https://ansage.org/nach-ngo-klagen-wird-twitter-noch-vor-der-bundestagswahl-in-deutschland-abgeschaltet/
✂️Im Eilverfahren hat das Berliner Landgericht einer Klage der beiden linksextremen Lobbygruppen „Democracy Reporting International“ (DRI) und „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) stattgegeben und Twitter dazu verpflichtet, ab sofort und bis kurz nach der Bundestagswahl unbeschränkten Zugang zu “allen öffentlich verfügbaren Daten” zu gewähren.
✂️Twitter kündigte umgehend an, sich gegen das Urteil zu wehren, das „unser Grundrecht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in ungeheuerlicher Weise untergräbt und die Rechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“
✂️Die Anwälte von Twitter machen außerdem auf einen unfassbaren Fall von Befangenheit aufmerksam: Es habe sich inzwischen herausgestellt, dass der einzige Richter in diesem Fall zuvor eben für klagende GFF, die das Forschungsprojekt finanziert, “und für die (immer noch bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte beschäftigten) Anwälte, die die Kläger vertreten” gearbeitet hat. Das Versäumnis des Richters, sich selbst zurückzuziehen oder zumindest diese bedeutenden Verbindungen offenzulegen, lasse ernsthafte Zweifel an der Unparteilichkeit der Entscheidung aufkommen.
✂️Sollte das Urteil nicht zurückgenommen werden, könnte das Gericht Sanktionen bis hin zur Sperrung von Twitter verhängen – und genau dies dürfte vermutlich das Ziel der ganzen Aktion sein. Praktischer Nebeneffekt: Sollte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen – was in diesem Staat inzwischen eher wahrscheinlich als ausgeschlossen ist – könnte deren öffentliche Aufdeckung durch Twitter-Nutzer und die reichweitenstarken Debatten auf Twitter damit wirksam unterdrücken.
✂️Im Eilverfahren hat das Berliner Landgericht einer Klage der beiden linksextremen Lobbygruppen „Democracy Reporting International“ (DRI) und „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) stattgegeben und Twitter dazu verpflichtet, ab sofort und bis kurz nach der Bundestagswahl unbeschränkten Zugang zu “allen öffentlich verfügbaren Daten” zu gewähren.
✂️Twitter kündigte umgehend an, sich gegen das Urteil zu wehren, das „unser Grundrecht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in ungeheuerlicher Weise untergräbt und die Rechte auf Privatsphäre und freie Meinungsäußerung unserer Nutzer bedroht“
✂️Die Anwälte von Twitter machen außerdem auf einen unfassbaren Fall von Befangenheit aufmerksam: Es habe sich inzwischen herausgestellt, dass der einzige Richter in diesem Fall zuvor eben für klagende GFF, die das Forschungsprojekt finanziert, “und für die (immer noch bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte beschäftigten) Anwälte, die die Kläger vertreten” gearbeitet hat. Das Versäumnis des Richters, sich selbst zurückzuziehen oder zumindest diese bedeutenden Verbindungen offenzulegen, lasse ernsthafte Zweifel an der Unparteilichkeit der Entscheidung aufkommen.
✂️Sollte das Urteil nicht zurückgenommen werden, könnte das Gericht Sanktionen bis hin zur Sperrung von Twitter verhängen – und genau dies dürfte vermutlich das Ziel der ganzen Aktion sein. Praktischer Nebeneffekt: Sollte es bei der Bundestagswahl zu Manipulationen kommen – was in diesem Staat inzwischen eher wahrscheinlich als ausgeschlossen ist – könnte deren öffentliche Aufdeckung durch Twitter-Nutzer und die reichweitenstarken Debatten auf Twitter damit wirksam unterdrücken.
ANSAGE
Nach NGO-Klagen: Wird Twitter noch vor der Bundestagswahl in Deutschland abgeschaltet?
Wenige Tage vor der Bundestagswahl nimmt der staatlich orchestrierte Kampf gegen die Meinungsfreiheit hierzulande immer dramatischere Züge an, ganz so, als wolle man der Revolution aus den USA trotzig das eigene linkswoke-autoritäre Gegenmodell entgegenhalten…
Forwarded from MIRIAM HOPE
Media is too big
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Bundestagswahl Sonntag 23. Feb 2025:
Am Sonntag geht es um nichts anderes als um's Überleben! 💙
Miriam Hope - seit meiner Flucht aus 🇩🇪 nun seit 1111 Tagen im Exil in der USA🇺🇸
https://t.me/MiriamHope_Original
X : https://x.com/miriam_hope_
Am Sonntag geht es um nichts anderes als um's Überleben! 💙
Miriam Hope - seit meiner Flucht aus 🇩🇪 nun seit 1111 Tagen im Exil in der USA🇺🇸
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
IS ruft in sozialen Medien zu Anschlägen in Deutschland und Österreich auf
Nach Angaben des Springerblatts Bild hat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) dazu aufgerufen, unter anderem in Deutschland weitere Anschläge mit Autos zu verüben. Grund für die Warnungen ist die deutschsprachige Propaganda-Website "Al Saif Media", auf die man beim Boulevardblatt kürzlich stieß.
Auf der Seite werden explizit Städte wie Berlin, München, Frankfurt, Wien, Brüssel, Antwerpen und Salzburg als potenzielle Ziele genannt. Auf der Website ist zudem eine Straße aus der Perspektive eines Fahrers durch die Windschutzscheibe zu sehen, auf den Köpfen der Passanten befinden sich Fadenkreuze. Auf dem Navigationsgeräte des Autos ist zu lesen: "Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre sie!!"
Ein Staatsschützer, der nicht namentlich genannt wurde, erklärte dem Boulevardblatt, dass sich diese Attentatsaufforderung aktuell sehr schnell unter Islamisten verbreite. Er erklärte auch: "Und die gefährliche Strategie des IS, sogenannte einsame Wölfe zu inspirieren, die dann plötzlich selbstradikalisiert irgendwo losschlagen, scheint nun wie befürchtet vermehrt aufzugehen. Das haben die letzten Monate mit den Anschlägen in Mannheim, Solingen, Aschaffenburg, München und Villach gezeigt. Diese Terroristen waren nicht auf unserem Radar als mögliche Gefährder."
