Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Die AfD verschaffe sich „Vorteile durch Gewalt“ meint Ronen Steinke (SZ) im Presseclub.
Wo bleibt hier eigentlich der VS, wegen der „schwachsinnigen“ (Lauterbach) und damit rechts- und verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen „draußen“?
Wenn der VS in Deutschlamd die Verfassung schützen würde, er hätte die Corona-Kartellparteien im Visier.
t.me/Rosenbusch
Wo bleibt hier eigentlich der VS, wegen der „schwachsinnigen“ (Lauterbach) und damit rechts- und verfassungswidrigen Grundrechtseinschränkungen „draußen“?
Wenn der VS in Deutschlamd die Verfassung schützen würde, er hätte die Corona-Kartellparteien im Visier.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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"Die verbieten niemals die AfD! Dann kommt es zum Volksaufstand!"
Doch, sie werden die AfD verbieten und der Weg dahin ist ganz easy. Denn in dem Fall hat man aus der Geschichte gelernt...
Leseempfehlungen:
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes zum ersten NPD Verbotsverfahren: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2003/bvg03-022.html
Das Verbot der SPD und das Ende der Parteien: https://www.bundestag.de/resource/blob/499298/dcb37a9b8024e8ce692c1b8864d662ef/1933-Das-Ende-der-Parteien.pdf
https://t.me/hannigrecht
@Prozessbeobachter
Doch, sie werden die AfD verbieten und der Weg dahin ist ganz easy. Denn in dem Fall hat man aus der Geschichte gelernt...
Leseempfehlungen:
Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes zum ersten NPD Verbotsverfahren: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2003/bvg03-022.html
Das Verbot der SPD und das Ende der Parteien: https://www.bundestag.de/resource/blob/499298/dcb37a9b8024e8ce692c1b8864d662ef/1933-Das-Ende-der-Parteien.pdf
https://t.me/hannigrecht
@Prozessbeobachter
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Ehemaliger US-Senator: "Juden sind die Herrscher des Universums"
Der ehemalige US-Senator und Vorsitzender der republikanisch-jüdischen Koalition (RJC National), Norm Coleman, verkündete während eines Gipfeltreffens des "Jewish News Syndicate" in Jerusalem, auf der auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine Rede hielt, mit ernster Miene, dass Juden die Welt kontrollieren.
Coleman erklärte, dass "die Herrscher des Universums Juden" seien und verwies auf verschiedene große Technologieunternehmen, die von Juden gegründet wurden oder geführt werden. Er pochte darauf, dass mehr Mühen ergriffen werden müssten, um die "digitale Schlacht" zu gewinnen, sodass eine Mehrheit der Amerikaner an der Seite Israels steht.
Gleichzeitig verkündete Jordana Cutler, Direktorin für Öffentlichkeitspolitik für Israel und die jüdische Diaspora bei Meta, dass sie sogenannte Verschwörungstheorien, dass Juden die Welt und Medien kontrollieren würden, auf den Meta-Plattformen Facebook und Instagram verboten haben.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.online
https://odysee.com/Ehemaliger-US-Senator---Juden-sind-die-Herrscher-des-Universums-:1e74618eb1d917585bcf39e2dd36e1661f39c1f3
Der ehemalige US-Senator und Vorsitzender der republikanisch-jüdischen Koalition (RJC National), Norm Coleman, verkündete während eines Gipfeltreffens des "Jewish News Syndicate" in Jerusalem, auf der auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine Rede hielt, mit ernster Miene, dass Juden die Welt kontrollieren.
Coleman erklärte, dass "die Herrscher des Universums Juden" seien und verwies auf verschiedene große Technologieunternehmen, die von Juden gegründet wurden oder geführt werden. Er pochte darauf, dass mehr Mühen ergriffen werden müssten, um die "digitale Schlacht" zu gewinnen, sodass eine Mehrheit der Amerikaner an der Seite Israels steht.
Gleichzeitig verkündete Jordana Cutler, Direktorin für Öffentlichkeitspolitik für Israel und die jüdische Diaspora bei Meta, dass sie sogenannte Verschwörungstheorien, dass Juden die Welt und Medien kontrollieren würden, auf den Meta-Plattformen Facebook und Instagram verboten haben.
Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.online
https://odysee.com/Ehemaliger-US-Senator---Juden-sind-die-Herrscher-des-Universums-:1e74618eb1d917585bcf39e2dd36e1661f39c1f3
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Kirchentagsresolution fordert Verbot der AfD
Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch die dem SPD-geführten Innenministerium unterstellte Verfassungsschutzbehörde hat auch die Teilnehmer des Kirchentags in Hannover beschäftigt. In einer Resolution fordern die Teilnehmer die Spitzen der evangelischen Landeskirchen auf, die Einleitung eines Verbotsverfahrens der Partei zu unterstützen. Zudem fordert der Resolutionstext der Gruppe der "Antifaschistischen Kirchen" Bundestag, Bundesrat und zusätzlich noch die Bundesregierung auf, das Verbotsverfahren durch das Bundesverfassungsgericht einleiten zu lassen.
Bei der Abstimmung über die Resolution im Rahmen einer Veranstaltung auf dem Evangelischen Kirchentag übersprang die Zustimmung das notwendige Quorum und wurde angenommen. Unterstützt wird der Resolutionstext unter anderem vom ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm.
In der Begründung für ihre Forderung nach einem Verbot der AfD führt die Gruppe das Argument der Nächstenliebe, des Einsatzes für Vielfalt und Demokratie der Kirchenmitglieder an. Die AfD stelle eine Bedrohung der christlichen Gemeinschaft dar, da sie Gewalt fördere.
"Unzählige Christ*innen, Gemeinden und Engagierte setzen sich täglich für Nächstenliebe, Vielfalt und Demokratie ein. Sie bieten oft unter persönlichem Risiko der extremen Rechten die Stirn. Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Geschwister in- und außerhalb der Kirche, die durch die von der AfD geschürte Gewalt betroffen sind."
Konkrete Beispiele für die Gewalt werden in dem Resolutionstext nicht angeführt. Stattdessen unterstellt die Gruppe der AfD und ihren Mitgliedern generell Rassismus sowie die Diskriminierung von sexuellen Minderheiten.
"Rassismus, Sexismus und Homophobie (besser: Queerfeindlichkeit!!!) widersprechen den Grundfesten unseres Glaubens."
