ThoBit 🔆
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Forwarded from Dirk Dietrich
Hier sind die 32 Personen, die laut Angaben des Weißen Hauses am Mittagessen von Präsident Trump mit saudischen Beamten teilnahmen.

🔴 Elon Musk
🔴 Stephen Schwarzman – CEO der Blackstone Group
🔴 Larry Fink – CEO von BlackRock
🔴 Reid Hoffman – Mitbegründer von LinkedIn
🔴 Ben Horowitz – Mitbegründer der Risikokapitalgesellschaft Andreessen Horowitz
🔴 Sam Altman – CEO von OpenAI
🔴 Jenny Johnson – CEO von Franklin Templeton Investment
🔴 Arvind Krishna – CEO von IBM
🔴 Jane Fraser – CEO der CitiGroup
🔴 Michael O'Grady – CEO der Vermögensverwaltungsgesellschaft Northern Trust
🔴 Kelly Ortberg - CEO von Boeing
🔴 Andy Jassy – CEO von Amazon
🔴 Jensen Huang – CEO von Nvidia
🔴 Alex Karp – Karp ist der CEO von Palantir
🔴 Lorenzo Simonelli – CEO von Baker Hughes
🔴 Jeff Miller – CEO von Haliburton
🔴 Olivier Le Peuch – CEO von Schlumberger
🔴 Dina Powell – stellvertretende Vorsitzende von BDT & MSD Partners
🔴 Ray Dalio – Gründer von Bridgewater Associates
🔴 Marcelo Claure – Shein-Unternehmer
🔴 Travis Kalanick – Uber-Gründer
🔴 Neil Blue – Vorsitzender von General Atomics
🔴 Jon Ballis – Vorsitzender des Dienstleistungssektors bei Kirkland & Ellis
🔴 Jake Silverstein – CEO von Enfield Investment Partners
🔴 Tim Sweeney – CEO von Epic Games
🔴 Kathy Warden – CEO von Northrup Grumman
🔴 James Quincey – CEO von Coca-Cola
🔴 Dara Khosrowshahi – CEO von Uber
🔴 Francis Suarez - Bürgermeister von Miami
🔴 William Oplinger – CEO von Alcola
🔴 William Meaney – CEO von Iron Mountain

https://t.me/dotconnectinganons/165787

Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Forwarded from Tim K.
Die Linksextremistin bekommt unter #Dobrindt genau den Posten, der am besten zu ihr passt:

"Kampf gegen Desinformation"
(also übersetzt: Zensur)

Als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien übernimmt sie den Aufgabenbereich für die Verfolgung Andersdenkender.

#Faeser
Forwarded from Tim K.
Nehmt sie mit zu euch nach Hause und stellt sie euren Töchtern vor!
Die Bahn erzwingt Digitalisierung

https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490

Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.
ThoBit 🔆
Die Bahn erzwingt Digitalisierung https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490 Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.
Für die Bahn sind Menschen ohne Smartphone veraltete Modelle, die keinen Service mehr bekommen

Wenn es zu viel Protest gibt, gehen sie einen Schritt zurück. Wenn sich die Aufregung gelegt hat, wieder zwei Schritte vor. Nach diesem Prinzip treiben Bahn und Regierung den Ausschluss von Menschen ohne Smartphone immer weiter voran.

Im November kündigte die Bahn an, ab Dezember die gedruckten Ankunftspläne am Bahnhof abzuschaffen
– in gehorsamer Erfüllung der Vorgabe des Ministeriums für Verkehr und Digitalzwang, den Bürgern zur Durchsetzung der Digitalisierung analoge Alternativen wegzunehmen („digital only“).

Reisende und Abholer sollen sich mit einem Smartphone auf einer per QR-Code anzusteuernden Netzseite über Ankunftszeiten und Gleise informieren. Wer kein Smartphone hat, hätte Pech gehabt. Noch bevor es soweit war, gab die Bahn
aufgrund von Protesten von Sozial- und Fahrgastverbänden das Vorhaben auf.

Die Aufregung hat sich gelegt, und die Bahn macht sechs Monate später still und heimlich weiter mit dem Digital-only-Altersdiskriminierungsprogramm. Auf den Bahnhöfen, wie hier abgebildet in Stuttgart, tauchen Plakate mit QR-Codes und dem Hinweis auf, dass man per Smartphone und diesem Code „Aktuelle Informationen zu den Zügen“ am jeweiligen Bahnsteig bekommen könne.

