Das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB):
Die extreme Rechte stellt eine wachsende Bedrohung für unsere Demokratie dar – nicht nur durch öffentliche Hetze und Gewalt, sondern auch durch gezielte Einflussnahme auf zivilgesellschaftliche Organisationen: von außen durch Angriffe und Einschüchterung, von innen durch Unterwanderung und Spaltung. Betroffen sind dabei sehr unterschiedliche Akteure – von Sportvereinen über die freiwillige Feuerwehr und Migrant*innenorganisationen bis hin zu Umweltorganisationen oder Gewerkschaften. Ebenso vielfältig sind ihre Reaktionen: Positionierungen, öffentliche Stellungnahmen, klare Ausschlüsse, Aufklärung und Protest.
Doch welche dieser Strategien zeigen tatsächlich Wirkung? Was stärkt die Handlungsfähigkeit der Zivilgesellschaft langfristig? Und wie können politische und institutionelle Rahmenbedingungen dabei unterstützen?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt unseres Forschungsprojekts "Wirksam gegen Rechtsaußen. Evidenzbasierte Strategien für den Umgang mit der extremen Rechten“, gefördert durch die Freundinnen und Freunde des WZB, das wissenschaftliche Erkenntnisse mit Erfahrungen aus der Praxis verknüpft. Im Rahmen der Veranstaltung geben die Forscher*innen Einblicke in die laufende Forschung und diskutieren sie gemeinsam mit Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über konkrete Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren und sich zu vernetzen.
Die Veranstaltung wird vom Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung, einer gemeinsamen Einrichtung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung und der Freien Universität Berlin, in Kooperation mit der Berlin University Alliance organisiert.
https://www.wzb.eu/de/veranstaltungen/was-wirklich-hilft-strategien-der-zivilgesellschaft-im-umgang-mit-der-extremen-rechten
Veranstaltungsort
ŒLGARTEN, Schleusenufer 1, 10997 Berlin
Freitag, 4. Juli 2025
Beginn 11:00 Uhr
Die extreme Rechte stellt eine wachsende Bedrohung für unsere Demokratie dar – nicht nur durch öffentliche Hetze und Gewalt, sondern auch durch gezielte Einflussnahme auf zivilgesellschaftliche Organisationen: von außen durch Angriffe und Einschüchterung, von innen durch Unterwanderung und Spaltung. Betroffen sind dabei sehr unterschiedliche Akteure – von Sportvereinen über die freiwillige Feuerwehr und Migrant*innenorganisationen bis hin zu Umweltorganisationen oder Gewerkschaften. Ebenso vielfältig sind ihre Reaktionen: Positionierungen, öffentliche Stellungnahmen, klare Ausschlüsse, Aufklärung und Protest.
Doch welche dieser Strategien zeigen tatsächlich Wirkung? Was stärkt die Handlungsfähigkeit der Zivilgesellschaft langfristig? Und wie können politische und institutionelle Rahmenbedingungen dabei unterstützen?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt unseres Forschungsprojekts "Wirksam gegen Rechtsaußen. Evidenzbasierte Strategien für den Umgang mit der extremen Rechten“, gefördert durch die Freundinnen und Freunde des WZB, das wissenschaftliche Erkenntnisse mit Erfahrungen aus der Praxis verknüpft. Im Rahmen der Veranstaltung geben die Forscher*innen Einblicke in die laufende Forschung und diskutieren sie gemeinsam mit Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über konkrete Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren und sich zu vernetzen.
Die Veranstaltung wird vom Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung, einer gemeinsamen Einrichtung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung und der Freien Universität Berlin, in Kooperation mit der Berlin University Alliance organisiert.
https://www.wzb.eu/de/veranstaltungen/was-wirklich-hilft-strategien-der-zivilgesellschaft-im-umgang-mit-der-extremen-rechten
Veranstaltungsort
ŒLGARTEN, Schleusenufer 1, 10997 Berlin
Freitag, 4. Juli 2025
Beginn 11:00 Uhr
WZB
„Was wirklich hilft: Strategien der Zivilgesellschaft im Umgang mit der extremen Rechten“
Friday July 4, 2025, 11:00-14:00h
Forwarded from Thomas
Die De-Generation
Durch Smartphone und KI werden wir vom Gebrauch unseres Gehirns entwöhnt — entsprechend ist eigenständiges Denken eine aussterbende Kulturtechnik.
Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer.
https://apolut.net/die-de-generation-von-tom-oliver-regenauer/
Durch Smartphone und KI werden wir vom Gebrauch unseres Gehirns entwöhnt — entsprechend ist eigenständiges Denken eine aussterbende Kulturtechnik.
Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer.
https://apolut.net/die-de-generation-von-tom-oliver-regenauer/
Globaler Gesundheitsgeheimdienst?
WHO baut Überwachungszentrale in Berlin auf
https://uncutnews.ch/who-baut-ueberwachungszentrale-in-berlin-auf-warnung-vor-globalem-gesundheitsgeheimdienst/
In einem viel beachteten Beitrag vom 1.Juli 2025 warnt das Nachrichtenportal RTDE vor einem stillen Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Konkret geht es um die Errichtung einer globalen Datenzentrale in Berlin, die laut RT künftig als eine Art „WHO-Geheimdienst“ agieren könnte.
Die Basis für diese Entwicklung bilden die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die – sofern kein Mitgliedsstaat widerspricht – ab dem 19. Juli 2025 in Kraft treten. RTDE zufolge würden diese Regeln der WHO weitreichende Befugnisse verleihen, etwa zur Ausrufung nicht nur von Pandemien, sondern auch von Gesundheitsnotständen im Zusammenhang mit Klima, Migration oder bewaffneten Konflikten.
Kernstück des neuen Überwachungsapparats sei der „WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence“, bereits im Aufbau in Berlin. RTDE beschreibt das Zentrum als künftige globale Schnittstelle zur Sammlung, Analyse und Weitergabe sensibler Gesundheitsdaten aus aller Welt. Dabei soll künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen, um mögliche Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und Meldungen an nationale Behörden weiterzuleiten.
Kritiker, auf die sich RT beruft, sprechen von einer zentralisierten Überwachungsstruktur mit unklarem Mandat, begrenzter demokratischer Kontrolle und großem Einfluss transnationaler Akteure. Sie warnen davor, dass Souveränität und Privatsphäre nationaler Regierungen und Bürger zunehmend untergraben würden.
Zentrale Kritikpunkte laut RTDE
• Globale Datenerfassung: Mitgliedsstaaten sollen laut RT verpflichtet werden, umfangreiche epidemiologische, biometrische und sozioökonomische Daten an die WHO zu übermitteln – auch im Falle bloßer Verdachtslagen.
• Erweiterung der Notstandskompetenzen: Die WHO könne künftig auch bei „potenziellen“ Gesundheitsgefahren aktiv werden – ohne dass eine Pandemie im klassischen Sinn ausgerufen werden muss.
•Übertragung von Exekutivbefugnissen: Die Einrichtung nationaler WHO-Anlaufstellen soll laut RT sicherstellen, dass WHO-Richtlinien direkt durchgesetzt werden – ein Schritt, der von Kritikern als Entmachtung gewählter Regierungen interpretiert wird.
RTDE stellt die Entwicklung in einen größeren geopolitischen Kontext: In Zeiten wachsender internationaler Instabilität könnte der Berliner WHO-Hub zu einem zentralen Steuerungsinstrument für globale Gesundheitsmaßnahmen werden – mit potenziell weitreichenden Eingriffen in die nationale Souveränität.
