Forwarded from Simone Voss - EINE LEHRERIN STEHT AUF-
Das Robert-Koch-Institut hat kürzlich die Anzahl von FSME-Risikogebieten erhöht, auf mittlerweile 183 von 294 Landkreisen. Das verunsichert – und es steigert die Anzahl der Menschen, denen von der Ständigen Impfkomission zur FSME-Impfung geraten wird.
Doch wusstet ihr, dass...
...das RKI einen Landkreis selbst dann als Risikogebiet definiert, wenn der letzte dort verzeichnete Fall knapp 20 Jahre zurückliegt?
...die meisten FSME-Fälle asymptomatisch verlaufen und Todesfälle in Deutschland extrem selten sind?
...keine belastbaren Nachweise zur klinischen Wirksamkeit der FSME-Impfung existieren?
Wir wissen mittlerweile, es gibt keinen besseren Schutz, als eine intakte natürliche Immunabwehr und darüber hinaus diverse pflanzliche Helfer wie Schwarzkümmel in Öl z.B., der Wald ist alles andere als eine Bedrohung!
https://t.me/simonevoss
❤1
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
📊 China dominiert die Weltproduktion – und der Westen verliert an Gewicht
Diese Grafik ist ein Weckruf:
China allein produziert mehr Industriegüter (5 Billionen $) als die USA, Deutschland, Japan und Südkorea zusammen!
🇨🇳 China: 5,0
🇺🇸 USA: 2,5
🇯🇵 Japan: 1,2
🇩🇪 Deutschland: 0,9
🇰🇷 Südkorea: 0,5
➡️ Der globale Schwerpunkt der Industrie ist klar nach Osten gekippt.
➡️ Die USA und Europa verlieren ihre Produktionsbasis – und damit langfristig ihre Souveränität.
💥 Industrie = Macht.
Wer die Maschinen baut, kontrolliert Technologie, Militär und Handel.
China baut – der Westen diskutiert.
Fazit:
Die Welt ist längst multipolar. Nur der Westen hat es noch nicht begriffen.
Diese Grafik ist ein Weckruf:
China allein produziert mehr Industriegüter (5 Billionen $) als die USA, Deutschland, Japan und Südkorea zusammen!
🇨🇳 China: 5,0
🇺🇸 USA: 2,5
🇯🇵 Japan: 1,2
🇩🇪 Deutschland: 0,9
🇰🇷 Südkorea: 0,5
➡️ Der globale Schwerpunkt der Industrie ist klar nach Osten gekippt.
➡️ Die USA und Europa verlieren ihre Produktionsbasis – und damit langfristig ihre Souveränität.
💥 Industrie = Macht.
Wer die Maschinen baut, kontrolliert Technologie, Militär und Handel.
China baut – der Westen diskutiert.
Fazit:
Die Welt ist längst multipolar. Nur der Westen hat es noch nicht begriffen.
Forwarded from Angela aus Poing
Briefwahlbetrug wurde erst durch eine Gesetzesänderung im November 1989 erheblich vereinfacht
Früher gab es in Deutschland bei der Briefwahl ein wichtiges Sicherheitselement, welches Ende 1989 abgeschafft wurde. Wahlscheine aus den Wahlbriefen müssen seitdem nicht mehr mit dem Wahlscheinverzeichnis abgeglichen werden. Wer Briefwahlunterlagen fälschen oder sich aneignen kann, der kann dadurch (unter Begehung einer Straftat) mit erheblich verbesserten Erfolgsaussichten mehrfach an der Wahl teilnehmen.
Die beigefügten Screenshots stammen aus dem Bundesgesetzblatt und zeigen die alten Gesetzestexte, die Änderung von 1989, und den aktuellen Gesetzestext.
⚠️ Bis 1989: Wahlscheine (eidesstattliche Erklärung aus der Briefwahl) wurden mit dem Wahlscheinverzeichnis abgeglichen. Zusätzlich eingesendete Wahlbriefe wären leicht aufgefallen.
⚠️ Seit 1990: kein ‼️ Abgleich mehr von Wahlscheinen mit dem Wahlscheinverzeichnis‼️ Wer Briefwahlunterlagen fälschen oder darauf zugreifen kann, kann (strafbar) viele Extra-Stimmen abgeben – mit geringer Entdeckungswahrscheinlichkeit.
⚠️ Seit 2009: Briefwahl ohne Hinderungsgrund möglich. Briefwahlanteil steigt in den Folgejahren signifikant.
⚠️ Seit 2021: Briefwahlanteil explodiert, nachdem im Rahmen der Corona-Krise Briefwahl empfohlen wurde.
⚠️ Je mehr angeforderte Briefwahlunterlagen nicht zurückgesendet werden, desto mehr Fälschungen können theoretisch eingereicht werden, ohne aufzufallen.
⚠️ Inzwischen: Online-Druckereien bieten Druck von Wahlumschlägen und Stimmzetteln an.
⚠️ Inzwischen: Briefwahlstatistiken werfen Fragen auf.
Quellen:
BWO 1965
BWO 1975
BWO 1985
Gesetzesänderung 1989
BWO 2025
(X-Link)
--
@AngelaAusPoing
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Früher gab es in Deutschland bei der Briefwahl ein wichtiges Sicherheitselement, welches Ende 1989 abgeschafft wurde. Wahlscheine aus den Wahlbriefen müssen seitdem nicht mehr mit dem Wahlscheinverzeichnis abgeglichen werden. Wer Briefwahlunterlagen fälschen oder sich aneignen kann, der kann dadurch (unter Begehung einer Straftat) mit erheblich verbesserten Erfolgsaussichten mehrfach an der Wahl teilnehmen.