Insbesondere jetzt, in der Karnevalszeit, zeigen sich die Sicherheitskräfte besorgt. "Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Aber zur Wahrheit gehört auch: Man kann solche riesigen Umzüge und Straßenfeste nicht komplett schützen", warnt der Staatsschützer.
Besonders Jugendliche bereiten den Sicherheitskräften Sorgen. Diese seien in den sozialen Medien wie TikTok und Instagram "sehr empfänglich für diese perfide Propaganda". Wie der Beamte weiter erklärt, wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Anschläge Minderjähriger verhindert. Der IS spreche dabei auch junge, radikal wirkende Muslime gezielt über persönliche Nachrichten über Instagram-Profile an.
Mehr zum Thema – "Hier habe ich mich immer sicher gefühlt" – Münchner unter Schock nach Anschlag
https://de.rt.com/europa/237458-is-ruft-in-sozialen-medien/
Nach Angaben des Springerblatts Bild hat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) dazu aufgerufen, unter anderem in Deutschland weitere Anschläge mit Autos zu verüben. Grund für die Warnungen ist die deutschsprachige Propaganda-Website "Al Saif Media", auf die man beim Boulevardblatt kürzlich stieß.
Auf der Seite werden explizit Städte wie Berlin, München, Frankfurt, Wien, Brüssel, Antwerpen und Salzburg als potenzielle Ziele genannt. Auf der Website ist zudem eine Straße aus der Perspektive eines Fahrers durch die Windschutzscheibe zu sehen, auf den Köpfen der Passanten befinden sich Fadenkreuze. Auf dem Navigationsgeräte des Autos ist zu lesen: "Worauf wartest du? Die Straßen sind voller Ziele. Überfahre sie!!"
Ein Staatsschützer, der nicht namentlich genannt wurde, erklärte dem Boulevardblatt, dass sich diese Attentatsaufforderung aktuell sehr schnell unter Islamisten verbreite. Er erklärte auch: "Und die gefährliche Strategie des IS, sogenannte einsame Wölfe zu inspirieren, die dann plötzlich selbstradikalisiert irgendwo losschlagen, scheint nun wie befürchtet vermehrt aufzugehen. Das haben die letzten Monate mit den Anschlägen in Mannheim, Solingen, Aschaffenburg, München und Villach gezeigt. Diese Terroristen waren nicht auf unserem Radar als mögliche Gefährder."
Insbesondere jetzt, in der Karnevalszeit, zeigen sich die Sicherheitskräfte besorgt. "Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen. Aber zur Wahrheit gehört auch: Man kann solche riesigen Umzüge und Straßenfeste nicht komplett schützen", warnt der Staatsschützer.
Besonders Jugendliche bereiten den Sicherheitskräften Sorgen. Diese seien in den sozialen Medien wie TikTok und Instagram "sehr empfänglich für diese perfide Propaganda". Wie der Beamte weiter erklärt, wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Anschläge Minderjähriger verhindert. Der IS spreche dabei auch junge, radikal wirkende Muslime gezielt über persönliche Nachrichten über Instagram-Profile an.
Mehr zum Thema – "Hier habe ich mich immer sicher gefühlt" – Münchner unter Schock nach Anschlag
https://de.rt.com/europa/237458-is-ruft-in-sozialen-medien/
RT DE
IS ruft in sozialen Medien zu Anschlägen in Deutschland und Österreich auf
Laut einem Bericht des Springerblatts Bild verbreitet der IS im Internet Aufrufe zu weiteren Auto-Anschlägen in deutschen und österreichischen Städten. Vor allem Einzelgänger unter jungen Erwachsenen sollen als "einsame Wölfe " mobilisiert werden.
Forwarded from habito (Thomas)
Botanischer Garten Berlin in Not
Der Botanischer Garten Berlin ist hart von den Kürzungen des Berliner Senats getroffen
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/20/sanierungs-aus-fuers-mittelmeerhaus-botanischer-garten-berlin-hofft-auf-rettung-des-einzigartigen-gewaechshauses
Der Botanischer Garten Berlin ist hart von den Kürzungen des Berliner Senats getroffen
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/20/sanierungs-aus-fuers-mittelmeerhaus-botanischer-garten-berlin-hofft-auf-rettung-des-einzigartigen-gewaechshauses
nachrichten.idw-online.de
Sanierungs-Aus fürs Mittelmeerhaus: Botanischer Garten Berlin hofft auf Rettung des einzigartigen Gewächshauses
Die Demokratie in Deutschland ist am Ende oder in erheblichem Maße gefährdet
Konfliktmonitor der Universität Bielefeld
https://idw-online.de/de/news847845
✂️Jede zweite befragte Person hält die Demokratie in Deutschland für instabil, nur 22 Prozent der Befragten nehmen sie als stabil wahr und 73 Prozent meinen, es gelingt nicht mehr die Konflikte zu lösen.
✂️Dabei spiegelt sich in der Konfliktwahrnehmung nicht der polarisierte Wahlkampf um die Themen Migration und Sicherheit wider. Auch Infrastruktur (73 Prozent), soziale Ungleichheit (69 Prozent) und Gesundheit (68 Prozent) wurden häufig genannt. Wichtig sind den Befragten ebenso die Themen Rechtsextremismus (67 Prozent), der Unterschied zwischen Arm und Reich (65 Prozent) und der Klimawandel (61 Prozent).
✂️Die Teilnehmenden der Online-Befragung nannten als Hauptgründe für aktuelle Konflikte mangelnde Kooperation in der Bundesregierung (70 Prozent), Überregulierung und Bürokratie (67 Prozent) sowie Inkompetenz von Parteien und Politik (68 Prozent). Fehlende gesellschaftliche Solidarität und wirtschaftliche Schwierigkeiten am Standort Deutschland wurden jeweils von 67 Prozent genannt.