Ob die WHO mit dem neuen Zentrum tatsächlich einen „Gesundheitsgeheimdienst“ aufbaut oder lediglich die pandemische Früherkennung verbessern will, bleibt umstritten. Klar ist jedoch: Die künftige Rolle des Berliner WHO-Hubs wird entscheidend sein für das Machtgefüge globaler Gesundheitsgovernance – und wirft tiefgreifende Fragen über Kontrolle, Transparenz und Bürgerrechte auf.
WHO baut Überwachungszentrale in Berlin auf
https://uncutnews.ch/who-baut-ueberwachungszentrale-in-berlin-auf-warnung-vor-globalem-gesundheitsgeheimdienst/
In einem viel beachteten Beitrag vom 1.Juli 2025 warnt das Nachrichtenportal RTDE vor einem stillen Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Konkret geht es um die Errichtung einer globalen Datenzentrale in Berlin, die laut RT künftig als eine Art „WHO-Geheimdienst“ agieren könnte.
Die Basis für diese Entwicklung bilden die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die – sofern kein Mitgliedsstaat widerspricht – ab dem 19. Juli 2025 in Kraft treten. RTDE zufolge würden diese Regeln der WHO weitreichende Befugnisse verleihen, etwa zur Ausrufung nicht nur von Pandemien, sondern auch von Gesundheitsnotständen im Zusammenhang mit Klima, Migration oder bewaffneten Konflikten.
Kernstück des neuen Überwachungsapparats sei der „WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence“, bereits im Aufbau in Berlin. RTDE beschreibt das Zentrum als künftige globale Schnittstelle zur Sammlung, Analyse und Weitergabe sensibler Gesundheitsdaten aus aller Welt. Dabei soll künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen, um mögliche Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und Meldungen an nationale Behörden weiterzuleiten.
Kritiker, auf die sich RT beruft, sprechen von einer zentralisierten Überwachungsstruktur mit unklarem Mandat, begrenzter demokratischer Kontrolle und großem Einfluss transnationaler Akteure. Sie warnen davor, dass Souveränität und Privatsphäre nationaler Regierungen und Bürger zunehmend untergraben würden.
Zentrale Kritikpunkte laut RTDE
• Globale Datenerfassung: Mitgliedsstaaten sollen laut RT verpflichtet werden, umfangreiche epidemiologische, biometrische und sozioökonomische Daten an die WHO zu übermitteln – auch im Falle bloßer Verdachtslagen.
• Erweiterung der Notstandskompetenzen: Die WHO könne künftig auch bei „potenziellen“ Gesundheitsgefahren aktiv werden – ohne dass eine Pandemie im klassischen Sinn ausgerufen werden muss.
•Übertragung von Exekutivbefugnissen: Die Einrichtung nationaler WHO-Anlaufstellen soll laut RT sicherstellen, dass WHO-Richtlinien direkt durchgesetzt werden – ein Schritt, der von Kritikern als Entmachtung gewählter Regierungen interpretiert wird.
RTDE stellt die Entwicklung in einen größeren geopolitischen Kontext: In Zeiten wachsender internationaler Instabilität könnte der Berliner WHO-Hub zu einem zentralen Steuerungsinstrument für globale Gesundheitsmaßnahmen werden – mit potenziell weitreichenden Eingriffen in die nationale Souveränität.
Ob die WHO mit dem neuen Zentrum tatsächlich einen „Gesundheitsgeheimdienst“ aufbaut oder lediglich die pandemische Früherkennung verbessern will, bleibt umstritten. Klar ist jedoch: Die künftige Rolle des Berliner WHO-Hubs wird entscheidend sein für das Machtgefüge globaler Gesundheitsgovernance – und wirft tiefgreifende Fragen über Kontrolle, Transparenz und Bürgerrechte auf.
uncut-news.ch
WHO baut Überwachungszentrale in Berlin auf – Warnung vor globalem „Gesundheitsgeheimdienst“
Berlin – In einem viel beachteten Beitrag vom 1.Juli 2025 warnt das Nachrichtenportal RTDE vor einem stillen Machtzuwachs der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Konkret geht es um die Errichtung ei…
Kat.Ja 🦋:
Ist jedem klar, dass all diese Angstmacherei vor Hitze / Dürre nur dazu dient, die nächste Abzocke nach der CO²- Bepreisung vorzubereiten, nämlich die des Wassers??? #Wasser #Zuteilung #Begrenzung #Bepreisung
https://x.com/KaRue71/status/1939956803569074628
Ist jedem klar, dass all diese Angstmacherei vor Hitze / Dürre nur dazu dient, die nächste Abzocke nach der CO²- Bepreisung vorzubereiten, nämlich die des Wassers??? #Wasser #Zuteilung #Begrenzung #Bepreisung
https://x.com/KaRue71/status/1939956803569074628
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Ist jedem klar, dass all diese Angstmacherei vor Hitze / Dürre nur dazu dient, die nächste Abzocke nach der CO²- Bepreisung vorzubereiten, nämlich die des Wassers??? #Wasser #Zuteilung #Begrenzung #Bepreisung
❤1
WerteUnion:
Die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf lehrt an der Universität Potsdam. Nun hat die SPD sie für das Bundesverfassungsgericht nominiert, sie soll am 10. Juli gewählt werden.
Diese Wahl muss unbedingt verhindert werden. Die Gründe:
👉Bei Markus Lanz hat sie sich soeben für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Dabei entfuhr ihr die Bemerkung, damit sei aber „nicht die Anhängerschaft beseitigt“, was Lanz irritiert ansprach.
👉2021 argumentierte sie in einem Gutachten, dass eine Corona-Impfpflicht verfassungsrechtlich geboten sei. Es sei Aufgabe des Staates, „die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, wirksam davor zu schützen, dass ihre Gesundheit weiterhin von Ungeimpften bedroht wird.“ Bekanntlich ist diese Einschätzung grundfalsch und zudem eine Einschränkung individueller Freiheitsrechte.
👉Die SPD-Kandidatin will das Grundgesetz gendern, das generische Maskulinum führe zu einer „gedanklichen Unterrepräsentation von Frauen“.
👉In einem Beitrag im „Tagesspiegel“ kritisierte Brosius-Gersdorf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen und sprach von Berufsverbot.
👉Die SPD-Kandidatin sieht die Menschenwürde des Embryos erst ab Geburt voll gegeben. Damit widerspricht sie der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Eine Frau, die derartig polarisiert und ideologisch argumentiert, wäre eine fatale Wahl. Sie darf auf keinen Fall Teil des höchsten Gerichts unseres Landes werden.
https://x.com/WerteUnion/status/1940333592518824202
Die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf lehrt an der Universität Potsdam. Nun hat die SPD sie für das Bundesverfassungsgericht nominiert, sie soll am 10. Juli gewählt werden.
Diese Wahl muss unbedingt verhindert werden. Die Gründe:
👉Bei Markus Lanz hat sie sich soeben für ein Verbot der AfD ausgesprochen. Dabei entfuhr ihr die Bemerkung, damit sei aber „nicht die Anhängerschaft beseitigt“, was Lanz irritiert ansprach.
👉2021 argumentierte sie in einem Gutachten, dass eine Corona-Impfpflicht verfassungsrechtlich geboten sei. Es sei Aufgabe des Staates, „die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, wirksam davor zu schützen, dass ihre Gesundheit weiterhin von Ungeimpften bedroht wird.“ Bekanntlich ist diese Einschätzung grundfalsch und zudem eine Einschränkung individueller Freiheitsrechte.
👉Die SPD-Kandidatin will das Grundgesetz gendern, das generische Maskulinum führe zu einer „gedanklichen Unterrepräsentation von Frauen“.
👉In einem Beitrag im „Tagesspiegel“ kritisierte Brosius-Gersdorf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen und sprach von Berufsverbot.