Die beigefügten Screenshots stammen aus dem Bundesgesetzblatt und zeigen die alten Gesetzestexte, die Änderung von 1989, und den aktuellen Gesetzestext.
Quellen:
BWO 1965
BWO 1975
BWO 1985
Gesetzesänderung 1989
BWO 2025
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@AngelaAusPoing
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Dazu kommt nun noch eine jährliche Erhöhung der Luftsteuer, genannt CO2-Preis.
Via Dr. Luetke.
t.me/Rosenbusch
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t.me/Rosenbusch
Forwarded from Refugium freier Geister 🐇
Ulrike Meinhof
Was viele heute nicht mehr wissen, ist, dass Ulrike Meinhof nicht nur Terroristin war, sondern auch eine hervorragende investigative Journalistin, die unliebsame Interna im Staate BRD aufdeckte.
Sie war gefährlich, ja, aber nicht für die Menschen in diesem Land, sondern für den Tiefen Staat war sie zu gefährlich, sodass sie am 9. Mai 1976 in ihrer Zelle starb.
Ulrike Meinhof war eine Journalistin, die versuchte das Thema Kindesmissbrauch in Kinderheimen an die Öffentlichkeit zu bringen.
Leider ohne Erfolg, sie rannte nur gegen Wände.
Die Opfer schilderten Ulrike Meinhof, dass POLIZISTEN, STAATSANWÄLTE, RICHTER und GROSSINDUSTRIELLE, nachts in die Kinderheime kommen und dort ihre Opfer missbrauchen.
Ulrike Meinhof hat darüber auch ein Buch mit dem Titel Bambule "Fürsorge - Sorge für wen?" geschrieben, dass vom Markt so gut wie verschwunden ist und zensiert wurde.
Refugium freier Geister 🐇
Was viele heute nicht mehr wissen, ist, dass Ulrike Meinhof nicht nur Terroristin war, sondern auch eine hervorragende investigative Journalistin, die unliebsame Interna im Staate BRD aufdeckte.
Sie war gefährlich, ja, aber nicht für die Menschen in diesem Land, sondern für den Tiefen Staat war sie zu gefährlich, sodass sie am 9. Mai 1976 in ihrer Zelle starb.
Ulrike Meinhof war eine Journalistin, die versuchte das Thema Kindesmissbrauch in Kinderheimen an die Öffentlichkeit zu bringen.
Leider ohne Erfolg, sie rannte nur gegen Wände.
Die Opfer schilderten Ulrike Meinhof, dass POLIZISTEN, STAATSANWÄLTE, RICHTER und GROSSINDUSTRIELLE, nachts in die Kinderheime kommen und dort ihre Opfer missbrauchen.
Ulrike Meinhof hat darüber auch ein Buch mit dem Titel Bambule "Fürsorge - Sorge für wen?" geschrieben, dass vom Markt so gut wie verschwunden ist und zensiert wurde.
Refugium freier Geister 🐇
⚠️⚠️⚠️ Frau muss 7500 Euro Strafe zahlen – vier Jahre nach Anti-Corona-Demo
Fast vier Jahre nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Tuttlingen (Baden-Württemberg) hat das Landgericht Rottweil eine Geldstrafe gegen eine heute 59-jährige Frau bestätigt. Wie die Schwäbische Zeitung berichtet, wurde sie zu einer Geldstrafe in Höhe von 7500 Euro verurteilt – das entspricht 150 Tagessätzen à 50 Euro. Das Urteil ist rechtskräftig.
https://apollo-news.net/frau-muss-7500-euro-strafe-zahlen-vier-jahre-nach-anti-corona-demo/
Folgt uns auf Telegram ⬇️
https://t.me/LKNews2/
Fast vier Jahre nach einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Tuttlingen (Baden-Württemberg) hat das Landgericht Rottweil eine Geldstrafe gegen eine heute 59-jährige Frau bestätigt. Wie die Schwäbische Zeitung berichtet, wurde sie zu einer Geldstrafe in Höhe von 7500 Euro verurteilt – das entspricht 150 Tagessätzen à 50 Euro. Das Urteil ist rechtskräftig.
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Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Post vom grinsenden Göttinger Staatsanwalt: Erneuter Strafbefehl für Professor Stefan Homburg
https://ansage.org/post-vom-grinsenden-goettinger-staatsanwalt-erneuter-strafbefehl-fuer-professor-stefan-homburg/
https://ansage.org/post-vom-grinsenden-goettinger-staatsanwalt-erneuter-strafbefehl-fuer-professor-stefan-homburg/
ANSAGE
Post vom grinsenden Göttinger Staatsanwalt: Erneuter Strafbefehl für Professor Stefan Homburg
Neben der – zu Recht in Misskredit und Verruf geratenen – Staatsanwaltschaft Bamberg, die sich aktuell durch irrsinnige Ermittlungsverfahren, Strafverfolgung und Strafbefehle gegen unbescholtene kritische Bürger wegen völlig zulässiger Meinungsäußerungen…
Forwarded from Russische Botschaft in Deutschland 🇷🇺
📆 Am 19. April jährt sich zum 242. Mal der Jahrestag der Annahme der Krim in Russland. An diesem Tag 1783 erließ die Kaiserin Katharina II. das Manifest “Über die Annahme der Halbinsel Krim, der Insel Taman und der gesamten Kuban-Seite unter den russischen Staat”.
