ThoBit 🔆
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"Desinformation" ist selbst ein juristischer Fake-Begriff!

https://x.com/JosefFLindner/status/1941155202486206575

Der Digital Services Act (DSA) der EU verwendet den Begriff "Desinformation" zwar in den Erwägungsgründen, verzichtet aber auf eine Definition. Desinformation ist weder im DSA noch im deutschen Recht ein juristisch belastbarer Begriff. Vielmehr regelt der DSA den Umgang mit illegalen, also rechtswidrigen (!) Inhalten. Desinformation ist indes nicht per se, sondern nur dann rechtswidrig, wenn das EU-Recht oder das mitgliedstaatliche Recht dies eigens regeln (zB Betrug, unrichtige Informationen über Produkte o.ä.). Einen allgemeinen Tatbestand rechtswidriger Inhalte gibt es nicht! Unwahre Äußerungen sind als solche nicht rechtswidrig und müssen von den Dienste-Anbietern nach dem DSA nicht gelöscht werden. Sie dürfen von Trusted Flaggern nicht gemeldet werden. Auch die am 1.7. in Kraft getretene Pflicht zu Risikominderungsmaßnahmen in Art. 35 DSA bezieht sich v.a. auf rechtswidrige Inhalte und erfasst daher Desinformation als solche nicht. Etwas anderes gilt, wenn eine unwahre Äußerung "nachteilige Auswirkungen auf die gesellschaftliche Debatte und Wahlprozesse und die öffentliche Sicherheit" hat ( Art. 34 I c DSA). Wie die EU-Kommission das auslegt, bedarf besonderer Beobachtung!
Forwarded from STATTBANK
Argentinien: Das größte Startup der Welt auf historischem Erfolgskurs

„Argentinien 🇦🇷, Update im Juli 2025: für mich das größte und faszinierendste Startup der Welt. Auf dem Weg zu einem Turnaround, wie ihn die Weltgeschichte noch nicht gesehen hat. Noch nie wurde ein Staat und eine Volkswirtschaft so konsequent, intellektuell fundiert und in einem so unvergleichlichen Tempo saniert. In nur eineinhalb Jahren hat Staatspräsident Milei und seine Regierung Argentinien von einem heruntergewirtschafteten Armenhaus in ein
Land mit Wachstum und Zukunft verwandelt.

1️⃣ Die Wirtschaft wächst im ersten Halbjahr mindestens um 5,5 Prozent, im zweiten
Halbjahr tendenziell noch mehr. Damit zählt Argentinien zu wachstumsstärksten Ländern der Welt.

2️⃣ Argentien erwirtschaftet seit Amtsantritt der Regierung Milei Monat für Monat Haushaltsüberschüsse. Das gelingt weltweit fast keinem anderen Land. Daher muss die Nationalbank auch kein neues Geld beschaffen. Im Gegenteil: Milei konnte die Staatsschulden bis inclusive Mai 2025 konsolidiert um rund 50 Milliarden USD senken.

3️⃣Daher geht auch die Inflation Monat für Monat zurück. Im Mai auf 1,5 % pro Monat, bei Amtsantritt von Milei waren es 25 %, wohlgemerkt: pro Monat. Annualisiert von rund 300 % auf jetzt um die 40%, Ende des Jahres wahrscheinlich unter 30%. Milei prognostiziert bis Mitte 2026 eine einstellige oder: hört hin! gar keine Inflation mehr. Also von 300 Prozent quasi auf Null, und das in zweieinhalb Jahren!

4️⃣ Die Armutsquote ist drastisch gefallen: von 57 auf 32 Prozent. Bedeutet: gut 10 Millionen Menschen können sich jetzt ein besseres Leben leisten. Die Regierung gibt auch nicht weniger Geld für Sozialprogramme aus, nur viel effizienter .Zum Beispiel dadurch, dass korrupte NGO‘s, die mit der Verteilung von Sozialleistungen beauftragt waren, einfach aus dem Prozess genommen wurden.