Es ist bei weitem nicht der erste strategische Rückzieher, den die Bahn durch unbeirrtes Voranschreiten auf dem gleichen Zwangsdigitalisierungs- und Ausgrenzungsweg ad absurdum führt.

Es fing im Oktober 2023 damit an, dass die Bahn still und leise die Sparpreisfahrscheine aus den Fahrscheinautomaten entfernte und es so für Normalverdiener sehr teuer bis unbezahlbar machte, ohne Datenspur Bahn zu fahren. Um das sicherzustellen wurde bei Kauf im Reisezentrum eine Mailadresse oder Mobiltelefonnummer verlangt.

Zeitweise wurden an manchen großen Bahnhöfen, wie z.B. Berlin, auch die Wagenstandsanzeigen abgeschafft. Nur noch über die App der Bahn erfuhr man dann, an welchem Ende der oft sehr, sehr langen Züge man sich aufzustellen hatte, um seinen Platz einnehmen zu können.

Anfang 2024 stellte die Bahn dann die Probebahncard auf rein-digital um und kündigte an, das bis zum Sommer auch für alle normalen Bahncards einzuführen. Das bedeutet den Zwang, die datenschutzrechlich äußerst umstrittene App DB Navigator zu nutzen, wenn man Vielfahrerrabatt haben wollte.

Im März reagierte die Bahn dann auf die vielen Proteste, die meine Berichterstattung hervorgerufen hatte, und ließ in einem Rundbrief an Kunden zur Ankündigung der neuen Politik nebenher wissen, dass Kunden ohne Smartphone mit einer ausgedruckten Bahncard-Bestätigung reisen können. Vernetzt müssen sie dafür aber schon sein. Sie brauchen ein Online-Kundenkonto bei der Bahn.

Dass man politisch mit Altersdiskriminierung nichts gewinnt, ist den Verantwortlichen in Berlin klar. Und so wuschen im Juli 2024, in einer Bundestagsdebatte zum digitalen Verbraucherschutz, die verantwortlichen Regierungsvertreter ihre Hände in Unschuld und taten so, als hätten sie dem Staatskonzern nichts zu sagen. Nicht nur das, die Bahn informierte entweder die Verkehrspolitiker und Aufsichtsräte falsch, was das Erfordernis einer Mobilnummer beim Sparpreiskauf angeht, oder Verkehrspolitiker und Aufsichtsräte informierten von sich aus die Bürger und Abgeordneten falsch.

Im Dezember 2024 schließlich musste die Bahn erneut nachgeben und schaffte den – angeblich gar nicht existierenden – Zwang ab, Mobilnummer oder Mailadresse anzugeben, wenn man im Reisezentrum einen Sparpreis kauft.

Nichts davon hielt den – offenkundig vom Digitalisierungsminister angetriebenen – Bahnvorstand davon ab, den Zwangsdigitalisierungsweg weiter zu gehen.

Wenige Tage nach dem Einlenken bei den Sparpreisen kündigte die Bahn die probeweise Abschaffung der Barzahlung in Bordbistros an.

Deutschlandtickets gibt die Bahn nur per App heraus. Das bedeutet auch, dass sehr viele Studenten ein Smartphone haben müssen, um ihre Semestertickets zu nutzen. Selbst Kinder in der Schülerbeförderung brauchen aufgrund dieser Politik der Bahn zum Teil ein Smartphone.
ThoBit 🔆
Die Bahn erzwingt Digitalisierung https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490 Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.
Politisch hauptverantwortlich für die fortgesetzte Diskriminierung alter und datenschutzaffiner Menschen durch die Bahn ist der Vorsitzende des Aufsichtsrats und langjährige Finanzstaatssekretär Werner Gatzer (SPD). Er war von Finanzminister Christian Lindner in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden, nachdem er offenbar der Kopf hinter dem verfassungswidrigen Plan der Ampelkoalition gewesen war, Mittel des Corona-Sonderfonds für den Klimaschutz umzuwidmen.

