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EU-Unterwerfungsvertrag: «Noch schlimmer für die Schweiz als befürchtet»
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Dass der Bundesrat den EU-Vertrag geheim hält, ist ein Affront gegen die direkte Demokratie und die Bevölkerung. Zumal gemäss «Blick» EU-Parlamentarier den Vertrag noch vor dem Schweizer Volk lesen konnten. Auf Druck der SVP konnten einzelne Schweizer Parlamentarier Einsicht nehmen. Für die SVP waren Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher und Fraktionspräsident Thomas Aeschi dort. Ihr Fazit: «Der EU-Vertrag ist für die Schweiz noch schlimmer als befürchtet.»
Der EU-Unterwerfungsvertrag, den der Bundesrat dem Volk seit dem letzten Dezember verheimlicht, umfasst über 750 Seiten. Hinzu kommen dann noch 1050 Seiten für die Botschaft und die Gesetzesanpassungen – denn die Schweiz müsste mit Vertragsunterzeichnung sofort 150 EU-Richtlinien und ebenso viele Detail-Regulierungen übernehmen.
Auf Druck der SVP konnten SVP-Vizepräsidentin Magdalena Martullo-Blocher und Fraktionspräsident Thomas Aeschi den Vertrag einsehen. Nachfolgend ihre Eindrücke:
Magdalena Martullo-Blocher: «Ich bin von diesen über 750 Seiten erschlagen. Dazu kommen noch 150 Richtlinien, die die Schweiz sofort übernehmen muss. Der Vertrag ist kompliziert und voller juristischer Winkelzüge. Heerscharen von EU-Juristen und -Beamten haben sich hier selbstverwirklicht.
Das EU-System widerspricht dem bewährten Schweizer Pragmatismus diametral. Für unser Land ist der EU-Vertrag viel schlimmer als gedacht – die Eingriffe in unser Schweizer System sind sehr umfassend und einschneidend. Es ist ein enges Korsett, mit dem man uns Schweizerinnen und Schweizern die Luft abwürgen will. Es wird mit zukünftigen Regulierungen zusätzlich immer enger geschnürt werden. Der Vertrag basiert auf grossem Misstrauen, die Streitbeilegung ist sehr ausführlich. Eine Beziehung auf Augenhöhe ist das auf keinen Fall!
Der Vertrag ist derart schlecht für die Schweiz – man hat den Eindruck, dass der Bundesrat und seine Beamten ihn nicht auf seine praktischen Auswirkungen untersucht haben.
Dass nur einzelne Parlamentarier unter Geheimhaltungspflicht und anderen absurden Auflagen Einsicht nehmen können, ist ein Affront gegenüber dem Volk und unserer direkten Demokratie. Der Bundesrat verpasst damit auch uns Volksvertretern einen Maulkorb. Der Vertrag ist dem Volk sofort offenzulegen. Die 150 EU-Richtlinien sind erst der Anfang – da kommen jährlich weitere dazu, die wir übernehmen müssen. Politiker und Bundesbeamte fordern schon ständige Delegationen in Brüssel, um dort weitere Befehle entgegenzunehmen.»
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Forwarded from AUF1
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😷☝🏻 Papst-Aufruf: „Tragen Sie Masken – halten Sie die Regeln ein“
Ist das wirklich ein Papst „für alle“? Während der P(l)andemie war Papst Leo XIV. ein treuer Helfer des Corona-Regimes. Wie AUF1 berichtete hielt er für Social Media an der frischen Luft einen Gottesdienst ohne Publikum, aber mit Maske ab. Er spendete auch tausende Masken und rief öffentlich zum Impfen auf – Widerworte zu den unmenschlichen Abstands-Regeln, die Angehörige von ihren sterbenden oder vereinsamten Verwandten in Krankenhäusern und Pflegeheimen abhielten, gab es von Kardinal Robert Prevost damals nicht!
⚖️ Wir vergessen nicht! Jetzt mit der AUF1-Aufklärungsbroschüre die Corona-Lügen endgültig aufarbeiten. Hier die Broschüre „Corona-Verbrechen: Wir vergessen nicht!“ bestellen
Ist das wirklich ein Papst „für alle“? Während der P(l)andemie war Papst Leo XIV. ein treuer Helfer des Corona-Regimes. Wie AUF1 berichtete hielt er für Social Media an der frischen Luft einen Gottesdienst ohne Publikum, aber mit Maske ab. Er spendete auch tausende Masken und rief öffentlich zum Impfen auf – Widerworte zu den unmenschlichen Abstands-Regeln, die Angehörige von ihren sterbenden oder vereinsamten Verwandten in Krankenhäusern und Pflegeheimen abhielten, gab es von Kardinal Robert Prevost damals nicht!