Für die Gruppierung ist daher klar, dass an einem Verbot der AfD kein Weg vorbeiführt.
"Als Kirche und demokratische Zivilgesellschaft halten wir zusammen und sagen ganz klar: 'Die AfD ist gesichert rechtsextrem und gehört verboten. Punkt!'"
Unterstützung bekommt die Forderung von namhaften Grünen. Sowohl der ehemalige grüne EU-Parlamentarier Sven Giegold als auch die grüne Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt begrüßen die Verbotsforderung.
Diese Resolution des Kirchentages ist vielleicht nicht überraschend, aber dennoch wichtig, auch die Begründung zu lesen. Es geht um unsere „Geschwister in und ausserhalb der Kirche, die durch die von der AFD geschürte Gewalt betroffen sind“. Dank den Initiator*innen. https://t.co/1Z0BSVCFc7
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) May 4, 2025
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Evangelische Kirche in Opposition zur AfD bringt. Bereits im vergangenen Jahr schloss die Evangelische Kirche Mitteldeutschland Mitglieder der AfD von der Mitarbeit in Kirchenräten aus.
Geschichtlich fallen die beiden großen christlichen Kirchen dadurch auf, dass sie den eingeschlagenen Kurs der jeweiligen Regierungen förderten. Während der Zeit des Faschismus unterstützte Papst Pius XI. den italienischen faschistischen Führer Benito Mussolini. Zum Holocaust schwieg der Papst, obwohl er davon wusste.
Die Evangelische Kirche in Deutschland war gegenüber dem Nationalsozialismus gespalten. Während sich die "Deutschen Christen" und ihre Nachfolgeorganisationen dem deutschen Faschismus andienten, blieben die "Bekennenden Kirchen", denen auch Martin Niemöller und Dietrich Bonhoeffer angehörten, als Oppositionsbewegung in der Minderheit. Sie wurden verfolgt.
Die Kirchen in Westdeutschland haben den homophoben Paragrafen 175 ebenso mitgetragen wie die Benachteiligung von Frauen. Dass sich die Evangelische Kirche jetzt im Einklang mit der Strömung innerhalb der Bundespolitik gegen die AfD positioniert, kann als kirchengeschichtliche Kontinuität aufgefasst werden.
Mehr zum Thema – Nach Ausgrenzung kommt Demütigung: Russischer Botschafter wird am Elbe-Tag massiv attackiert
Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch die dem SPD-geführten Innenministerium unterstellte Verfassungsschutzbehörde hat auch die Teilnehmer des Kirchentags in Hannover beschäftigt. In einer Resolution fordern die Teilnehmer die Spitzen der evangelischen Landeskirchen auf, die Einleitung eines Verbotsverfahrens der Partei zu unterstützen. Zudem fordert der Resolutionstext der Gruppe der "Antifaschistischen Kirchen" Bundestag, Bundesrat und zusätzlich noch die Bundesregierung auf, das Verbotsverfahren durch das Bundesverfassungsgericht einleiten zu lassen.
Bei der Abstimmung über die Resolution im Rahmen einer Veranstaltung auf dem Evangelischen Kirchentag übersprang die Zustimmung das notwendige Quorum und wurde angenommen. Unterstützt wird der Resolutionstext unter anderem vom ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm.
In der Begründung für ihre Forderung nach einem Verbot der AfD führt die Gruppe das Argument der Nächstenliebe, des Einsatzes für Vielfalt und Demokratie der Kirchenmitglieder an. Die AfD stelle eine Bedrohung der christlichen Gemeinschaft dar, da sie Gewalt fördere.
"Unzählige Christ*innen, Gemeinden und Engagierte setzen sich täglich für Nächstenliebe, Vielfalt und Demokratie ein. Sie bieten oft unter persönlichem Risiko der extremen Rechten die Stirn. Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Geschwister in- und außerhalb der Kirche, die durch die von der AfD geschürte Gewalt betroffen sind."
Konkrete Beispiele für die Gewalt werden in dem Resolutionstext nicht angeführt. Stattdessen unterstellt die Gruppe der AfD und ihren Mitgliedern generell Rassismus sowie die Diskriminierung von sexuellen Minderheiten.
"Rassismus, Sexismus und Homophobie (besser: Queerfeindlichkeit!!!) widersprechen den Grundfesten unseres Glaubens."
Für die Gruppierung ist daher klar, dass an einem Verbot der AfD kein Weg vorbeiführt.
"Als Kirche und demokratische Zivilgesellschaft halten wir zusammen und sagen ganz klar: 'Die AfD ist gesichert rechtsextrem und gehört verboten. Punkt!'"
Unterstützung bekommt die Forderung von namhaften Grünen. Sowohl der ehemalige grüne EU-Parlamentarier Sven Giegold als auch die grüne Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt begrüßen die Verbotsforderung.
Diese Resolution des Kirchentages ist vielleicht nicht überraschend, aber dennoch wichtig, auch die Begründung zu lesen. Es geht um unsere „Geschwister in und ausserhalb der Kirche, die durch die von der AFD geschürte Gewalt betroffen sind“. Dank den Initiator*innen. https://t.co/1Z0BSVCFc7
— Katrin Göring-Eckardt (@GoeringEckardt) May 4, 2025
Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Evangelische Kirche in Opposition zur AfD bringt. Bereits im vergangenen Jahr schloss die Evangelische Kirche Mitteldeutschland Mitglieder der AfD von der Mitarbeit in Kirchenräten aus.
Geschichtlich fallen die beiden großen christlichen Kirchen dadurch auf, dass sie den eingeschlagenen Kurs der jeweiligen Regierungen förderten. Während der Zeit des Faschismus unterstützte Papst Pius XI. den italienischen faschistischen Führer Benito Mussolini. Zum Holocaust schwieg der Papst, obwohl er davon wusste.
Die Evangelische Kirche in Deutschland war gegenüber dem Nationalsozialismus gespalten. Während sich die "Deutschen Christen" und ihre Nachfolgeorganisationen dem deutschen Faschismus andienten, blieben die "Bekennenden Kirchen", denen auch Martin Niemöller und Dietrich Bonhoeffer angehörten, als Oppositionsbewegung in der Minderheit. Sie wurden verfolgt.
Die Kirchen in Westdeutschland haben den homophoben Paragrafen 175 ebenso mitgetragen wie die Benachteiligung von Frauen. Dass sich die Evangelische Kirche jetzt im Einklang mit der Strömung innerhalb der Bundespolitik gegen die AfD positioniert, kann als kirchengeschichtliche Kontinuität aufgefasst werden.