Die übrigen Aufsichtsratsmitglieder aus der Politik könnten demnächst ausgewechselt werden, wenn Regierung und Bundestag dazu gekommen sind, sich darum zu kümmern. Bei ihnen sowie beim Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) und dem Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) liegt ab jetzt die Verantwortung, ob die Bahn weiter alte Menschen und andere Menschen ohne Smartphone diskriminieren darf oder ob diese Machenschaften endlich beendet werden. Dass letzteres ohne massiven Druck aus der Bevölkerung geschieht, ist nicht zu erwarten. Im Koalitonsvertrag der neuen schwarzroten Regierung heißt es: „Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital only’“.

https://x.com/norberthaering/status/1922558238542733490
Pfizer-Gate-Urteil: Von der Leyen muss Textnachrichten an "Bussi-Bourla" zur Verfügung stellen

Eine Journalistin der New York Times beantragte vor mittlerweile drei Jahren die Herausgabe und Einsicht von vermeintlich verschollenen Textnachrichten, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Albert Bourla, Chef des Pharmagiganten Pfizer, zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 11. Mai 2022 ausgetauscht haben. Medial auch als "Pfizer-Gate" tituliert. Ein Luxemburger Gericht urteilte nun, dass die EU-Kommission mutwillig gegen definierte Transparenzvorschriften verstoßen habe, indem sie den Zugang zu den Textnachrichten zum Thema des milliardenschweren "Impfstoff-Deals" zwischen der EU und Pfizer verweigert hat.

Das Urteil geht auf eine juristische Beschwerde der US-Zeitung The New York Times und der Journalistin Jeanna Smialek, Chefin des NYT-EU-Büros, aus dem Jahr 2023 zurück, nachdem die EU-Kommission sich beharrlich geweigert hatte, für die Öffentlichkeit mehr als erkenntnisreiche Textnachrichten zwischen der Kommissionspräsidentin und Pfizer-Chef Albert Bourla aus dem Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen. Der Austausch habe "keine wichtigen Informationen" enthalten, so ein Kommissionsbeamter vor Gericht. Dazu heißt es in dem Artikel (Bezahlschranke):

"In einem Urteil, das dazu beitragen könnte, wie transparent die Europäische Union in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse sein muss, sagten Richter am Mittwoch, dass die Europäische Union den Antrag eines Journalisten auf Zugang zu einem wichtigen Satz von Textnachrichten, die während der Verhandlungen über einen Impfstoff gegen das Coronavirus ausgetauscht wurden, nicht hätte ablehnen dürfen."

Das Urteil wurde vom zweithöchsten Gericht der Europäischen Union gefällt, dem zuständigen Gericht in Luxemburg. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand die rechtliche Frage, "ob Textnachrichten der Kommission nach EU-Recht als Dokumente gelten und in welchen Fällen sie möglicherweise hätten aufbewahrt und offengelegt werden müssen". Die Anwälte der Kommission argumentierten vor Gericht, dass Textnachrichten generell "kurzlebig" seien und daher nicht unter die geltenden Transparenzanforderungen der EU fallen würden.

Das Gericht urteilte nun laut CJEU-Pressemitteilung mit der Feststellung:

"In seinem Urteil gibt das Gericht der Klage statt und erklärt die Entscheidung der Kommission für nichtig. Das Gericht erinnert daran, dass die Verordnung über den Zugang zu Dokumenten darauf abzielt, dem Recht der Öffentlichkeit auf Zugang zu den Dokumenten der Organe die größtmögliche Wirkung zu verleihen.
Recht auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten im Besitz der Organe so umfassend wie möglich zu verwirklichen. Daher sollten grundsätzlich alle Dokumente der Organe für die Öffentlichkeit zugänglich sein."

Die nun damit verbundenen Rechtsfolgen des Urteils sind nur bedingt abschätzbar und werden weder Frau von der Leyen noch den Pfizer-Chef verunsichern oder nachdrücklich beeindrucken. Zudem hatte die EU-Kommission immer wieder argumentiert, die Textnachrichten seien unwiderruflich gelöscht worden und damit "leider" nicht mehr verfügbar für die Öffentlichkeit.

