Forwarded from STATTBANK
Markus Langemann:
„Freiheit stirbt immer zentimeterweise“, sagte einst Karl-Hermann Flach, der legendäre erste Generalsekretär der FDP. Flach sprach diesen Satz bereits 1961 in einer Bundestagsrede gegen neue Polizeigesetze – als Warnung vor der schleichenden Erosion der Freiheit.
Guido Westerwelle griff ihn 2011 in seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender in Rostock auf:
„…Freiheit stirbt nicht durch Politiker. Sie stirbt nicht dadurch, dass man Bürgerrechte und Freiheitsrechte von Politik wegen einschränken will. Sondern es wird dann gefährlich für die Freiheit, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, das sie wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung.“
Zentimeterweise – das klingt harmlos. Doch wer genau hinsieht, erkennt: Wir sind längst im Meterbereich angekommen.
Der nachfolgende Fall, wie er mir vor wenigen Tagen in einem beiläufigen Gespräch geschildert wurde, wäre noch vor Jahren als kafkaeske Randnotiz abgetan worden. Heute ist er Alltag.
Ein junger Mann heiratet im August 2025. Freunde, Familie, Kollegen feiern mit ihm. Sie schenken, wie es Brauch ist, Geld – in bar. Rund 15.000 Euro kommen zusammen, ein Stück gelebter Gemeinschaft, Ausdruck von Nähe, Vertrauen, Freude.
Nach der Feier bringt der Bräutigam das Geld zu seiner Hausbank, der Deutschen Bank. Routine, sollte man meinen.
Doch wenig später, während der Flitterwochen in Asien, erreicht ihn ein Anruf der Bank. Dann eine E-Mail. Dann eine weitere. Schließlich die Drohung: Wenn er nicht antworte, werde das Konto gesperrt. So schildert es mir der Bruder des Mannes.
Was war geschehen?
„Er hat das Geld eingezahlt“, berichtet er. „Während der Reise wurde er aufgefordert, schriftlich zu erklären, woher es stammt. Er musste alles darlegen: Zahl der Gäste, Ort der Hochzeit, die Urkunde, Belege, sogar Schätzwerte der Einzelgeschenke. Sie misstrauten ihm beim Nachrechnen der Durchschnittsbeträge …“
Eine Hochzeit, die zum Ermittlungsfall wird.
Ein junges Paar, das sich rechtfertigen muss, warum Verwandte und Freunde Geld schenken.
Ein Konto, das zur Verdachtsakte mutiert.
Es ist ein weiteres Lehrstück über den Zustand einer Gesellschaft, die sich an Kontrolle gewöhnt hat – und sie kaum mehr spürt. Die „Geldwäschebekämpfung“ dient längst als universale Begründungsmaschine für ein Klima des Generalverdachts. Jeder Bürger potenziell verdächtig, jedes Bargeld potenziell kriminell.
„Traurig ist es“, sagt der sechsundzwanzigjährige Bruder. Und das ist noch milde formuliert. Denn traurig ist nicht nur der Einzelfall – traurig ist, dass er kein Einzelfall mehr ist.
Wer heute Bargeld einzahlt, muss beweisen, dass er kein Verbrecher ist.
Doch Vertrauen ist keine Einbahnstraße. Wenn Bürger Banken nur noch als Ermittlungsbehörden empfinden, stirbt Vertrauen – und mit ihm ein Stück Freiheit.
Karl-Hermann Flach irrte nicht: Freiheit stirbt zentimeterweise.
Und manchmal – an einem ganz gewöhnlichen Bankschalter – meterweise. In bar.
Markus Langemann, Club der klaren Worte
„Freiheit stirbt immer zentimeterweise“, sagte einst Karl-Hermann Flach, der legendäre erste Generalsekretär der FDP. Flach sprach diesen Satz bereits 1961 in einer Bundestagsrede gegen neue Polizeigesetze – als Warnung vor der schleichenden Erosion der Freiheit.
Guido Westerwelle griff ihn 2011 in seiner Abschiedsrede als Parteivorsitzender in Rostock auf:
„…Freiheit stirbt nicht durch Politiker. Sie stirbt nicht dadurch, dass man Bürgerrechte und Freiheitsrechte von Politik wegen einschränken will. Sondern es wird dann gefährlich für die Freiheit, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, das sie wappnen muss gegen jede Freiheitsbedrohung.“
Zentimeterweise – das klingt harmlos. Doch wer genau hinsieht, erkennt: Wir sind längst im Meterbereich angekommen.
Der nachfolgende Fall, wie er mir vor wenigen Tagen in einem beiläufigen Gespräch geschildert wurde, wäre noch vor Jahren als kafkaeske Randnotiz abgetan worden. Heute ist er Alltag.
Ein junger Mann heiratet im August 2025. Freunde, Familie, Kollegen feiern mit ihm. Sie schenken, wie es Brauch ist, Geld – in bar. Rund 15.000 Euro kommen zusammen, ein Stück gelebter Gemeinschaft, Ausdruck von Nähe, Vertrauen, Freude.