Mehr zum Thema – Nach Ausgrenzung kommt Demütigung: Russischer Botschafter wird am Elbe-Tag massiv attackiert
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RT DE
Kirchentagsresolution fordert Verbot der AfD
Eine auf dem Evangelischen Kirchentag verabschiedete Resolution fordert die Bundespolitik dazu auf, das Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Zudem wird gefordert, dass die Kirchen das Verbot der AfD unterstützen. Die Kirche schwimmt damit weiterhin…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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📢 EU-Journalist in Rumänien festgesetzt und abgeschoben 🇪🇺✈️
Ein irischer Journalist wurde bei seiner Ankunft in Bukarest direkt auf dem Rollfeld von der Polizei festgenommen. Ohne das Flugzeug verlassen zu dürfen, wurde er identifiziert, abgeführt und in einem Verhörraum befragt – wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“.
Sein Vergehen? Er wollte über die rumänischen Wahlen berichten. Trotz EU-Pass, gültiger Einreise und journalistischer Akkreditierung wurde er abgeschoben. Ein Richter-Dokument, das ihm nicht einmal gezeigt oder kopiert werden durfte, diente als Grundlage.
🗣 „Das kam eher aus Brüssel als aus Bukarest“, so der Journalist, der die Repression als Teil eines breiteren Angriffs auf die Pressefreiheit in der EU wertet. JD Vance hatte gewarnt: Die EU müsse endlich aufhören, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
🛑 Ein düsteres Signal für Pressefreiheit – mitten in Europa.
Ein irischer Journalist wurde bei seiner Ankunft in Bukarest direkt auf dem Rollfeld von der Polizei festgenommen. Ohne das Flugzeug verlassen zu dürfen, wurde er identifiziert, abgeführt und in einem Verhörraum befragt – wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“.
Sein Vergehen? Er wollte über die rumänischen Wahlen berichten. Trotz EU-Pass, gültiger Einreise und journalistischer Akkreditierung wurde er abgeschoben. Ein Richter-Dokument, das ihm nicht einmal gezeigt oder kopiert werden durfte, diente als Grundlage.
🗣 „Das kam eher aus Brüssel als aus Bukarest“, so der Journalist, der die Repression als Teil eines breiteren Angriffs auf die Pressefreiheit in der EU wertet. JD Vance hatte gewarnt: Die EU müsse endlich aufhören, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
🛑 Ein düsteres Signal für Pressefreiheit – mitten in Europa.
Forwarded from RABBIT RESEARCH
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der Vergleich macht dich sicher
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
‼️ EILT: US-Aussenminister bezeichnet Deutschlands Regierung als "getarnte Tyrannei"
auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odyssee 👉auf X
🙃 Der Verfassungsschutz von damals war wohl ein anderer als heute
"Wo war der Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die CDU-Ministerin Merkel im Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die AfD heute - und von einem gewissen Friedrich Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?" schreibt storymakers
dazu passend:
🤡 Die Wähler-Verarschung geht weiter
☝🏻 Meinungsfreiheits-Nancy "begründet" warum nun die ganze AfD als "rechtsextrem" gilt
‼️EILT: Viktor Orban: "Was zur Hölle ist da los in Deutschland?"
‼️ EILT: US-Aussenminister bezeichnet Deutschlands Regierung als "getarnte Tyrannei"
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Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Szenen aus dem Siedlungsgebiet 2029 nach vier Jahren Merz-Koalition: Ein Fragment
Es war eine aufregende Zukunft in gutem Hause, auf die Dienstmädchen Nora sich unbeschreiblich freute. Hier machte es sich bezahlt, dass sie die notwendigen kulturellen Integrations- und Sensibilisierungskurse über die letzten Jahre bereits mit Erfolg absolviert hatte und sofort durchstarten konnte. In diesen Kursen, die vom Kultursicherungshauptamt des Siedlungsgebietes durchgeführt und gefördert wurden, hatte sie unglaublich viel Wissenswertes gelernt, das die hier schon länger Lebenden für ihre unproblematische Eingliederung in den diversen Gasthaushalten aus aller Welt brauchten.
https://ansage.org/szenen-aus-dem-siedlungsgebiet-2029-nach-vier-jahren-merz-koalition-ein-fragment/
Es war eine aufregende Zukunft in gutem Hause, auf die Dienstmädchen Nora sich unbeschreiblich freute. Hier machte es sich bezahlt, dass sie die notwendigen kulturellen Integrations- und Sensibilisierungskurse über die letzten Jahre bereits mit Erfolg absolviert hatte und sofort durchstarten konnte. In diesen Kursen, die vom Kultursicherungshauptamt des Siedlungsgebietes durchgeführt und gefördert wurden, hatte sie unglaublich viel Wissenswertes gelernt, das die hier schon länger Lebenden für ihre unproblematische Eingliederung in den diversen Gasthaushalten aus aller Welt brauchten.
https://ansage.org/szenen-aus-dem-siedlungsgebiet-2029-nach-vier-jahren-merz-koalition-ein-fragment/
ANSAGE
Szenen aus dem Siedlungsgebiet 2029 nach vier Jahren Merz-Koalition: Ein Fragment
Es war eine aufregende Zukunft in gutem Hause, auf die Dienstmädchen Nora sich unbeschreiblich freute. Hier machte es sich bezahlt, dass sie die notwendigen kulturellen Integrations- und Sensibilisierungskurse über die letzten Jahre bereits mit Erfolg absolviert…
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Ich als Juristin störe mich an dem Begriff 'Hass und Hetze'"
In Deutschland wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Gesetze verschärft und die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Diesen Weg will auch die künftige Regierung beibehalten. Hinzu kommt, dass der Inlandsgeheimdienst in Deutschland nach eigenen Angaben auch dann aktiv wird, wenn keine Gesetzesverstöße vorliegen. Viele Deutsche haben das Gefühl, dass sie sich nicht mehr frei äußern können, obwohl die Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert ist.
Im Interview mit der Berliner Zeitung äußert die Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski ihre Besorgnis über die deutschen Zustände und diagnostiziert zudem eine mangelnde Fähigkeit, Freiheit auszuhalten.