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Forwarded from News von TKP
„Der politische, wirtschaftliche und geistige Zusammenbruch der europäischen Länder ist zum Beispiel schon heute absehbar, auch wenn sie noch einige Zeit überleben werden„, schreibt der Philosoph Giorgio Agamben. Was kommt, ist ein "Mittelalter“.
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https://tkp.at/2025/05/10/das-kommende-mittelalter/
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tkp.at
Das kommende Mittelalter
„Der politische, wirtschaftliche und geistige Zusammenbruch der europäischen Länder ist zum Beispiel schon heute absehbar, auch wenn sie noch einige Zeit überleben werden„, schreibt [...]
Forwarded from Dave Brych Kanal
Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Alena Buyx: Die kalte Priesterin
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr Gewicht. Und doch sprach sie, als trage sie das Siegel des Himmels. Wer ihr zugehört hat, kennt den Ton: Klar. Glatt. Unantastbar. Ein Ton, der nicht bittet, sondern feststellt. Und genau darin liegt ihr Geheimnis. Sie spricht nicht wie eine von uns. Sie spricht wie die letzte Instanz. Doch keine Stimme kommt aus dem Nichts. Keine Macht ohne Herkunft. Kein Schatten ohne Kindheit.
https://ansage.org/alena-buyx-die-kalte-priesterin/
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr Gewicht. Und doch sprach sie, als trage sie das Siegel des Himmels. Wer ihr zugehört hat, kennt den Ton: Klar. Glatt. Unantastbar. Ein Ton, der nicht bittet, sondern feststellt. Und genau darin liegt ihr Geheimnis. Sie spricht nicht wie eine von uns. Sie spricht wie die letzte Instanz. Doch keine Stimme kommt aus dem Nichts. Keine Macht ohne Herkunft. Kein Schatten ohne Kindheit.
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ANSAGE
Alena Buyx: Die kalte Priesterin
Sie trat aus dem Nichts in das Zentrum der Macht. Kein Name, den das Volk trug. Keine Gestalt, die aus Geschichte sprach. Und doch über Nacht: die Stimme der Gewissheit. Professorin. Vorsitzende. Ethikrat. Kein Ministerium trug ihre Stirn, kein Mandat ihr…
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Forwarded from Thomas
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KI-gesteuerter Buchscanner erfasst weltweit alle Texte und speist sie in KI-Modelle ein.
https://t.me/uncut_news/79421
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Soeben entdeckt...
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 27.9.2017
Klarer geht`s nicht...😉
👇
"Die Strafbarkeit einer in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallenden Aussage, die objektiv auf verschiedene Art und Weise ausgelegt werden kann, kommt nur dann in Betracht, wenn sämtliche Auslegungsmöglichkeiten eine Strafbarkeit begründen. Besteht auch nur eine nachvollziehbare Auslegungsmöglichkeit, welche zur Straflosigkeit führt, so ist insgesamt von einer Straflosigkeit auszugehen (Anschluss an BVerfG, Beschl. v. 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16 -)."
https://openjur.de/u/2249088.html
Bei diesem Beschluss wird Bezug genommen auf:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.3.2017
👇
"Die Fachgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze dem eingeschränkten Grundrecht Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung, die in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen führen muss, auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt."
(...)
Vielmehr verstößt die Verurteilung wegen einer Äußerung schon dann gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfGE 43, 130 <136 f.>; 61, 1 <7 ff.>; 82, 43 <52>)."
https://openjur.de/u/2191284.html
Verwaltungsgericht Freiburg, Urteil vom 27.9.2017
Klarer geht`s nicht...😉
👇
"Die Strafbarkeit einer in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallenden Aussage, die objektiv auf verschiedene Art und Weise ausgelegt werden kann, kommt nur dann in Betracht, wenn sämtliche Auslegungsmöglichkeiten eine Strafbarkeit begründen. Besteht auch nur eine nachvollziehbare Auslegungsmöglichkeit, welche zur Straflosigkeit führt, so ist insgesamt von einer Straflosigkeit auszugehen (Anschluss an BVerfG, Beschl. v. 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16 -)."
https://openjur.de/u/2249088.html
Bei diesem Beschluss wird Bezug genommen auf:
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 28.3.2017
👇
"Die Fachgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze dem eingeschränkten Grundrecht Rechnung zu tragen, damit dessen wertsetzende Bedeutung, die in der freiheitlichen Demokratie zu einer grundsätzlichen Vermutung für die Freiheit der Rede in allen Bereichen führen muss, auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt."
(...)