✂️Fehlender Zusammenhalt (65 Prozent), Intoleranz und Menschenfeindlichkeit (62 Prozent) erscheinen in den Augen der Befragten ebenso relevant für das Entstehen gesellschaftlicher Konflikte wie das Aufeinanderprallen verschiedener Kulturen und Religionen (63 Prozent).
Konfliktmonitor der Universität Bielefeld
https://idw-online.de/de/news847845
✂️Jede zweite befragte Person hält die Demokratie in Deutschland für instabil, nur 22 Prozent der Befragten nehmen sie als stabil wahr und 73 Prozent meinen, es gelingt nicht mehr die Konflikte zu lösen.
✂️Dabei spiegelt sich in der Konfliktwahrnehmung nicht der polarisierte Wahlkampf um die Themen Migration und Sicherheit wider. Auch Infrastruktur (73 Prozent), soziale Ungleichheit (69 Prozent) und Gesundheit (68 Prozent) wurden häufig genannt. Wichtig sind den Befragten ebenso die Themen Rechtsextremismus (67 Prozent), der Unterschied zwischen Arm und Reich (65 Prozent) und der Klimawandel (61 Prozent).
✂️Die Teilnehmenden der Online-Befragung nannten als Hauptgründe für aktuelle Konflikte mangelnde Kooperation in der Bundesregierung (70 Prozent), Überregulierung und Bürokratie (67 Prozent) sowie Inkompetenz von Parteien und Politik (68 Prozent). Fehlende gesellschaftliche Solidarität und wirtschaftliche Schwierigkeiten am Standort Deutschland wurden jeweils von 67 Prozent genannt.
✂️Fehlender Zusammenhalt (65 Prozent), Intoleranz und Menschenfeindlichkeit (62 Prozent) erscheinen in den Augen der Befragten ebenso relevant für das Entstehen gesellschaftlicher Konflikte wie das Aufeinanderprallen verschiedener Kulturen und Religionen (63 Prozent).
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Am Donnerstagabend vermeldete das Presseteam von X, dass dem Antrag stattgegeben und der Richter von dem Fall abgezogen worden sei. „Das Gericht befand, dass der Richter nicht unparteiisch war, weil er zuvor bei einer der aktivistischen Organisationen beschäftigt war und sich positiv mit deren Social-Media-Inhalten auf LinkedIn auseinandergesetzt hatte.“
Das Landgericht Berlin steht damit vor einem Justizskandal.”
https://www.nius.de/medien/news/ngo-landgericht-berlin-befangenheitsantrag-richter-x/f3efa900-8ccb-4513-9113-6878749e078c
t.me/Rosenbusch
Das Landgericht Berlin steht damit vor einem Justizskandal.”
https://www.nius.de/medien/news/ngo-landgericht-berlin-befangenheitsantrag-richter-x/f3efa900-8ccb-4513-9113-6878749e078c
t.me/Rosenbusch
Forwarded from STATTBANK
Unser Finanzsystem, wie auch das auf der ganzen Welt, basiert auf dem Glauben, dass Geld einen Wert hat. Solange alle daran glauben, hat es auch einen Wert. Aber sobald die Menschen aufhören, daran zu glauben, wird der Wert dieses Geldes abstürzen.
https://uncutnews.ch/der-tag-an-dem-die-geldautomaten-versiegen/
Wenn Bargeld seinen Wert verliert, greifen die Menschen auf andere Tauschmittel zurück. Anstatt Geld im Tausch gegen Waren zu akzeptieren, wollen sie etwas, das für sie von Wert ist. Also kehren sie schnell zum Tauschhandel zurück.
Genau das geschah während des argentinischen Wirtschaftseinbruchs von 1998 bis 2002. Gruppen von Menschen gründeten sogar Tauschgemeinschaften, um Dinge, die sie hatten, gegen Dinge, die sie brauchten, zu tauschen.
https://uncutnews.ch/der-tag-an-dem-die-geldautomaten-versiegen/
Wenn Bargeld seinen Wert verliert, greifen die Menschen auf andere Tauschmittel zurück. Anstatt Geld im Tausch gegen Waren zu akzeptieren, wollen sie etwas, das für sie von Wert ist. Also kehren sie schnell zum Tauschhandel zurück.
Genau das geschah während des argentinischen Wirtschaftseinbruchs von 1998 bis 2002. Gruppen von Menschen gründeten sogar Tauschgemeinschaften, um Dinge, die sie hatten, gegen Dinge, die sie brauchten, zu tauschen.
uncut-news.ch
Der Tag, an dem die Geldautomaten versiegen
Von Milan Adams Schaut mal: Wie ein Lauffeuer verbreitet! Video! – Der unglaubliche Grund, warum Trump immer dieses spezielle Salz bei sich trägt, wohin er auch geht! Die Menschen in Indien hatten …
STATTBANK
Unser Finanzsystem, wie auch das auf der ganzen Welt, basiert auf dem Glauben, dass Geld einen Wert hat. Solange alle daran glauben, hat es auch einen Wert. Aber sobald die Menschen aufhören, daran zu glauben, wird der Wert dieses Geldes abstürzen. https…
http://stattbank.de/
Zeit ist Geld?
"Zeit ist Leben. Und das Leben wohnt im Herzen. Und je mehr die Menschen daran sparten, desto weniger hatten sie" (Momo)
Wir entwickeln uns zur Dienstleistungsgesellschaft, sagen führende Köpfe. Angenehm für den, der sich Dienst leisten kann. Für eine Stunde Dienstleistung Brutto vom Handwerker muss ein Angestellter 4 bis 6 Stunden Netto arbeiten. Man kann aber auch Eins zu Eins tauschen, bei StattBank.
Nicht alles was einen Wert hat, muss einen Preis haben
StattBank ist Dienstleistungsgesellschaft für jeden. Der Tausch von Diensten zwischen privaten Freunden ist billig, sinnvoll und legal. Einer bügelt 2 Stunden lang Hemden, die andere schneidet dafür 2 Stunden lang die Hecke.