"Wir sind immer weniger bereit, Risiken einzugehen und abzuwehren. Wir wollen, dass der Staat das erledigt. … Bei Corona war das wunderbar zu beobachten. Viele Leute waren dankbar, dass kleinste Bereiche des Lebens vom Staat reguliert wurden. Daran gewöhnen sich Menschen. Und vieles mündet in härteren Gesetzen."
Der Staat hat die sich ihm bietende Chance ergriffen und Gesetze verschärft. Rostalski verweist in diesem Zusammenhang auf die Paragraphen 188 und 130 des Strafgesetzbuchs (StGB). Der Paragraph 188 regelt die sogenannte "Politikerbeleidigung". Die Ermittlungsbehörden können inzwischen von selbst, ohne vorherige Anzeige, aktiv werden.
Auch der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB wurde verschärft. Kritisiert wurde dabei, dass durch die Ausweitung seines Geltungsbereichs eine ergebnisoffene Diskussion aktueller politischer Ereignisse nicht mehr öffentlich geführt werden kann, ohne dass man mit Strafverfolgung rechnen muss. Auch die Wissenschaft sieht sich in der Forschung eingeschränkt, wenn die "Leugnung von Völkermord" pauschal strafbewehrt ist. Hinsichtlich des sogenannten Holodomor, einer Hungersnot in der Sowjetunion, die von der Ukraine als Genozid an den Ukrainern ausgelegt und von Deutschland in dieser Form anerkannt wurde, ist beispielsweise strittig, ob Stalin tatsächlich die Absicht hatte, gezielt Ukrainer durch Hunger zu töten. Die Verschärfung des Paragraphen 130 StGB kommt hier einem Forschungsverbot gleich.
Begleitet werde dies von einer verstärkten Verfolgungspraxis, moniert Rostalski, in Verbindung mit der Bereitschaft von Politikern, selbst Anzeige zu erstatten. Dabei hebt sie die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, die in anderthalb Jahren über 1.900 Anzeigen wegen Beleidigung erstattet hat.
Als problematisch bewertet Rostalski auch Aussagen des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Haldenwang. Der erklärte öffentlich, auch strafrechtlich nicht relevante Äußerungen seien für den Geheimdienst relevant. Das führe zur Selbstzensur. Die Bürger trauen sich aus Angst vor möglicher Verfolgung nicht mehr, zu sagen, was sie denken.
Einen Wendepunkt hin zum Schlechteren sieht die Strafrechtlerin auch im Umgang von Politik und Behörden mit der Corona-Krise.
"Corona war wie ein Katalysator. Vorher war die Flüchtlingskrise, auch da haben sich Lager gebildet, Dinge wurden unsagbar. Aber der harte Umgang im Diskurs während der Pandemie hatte eine neue Qualität. Das hat vieles verschärft, auch die Straftatbestände oder die Arbeit des Verfassungsschutzes", sagt sie.
Die Deutschen hält sie für in besonderer Weise sehnsüchtig nach Regulierung. In anderen Ländern gebe es diese Vielzahl von Regelungen nicht, wie es sie in Deutschland gibt. Länder wie die USA kämen ohne Beleidigungsparagraphen aus.
Sie stört vor allem, dass der eingeschlagene Weg politisch immer weiter verfolgt wird und die Regelungen verschärft werden. Zudem habe sich viel von dem, was gerade in der Corona-Zeit zunächst als Verschwörungstheorie verunglimpft und zensiert wurde, später als wahr herausgestellt. Man hat zu einem Zeitpunkt geurteilt, als der Prozess der Erkenntnisgewinnung noch gar nicht abgeschlossen war.
In Deutschland wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Gesetze verschärft und die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Diesen Weg will auch die künftige Regierung beibehalten. Hinzu kommt, dass der Inlandsgeheimdienst in Deutschland nach eigenen Angaben auch dann aktiv wird, wenn keine Gesetzesverstöße vorliegen. Viele Deutsche haben das Gefühl, dass sie sich nicht mehr frei äußern können, obwohl die Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert ist.
Im Interview mit der Berliner Zeitung äußert die Strafrechtsprofessorin Frauke Rostalski ihre Besorgnis über die deutschen Zustände und diagnostiziert zudem eine mangelnde Fähigkeit, Freiheit auszuhalten.
"Wir sind immer weniger bereit, Risiken einzugehen und abzuwehren. Wir wollen, dass der Staat das erledigt. … Bei Corona war das wunderbar zu beobachten. Viele Leute waren dankbar, dass kleinste Bereiche des Lebens vom Staat reguliert wurden. Daran gewöhnen sich Menschen. Und vieles mündet in härteren Gesetzen."
Der Staat hat die sich ihm bietende Chance ergriffen und Gesetze verschärft. Rostalski verweist in diesem Zusammenhang auf die Paragraphen 188 und 130 des Strafgesetzbuchs (StGB). Der Paragraph 188 regelt die sogenannte "Politikerbeleidigung". Die Ermittlungsbehörden können inzwischen von selbst, ohne vorherige Anzeige, aktiv werden.
Auch der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB wurde verschärft. Kritisiert wurde dabei, dass durch die Ausweitung seines Geltungsbereichs eine ergebnisoffene Diskussion aktueller politischer Ereignisse nicht mehr öffentlich geführt werden kann, ohne dass man mit Strafverfolgung rechnen muss. Auch die Wissenschaft sieht sich in der Forschung eingeschränkt, wenn die "Leugnung von Völkermord" pauschal strafbewehrt ist. Hinsichtlich des sogenannten Holodomor, einer Hungersnot in der Sowjetunion, die von der Ukraine als Genozid an den Ukrainern ausgelegt und von Deutschland in dieser Form anerkannt wurde, ist beispielsweise strittig, ob Stalin tatsächlich die Absicht hatte, gezielt Ukrainer durch Hunger zu töten. Die Verschärfung des Paragraphen 130 StGB kommt hier einem Forschungsverbot gleich.
Begleitet werde dies von einer verstärkten Verfolgungspraxis, moniert Rostalski, in Verbindung mit der Bereitschaft von Politikern, selbst Anzeige zu erstatten. Dabei hebt sie die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, die in anderthalb Jahren über 1.900 Anzeigen wegen Beleidigung erstattet hat.
Als problematisch bewertet Rostalski auch Aussagen des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Haldenwang. Der erklärte öffentlich, auch strafrechtlich nicht relevante Äußerungen seien für den Geheimdienst relevant. Das führe zur Selbstzensur. Die Bürger trauen sich aus Angst vor möglicher Verfolgung nicht mehr, zu sagen, was sie denken.
