UK: Nachdem sie von der Ermordung dreier junger britischer Mädchen erfahren hatte, schrieb Lucy Connolly:

„Massendeportation jetzt, zündet alle verdammten Hotels an, die voll sind mit diesen Bastarden – ist mir egal. Und nehmt gleich die verräterische Regierung und die Politiker mit. Mir wird körperlich schlecht bei dem Gedanken, was diese Familien jetzt durchmachen müssen. Wenn mich das zum Rassisten macht – meinetwegen.“

Nachdem sie mit ihrem Hund spazieren gegangen war, kam sie nach Hause zurück und löschte den Beitrag – er war weniger als vier Stunden lang sichtbar.

Trotzdem wurde sie verhaftet und erhielt keine Kaution. Lucy wird inhaftiert bleiben, bis ihre Tochter drei Jahre alt ist – wegen eines Beitrags auf X.

In Großbritannien gibt es keine Meinungsfreiheit – JD Vance hatte recht.

Satirisches Faeser-Meme mit Folgen: Freiheitsstrafe für Journalisten

Das Amtsgericht Bamberg hat am Montag erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte einen Journalisten für ein satirisches Bild zu einer – allerdings zur Bewährung ausgesetzten – Freiheitsstrafe verurteilt. Dem Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier, David Bendels, wurde ein satirisches Faeser-Meme zum Verhängnis, für das er im Fall einer Wiederholung oder eines anderen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen für sieben Monate ins Gefängnis muss.

Zur Anwendung kam der in der letzten Legislaturperiode eingeführte "Majestätsbeleidigungsparagraph" 188 des deutschen Strafgesetzbuches. Bendels' "Verbrechen": eine satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis von Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Presse- und Meinungsfreiheit auf die Schippe nahm. Auf dem Meme war Faeser mit einem Plakat zu sehen, dessen Aufschrift "Ich hasse die Meinungsfreiheit" lautete. Der Beitrag wurde im Februar 2024 auf der X-Seite (vormals Twitter) des Deutschland-Kurier veröffentlicht.

Prozessbeobachtern zufolge habe der Amtsrichter während der mündlichen Urteilsbegründung Bendels sogar aufgefordert, sich bei Noch-Innenministerin Nancy Faeser schriftlich zu entschuldigen. Faeser hatte den Fall angezeigt und Strafantrag "gegen den presserechtlich Verantwortlichen" gestellt, weshalb es den Chefredakteur und Herausgeber der Zeitung traf.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Bendels kündigte in einer ersten Reaktion an, weiterkämpfen zu wollen:

"Wir werden dieses Urteil nicht hinnehmen und uns mit allen juristischen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden den gerechten und für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland unverzichtbaren Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit entschlossen, stabil und mit aller Konsequenz weiterführen."

Der Deutschland-Kurier erscheint seit 2017, zuletzt nur online, und gilt als AfD-nah.

Die Bamberger Justizbehörden waren bereits im November 2024 bundesweit in den Schlagzeilen, als sie in der "Schwachkopf-Affäre" gegen einen 64-jährigen Rentner vorgingen. Dieser hatte auf X ein Meme geteilt, in dem ein Bild von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Schriftzug "Schwachkopf Professional" versehen worden war. Habeck erstattete Anzeige, daraufhin durchsuchte die Polizei die Wohnung des Mannes und beschlagnahmte Rechner und Telefone.

Mehr zum Thema ‒ Faeser erwirkt Strafbefehle gegen Herausgeber des "Deutschland-Kurier"

https://de.rt.com/inland/241812-satirisches-faeser-meme-mit-folgen/

https://www.youtube.com/watch?v=3XCLNneWt94&t=232s

"Sofortige Freilassung. Jetzt!" - Fall Füllmich

Der 49. Verhandlungstag im Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich. Erneut plädierte Rechtsanwalt Edgar Siemund. In Abwesenheit der Hauptverteidigerin Katja Wörmer stellte auch er wiederholt die Forderung nach sofortiger Freilassung des Mandanten auf. Er hält die Unterschriften der zuständigen Richter Moog und Schindler unter Haftbefehl und Eröffnungsbeschluss für formunwirksame Paraphen und damit einen die Freilassung rechtfertigenden Verfahrensfehler.