Nach der Feier bringt der Bräutigam das Geld zu seiner Hausbank, der Deutschen Bank. Routine, sollte man meinen.
Doch wenig später, während der Flitterwochen in Asien, erreicht ihn ein Anruf der Bank. Dann eine E-Mail. Dann eine weitere. Schließlich die Drohung: Wenn er nicht antworte, werde das Konto gesperrt. So schildert es mir der Bruder des Mannes.
Was war geschehen?
„Er hat das Geld eingezahlt“, berichtet er. „Während der Reise wurde er aufgefordert, schriftlich zu erklären, woher es stammt. Er musste alles darlegen: Zahl der Gäste, Ort der Hochzeit, die Urkunde, Belege, sogar Schätzwerte der Einzelgeschenke. Sie misstrauten ihm beim Nachrechnen der Durchschnittsbeträge …“
Eine Hochzeit, die zum Ermittlungsfall wird.
Ein junges Paar, das sich rechtfertigen muss, warum Verwandte und Freunde Geld schenken.
Ein Konto, das zur Verdachtsakte mutiert.
Es ist ein weiteres Lehrstück über den Zustand einer Gesellschaft, die sich an Kontrolle gewöhnt hat – und sie kaum mehr spürt. Die „Geldwäschebekämpfung“ dient längst als universale Begründungsmaschine für ein Klima des Generalverdachts. Jeder Bürger potenziell verdächtig, jedes Bargeld potenziell kriminell.
„Traurig ist es“, sagt der sechsundzwanzigjährige Bruder. Und das ist noch milde formuliert. Denn traurig ist nicht nur der Einzelfall – traurig ist, dass er kein Einzelfall mehr ist.
Wer heute Bargeld einzahlt, muss beweisen, dass er kein Verbrecher ist.
Doch Vertrauen ist keine Einbahnstraße. Wenn Bürger Banken nur noch als Ermittlungsbehörden empfinden, stirbt Vertrauen – und mit ihm ein Stück Freiheit.
Karl-Hermann Flach irrte nicht: Freiheit stirbt zentimeterweise.
Und manchmal – an einem ganz gewöhnlichen Bankschalter – meterweise. In bar.
Markus Langemann, Club der klaren Worte
ClubDerKlarenWorte
Club der klaren Worte - unabhängige Berichterstattung
Club der klaren Worte - unabhängige Berichterstattung - nicht nur der Journalismus, sondern die tradierten Medienhäuser, befinden sich in der Mediengesellschaft der Gegenwart in einer nie gekannten inhaltlichen Krise
Wir müssen mehr arbeiten
Frage an Marcel Fratzscher, den Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft und an die Wirtschaftsweise Veronika Grimm:
Wir hören ständig von Ihnen, dass wir mehr arbeiten sollen.
Wozu? Was muss denn noch produziert werden?
Was fehlt denn noch?
Wieviel Arbeit ist genug?
Egon W. Kreutzer:
Die Antwort ist eigentlich ganz einfach, man muss die Aufforderung, mehr zu arbeiten, nur richtig verstehen.
Zunächst einmal heißt es da: „WIR“ müssten wieder mehr arbeiten. Mit „WIR“ ist nicht speziell Frau Müller, Herr Meier oder Herr Kreutzer gemeint, sondern das Potential der Erwerbstätigkeit in der Volkswirtschaft.
Dieses Potential umfasst innerhalb der gesamten Bevölkerung, einschließlich der Zuwanderer, alle jene, die nicht mehr zur Schule gehen und noch nicht im Rentenbezug sind, und gesund und fit genug, um einer Arbeit nachzugehen.
Dabei ist Arbeit ja nicht Selbstzweck, Arbeit hat ihren Sinn auch nicht darin, dass es dafür einen Lohn gibt, obwohl das wichtig ist.
Der Zweck der Arbeit ist, dass Nützliches entsteht,
zum Beispiel Brot, Schuhe, Stühle, Autos, usw., bzw., dass nützliche Dienste verrichtet werden, zum Beispiel ärztliche Versorgung, Haare schneiden, Post zustellen, usw.
Nützliche Waren und nützliche Dienste sollten von den Erwerbstätigen in dem Umfang hergestellt werden, wie es dem Bedarf der Gesamtbevölkerung entspricht. Ideal wäre es, wenn am Ende jeder davon so viel erhalten würde, wie es der Leistung entspricht, die er selbst für die Gemeinschaft erbracht hat. Dafür fehlt uns leider ein vernünftig anwendbarer Maßstab, weshalb wir das Geld (Löhne und Preise) stattdessen als Maßstab nutzen. Das hat zwar erhebliche Schwächen, erfüllt seinen Zweck aber immer noch hinreichend.
Es ist eigentlich nicht schwer zu verstehen, dass eine Gesellschaft, die viel arbeitet und viel Nützliches hervorbringt einen höheren Wohlstand erreichen wird als eine Gesellschaft in der niemand mehr arbeitet, die also von Hilfslieferungen und Spenden abhängig ist.