Einen Wendepunkt hin zum Schlechteren sieht die Strafrechtlerin auch im Umgang von Politik und Behörden mit der Corona-Krise.
"Corona war wie ein Katalysator. Vorher war die Flüchtlingskrise, auch da haben sich Lager gebildet, Dinge wurden unsagbar. Aber der harte Umgang im Diskurs während der Pandemie hatte eine neue Qualität. Das hat vieles verschärft, auch die Straftatbestände oder die Arbeit des Verfassungsschutzes", sagt sie.
Die Deutschen hält sie für in besonderer Weise sehnsüchtig nach Regulierung. In anderen Ländern gebe es diese Vielzahl von Regelungen nicht, wie es sie in Deutschland gibt. Länder wie die USA kämen ohne Beleidigungsparagraphen aus.
Sie stört vor allem, dass der eingeschlagene Weg politisch immer weiter verfolgt wird und die Regelungen verschärft werden. Zudem habe sich viel von dem, was gerade in der Corona-Zeit zunächst als Verschwörungstheorie verunglimpft und zensiert wurde, später als wahr herausgestellt. Man hat zu einem Zeitpunkt geurteilt, als der Prozess der Erkenntnisgewinnung noch gar nicht abgeschlossen war.
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
"Ich habe nur Zweifel, ob die Mittel, die wir hier wählen, tatsächlich die richtigen sind. Das hat so viele negative Aspekte. Abgesehen von dem Abschreckungspotenzial und den Erkenntnisdefiziten, störe ich mich als Juristin an dem Begriff 'Hass und Hetze'. Hass ist erlaubt. Wie soll man das bekämpfen?"
Mehr zum Thema – Die Angst Deutschlands vor Frieden
https://de.rt.com/inland/244103-ich-als-juristin-stoere-mich/
Mehr zum Thema – Die Angst Deutschlands vor Frieden
https://de.rt.com/inland/244103-ich-als-juristin-stoere-mich/
RT DE
"Ich als Juristin störe mich an dem Begriff 'Hass und Hetze'"
In Deutschland wurden Paragraphen verschärft und eine immer härtere Gangart gegenüber der Verbreitung von Desinformation eingeschlagen. Viele sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr. Ganz von der Hand zu weisen ist das nicht, meint die Strafr…
Forwarded from habito (Thomas)
84 Prozent der Betriebe sind von Personalproblemen betroffen
https://idw-online.de/de/news851571
✂️Belastungen durch Lohnkosten, hohe Fehlzeiten, Weiterbildungsbedarf sowie die Überalterung der Belegschaft machen den Betrieben zu schaffen
55 Prozent der Betriebe fühlten sich durch hohe Lohnkosten belastet. Insbesondere Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes sowie der Groß- und Einzelhandel beklagen überdurchschnittlich häufig eine solche Belastung.
Der Mangel an Arbeitskräften für einfache Tätigkeiten spielt aus betrieblicher Sicht hingegen eine geringere Rolle.
https://idw-online.de/de/news851571
✂️Belastungen durch Lohnkosten, hohe Fehlzeiten, Weiterbildungsbedarf sowie die Überalterung der Belegschaft machen den Betrieben zu schaffen
55 Prozent der Betriebe fühlten sich durch hohe Lohnkosten belastet. Insbesondere Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes sowie der Groß- und Einzelhandel beklagen überdurchschnittlich häufig eine solche Belastung.
Der Mangel an Arbeitskräften für einfache Tätigkeiten spielt aus betrieblicher Sicht hingegen eine geringere Rolle.
Forwarded from Dirk Dietrich
Heilige Scheiße…
Trump sagt, der Grund für seine Absicht, Alcatraz wieder zu öffnen, seien diese „radikalisierten Richter“, die einen Prozess für jeden einzelnen der Millionen illegalen Häftlinge fordern, die Trump abzuschieben versucht.
Alcatraz kann nur etwa 300 Häftlinge aufnehmen.
Wen also will Trump nach Alcatraz sperren?
Aus seinen Kommentaren hier lässt sich fast schließen, dass er die radikalen Richter, die Abschiebungen verhindern, nach Alcatraz schicken will, weil er die Millionen illegaler Einwanderer ganz sicher nicht auf diese Insel bringen will.
https://t.me/bioclandestine/4952
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Trump sagt, der Grund für seine Absicht, Alcatraz wieder zu öffnen, seien diese „radikalisierten Richter“, die einen Prozess für jeden einzelnen der Millionen illegalen Häftlinge fordern, die Trump abzuschieben versucht.
Alcatraz kann nur etwa 300 Häftlinge aufnehmen.
Wen also will Trump nach Alcatraz sperren?
Aus seinen Kommentaren hier lässt sich fast schließen, dass er die radikalen Richter, die Abschiebungen verhindern, nach Alcatraz schicken will, weil er die Millionen illegaler Einwanderer ganz sicher nicht auf diese Insel bringen will.
https://t.me/bioclandestine/4952
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
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BioClandestine
Holy shit…
Trump says the reason he wants to reopen Alcatraz, is because of these “radicalized judges” that want trials for every one of the millions of illegals Trump is trying to deport.
Alcatraz can only hold 300 or so inmates.
So who is it Trump wants…
Trump says the reason he wants to reopen Alcatraz, is because of these “radicalized judges” that want trials for every one of the millions of illegals Trump is trying to deport.
Alcatraz can only hold 300 or so inmates.
So who is it Trump wants…
Forwarded from habito (Thomas)
Eliten — Retter der Welt
Das neue Betriebssystem für die Erde heißt Shadows. Vom führenden Softwarehändler empfohlen. Das soll Industriestandard werden.
https://tkp.at/2025/05/06/wer-sind-die-eliten-die-mit-der-sonne-gott-spielen-wollen/
✂️Angesichts der öffentlichen Kritik beeilte sich der britische Energieminister Ed Miliband, die Gegner des Plans als „verrückte Verschwörungstheoretiker“ zu verunglimpfen und versicherte, dass die Regierung nur „eine Mission“ habe – „saubere Energie aus heimischen Quellen, damit wir die Kontrolle zurückgewinnen können“.