5️⃣Milei und sein Minister Sturzenegger setzen eine bisher nie gekannte Deregulierung um: 2.500 Gesetze, Dekrete, Verordnungen wurden bisher abgeschafft, im Schnitt 3,5 pro Tag! Die Wirtschaft wird entfesselt, sie investiert und wächst, obwohl Staatsaufträge und Subventionen von Milei radikal zusammengestrichen wurden.

Ich sage: Deutschland schau hin! Da wächst ein Land ohne die keynsianische Gelddruckmaschine, ohne neue Schulden! Nicht der Staat sorgt für Wachstum, sondern die Investitionsfreude einer Privatwirtschaft, die vom Joch der Überregulierung befreit wird
.“

@georg_kofler auf LinkedIn

https://x.com/AlexE1789/status/1941442074970148985
Forwarded from 🐲 Drachen Volk 🐲
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KI macht in China vorübergehend dicht!

China schaltet wegen der Gaokao Prüfung alle KI Systeme ab.

Das zeigt, wie mächtig diese Tools geworden sind.

😅☝️

🐲#DrachenVolk @DrachenVolk 🐲
Die Fickgewohnheiten von Leuten unserer Nationalflagge gleichzustellen, jener Flagge, unter der deutsche Soldaten dienen und kämpfen müssten?
Seid ihr geisteskrank oder was?

https://x.com/ernsterjuenger/status/1924131012520612032

Zwei ungeheuerliche Dinge passieren hier gleichzeitig:

1. Es wird eine künstliche Spaltung in allen westeuropäischen Bevölkerungen aufgebaut zwischen jenen, die so wie ich, diesen Propagandahammer zutiefst ablehnen, und jenen, die, zum Teil extrem
fanatisch, dieses Spaltungswerk vorantreiben.

2. Es ist eine eiskalte Machtdemonstration von denen "da oben" gegen uns "da unten". Wurden wir je gefragt, gab es je eine Volksabstimmung, haben wir das erlaubt, dass man auf unsere Amtsgebäude fremde, frei erfundenen Symbole dranhängen kann, als wären diese ein Zirkus oder ein Kasperletheater?
Forwarded from PatriotNews
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⚡⚡⚡
BITTE ANSCHAUEN UND TEILEN

Ende Mai hatte die EU, angeleitet vom Merz-Regime, den Chefredakteur des Portals Red Media, Hüseyin Doğru, mit Verweis auf dessen Berichterstattung zu Pro Palästina-Protesten in Deutschland die Kündigung der Krankenversicherung seiner im 7. Monat einer Risikoschwangerschaft befindlichen Ehefrau initiiert. Auf Nachfrage bestätigten die Sprecher des Merz-Regimes dieses Verbrechen und verwiesen auf Rechtsmittel, die jedoch mit der auferlegten EU-Sanktion völlig unmöglich scheinen, denn jedem, der es wagt, den Journalisten oder seine Ehefrau finanziell zu unterstützen, bedroht die EU mit Gefängnis.
Mir bleibt an dieser Stelle zwangsweise nur noch die einzig plausible Schlussfolgerung, dass wir es hier mit den schlimmsten Verbrechern der westlichen Hemisphäre gegen das freie Wort zu tun haben.

Bitte teilen Sie dieses Video!
Auf unsere Kanalsignatur verzichten wir hier bewusst und verweisen hiermit auf

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MEIN
APPLAUS GEHT AN
FLORIAN WARWEG!!!
Forwarded from habito (Thomas)
Tariq Khan:

Ich bin viel gereist. Nicht für den Urlaub, sondern beruflich. Ich habe die Welt gesehen. Kulturen erlebt, Unterschiede gespürt, Widersprüche ausgehalten. Und je mehr ich gesehen habe, desto konservativer bin ich geworden.

Nicht weil ich Angst vor Fremdem habe. Sondern weil ich weiß, wie wichtig es ist, dass eine Gesellschaft sich selbst versteht.

🇯🇵 Japan zum Beispiel. Ich habe das Land von Nord bis Süd bereist. Eine homogene Kultur. Diszipliniert, stolz, effizient. Nicht frei von Problemen, aber funktionierend. Und ja, latent rassistisch. Doch jeder weiß, was gilt. Jeder kennt die Grenzen.