👉Die SPD-Kandidatin sieht die Menschenwürde des Embryos erst ab Geburt voll gegeben. Damit widerspricht sie der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Eine Frau, die derartig polarisiert und ideologisch argumentiert, wäre eine fatale Wahl. Sie darf auf keinen Fall Teil des höchsten Gerichts unseres Landes werden.
https://x.com/WerteUnion/status/1940333592518824202
X (formerly Twitter)
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Die Jura-Professorin #Frauke_Brosius_Gersdorf lehrt an der Universität Potsdam. Nun hat die SPD sie für das Bundesverfassungsgericht nominiert, sie soll am 10. Juli gewählt werden.
Diese Wahl muss unbedingt verhindert werden. Die Gründe:
👉Bei Markus Lanz…
Diese Wahl muss unbedingt verhindert werden. Die Gründe:
👉Bei Markus Lanz…
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Forwarded from habito (Thomas)
„Wer Steuern zahlt, ist asozial“: Dieser 34-Jährige verdient Millionen, hat noch nie Steuern gezahlt und alle Länder der Welt bereist
https://uncutnews.ch/wer-steuern-zahlt-ist-asozial-dieser-34-jaehrige-verdient-millionen-hat-noch-nie-steuern-gezahlt-und-alle-laender-der-welt-bereist/
✂️Flaggentheorie. Man lebt nicht an einem Ort, sondern verteilt die zentralen Aspekte seines Lebens auf mehrere Länder: Wohnsitz in Land A, Einkommen aus Land B, Bankkonto in Land C, Staatsbürgerschaft in Land D. So nutzt man die Vorteile der jeweiligen Systeme und entgeht den Nachteilen. Im Grunde ist es wie bei der Geldanlage: Streuung reduziert das Risiko. Der Name „Staatenlos“ ist für manche vielleicht irreführend, aber im Endeffekt geht es um die mentale Ebene: dass wir uns frei von einem Staat machen. „Staatenlos“ bedeutet „wohnsitzlos“ oder auch „systemfrei“.
✂️Wer Steuern zahlt, ist asozial. Er übergibt die Verantwortung für sein Geld an eine übergeordnete Instanz, die angeblich etwas Sinnvolles damit macht. Und er unterstützt ein System, das andere ausbeutet. Der Staat nimmt Geld mit Gewalt – Steuern sind nichts anderes als erzwungene Abgaben. Für mich ist das moralisch nicht vertretbar.
✂️Ich glaube nicht, dass man über Wahlen echte Freiheit erreichen kann. In Staaten wie Deutschland, wo über 80 Prozent der Menschen direkt oder indirekt vom Staat leben, hat die Mehrheit kein Interesse an Veränderung. Die wollen Sicherheit, nicht Freiheit. Wer Freiheit will, muss selbst handeln – politisch wird das nichts.
https://uncutnews.ch/wer-steuern-zahlt-ist-asozial-dieser-34-jaehrige-verdient-millionen-hat-noch-nie-steuern-gezahlt-und-alle-laender-der-welt-bereist/
✂️Flaggentheorie. Man lebt nicht an einem Ort, sondern verteilt die zentralen Aspekte seines Lebens auf mehrere Länder: Wohnsitz in Land A, Einkommen aus Land B, Bankkonto in Land C, Staatsbürgerschaft in Land D. So nutzt man die Vorteile der jeweiligen Systeme und entgeht den Nachteilen. Im Grunde ist es wie bei der Geldanlage: Streuung reduziert das Risiko. Der Name „Staatenlos“ ist für manche vielleicht irreführend, aber im Endeffekt geht es um die mentale Ebene: dass wir uns frei von einem Staat machen. „Staatenlos“ bedeutet „wohnsitzlos“ oder auch „systemfrei“.
✂️Wer Steuern zahlt, ist asozial. Er übergibt die Verantwortung für sein Geld an eine übergeordnete Instanz, die angeblich etwas Sinnvolles damit macht. Und er unterstützt ein System, das andere ausbeutet. Der Staat nimmt Geld mit Gewalt – Steuern sind nichts anderes als erzwungene Abgaben. Für mich ist das moralisch nicht vertretbar.
✂️Ich glaube nicht, dass man über Wahlen echte Freiheit erreichen kann. In Staaten wie Deutschland, wo über 80 Prozent der Menschen direkt oder indirekt vom Staat leben, hat die Mehrheit kein Interesse an Veränderung. Die wollen Sicherheit, nicht Freiheit. Wer Freiheit will, muss selbst handeln – politisch wird das nichts.
uncut-news.ch
„Wer Steuern zahlt, ist asozial“: Dieser 34-Jährige verdient Millionen, hat noch nie Steuern gezahlt und alle Länder der Welt bereist
Von Niklas Martin und Simon Federer Er ist seit zehn Jahren auf Reisen, hat nie direkte Steuern gezahlt und nennt einen Pass des Inselstaats Vanuatu sein Eigentum: Christoph Heuermann lebt, was er …
Forwarded from Ken Jebsen Backup
Schulbuch-Verlag entfernt Thema „Linksextremismus“ aus Politik-Schulbüchern💥
In Deutschland staatlichen Schulen wird geradezu wahnhaft das Thema Rechtsextremismus den Schüler ins junge Gehirn gehämmert. Doch Linksextremismus? Linke Gewalt, etwa durch Antifa-Truppen, die RAF oder die G20-Krawalle? Taucht in vielen Schulbüchern kaum noch auf. Besonders auffällig ist das beim Politikbuch „Politik & Co.“ vom C.C. Buchner Verlag aus Bamberg. Das Buch wird in mehreren Bundesländern verwendet, auch an bayerischen Gymnasien. Die Neuauflage unter dem Titel „Politik und Co. – Niedersachsen – neu“, die ab 2025 gilt, befasst sich nur noch mit Rechtsextremismus mit Begriffen wie NSU, NPD, rechtspopulistische Parteien. Der Begriff „Linksextremismus“ indes taucht darin genau einmal auf. Und das ohne Erklärung, ohne Kontext.
In der Ausgabe von 2021 standen die Definitionen von Links- und Rechtsextremismus des Verfassungsschutzes nebeneinander. Auch wurden Statistiken und Meinungen zur Gleichsetzung beider Extremismen behandelt. Diese Inhalte fehlen in der neuen Auflage. Stattdessen geht es jetzt um den zusammengelogenen Correctiv-Bericht, Hassrede und den Umgang mit Extremisten im eigenen Umfeld. In der 2025er Ausgabe wird erklärt, wie man mit rechtsextremen Äußerungen im Umfeld umgehen soll. Wichtig sei, „Haltung zu zeigen“ und klarzumachen, dass solche Aussagen nicht akzeptiert werden – etwa mit „Stopp, so etwas will ich nicht hören“ oder Nachfragen. Auf Seite 120 steht: „Wer sich rassistisch äußert, bietet Gewalttätern eine Rechtfertigung für ihr Handeln. Möchtest du das wirklich?“ Das Buch richtet sich an Neuntklässler und betont, dass Rechtsextremismus Hassrede fördert, ohne zu erwähnen, dass „Hassrede“ kein juristischer Fachbegriff ist.
