Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
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Der ungarische Ministerpräsident erklärte bei einem Treffen der regierenden Partei FIDES (Ungarische Bürgerunion) in Budapest, dass der überstürzte Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union eine Bedrohung für die nationalen Interessen Ungarns darstelle und nicht zugelassen werden dürfe.
„Es gibt ein Land, das der EU beitreten möchte, und ein Land – Ungarn –, das dagegen ist. Die Ukraine versucht, uns zu verunglimpfen, anstatt uns zu überzeugen und unsere Zweifel zu zerstreuen.“, sagte Orban und betonte, dass die ungarische Politik ausschließlich von den Interessen der Ungarn bestimmt werde.
Er bezeichnete die EU-Mitgliedschaft der Ukraine als „größte Bedrohung“ und argumentierte, dass Kiew die Mitgliedschaft des zusätzlichen Geldes wegen anstrebe.
Seiner Ansicht nach werde sich Ungarn dadurch in ein „Mafia-Nest“ verwandeln und zu einer Umverteilung ungarischer Gelder über Brüssel an die Ukraine führen. Orban lehnte eine solche Aussicht kategorisch ab und sagte:
„Nein, nein und nein.“
Am selben Tag bekräftigte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto die Position des Landes und erklärte, Ungarn habe keine rechtliche oder moralische Verpflichtung, der Ukraine militärische Hilfe zu leisten:
„Die Ukraine kämpft für sich selbst, niemand hat uns angegriffen. Unsere Aufgabe ist es, außen vor zu bleiben und Ungarn zu schützen.“
Er unterstützte die von den USA vermittelten neuen Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul, warf den EU-Staats- und Regierungschefs jedoch vor, sie zu untergraben.
Ein langwieriger Krieg verzögere die Verantwortung der europäischen Eliten für „fehlgeschlagene Politiken“.
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Премьер-министр Венгрии, выступая на совещании правящей партии «ФИДЕС - Венгерский гражданский союз» в Будапеште, заявил, что поспешное вступление Украины в Евросоюз представляет угрозу национальным интересам Венгрии и этого нельзя допустить.
«Есть страна, которая хочет вступить в ЕС, а есть страна — Венгрия, — которая этому противится. Украина пытается нас очернить, вместо того чтобы убедить и развеять наши сомнения», — сказал Орбан, подчеркнув, что венгерскую политику определяют только интересы венгров.
Он назвал членство Украины в ЕС «самой большой угрозой», утверждая, что Киев стремится к вступлению ради дополнительных денег, что, по его мнению, превратит Венгрию в «гнездо мафии» и приведёт к перераспределению средств венгров в пользу Украины через Брюссель.
Орбан категорически отверг такую перспективу, заявив:
«Нет, нет и нет».
В тот же день министр иностранных дел Венгрии Петер Сийярто подтвердил позицию страны, заявив, что у Венгрии нет юридических или моральных обязательств оказывать военную помощь Украине:
«Украина воюет сама за себя, никто на нас не нападал. Наша задача — оставаться в стороне и защитить Венгрию».
Он поддержал возобновившиеся переговоры между Россией и Украиной при посредничестве США в Стамбуле, но обвинил лидеров ЕС в попытках подорвать их, так как затяжная война, по его мнению, отсрочивает ответственность европейской элиты за «провальную политику».
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Bidens stellvertretender Stabschef gesteht in einem Undercover-Video, dass Biden in den letzten vier Jahren fast am Ende seiner Kräfte war und NIEMALS der Präsident war – und nennt dann auch noch den Namen des wahren Präsidenten!
Alex Jones @RealAlexJones:
BREAKING: Biden Deputy Chief Of Staff Confesses In Undercover Video That Biden Was A Near Vegetable Over The Last Four Years & Was NEVER The President— He Goes On to Name Who the Real President Was!
https://x.com/i/status/1924258323928387828
Alex Jones @RealAlexJones:
BREAKING: Biden Deputy Chief Of Staff Confesses In Undercover Video That Biden Was A Near Vegetable Over The Last Four Years & Was NEVER The President— He Goes On to Name Who the Real President Was!
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BREAKING: Biden Deputy Chief Of Staff Confesses In Undercover Video That Biden Was A Near Vegetable Over The Last Four Years & Was NEVER The President— He Goes On to Name Who the Real President Was!
Martin Sonneborn:
Meine Europapolitische Beraterin flucht:
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet.
Denn mit jener Union, die einmal gegründet, vertraglich festgeschrieben und zu ihrer eigenen Weiterentwicklung freigegeben wurde, hat sie nicht mehr das Geringste zu tun.
Darüber kann auch das immer hohlere Gefasel, dieser Wortbrei aus Signifikanten, denen die zugehörigen Signifikate längst abhanden gekommen sind, nicht mehr hinwegtäuschen.
Aus einer Union, die angetreten ist, die wirtschaftliche Stellung der Mitgliedsstaat zu verbessern, ist eine geworden, die ganz offen ihren eigenen Ruin betreibt...
https://x.com/MartinSonneborn/status/1924072043898630639
Meine Europapolitische Beraterin flucht:
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet.
Denn mit jener Union, die einmal gegründet, vertraglich festgeschrieben und zu ihrer eigenen Weiterentwicklung freigegeben wurde, hat sie nicht mehr das Geringste zu tun.
Darüber kann auch das immer hohlere Gefasel, dieser Wortbrei aus Signifikanten, denen die zugehörigen Signifikate längst abhanden gekommen sind, nicht mehr hinwegtäuschen.
Aus einer Union, die angetreten ist, die wirtschaftliche Stellung der Mitgliedsstaat zu verbessern, ist eine geworden, die ganz offen ihren eigenen Ruin betreibt...
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Meine Europapolitische Beraterin flucht:
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet. Denn mit jener Union, die einmal…
Die EU ist längst kein Konstrukt mehr, von dem man hoffen könnte, dass es sich durch Wahlen, Personalentscheidungen oder sonst ein metaphysisches Wunder (wieder) zum Besseren wendet. Denn mit jener Union, die einmal…
Berliner Zeitung:
Die EU plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines. Die Reparatur und die Wiederinbetriebnahme sollen verboten werden.
https://x.com/berlinerzeitung/status/1923771343863980136
Die EU plant neue Sanktionen gegen die Nord Stream Pipelines. Die Reparatur und die Wiederinbetriebnahme sollen verboten werden.
https://x.com/berlinerzeitung/status/1923771343863980136
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Digitale Identität statt Freiheit: Die EU plant, Internetzugang nur noch mit Ausweiskontrolle
Während die EU nach außen ihre „Freiheitswerte“ predigt, läuft hinter verschlossenen Türen die nächste Phase des digitalen Kontrollstaats an. Frankreich, Spanien und Griechenland bereiten laut Bloomberg einen Gesetzesvorschlag vor, der eine pflichtmäßige Alters- und Identitätsverifikation für alle Internetnutzer vorsieht – und das nicht nur für Kinder.
Was zunächst als Kinderschutzmaßnahme…
https://uncutnews.ch/digitale-identitaet-statt-freiheit-die-eu-plant-internetzugang-nur-noch-mit-ausweiskontrolle/
Während die EU nach außen ihre „Freiheitswerte“ predigt, läuft hinter verschlossenen Türen die nächste Phase des digitalen Kontrollstaats an. Frankreich, Spanien und Griechenland bereiten laut Bloomberg einen Gesetzesvorschlag vor, der eine pflichtmäßige Alters- und Identitätsverifikation für alle Internetnutzer vorsieht – und das nicht nur für Kinder.
Was zunächst als Kinderschutzmaßnahme…
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Forwarded from habito (Thomas)
Katastrophe!
Stefan Homburg:
Umweltminister Carsten Schneider sieht eine Naturkatastrophe infolge des Klimawandels. Seine eigene Behörde hat aber aufgelistet, dass die niedrigsten Durchflussmengen des Rheins (400-600) meist im letzten Jahrhundert lagen. Aktuell sind es über 1.000 cbm/sec.
Hintergrund: Die neue Bundesregierung wird die Abgabenschraube weiter anziehen: Zu einer Erhöhung der CO2-Abgaben tritt der neue Zertifikatehandel hinzu. Weil beides auf die Preise durchschlägt und vor allem niedrige Einkommen trifft, benötigt man natürlich eine Rechtfertigung.
Interessant ist, dass der niedrigste Durchfluss 1953 beobachtet wurde. Da begann die „globale Erwärmung” doch gerade erst.
Amtliche Quelle: https://undine.bafg.de/rhein/pegel/rhein_pegel_koeln.html
Credits: @TimRealityDE und @niusde_
https://x.com/SHomburg/status/1924491527545327625
Stefan Homburg:
Umweltminister Carsten Schneider sieht eine Naturkatastrophe infolge des Klimawandels. Seine eigene Behörde hat aber aufgelistet, dass die niedrigsten Durchflussmengen des Rheins (400-600) meist im letzten Jahrhundert lagen. Aktuell sind es über 1.000 cbm/sec.
Hintergrund: Die neue Bundesregierung wird die Abgabenschraube weiter anziehen: Zu einer Erhöhung der CO2-Abgaben tritt der neue Zertifikatehandel hinzu. Weil beides auf die Preise durchschlägt und vor allem niedrige Einkommen trifft, benötigt man natürlich eine Rechtfertigung.
Interessant ist, dass der niedrigste Durchfluss 1953 beobachtet wurde. Da begann die „globale Erwärmung” doch gerade erst.
Amtliche Quelle: https://undine.bafg.de/rhein/pegel/rhein_pegel_koeln.html
Credits: @TimRealityDE und @niusde_
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Was ist eigentlich "verfassungsfeindlich"?
Josef Franz Lindner*: Nicht jeder politische Vorschlag, der mit der geltenden Verfassung nicht vereinbar ist, deutet auf eine verfassungsfeindliche Haltung oder Bestrebung hin. Sonst wäre ja auch die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse Ausdruck von Verfassungsfeindlichkeit. Wesentlich ist, dass die Verfassung ja jederzeit auch weitgehend (in einem qualifizierten Verfahren, Art. 79 II GG) geändert werden kann. Verfassungsfeindlich wird ein mit der geltenden Verfassung unvereinbares politisches Programm daher erst dann, wenn es auch durch Verfassungsänderung nicht umgesetzt werden könnte. Diese Grenze zieht Art. 79 Abs. 3 GG.
https://x.com/JosefFLindner/status/1924491736182566964
*) Verfassungsrecht, Medizinrecht, Rechtsphilosophie, Univ. Augsburg
Josef Franz Lindner*: Nicht jeder politische Vorschlag, der mit der geltenden Verfassung nicht vereinbar ist, deutet auf eine verfassungsfeindliche Haltung oder Bestrebung hin. Sonst wäre ja auch die Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse Ausdruck von Verfassungsfeindlichkeit. Wesentlich ist, dass die Verfassung ja jederzeit auch weitgehend (in einem qualifizierten Verfahren, Art. 79 II GG) geändert werden kann. Verfassungsfeindlich wird ein mit der geltenden Verfassung unvereinbares politisches Programm daher erst dann, wenn es auch durch Verfassungsänderung nicht umgesetzt werden könnte. Diese Grenze zieht Art. 79 Abs. 3 GG.
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*) Verfassungsrecht, Medizinrecht, Rechtsphilosophie, Univ. Augsburg
Forwarded from Daniel Prinz News
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😷 Warum sie so auf Masken bestanden:
Laut der ehemaligen Pharma-F&E-Managerin Sasha Latypova war das Maskentragen ein gezielter Trick:
➔ Masken führen zu Azidose (Übersäuerung), weil man sein eigenes CO₂ wieder einatmet.
➔ Die Azidose wird von PCR-Tests erkannt – nicht Infektionen!
➔ So erzeugten sie massenhaft "positive" Ergebnisse – bei Gesunden wie Kranken.
Latypova enthüllt: Sie wussten es genau. Masken machten Menschen krank – oder lieferten die gewünschte Statistik.
Quelle: @uncut_news
mehr Hintergründe & Enthüllungen kostenlos
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Laut der ehemaligen Pharma-F&E-Managerin Sasha Latypova war das Maskentragen ein gezielter Trick:
➔ Masken führen zu Azidose (Übersäuerung), weil man sein eigenes CO₂ wieder einatmet.
➔ Die Azidose wird von PCR-Tests erkannt – nicht Infektionen!
➔ So erzeugten sie massenhaft "positive" Ergebnisse – bei Gesunden wie Kranken.
Latypova enthüllt: Sie wussten es genau. Masken machten Menschen krank – oder lieferten die gewünschte Statistik.
Quelle: @uncut_news
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Es reißt nicht ab
Die Brücke an der Edisonstraße in Schöneweide ist offenbar einsturzgefährdet und wird schon in den kommenden Wochen abgerissen – ein Wiederaufbau ist nicht vorgesehen. Für den Berliner Südosten bedeutet das eine dauerhafte Veränderung im Verkehrsnetz:
https://entwicklungsstadt.de/oberschoeneweide-marode-autobruecke-wird-abgerissen-und-nicht-wieder-aufgebaut/
Die Brücke an der Edisonstraße in Schöneweide ist offenbar einsturzgefährdet und wird schon in den kommenden Wochen abgerissen – ein Wiederaufbau ist nicht vorgesehen. Für den Berliner Südosten bedeutet das eine dauerhafte Veränderung im Verkehrsnetz:
https://entwicklungsstadt.de/oberschoeneweide-marode-autobruecke-wird-abgerissen-und-nicht-wieder-aufgebaut/
entwicklungsstadt
Schöneweide: Autobrücke wird abgerissen - und nicht neu gebaut
Autobrücke an der Wuhlheide: Das marode Bauwerk wird abgerissen – ein Neubau ist nicht geplant. Der Senat richtet einen Krisenstab ein.
Forwarded from STATTBANK
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Wissen ist Macht
"Bei Bargeld wissen wir nicht, wer einen 100-$-Schein heute ausgegeben hat. Wir wissen nicht, wer einen 100-Peso-Schein heute ausgegeben hat. ...
mit CBDC hat die Zentralbank die volle Kontrolle und wir haben die Technologie, um das durchzusetzen."
”In cash we don't know who is using a $100 bill today. We don't know who is using a 1000 peso bill today. A key difference with CBDC is the Central Bank will have absolute control ... & we will have the technology to enforce that."
~ Augustin Carstens
"Bei Bargeld wissen wir nicht, wer einen 100-$-Schein heute ausgegeben hat. Wir wissen nicht, wer einen 100-Peso-Schein heute ausgegeben hat. ...
mit CBDC hat die Zentralbank die volle Kontrolle und wir haben die Technologie, um das durchzusetzen."
”In cash we don't know who is using a $100 bill today. We don't know who is using a 1000 peso bill today. A key difference with CBDC is the Central Bank will have absolute control ... & we will have the technology to enforce that."
~ Augustin Carstens
STATTBANK
Wissen ist Macht "Bei Bargeld wissen wir nicht, wer einen 100-$-Schein heute ausgegeben hat. Wir wissen nicht, wer einen 100-Peso-Schein heute ausgegeben hat. ... mit CBDC hat die Zentralbank die volle Kontrolle und wir haben die Technologie, um das durchzusetzen."…
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denkenistkrass© 🙂 (@denkenistkrass) on X
"Bei Bargeld wissen wir nicht, wer einen 100-$-Schein heute ausgegeben hat. Wir wissen nicht, wer einen 100-Peso-Schein heute ausgegeben hat. ... mit CBDC hat die Zentralbank die volle Kontrolle und wir haben die Technologie, um das durchzusetzen."
#CBDC
#CBDC
Bewaffneter Raubüberfall in Charlottenburg
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht wurde ein Mann in Charlottenburg-Nord überfallen. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll sich der 21-Jährige gegen 1:20 Uhr in der Habermannzeile aufgehalten haben, als zwei maskierte und mit Schusswaffen bewaffnete Männer an ihn herangetreten sein sollen. Dann sollen sie seine Wertgegenstände gefordert und ihm schließlich Geld abgenommen haben. Anschließend sollen sie mit ihrer Beute in Richtung Heckerdamm geflüchtet sein. Bei ihrer Flucht soll einer der beiden mehrfach in die Luft geschossen haben. Der Überfallene blieb unverletzt. Ob es sich bei den Schüssen um Schüsse aus einer Schreckschusswaffe oder einer scharfen Waffe handelte, ist Gegenstand der derzeit noch laufenden Ermittlungen, die die Kriminalpolizei der Direktion 2 (West) übernommen hat.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561450.php
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht wurde ein Mann in Charlottenburg-Nord überfallen. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll sich der 21-Jährige gegen 1:20 Uhr in der Habermannzeile aufgehalten haben, als zwei maskierte und mit Schusswaffen bewaffnete Männer an ihn herangetreten sein sollen. Dann sollen sie seine Wertgegenstände gefordert und ihm schließlich Geld abgenommen haben. Anschließend sollen sie mit ihrer Beute in Richtung Heckerdamm geflüchtet sein. Bei ihrer Flucht soll einer der beiden mehrfach in die Luft geschossen haben. Der Überfallene blieb unverletzt. Ob es sich bei den Schüssen um Schüsse aus einer Schreckschusswaffe oder einer scharfen Waffe handelte, ist Gegenstand der derzeit noch laufenden Ermittlungen, die die Kriminalpolizei der Direktion 2 (West) übernommen hat.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561450.php
www.berlin.de
Mann ausgeraubt und Schüsse abgegeben - Berlin.de
In der vergangenen Nacht wurde ein Mann in Charlottenburg-Nord überfallen.
Mann verletzt, weil er Christ ist
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht alarmierten Passanten Polizei und Rettungskräfte nach Wedding. Sie hatten gegen 22:45 Uhr auf der Fahrbahn der Müllerstraße/Seestraße einen Mann bemerkt, der dort zusammengebrochen war. Der 24-Jährige gab später an, von fünf Unbekannten nach seiner Religionszugehörigkeit gefragt worden zu sein. Nachdem er geantwortet hatte, dass er christlich getauft sei, sollen ihm die Unbekannten mehrfach auf den Kopf geschlagen haben. Der 24-Jährige erlitt dadurch eine Gesichtsverletzung, die ambulant im Krankenhaus behandelt wurde. Die Angreifer sollen in unbekannte Richtung geflüchtet sein. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin hat die Ermittlungen übernommen.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561361.php
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht alarmierten Passanten Polizei und Rettungskräfte nach Wedding. Sie hatten gegen 22:45 Uhr auf der Fahrbahn der Müllerstraße/Seestraße einen Mann bemerkt, der dort zusammengebrochen war. Der 24-Jährige gab später an, von fünf Unbekannten nach seiner Religionszugehörigkeit gefragt worden zu sein. Nachdem er geantwortet hatte, dass er christlich getauft sei, sollen ihm die Unbekannten mehrfach auf den Kopf geschlagen haben. Der 24-Jährige erlitt dadurch eine Gesichtsverletzung, die ambulant im Krankenhaus behandelt wurde. Die Angreifer sollen in unbekannte Richtung geflüchtet sein. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin hat die Ermittlungen übernommen.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561361.php
www.berlin.de
Mann aufgrund seiner religiösen Zugehörigkeit verletzt - Berlin.de
In der vergangenen Nacht alarmierten Passanten Polizei und Rettungskräfte nach Wedding.
Wie das BKA tausende Oppositionelle überwacht
Seit den Schikanen gegen Aktivisten der Identitären Bewegung ist das Thema Ausreiseverbote in aller Munde, die Empörung ist groß.
Neben Ausreiseverboten sind willkürlich wirkende Fahndungsausschreibungen, die das BKA über eine kaum bekannte Abteilung europaweit gegen „Rechte“ vornimmt, ohne dass irgendein Straftatsvorwurf im Raum steht, ein zunehmendes Problem, was mit viel Ärger für die Betroffenen verbunden sein kann.
Das Bundeskriminalamt sammelt seit Jahren über die "Nationale Zentralstelle SIRENE“ Reisedaten tausender Oppositioneller. Mutmaßlich, um auch den Verfassungsschutz damit zu füttern.
Michael Brück war bereits mehrfach von solchen Maßnahmen betroffen und berichtet über seine Erfahrungen:
https://www.compact-online.de/im-urlaub-wie-das-bka-tausende-oppositionelle-ueberwacht/
Seit den Schikanen gegen Aktivisten der Identitären Bewegung ist das Thema Ausreiseverbote in aller Munde, die Empörung ist groß.
Neben Ausreiseverboten sind willkürlich wirkende Fahndungsausschreibungen, die das BKA über eine kaum bekannte Abteilung europaweit gegen „Rechte“ vornimmt, ohne dass irgendein Straftatsvorwurf im Raum steht, ein zunehmendes Problem, was mit viel Ärger für die Betroffenen verbunden sein kann.