🇵🇰 Ganz anders in Pakistan. Dort essen oft erst die Männer. Frauen sitzen abseits oder essen später, weil ihre Rolle als weniger wert gilt. Es ist tief verankert, wird kaum hinterfragt. Zwangsehen gehören zum Alltag. Kaum jemand rebelliert. Weil es normal ist. Weil es zur Kultur gehört.

🇹🇿 Und dann Ostafrika. Ich war oft dort, vor allem in Tansania. Habe Massai-Dörfer besucht, abgelegene Regionen gesehen. Ein wunderschönes Land, aber geprägt von Chaos, Korruption und informellen Strukturen. Unternehmen zu gründen ist dort fast unmöglich, wenn man nicht die richtigen Leute kennt. Regeln zählen wenig, Beziehungen alles. Der Staat spielt mit oder gegen dich.

Aber was passiert, wenn solche Welten aufeinandertreffen. Wenn wir so tun, als sei alles gleich. Als könne man jede Haltung, jede Religion, jedes Weltbild einfach nebeneinander stellen und hoffen, dass es schon gut geht.

Nein. Es geht nicht gut.

Manche Werte sind nicht kompatibel. Manche Kulturen widersprechen sich im Kern.

Wer das ignoriert, spielt mit dem sozialen Frieden.

Ich bin kein Ideologe. Aber ich habe gesehen, was passiert, wenn man glaubt, man könne jede Wahrheit einfach wegintegrieren. Erfahrungen sind keine Phobie und Vorurteile sind oft nur komprimierte Beobachtungen.

Am Ende braucht jede Gesellschaft ein stabiles Fundament. Klare Regeln. Und die Kraft, das Eigene zu schützen, bevor es im Namen der Toleranz verschwindet.

https://x.com/tariqkhanfmd/status/1941831640197529921
Walt Whitman 🇺🇸:
Wenn man der bürgerlichen Mitte in Deutschland nahe steht müsste man verzweifeln.
Verzweiflung ist der Vorbote der Resignation.
Da bietet Deutschland zur Zeit ein reiches Spektrum an Verbitterung.

Eine bürgerliche Politik scheint nicht mehr möglich. Grüne und Linke bestimmen weiterhin die Politik, unabhängig ob sie an einer Regierung beteiligt sind oder nicht.

Sie treiben eine verängstigte, rückgratlose CDU/CSU mit dem Nasenring durch die politische Arena, in einer Dreistigkeit, dass einem der Atem stocken kann.
Und eine konfliktscheue CDU/CSU verweigert den Kampf zum Schaden der Republik.

Das Vertrauen der Bürger in Staat und Institutionen schwindet in atemberaubendem Tempo.

Eine grüne Justiz fällt oft ideologische Urteile, Migrantengewalt wird von Polizei und Journalismus verschleiert, Antisemitismus und Islamismus schreitet voran, aber die verantwortliche Politik drückt beide Augen zu und lässt von den Wust von Beauftragten für jeden Unsinn ein vollkommen anderes Bild kreieren.

Der Verfassungsschutz arbeitet als Zuarbeiter der Politik um den politischen Gegner auszuschalten und im Bundesverfassungsgericht sitzen bald linke Aktivisten die nicht mehr unabhängig sondern eher Ideologie getrieben urteilen.

Ich bin im Grunde ein positiver Mensch, weil ich aufgewachsen bin mit steter Veränderung und politischer Veränderung, alles ist möglich.

In Deutschland wird Veränderung diskreditiert und was grün oder links ist, als die einzige politische Konstellation zugelassen.

Zusammen mit den Vorfeldorganisationen aus Gesellschaft, Agitationstruppen, Kultur, Journalismus und Kirchen wird man dieses Land schon noch in die Knie zwingen, den Weihrauch schwenken dazu dann CDU und CSU.

https://x.com/Walttheold2/status/1942136172219650132
Ihr habt den (Regen-)bogen überspannt.

https://x.com/domjahn/status/1941579348806353354
ThoBit 🔆
Ihr habt den (Regen-)bogen überspannt. https://x.com/domjahn/status/1941579348806353354
David Domjahn

Hallo @quarkswdr
- als Schwuler wünsche ich mir, dass euer gegenderter Regenbogenzirkus endlich aufhört. Denn Dank euch wird eine ehemals bereits liberale Gesellschaft systematisch in die Reaktanz getrieben und damit auch gegen „Betroffene“ wie mich.