Von der Leyen steht seit Jahren im Fokus der Öffentlichkeit, dies zu ihrem mehr als justiziablen Agieren in der gesamten Phase der "Corona-Krise". Nachweislich wurden insgesamt seitens der EU 4,2 Milliarden "COVID-Impfdosen" bestellt, mehr als die Hälfte davon bei dem US-Unternehmen Pfizer. Die EU hat dabei lediglich 440 Millionen Einwohner. Mit der bestellten Menge hätte man daher jeden EU-Bürger rund zehnmal impfen können. Die ausgeklügelten, teils per Textnachrichten ausgehandelten, Verträge werden weiterhin geheim gehalten.

Die EU-Parlamentarier, die sich für den Vorgang interessierten, erhielten nur umfassend geschwärzte Vertragsexemplare. Nach Schätzungen belief sich der EU-Pfizer-Deal auf 35 Milliarden Euro. Eine Anwältin der NYT erklärte in ihrem Eröffnungsplädoyer bei der Anhörung im Jahr 2024:
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"Transparenz und der öffentliche Zugang zu Regierungsdokumenten spielen eine wichtige Rolle bei der demokratischen Kontrolle."

Die Kommission ließ vor Gericht erklären, sie müsse "ein Gleichgewicht zwischen der Veröffentlichung von Informationen und der Erfüllung der rechtlichen Anforderungen der Impfstoffverträge finden". Das Gericht stellte nun in der Begründung laut NYT-Artikel dar:

"Die Kommission hat es auch versäumt, plausibel zu erklären, warum sie der Ansicht war, dass die im Zusammenhang mit der Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen ausgetauschten Textnachrichten keine wichtigen Informationen enthielten."

Beide im Verfahren beteiligten Seiten können das Urteil noch anfechten und vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen. Mit dem aktuellen Beschluss kann die Kommission nicht automatisch gezwungen werden, die Nachrichten herauszugeben.

Mehr zum Thema - Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet

https://de.rt.com/europa/244922-pfizer-gate-urteil-von-leyen/
Gesichert recht extrem

✂️Das sogenannte „AfD-Geheimgutachten“ des Verfassungsschutzes offenbart, dass weite Teile der Bevölkerung als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden könnten, sobald sie kritische Äußerungen tätigen. Dies stellt einen Angriff auf die Meinungsfreiheit dar. Die Demokratie droht zunehmend zu einer Demokratur zu verkommen. Jede kritische Stimme, die nicht in das gewünschte Schema passt, wird pauschal als rechtsextrem abgestempelt. Damit wird uns die Vielfalt unserer Sprache und die Freiheit, kritische Worte zu finden, genommen. Zwar gibt es in der AfD zweifellos gesichert rechtsextreme Akteure, doch dies rechtfertigt weder die pauschale Einstufung der gesamten Partei als rechtsextrem noch die Stigmatisierung ihrer (potenziellen) Wähler.

Beweise für eine politisch motivierte Instrumentalisierung liegen auf der Hand: Äußerungen, die vor wenigen Jahren noch akzeptabel waren, gelten plötzlich als tabu. Das Gutachten wird auffällig in einer Zeit veröffentlicht, in der die AfD in Umfragen zur stärksten Kraft aufsteigt. Ebenso auffällig ist, dass diese Entwicklungen als eine der letzten Amtshandlungen der Ampel-Regierung wahrgenommen werden. Die sogenannten Geheimgutachten offenbaren zwar zahlreiche abfällige und abstoßende Äußerungen, die zweifellos kritisiert und aufgearbeitet werden müssen. Doch eine Herangehensweise, die an die Methoden eines totalitären Unrechtsstaates erinnert, ist der falsche Weg. Würde man konsequent so verfahren, müsste nahezu jeder Bürger eine Akte beim Verfassungsschutz haben.✂️
[Hat er nicht?]

https://x.com/manaf12hassan/status/1922603685961478300
Forwarded from Autark Leben
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Robert F. Kennedy Jr. erhebt schwere Vorwürfe gegen Bill Gates:

„In derselben Woche, in der er die Event-201-Pandemie-Simulation leitete, kaufte Bill Gates 1,1 Millionen Aktien eines Impfstoffunternehmens. Zwei Jahre später verkaufte er sie mit einem Gewinn von 242 Millionen Dollar – und nur eine Woche danach erklärte er öffentlich, dass der Impfstoff nicht funktioniert.“

– HHS, RFK Jr.