Zudem sei das Geld der „Spender“ durch das Gericht willkürlich dem Vermögen der Vorschalt gUG zugeordnet worden. Er konfrontierte das Gericht überraschend mit der nach seiner Ansicht unwiderleglichen Rechtsauffassung, dass man eine Zuwendung nicht an eine Gesellschaft leisten könne, die es gar nicht gibt, die kein "Spender" kennt und die zudem kein Konto habe. Empfänger der zugewendeten Gelder sei deshalb schon immer nur die Zweier-BGB-Gesellschaft „Corona-Ausschuss“ mit Reiner Füllmich und Viviane Fischer gewesen. Nicht die „Vierer-gUG“ mit den beiden Anzeigeerstattern Antonia Fischer und Justus Hoffmann als weiteren Gesellschaftern. Der vom Gericht angenommenen Vierer-Konstellation und dem Vorwurf der angeblichen Untreue stellt Rechtsanwalt Siemund den Vorwurf der Verletzung der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht wegen mangelnden Arbeitseinsatzes der beiden Hafenanwälte entgegen.

Er zweifelt darüber hinaus an, dass die Hafenanwälte überhaupt Interesse daran hatten, den Widerstand mit dem Corona-Ausschuss zu unterstützen. Als Indiz dafür betrachtet er die fragwürdige Rolle, die den Hafenanwälten in einem Telegram-Kanal zugeschrieben wird, der die Verurteilung von Dr. Füllmich vertritt und auch grundsätzlich "Querdenker" verächtlich macht.

Gibt es intelligente Maschinen?

https://uncutnews.ch/kuenstliche-intelligenz-die-erfrischende-wahrheit/

✂️Menschliches Denken und Bewusstsein enthalten Dimensionen, die prinzipiell nicht „berechenbar“ sind. „Algorithmen plus Rechenleistung“ sind eben nicht dasselbe wie „Intelligenz“.

✂️Echtes Denken geschieht oft jenseits von Sprache, Zahlen oder Symbolen – also jenseits dessen, was ein Computer je verarbeiten könnte.

✂️Viele Geistesblitze und kreative Erkenntnisse sind nicht das Ergebnis symbolischer Berechnung, sondern scheinen auf eine Verbindung zu „höheren Wahrheiten“ hinzuweisen – eine Anspielung auf Platons Welt der Ideen. Maschinen bleiben davon ausgeschlossen.

✂️Stephen Talbott, ehemals Redakteur bei O’Reilly, widmete sich 1995 in The Future Does Not Compute der gesellschaftlichen Auswirkung der Computerkultur. Seine zentrale These: Die Beziehung zwischen Mensch und Technik – oder ihr Fehlen – formt unsere Zukunft. Je mehr wir in automatisierte Denkweisen verfallen, desto mehr verlernen wir das eigenständige Denken, Urteilen und Unterscheiden.

✂️„Die rechnergestützte Organisation kann sich selbst aufrechterhalten – ohne waches, menschliches Eingreifen – mit einer internen Logik, die wir kaum begreifen.“

✂️Talbotts düsterste Warnung: Totalitarismus kann in Zukunft ohne Diktator existieren. Die Systeme regeln sich selbst – unflexibel, unmenschlich, bürokratisch – und niemand ist verantwortlich.

✂️Diese Warnung ist heute aktueller denn je: Überwachung, Standardisierung, der Verlust von Autonomie – und die Absurditäten, die sich aus unflexiblen, nicht hinterfragbaren Systemen ergeben.

✂️Die Verfechter von Transhumanismus und Milliardenprofite wollen, dass wir uns vor Maschinen fürchten – und uns fügen.

Deutsche Digital-Posse: Behörden für Umstellung auf digitale Fotos nicht ausgestattet

Wer nach dem 1. Mai ein neues Ausweisdokument beantragen muss, sollte sich auf Probleme einstellen. Ab dem 1. Mai nehmen die Behörden keine Passfotos mehr entgegen, die auf Papier eingereicht werden. Verpflichtend vorgeschrieben sind ab dann digitale Fotos.

Das Problem dabei ist, die dazu notwendigen Foto-Terminals erhalten viele Einwohnermeldeämter wohl erst im August, berichtet der Nordkurier. Natürlich ließe sich ein digitales Foto auch problemlos bei einem Fotografen anfertigen und auf einem entsprechenden Medium speichern, das dann von der Behörde ausgelesen wird. Doch dieser Weg wäre zu einfach und ist daher nicht vorgesehen.