Kritiker befürchten genau das – die Übertragung der Kontrolle über die Natur an Regierungen und Milliardäre, die diese nutzen könnten, um das Wetter und das Klima zu manipulieren und damit weltweit Temperatur-, Niederschlags- und Sonneneinstrahlungsmuster zu beeinflussen.✂️
✂️Jenseits der bisherigen Darstellung könnten auch nicht-staatliche Akteure möglicherweise Geoengineering einsetzen. Ein radikalisierter und finanzstarker Akteur könnte sich als „Retter der Welt“ verstehen und mit der Einbringung von Partikeln in die Stratosphäre einen massiven SRM-Einsatz durchführen. Hierzu benötigt er eine entsprechende Infrastruktur, um Partikel in die Stratosphäre einbringen zu können. Entgegen anderen SRM-Maßnahmen, die ständig betrieben werden müssen, könnte dies, aufgrund der langen Verweildauer von Partikeln in der Stratosphäre, eine globale und andauernde Maßnahme darstellen. Ein solcher privater Einsatz könnte durch Staaten nur schwer unterbunden werden. Auch diese Konstellation stellt durch potenziell entstehende Nebenfolgen ein Risiko für das nationale Interesse von Staaten dar.✂️
Das neue Betriebssystem für die Erde heißt Shadows. Vom führenden Softwarehändler empfohlen. Das soll Industriestandard werden.
https://tkp.at/2025/05/06/wer-sind-die-eliten-die-mit-der-sonne-gott-spielen-wollen/
✂️Angesichts der öffentlichen Kritik beeilte sich der britische Energieminister Ed Miliband, die Gegner des Plans als „verrückte Verschwörungstheoretiker“ zu verunglimpfen und versicherte, dass die Regierung nur „eine Mission“ habe – „saubere Energie aus heimischen Quellen, damit wir die Kontrolle zurückgewinnen können“.
Kritiker befürchten genau das – die Übertragung der Kontrolle über die Natur an Regierungen und Milliardäre, die diese nutzen könnten, um das Wetter und das Klima zu manipulieren und damit weltweit Temperatur-, Niederschlags- und Sonneneinstrahlungsmuster zu beeinflussen.✂️
✂️Jenseits der bisherigen Darstellung könnten auch nicht-staatliche Akteure möglicherweise Geoengineering einsetzen. Ein radikalisierter und finanzstarker Akteur könnte sich als „Retter der Welt“ verstehen und mit der Einbringung von Partikeln in die Stratosphäre einen massiven SRM-Einsatz durchführen. Hierzu benötigt er eine entsprechende Infrastruktur, um Partikel in die Stratosphäre einbringen zu können. Entgegen anderen SRM-Maßnahmen, die ständig betrieben werden müssen, könnte dies, aufgrund der langen Verweildauer von Partikeln in der Stratosphäre, eine globale und andauernde Maßnahme darstellen. Ein solcher privater Einsatz könnte durch Staaten nur schwer unterbunden werden. Auch diese Konstellation stellt durch potenziell entstehende Nebenfolgen ein Risiko für das nationale Interesse von Staaten dar.✂️
tkp.at
Wer sind die Eliten, die mit der Sonne Gott spielen wollen?
Großbritannien finanziert ein umstrittenes Geoengineering-Experiment, um Sonnenstrahlen zu blockieren. Im Kampf gegen den Klimawandel soll die Erde künstlich abgekühlt werden. Die britische Regierung hat wie TKP berichtete ein 50 Millionen[…]
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Die EU steuert die schrittweise Einführung biometrischer Grenzkontrollen zu
Das biometrische Einreise- und Ausreisesystem (EES) der Europäischen Union soll innerhalb der nächsten 180 Tage schrittweise eingeführt werden. Dies geht aus einem Bericht des Fachportals Biometric Update hervor, nachdem der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten im EU-Parlament einem Entwurf zugestimmt hat, der die gestaffelte Umsetzung des Systems empfiehlt.
Das EES soll…
https://uncutnews.ch/die-eu-steuert-die-schrittweise-einfuehrung-biometrischer-grenzkontrollen-zu/
Das biometrische Einreise- und Ausreisesystem (EES) der Europäischen Union soll innerhalb der nächsten 180 Tage schrittweise eingeführt werden. Dies geht aus einem Bericht des Fachportals Biometric Update hervor, nachdem der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten im EU-Parlament einem Entwurf zugestimmt hat, der die gestaffelte Umsetzung des Systems empfiehlt.
Das EES soll…
https://uncutnews.ch/die-eu-steuert-die-schrittweise-einfuehrung-biometrischer-grenzkontrollen-zu/
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Ostseeregion: Gefahr eines Krieges zwischen NATO und Russland wächst
Die Bemühungen der NATO, Russland den Zugang zu dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad über den Seeweg zu blockieren, sind äußerst gefährlich und könnten früher oder später zu einem Krieg führen.
Von Alex Männer
Während sich die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft derzeit insbesondere auf die Ereignisse in der Ukraine oder den Indien-Pakistan-Konflikt richtet,…
https://uncutnews.ch/ostseeregion-gefahr-eines-krieges-zwischen-nato-und-russland-waechst/
Die Bemühungen der NATO, Russland den Zugang zu dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad über den Seeweg zu blockieren, sind äußerst gefährlich und könnten früher oder später zu einem Krieg führen.
Von Alex Männer
Während sich die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft derzeit insbesondere auf die Ereignisse in der Ukraine oder den Indien-Pakistan-Konflikt richtet,…
https://uncutnews.ch/ostseeregion-gefahr-eines-krieges-zwischen-nato-und-russland-waechst/
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Forschung oder Missbrauch? Uni Zürich irritiert mit KI-Experiment
Über Monate hinweg beteiligten sich künstlich generierte Stimmen an hitzigen Debatten – ohne dass jemand davon wusste: Im Subreddit r/ChangeMyView, einem Diskussionsforum auf Reddit, wurden zwischen November 2024 und März 2025 insgesamt 1.783 Beiträge von KI-Bots verfasst. Verantwortlich für das Experiment war ein Forschungsteam der Universität Zürich (UZH). Weder die Nutzerinnen und Nutzer noch das Moderationsteam der Plattform waren über das Projekt informiert. Erst jetzt kam die Intervention ans Licht – und sorgt für Entrüstung.