Insider-Deals? Profit mit Ankündigung? Was steckt wirklich hinter dem mRNA-Geschäft?

Unglaublich, was hier aufgedeckt wird.
Immer mehr Menschen fordern: Verhaftet Bill Gates!
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Kriegsrecht, getarnt als Recht und Ordnung: Der älteste Trick im autoritären Spielbuch

Die Militarisierung von Polizei und Bundesbehörden hat den Vormarsch des Autoritarismus massiv beschleunigt.

John & Nisha Whitehead

„Ein stehendes Heer in Verbindung mit einer übermächtigen Exekutive wird kein verlässlicher Garant der Freiheit bleiben.“ – James Madison

Wir werden nicht langsam, sondern mit vorgeladener Waffe in die Tyrannei geführt. Oder besser…

https://uncutnews.ch/kriegsrecht-getarnt-als-recht-und-ordnung-der-aelteste-trick-im-autoritaeren-spielbuch/
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🇩🇪🙈 In Deutschland gibt man Plätzen und Parks neue Namen, die dem Zeitgeist und der Zeit besser entsprechen:

Enver-Şimşek-Platz, Izmail-Yasar-Platz und Abdurrahim-Osudoglu-Park
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🇩🇪🙈 В Германии дают новые, более созвучные духу и времени, названия площадям и скверам:

Энвер-Шимшек-плац, Измаил-Ясар-плац и Абдуррахим-Осудоглу-парк
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Im Kampf um die richtige Wahrheit will die Elite🇪🇺Union will jetzt die gesichert rechten richtigen Medien finanzieren – um „gleiche Wettbewerbsbedingungen“ herzustellen und vermeintliche Benachteiligung von etablierten Medien zu überwinden… https://apollo-news.net/um-gleiche-wettbewerbsbedingungen-herzustellen-eu-moechte-etablierte-medien-foerdern/
Ein Kommentar aus Österreich von Alexander Ehrlich, @ehrlichetweets, zum AfD-Gutachten:

Ihr macht alle in Deutschland einen Fehler / überseht was: das AfD-Gutachten & die Kampagne zielen keineswegs darauf ab, die AfD zu kriminalisieren und zu beweisen, dass sie rechtsextrem ist.

Es ist vielmehr eine linguistische Kampagne, um das Wort "rechtsextrem" neu zu definieren.

Was im Gutachten steht, soll rechtsextrem gemacht werden (die Aussagen), um die Wortbedeutung noch ein Stück nach links zu verschieben. Die AfD und das Drumherum ist nur ein Vorwand.

Ich wette, da steht ein sehr guter Think-Tank mit einem Top-Linguisten dahinter. Was aussieht wie ein ungeschicktes Manöver des Innenministeriums, das zum Scheitern verurteilt ist, ist in Wahrheit ein sehr erfolgreiches Spiel mit dem Lexikon. Wenn dabei beiläufig die AfD auch Schaden nimmt, ist das nur die Butter auf dem Brot, aber das wahre Ziel sind wir alle, unser Sprachgebrauch und unsere sprachliche Ausdrucksfreiheit.

https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1922667400471757158
Pierre de Gaulle: "Frankreich muss an Russlands Seite für Frieden kämpfen"

Der Enkel des legendären Generals Charles de Gaulle hat sich erneut klar positioniert: Frankreich müsse mit Russland gemeinsam gegen die Ausbreitung des Faschismus kämpfen. Dies betont Pierre de Gaulle in einem Interview mit RIA Nowosti.

Laut de Gaulle begünstigen wirtschaftliche Krisen, soziale Spaltung, Verschuldung und ein Gefühl der Unsicherheit das Wiedererstarken faschistischer Tendenzen. All diese Bedingungen seien heute vorhanden. "Wenn man Kultur und Geschichte zerstört, kehrt der Faschismus zurück", warnt de Gaulle.

"Leider sind die Voraussetzungen da. Ich hoffe, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. Wir müssen täglich für den Frieden und ein neues Bewusstsein kämpfen."

Er bezeichnet die Ideologie des Faschismus als Angriff auf die Menschheit – verborgen hinter Lügen. Nur ein gemeinsamer Einsatz könne diese Gefahr bannen: "Das ist intellektueller Terrorismus. Wir müssen dagegenhalten – für Frieden und für eine multipolare Welt. Seite an Seite mit Russland."