Man hat so viel Zeit, wie man sich nimmt
Und weil nicht jeder, der eine Hecke geschnitten haben möchte, auch bügeln kann, wird die geleistete Zeit einfach einem Konto gutgeschrieben, und wenn man Hilfe annimmt, wird Zeit abgebucht. So muss man nicht direkt zwischen zwei Leuten tauschen. Statt zu arbeiten, kann man aber auch Sachen hergeben und sich dafür Zeit gutschreiben lassen.
Den einen nimmt das Geld die Zeit und den anderen die Zeit das Geld
StattBank bringt Angebot und Nachfrage zusammen und führt die Konten. Wer mitmachen, Leistungen anbieten oder in Anspruch nehmen will, kann sich bei der Adresse unten anmelden. Die Mitgliedschaft bei StattBank kostet kein Geld.
Zeit ist Geld?
"Zeit ist Leben. Und das Leben wohnt im Herzen. Und je mehr die Menschen daran sparten, desto weniger hatten sie" (Momo)
Wir entwickeln uns zur Dienstleistungsgesellschaft, sagen führende Köpfe. Angenehm für den, der sich Dienst leisten kann. Für eine Stunde Dienstleistung Brutto vom Handwerker muss ein Angestellter 4 bis 6 Stunden Netto arbeiten. Man kann aber auch Eins zu Eins tauschen, bei StattBank.
Nicht alles was einen Wert hat, muss einen Preis haben
StattBank ist Dienstleistungsgesellschaft für jeden. Der Tausch von Diensten zwischen privaten Freunden ist billig, sinnvoll und legal. Einer bügelt 2 Stunden lang Hemden, die andere schneidet dafür 2 Stunden lang die Hecke.
Man hat so viel Zeit, wie man sich nimmt
Und weil nicht jeder, der eine Hecke geschnitten haben möchte, auch bügeln kann, wird die geleistete Zeit einfach einem Konto gutgeschrieben, und wenn man Hilfe annimmt, wird Zeit abgebucht. So muss man nicht direkt zwischen zwei Leuten tauschen. Statt zu arbeiten, kann man aber auch Sachen hergeben und sich dafür Zeit gutschreiben lassen.
Den einen nimmt das Geld die Zeit und den anderen die Zeit das Geld
StattBank bringt Angebot und Nachfrage zusammen und führt die Konten. Wer mitmachen, Leistungen anbieten oder in Anspruch nehmen will, kann sich bei der Adresse unten anmelden. Die Mitgliedschaft bei StattBank kostet kein Geld.
stattbank.de
StattBank - Der Tauschring Berlin
StattBank, die Nachbarschaftshilfe auf Gegenseitigkeit - alles was kein Geld kostet, kann privat getauscht werden. Hohe Rendite moeglich: Gewinn an Lebensfreude, Freundschaft und Anerkennung
„Operation Abendsonne“
[Der Ballon wird so lange aufgeblasen, bis er platzt]
✂️Verbeamtung ohne Probezeit, Stellen ohne Ausschreibungen und übersprungene Besoldungsgruppen: Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Ausnahmen in Personalentscheidungen genutzt. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek und anderen Abgeordneten der Linken-Gruppe geht hervor, dass in der aktuellen Legislaturperiode 320 Mitarbeiter auf Lebenszeit verbeamtet wurden – ganz ohne die übliche und im Normalfall erforderliche Probezeit.
✂️Bis Mitte Januar wurden 414 Beschäftigte eingestellt, ohne dass es eine vorherige Ausschreibung der Stelle gab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/boom-bei-verbeamtung-bundesregierung-umgeht-probezeiten-und-ausschreibungen-a5046475.html
[Der Ballon wird so lange aufgeblasen, bis er platzt]
✂️Verbeamtung ohne Probezeit, Stellen ohne Ausschreibungen und übersprungene Besoldungsgruppen: Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislaturperiode zahlreiche Ausnahmen in Personalentscheidungen genutzt. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek und anderen Abgeordneten der Linken-Gruppe geht hervor, dass in der aktuellen Legislaturperiode 320 Mitarbeiter auf Lebenszeit verbeamtet wurden – ganz ohne die übliche und im Normalfall erforderliche Probezeit.
✂️Bis Mitte Januar wurden 414 Beschäftigte eingestellt, ohne dass es eine vorherige Ausschreibung der Stelle gab.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/boom-bei-verbeamtung-bundesregierung-umgeht-probezeiten-und-ausschreibungen-a5046475.html
The Epoch Times
Boom bei Verbeamtung: Bundesregierung umgeht Probezeiten und Ausschreibungen
Kurz vor der Wahl hat die Ampel in hunderten Fällen Beschäftigte ohne Probezeit verbeamtet. Auch andere ungewöhnliche Personalentscheidungen kommen aufgrund einer Anfrage der Linken nun ans Licht.
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
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So weit samma 😏
🤣1
Grüne Effizienz
(wenn Dummheit erfolgreich macht)
https://www.achgut.com/artikel/das_irrste_ampel_gesetz_bleibt_unbemerkt
✂️Die deutschen Grünen […] brachten ein Gesetz durch, das ganz Deutschland auf Dauerdiät setzt. In Zukunft dürfen wir nur noch rund halb so viel Energie einsetzen wie bisher – fürs Essen, Heizen, Waschen, Spielen, Arbeiten, Produzieren, Bauen, Transportieren, Reisen. Für alles. Leben light. Geplant, geprüft, gezwungen.
Das legislative Gesamtkunstwerk trägt den geschmeidigen Namen „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland“, kurz Energieeffizienzgesetz. Noch nie gehört? Nicht einen ARD-Brennpunkt, kein ZDF-spezial, keine Lanz-Sprechstunde zum Thema wahrgenommen? Keinen lautstarken Protest der Opposition? Nie einen Aufmacher bei Bild, Spiegel, FAZ, Zeit oder Welt gesehen? Kein Wunder. Das EnEfG kommt so unscheinbar daher, dass sich offenbar kaum jemand die Mühe machte, genauer hinzuschauen. Die wenigen namhaften Stimmen, die Alarm schlugen, wurden nicht gehört. Oder bewusst überhört.