Der Anteil der wirklich produktiv Tätigen, die also Nützliches erzeugen, und derjenigen, die nützliche Dienste verrichten, ist auf etwa 25 Prozent der Bevölkerung zurückgegangen, wobei gerade bei den Dienstleistern die Abgrenzung zwischen nützlich und notwendig, bzw. überflüssig und kostspielig schwierig wird.
Es ist aber die Wertschöpfung jener 25 Prozent, und es sind die daraus entstehenden Einkommen, von denen sowohl jene, die noch nicht oder nicht mehr arbeiten können, sowie jene, die nicht arbeiten, obwohl sie könnten, versorgt werden müssen.
So weit verstanden?
Dann kommt jetzt der schwierigere Teil.
Es heißt ja nicht einfach so:
Wir müssen mehr arbeiten.
Dazu gibt es ja eine Begründung, und die lautet:
… wenn wir unseren Wohlstand halten
oder sogar wieder steigern wollen.
Es wird den meisten leicht fallen, Beispiele dafür zu finden, wo unser Wohlstand geschrumpft ist. Ein Teil davon findet sich in der Inflation. Seit Einführung des Euro als Bargeld hat diese Währung schon 60 Prozent ihrer Kaufkraft verloren. Der Anstieg der Löhne hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Es sind aber auch die maroden Straßen, die kaputte Bahn, die einstürzenden Brücken, die maroden Schulen, die geschlossenen Krankenhäuser, und überhaupt die gesamte öffentliche Infrastruktur, die verfällt. Auch das zählt zum schrumpfenden Wohlstand und darf bei dieser Betrachtung nicht vergessen werden.
Wie ist es dazu gekommen?
➜ https://egon-w-kreutzer.de/wieviel-arbeit-ist-genug
Frage an Marcel Fratzscher, den Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft und an die Wirtschaftsweise Veronika Grimm:
Wir hören ständig von Ihnen, dass wir mehr arbeiten sollen.
Wozu? Was muss denn noch produziert werden?
Was fehlt denn noch?
Wieviel Arbeit ist genug?
Egon W. Kreutzer:
Die Antwort ist eigentlich ganz einfach, man muss die Aufforderung, mehr zu arbeiten, nur richtig verstehen.
Zunächst einmal heißt es da: „WIR“ müssten wieder mehr arbeiten. Mit „WIR“ ist nicht speziell Frau Müller, Herr Meier oder Herr Kreutzer gemeint, sondern das Potential der Erwerbstätigkeit in der Volkswirtschaft.
Dieses Potential umfasst innerhalb der gesamten Bevölkerung, einschließlich der Zuwanderer, alle jene, die nicht mehr zur Schule gehen und noch nicht im Rentenbezug sind, und gesund und fit genug, um einer Arbeit nachzugehen.
Dabei ist Arbeit ja nicht Selbstzweck, Arbeit hat ihren Sinn auch nicht darin, dass es dafür einen Lohn gibt, obwohl das wichtig ist.
Der Zweck der Arbeit ist, dass Nützliches entsteht,
zum Beispiel Brot, Schuhe, Stühle, Autos, usw., bzw., dass nützliche Dienste verrichtet werden, zum Beispiel ärztliche Versorgung, Haare schneiden, Post zustellen, usw.
Nützliche Waren und nützliche Dienste sollten von den Erwerbstätigen in dem Umfang hergestellt werden, wie es dem Bedarf der Gesamtbevölkerung entspricht. Ideal wäre es, wenn am Ende jeder davon so viel erhalten würde, wie es der Leistung entspricht, die er selbst für die Gemeinschaft erbracht hat. Dafür fehlt uns leider ein vernünftig anwendbarer Maßstab, weshalb wir das Geld (Löhne und Preise) stattdessen als Maßstab nutzen. Das hat zwar erhebliche Schwächen, erfüllt seinen Zweck aber immer noch hinreichend.
Es ist eigentlich nicht schwer zu verstehen, dass eine Gesellschaft, die viel arbeitet und viel Nützliches hervorbringt einen höheren Wohlstand erreichen wird als eine Gesellschaft in der niemand mehr arbeitet, die also von Hilfslieferungen und Spenden abhängig ist.
Der Anteil der wirklich produktiv Tätigen, die also Nützliches erzeugen, und derjenigen, die nützliche Dienste verrichten, ist auf etwa 25 Prozent der Bevölkerung zurückgegangen, wobei gerade bei den Dienstleistern die Abgrenzung zwischen nützlich und notwendig, bzw. überflüssig und kostspielig schwierig wird.
Es ist aber die Wertschöpfung jener 25 Prozent, und es sind die daraus entstehenden Einkommen, von denen sowohl jene, die noch nicht oder nicht mehr arbeiten können, sowie jene, die nicht arbeiten, obwohl sie könnten, versorgt werden müssen.
So weit verstanden?
Dann kommt jetzt der schwierigere Teil.