Der C.C. Buchner Verlag verweist auf Nachfrage auf die Vorgaben der Lehrpläne, die den Fokus auf Rechtsextremismus legen. Außerdem seien Umfang und Relevanz entscheidende Faktoren für die Themenauswahl. Der Vorwurf, politische Inhalte gezielt auszublenden, wird selbstverständlich zurückgewiesen. In Niedersachsen müssen Schulbücher grundsätzlich vom Kultusministerium genehmigt werden, bevor sie veröffentlicht werden dürfen. Zuständig ist das Niedersächsische Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ), das dem Ministerium untergeordnet ist. Verlage müssen bei der Antragstellung ein Belegexemplar einreichen und schriftlich bestätigen, dass das Buch den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
Das Kultusministerium wurde befragt, warum das Schulbuch des C.C. Buchner Verlages trotz Streichung des Themas Linksextremismus genehmigt wurde. Das Ministerium erklärte, dass Schulbücher meist im vereinfachten Verfahren ohne Gutachter zugelassen werden. Das NLQ überprüfe die Zulassung nur stichprobenartig oder bei konkreten Zweifeln. Auf Nachfragen betonte das Ministerium, dass der Bildungsauftrag der Schulen insgesamt gelte und die Anforderungen des §2 NSchG keine Checkliste für Buchgenehmigungen seien. Eine erneute Prüfung des Schulbuchs sei nicht geplant.
✅Diese und weitere Hintergrundinformationen erhalten Sie gratis auf: t.me/kenjebsen_backup
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In Deutschland staatlichen Schulen wird geradezu wahnhaft das Thema Rechtsextremismus den Schüler ins junge Gehirn gehämmert. Doch Linksextremismus? Linke Gewalt, etwa durch Antifa-Truppen, die RAF oder die G20-Krawalle? Taucht in vielen Schulbüchern kaum noch auf. Besonders auffällig ist das beim Politikbuch „Politik & Co.“ vom C.C. Buchner Verlag aus Bamberg. Das Buch wird in mehreren Bundesländern verwendet, auch an bayerischen Gymnasien. Die Neuauflage unter dem Titel „Politik und Co. – Niedersachsen – neu“, die ab 2025 gilt, befasst sich nur noch mit Rechtsextremismus mit Begriffen wie NSU, NPD, rechtspopulistische Parteien. Der Begriff „Linksextremismus“ indes taucht darin genau einmal auf. Und das ohne Erklärung, ohne Kontext.
In der Ausgabe von 2021 standen die Definitionen von Links- und Rechtsextremismus des Verfassungsschutzes nebeneinander. Auch wurden Statistiken und Meinungen zur Gleichsetzung beider Extremismen behandelt. Diese Inhalte fehlen in der neuen Auflage. Stattdessen geht es jetzt um den zusammengelogenen Correctiv-Bericht, Hassrede und den Umgang mit Extremisten im eigenen Umfeld. In der 2025er Ausgabe wird erklärt, wie man mit rechtsextremen Äußerungen im Umfeld umgehen soll. Wichtig sei, „Haltung zu zeigen“ und klarzumachen, dass solche Aussagen nicht akzeptiert werden – etwa mit „Stopp, so etwas will ich nicht hören“ oder Nachfragen. Auf Seite 120 steht: „Wer sich rassistisch äußert, bietet Gewalttätern eine Rechtfertigung für ihr Handeln. Möchtest du das wirklich?“ Das Buch richtet sich an Neuntklässler und betont, dass Rechtsextremismus Hassrede fördert, ohne zu erwähnen, dass „Hassrede“ kein juristischer Fachbegriff ist.
Der C.C. Buchner Verlag verweist auf Nachfrage auf die Vorgaben der Lehrpläne, die den Fokus auf Rechtsextremismus legen. Außerdem seien Umfang und Relevanz entscheidende Faktoren für die Themenauswahl. Der Vorwurf, politische Inhalte gezielt auszublenden, wird selbstverständlich zurückgewiesen. In Niedersachsen müssen Schulbücher grundsätzlich vom Kultusministerium genehmigt werden, bevor sie veröffentlicht werden dürfen. Zuständig ist das Niedersächsische Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung (NLQ), das dem Ministerium untergeordnet ist. Verlage müssen bei der Antragstellung ein Belegexemplar einreichen und schriftlich bestätigen, dass das Buch den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
Das Kultusministerium wurde befragt, warum das Schulbuch des C.C. Buchner Verlages trotz Streichung des Themas Linksextremismus genehmigt wurde. Das Ministerium erklärte, dass Schulbücher meist im vereinfachten Verfahren ohne Gutachter zugelassen werden. Das NLQ überprüfe die Zulassung nur stichprobenartig oder bei konkreten Zweifeln. Auf Nachfragen betonte das Ministerium, dass der Bildungsauftrag der Schulen insgesamt gelte und die Anforderungen des §2 NSchG keine Checkliste für Buchgenehmigungen seien. Eine erneute Prüfung des Schulbuchs sei nicht geplant.
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Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr, 3Sat berichtet heute über den Laborursprung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit und entlarvt die Irreführer als Kollaborateure der tatsächlichen Verschwörung gegen die Menschen zu denen nach dem Bericht auch Prof. Dr. Christian Drosten gehören soll.
[…]
Im SARS-CoV-2-Spike-Protein in der Wuhan-1-Sequenz wurden durch Luc Montagnier und Jean-Claude Perez spezifische genetische Sequenzabschnitte identifiziert, die signifikante Homologien zu HIV-1- und SIV-Sequenzen aufweisen. Diese Inserts befinden sich u.a. im Bereich der Rezeptorbindungsdomäne (RBD) sowie in unmittelbarer Nähe zur eingebauten Furinspaltstelle. Diese Region des Spike-Proteins ist für die Bindung an den humanen ACE2-Rezeptor und für die virale Fusion mit der Zellmembran essenziell.
Die spezifischen Inserts…https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1939806221726265625
[…]
Im SARS-CoV-2-Spike-Protein in der Wuhan-1-Sequenz wurden durch Luc Montagnier und Jean-Claude Perez spezifische genetische Sequenzabschnitte identifiziert, die signifikante Homologien zu HIV-1- und SIV-Sequenzen aufweisen. Diese Inserts befinden sich u.a. im Bereich der Rezeptorbindungsdomäne (RBD) sowie in unmittelbarer Nähe zur eingebauten Furinspaltstelle. Diese Region des Spike-Proteins ist für die Bindung an den humanen ACE2-Rezeptor und für die virale Fusion mit der Zellmembran essenziell.
Die spezifischen Inserts…https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1939806221726265625
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Mit der Tagesschau immer richtig im Bilde
Ex-ARD-Redakteur Frank Wahling (heute bei Kontrafunk) hat auf Einladung der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg über seine Erfahrungen rund um die Tagesschau berichtet.
https://x.com/COMPACTMagazin/status/1940441084284502145
30.000 Demonstranten waren vielleicht 10 mal so viel.
Ex-ARD-Redakteur Frank Wahling (heute bei Kontrafunk) hat auf Einladung der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg über seine Erfahrungen rund um die Tagesschau berichtet.
https://x.com/COMPACTMagazin/status/1940441084284502145
30.000 Demonstranten waren vielleicht 10 mal so viel.
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Jan A. Karon:
Laut dieser Recherche teilen sich an einer Adresse in Jena (Schillergräßchen 5) »Rote Hilfe«, linksextremer Infoladen und die Gefangenenpost für Maja T. einerseits und grüne Parteistrukturen, Grüne Jugend und NABU andererseits die Räumlichkeiten. Eine offiziell grüne Parteiadresse (!) in Thüringen ist also gleichzeitig Anlaufstelle der autonomen Szene, aus der Gewalttäter stammen und die im Ausland auf Menschenjagd gehen. Mittendrin: Katrin Göring-Eckardt. Ziemlich krass.
https://x.com/jannibal_/status/1940516137625637184
Laut dieser Recherche teilen sich an einer Adresse in Jena (Schillergräßchen 5) »Rote Hilfe«, linksextremer Infoladen und die Gefangenenpost für Maja T. einerseits und grüne Parteistrukturen, Grüne Jugend und NABU andererseits die Räumlichkeiten. Eine offiziell grüne Parteiadresse (!) in Thüringen ist also gleichzeitig Anlaufstelle der autonomen Szene, aus der Gewalttäter stammen und die im Ausland auf Menschenjagd gehen. Mittendrin: Katrin Göring-Eckardt. Ziemlich krass.
https://x.com/jannibal_/status/1940516137625637184
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
🙏🙏🙏
Schottland, 7.4.2025
Info und Aufruf in Sachen Dr. Gerhard Rainer Casper Holst
Liebe Follower, Freunde und Mitstreiter
wieder wurde ein Mediziner der seiner Ethik und dem hippokratischen Eid folgte in Gewahrsam genommen.