✂️Mit ihrem Extremismus in Klima- und Energiefragen haben sich die Grünen endgültig aus der politischen Mitte verabschiedet. Klar, Politiker wie Robert Habeck, die auf Herausforderungen der Realität mit der vollen Härte des Geschwätzes reagieren, erscheinen in ihrer Unbedarftheit einigermaßen harmlos. Deshalb ist es verfehlt, den Wirtschaftsminister „Schwachkopf professional“ zu nennen. Professionalität ist Habeck beim besten Willen nicht zu unterstellen.
Es sind Hardcore-Ideologen im Hintergrund, die Wahn in Paragrafen gießen. Treuherzchen wie Habeck dienen den Strippenziehern nur als freundliche Fassade. Die wirklich Gefährlichen sind die Graichen und Niehaus und ihr weitverzweigtes Netzwerk. Im Dienst der „guten Sache“ kennen sie keine Skrupel.
(wenn Dummheit erfolgreich macht)
https://www.achgut.com/artikel/das_irrste_ampel_gesetz_bleibt_unbemerkt
✂️Die deutschen Grünen […] brachten ein Gesetz durch, das ganz Deutschland auf Dauerdiät setzt. In Zukunft dürfen wir nur noch rund halb so viel Energie einsetzen wie bisher – fürs Essen, Heizen, Waschen, Spielen, Arbeiten, Produzieren, Bauen, Transportieren, Reisen. Für alles. Leben light. Geplant, geprüft, gezwungen.
Das legislative Gesamtkunstwerk trägt den geschmeidigen Namen „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz in Deutschland“, kurz Energieeffizienzgesetz. Noch nie gehört? Nicht einen ARD-Brennpunkt, kein ZDF-spezial, keine Lanz-Sprechstunde zum Thema wahrgenommen? Keinen lautstarken Protest der Opposition? Nie einen Aufmacher bei Bild, Spiegel, FAZ, Zeit oder Welt gesehen? Kein Wunder. Das EnEfG kommt so unscheinbar daher, dass sich offenbar kaum jemand die Mühe machte, genauer hinzuschauen. Die wenigen namhaften Stimmen, die Alarm schlugen, wurden nicht gehört. Oder bewusst überhört.
✂️Mit ihrem Extremismus in Klima- und Energiefragen haben sich die Grünen endgültig aus der politischen Mitte verabschiedet. Klar, Politiker wie Robert Habeck, die auf Herausforderungen der Realität mit der vollen Härte des Geschwätzes reagieren, erscheinen in ihrer Unbedarftheit einigermaßen harmlos. Deshalb ist es verfehlt, den Wirtschaftsminister „Schwachkopf professional“ zu nennen. Professionalität ist Habeck beim besten Willen nicht zu unterstellen.
Es sind Hardcore-Ideologen im Hintergrund, die Wahn in Paragrafen gießen. Treuherzchen wie Habeck dienen den Strippenziehern nur als freundliche Fassade. Die wirklich Gefährlichen sind die Graichen und Niehaus und ihr weitverzweigtes Netzwerk. Im Dienst der „guten Sache“ kennen sie keine Skrupel.
Achgut.com
Das irrste Ampel-Gesetz bleibt unbemerkt
Mit Lug und Trug brachten grüne Hardcore-Ideologen ein Gesetz durch, das Deutschland in den Abgrund führt. Offenbar entdeckten weder Union noch AfD die Zeitbombe. Es ist so eine Art Hunger-Gesetz./ Foto: Montage achgut.com
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
archive.is
Querdenker Michael Ballweg kassiert Schlappe vor Gericht
archived 13 Feb 2025 17:50:42 UTC
💥 Rechtliches Gehör ist ein hohes Gut – aktuell wird es regelmäßig mit Füßen getreten💥
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
Das Verwaltungsgericht Berlin hat es wieder getan. Auch im Jahr 2025 werden sämtliche Polizeimaßnahmen gegen Demonstrationen während der Corona-Zeit gerechtfertigt – ohne Rücksicht auf Fakten, ohne Anerkennung offensichtlicher Rechtsbrüche.
Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Wilfried Peters, gibt sich den Anschein der Korrektheit und formuliert den Prüfmaßstab scheinbar richtig:
„Mit dem Wissen von damals, als die Polizei die Einschätzung für die Gefahren vornehmen musste,...“
Doch dann wendet er genau diesen Maßstab nicht auf den Fall an:
„... ist nicht erkennbar, dass die Auflösung der Demos wegen festgestellter Verstöße gegen die Auflagen unverhältnismäßig war.“
Als wäre das nicht genug, bedient er sich der Taktik eines Verschwörungspraktikers:
„Es gab keine geheimen Informationen, die das Robert-Koch-Institut (RKI) damals zurückgehalten hätte.“
Quelle: https://archive.is/OleB1
Was bringt einen hochrangigen Richter dazu, solch offensichtliche Falschbehauptungen aufzustellen?
Fakt ist: Maßstab darf nicht das subjektive Wissen der Berliner Polizei zum damaligen Zeitpunkt sein, sondern das Wissen, das sie hätte haben können – hätte sie einfach beim RKI nachgefragt. Denn unbestreitbar galt im Hochsommer 2020 in Berlin keine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Diese wurde willkürlich durch die Polizei für die Demonstration am 1. August 2020 angeordnet.
Ich habe genau das dargelegt: Die Polizei hätte nachfragen müssen!
Denn die wissenschaftlichen Erkenntnisse des RKI standen in direktem Widerspruch zur eigenmächtigen Interpretation der Behörden.
Doch was bedeutet das für die Zukunft?
Wenn dieser Maßstab durchgeht, kann die Polizei einfach wissenschaftliche Erkenntnisse ignorieren und hat damit einen Freifahrtschein für Versammlungsverbote und Demonstrationsauflösungen.
Was treibt Peters und Co. an?
Diese Urteile dienen nicht der Gerechtigkeit, sondern der Selbstvergewisserung. Sie schützen nicht das Recht, sondern die, die in der Corona-Zeit mitgemacht haben. Denn je deutlicher das eigene Handeln als Unrecht erkennbar wird, desto verbissener wird es verteidigt. Eine erwartbare, aber dennoch beschämende menschliche Reaktion.