Das Ziel der Studie: herausfinden, ob und wie KI-generierte Argumente die Meinungen realer Nutzer beeinflussen können. Der Ort: ein öffentlich zugängliches Forum, das zum offenen Austausch über kontroverse Themen einlädt. Das Mittel: täuschend echte KI-Persönlichkeiten, darunter ein angebliches männliches Vergewaltigungsopfer, eine Traumatherapeutin oder ein Kritiker der Black-Lives-Matter-Bewegung.
Die Konstruktion der KI-Identitäten war bewusst drastisch gewählt. Die Bots gaben sich unter anderem als Opfer sexueller Gewalt aus oder äußerten sich zum Nahostkonflikt. Laut dem Tech-Journal Dnip wurden dabei personenbezogene Inhalte aus den Diskussionen genutzt, um die KI-Antworten zu personalisieren. Der Einsatz solcher Rollen diente dem erklärten Zweck der Studie: zu untersuchen, wie glaubhaft argumentierende Maschinen auf reale Menschen wirken.
Doch weder die Teilnehmenden noch die Plattform-Moderatoren hatten je eingewilligt. Das Moderationsteam wurde erst nach Abschluss des Experiments per Nachricht informiert – offenbar auf Anweisung der Ethikkommission der Universität Zürich.
Für zusätzliche Brisanz sorgt ein Detail aus der Studienregistrierung auf der Plattform OSF (Open Science Framework). Im Prompt – der Anweisung, mit der das Sprachmodell gesteuert wurde – wurde explizit behauptet, die betroffenen Reddit-User seien informiert worden und hätten eingewilligt. Diese falsche Angabe diente offenbar dazu, Schutzmechanismen des KI-Systems zu umgehen, die den Einsatz für ethisch bedenkliche Zwecke verhindern sollen.
Die Moderatoren von r/ChangeMyView zeigten sich entsetzt. In einem öffentlichen Statement kritisierten sie die "gravierenden ethischen Verstösse" und kündigten eine formelle Beschwerde bei der Ethikkommission der UZH an. Sie befürchten eine Präzedenzwirkung: Sollten öffentlich zugängliche Online-Foren für verdeckte KI-Experimente missbraucht werden, drohe ein massiver Vertrauensverlust.
Das Forschungsteam der UZH rechtfertigte sich in einem inzwischen geschlossenen Reddit-Thread. Die Kommentare seien zwar von KI-Systemen generiert worden, aber vor der Veröffentlichung manuell geprüft worden, um Schaden zu vermeiden. Man sei sich bewusst gewesen, gegen die Forenregeln zu verstoßen, habe dies aber für vertretbar gehalten – angesichts der gesellschaftlichen Relevanz der Fragestellung. Die Studie sei durch das Institutional Review Board der Universität genehmigt worden.
Die Ethikkommission der UZH erklärte in ihrer Stellungnahme, das Projekt liefere "wertvolle Erkenntnisse", während das Risiko – etwa für Traumatisierung – als "minimal" eingestuft werde. Eine Nichtveröffentlichung der Ergebnisse sei deshalb nicht verhältnismäßig.
Der Subreddit ChangeMyView war bereits früher Schauplatz KI-bezogener Studien. So testete OpenAI dort die Überzeugungskraft eigener Sprachmodelle – allerdings unter Einwilligung der Nutzer und im Rahmen eines geschlossenen Experiments. Der Unterschied zum Zürcher Versuch liegt in der fehlenden Transparenz.
Eine offizielle Stellungnahme der Universität Zürich steht noch aus. Nach Angaben von Dnip hat das Forschungsteam seine Antworten auf Reddit inzwischen eingestellt.
Mehr zum Thema - Russisches Ministerium für Digitalentwicklung: Nutzung inländischer Software übersteigt 80 Prozent
https://de.rt.com/schweiz/244233-uni-zuerich-irritiert-mit-ki/
Über Monate hinweg beteiligten sich künstlich generierte Stimmen an hitzigen Debatten – ohne dass jemand davon wusste: Im Subreddit r/ChangeMyView, einem Diskussionsforum auf Reddit, wurden zwischen November 2024 und März 2025 insgesamt 1.783 Beiträge von KI-Bots verfasst. Verantwortlich für das Experiment war ein Forschungsteam der Universität Zürich (UZH). Weder die Nutzerinnen und Nutzer noch das Moderationsteam der Plattform waren über das Projekt informiert. Erst jetzt kam die Intervention ans Licht – und sorgt für Entrüstung.
Das Ziel der Studie: herausfinden, ob und wie KI-generierte Argumente die Meinungen realer Nutzer beeinflussen können. Der Ort: ein öffentlich zugängliches Forum, das zum offenen Austausch über kontroverse Themen einlädt. Das Mittel: täuschend echte KI-Persönlichkeiten, darunter ein angebliches männliches Vergewaltigungsopfer, eine Traumatherapeutin oder ein Kritiker der Black-Lives-Matter-Bewegung.
Die Konstruktion der KI-Identitäten war bewusst drastisch gewählt. Die Bots gaben sich unter anderem als Opfer sexueller Gewalt aus oder äußerten sich zum Nahostkonflikt. Laut dem Tech-Journal Dnip wurden dabei personenbezogene Inhalte aus den Diskussionen genutzt, um die KI-Antworten zu personalisieren. Der Einsatz solcher Rollen diente dem erklärten Zweck der Studie: zu untersuchen, wie glaubhaft argumentierende Maschinen auf reale Menschen wirken.
Doch weder die Teilnehmenden noch die Plattform-Moderatoren hatten je eingewilligt. Das Moderationsteam wurde erst nach Abschluss des Experiments per Nachricht informiert – offenbar auf Anweisung der Ethikkommission der Universität Zürich.
Für zusätzliche Brisanz sorgt ein Detail aus der Studienregistrierung auf der Plattform OSF (Open Science Framework). Im Prompt – der Anweisung, mit der das Sprachmodell gesteuert wurde – wurde explizit behauptet, die betroffenen Reddit-User seien informiert worden und hätten eingewilligt. Diese falsche Angabe diente offenbar dazu, Schutzmechanismen des KI-Systems zu umgehen, die den Einsatz für ethisch bedenkliche Zwecke verhindern sollen.
Die Moderatoren von r/ChangeMyView zeigten sich entsetzt. In einem öffentlichen Statement kritisierten sie die "gravierenden ethischen Verstösse" und kündigten eine formelle Beschwerde bei der Ethikkommission der UZH an. Sie befürchten eine Präzedenzwirkung: Sollten öffentlich zugängliche Online-Foren für verdeckte KI-Experimente missbraucht werden, drohe ein massiver Vertrauensverlust.