In diesem Falle durch besondere Umstände. Seht hierzu die folgende Information:
Maskenatteste und Impfzertifikate: Deutscher Arzt in Paraguay verhaftet
Von Transition News
Das deutsche Corona-Regime hat wieder zugeschlagen: Der Mediziner Gerhard Rainer Casper Holst, der während der «Pandemie» seiner Ethik folgte und Maskenatteste und Impfbescheinigungen ausstellte, wurde mithilfe von Interpol am 31. März in der Stadt Mbocayaty festgenommen. Behandelt wurde er dabei wie ein Schwerverbrecher.
Der Arm des deutschen Regimes ist lang: In Paraguay wurde der deutsche Arzt Gerhard Rainer Casper Holst am 31. März in einer von Interpol durchgeführten Aktion verhaftet, wie das in Paraguay ansässige Portal «Wochenblatt» berichtet. Vorgeworfen wird dem Mediziner, während der sogenannten «Pandemie» Maskenbefreiungsatteste sowie Impfzertifikate ausgestellt zu haben.
Deshalb sei Holst, der in Wemding (Landkreis Donau-Ries) als Arzt tätig war, im Juni 2023 aus Deutschland geflüchtet, schreibt das Portal Impfen? Nein, danke, das ebenfalls über seine Verhaftung informiert. Festgenommen habe man ihn aufgrund eines internationalen Haftbefehls des Landgerichts Augsburg.
Die Festnahme erfolgte im Stadtteil Maria Auxiliadora in Mbocayaty, Guairá. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde Holst laut Wochenblatt auf ein Polizeirevier in Villarrica überführt, von wo aus er nach Asunción gebracht werden soll. Die weiteren Schritte des Auslieferungsverfahrens werden nun von den zuständigen Behörden in Paraguay und Deutschland entschieden.
Besonders erschütternd ist ein Foto, das auf Facebook von der Verhaftung des Mediziners veröffentlicht wurde: Wie einem Schwerverbrecher wurde dem Arzt eine Kapuze übergestülpt, die an den Ku-Klux-Clan erinnert – und auf der die Worte «Interpol Paraguay» prangen.
Screenshot: Facebook-Nachricht über die Verhaftung von Holst:
https://transition-news.org/local/cache-gd2/ea/dd00a0844d120d8e335bec7afe8998.jpg?1743714476
Quellen:
https://transition-news.org/maskenatteste-und-impfzertifikate-deutscher-arzt-in-paraguay-verhaftet
https://wochenblatt.cc/maskenatteste-und-impfzertifikate-deutscher-arzt-in-paraguay-festgenommen/
Einen herzlichen Dank dafür den Transition News für die Veröffentlichung!
Um ihn in dieser sehr prekären Lage zu unterstützen möchten wir zu Spenden aufrufen, die ihm für Anwälte und das Verfahren zu Gute kommen.
Die Unterstützung geht an das
Doctors for enlightenment / Scotland
Stichwort: Spende für Dr. Gerhard Holst
IBAN BE42 9052 0360 7754
BIC TRWIBEB1XXX
oder an das
Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Stichwort: Schenkung für Dr. Gerhard Holst
Danke für eure Unterstützung!
Roland Stoffregen
Vorstand und Geschäftsführer der
Ärzte für Aufklärung und
der Doctors for enlightenment
Schottland, 7.4.2025
Info und Aufruf in Sachen Dr. Gerhard Rainer Casper Holst
Liebe Follower, Freunde und Mitstreiter
wieder wurde ein Mediziner der seiner Ethik und dem hippokratischen Eid folgte in Gewahrsam genommen.
In diesem Falle durch besondere Umstände. Seht hierzu die folgende Information:
Maskenatteste und Impfzertifikate: Deutscher Arzt in Paraguay verhaftet
Von Transition News
Das deutsche Corona-Regime hat wieder zugeschlagen: Der Mediziner Gerhard Rainer Casper Holst, der während der «Pandemie» seiner Ethik folgte und Maskenatteste und Impfbescheinigungen ausstellte, wurde mithilfe von Interpol am 31. März in der Stadt Mbocayaty festgenommen. Behandelt wurde er dabei wie ein Schwerverbrecher.
Der Arm des deutschen Regimes ist lang: In Paraguay wurde der deutsche Arzt Gerhard Rainer Casper Holst am 31. März in einer von Interpol durchgeführten Aktion verhaftet, wie das in Paraguay ansässige Portal «Wochenblatt» berichtet. Vorgeworfen wird dem Mediziner, während der sogenannten «Pandemie» Maskenbefreiungsatteste sowie Impfzertifikate ausgestellt zu haben.
Deshalb sei Holst, der in Wemding (Landkreis Donau-Ries) als Arzt tätig war, im Juni 2023 aus Deutschland geflüchtet, schreibt das Portal Impfen? Nein, danke, das ebenfalls über seine Verhaftung informiert. Festgenommen habe man ihn aufgrund eines internationalen Haftbefehls des Landgerichts Augsburg.
Die Festnahme erfolgte im Stadtteil Maria Auxiliadora in Mbocayaty, Guairá. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde Holst laut Wochenblatt auf ein Polizeirevier in Villarrica überführt, von wo aus er nach Asunción gebracht werden soll. Die weiteren Schritte des Auslieferungsverfahrens werden nun von den zuständigen Behörden in Paraguay und Deutschland entschieden.
Besonders erschütternd ist ein Foto, das auf Facebook von der Verhaftung des Mediziners veröffentlicht wurde: Wie einem Schwerverbrecher wurde dem Arzt eine Kapuze übergestülpt, die an den Ku-Klux-Clan erinnert – und auf der die Worte «Interpol Paraguay» prangen.
Screenshot: Facebook-Nachricht über die Verhaftung von Holst:
https://transition-news.org/local/cache-gd2/ea/dd00a0844d120d8e335bec7afe8998.jpg?1743714476
Quellen:
https://transition-news.org/maskenatteste-und-impfzertifikate-deutscher-arzt-in-paraguay-verhaftet
https://wochenblatt.cc/maskenatteste-und-impfzertifikate-deutscher-arzt-in-paraguay-festgenommen/
Einen herzlichen Dank dafür den Transition News für die Veröffentlichung!
Um ihn in dieser sehr prekären Lage zu unterstützen möchten wir zu Spenden aufrufen, die ihm für Anwälte und das Verfahren zu Gute kommen.
Die Unterstützung geht an das
Doctors for enlightenment / Scotland
Stichwort: Spende für Dr. Gerhard Holst
IBAN BE42 9052 0360 7754
BIC TRWIBEB1XXX
oder an das
Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Stichwort: Schenkung für Dr. Gerhard Holst
Danke für eure Unterstützung!
Roland Stoffregen
Vorstand und Geschäftsführer der
Ärzte für Aufklärung und
der Doctors for enlightenment
❤1
Er ist und bleibt einer der großen Helden der Corona-Zeit, weil er Kinder vor übergriffigen und evidenzlosen Maßnahmen der Politik beschützen wollte.