Vielmehr verstößt die Verurteilung wegen einer Äußerung schon dann gegen Art. 5 Abs. 1 GG, wenn diese den Sinn, den das Gericht ihr entnommen und der Verurteilung zugrunde gelegt hat, nicht besitzt oder wenn bei mehrdeutigen Äußerungen die zur Verurteilung führende Deutung zugrunde gelegt worden ist, ohne dass andere, ebenfalls mögliche Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen worden sind (vgl. BVerfGE 43, 130 <136 f.>; 61, 1 <7 ff.>; 82, 43 <52>)."
https://openjur.de/u/2191284.html
openjur.de
BVerfG, Beschluss vom 28.03.2017 - 1 BvR 1384/16
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung - zur kontextbezogenen Ermittlung des Aussagegehalts einer mehrdeutigen Äußerung
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Die übelste Corona-Hetzerin der ARD spricht jetzt für die Regierung und das Ministerium, das den Verfassungsschutz führt.
https://x.com/jreichelt/status/1922012008741732741
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Regierung will Füllmichs Rückkehr in die Öffentlichkeit um jeden Preis verhindern – ein Prozess, der weit über juristische Grenzen hinausreicht
https://uncutnews.ch/regierung-will-fuellmichs-rueckkehr-in-die-oeffentlichkeit-um-jeden-preis-verhindern-ein-prozess-der-weit-ueber-juristische-grenzen-hinausreicht/
✂️Der Fall Füllmich könnte sich zu einem Prüfstein für den Zustand des deutschen Rechtsstaats entwickeln – und weit über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit und Kritik provozieren.
✂️Mit jeder neuen Enthüllung wächst das internationale Interesse an diesem Fall. Menschenrechtsorganisationen und juristische Beobachter – auch aus dem Ausland – sehen im Verfahren gegen Füllmich ein Beispiel für politische Justiz in einem westlichen Rechtsstaat. Sollte Deutschland nicht überzeugend auf die Vorwürfe reagieren, droht auch auf diplomatischer Ebene Glaubwürdigkeitsverlust.
✂️Ein zweiter Prozess steht bevor, Füllmich muss sich in einem weiteren Verfahren verantworten – dieses Mal wegen 16 Anklagepunkten im Zusammenhang mit angeblich illegalen Zahlungen. Besonders brisant: Auch dieser Prozess soll von derselben Kammer geführt werden, die bereits das erste Urteil gefällt hat. Die Hoffnung auf ein faires und unvoreingenommenes Verfahren schwindet damit weiter.
https://uncutnews.ch/regierung-will-fuellmichs-rueckkehr-in-die-oeffentlichkeit-um-jeden-preis-verhindern-ein-prozess-der-weit-ueber-juristische-grenzen-hinausreicht/
✂️Der Fall Füllmich könnte sich zu einem Prüfstein für den Zustand des deutschen Rechtsstaats entwickeln – und weit über die Grenzen hinaus Aufmerksamkeit und Kritik provozieren.
✂️Mit jeder neuen Enthüllung wächst das internationale Interesse an diesem Fall. Menschenrechtsorganisationen und juristische Beobachter – auch aus dem Ausland – sehen im Verfahren gegen Füllmich ein Beispiel für politische Justiz in einem westlichen Rechtsstaat. Sollte Deutschland nicht überzeugend auf die Vorwürfe reagieren, droht auch auf diplomatischer Ebene Glaubwürdigkeitsverlust.
✂️Ein zweiter Prozess steht bevor, Füllmich muss sich in einem weiteren Verfahren verantworten – dieses Mal wegen 16 Anklagepunkten im Zusammenhang mit angeblich illegalen Zahlungen. Besonders brisant: Auch dieser Prozess soll von derselben Kammer geführt werden, die bereits das erste Urteil gefällt hat. Die Hoffnung auf ein faires und unvoreingenommenes Verfahren schwindet damit weiter.
uncut-news.ch
Regierung will Füllmichs Rückkehr in die Öffentlichkeit um jeden Preis verhindern – ein Prozess, der weit über juristische Grenzen…
Am 24. April 2025 wurde der bekannte deutsche Anwalt und Mitbegründer des Corona-Ausschusses, Reiner Füllmich, vom Landgericht Göttingen zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ihm wird di…
Forwarded from RPP Institut - Offiziell
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️🎯Michael Lüders (BSW) zerstört Strack-Rheinmetall und Roderich Kiesewetter bei hartaberfair:
📝 „Das ist die Phantasie eines Ahnungslosen“
📝 „Atemberaubender Flachsinn von zwei Politikern, die völlig sachkenntnisfrei populistischen Nonsens reden“
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"Carsharing" funktioniert dort am besten, wo auch der ÖPNV funktioniert. Also nicht am Stadtrand oder im Umland.
