte verabschiedet. Klar, Politiker wie Robert Habeck, die auf Herausforderungen der Realität mit der vollen Härte des Geschwätzes reagieren, erscheinen in ihrer Unbedarftheit einigermaßen harmlos. Deshalb ist es verfehlt, den Wirtschaftsminister „Schwachkopf professional“ zu nennen. Professionalität ist Habeck beim besten Willen nicht zu unterstellen.
Es sind Hardcore-Ideologen im Hintergrund, die Wahn in Paragrafen gießen. Treuherzchen wie Habeck dienen den Strippenziehern nur als freundliche Fassade. Die wirklich Gefährlichen sind die Graichen und Niehaus und ihr weitverzweigtes Netzwerk. Im Dienst der „guten Sache“ kennen sie keine Skrupel.
(wenn Dummheit erfolgreich macht)
https://www.achgut.com/artikel/das_irrste_ampel_gesetz_bleibt_unbemerkt
✂️Die deutschen Grünen […] brachten ein Gesetz durch, das ganz Deutschland auf Dauerdiät setzt. In Zukunft dürfen wir nur noch rund halb so viel Energie einsetzen wie bisher – fürs Essen, Heizen, Waschen, Spielen, Arbeiten, Produzieren, Bauen, Transportieren, Reisen. Für alles. Leben light. Geplant, geprüft, gezwungen.
Das legislative Gesamtkunstwerk trägt den geschmeidigen Namen „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland“, kurz Energieeffizienzgesetz. Noch nie gehört? Nicht einen ARD-Brennpunkt, kein ZDF-spezial, keine Lanz-Sprechstunde zum Thema wahrgenommen? Keinen lautstarken Protest der Opposition? Nie einen Aufmacher bei Bild, Spiegel, FAZ, Zeit oder Welt gesehen? Kein Wunder. Das EnEfG kommt so unscheinbar daher, dass sich offenbar kaum jemand die Mühe machte, genauer hinzuschauen. Die wenigen namhaften Stimmen, die Alarm schlugen, wurden nicht gehört. Oder bewusst überhört.
✂️Mit ihrem Extremismus in Klima- und Energiefragen haben sich die Grünen endgültig aus der politischen Mitte verabschiedet. Klar, Politiker wie Robert Habeck, die auf Herausforderungen der Realität mit der vollen Härte des Geschwätzes reagieren, erscheinen in ihrer Unbedarftheit einigermaßen harmlos. Deshalb ist es verfehlt, den Wirtschaftsminister „Schwachkopf professional“ zu nennen. Professionalität ist Habeck beim besten Willen nicht zu unterstellen.
Es sind Hardcore-Ideologen im Hintergrund, die Wahn in Paragrafen gießen. Treuherzchen wie Habeck dienen den Strippenziehern nur als freundliche Fassade. Die wirklich Gefährlichen sind die Graichen und Niehaus und ihr weitverzweigtes Netzwerk. Im Dienst der „guten Sache“ kennen sie keine Skrupel.
Achgut.com
Das irrste Ampel-Gesetz bleibt unbemerkt
Mit Lug und Trug brachten grüne Hardcore-Ideologen ein Gesetz durch, das Deutschland in den Abgrund führt. Offenbar entdeckten weder Union noch AfD die Zeitbombe. Es ist so eine Art Hunger-Gesetz./ Foto: Montage achgut.com
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
archive.is
Querdenker Michael Ballweg kassiert Schlappe vor Gericht
archived 13 Feb 2025 17:50:42 UTC
💥 Rechtliches Gehör ist ein hohes Gut – aktuell wird es regelmäßig mit Füßen getreten💥
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Die Altparteien haben verabredet, die Corona-Zeit aus Wahlkämpfen herauszuhalten, und das hat – mithilfe der Mainstream-Medien – prima geklappt. Deshalb ist es nötig, vor der Bundestagswahl daran zu erinnern, wer alles hoch und heilig versprochen hat, es werde keine Impfpflicht geben und diese wenig später befürwortet und für große Teile der Bevölkerung auch beschlossen hat.”
https://norberthaering.de/news/impfpflichtuegner/
t.me/Rosenbusch
https://norberthaering.de/news/impfpflichtuegner/
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Euphemismenfeind (EBOLA Virale News)
So etwas posten die ungeniert. Leider gibt ihnen die Realität recht.🤮