Juristisch hat Richter Dettmar nun aber endgültig verloren, vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte er in letzter Instanz, verliert sein Richteramt sowie seine Pensionsansprüche, die Bewährungsstrafe beträgt zwei Jahre.
https://x.com/janinisabel/status/1940696679948202204
Juristisch hat Richter Dettmar nun aber endgültig verloren, vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte er in letzter Instanz, verliert sein Richteramt sowie seine Pensionsansprüche, die Bewährungsstrafe beträgt zwei Jahre.
https://x.com/janinisabel/status/1940696679948202204
ThoBit 🔆
Er ist und bleibt einer der großen Helden der Corona-Zeit, weil er Kinder vor übergriffigen und evidenzlosen Maßnahmen der Politik beschützen wollte. Juristisch hat Richter Dettmar nun aber endgültig verloren, vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte er…
X (formerly Twitter)
Jürgen Müller (@IndikativJetzt) on X
Pressemitteilung von RA Strate zur Entscheidung des BVerfG iS Christian Dettmar
Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung des Richters Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung
(3. Kammer des…
Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über unsere Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung des Richters Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung
(3. Kammer des…
Bastian Barucker:
Irgendwann wird es einen öffentlichen Platz in diesem Land geben der folgenden Namen trägt: Richter Christian Dettmar. Dort wird eine Tafel daran erinnern, dass es einen Richter gab, der aus der Not heraus versuchte das Wohl der Kinder in diesem Land zu schützen. Dort wird zu lesen sein, dass damals Kinder zu Abstand, Masken, Tests und mehr gezwungen wurden, obwohl es dafür keine medizinische Notwendigkeit gab und das die zuständigen Fachbehörden und Experten auch wussten.
Dort wird auch stehen, dass diese epidemiologischen Fakten dem @rki_de
seit Februar 2020 bekannt waren und ab April 2020 als international gesichert angesehen werden konnten. Der vorrangige Schutz des Kindeswohls, welches ein geltendes Bundesgesetz ist, hätte demnach nicht durch Infektionsschutzmaßnahmen passieren müssen, sondern durch Richter und Richterinnen, die die rein politisch motivierten Corona-Maßnahmen hätten stoppen müssen. Diese Maßnahmen waren nämlich die eigentliche Gefahr für die physische und seelische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen.
Abhängige Staatsanwaltschaften haben jedoch bis heute die Augen davor verschlossen, dass mithilfe von Angsterzeugung manipulierte Pädagogen, Verbände, Politiker, Ärzte und Eltern fast vollständig darin versagt haben, sich schützend vor die Kinder zu stellen. Es war die Politik, die Kinder dafür benutzt hat, eine "Schockstarre" in der Bevölkerung zu erzielen, um Gehorsam und Konformität zu erzeugen. Ein historischer Tabubruch!
Es wäre die Aufgabe der Richter und Richterinnen gewesen, diesen leicht zu erkennenden Sachverhalt sachlich und objektiv zu ermitteln. Dafür hätte es jedoch auf der einen Seite die Kompetenz gebraucht, sich nicht durch Propaganda verängstigen zu lassen und den Mut die wahnsinnig gewordene Hygienepolitik in die Schranken zu weisen. Angesichts der massenpsychologischen Dynamiken ist das besonders in hoch gebildeten Kreisen jedoch nicht zu erwarten gewesen.
Doch Richter Christian Dettmar hat getan, was jeder einzelne dieser Richter, der mit der Verhältnismäßigkeit der Pandemiepolitik befasst war, hätte tun müssen: Unabhängige Sachverständige befragen und dann unter Einbezug von Fakten die Verhältnismäßigkeit prüfen. Bei Kindern war das ein leichtes Spiel, denn alle Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen waren weder medizinisch geboten noch irgendwie ethisch vertretbar, noch mit der im Grundgesetz verankerten Unantastbarkeit ihrer Würde vereinbar.
Christian Dettmars Verurteilung bezieht sich jedoch nicht auf die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, sondern auf Rechtsbeugung. Zum Verständnis ein Absatz von Richter Matthias Guericke: "Der Angeklagte habe sich der Rechtsbeugung jedoch dadurch schuldig gemacht, dass er die „richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Motiven missachtet“ habe und das Verfahren „gerade wegen seiner Befangenheit und Voreingenommenheit“ geführt habe (Urteil, S. 125). Die Rechtsbeugung sollte also darin bestehen, dass Richter Dettmar das Verfahren gewissermaßen „im Zustand der Befangenheit“ geführt habe. Dem Angeklagten vorgeworfenes Verhalten wie die Auswahl der Sachverständigen sollte nach der Vorstellung des Landgerichts dagegen nicht selbst den Vorwurf der Rechtsbeugung begründen, sondern nur die Befangenheit belegen."
Dazu weiter: "Fehlende Neutralität und Befangenheit können selbstverständlich auch Ursache konkreter Verfahrensverstöße sein. Verletzt ein Richter aber keine Verfahrensvorschriften und auch nicht das materielle Recht, kann fehlende Neutralität niemals einen Rechtsbeugungsvorwurf begründen. Letztlich zählen nur die konkreten Rechtsverletzungen, denn das Strafrecht sanktioniert nur äußeres Verhalten und nicht innere Einstellungen. Rechtmäßiges Handeln, mit der „falschen“ inneren Einstellung vorgenommen, bleibt rechtmäßig."
Irgendwann wird es einen öffentlichen Platz in diesem Land geben der folgenden Namen trägt: Richter Christian Dettmar. Dort wird eine Tafel daran erinnern, dass es einen Richter gab, der aus der Not heraus versuchte das Wohl der Kinder in diesem Land zu schützen. Dort wird zu lesen sein, dass damals Kinder zu Abstand, Masken, Tests und mehr gezwungen wurden, obwohl es dafür keine medizinische Notwendigkeit gab und das die zuständigen Fachbehörden und Experten auch wussten.
Dort wird auch stehen, dass diese epidemiologischen Fakten dem @rki_de
seit Februar 2020 bekannt waren und ab April 2020 als international gesichert angesehen werden konnten. Der vorrangige Schutz des Kindeswohls, welches ein geltendes Bundesgesetz ist, hätte demnach nicht durch Infektionsschutzmaßnahmen passieren müssen, sondern durch Richter und Richterinnen, die die rein politisch motivierten Corona-Maßnahmen hätten stoppen müssen. Diese Maßnahmen waren nämlich die eigentliche Gefahr für die physische und seelische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen.
Abhängige Staatsanwaltschaften haben jedoch bis heute die Augen davor verschlossen, dass mithilfe von Angsterzeugung manipulierte Pädagogen, Verbände, Politiker, Ärzte und Eltern fast vollständig darin versagt haben, sich schützend vor die Kinder zu stellen. Es war die Politik, die Kinder dafür benutzt hat, eine "Schockstarre" in der Bevölkerung zu erzielen, um Gehorsam und Konformität zu erzeugen. Ein historischer Tabubruch!
Es wäre die Aufgabe der Richter und Richterinnen gewesen, diesen leicht zu erkennenden Sachverhalt sachlich und objektiv zu ermitteln. Dafür hätte es jedoch auf der einen Seite die Kompetenz gebraucht, sich nicht durch Propaganda verängstigen zu lassen und den Mut die wahnsinnig gewordene Hygienepolitik in die Schranken zu weisen. Angesichts der massenpsychologischen Dynamiken ist das besonders in hoch gebildeten Kreisen jedoch nicht zu erwarten gewesen.
Doch Richter Christian Dettmar hat getan, was jeder einzelne dieser Richter, der mit der Verhältnismäßigkeit der Pandemiepolitik befasst war, hätte tun müssen: Unabhängige Sachverständige befragen und dann unter Einbezug von Fakten die Verhältnismäßigkeit prüfen. Bei Kindern war das ein leichtes Spiel, denn alle Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen waren weder medizinisch geboten noch irgendwie ethisch vertretbar, noch mit der im Grundgesetz verankerten Unantastbarkeit ihrer Würde vereinbar.