🔸 Die Annahme der Krim in Russland war ein Meilenstein in der Entwicklung des russischen Staates. Nachdem die strategisch wichtige Halbinsel für lange Zeit unter der türkisch-tatarischen Herrschaft gestanden hatte, wurde sie 1783 an Russland zurückgegeben, das wieder an das Schwarze Meer zurückkehren konnte.
🔹 Die Annahme der Krim in Russland erfolgte auf Bitte der Bewohner der Halbinsel selbst – in russischen Archiven befinden sich bis dato zahlreiche sog. Schwurblätter, in denen die Krim-Bewohner ihre Treue gegenüber Russland geschworen haben. Dies war vielleicht eine der demokratischsten Beitrittsformen von neuen Gebieten in jener Zeit. Die Krim-Völker wurden mit anderen Untertanen des damaligen russischen Reiches rechtlich gleichgestellt, so konnten sie ihre Kultur und Identität erhalten.
🔸 Die Zugehörigkeit der Krim zu unserem Land wurde bei einem Referendum am 16. März 2014 bestätigt – die Krim-Bewohner haben sich bewusst für eine Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland entschieden.
🔸 Die Annahme der Krim in Russland war ein Meilenstein in der Entwicklung des russischen Staates. Nachdem die strategisch wichtige Halbinsel für lange Zeit unter der türkisch-tatarischen Herrschaft gestanden hatte, wurde sie 1783 an Russland zurückgegeben, das wieder an das Schwarze Meer zurückkehren konnte.
🔹 Die Annahme der Krim in Russland erfolgte auf Bitte der Bewohner der Halbinsel selbst – in russischen Archiven befinden sich bis dato zahlreiche sog. Schwurblätter, in denen die Krim-Bewohner ihre Treue gegenüber Russland geschworen haben. Dies war vielleicht eine der demokratischsten Beitrittsformen von neuen Gebieten in jener Zeit. Die Krim-Völker wurden mit anderen Untertanen des damaligen russischen Reiches rechtlich gleichgestellt, so konnten sie ihre Kultur und Identität erhalten.
🔸 Die Zugehörigkeit der Krim zu unserem Land wurde bei einem Referendum am 16. März 2014 bestätigt – die Krim-Bewohner haben sich bewusst für eine Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland entschieden.
Forwarded from Dirk Dietrich
DIE AUFKLÄRUNG ÜBER COVID-19 FINDET JETZT OFFIZIELL DURCH DIE TRUMP-REGIERUNG STATT
Auf der Webseite des Weißen Hauses sind noch viel mehr Informationen zu Corona zu finden, als im obigen Bildschirmfoto abgedruckt. Es werden zuerst die Gründe genannt, warum COVID-19 nicht natürlichen Ursprungs sein kann, wie von Dr. Fauci, den US-Gesundheitsbehörden und der Systempresse propagiert wurde, sondern höchstwahrscheinlich ein Zwischenfall in einem Labor, der mit der Funktionserweiterungsforschung (Gain-of-Function-Forschung) zusammenhängt.
In diesem Zusammenhang wird auch die Rolle von Unternehmen wie EcoHealth beleuchtet, welches unter der Leitung von Dr. Peter Daszak US-Steuergelder verwendete, um die gefährliche Gain-of-Function-Forschung in Wuhan, China, zu ermöglichen. Die Finanzierung durch Steuergelder und eine mangelhafte Überwachung durch die US-Behörden stellten eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Gesundheit und die nationale Sicherheit dar.
Dabei führte das Gesundheitsministerium (HHS) unter Biden auch noch eine mehrjährige Kampagne der Verzögerung, Verwirrung und des Nichtreagierens, um die Untersuchung des Unterausschusses des Kongresses zu behindern und Beweise zu verbergen, die hochrangige Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens belasten oder in Verlegenheit bringen könnten.
Dr. Faucis leitender Berater, Dr. David Morens, hat die Untersuchung des Unterausschusses absichtlich behindert, den Kongress offensichtlich mehrfach belogen, unrechtmäßig COVID-19-Bundesunterlagen gelöscht und nichtöffentliche Informationen über Bewilligungsverfahren mit EcoHealth-Präsident Dr. Peter Daszak geteilt.
Die Exekutivkammer von New York - derzeit unter der Leitung von Gouverneurin Kathy Hochul - hat Dokumente geschwärzt, zahlreiche unrechtmäßige Privilegien geltend gemacht und Tausende von Dokumenten ohne offensichtliche Rechtsgrundlage zurückgehalten, um die Untersuchung des Unterausschusses zu den Verfehlungen des ehemaligen Gouverneurs Cuomo während der Pandemiezeit zu behindern. Dieser hatte Pflegeheime per Erlass gezwungen, COVID-19-positive Patienten aufzunehmen und später versucht, die tragischen Folgen seiner politischen Entscheidungen zu vertuschen, um sich vor der Verantwortung zu schützen.
Die Reaktion der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf die COVID-19-Pandemie war ein jämmerlicher Fehlschlag, weil sie dem Druck der Kommunistischen Partei Chinas nachgab und deren politische Interessen über ihre internationalen Pflichten stellte. Auch der jüngste Versuch der WHO, die durch die COVID-19-Pandemie verschärften Probleme durch einen „Pandemievertrag“ zu lösen, dürfte den Vereinigten Staaten schaden.