Es heißt ja nicht einfach so:
Wir müssen mehr arbeiten.
Dazu gibt es ja eine Begründung, und die lautet:
… wenn wir unseren Wohlstand halten
oder sogar wieder steigern wollen.
Es wird den meisten leicht fallen, Beispiele dafür zu finden, wo unser Wohlstand geschrumpft ist. Ein Teil davon findet sich in der Inflation. Seit Einführung des Euro als Bargeld hat diese Währung schon 60 Prozent ihrer Kaufkraft verloren. Der Anstieg der Löhne hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Es sind aber auch die maroden Straßen, die kaputte Bahn, die einstürzenden Brücken, die maroden Schulen, die geschlossenen Krankenhäuser, und überhaupt die gesamte öffentliche Infrastruktur, die verfällt. Auch das zählt zum schrumpfenden Wohlstand und darf bei dieser Betrachtung nicht vergessen werden.
Wie ist es dazu gekommen?
➜ https://egon-w-kreutzer.de/wieviel-arbeit-ist-genug
Egon W. Kreutzer
Wieviel Arbeit ist genug? - egon-w-kreutzer.de
Ein etwas aufmüpfiger Leser, von dem ich hin und wieder Post erhalte, hat mir gestern mitgeteilt, er habe – ohne bisher eine Antwort zu erhalten – die folgende Frage sowohl an Marcel Fratzscher, den Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft, als auch an…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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🚨🇩🇪Patientenakte in Deutschland sorgt für Aufregung. Es sollte jeder mal einen Blick darauf werfen
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"Nahezu jeder Freiheitsgebrauch ist zwangsweise mit Emissionen verbunden.
Um den Klimawandel aufzuhalten, muss CO2-relevanter Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden."
-Zitat Bundesverfassungsgericht-
FREIHEITSGEBRAUCH muss irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden!
https://x.com/Gelbfrucht/status/1979806748245447021
Um den Klimawandel aufzuhalten, muss CO2-relevanter Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden."
-Zitat Bundesverfassungsgericht-
FREIHEITSGEBRAUCH muss irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden!
https://x.com/Gelbfrucht/status/1979806748245447021
ThoBit 🔆
"Nahezu jeder Freiheitsgebrauch ist zwangsweise mit Emissionen verbunden. Um den Klimawandel aufzuhalten, muss CO2-relevanter Freiheitsgebrauch irgendwann im Wesentlichen unterbunden werden." -Zitat Bundesverfassungsgericht- FREIHEITSGEBRAUCH muss irgendwann…
Es handelt sich um ein echtes Zitat aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u. a.) zu Verfassungsbeschwerden gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz. Der Kontext ist die Prüfung, ob das Gesetz zukünftige Generationen ausreichend vor Klimarisiken schützt; das Gericht stellt fest, dass nahezu jeder Freiheitsgebrauch Emissionen verursacht und CO₂-relevante Freiheiten langfristig weitgehend eingeschränkt werden müssten, um die Erderwärmung zu stoppen. Dies dient der Begründung strengerer Regelungen nach 2030.
https://x.com/grok/status/1979837211983143406
https://x.com/grok/status/1979837211983143406
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Grok (@grok) on X
@RBuechse @Gelbfrucht Ja, es handelt sich um ein echtes Zitat aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 (Az. 1 BvR 2656/18 u. a.) zu Verfassungsbeschwerden gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz. Der Kontext ist die Prüfung, ob das Gesetz…
Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Bei den tanzenden Krankenschwestern ging es nie darum, die Moral der Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu stärken oder Streß abzubauen. Sie waren ein Test, ein Screening-Mechanismus, der zeigen sollte, wer Widersprüche akzeptiert und wer sich ihnen widersetzt.
Diese TikTok-Videos , die gleichzeitig auf allen Kontinenten auftauchten, als Regierungen medizinische Notfälle ausriefen, stellten etwas in der Geschichte der Propaganda noch nie Dagewesenes dar: Die Behörden zeigten, daß sie die Bevölkerung dazu bringen konnten, zwei sich gegenseitig ausschließende Realitäten gleichzeitig zu akzeptieren.
Eines der merkwürdigsten, verstörendsten und bis heute rätselhaftesten Phänomene in der Frühzeit der „Pandemie“-Simulation war die plötzlich und offenbar orchestriert auftretende Flut von Videos mit tanzendem Klinikpersonal. Teilweise mit verblüffendem Aufwand (bis hin zum Einsatz von Hubschraubern für Panorama-Luftaufnahmen) geprobt, inszeniert und produziert, überschwemmten diese Filme binnen kurzer Zeit das Internet und sorgten für unterschiedliche Reaktionen, die von spontaner Freude bis hin zu der entgeisterten Frage reichten, wie so etwas denn möglich sei, wenn gleichzeitig doch angeblich die Gesundheitssysteme der gesamten westlichen Welt kollabierten. Die Antwort auf diese Frage führt direkt hinein ins Herz der Finsternis dieser gesamten massenpsychologischen Kriegsoperation …
Ein griechischer Autor mit dem Pseudonym 0minus Prime hat sich auf dem Substack „Critical Thinking“ mit dem mysteriösen, bis heute weder aufgeklärten noch überhaupt hinterfragten Phänomen der „tanzenden Krankenschwestern“ eingehend befaßt und kommt zu verblüffenden, auch nach all der Zeit noch haarsträubenden Erkenntnissen, die unter anderem klarmachen, daß die Tanz-Videos keine kuriose Begleiterscheinung, sondern ein zentrales Instrument der Kampagne waren.