Christian Dettmars Verurteilung bezieht sich jedoch nicht auf die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, sondern auf Rechtsbeugung. Zum Verständnis ein Absatz von Richter Matthias Guericke: "Der Angeklagte habe sich der Rechtsbeugung jedoch dadurch schuldig gemacht, dass er die „richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Motiven missachtet“ habe und das Verfahren „gerade wegen seiner Befangenheit und Voreingenommenheit“ geführt habe (Urteil, S. 125). Die Rechtsbeugung sollte also darin bestehen, dass Richter Dettmar das Verfahren gewissermaßen „im Zustand der Befangenheit“ geführt habe. Dem Angeklagten vorgeworfenes Verhalten wie die Auswahl der Sachverständigen sollte nach der Vorstellung des Landgerichts dagegen nicht selbst den Vorwurf der Rechtsbeugung begründen, sondern nur die Befangenheit belegen."
Dazu weiter: "Fehlende Neutralität und Befangenheit können selbstverständlich auch Ursache konkreter Verfahrensverstöße sein. Verletzt ein Richter aber keine Verfahrensvorschriften und auch nicht das materielle Recht, kann fehlende Neutralität niemals einen Rechtsbeugungsvorwurf begründen. Letztlich zählen nur die konkreten Rechtsverletzungen, denn das Strafrecht sanktioniert nur äußeres Verhalten und nicht innere Einstellungen. Rechtmäßiges Handeln, mit der „falschen“ inneren Einstellung vorgenommen, bleibt rechtmäßig."
Jahre lang haben Richter und Richterinnen, das RKI fälschlicherweise als objektiven Sachverständigen gewertet und Entscheidungen stets gegen das Wohl der Kinder getroffen (siehe @BVerfG
zu Schulschlißeungen). Sie waren sozusagen selber befangen bzw. gefangen und haben ein offensichtliches Unrecht an Kindern und Jugendlichen geschehen lassen, beziehungsweise sogar rechtlich legitimiert. Sie haben selber Jahre lang medizinisch sinnlose Masken getragen. Der Mann wiederum, der ihnen genau dieses eklatante Fehlverhalten aufzeigte, wird nun wiederum zweifelhaft begründet seines Richteramtes und all seiner Pensionsansprüche beraubt. Außerdem bekommt er eine Haftstrafe auf Bewährung.
Doch Millionen von Menschen in diesem Land wissen, worum es in diesem Prozess wirklich geht und wem hier Unrecht getan wurde. Die Justiz hat die Kinder in diesem Land verraten und sie nicht vor einem totalitär handelnden Staat geschützt. Damit hat sie auf ganzer Linie versagt. Kindern und Jugendlichen wurde dadurch massiver und teilweise irreversibler Schaden zugefügt.
Richter Dettmar lieferte in seinem "Weimar-Urteil" die Faktengrundlage für alle Richter und Staatsanwälte in diesem Land, die erkenntlich machte, dass die Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen Unrecht waren. Doch die zuständigen Staatsanwaltschaften blieben stumm.
Es ist daher logisch, dass Dettmar mit harter Hand bestraft werden muss, um den Überbringer der Botschaft des eigenen Versagens zu erniedrigen. Doch die Botschaft ist mittlerweile öffentlich und wohl bekannt. Sie wird lauter werden und immer mehr Rückhalt in der Bevölkerung finden und die kommenden Jahre werden immer mehr Menschen verstehen, wem in den Corona-Jahren Unrecht angetan wurde und wer dieses Unrecht versucht hatte zu beenden.
Dann irgendwann wird es diesen Platz in Weimar geben und dort werden täglich Menschen Blumen niederlegen und schweigend daran erinnern, wie ein Staat das Wohl der Kinder in Gefahr brachte und beschädigte und nur ein Richter den Mut hatte aus der Not heraus Kinder und Jugendliche zu schützen.
Sein Verteidiger Strate dazu(2): "Jeder kann sich selber ein Bild davon machen, ob das künstlerische Halbdunkel, in das sowohl das Landgericht Erfurt als auch der 2. Senat des Bundesgerichtshofs den Rechtsbeugungsvorwurf gegen Herrn Dettmar gehüllt haben, durch die Verfassungsbeschwerde aufgehellt wurde oder nicht. Jeder mag sich davon überzeugen, ob hier ein Anwaltsfehler vorliegt oder ob der Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats eine Konzession an das politische Umfeld seiner Entscheidung ist. Die besonnene Stimme des Bundesverfassungsgerichts hat uns in 2021, während des Versuchs einer bloß bürokratischen Bewältigung der Pandemie, gefehlt. Sie fehlt auch jetzt."
https://x.com/BBarucker/status/1940720646767386851
zu Schulschlißeungen). Sie waren sozusagen selber befangen bzw. gefangen und haben ein offensichtliches Unrecht an Kindern und Jugendlichen geschehen lassen, beziehungsweise sogar rechtlich legitimiert. Sie haben selber Jahre lang medizinisch sinnlose Masken getragen. Der Mann wiederum, der ihnen genau dieses eklatante Fehlverhalten aufzeigte, wird nun wiederum zweifelhaft begründet seines Richteramtes und all seiner Pensionsansprüche beraubt. Außerdem bekommt er eine Haftstrafe auf Bewährung.
Doch Millionen von Menschen in diesem Land wissen, worum es in diesem Prozess wirklich geht und wem hier Unrecht getan wurde. Die Justiz hat die Kinder in diesem Land verraten und sie nicht vor einem totalitär handelnden Staat geschützt. Damit hat sie auf ganzer Linie versagt. Kindern und Jugendlichen wurde dadurch massiver und teilweise irreversibler Schaden zugefügt.
Richter Dettmar lieferte in seinem "Weimar-Urteil" die Faktengrundlage für alle Richter und Staatsanwälte in diesem Land, die erkenntlich machte, dass die Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen Unrecht waren. Doch die zuständigen Staatsanwaltschaften blieben stumm.
Es ist daher logisch, dass Dettmar mit harter Hand bestraft werden muss, um den Überbringer der Botschaft des eigenen Versagens zu erniedrigen. Doch die Botschaft ist mittlerweile öffentlich und wohl bekannt. Sie wird lauter werden und immer mehr Rückhalt in der Bevölkerung finden und die kommenden Jahre werden immer mehr Menschen verstehen, wem in den Corona-Jahren Unrecht angetan wurde und wer dieses Unrecht versucht hatte zu beenden.
Dann irgendwann wird es diesen Platz in Weimar geben und dort werden täglich Menschen Blumen niederlegen und schweigend daran erinnern, wie ein Staat das Wohl der Kinder in Gefahr brachte und beschädigte und nur ein Richter den Mut hatte aus der Not heraus Kinder und Jugendliche zu schützen.
Sein Verteidiger Strate dazu(2): "Jeder kann sich selber ein Bild davon machen, ob das künstlerische Halbdunkel, in das sowohl das Landgericht Erfurt als auch der 2. Senat des Bundesgerichtshofs den Rechtsbeugungsvorwurf gegen Herrn Dettmar gehüllt haben, durch die Verfassungsbeschwerde aufgehellt wurde oder nicht. Jeder mag sich davon überzeugen, ob hier ein Anwaltsfehler vorliegt oder ob der Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats eine Konzession an das politische Umfeld seiner Entscheidung ist. Die besonnene Stimme des Bundesverfassungsgerichts hat uns in 2021, während des Versuchs einer bloß bürokratischen Bewältigung der Pandemie, gefehlt. Sie fehlt auch jetzt."
https://x.com/BBarucker/status/1940720646767386851
Stefan Homburg:
Strafprozess Michael Ballweg
Auf Verfügung des LG Stuttgart haben die Fahnder Schlumberger und Strobel neue Steuerberechnungen erstellt, die einer Selbstentleibung gleichkommen: Ihre Hinterziehungsvorwürfe sind in sich zusammengefallen wie ein Soufflé.