Den Gerichtssaal haben wir an der Stelle verlassen, als Peters sagte:
„Zum damaligen Zeitpunkt habe es auch noch keine Impfung gegeben.“
Das ist wissenschaftsfeindlich. Es ist ein Schlag ins Gesicht der tausenden Impfopfer. Derartigen Unsinn muss man sich nicht anhören – nicht einmal in einem Gerichtssaal.
Warum können Menschen wie Vizepräsident Peters Wissenschaft und Recht einfach ignorieren? Warum dürfen sie Argumente übergehen, als wären sie nicht existent?
Weil sie die Macht dazu haben!
Weil unser System diejenigen schützt, die Macht ausüben – selbst wenn diese unverzeihliche Fehler machen.
Doch wir können das ändern. Wir müssen dieses Land demokratisieren!
Justizposten dürfen nicht mehr politisch besetzt werden. Karrieren in der Justiz dürfen nicht von politischer Gefälligkeit abhängen.
Aufrechte Ärzte und Wissenschaftler dürfen nicht mehr verfolgt, kriminalisiert und verurteilt werden, weil sie Wahrheiten aussprechen.
Meinungsfreiheit darf nicht länger unterdrückt werden, weil Politiker sich mit „Majestätsbeleidigung“ schützen.
Was wir gewährt haben, können wir auch wieder nehmen!
Es liegt in unserer Hand.
#FreiheitbeginntmitNein"
Mein Kanal:
t.ne/RA_LUDWIG
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Die Altparteien haben verabredet, die Corona-Zeit aus Wahlkämpfen herauszuhalten, und das hat – mithilfe der Mainstream-Medien – prima geklappt. Deshalb ist es nötig, vor der Bundestagswahl daran zu erinnern, wer alles hoch und heilig versprochen hat, es werde keine Impfpflicht geben und diese wenig später befürwortet und für große Teile der Bevölkerung auch beschlossen hat.”
https://norberthaering.de/news/impfpflichtuegner/
t.me/Rosenbusch
https://norberthaering.de/news/impfpflichtuegner/
t.me/Rosenbusch
❤1
Forwarded from Euphemismenfeind (EBOLA Virale News)
So etwas posten die ungeniert. Leider gibt ihnen die Realität recht.🤮
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Platzt die Bombe? Russland besteht auf Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung
Die Annäherung zwischen Washington und Moskau versetzt nicht nur die Transatlantiker in Europa in Panik, sie könnte auch äußerst unangenehme Konsequenzen für Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz mit sich bringen.
Es geht um die Sprengung der beiden Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im September 2022. Wie die Berliner Zeitung aus dem Umfeld der Verhandlungsparteien erfahren haben will, besteht Moskau nach wie vor auf die Aufklärung des Verbrechens und gegebenenfalls auf die Bestrafung der Täter.
Versuche Russlands, von der Bundesregierung und der mit den Ermittlungen betrauten Generalbundesanwalt über den Stand der Ermittlungen informiert zu werden, schlugen fehl. Berlin hält sich bedeckt und ging auch nicht auf Angebote der Russen ein, an einer internationalen Untersuchungskommission mitzuwirken.
"Während Olaf Scholz bisher versucht hat, die Ereignisse um Nord Stream 2 dem Vergessen anheimfallen zu lassen, wollen die Russen den Anschlag nicht einfach hinnehmen", so die Berliner Zeitung. Denn schließlich gehe es um Milliardeninvestitionen, die Russland und andere Länder getätigt haben.
Doch das Ende der Eiszeit in den Beziehungen zwischen den USA und Russland könnte Scholz einen Strich durch die Rechnung machen, den Fall einfach auszusitzen. "Es ist schon aus Gründen der Prävention von Anschlägen auf die Energie-Infrastruktur unerlässlich, dass der Fall Nord Stream aufgeklärt wird – um Nachahmer abzuschrecken", sagte eine mit dem Thema vertraute Person gegenüber der Berliner Zeitung.
Die Russen seien alarmiert, weil Anschläge gegen Pipelines "offenbar gerade in Mode sind", so die Zeitung, die auf jüngste Beispiele ukrainischer Angriffe auf Pipelines verweist. So hatte sich Kiew zu einem Drohnenangriff vergangene Woche auf eine Pumpstation in der Region Krasnodar bekannt, die Gas nach Kasachstan befördert. Die Folge: Kasachstan wird nach Angaben des Betreibers der Pipeline in den kommenden sechs bis acht Wochen wahrscheinlich fast ein Drittel weniger Öl in den Westen leiten.
Bereits im Januar hatte die Ukraine einen Drohnenangriff auf die TurkStream-Pipeline durchgeführt, die russisches Gas über die Türkei nach Europa transportiert. In diesem Fall konnte der Angriff ohne größere Folgeschäden für die Gasröhre abgewehrt werden. Die Folgeschäden waren eher politischer Natur: Ungarn und die Slowakei verurteilten Kiews Angriffe auf die europäische Energieversorgung mit scharfen Worten – Berlin übte sich dagegen wie gewohnt in Schweigen.
Während die Täterschaft bei diesen beiden Anschlägen eindeutig geklärt ist, ist die Schuldfrage bei der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines noch offen. Und Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat klargemacht, dass Moskau auf eine Aufklärung besteht.
"Deutschland muss sämtliche Fragen zum Terroranschlag auf die Nord-Stream-Pipelines beantworten. Berlin muss damit aufhören, sich kategorisch zu weigern, Fakten vorzulegen, die sie nicht übersehen konnten. Wenn die Informationen, die wir beantragen, uns nicht über offizielle Kanäle zur Verfügung gestellt werden, sondern in Zeitungsartikeln auftauchen, kommt der Verdacht auf, dass die ganze Sache inszeniert ist", sagte Lawrow im August 2024 gegenüber Iswestija.