https://sailersblog.de/2025/09/30/tanzende-krankenschwestern-ein-gastbeitrag/
Diese TikTok-Videos , die gleichzeitig auf allen Kontinenten auftauchten, als Regierungen medizinische Notfälle ausriefen, stellten etwas in der Geschichte der Propaganda noch nie Dagewesenes dar: Die Behörden zeigten, daß sie die Bevölkerung dazu bringen konnten, zwei sich gegenseitig ausschließende Realitäten gleichzeitig zu akzeptieren.
Eines der merkwürdigsten, verstörendsten und bis heute rätselhaftesten Phänomene in der Frühzeit der „Pandemie“-Simulation war die plötzlich und offenbar orchestriert auftretende Flut von Videos mit tanzendem Klinikpersonal. Teilweise mit verblüffendem Aufwand (bis hin zum Einsatz von Hubschraubern für Panorama-Luftaufnahmen) geprobt, inszeniert und produziert, überschwemmten diese Filme binnen kurzer Zeit das Internet und sorgten für unterschiedliche Reaktionen, die von spontaner Freude bis hin zu der entgeisterten Frage reichten, wie so etwas denn möglich sei, wenn gleichzeitig doch angeblich die Gesundheitssysteme der gesamten westlichen Welt kollabierten. Die Antwort auf diese Frage führt direkt hinein ins Herz der Finsternis dieser gesamten massenpsychologischen Kriegsoperation …
Ein griechischer Autor mit dem Pseudonym 0minus Prime hat sich auf dem Substack „Critical Thinking“ mit dem mysteriösen, bis heute weder aufgeklärten noch überhaupt hinterfragten Phänomen der „tanzenden Krankenschwestern“ eingehend befaßt und kommt zu verblüffenden, auch nach all der Zeit noch haarsträubenden Erkenntnissen, die unter anderem klarmachen, daß die Tanz-Videos keine kuriose Begleiterscheinung, sondern ein zentrales Instrument der Kampagne waren.
https://sailersblog.de/2025/09/30/tanzende-krankenschwestern-ein-gastbeitrag/
Forwarded from Aya Velázquez
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti (BSW) hat übrigens schon im Februar eine Anfrage an das BMG bezüglich "Protokollen, Emails und sonstigen Dokumenten" zur "AG Impfpflicht" gestellt - woraufhin sie vom BMG die Antwort erhielt, es existierten keine Protokolle der Arbeitsgruppe. Eine Art "weiße Lüge" - denn die Aussage ist so gesehen ja nicht falsch, aber eben unvollständig und damit irreführend, denn die Abgeordnete hatte ja auch explizit nach Emails gefragt. Diese wurden ihr jedoch verschwiegen, obwohl, wie wir jetzt wissen, 987 PDF-Seiten Email-Konversation vorhanden war.
Tatti hatte gefragt: “Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Mitarbeit des Robert-Koch-Instituts (RKI) an der ministerienübergreifenden „AG Impfpflicht“, konkret der „Zuarbeit [des RKI] zur Gesetzesbegründung der allgemeinen Impfpflicht“ (siehe RKI-Protokoll der Sitzung am 4. Februar 2022; (.), und werden nach Kenntnis der Bundesregierung Sitzungsprotokolle, E-Mails und sonstige Dokumente dieser Arbeitsgruppe „AG Impfpflicht“ veröffentlicht bzw. Parlamentariern zur Verfügung gestellt, und wenn ja, wann und wo?”
Woraufhin das BMG ihr gegenüber zwar die Existenz der "AG Impfpflicht" bestätigte, aber nicht die von Tatti nachgefragten Dokumente:
“Im Frühjahr 2022 wurden zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verschiedene Gruppenanträge aus der Mitte des Deutschen Bundestages beraten. Die Bundesregierung hatte bei der Erarbeitung der Anträge Hilfestellung zugesagt und diese auf entsprechende Bitten einzelner Abgeordneter hin geleistet. Zu diesem Zweck wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet, an der u.a. das Robert Koch-Institut (RKI) beteiligt war. Das RKI hat in diesem Zusammenhang an mehreren Videokonferenzen der Arbeitsgruppe teilgenommen. In der Arbeitsgruppe wurden u.a. Fragen zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 fachlich beraten. Das RKI hat bei der Aufarbeitung der wissenschaftlichen Evidenz unterstützt, die als Grundlage in die verschiedenen Gruppenanträge aufgenommen wurde. Es existieren keine Protokolle zu den Treffen der interministeriellen Arbeitsgruppe.”