Meine Mitstreiter und ich sind einst nur aus einem Grund auf die Straße gegangen: um als gleichwertig akzeptiert zu werden. Nicht für Privilegien. Nicht für Sonderzeichen. Und ganz sicher nicht, damit sich andere eure Fantasiepronom:_*innen einbläuen müssen.

Ihr in den Redaktionen seid nicht naiv oder dumm. Ihr kennt das psychologische Prinzip der Reaktanz und die Folgen. Der Backlash gegen LGBT ist längst Realität und eure gebührenalimentierte Dauerpenetrierung wirkt dabei nicht zufällig wie ein Brandbeschleuniger.

Mittlerweile unterstelle ich euch deshalb Vorsatz: Ihr wisst, was ihr tut. Und ihr tut es trotzdem. Und fühlt euch auch noch gut dabei.

Das Vertrauen, das ihr mit ideologischer Besessenheit und Realitätsverweigerung in die öffentlich-rechtlichen Medien zerschlagt, hat Konsequenzen: Wenn das Bundesverfassungsgericht künftig über die Legitimität des Rundfunkbeitrags urteilen muss, wird es schwer, dies noch mit demokratischer Grundversorgung zu begründen.

Dann bleibt euch vielleicht nur eins: euch einen richtigen Job zu suchen. In einem echten, wertschöpfenden Beruf.

Denn ihr habt den (Regen-)bogen längst überspannt.

Danke für nichts.

@QuarkDDR

https://x.com/domjahn/status/1941579348806353354
Forwarded from habito (Thomas)
Globale Temperaturen sinken, doch in Deutschland herrscht Hitzepanik

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/globale-temperaturen-sinken-doch-in-deutschland-herrscht-hitzepanik/

✂️Untersucht man die Messungen der CERES-Satelliten der NASA, so stellt man fest, dass die Erwärmung der letzten 25 Jahre im Wesentlichen auf einer Zunahme der direkten kurzwelligen Solarstrahlung beruht und weniger auf dem Treibhauseffekt des angestiegenen CO2-Gehalts der Luft.

✂️Nach Einführung der Abgasreinigung in Deutschland und USA bei Industrieanlagen und Kraftwerken in den 80er-Jahren sowie später bei Kraftfahrzeugen sowie dem Zusammenbruch der Schwerindustrie in Osteuropa 1989 ging die Aerosolbelastung der Luft zurück, was zu einer geringeren Wolkenbildung führte. Zusätzlich führt saubere Luft auch zu weniger Reflexion der Solareinstrahlung an den Staubteilchen. Nach 2000 kam auch China mit Abgasreinigungsprogrammen voran, so dass sich der Trend zur sauberen aerosolfreieren Luft bis heute weiter durchsetzte.

✂️Seit hunderten von Jahren schwingen die Ozeane in einem Zyklus von Warm- und Kaltphasen von etwa 60-70 Jahren (AMO – atlantische multidekadische Oszillation). Und nun wird es spannend: Die Wolken tanzen im gleichen Takt. Bei hohen Meerestemperaturen sind die Wolken durchlässig, bei niedrigen Temperaturen lassen sie weniger Sonnenlicht auf die Erde.

✂️Geht die AMO (AMO – atlantische multidekadische Oszillation) in ihre negative Phase, so wird auch die Wolkenbedeckung aller Wahrscheinlichkeit wieder zunehmen. Dann wird es einen Rückgang der direkten Sonneneinstrahluing und damit einen Rückgang der Erwärmungszunahme geben.
Forwarded from habito (Thomas)
Zu Hause bleiben! Keine Kontakte!