Fotografen, die künftig Passbilder für Behörden anfertigen wollen, müssen sich zertifizieren lassen. Zudem müssen sie die angefertigten Bilder in einer entsprechenden Cloud speichern. Der Kunde bekommt lediglich einen QR-Code ausgehändigt. Mit diesem QR-Code geht er zur Behörde, die dann das Foto ausliest. Klingt unnötig kompliziert? Ist es auch.

Alternativ kann man seine Fotos auch in speziellen Fotoautomaten machen, die in den Behörden installiert werden. In vielen Fällen allerdings ebenfalls erst ab August, manchmal jedoch auch gar nicht, denn eine gesetzliche Vorschrift, dass eine Behörde einen entsprechenden Automaten zur Verfügung stellen muss, gibt es nicht.

Fazit: Mit der Digitalisierung steht Deutschland weiterhin auf Kriegsfuß.

Mehr zum Thema – Das Ahrtal und der innere Zerfall Deutschlands

https://de.rt.com/inland/241986-deutsche-digital-posse-behoerden-fuer/

Das juristische Wörterbuch ist eine verstörende Lektüre.

Man wappne sich mit Geduld in allen Geschäften, die man mit Juristen von gemeinem Schlage vorhat.
Man bediene sich auch keines solchen zu Dingen, die schleunig und einfach behandelt werden sollen.

Man sei äußerst vorsichtig im Schreiben, Reden, Versprechen und Behaupten gegen Rechtsgelehrte. Sie kleben am Buchstaben; ein juristischer Beweis ist nicht immer ein Beweis der gesunden Vernunft; juristische Wahrheit zuweilen etwas mehr, zuweilen etwas weniger als gemeine Wahrheit; juristischer Ausdruck nicht selten einer andern Auslegung fähig als gewöhnlicher Ausdruck und juristischer Wille oft das Gegenteil von dem, was man im gemeinen Leben Willen nennt.

(Adolph Freiherr von Knigge - Über den Umgang mit Menschen, 1752-1796)

Gute Neuigkeiten !!!
Der Gerichts-Termin für Donnerstag, den 13.3.25 gegen
Michael Schele wegen Volksverhetzung wurde aufgehoben !

Hierzu ein Kommentar von Michael Schele:
Am 6.4.24 bin ich per Versammlungsanzeige mit meinem Beschallungsfahrzeug durch Essen gefahren und habe die Bevölkerung auf die veröffentlichten Protokolle des Robert-Koch-Institut hingewiesen. Während meiner LauKW-Fahrt mit 2 weiteren Insassen erreichte mich die polizeiliche Info, das 1 Anruf eingegangen sei, der mich antisemitischer Aussagen bezichtigte. Die darauffolgenden Kontrollen und Überwachung meiner Texte durch zivile Streifen konnten nichts feststellen, weshalb wir unseren Autokorso weiter durchführen konnten. Wie immer filmten viele Passanten unsere Aktionen und als die Klickzahlen eines bestimmten Videos im Net in die Millionen ging, erreichte mich „plötzlich und unerwartet“ ein Strafbefehl der Essener Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf der Volksverhetzung. Diesem habe ich mit meiner Anwältin widersprochen, damit es zum Prozess kommt. Allerdings zeigte sich am Verhandlungstag, dem 2.12.24 schnell, das die Staatsanwaltschaft Essen keine Belastungszeugen präsentieren konnte und sich auch in der Akte, in der „die gesammelten Werke“ hätten archiviert sein müssen, nichts fand, woraus man etwas Belastendes ableiten konnte. Warum eine Richterin „der besten deutschen (weisungsgebundenen und daher nicht unabhängigen) Justiz aller Zeiten“ überhaupt eine Anklage unterstützt, die trotz fehlender Beweise ohne Zeugen nur auf „Hörensagen inszeniert“ wurde kann sich jeder selbst beantworten. Aufgrund fehlender Belastungsbeweise vertagte die Richterin den Prozess auf den 13.3.25 und verhalf der Staatsanwaltschaft Essen zu einem weiteren Zeitfenster auf Kosten meines mir vorenthaltenen Freispruchs. Aber Langweile kam derweil nicht auf, weil ich zwischenzeitlich mithilfe meiner Rechtsanwälte auch alle parallellaufenden Strafrechts- oder OWI-Verfahren gewann. Da die Richterin durch Vertagung der Verhandlung den Grundsatz „in dubio pro reo“ wohl vergaß und der Staatsanwaltschaft Essen einen nicht neutralen Zeitvorteil gewährte die Beweise beizubringen, die überhaupt erst Grundlage der Anklage sind und längst hätten vorliegen müssen, forderte meine Rechtsanwältin erneut Einsicht in die Akte, ob vor der Prozesswiederholung neue Beweise angelegt wurden. Und 48 Stunden vor dem „Recall“ am 13.3.25 darf man von der Staatsanwaltschaft Essen, der so daran gelegen ist mich zu verurteilen, die Professionalität erwarten, dass sie liefern, was sie suggerierten und weswegen ich angeklagt bin. Aber, Pustekuchen. Am 11.3.25 wurde uns mitgeteilt, dass die Akte „plötzlich und unerwartet“ verschwunden sei. Zufälle gibt´s. Dass der Prozess gegen mich am 13.3.25 daher ausfallen musste, war eine logische Schlussfolgerung, was mich zu einer nicht ganz ernst gemeinten Wette um ein „Negerkussbrötchen mit Zigeunerschnitzel“ hinreißt, dass auch dieses Verfahren gegen mich auf Steuerzahlerkosten eingestellt wird. Denn jede noch so konstruierte Lüge wird irgendwann durch die Wahrheit enttarnt und der Lächerlichkeit preisgegeben - wie das Corona-Märchen, das sich durch die RKI-Akten entzaubert hat und auch ohne ARD und ZDF längst in der Öffentlichkeit angekommen ist. Vielen Dank an alle Unterstützer, Prozessbeobachter und die vielen Streamer, die im gesamten Land überall mithelfen solche „Machenschaften“ an einer „größeren Glocke“ in die Öffentlichkeit zu bringen, weil das Recht dem Unrecht nicht weichen darf.
Liebe Grüße, Michael Schele