Dann folgen die Erläuterungen zu den unsinnigen, wirkungslosen und schädlichen Maßnahmen wie Abstandregeln, Maskenzwang und Lockdowns, die Schulen und kleine Unternehmen im ganzen Land zum Erliegen brachten. Sie waren willkürlich und basierten nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Und dann wird noch die die Verteufelung alternativer Behandlungsmethoden und unliebsamer Berichte thematisiert, die sich aber trotzdem ihren Weg zu den Menschen bahnten. Als ihre Lügen und Propaganda scheiterten, griff die Biden-Regierung zu offener Zensur und zwang die größten Social-Media-Unternehmen der Welt, alle mit COVID-19 zusammenhängenden Meinungsverschiedenheiten zu zensieren.
https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19/
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥
Auf der Webseite des Weißen Hauses sind noch viel mehr Informationen zu Corona zu finden, als im obigen Bildschirmfoto abgedruckt. Es werden zuerst die Gründe genannt, warum COVID-19 nicht natürlichen Ursprungs sein kann, wie von Dr. Fauci, den US-Gesundheitsbehörden und der Systempresse propagiert wurde, sondern höchstwahrscheinlich ein Zwischenfall in einem Labor, der mit der Funktionserweiterungsforschung (Gain-of-Function-Forschung) zusammenhängt.
In diesem Zusammenhang wird auch die Rolle von Unternehmen wie EcoHealth beleuchtet, welches unter der Leitung von Dr. Peter Daszak US-Steuergelder verwendete, um die gefährliche Gain-of-Function-Forschung in Wuhan, China, zu ermöglichen. Die Finanzierung durch Steuergelder und eine mangelhafte Überwachung durch die US-Behörden stellten eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Gesundheit und die nationale Sicherheit dar.
Dabei führte das Gesundheitsministerium (HHS) unter Biden auch noch eine mehrjährige Kampagne der Verzögerung, Verwirrung und des Nichtreagierens, um die Untersuchung des Unterausschusses des Kongresses zu behindern und Beweise zu verbergen, die hochrangige Beamte des öffentlichen Gesundheitswesens belasten oder in Verlegenheit bringen könnten.
Dr. Faucis leitender Berater, Dr. David Morens, hat die Untersuchung des Unterausschusses absichtlich behindert, den Kongress offensichtlich mehrfach belogen, unrechtmäßig COVID-19-Bundesunterlagen gelöscht und nichtöffentliche Informationen über Bewilligungsverfahren mit EcoHealth-Präsident Dr. Peter Daszak geteilt.
Die Exekutivkammer von New York - derzeit unter der Leitung von Gouverneurin Kathy Hochul - hat Dokumente geschwärzt, zahlreiche unrechtmäßige Privilegien geltend gemacht und Tausende von Dokumenten ohne offensichtliche Rechtsgrundlage zurückgehalten, um die Untersuchung des Unterausschusses zu den Verfehlungen des ehemaligen Gouverneurs Cuomo während der Pandemiezeit zu behindern. Dieser hatte Pflegeheime per Erlass gezwungen, COVID-19-positive Patienten aufzunehmen und später versucht, die tragischen Folgen seiner politischen Entscheidungen zu vertuschen, um sich vor der Verantwortung zu schützen.
Die Reaktion der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf die COVID-19-Pandemie war ein jämmerlicher Fehlschlag, weil sie dem Druck der Kommunistischen Partei Chinas nachgab und deren politische Interessen über ihre internationalen Pflichten stellte. Auch der jüngste Versuch der WHO, die durch die COVID-19-Pandemie verschärften Probleme durch einen „Pandemievertrag“ zu lösen, dürfte den Vereinigten Staaten schaden.
Dann folgen die Erläuterungen zu den unsinnigen, wirkungslosen und schädlichen Maßnahmen wie Abstandregeln, Maskenzwang und Lockdowns, die Schulen und kleine Unternehmen im ganzen Land zum Erliegen brachten. Sie waren willkürlich und basierten nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.
Und dann wird noch die die Verteufelung alternativer Behandlungsmethoden und unliebsamer Berichte thematisiert, die sich aber trotzdem ihren Weg zu den Menschen bahnten. Als ihre Lügen und Propaganda scheiterten, griff die Biden-Regierung zu offener Zensur und zwang die größten Social-Media-Unternehmen der Welt, alle mit COVID-19 zusammenhängenden Meinungsverschiedenheiten zu zensieren.
https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19/
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Slowenische EU-Kommissarin gibt preis: NGOs dienen politischen Zwecken
Von Pierre Levy
Vor einigen Tagen erschien ein Bericht mit dem Titel "Transparenz der EU-Finanzierung für Nichtstaatliche Organisationen". Dieses vom Europäischen Rechnungshof verfasste Dokument kritisiert die derzeitigen Finanzierungspraktiken. Es stellt jedoch keineswegs den Grundsatz dieser Zuwendungen infrage, obwohl Brüssel und die nationalen Regierungen derzeit überall drastische Kürzungen der öffentlichen Ausgaben durchsetzen wollen.
Im Gegenteil bekräftigt es die Notwendigkeit, die Subventionen fortzusetzen. Es weist aber auf die mangelnde Überprüfung der Treue der begünstigten Strukturen und Vereinigungen zu den "europäischen Werten" hin. Und es beklagt die "mangelnde Transparenz" der Entscheidungen, Verfahren und Kontrollen in Bezug auf diese Organisationen.
Im Hinblick auf Transparenz ist das Dokument des Rechnungshofs jedoch nicht wirklich vorbildlich. So sucht man beispielsweise vergeblich nach Beispielen für Namen von Gruppen, die von den Brüsseler Geldern profitieren. Es wird keine einzige dieser genannt.
Man entdeckt aber das Gesamtvolumen der Großzügigkeit. Die Berichterstatter erinnern daran, dass "EU-Mittel an NGOs hauptsächlich in Form von Finanzhilfen gewährt werden, für die verschiedene Arten von Empfängern infrage kommen". Sie präzisieren, dass die Kommission "im Zeitraum 2021 bis 2023 angab, dass sie im Rahmen der internen Politikbereiche 3,4 Milliarden Euro der von ihr direkt verwalteten Mittel und 1,4 Milliarden Euro der Mittel für Maßnahmen, die indirekt über ihre Durchführungspartner verwaltet werden, den NGOs gewährt hatte".
Und die Autoren fügen hinzu:
"Zusammen machen diese Beträge, die 5.000 NGOs gewährt wurden, fünf Prozent aller in den internen Politikbereichen direkt und indirekt verwalteten Ausgaben aus."
Das sind wirklich keine unerheblichen Summen.
Darüber hinaus haben "die Mitgliedstaaten angegeben, dass sie rund 7.500 NGOs 2,6 Milliarden Euro aus den beiden wichtigsten Quellen der EU-Finanzierung im Zeitraum 2021 bis 2023 gewährt haben, nämlich 2,2 Milliarden Euro aus dem ESF+ und 0,4 Milliarden Euro aus dem AMIF". Mit ESF+ ist hier der Europäische Sozialfonds gemeint, mit AMIF der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.
Die begünstigten NGOs, so der Bericht, sind in den Bereichen "soziale Inklusion, Chancengleichheit, Gleichstellung der Geschlechter, Klima- und Umweltschutz sowie Forschung und Innovation" tätig. Die Autoren präzisieren:
"Die Maßnahmen der EU im Außenbereich waren nicht Gegenstand der Prüfung, da sie bereits im Bericht des Rechnungshofs von 2018 über die Unterstützung von NGOs mit EU-Mitteln behandelt wurden."
Mit anderen Worten: Die Zuschüsse an zahlreiche Organisationen, Verbände und Medien, deren Ziel es ist, die "Zivilgesellschaft" in bestimmten Mitgliedstaaten, vor allem aber in den Beitrittsländern, zu stärken, kommen zu den ausdrücklich untersuchten Zuwendungen hinzu. Das ist schade, denn diese Empfänger verdienen besondere Aufmerksamkeit. Sie stehen sogar im Mittelpunkt der Daseinsberechtigung einer NGO: Sie befinden sich in Konkurrenz zu den nationalen staatlichen Strukturen, die von den Bürgern gewählt werden.
All dies mag auf den ersten Blick abstrakt erscheinen. Ein kürzlich geführtes Gespräch mit der EU-Kommissarin für Erweiterung (zuständig für die "Beitrittskandidaten") verdeutlicht jedoch unverblümt die echten Ziele, die verfolgt werden.
Am 28. März gab die Slowenin Marta Kos dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ihres Heimatlandes ein Interview, in dem sie sich insbesondere zu Serbien äußerte. Dieses Land ist seit 2012 offiziell Beitrittskandidat der EU. Jedoch steht sein Präsident Aleksandar Vučić in Brüssel, wo er als prorussisch gilt, nicht gerade hoch im Kurs. Vučić seinerseits verdächtigt EU-finanzierte NGOs offen, an seinem Sturz zu arbeiten, indem sie die aktuellen Demonstrationen gegen seine Regierung anstacheln.
Eine Anschuldigung, die Frau Kos als "inakzeptabel" bezeichnet. Aber sie fügt sofort hinzu:
Von Pierre Levy
Vor einigen Tagen erschien ein Bericht mit dem Titel "Transparenz der EU-Finanzierung für Nichtstaatliche Organisationen". Dieses vom Europäischen Rechnungshof verfasste Dokument kritisiert die derzeitigen Finanzierungspraktiken. Es stellt jedoch keineswegs den Grundsatz dieser Zuwendungen infrage, obwohl Brüssel und die nationalen Regierungen derzeit überall drastische Kürzungen der öffentlichen Ausgaben durchsetzen wollen.
Im Gegenteil bekräftigt es die Notwendigkeit, die Subventionen fortzusetzen. Es weist aber auf die mangelnde Überprüfung der Treue der begünstigten Strukturen und Vereinigungen zu den "europäischen Werten" hin. Und es beklagt die "mangelnde Transparenz" der Entscheidungen, Verfahren und Kontrollen in Bezug auf diese Organisationen.
Im Hinblick auf Transparenz ist das Dokument des Rechnungshofs jedoch nicht wirklich vorbildlich. So sucht man beispielsweise vergeblich nach Beispielen für Namen von Gruppen, die von den Brüsseler Geldern profitieren. Es wird keine einzige dieser genannt.
Man entdeckt aber das Gesamtvolumen der Großzügigkeit. Die Berichterstatter erinnern daran, dass "EU-Mittel an NGOs hauptsächlich in Form von Finanzhilfen gewährt werden, für die verschiedene Arten von Empfängern infrage kommen". Sie präzisieren, dass die Kommission "im Zeitraum 2021 bis 2023 angab, dass sie im Rahmen der internen Politikbereiche 3,4 Milliarden Euro der von ihr direkt verwalteten Mittel und 1,4 Milliarden Euro der Mittel für Maßnahmen, die indirekt über ihre Durchführungspartner verwaltet werden, den NGOs gewährt hatte".
Und die Autoren fügen hinzu:
"Zusammen machen diese Beträge, die 5.000 NGOs gewährt wurden, fünf Prozent aller in den internen Politikbereichen direkt und indirekt verwalteten Ausgaben aus."
Das sind wirklich keine unerheblichen Summen.
Darüber hinaus haben "die Mitgliedstaaten angegeben, dass sie rund 7.500 NGOs 2,6 Milliarden Euro aus den beiden wichtigsten Quellen der EU-Finanzierung im Zeitraum 2021 bis 2023 gewährt haben, nämlich 2,2 Milliarden Euro aus dem ESF+ und 0,4 Milliarden Euro aus dem AMIF". Mit ESF+ ist hier der Europäische Sozialfonds gemeint, mit AMIF der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.
Die begünstigten NGOs, so der Bericht, sind in den Bereichen "soziale Inklusion, Chancengleichheit, Gleichstellung der Geschlechter, Klima- und Umweltschutz sowie Forschung und Innovation" tätig. Die Autoren präzisieren:
"Die Maßnahmen der EU im Außenbereich waren nicht Gegenstand der Prüfung, da sie bereits im Bericht des Rechnungshofs von 2018 über die Unterstützung von NGOs mit EU-Mitteln behandelt wurden."
Mit anderen Worten: Die Zuschüsse an zahlreiche Organisationen, Verbände und Medien, deren Ziel es ist, die "Zivilgesellschaft" in bestimmten Mitgliedstaaten, vor allem aber in den Beitrittsländern, zu stärken, kommen zu den ausdrücklich untersuchten Zuwendungen hinzu. Das ist schade, denn diese Empfänger verdienen besondere Aufmerksamkeit. Sie stehen sogar im Mittelpunkt der Daseinsberechtigung einer NGO: Sie befinden sich in Konkurrenz zu den nationalen staatlichen Strukturen, die von den Bürgern gewählt werden.
All dies mag auf den ersten Blick abstrakt erscheinen. Ein kürzlich geführtes Gespräch mit der EU-Kommissarin für Erweiterung (zuständig für die "Beitrittskandidaten") verdeutlicht jedoch unverblümt die echten Ziele, die verfolgt werden.
Am 28. März gab die Slowenin Marta Kos dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ihres Heimatlandes ein Interview, in dem sie sich insbesondere zu Serbien äußerte. Dieses Land ist seit 2012 offiziell Beitrittskandidat der EU. Jedoch steht sein Präsident Aleksandar Vučić in Brüssel, wo er als prorussisch gilt, nicht gerade hoch im Kurs. Vučić seinerseits verdächtigt EU-finanzierte NGOs offen, an seinem Sturz zu arbeiten, indem sie die aktuellen Demonstrationen gegen seine Regierung anstacheln.
Eine Anschuldigung, die Frau Kos als "inakzeptabel" bezeichnet. Aber sie fügt sofort hinzu:
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft kann es keinen Erweiterungsprozess geben."
Und sie fügt ohne große Umschweife hinzu:
"Ich vertraue darauf, dass das serbische Volk seine Politiker so lenken wird, dass Serbien Mitglied der Europäischen Union werden kann."
"Lenken"? Deutlicher könnte man kaum sagen, dass die Kommission auf die von ihr subventionierten NGOs setzt, um Druck auf die Regierung in Belgrad auszuüben. Im Übrigen macht sie daraus auch keinen Hehl:
"Ich stehe in viel engerem Kontakt zu den NGOs, die ich in Brüssel getroffen habe, als zur serbischen Regierung oder ihrem Präsidenten."
Letzterer wurde jedoch von den Bürgern gewählt, was von den NGOs nicht wirklich behauptet werden kann.
Die Kommissarin bestätigt auf ihre Weise die Zweifel an der tatsächlichen Basis dieser Organisationen:
"Viele NGOs in Serbien würden ohne unsere Unterstützung nicht überleben, und gerade wegen der außerordentlichen Bedeutung der NGOs habe ich beschlossen, ihnen für den Zeitraum von diesem Jahr bis Ende 2027 zusätzliche 16 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen."
Die Unverfrorenheit, mit der Brüssel seine Großzügigkeit seinen Schützlingen gegenüber, die die serbischen Politiker "lenken" sollen, zur Schau stellt, geht Hand in Hand mit der Rolle, die sie sich selbst bei der Entscheidung über die Frage zuschreibt, wer das Land führen sollte. So plädiert sie im selben Interview dafür, den Sozialisten Aleksandar Vulin (der von 2013 bis 2023 verschiedene Ministerposten innehatte) aus der sich bildenden Regierung auszuschließen:
"Ich hoffe, dass Herr Vulin nicht Mitglied der neuen Regierung wird, denn wer sich antieuropäisch verhält, kann Serbien nicht in die EU führen."
(Sie wurde schließlich erhört.) Wie die Website Nachdenkseiten bemerkt, war Aleksandar Vulin schuldig, die Kandidatur des Landes für die BRICS-Gruppe anzusprechen …
Serbien ist nur ein Beispiel. Der ungarische Ministerpräsident verweist seinerseits auf die europäischen Finanzmittel, die den NGOs zugutekommen, die die "illiberalen" Orientierungen seines Landes bekämpfen. Und seit den 2000er Jahren hatten zahlreiche ukrainische NGOs erhebliche europäische Hilfen erhalten, immer im Namen der Stärkung der "Zivilgesellschaft", die ein Gegengewicht zur politischen Macht bilden sollte, zumindest wenn diese sich nicht Brüssel unterworfen hat.
Die Folge ist bekannt …
Mehr zum Thema - "Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor" - Der NGO-Sumpf und die Verfassung
https://de.rt.com/europa/242777-slowenische-eu-kommissarin-gibt-offen-zu/
Und sie fügt ohne große Umschweife hinzu:
"Ich vertraue darauf, dass das serbische Volk seine Politiker so lenken wird, dass Serbien Mitglied der Europäischen Union werden kann."
"Lenken"? Deutlicher könnte man kaum sagen, dass die Kommission auf die von ihr subventionierten NGOs setzt, um Druck auf die Regierung in Belgrad auszuüben. Im Übrigen macht sie daraus auch keinen Hehl:
"Ich stehe in viel engerem Kontakt zu den NGOs, die ich in Brüssel getroffen habe, als zur serbischen Regierung oder ihrem Präsidenten."
Letzterer wurde jedoch von den Bürgern gewählt, was von den NGOs nicht wirklich behauptet werden kann.
Die Kommissarin bestätigt auf ihre Weise die Zweifel an der tatsächlichen Basis dieser Organisationen:
"Viele NGOs in Serbien würden ohne unsere Unterstützung nicht überleben, und gerade wegen der außerordentlichen Bedeutung der NGOs habe ich beschlossen, ihnen für den Zeitraum von diesem Jahr bis Ende 2027 zusätzliche 16 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen."
Die Unverfrorenheit, mit der Brüssel seine Großzügigkeit seinen Schützlingen gegenüber, die die serbischen Politiker "lenken" sollen, zur Schau stellt, geht Hand in Hand mit der Rolle, die sie sich selbst bei der Entscheidung über die Frage zuschreibt, wer das Land führen sollte. So plädiert sie im selben Interview dafür, den Sozialisten Aleksandar Vulin (der von 2013 bis 2023 verschiedene Ministerposten innehatte) aus der sich bildenden Regierung auszuschließen:
"Ich hoffe, dass Herr Vulin nicht Mitglied der neuen Regierung wird, denn wer sich antieuropäisch verhält, kann Serbien nicht in die EU führen."
(Sie wurde schließlich erhört.) Wie die Website Nachdenkseiten bemerkt, war Aleksandar Vulin schuldig, die Kandidatur des Landes für die BRICS-Gruppe anzusprechen …
Serbien ist nur ein Beispiel. Der ungarische Ministerpräsident verweist seinerseits auf die europäischen Finanzmittel, die den NGOs zugutekommen, die die "illiberalen" Orientierungen seines Landes bekämpfen. Und seit den 2000er Jahren hatten zahlreiche ukrainische NGOs erhebliche europäische Hilfen erhalten, immer im Namen der Stärkung der "Zivilgesellschaft", die ein Gegengewicht zur politischen Macht bilden sollte, zumindest wenn diese sich nicht Brüssel unterworfen hat.
Die Folge ist bekannt …
Mehr zum Thema - "Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor" - Der NGO-Sumpf und die Verfassung
https://de.rt.com/europa/242777-slowenische-eu-kommissarin-gibt-offen-zu/
RT DE
Slowenische EU-Kommissarin gibt preis: NGOs dienen politischen Zwecken
Ein vom Europäischen Rechnungshof verfasstes Dokument kritisiert die Finanzierungspraktiken im Zusammenhang mit nichtstaatlichen Organisationen. Nicht nur die Höhe der Zuwendungen, sondern auch die Zwecke zahlreicher NGOs sollten genauer betrachtet werden.…
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In den Niederlanden trainieren islamische paramilitärische Einheiten.
„Alhamdulillah, die Armee wächst durch Allahs Willen. Wir werden bald die Welt erobern, Inshallah.“
https://x.com/Georg_Pazderski/status/1913283900022866336
„Alhamdulillah, die Armee wächst durch Allahs Willen. Wir werden bald die Welt erobern, Inshallah.“
https://x.com/Georg_Pazderski/status/1913283900022866336
Bürokratie boomt
Das Volumen der Gesetzgebung ist innerhalb von 15 Jahren um etwa 60 Prozent gewachsen
https://idw-online.de/de/news850922
✂️Ein noch größerer Anteil der gesetzlichen Regelungen findet sich in Durchführungsverordnungen, Landesgesetzen und der EU-Gesetzgebung. Die tatsächliche Bürokratiebelastung dürfte daher noch weit höher sein.✂️
Das Volumen der Gesetzgebung ist innerhalb von 15 Jahren um etwa 60 Prozent gewachsen
https://idw-online.de/de/news850922
✂️Ein noch größerer Anteil der gesetzlichen Regelungen findet sich in Durchführungsverordnungen, Landesgesetzen und der EU-Gesetzgebung. Die tatsächliche Bürokratiebelastung dürfte daher noch weit höher sein.✂️
Forwarded from Thomas
BMDV plant smarte und digitale Lösung für den Papier-Fahrzeugschein
Den Fahrzeugschein gibt es künftig nicht nur in der klassischen Papierversion, sondern auch als
smarte und digitale Lösung in der i-Kfz-App, die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und
Digitales vom Kraftfahrt-Bundesamt und der Bundesdruckerei gemeinsam entwickelt wurde.
Bundesminister Volker Wissing:
„Ob in der Schublade, in der Jackentasche oder im Auto – das häufige Suchen des Fahrzeugscheins hat bald ein Ende. In der i-Kfz-App ist das Dokument künftig immer digital auf dem Smartphone dabei."
Mit der digitalen Version des Fahrzeugscheins entfällt die Mitführpflicht des Fahrzeugscheins in
Papierform in Deutschland. Außerdem können mehrere Fahrzeugscheine gleichzeitig in der App hinterlegt werden. Darüber hinaus kann der digitale Fahrzeugschein mit beliebig vielen Fahrerinnen und Fahrern des Fahrzeugs (auch zeitlich befristet) geteilt werden. Er ist das erste Produkt der digitalen Fahrzeugpapiere. Perspektivisch sollen weitere Fahrzeug- und halterbezogene Nachweise wie
der Führerschein in die App integriert werden.
Mehr Informationen unter folgenden Links:
https://bmdv.bund.de/digitaler-fahrzeugschein
https://www.kba.de/dfz_pilot
Den Fahrzeugschein gibt es künftig nicht nur in der klassischen Papierversion, sondern auch als
smarte und digitale Lösung in der i-Kfz-App, die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und
Digitales vom Kraftfahrt-Bundesamt und der Bundesdruckerei gemeinsam entwickelt wurde.
Bundesminister Volker Wissing:
„Ob in der Schublade, in der Jackentasche oder im Auto – das häufige Suchen des Fahrzeugscheins hat bald ein Ende. In der i-Kfz-App ist das Dokument künftig immer digital auf dem Smartphone dabei."
Mit der digitalen Version des Fahrzeugscheins entfällt die Mitführpflicht des Fahrzeugscheins in
Papierform in Deutschland. Außerdem können mehrere Fahrzeugscheine gleichzeitig in der App hinterlegt werden. Darüber hinaus kann der digitale Fahrzeugschein mit beliebig vielen Fahrerinnen und Fahrern des Fahrzeugs (auch zeitlich befristet) geteilt werden. Er ist das erste Produkt der digitalen Fahrzeugpapiere. Perspektivisch sollen weitere Fahrzeug- und halterbezogene Nachweise wie
der Führerschein in die App integriert werden.
Mehr Informationen unter folgenden Links:
https://bmdv.bund.de/digitaler-fahrzeugschein
https://www.kba.de/dfz_pilot
www.kba.de
Pilotierungsphase des Digitalen Fahrzeugscheins
Dies ist der geschützte Bereich der Zentralen Register des Kraftfahrt-Bundesamtes.
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
FragDenStaat.de depubliziert meine Anfrage, die definitiv eine IFG Anfrage ist, nach nur 2 Tagen am Ostermontag
Diese Nichtregierungsorganisationen, die den Anschein erwecken, bei der Erforschung der Wahrheit teilzunehmen, tun genau das Gegenteil, sie behindern die Aufklärung von Wahrheit. Sie zensieren und depublizieren, wie es der geltenden Fernseh- und Tagesschaumeinung hilft.
Am Ostermontag wurde meine Anfrage nach allen Akten, Emails und Notizen zu meinen Vorgängen beim PEI von dieser dem Staat scheinbar unterworfenen Plattform gelöscht bzw. depubliziert.
Eine Aufklärungsplattform, die nichts besseres zu tun hat, als die Aufklärung für alle am Ostermontag zu behindern, gehört nicht zu den „Guten“ und ist keine Aufklärungsplattform.
Dieser Satz auf deren Startseite ist eindeutig nicht korrekt:
„Wir bringen Licht ins Dunkel der Behörden
Jede Person hat das Recht auf Informationen aus Politik und Verwaltung. FragDenStaat hilft Dir dabei, Dein Recht durchzusetzen. Mit investigativen Recherchen, strategischen Klagen und Mitmachaktionen kämpfen wir für Informationsfreiheit und staatliche Transparenz.“
Bitte Weiterverbreiten, damit deren Ruf sich an die Wirklichkeit anpassen kann.
Diese Nichtregierungsorganisationen, die den Anschein erwecken, bei der Erforschung der Wahrheit teilzunehmen, tun genau das Gegenteil, sie behindern die Aufklärung von Wahrheit. Sie zensieren und depublizieren, wie es der geltenden Fernseh- und Tagesschaumeinung hilft.
Am Ostermontag wurde meine Anfrage nach allen Akten, Emails und Notizen zu meinen Vorgängen beim PEI von dieser dem Staat scheinbar unterworfenen Plattform gelöscht bzw. depubliziert.
Eine Aufklärungsplattform, die nichts besseres zu tun hat, als die Aufklärung für alle am Ostermontag zu behindern, gehört nicht zu den „Guten“ und ist keine Aufklärungsplattform.
Dieser Satz auf deren Startseite ist eindeutig nicht korrekt:
„Wir bringen Licht ins Dunkel der Behörden
Jede Person hat das Recht auf Informationen aus Politik und Verwaltung. FragDenStaat hilft Dir dabei, Dein Recht durchzusetzen. Mit investigativen Recherchen, strategischen Klagen und Mitmachaktionen kämpfen wir für Informationsfreiheit und staatliche Transparenz.“
Bitte Weiterverbreiten, damit deren Ruf sich an die Wirklichkeit anpassen kann.