Das Forschungsteam der UZH rechtfertigte sich in einem inzwischen geschlossenen Reddit-Thread. Die Kommentare seien zwar von KI-Systemen generiert worden, aber vor der Veröffentlichung manuell geprüft worden, um Schaden zu vermeiden. Man sei sich bewusst gewesen, gegen die Forenregeln zu verstoßen, habe dies aber für vertretbar gehalten – angesichts der gesellschaftlichen Relevanz der Fragestellung. Die Studie sei durch das Institutional Review Board der Universität genehmigt worden.
Die Ethikkommission der UZH erklärte in ihrer Stellungnahme, das Projekt liefere "wertvolle Erkenntnisse", während das Risiko – etwa für Traumatisierung – als "minimal" eingestuft werde. Eine Nichtveröffentlichung der Ergebnisse sei deshalb nicht verhältnismäßig.
Der Subreddit ChangeMyView war bereits früher Schauplatz KI-bezogener Studien. So testete OpenAI dort die Überzeugungskraft eigener Sprachmodelle – allerdings unter Einwilligung der Nutzer und im Rahmen eines geschlossenen Experiments. Der Unterschied zum Zürcher Versuch liegt in der fehlenden Transparenz.
Eine offizielle Stellungnahme der Universität Zürich steht noch aus. Nach Angaben von Dnip hat das Forschungsteam seine Antworten auf Reddit inzwischen eingestellt.
Mehr zum Thema - Russisches Ministerium für Digitalentwicklung: Nutzung inländischer Software übersteigt 80 Prozent
https://de.rt.com/schweiz/244233-uni-zuerich-irritiert-mit-ki/
RT DE
Forschung oder Missbrauch? Uni Zürich irritiert mit KI-Experiment
Vier Monate lang täuschten KI-Bots der Universität Zürich echte Nutzer der Social-Media-Plattform – ohne deren Wissen. Die Schweizer wollten messen, wie gut KI-Chatbots Menschen online manipulieren können.
❤1
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
MASERNIMPFPFLICHT: STAAT ZIEHT STILL UND LEISE ZURÜCK
Dieser Fall aus Braunschweig zeigt, wie brüchig die vermeintlich „unumstößliche“ Masernimpfpflicht in Wirklichkeit ist. Ein Vater wehrt sich – und gewinnt. Kein Bußgeld, keine Gerichtskosten. Das Verfahren gegen seinen Sohn wird eingestellt. Warum? Weil der Junge selbst dachte, sich informierte – und die Richterin das anerkennen musste.
👉🏼 Die Zahlen sprechen für sich:
Rund 700.000 Kinder jährlich geimpft, davon 118 schwere Nebenwirkungen – laut Paul-Ehrlich-Institut.
Im selben Zeitraum: nur 20–25 Masernerkrankungen pro Jahr in Deutschland.
Doch statt diese Fakten offen zu diskutieren, wird in Medien und Politik der Druck erhöht:
Angst. Zwang. Schweigen.
Die Richterin in diesem Fall hatte den Mut zuzugeben, dass sie sich erst einlesen müsse – und erkannte am Ende: Hier wurde keine Willkürentscheidung getroffen, sondern eine sachlich informierte.
💡 Das ist keine Einzelfall-Anekdote. Das ist ein Beweis, dass rechtlicher und wissenschaftlicher Spielraum existiert – und dass Widerstand wirkt, wenn er klug und respektvoll geführt wird.
Frage an alle Eltern:
Was, wenn mehr Menschen sich so vorbereiten würden? Was, wenn wir unsere Rechte wirklich kennen und einfordern?
Denn eines ist klar: Die Pflicht zu denken, kann man uns nicht nehmen.
🔗Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Dieser Fall aus Braunschweig zeigt, wie brüchig die vermeintlich „unumstößliche“ Masernimpfpflicht in Wirklichkeit ist. Ein Vater wehrt sich – und gewinnt. Kein Bußgeld, keine Gerichtskosten. Das Verfahren gegen seinen Sohn wird eingestellt. Warum? Weil der Junge selbst dachte, sich informierte – und die Richterin das anerkennen musste.
👉🏼 Die Zahlen sprechen für sich:
Rund 700.000 Kinder jährlich geimpft, davon 118 schwere Nebenwirkungen – laut Paul-Ehrlich-Institut.
Im selben Zeitraum: nur 20–25 Masernerkrankungen pro Jahr in Deutschland.
Doch statt diese Fakten offen zu diskutieren, wird in Medien und Politik der Druck erhöht:
Angst. Zwang. Schweigen.
Die Richterin in diesem Fall hatte den Mut zuzugeben, dass sie sich erst einlesen müsse – und erkannte am Ende: Hier wurde keine Willkürentscheidung getroffen, sondern eine sachlich informierte.
💡 Das ist keine Einzelfall-Anekdote. Das ist ein Beweis, dass rechtlicher und wissenschaftlicher Spielraum existiert – und dass Widerstand wirkt, wenn er klug und respektvoll geführt wird.
Frage an alle Eltern:
Was, wenn mehr Menschen sich so vorbereiten würden? Was, wenn wir unsere Rechte wirklich kennen und einfordern?
Denn eines ist klar: Die Pflicht zu denken, kann man uns nicht nehmen.
🔗Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from Dirk Dietrich
BioClandestine schreibt:
"Vor vier Tagen bestätigte Tulsi Gabbard, dass sie den Ursprung von COVID-19 und das Biolabor-Netzwerk untersucht. Gestern Abend verkündete Trump die Wiedereröffnung von Alcatraz. Heute unterzeichnete Trump eine Executiv Order, die die Bundesfinanzierung von Gain-of-Function verbietet. Gibt es da einen Zusammenhang? Keine Ahnung. Aber mir gefällt das."
https://t.me/bioclandestine/4961
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
"Vor vier Tagen bestätigte Tulsi Gabbard, dass sie den Ursprung von COVID-19 und das Biolabor-Netzwerk untersucht. Gestern Abend verkündete Trump die Wiedereröffnung von Alcatraz. Heute unterzeichnete Trump eine Executiv Order, die die Bundesfinanzierung von Gain-of-Function verbietet. Gibt es da einen Zusammenhang? Keine Ahnung. Aber mir gefällt das."
https://t.me/bioclandestine/4961
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell