ThoBit 🔆
78 subscribers
4.07K photos
2.53K videos
94 files
8.91K links
Download Telegram
Forwarded from habito (Thomas)
Regierung will Arbeitstage von über 12 Stunden erlauben – das ist und macht krank

Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine Debatte über die Arbeitszeit in Deutschland angestoßen. Die Menschen müssten „wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten". Im Koalitionsvertrag kündigt die neue Bundesregierung an, die Möglichkeit einer wöchentlichen anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen. Das zielt in erster Linie auf eine weitere Lockerung des Arbeitszeitgesetzes zur Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit ab. Dabei erlaubt bereits das geltende Gesetz längst eine tägliche Arbeitszeit von bis zu 10 Stunden…https://idw-online.de/de/news853025
Eine Busfahrt ist gefährlich

6 gegen 1 mit Messer + Schlagstock. Berlin-Hellersdorf.

Polizei meldet: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1565254.php

Kommentar von Konrad Göke: "Stritt" sich der Mann wirklich mit der Gruppe? Oder gibt es irgendeinen juristischen Grund, warum Sie nie "wurde eine Einzelperson von einer Gruppe erst belästigt und dann angegriffen" schreiben? Wer "streitet" sich denn mit einer sechsköpfigen Gruppe?
😱1
Diverse Klagen

https://apollo-news.net/3-750-euro-strafe-transperson-verklagt-unternehmer-wegen-fehlendem-divers-in-stellenausschreibung/

✂️Weil er das „Divers“ in einer Stellenausschreibung vergaß, verklagte eine Transperson einen Unternehmer aus Oberhausen. Sie erhielt Recht und kassiert mehrere tausend Euro Entschädigung. Diese Masche wendete die Transperson bereits 250-mal an.

✂️Alina S. ist 48 Jahre alt, seit zwölf Jahren arbeitssuchend und bezieht Bürgergeld. Nach eigenen Angaben soll sie in diesem Zeitraum 1.600 Bewerbungen geschrieben haben. Wird sie abgelehnt, nutzt sie oftmals das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), um eine Entschädigungszahlung geltend zu machen.

✂️Das Arbeitsgericht Bielefeld schätzt, dass Alina S. so eine Viertelmillion Euro eingenommen haben könnte – und das, „wenn wir ganz konservativ davon ausgehen, dass es pro Klage nur 1.000 Euro gab. Tatsächlich sind die Summen aber oft genug höher“, erklärte der Direktor des Arbeitsgerichts Bielefeld, Joachim Kleveman
🙈1
Peter Borbe:
Die CDU/CSU steigt und steigt - die Hits "Alles für die Ukraine", "Bomben auf Moskau", "Rentner sind faul" und "Ihr müsst alle mehr arbeiten" haben offenbar einen Nerv der Begeisterung beim Wahlvolk getroffen!
https://x.com/PeterBorbe/status/1927444803324661786
ThoBit 🔆
Photo
In einem Imbiss in Köpenick sollen gestern ein 27J. und ein 33J. zunächst einen 31J. mit einem Messer bedroht haben. Der 27J. soll anschließend zwei 17J. mit einer Glasflasche geschlagen haben, sodass einer notoperiert werden musste. Der Tatverdächtige und seine drei Begleiter flüchteten.
Unsere Kolleg. nahmen die vier in der Nähe fest und brachten sie in ein Polizeigewahrsam.
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1565569.php
❤1😱1
Ein großes Problem in Deutschland ist die hohe Staatsquote.
Unzählige Menschen, Institutionen, ja sogar Unternehmen sind an staatliche Förderung, Subventionierung und Alimentierung gebunden. Dadurch entsteht nicht nur eine immer größere finanzielle Abhängigkeit von staatlicher Umverteilung, es entmündigt auch die Menschen. Denn wer am staatlichen Tropf hängt, kritisiert ihn nicht. Doch das skeptische Hinterfragen und das Kkritisieren der Regierung und deren ausführende Organe ist ja gerade ein wichtiges Kennzeichen der freiheitlichen Demokratie.
https://x.com/VinceEbert/status/1928356192092573740
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
❗💥Beitrag vom 28.7.2014💥❗

2014 berichtete Georg Restle in einer ARD-Sendung über die unzumutbaren und unmenschlichen Zustände und das Morden in der Ukraine, vorallem in Lugansk und Donezk und benennt die Schuldigen und dessen ukrainische Führung als Verantwortlichen...

#MordenAnDerZivilbevölkerung

TEILEN

Folgt mir auf Telegram/Hauptkanal
↕️↕️↕️
https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft

Chat-Kanal
⬇️⬇️⬇️
https://t.me/IavYc2SRFdY1OGY6

TikTok
https://www.tiktok.com/@danielarbogast0
Das geht ja mittlerweile schnell: Staat verkauft „Reichsbürger“-Schloss

Die Polizei nimmt „Reichsbürger“ fest, die sind in Untersuchungshaft. Noch kein Prozess, kein Urteil, aber deren Immobilien werden schon vom Staat verramscht. Bei hoch kriminellen Araberclans kann so etwas Jahrzehnte dauern.

Das nun vom Staat verscherbelte Anwesen wurde von Peter Fitzek erworben, der sich selbst als „König von Deutschland“ bezeichnet und das sogenannte „Königreich Deutschland“ gegründet hat. Fitzek plante, das Anwesen als Zentrum für seine Bewegung zu nutzen, einschließlich der Errichtung von Wohnhäusern im Schlosspark. Der Kauf erfolgte durch eine Einigung mit den Vorbesitzern, einem Unternehmerpaar aus Wermsdorf, im Rahmen eines privatrechtlichen Vertrags…https://journalistenwatch.com/2025/05/29/das-geht-ja-mittlerweile-schnell-staat-verkauft-staatsbuerger-schloss/
ThoBit 🔆
Das geht ja mittlerweile schnell: Staat verkauft „Reichsbürger“-Schloss Die Polizei nimmt „Reichsbürger“ fest, die sind in Untersuchungshaft. Noch kein Prozess, kein Urteil, aber deren Immobilien werden schon vom Staat verramscht. Bei hoch kriminellen Araberclans…
Grok: Schloss Bärwalde in Boxberg/Oberlausitz, Sachsen, gehört laut den neuesten verfügbaren Informationen weiterhin dem Ehepaar Werner und Ute H. Obwohl Peter Fitzek, der selbsternannte „König“ der Reichsbürgergruppe „Königreich Deutschland“, 2022 versuchte, das Schloss zu erwerben, kam ein formeller Kaufvertrag nicht zustande. Fitzek zahlte zwar Geld an das Ehepaar, ist jedoch nie als Eigentümer im Grundbuch eingetragen worden. Nach einer Razzia der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Oktober 2024, bei der Belege für illegale Finanzgeschäfte sichergestellt wurden, wurde das Schloss von den Behörden beschlagnahmt und steht aktuell (Stand Mai 2025) für 980.000 Euro zum Verkauf. Die rechtliche Eigentümerschaft verbleibt jedoch beim Ehepaar H., da kein notariell beglaubigter Kaufvertrag vorliegt.
https://x.com/ChrisAnnBaer/status/1927799557984772430
Steuergeschenke fürs Kapital, Nullrunden für Arme und Märchen für die "Mittelschicht"

Von Susan Bonath

Die SPD ist seit langem ein verlässlicher Erfüllungsgehilfe für sozial- und arbeiterfeindliche Unionspolitik. Kaum im Amt kündigte Finanzminister Lars Klingbeil die Umsetzung eines solchen Koalitionskompromisses an. Er wolle ein Gesetz für ein "steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland" auf den Weg bringen. Da schrillen die Alarmglocken: Hinter dem Euphemismus verbergen sich milliardenschwere Steuergeschenke an Großkonzerne – auf Kosten der Lohnabhängigen und Armen.

"Ätschibätschi"

Noch im Wahlkampf vor wenigen Monaten hatten sowohl die Unionsparteien CDU und CSU als auch die SPD mit einem großen Versprechen getönt, um Wählerstimmen zu ködern. Man wolle die sogenannte Mittelschicht steuerlich entlasten, hieß es, denn Arbeit müsse sich "wieder lohnen".

Das war jedoch mal wieder ein Griff in die altbekannte neoliberale Trickkiste, denn sehr viele von denen, die sich gerne dieser Mittelschicht zugehörig fühlen wollen (und sollen), waren ersichtlich nicht gemeint. Da klingeln einem die Worte der SPD-Funktionärin Andrea Nahles, ehemals Bundesarbeitsministerin, heute Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), nochmals in den Ohren nach: "Ätschibätschi!"

"Booster" für Großkonzerne

Union und SPD wollen demnach "Unternehmen steuerlich entlasten". Diese "Entlastung" soll pro Jahr anwachsen und 2029 schließlich 17 Milliarden Euro betragen. Laut Handelsblatt werde dies zu staatlichen Mindereinnahmen von etwa 48 Milliarden Euro führen. Das ist fast das Doppelte von dem, was der Staat pro Jahr für Bürgergeld-Leistungen ausgibt.

Das Gesetzesvorhaben beinhaltet zunächst einen sogenannten "Investitionsbooster": Diese euphemistische Umschreibung erlaubt Konzernen von 2025 bis 2027 massive Sonderabschreibungen für neue Produktionsmittel von 30 Prozent des Anschaffungswertes pro Jahr; für Elektroautos sind sogar bis zu 75 Prozent im ersten Jahr geplant. Das ist zugleich ein kräftiger "Booster" für die kriselnde Autoindustrie.

Je reicher, desto größer das "Geschenk"

Ab 2028 schließlich will die GroKo die Körperschaftssteuer von aktuell 15 auf 10 Prozent senken. Diese müssen Kapitalgesellschaften anstelle von Einkommensteuer entrichten. Die größten Nutznießer werden also vor allem große Aktiengesellschaften und GmbH-Geflechte sein, also jene multinational agierenden Konzerne mit ohnehin schon hohen Profiten.

Für kleinere Genossenschaften und Vereine hingegen, die auch als Kapitalgesellschaften gelten, wird der Nutzen mangels eigener finanzieller Möglichkeiten deutlich geringer ausfallen. Auch das ist klassische neoliberale Verschleierung: Man wirft Groß und Klein, Arm und Reich in einen Topf, um dann argumentieren zu können, die kleine Wohnungsgenossenschaft profitiere schließlich auch davon. Das ist so ähnlich wie mit dem mal so, mal so gedeuteten Propagandaschlagwort "Mittelschicht".

Steuerfinanzierte Profitmaximierung

Ein besonderer Leckerbissen versteckt sich hinter dem Begriff Forschungsförderung: Gefördert werden sollen damit nicht etwa staatliche Universitäten, Wissenschaftsbetriebe und Labore, sondern, man ahnt es: Privatiers. Unternehmen, die also in "Innovation und Entwicklung" investieren, erhalten weitere Steuergeschenke und Subventionen.

Hier geht es somit nicht um Forschung, die der Allgemeinheit dient. Gefördert werden soll hier vielmehr die Entwicklung neuer Technologien zum profitablen Eigennutz großer Unternehmen, ihrer Aktionäre, Gesellschafter, Vorstände, Manager und Geschäftsführer.
🤬1
Um ein fiktives Beispiel anzuführen: Wenn Rheinmetall ein neues Waffensystem entwickelt, dient das ganz sicher nicht dem Nutzen der Bevölkerung – fällt aber trotzdem in die Kategorie von Forschung, die steuerlich gefördert werden kann. Anders ausgedrückt: Der Steuerzahler soll hier nicht für Daseinsfürsorge wie Infrastruktur, Sozial- und Gesundheitsleistungen aufkommen, vielmehr soll er für innovative Profitmaximierung privater Großkonzerne blechen. Von wegen also, der kapitalistische "Wettbewerb" sorge ganz von selbst für technologischen Fortschritt, wie Neoliberale nicht müde werden, zu behaupten.

Nullrunden für Arme

Wer diese Steuergeschenke – zusätzlich zu den exorbitant steigenden Rüstungsausgaben – finanzieren soll, steht auch schon fest: der ärmste Teil der Bevölkerung. Die Renten bleiben seit Jahren immer stärker hinter der Inflation zurück. Bezieher von Bürgergeld sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung müssen 2026 mit der zweiten Nullrunde in Folge rechnen. Von einem spürbaren "Booster" für Pflegeheime und staatliche Kliniken ist im Koalitionsvertrag auch nichts zu lesen. Auf Eis gelegt hat die GroKo ebenso die von der SPD einst lauthals geforderte, aber nie in die Tat umgesetzte Bekämpfung der Kinderarmut.

Die Normalverdiener indes werden auf die ihnen versprochene "steuerliche Entlastung" vermutlich vergeblich warten. Denn dafür müssten die Einkommens- und Lohnsteuerfreibeträge spürbar angehoben werden, anstatt im Schneckentempo unterhalb der Inflation voran zu kleckern. Das wird wohl aber nicht passieren.

Keine Entlastung für Normalverdiener

Denn der steuerliche Grundfreibetrag für das Erwerbseinkommen, der für Alleinstehende in diesem Jahr gerade einmal 12.096 Euro beträgt, beziffert wie das Bürgergeld und die Sozialhilfe das staatlich festgesetzte Existenzminimum. Würde dieser stärker angehoben, müsste auch die Grundsicherung nachziehen. Beides ist nämlich aneinander gekoppelt. Kanzler Friedrich Merz plant jedoch das Gegenteil.

Anders ausgedrückt: Weil die GroKo das Bürgergeld und die Sozialhilfe so klein wie möglich halten will, muss sie dasselbe auch beim Steuerfreibetrag tun. Würde sie diesen anheben, die Grundsicherung aber nicht, müsste sie wohl vor dem Bundesverfassungsgericht erklären, warum sie das Existenzminimum mit zweierlei Maß bemisst, was rechtlich unzulässig wäre.

Kurzum: Die Geschichte von der Entlastung der "Mittelschicht" war genauso eine reine Wahlkampf-Mär wie das Ampel-Versprechen vor vier Jahren, die Kinder- und Altersarmut wirksam zu bekämpfen. Steuergeschenke gibt es, wieder einmal, nur für die Konzernlenker – finanziert auf dem Rücken der Lohnabhängigen und Rentner, der Alleinerziehenden und armen Kinder, der Kranken und Behinderten. Die Umverteilung von unten nach oben schreitet voran: Ein Schelm, wer das erwartet hatte?

Mehr zum Thema - Krise im Gesundheitswesen: Steigende Krankenkassenbeiträge bei sinkender Versorgung

https://de.rt.com/meinung/246619-steuergeschenke-fuers-kapital-nullrunden-fuer/
Forwarded from Qlobal-Change 🫂
Die Sache ist ganz einfach.

Zelensky und seine NATO-Handlanger haben NIEMALS die Absicht gehabt, sich zu ergeben. Ihr Ziel ist es, Putin zum Einsatz von Atomwaffen oder übermäßiger Gewalt zu provozieren, damit sie die US-MIL über die NATO-Allianz einschalten können, um Russland direkt für sie zu bekämpfen.

Sie wollen den Dritten Weltkrieg. Sie wollen Russland mit allen Mitteln zerstören, weil Putin sich weigert, sich dem Deep State und dessen Streben nach globaler Hegemonie zu beugen.

Der Deep State will Putin entthronen und Russland übernehmen, und sie wissen, dass sie die US MIL brauchen, um das durchzuziehen. Deshalb drängen sie so sehr darauf, dass die Ukraine NATO-Mitglied wird, und sie versuchen, Putin zu provozieren. Sie versuchen, die US MIL zu zwingen, direkt einzugreifen und Putin zu besiegen.

Das ist es, was der Deep State will. Darum geht es in der Ukraine seit mindestens 2014 und wahrscheinlich schon seit Jahrzehnten davor. Das war schon immer ihr ultimatives Ziel mit der Ukraine. Der 3. Weltkrieg und die Zerstörung Russlands.

[ BioClandestine 07.05.2025 ]


👉 @QlobalChange  👉  Rumble  👉 Ersatzkanal
👉 @QlobalChangeUSA
Oliver Gorus:
Es gibt eine deutsche Bundesrepublik VOR den Coronamaßnahmen und eine deutsche Bundesrepublik NACH den Coronamaßnahmen.
Der Unterschied ist gravierend und irreversibel.

https://x.com/olivergorus/status/1929454503599718613

[Es gab eine Bonner Republik und es gibt eine Berliner Republik.
In Bonn haben wir einen neuen Bundestag gebaut, aber dann wollten die Herrschaften wieder in den Reichstag.]
💥Erneuter Angriff auf die Krim-Brücke - Was bekannt ist

Gegen 5 Uhr morgens gab es einen erneuten Angriffsversuch auf die Krim-Brücke. Während zuvor mit Drohnen oder Raketen angegriffen wurde, traf die AFU das Objekt diesmal mit einer Unterwasserdrohne.

Die Explosion ereignete sich in der Nähe eines der Pfeiler, der jedoch nicht beschädigt wurde - die Explosion wirkte auf die Schutzbarrieren. Ein Teil der Trümmer wurde auf die Fahrbahn geschleudert. Der Verkehr war vorübergehend blockiert, läuft aber jetzt wieder normal.

Auch wenn in ukrainischen Quellen von einer angeblichen "Verminung der Brücke" die Rede ist, ist es sehr wahrscheinlich, dass Geräte wie "Marichka" oder "Toloka" eingesetzt wurden, deren Entwicklung seit 2023 im Gange ist. Gleichzeitig ist es möglich, dass auch andere Waffentypen zum Einsatz kamen, die bisher noch nicht allgemein bekannt sind.

Eine solche Attacke war erwartet worden, so dass die Vorbereitungen für ein solches Szenario schon lange im Gange waren: Die Stützen wurden mit Schutzvorrichtungen versehen, in der Nähe der Brücke wurden mehrere Reihen von Absperrungen errichtet.

Das Problem ist jedoch, dass diese Schutzmaßnahmen allein nicht ausreichen. Denn wenn mehrere Drohnen nacheinander kämen, könnten sie eine Verteidigungslinie nach der anderen zerstören, bis sie am Pfeiler angelangen.

Nach dem misslungenen Angriff, hat die Ukraine eine Luftabwehrdrohne mit Raketen beladen losgeschickt, die jedoch abgeschossen werden konnte (Video).

Rybar