Die Generalbundesanwaltschaft glaubt, dass "einige außer Rand und Band geratene Ukrainer auf einer Segeljacht die Täter waren", wie die Berliner Zeitung treffend formuliert. Gegen einen mutmaßlichen Täter wurde Haftbefehl erlassen, "allerdings weiß niemand, ob es den Mann überhaupt gibt – er ist verschwunden".
Moskau hält die von Berlin vorgebrachte Tatversion für unglaubwürdig, die von einem ganzen Medienkonglomerat mit fabelhaften Erzählungen ausstaffiert wurde.
"Selbst wenn einige der in der deutschen Presse erwähnten Personen – es war die Rede von Ukrainern – irgendwie beteiligt waren, ist klar, dass sie es nicht allein getan haben konnten", so der russische Außenminister. Für einen Anschlag von solcher Tragweite hätte es laut Lawrow eines Befehls "von ganz oben" bedurft.
Die Annäherung zwischen Washington und Moskau versetzt nicht nur die Transatlantiker in Europa in Panik, sie könnte auch äußerst unangenehme Konsequenzen für Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz mit sich bringen.
Es geht um die Sprengung der beiden Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im September 2022. Wie die Berliner Zeitung aus dem Umfeld der Verhandlungsparteien erfahren haben will, besteht Moskau nach wie vor auf die Aufklärung des Verbrechens und gegebenenfalls auf die Bestrafung der Täter.
Versuche Russlands, von der Bundesregierung und der mit den Ermittlungen betrauten Generalbundesanwalt über den Stand der Ermittlungen informiert zu werden, schlugen fehl. Berlin hält sich bedeckt und ging auch nicht auf Angebote der Russen ein, an einer internationalen Untersuchungskommission mitzuwirken.
"Während Olaf Scholz bisher versucht hat, die Ereignisse um Nord Stream 2 dem Vergessen anheimfallen zu lassen, wollen die Russen den Anschlag nicht einfach hinnehmen", so die Berliner Zeitung. Denn schließlich gehe es um Milliardeninvestitionen, die Russland und andere Länder getätigt haben.
Doch das Ende der Eiszeit in den Beziehungen zwischen den USA und Russland könnte Scholz einen Strich durch die Rechnung machen, den Fall einfach auszusitzen. "Es ist schon aus Gründen der Prävention von Anschlägen auf die Energie-Infrastruktur unerlässlich, dass der Fall Nord Stream aufgeklärt wird – um Nachahmer abzuschrecken", sagte eine mit dem Thema vertraute Person gegenüber der Berliner Zeitung.
Die Russen seien alarmiert, weil Anschläge gegen Pipelines "offenbar gerade in Mode sind", so die Zeitung, die auf jüngste Beispiele ukrainischer Angriffe auf Pipelines verweist. So hatte sich Kiew zu einem Drohnenangriff vergangene Woche auf eine Pumpstation in der Region Krasnodar bekannt, die Gas nach Kasachstan befördert. Die Folge: Kasachstan wird nach Angaben des Betreibers der Pipeline in den kommenden sechs bis acht Wochen wahrscheinlich fast ein Drittel weniger Öl in den Westen leiten.
Bereits im Januar hatte die Ukraine einen Drohnenangriff auf die TurkStream-Pipeline durchgeführt, die russisches Gas über die Türkei nach Europa transportiert. In diesem Fall konnte der Angriff ohne größere Folgeschäden für die Gasröhre abgewehrt werden. Die Folgeschäden waren eher politischer Natur: Ungarn und die Slowakei verurteilten Kiews Angriffe auf die europäische Energieversorgung mit scharfen Worten – Berlin übte sich dagegen wie gewohnt in Schweigen.
Während die Täterschaft bei diesen beiden Anschlägen eindeutig geklärt ist, ist die Schuldfrage bei der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines noch offen. Und Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat klargemacht, dass Moskau auf eine Aufklärung besteht.
"Deutschland muss sämtliche Fragen zum Terroranschlag auf die Nord-Stream-Pipelines beantworten. Berlin muss damit aufhören, sich kategorisch zu weigern, Fakten vorzulegen, die sie nicht übersehen konnten. Wenn die Informationen, die wir beantragen, uns nicht über offizielle Kanäle zur Verfügung gestellt werden, sondern in Zeitungsartikeln auftauchen, kommt der Verdacht auf, dass die ganze Sache inszeniert ist", sagte Lawrow im August 2024 gegenüber Iswestija.
Die Generalbundesanwaltschaft glaubt, dass "einige außer Rand und Band geratene Ukrainer auf einer Segeljacht die Täter waren", wie die Berliner Zeitung treffend formuliert. Gegen einen mutmaßlichen Täter wurde Haftbefehl erlassen, "allerdings weiß niemand, ob es den Mann überhaupt gibt – er ist verschwunden".
Moskau hält die von Berlin vorgebrachte Tatversion für unglaubwürdig, die von einem ganzen Medienkonglomerat mit fabelhaften Erzählungen ausstaffiert wurde.
"Selbst wenn einige der in der deutschen Presse erwähnten Personen – es war die Rede von Ukrainern – irgendwie beteiligt waren, ist klar, dass sie es nicht allein getan haben konnten", so der russische Außenminister. Für einen Anschlag von solcher Tragweite hätte es laut Lawrow eines Befehls "von ganz oben" bedurft.
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Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Russlands Chefdiplomat bezeichnete es als "beschämend", dass Deutschland stillschweigend hinnehme, "wie dem Land eine langfristige Grundlage für seinen wirtschaftlichen Wohlstand und die Energiesicherheit entzogen wurde".
Als beschämend ist wohl auch das Schweigen des Bundeskanzlers zu bezeichnen, als US-Präsident Joe Biden in dessen Anwesenheit verkündete, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen wird. Die Biden-Regierung ist nicht nur wegen dieser Ansage der Hauptverdächtige im Kriminalfall Nord Stream.
Der US-Investigativjournalist Seymour Hersh hatte im Februar 2023 seine erste detaillierte Untersuchung der Nord Stream-Sprengung veröffentlicht, in der er die Biden-Regierung verantwortlich machte, wobei er sich auf anonyme Quellen "mit unmittelbarer Kenntnis der Einsatzplanung" berief.