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/wir-bleiben-zuhause/

Kinderfeste abgesagt, Innenstadt leer, Öffentlichkeit unter Generalverdacht. Während Deutsche sich ins Private zurückziehen, beanspruchen andere den öffentlichen Raum für sich. Hat sich der Ausnahmezustand längst als Dauerzustand etabliert?
habito
Zu Hause bleiben! Keine Kontakte! https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/wir-bleiben-zuhause/ Kinderfeste abgesagt, Innenstadt leer, Öffentlichkeit unter Generalverdacht. Während Deutsche sich ins Private zurückziehen, beanspruchen andere…
Ich bleibe zu Hause.

Während der Operation Covid musste ich einen großen Teil meiner Nachbarn und Bekannten und die Gastronomie vollständig als mir feindlich gesonnen wahrnehmen. Ich bin vorher mehrmals wöchentlich irgendwo eingekehrt.

Ich verspüre keine Lust mehr auf Soziales.
Auf die Frage, wer „die Klimazukunft aktiv gestalten“ sollte, antwortete Kaufhold:

„Natürlich denkt man in solchen Fragen zunächst an Parlament und Regierung. Wir stellen aber leider fest, dass sie das Thema nicht schnell genug voranbringen.“ Gerichte oder Zentralbanken hingegen eigneten sich „zunächst einmal besser, unpopuläre Maßnahmen anzuordnen.“

https://www.nius.de/politik/news/verfassungsrichterin-kaufhold-enteignungen/6b3937d9-41f5-4f05-be99-425356048687

t.me/Rosenbusch
Trump-Administration verfolgt einen der wenigen Ärzte, der während des Covid-Wahns seinen hippokratischen Eid, „keinen Schaden anzurichten“, eingehalten hat

Ein Arzt aus Utah zerstörte die mRNA-Spritzen der Regierung, gab Kindern, deren Eltern es verlangten, Kochsalzlösung und verteilte Impfausweise an Patienten, die die gefährlichen und unbewiesenen Spritzen nicht haben wollten.

Leo Hohmann

Dem Chirurgen Dr. Kirk Moore aus Utah drohen 35 Jahre Gefängnis wegen angeblicher Straftaten.

Sein Verbrechen?

Der Arzt…

https://uncutnews.ch/trump-administration-verfolgt-einen-der-wenigen-aerzte-der-waehrend-des-covid-wahns-seinen-hippokratischen-eid-keinen-schaden-anzurichten-eingehalten-hat/
Wie in Berlin eine Brandmauer zur CDU gebaut wird

✂️Die CDU hatte vorgeschlagen, dass […] wieder ein großer Abfalleimer errichtet wird. Begründung: „Seitdem der Abfalleimer entfernt wurde, ist die Vermüllung signifikant gestiegen.“

✂️Doch es ist halt ein Antrag der CDU, und da hat es der gesunde Menschenverstand in Berlin schwer. Jedenfalls hat die Mehrheit aus SPD, Grünen und „Linken“ im Bezirksparlament den Vorstoß gemeinsam abgeschmettert. Ohne Begründung. Und um ehrlich zu sein, gibt es ja auch gar keine vernünftige sachliche Begründung – denn den wahren Grund für die Ablehnung wollen die Roten, Grünen und Dunkelroten nicht öffentlich sagen: dass der Antrag von der falschen Seite kommt.

✂️Unsere Parteien gönnen sich gegenseitig nicht das Schwarze unter den Fingernägeln. Es geht ausschließlich nur noch um Lagerdenken – und ausdrücklich nicht mehr um irgendwelche Problemlösungen. Wegen des allumfassenden Machtkampfs und des grenzenlosen Egoismus der politischen Parteien kann inzwischen noch nicht einmal mehr ein Abfalleimer aufgestellt werden.

✂️Friedrich Merz darf sich warm anziehen. Denn wo immer die Mehrheitsverhältnisse es zulassen, werden SPD, Grüne und „Linke“ eine zweite Brandmauer bauen: diesmal zur Union. Es wird nicht mehr lange dauern, dann wird die grün-linke Reichshälfte unseres Landes auch CDU und CSU zu Unberührbaren erklären, zu Nazis. Man kennt das von der AfD.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wie-in-berlin-eine-brandmauer-zur-cdu-gebaut-wird/
Forwarded from habito (Thomas)
Acker wird Parklandschaft.
Solarpark.

https://x.com/AMoehnle/status/1942877932289962236