[Eine echte Alternative]
Außerhalb des "Geschäftsbereichs" darf man den Mietwagen nicht abgeben.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/chaosfahrt-mit-carsharing-hellersdorf-sei-fuer-miles-im-niemandsland-li.2324127
✂️Die Sprecherin vonMilfs verweist auf „typische Herausforderungen in Stadtrandgebieten“. Es komme dort zu „längeren Standzeiten und der Ansammlung von Fahrzeugen in bestimmten Bereichen“, wo Autos fast nur abgestellt würden. Das könne zu Anwohnerbeschwerden führen und verursache zusätzliche Kosten. Die Fahrzeuge müssten schließlich umverteilt werden, „um ein Gleichgewicht herzustellen“.
✂️Mit öffentlichen Verkehrsmitteln wäre er an diesem Morgen schneller gewesen. Und hätte dabei 19,87 Euro gespart. So viel haben ihn die 16 Kilometer im Polo gekostet. … Bis dahin war er davon ausgegangen, dass die Carsharing-Angebote gerade für die Außenbezirke gut seien. Für Gegenden, die von den Öffis nicht so gut erschlossen sind. Ein Trugschluss.
Man kann den Mietwagen aber auch parken bis zur Rückfahrt. Macht 17,40 Euro je Stunde.
[Eine echte Alternative]
Außerhalb des "Geschäftsbereichs" darf man den Mietwagen nicht abgeben.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/chaosfahrt-mit-carsharing-hellersdorf-sei-fuer-miles-im-niemandsland-li.2324127
✂️Die Sprecherin von
✂️Mit öffentlichen Verkehrsmitteln wäre er an diesem Morgen schneller gewesen. Und hätte dabei 19,87 Euro gespart. So viel haben ihn die 16 Kilometer im Polo gekostet. … Bis dahin war er davon ausgegangen, dass die Carsharing-Angebote gerade für die Außenbezirke gut seien. Für Gegenden, die von den Öffis nicht so gut erschlossen sind. Ein Trugschluss.
Man kann den Mietwagen aber auch parken bis zur Rückfahrt. Macht 17,40 Euro je Stunde.
Berliner Zeitung
Chaosfahrt mit Carsharing: Hellersdorf ist für Miles „im Niemandsland“
Christian Otto hat gute Erfahrungen mit dem Carsharing-Angebot von Miles gemacht – bis er eines Morgens in Hellersdorf ein Auto abstellen wollte.
Forwarded from Dirk Dietrich
Hier sind die 32 Personen, die laut Angaben des Weißen Hauses am Mittagessen von Präsident Trump mit saudischen Beamten teilnahmen.
🔴 Elon Musk
🔴 Stephen Schwarzman – CEO der Blackstone Group
🔴 Larry Fink – CEO von BlackRock
🔴 Reid Hoffman – Mitbegründer von LinkedIn
🔴 Ben Horowitz – Mitbegründer der Risikokapitalgesellschaft Andreessen Horowitz
🔴 Sam Altman – CEO von OpenAI
🔴 Jenny Johnson – CEO von Franklin Templeton Investment
🔴 Arvind Krishna – CEO von IBM
🔴 Jane Fraser – CEO der CitiGroup
🔴 Michael O'Grady – CEO der Vermögensverwaltungsgesellschaft Northern Trust
🔴 Kelly Ortberg - CEO von Boeing
🔴 Andy Jassy – CEO von Amazon
🔴 Jensen Huang – CEO von Nvidia
🔴 Alex Karp – Karp ist der CEO von Palantir
🔴 Lorenzo Simonelli – CEO von Baker Hughes
🔴 Jeff Miller – CEO von Haliburton
🔴 Olivier Le Peuch – CEO von Schlumberger
🔴 Dina Powell – stellvertretende Vorsitzende von BDT & MSD Partners
🔴 Ray Dalio – Gründer von Bridgewater Associates
🔴 Marcelo Claure – Shein-Unternehmer
🔴 Travis Kalanick – Uber-Gründer
🔴 Neil Blue – Vorsitzender von General Atomics
🔴 Jon Ballis – Vorsitzender des Dienstleistungssektors bei Kirkland & Ellis
🔴 Jake Silverstein – CEO von Enfield Investment Partners
🔴 Tim Sweeney – CEO von Epic Games
🔴 Kathy Warden – CEO von Northrup Grumman
🔴 James Quincey – CEO von Coca-Cola
🔴 Dara Khosrowshahi – CEO von Uber
🔴 Francis Suarez - Bürgermeister von Miami
🔴 William Oplinger – CEO von Alcola
🔴 William Meaney – CEO von Iron Mountain
https://t.me/dotconnectinganons/165787
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
🔴 Elon Musk
🔴 Stephen Schwarzman – CEO der Blackstone Group
🔴 Larry Fink – CEO von BlackRock
🔴 Reid Hoffman – Mitbegründer von LinkedIn
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