Hintergrund: Das Overton Magazin hat rekonstruiert, wie das Finanzministerium BW den politischen Prozess initiierte und steuerte: Impf- und lockdownfixierte Grüne wie Staatssekretärin Gisela Splett wollten Demonstrationen für Grundrechte keinesfalls hinnehmen und beschäftigten neben einem halben Dutzend Ministerialer auch Finanzbeamte, die @Michael_Ballweg mit Schikanen und Ermittlungen ins Blaue zusetzten.
Die auf Anordnung des Gerichts erstellten neuen Steuerberechnungen sehen Erstattungen des Finanzamts an Michael Ballweg in Höhe von rund 200.000 Euro vor.
Vor Gericht wollte sich ein Regierungsdirektor nicht an den Namen des eigenen Vorgesetzten erinnern! Es wurde wie bei Masken und sämtlichen „Maßnahmen” einschließlich des Impfzwangs gelogen und vertuscht, dass sich die Balken bogen. Kein Wunder, dass kein beamteter Zeuge ohne eigenen Rechtsbeistand aussagen wollte.
Link: https://overton-magazin.de/hintergrund/gesellschaft/zur-weiteren-verwendung-finanzministerium-dirigierte-das-vorgehen-gegen-ballweg/
https://x.com/SHomburg/status/1940259862069293114
Strafprozess Michael Ballweg
Auf Verfügung des LG Stuttgart haben die Fahnder Schlumberger und Strobel neue Steuerberechnungen erstellt, die einer Selbstentleibung gleichkommen: Ihre Hinterziehungsvorwürfe sind in sich zusammengefallen wie ein Soufflé.
Hintergrund: Das Overton Magazin hat rekonstruiert, wie das Finanzministerium BW den politischen Prozess initiierte und steuerte: Impf- und lockdownfixierte Grüne wie Staatssekretärin Gisela Splett wollten Demonstrationen für Grundrechte keinesfalls hinnehmen und beschäftigten neben einem halben Dutzend Ministerialer auch Finanzbeamte, die @Michael_Ballweg mit Schikanen und Ermittlungen ins Blaue zusetzten.
Die auf Anordnung des Gerichts erstellten neuen Steuerberechnungen sehen Erstattungen des Finanzamts an Michael Ballweg in Höhe von rund 200.000 Euro vor.
Vor Gericht wollte sich ein Regierungsdirektor nicht an den Namen des eigenen Vorgesetzten erinnern! Es wurde wie bei Masken und sämtlichen „Maßnahmen” einschließlich des Impfzwangs gelogen und vertuscht, dass sich die Balken bogen. Kein Wunder, dass kein beamteter Zeuge ohne eigenen Rechtsbeistand aussagen wollte.
Link: https://overton-magazin.de/hintergrund/gesellschaft/zur-weiteren-verwendung-finanzministerium-dirigierte-das-vorgehen-gegen-ballweg/
https://x.com/SHomburg/status/1940259862069293114
overton-magazin.de
"Zur weiteren Verwendung" - Finanzministerium dirigierte das Vorgehen gegen Ballweg
Die baden-württembergische Landesregierung mischte sich bereits 2020 direkt in das Verfahren des Finanzamts gegen den bundesweit bekannten Corona-Kritiker ein - Geht der Strafprozess im Juli zu Ende?
ThoBit 🔆
WerteUnion: Die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf lehrt an der Universität Potsdam. Nun hat die SPD sie für das Bundesverfassungsgericht nominiert, sie soll am 10. Juli gewählt werden. Diese Wahl muss unbedingt verhindert werden. Die Gründe: 👉Bei…
Frauke Brosius-Gersdorf zum Bundesverfassungsgericht — Haben Sie mal die zweite angeschaut, Ann-Kathrin Kaufhold?
Thomas Wolff:
Während sich mit dem verstörenden Auftritt der designierten Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf bei Markus Lanz beschäftigt wird, bleibt unberechtigterweise die andere weibliche Personalie unter dem Radar. Frau Frauke Brosius-Gersdorf ist ja nur von dem Gedanken beseelt, die AfD zu verbieten, Höcke die Grundrechte zu entziehen und Abtreibungen am liebsten noch über die Geburt hinaus zu erlauben.
Da auch die Fraktion der Linken prinzipiell keine Einwände gegen die Kandidatinnen hat und diese auch unterstützen würden, lohnt es sich auch, sich mit der anderen eher links orientierten Kandidatin zu beschäftigen.
Ann-Katrin Kaufhold wird seit den Tagen ihres Abiturs von der „Studienstiftung des Deutschen Volkes“, einer Auflistung des „Who is Who“ des NGO- und Stiftungsunwesens unterstützt. Sie war Expertin für der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat". Auch die Ergebnisse der „Kommission zum Volksentscheid ‘Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen’“, die die Rechtmäßigkeit der Enteignung von Wohnungsunternehmen feststellte, trägt ihre Handschrift. Ihr Buch trägt übrigens der Titel „Systemaufsicht“ und lässt erahnen, in welche Richtung die Entscheidungen fallen würden. Man kann sie getrost zumindest als gesichert „Klimasozialistisch“ bezeichnen.
Sollte Merz mit Hilfe der Linken eine 2/3 Mehrheit erreichen und diese beiden bekennenden linksradikalen Frauen zum Amt verhelfen, hat er die Chance, noch mehr Schaden für das Land zu verursachen als seine CDU-Vorgängerin, Frau Merkel, im Amt.
https://x.com/HaseFalsch/status/1940375050458153373
Thomas Wolff:
Während sich mit dem verstörenden Auftritt der designierten Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf bei Markus Lanz beschäftigt wird, bleibt unberechtigterweise die andere weibliche Personalie unter dem Radar. Frau Frauke Brosius-Gersdorf ist ja nur von dem Gedanken beseelt, die AfD zu verbieten, Höcke die Grundrechte zu entziehen und Abtreibungen am liebsten noch über die Geburt hinaus zu erlauben.
Da auch die Fraktion der Linken prinzipiell keine Einwände gegen die Kandidatinnen hat und diese auch unterstützen würden, lohnt es sich auch, sich mit der anderen eher links orientierten Kandidatin zu beschäftigen.
Ann-Katrin Kaufhold wird seit den Tagen ihres Abiturs von der „Studienstiftung des Deutschen Volkes“, einer Auflistung des „Who is Who“ des NGO- und Stiftungsunwesens unterstützt. Sie war Expertin für der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat". Auch die Ergebnisse der „Kommission zum Volksentscheid ‘Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen’“, die die Rechtmäßigkeit der Enteignung von Wohnungsunternehmen feststellte, trägt ihre Handschrift. Ihr Buch trägt übrigens der Titel „Systemaufsicht“ und lässt erahnen, in welche Richtung die Entscheidungen fallen würden. Man kann sie getrost zumindest als gesichert „Klimasozialistisch“ bezeichnen.
Sollte Merz mit Hilfe der Linken eine 2/3 Mehrheit erreichen und diese beiden bekennenden linksradikalen Frauen zum Amt verhelfen, hat er die Chance, noch mehr Schaden für das Land zu verursachen als seine CDU-Vorgängerin, Frau Merkel, im Amt.
https://x.com/HaseFalsch/status/1940375050458153373