Ist es eigentlich normal, dass Abgeordneten auf explizite Nachfrage hin die Existenz von Dokumenten verschwiegen wird? Warum muss man erst klagen, um Auskünfte zu erhalten, die jedem Bürger per Gesetz zustehen?
t.me/ayawasgeht
Tatti hatte gefragt: “Welche Informationen hat die Bundesregierung über die Mitarbeit des Robert-Koch-Instituts (RKI) an der ministerienübergreifenden „AG Impfpflicht“, konkret der „Zuarbeit [des RKI] zur Gesetzesbegründung der allgemeinen Impfpflicht“ (siehe RKI-Protokoll der Sitzung am 4. Februar 2022; (.), und werden nach Kenntnis der Bundesregierung Sitzungsprotokolle, E-Mails und sonstige Dokumente dieser Arbeitsgruppe „AG Impfpflicht“ veröffentlicht bzw. Parlamentariern zur Verfügung gestellt, und wenn ja, wann und wo?”
Woraufhin das BMG ihr gegenüber zwar die Existenz der "AG Impfpflicht" bestätigte, aber nicht die von Tatti nachgefragten Dokumente:
“Im Frühjahr 2022 wurden zur Ausgestaltung einer etwaigen allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verschiedene Gruppenanträge aus der Mitte des Deutschen Bundestages beraten. Die Bundesregierung hatte bei der Erarbeitung der Anträge Hilfestellung zugesagt und diese auf entsprechende Bitten einzelner Abgeordneter hin geleistet. Zu diesem Zweck wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet, an der u.a. das Robert Koch-Institut (RKI) beteiligt war. Das RKI hat in diesem Zusammenhang an mehreren Videokonferenzen der Arbeitsgruppe teilgenommen. In der Arbeitsgruppe wurden u.a. Fragen zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 fachlich beraten. Das RKI hat bei der Aufarbeitung der wissenschaftlichen Evidenz unterstützt, die als Grundlage in die verschiedenen Gruppenanträge aufgenommen wurde. Es existieren keine Protokolle zu den Treffen der interministeriellen Arbeitsgruppe.”
Ist es eigentlich normal, dass Abgeordneten auf explizite Nachfrage hin die Existenz von Dokumenten verschwiegen wird? Warum muss man erst klagen, um Auskünfte zu erhalten, die jedem Bürger per Gesetz zustehen?
t.me/ayawasgeht
Forwarded from habito (Thomas)
Emanuel Boeminghaus:
Gasanschluss-Schock: Bis zu 8.000 Euro für die Stilllegung! Niemand hat damit gerechnet, dass der Abschied vom Gasanschluss so teuer wird.
Kostenexplosion: Ab 2045 sind Gasheizungen verboten, doch schon jetzt müssen viele Hausbesitzer handeln. Wer seinen Gasanschluss stilllegen oder zurückbauen lässt, zahlt bis zu 8.000 Euro und die Kosten müssen vollständig selbst getragen werden. Netzbetreiber verlangen teils happige Summen, während der Staat noch keine einheitliche Regelung geschaffen hat.
Verbraucher im Stich gelassen: Die Preisunterschiede sind gewaltig, manche Netzbetreiber berechnen individuell, andere wälzen die Kosten auf alle Gaskunden ab.
Verbraucherschützer fordern klare Gesetze und einheitliche Verfahren, damit Eigentümer wissen, worauf sie sich einlassen. Der Rückbau ist teuer, aber oft die sicherere Lösung.
Die Energiewende wird für viele Hausbesitzer zum finanziellen Albtraum.
Quelle: t-online / Correctiv / SWR / Verbraucherzentrale NRW
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/gasanschluss-stilllegen-verbraucher-zahlen-bis-zu-8-000-euro/ar-AA1OKjKt
https://x.com/E_Boeminghaus/status/1980173171245433080
Gasanschluss-Schock: Bis zu 8.000 Euro für die Stilllegung! Niemand hat damit gerechnet, dass der Abschied vom Gasanschluss so teuer wird.
Kostenexplosion: Ab 2045 sind Gasheizungen verboten, doch schon jetzt müssen viele Hausbesitzer handeln. Wer seinen Gasanschluss stilllegen oder zurückbauen lässt, zahlt bis zu 8.000 Euro und die Kosten müssen vollständig selbst getragen werden. Netzbetreiber verlangen teils happige Summen, während der Staat noch keine einheitliche Regelung geschaffen hat.
Verbraucher im Stich gelassen: Die Preisunterschiede sind gewaltig, manche Netzbetreiber berechnen individuell, andere wälzen die Kosten auf alle Gaskunden ab.
Verbraucherschützer fordern klare Gesetze und einheitliche Verfahren, damit Eigentümer wissen, worauf sie sich einlassen. Der Rückbau ist teuer, aber oft die sicherere Lösung.
Die Energiewende wird für viele Hausbesitzer zum finanziellen Albtraum.