Bereits zuvor hatte Pierre de Gaulle dem Westen vorgeworfen, die russische Kultur gezielt auslöschen zu wollen – ein Zeichen der Schwäche, wie er betonte. Die politischen Eliten Europas seien "zu jung", um Russlands Rolle richtig einordnen zu können. Den Ukraine-Konflikt hält de Gaulle für lösbar – "durch Diplomatie". Doch der Westen setze auf Eskalation.

Am 28. April sprach de Gaulle auf einer Konferenz im Russischen Haus in Paris. Thema: Der Beitrag russischer Kämpfer im französischen Widerstand. Dort forderte er einen neuen weltpolitischen Kurs – gemeinsam mit Russland:

"Man muss nur auf die Landkarte schauen, um zu verstehen, wie sehr Frankreich und Europa von einer Zusammenarbeit mit Russland profitiert haben. So wurden aus den drei Ländern wohlhabende Staaten mit ausgewogenen, friedlichen und aufrichtigen Beziehungen."

Laut de Gaulle müsse Frankreich seinen Platz in einer multipolaren Welt einnehmen – etwa im Rahmen von BRICS. Dafür brauche es Aufklärung, Schutz gemeinsamer Geschichte und Widerstand gegen Desinformation. Besonders mit Blick auf den Kampf gegen den Faschismus. Eine solche Position, so de Gaulle, sei eine Pflicht, die die Franzosen ihren Kindern schuldeten: "Das ist unsere Pflicht gegenüber unseren Kindern. Sie werden die multipolare Welt von morgen auf dem Fundament von heute aufbauen."

Er bekräftigte, dass die Mehrheit der Franzosen Russland mit Respekt begegne – als Kulturnation und entscheidende Kraft im Sieg über den Nationalsozialismus:

"Ich kann sagen: Die Franzosen lieben Russland. Sie lieben eure Kultur. Sie wissen, welches Opfer ihr gebracht habt – trotz aller Desinformation. Russland hat den höchsten Preis für die Befreiung Europas gezahlt. Auch für die Befreiung Frankreichs, wo Tausende Russen im Widerstand kämpften."

Frankreich, so de Gaulle, müsse weiter auf der Seite der Wahrheit stehen – damit sich die Tragödien der Vergangenheit nicht wiederholen.

Pierre de Gaulle hält sich derzeit mit seiner Frau und seinen Kindern in Russland auf. Er ist zudem Vizevorsitzender der Jury des internationalen Leo-Tolstoi-Friedenspreises. Gemeinsam mit seiner Frau besuchte er bereits mehrfach Wolgograd. Auch beim Forum "Großes Erbe – gemeinsame Zukunft" trat er als Redner auf – für den Frieden und eine gerechte multipolare Weltordnung. "Mein Großvater hätte mit Stolz an der Siegesparade in Moskau teilgenommen – als Vertreter Frankreichs", sagte Pierre de Gaulle abschließend.

Mehr zum Thema – Russlandfrage ist Gretchenfrage: Quo vadis, deutscher Antifaschismus?

https://de.rt.com/international/244945-pierre-de-gaulle-frankreich-muss-an-russlands-seite-fuer-frieden-kaempfen/
Forwarded from Jouwatch (Jouwatch)
Eigene ehemalige Behörde ermittelt gegen sie: Soll an der früheren Cum-Ex-Staatsanwältin Brorhilker ein Exempel statuiert werden?

Dieser Tage zeigt sich wieder einmal besonders drastisch, zu welch einer Bananenrepublik Deutschland geworden ist. Das Bekanntwerden des AfD-„Gutachtens“ des Verfassungsschutzes zeigte erneut, wie die Institutionen dieses Staates parteipolitisch missbraucht werden und selbst dort, wo Staatsdiener noch ihren eigentlichen Pflichten nachkommen, laufen sie Gefahr, vom Staat drangsaliert oder sogar kriminalisiert zu werden, wenn sie der…

https://journalistenwatch.com/2025/05/15/perverser-gehts-nicht-multimillionaer-merz-will-dass-deutsche-noch-mehr-arbeiten-fuer-ukraine-fluechtlinge-schulden-und-klima/

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