"Wenn Russen und Amerikaner tatsächlich gemeinsam eine knallharte Aufklärung betreiben, dürfte auch klar werden, was und wieviel Bundeskanzler Scholz und seine Kollegen gewusst haben", so die Berliner Zeitung. Und laut Seymour Hersh weiß der Bundeskanzler eine Menge – und helfe den Amerikanern bei der Vertuschung des Terrorakts.
Bei seinem Abschiedsbesuch vergangenen Oktober in Berlin wurde der mutmaßliche Sprengmeister Joe Biden übrigens von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem höchsten Orden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet – für seine die Verdienste "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis".
Die Ordensverleihung war nur folgerichtig. Schließlich hatte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in den USA im Februar 2022 auf Nachfrage zu Nord Stream 2 betont – nachdem Biden zuvor angekündigt hatte, dass es im Fall einer russischen Militäroperation in der Ukraine "kein Nord Stream 2 mehr geben" werde –, dass es "keine Maßnahmen geben [wird], bei denen wir unterschiedlich agieren".
"We are acting together", schob Scholz auf Englisch hinterher – ein Satz, der ihm noch zum Verhängnis werden könnte.
Mehr zum Thema – Nord-Stream: EU-Kommission mauert zu Fragenkatalog des BSW-Abgeordneten De Masi
https://de.rt.com/europa/237605-platzt-bombe-russland-besteht-auf/
Als beschämend ist wohl auch das Schweigen des Bundeskanzlers zu bezeichnen, als US-Präsident Joe Biden in dessen Anwesenheit verkündete, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen wird. Die Biden-Regierung ist nicht nur wegen dieser Ansage der Hauptverdächtige im Kriminalfall Nord Stream.
Der US-Investigativjournalist Seymour Hersh hatte im Februar 2023 seine erste detaillierte Untersuchung der Nord Stream-Sprengung veröffentlicht, in der er die Biden-Regierung verantwortlich machte, wobei er sich auf anonyme Quellen "mit unmittelbarer Kenntnis der Einsatzplanung" berief.
"Wenn Russen und Amerikaner tatsächlich gemeinsam eine knallharte Aufklärung betreiben, dürfte auch klar werden, was und wieviel Bundeskanzler Scholz und seine Kollegen gewusst haben", so die Berliner Zeitung. Und laut Seymour Hersh weiß der Bundeskanzler eine Menge – und helfe den Amerikanern bei der Vertuschung des Terrorakts.
Bei seinem Abschiedsbesuch vergangenen Oktober in Berlin wurde der mutmaßliche Sprengmeister Joe Biden übrigens von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem höchsten Orden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet – für seine die Verdienste "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis".
Die Ordensverleihung war nur folgerichtig. Schließlich hatte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in den USA im Februar 2022 auf Nachfrage zu Nord Stream 2 betont – nachdem Biden zuvor angekündigt hatte, dass es im Fall einer russischen Militäroperation in der Ukraine "kein Nord Stream 2 mehr geben" werde –, dass es "keine Maßnahmen geben [wird], bei denen wir unterschiedlich agieren".
"We are acting together", schob Scholz auf Englisch hinterher – ein Satz, der ihm noch zum Verhängnis werden könnte.
Mehr zum Thema – Nord-Stream: EU-Kommission mauert zu Fragenkatalog des BSW-Abgeordneten De Masi
https://de.rt.com/europa/237605-platzt-bombe-russland-besteht-auf/
RT DE
Platzt die Bombe? Russland besteht auf Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung
Wie die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Quellen berichtet, die mit den jüngsten Verhandlungen zwischen den USA und Russland vertraut sind, besteht Moskau auf einer Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung. Sollte es dazu kommen, wäre das "keine gute Nachricht…
Forwarded from Tim K.
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Die "demokratische Mitte" hat heute gewonnen!
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Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Wahlgedanken: Ein Brief an meine beiden wunderbaren Nichten
https://ansage.org/wahlgedanken-ein-brief-an-meine-beiden-wunderbaren-nichten/
ANSAGE!: Täglich neue Kolumnen, Kommentare und Kritiken zur aktuellen Politik. Bitte unterstützt die Neuen Medien und teilt gerne die Artikel. Unsere Redaktion dankt!
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ANSAGE
Wahlgedanken: Ein Brief an meine beiden wunderbaren Nichten
Meine beiden Nichten – sie studieren Genderstudies und Politik – haben mir einen Brandbrief geschrieben, ich möge doch bitte die Linken wählen. Ich habe Ihnen auf meinem persönlichen Blog geantwortet – und möchte diese Antwort auch den Lesern von Ansage!…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die AfD verfehlt 25 Prozent der Sitze um knapp ein Prozent und das BSW verpasst wegen etwas über 10.000 Stimmen den Einzug in den Bundestag.
Bitter.
Ich bin mir sehr sicher, dass beide besser abgeschnitten hätten, wenn sie das Corona-Trauma mehr bearbeitet und die Vorlagen der US-Regierung zu Freiheit und Demokratie verwandelt hätten. Es sind die wichtigsten Themen dieser Zeit, wichtiger noch als Migration. Weil sie dabei nichts zu gewinnen hatten, haben Kartell-Medien und -Parteien sie aus dem Wahlkampf herausgehalten.
t.me/Rosenbusch
Bitter.
Ich bin mir sehr sicher, dass beide besser abgeschnitten hätten, wenn sie das Corona-Trauma mehr bearbeitet und die Vorlagen der US-Regierung zu Freiheit und Demokratie verwandelt hätten. Es sind die wichtigsten Themen dieser Zeit, wichtiger noch als Migration. Weil sie dabei nichts zu gewinnen hatten, haben Kartell-Medien und -Parteien sie aus dem Wahlkampf herausgehalten.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Fabio de Masi kündigt quasi an, das Wahlergebnis bis nach Karlsruhe anzufechten.
Wagenknecht ist seit gestern Abend kaum zu vernehmen.
t.me/Rosenbusch
Wagenknecht ist seit gestern Abend kaum zu vernehmen.
t.me/Rosenbusch