Quelle: t-online / Correctiv / SWR / Verbraucherzentrale NRW
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/gasanschluss-stilllegen-verbraucher-zahlen-bis-zu-8-000-euro/ar-AA1OKjKt
https://x.com/E_Boeminghaus/status/1980173171245433080
MSN
Gasanschluss stilllegen: Verbraucher zahlen bis zu 8.000 Euro
Ab 2045 sind fossil betriebene Heizungen tabu. Verbraucherschützer ermittelten jetzt: Den eigenen Gasanschluss stillzulegen oder zurückbauen zu lassen, kann teuer werden.
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Derrick Evans
President Trump literally treats French President Macron like a little bitch
Macron tried to get away multiple times & Trump wouldn’t let him. Macron even looks at his hand at one point, Trump points to the camera & Macron poses
Präsident Trump behandelt den französischen Präsidenten Macron buchstäblich wie eine kleine Schlampe
Macron versuchte mehrmals zu entkommen, doch Trump ließ ihn nicht. Macron schaut sogar einmal auf seine Hand, Trump zeigt in die Kamera und Macron posiert
https://x.com/DerrickEvans4WV/status/1977825447670145301
[Die möchte ich beide nicht als Chef haben]
President Trump literally treats French President Macron like a little bitch
Macron tried to get away multiple times & Trump wouldn’t let him. Macron even looks at his hand at one point, Trump points to the camera & Macron poses
Präsident Trump behandelt den französischen Präsidenten Macron buchstäblich wie eine kleine Schlampe
Macron versuchte mehrmals zu entkommen, doch Trump ließ ihn nicht. Macron schaut sogar einmal auf seine Hand, Trump zeigt in die Kamera und Macron posiert
https://x.com/DerrickEvans4WV/status/1977825447670145301
[Die möchte ich beide nicht als Chef haben]
Die Lehrerin sagt:
Ich bin Europäer! Was seid ihr?
Alle antworten: Europäer!
Nur der Hans sagt: Schweizer
Die Lehrerin fragt:
Hans, wir sind alle Europäer, nur du Schweizer!!
Wie kommst Du darauf?
Hans antwortet:
Mein Urgrossopa war Schweizer
Mein Opa ist Schweizer
Mein Vater ist Schweizer
Ich bin Schweizer
Die Lehrerin, eine gewiefte Pädagogin, fragt:
Hans, wenn dein Urgrossvater, dein Opa und dein Vater Idioten wären, was wärst du dann?
Hans antwortete:
Europäer!
https://x.com/verein_wir/status/1977763903904846053
Ich bin Europäer! Was seid ihr?
Alle antworten: Europäer!
Nur der Hans sagt: Schweizer
Die Lehrerin fragt:
Hans, wir sind alle Europäer, nur du Schweizer!!
Wie kommst Du darauf?
Hans antwortet:
Mein Urgrossopa war Schweizer
Mein Opa ist Schweizer
Mein Vater ist Schweizer
Ich bin Schweizer
Die Lehrerin, eine gewiefte Pädagogin, fragt:
Hans, wenn dein Urgrossvater, dein Opa und dein Vater Idioten wären, was wärst du dann?
Hans antwortete:
Europäer!
https://x.com/verein_wir/status/1977763903904846053
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Verein WIR - Christian Oesch (@verein_wir) on X
🇨🇭Die Lehrerin betritt den Klassenraum und sagt: 🤣😂🤣
Ich bin ein Europäer! Was seid ihr?
Alle antworten: Europäer!
Nur der Hans sagt: Schweizer
Die Lehrerin fragt:
Hans, wir sind alle Europäer, nur du Schweizer!!
Wie kommst Du darauf?
Hans antwortet:…
Ich bin ein Europäer! Was seid ihr?
Alle antworten: Europäer!
Nur der Hans sagt: Schweizer
Die Lehrerin fragt:
Hans, wir sind alle Europäer, nur du Schweizer!!
Wie kommst Du darauf?
Hans antwortet:…
DAS TOTGESCHWIEGENE PROBLEM: ASYLTOURISMUS SCHWERKRANKER NACH DEUTSCHLAND
Was die etablierten Medien lieber verschweigen, hat Roland Tichy nun offen benannt:
Nach Deutschland kommen nicht nur junge Männer auf der Suche nach einem besseren Leben – sondern zunehmend auch Schwerkranke, die in ihren Herkunftsländern keine oder nur unzureichende medizinische Versorgung erhalten.
So verständlich diese Hoffnung ist, so gravierend sind die Folgen: Die Aufnahme schwerkranker Asylbewerber belastet das Gesundheitssystem massiv und treibt es an den Rand des Kollapses.
Beispiel: Lungentuberkulose (TBC)
In Nordrhein-Westfalen werden jährlich rund 1.000 Tuberkulosefälle gemeldet. Und das ist nur ein Bundesland von 16.
Die stationäre Behandlung eines TBC-Patienten dauert meist bis zu neun Monate und verursacht Kosten von etwa 90.000 bis 100.000 Euro. Bei multiresistenten Verläufen können die Kosten deutlich darüber liegen.