Das Bundeskriminalamt sammelt seit Jahren über die "Nationale Zentralstelle SIRENE“ Reisedaten tausender Oppositioneller. Mutmaßlich, um auch den Verfassungsschutz damit zu füttern.
Michael Brück war bereits mehrfach von solchen Maßnahmen betroffen und berichtet über seine Erfahrungen:
https://www.compact-online.de/im-urlaub-wie-das-bka-tausende-oppositionelle-ueberwacht/
COMPACT Online
Im Urlaub: Wie das BKA tausende Oppositionelle überwacht - COMPACT
Seit den Schikanen gegen Aktivisten der Identitären Bewegung ist das Thema Ausreiseverbote in aller Munde, die Empörung ist groß. Doch die Repression geht noch weiter, das Bundeskriminalamt sammelt seit Jahren Reisedaten tausender Oppositioneller. Unser Autor…
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Schüsse auf eine Kneipe in Spandau
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht soll aus einer Gruppe von vier Personen heraus mehrfach auf eine Kneipe geschossen worden sein. Nach derzeitigem Ermittlungsstand und Zeugenangaben wurden die Schüsse gegen 1:15 Uhr von außen auf die Scheiben der Kneipe in der Neumeisterstraße abgegeben, die dadurch beschädigt wurden. Anschließend sollen vier Personen vom Ort in Richtung Koeltzepark geflüchtet sein. Verletzt wurde niemand. Eine Absuche der näheren Umgebung nach den Personen verlief ohne Erfolg. Die weiteren Ermittlungen führt ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 2 (West).
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561454.php
Polizeimeldung vom 20.05.2025
In der vergangenen Nacht soll aus einer Gruppe von vier Personen heraus mehrfach auf eine Kneipe geschossen worden sein. Nach derzeitigem Ermittlungsstand und Zeugenangaben wurden die Schüsse gegen 1:15 Uhr von außen auf die Scheiben der Kneipe in der Neumeisterstraße abgegeben, die dadurch beschädigt wurden. Anschließend sollen vier Personen vom Ort in Richtung Koeltzepark geflüchtet sein. Verletzt wurde niemand. Eine Absuche der näheren Umgebung nach den Personen verlief ohne Erfolg. Die weiteren Ermittlungen führt ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 2 (West).
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561454.php
www.berlin.de
Mutmaßliche Schüsse auf eine Kneipe - Berlin.de
In der vergangenen Nacht soll aus einer Gruppe von vier Personen heraus mehrfach auf eine Kneipe geschossen worden sein.
Deutschen droht jetzt ein Strafverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Passgesetz, wenn sie trotz Ausreiseverbot Deutschland verlassen.
„Es ist ein Skandal, dass deutschen Bürgern die Ausreise zu einer nicht verbotenen Veranstaltung in einem EU-Mitgliedsstaat untersagt wird – nur aufgrund ihrer politischen Meinung. Ein solches Vorgehen ist mit dem Bild eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats nicht vereinbar. Ausreise zu verweigern ist ein weiterer Schritt Richtung DDR!“ (Franz Schmidt, Landtagsabgeordneter in Bayern)
https://www.compact-online.de/mit-maschinenpistolen-bundespolizei-empfaengt-identitaere/
„Es ist ein Skandal, dass deutschen Bürgern die Ausreise zu einer nicht verbotenen Veranstaltung in einem EU-Mitgliedsstaat untersagt wird – nur aufgrund ihrer politischen Meinung. Ein solches Vorgehen ist mit dem Bild eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats nicht vereinbar. Ausreise zu verweigern ist ein weiterer Schritt Richtung DDR!“ (Franz Schmidt, Landtagsabgeordneter in Bayern)
https://www.compact-online.de/mit-maschinenpistolen-bundespolizei-empfaengt-identitaere/
COMPACT Online
Mit Maschinenpistolen: Bundespolizei empfängt Identitäre - COMPACT
Der Irrsinn geht weiter: Mit Maschinenpistolen wurden Aktivisten der Identitären Bewegung bei ihrer Rückreise vom Remigrations-Kongress in Mailand am Münchener Flughafen empfangen. Zuvor waren sie trotz Ausreiseverbot nach Italien gelangt. Offenbar zittert…