Digitale Medien bedrohen Demokratie

(Pressemitteilung, Max-Planck-Institut für Bildungsforschung, Nicole Siller)

https://idw-online.de/de/news850579

"Menschen, die digitale Medien nutzen, beteiligen sich häufiger politisch, haben Zugang zu vielfältigen Informationen, können sich frei äußern und verfügen über ein höheres politisches Wissen."

„Wissenschaftler streiten schon länger, was der Grund für die drastische Verweiblichung der Gesellschaft sein könne. Die Rede ist lange schon von nicht filterbaren Rückständen weiblicher Hormone (Östrogenen) aus Anti-Baby-Pillen, oder zahlreicher Hormone aus der Viehzucht im Trinkwasser und unserer Nahrung. Es gab jeweils diverse hilflose Erklärungsversuche für das Phänomen.

👉🏻 Stellen wir uns nun vor, damals wäre den Verantwortlichen klar geworden, dass da ein Problem auf sie zurollt, wenn die kommende Generation von Menschen vermehrt von Veränderungen betroffen ist, die sich aufgrund hormoneller Störungen auch dadurch äußern, dass immer mehr junge Leute meinen, sie wären im falschen Körper geboren. Oder noch schlimmer, dass die Zahl der Kinder, die mit geschlechtlichen Merkmalen beider Geschlechter geboren wird, offensichtlich wächst.

Wer sich an den Contergan-Skandal erinnert, der bekommt eine Vorstellung davon, welche Schadenersatzzahlungen gedroht hätten.

Wenn das so wäre, dann könnte es sein, dass irgendwann in den 2000-er Jahren die Idee entstand, dass man dem zuvor kommt, indem man den Leuten in die Köpfe hämmert, Geschlechter seien gar keine biologische Tatsache, sondern nurmehr ein Empfinden.“

Voilà, LGBTQ 🌈 war geboren!
Eine steile These. Aber nach allem, was wir bisher erlebt haben, VORSTELLBAR und durchaus schlüssig …!?

https://anti-spiegel.ru/2025/hat-die-lgbt-propaganda-nur-den-zweck-einen-gigantischen-skandal-zu-vertuschen/

https://t.me/simonevoss

Dirk Müller – Mister DAX – Klartext wie eh und je!

Schon vor über 10 Jahren hat Dirk Müller die Themen auf den Punkt gebracht.

Und auch in diesem Podcast zeigt er wieder, was ihn ausmacht: keine Gefühlsduselei, keine leeren Phrasen – sondern sachliche, klare Worte zur Lage.

Er schwafelt nicht, er analysiert.

Hier der ganze Podcast🎙💥
https://www.youtube.com/watch?v=XbGM0jBuASQ

t.me/gueroloco17

Alles Liebe ❤️
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20 Uhr - LIVE - 13.04.2025

Update Reiner Füllmich

18 Monate U-Haft


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