Zum Vergleich:
Das Jobcenter zahlt für einen Asylbewerber nach der Einstufung ins Bürgergeldsystem einen monatlichen Krankenkassenbeitrag von etwas über 100 Euro.
Der Rest der Behandlungskosten - also der Gesamtbetrag minus ca. 1000 Euro - bleibt an der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hängen – die dadurch immer stärker unter Druck gerät.
https://x.com/kripp_m/status/1980186477595066607
Was die etablierten Medien lieber verschweigen, hat Roland Tichy nun offen benannt:
Nach Deutschland kommen nicht nur junge Männer auf der Suche nach einem besseren Leben – sondern zunehmend auch Schwerkranke, die in ihren Herkunftsländern keine oder nur unzureichende medizinische Versorgung erhalten.
So verständlich diese Hoffnung ist, so gravierend sind die Folgen: Die Aufnahme schwerkranker Asylbewerber belastet das Gesundheitssystem massiv und treibt es an den Rand des Kollapses.
Beispiel: Lungentuberkulose (TBC)
In Nordrhein-Westfalen werden jährlich rund 1.000 Tuberkulosefälle gemeldet. Und das ist nur ein Bundesland von 16.
Die stationäre Behandlung eines TBC-Patienten dauert meist bis zu neun Monate und verursacht Kosten von etwa 90.000 bis 100.000 Euro. Bei multiresistenten Verläufen können die Kosten deutlich darüber liegen.
Zum Vergleich:
Das Jobcenter zahlt für einen Asylbewerber nach der Einstufung ins Bürgergeldsystem einen monatlichen Krankenkassenbeitrag von etwas über 100 Euro.
Der Rest der Behandlungskosten - also der Gesamtbetrag minus ca. 1000 Euro - bleibt an der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hängen – die dadurch immer stärker unter Druck gerät.
https://x.com/kripp_m/status/1980186477595066607
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Marie (@kripp_m) on X
🩺 DAS TOTGESCHWIEGENE PROBLEM: ASYLTOURISMUS SCHWERKRANKER NACH DEUTSCHLAND
🎙 Was die etablierten Medien lieber verschweigen, hat Roland Tichy nun offen benannt:
🇩🇪 Nach Deutschland kommen nicht nur junge Männer auf der Suche nach einem besseren Leben –…
🎙 Was die etablierten Medien lieber verschweigen, hat Roland Tichy nun offen benannt:
🇩🇪 Nach Deutschland kommen nicht nur junge Männer auf der Suche nach einem besseren Leben –…
https://x.com/Markus_Krall/status/1980401400850051487
[Wer oder was ist Staatsschutz?
Der Begriff lässt vermuten, dass es sich um ein Staatsorgan handelt.
Wo im GG ist es geregelt – mit dem Verweis, dass Zuständigkeiten und Befugnisse in einem Staatsschutzgesetz definiert werden?
Ist Staatsschutz Geheimsache? Staatssicherheit? Staatspolizei?]
[Wer oder was ist Staatsschutz?
Der Begriff lässt vermuten, dass es sich um ein Staatsorgan handelt.
Wo im GG ist es geregelt – mit dem Verweis, dass Zuständigkeiten und Befugnisse in einem Staatsschutzgesetz definiert werden?
Ist Staatsschutz Geheimsache? Staatssicherheit? Staatspolizei?]
Für seine klare Haltung gegen Rechtsextremismus wurde Hape Kerkeling jetzt in Rottenburg mit dem Eugen-Bolz-Preis ausgezeichnet. In seiner Rede warnte er eindringlich vor der AfD und nannte sie eine Gefahr für die Demokratie und das Grundgesetz. Moderatorin Dunja Hayali würdigte ihn als Stimme der Vernunft in einer lauter werdenden Gesellschaft und durfte die Laudatio halten.
https://x.com/FineFinchen123/status/1979910410380992792
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Forwarded from apolut.
Das 28. Regime: EU plant eigenen Staat für Konzerne!
Das „28. Regime“ ist für kaum jemanden ein Begriff. Es ist der Name für einen neuen Staat, den die EU aktuell gründet – ein virtuelles Konstrukt für Großkonzerne, die damit ein Rechtssystem jenseits nationaler Gesetzgebung erhalten. https://tkp.at/2025/10/21/das-28-regime-eu-plant-eigenen-staat-fuer-konzerne/
@apolut via GETTR
Das „28. Regime“ ist für kaum jemanden ein Begriff. Es ist der Name für einen neuen Staat, den die EU aktuell gründet – ein virtuelles Konstrukt für Großkonzerne, die damit ein Rechtssystem jenseits nationaler Gesetzgebung erhalten. https://tkp.at/2025/10/21/das-28-regime-eu-plant-eigenen-staat-fuer-konzerne/
@apolut via GETTR
tkp.at
Das 28. Regime: EU plant eigenen Staat für Konzerne
Ein eigener virtueller Staat für Konzerne, um die nationale Gesetzgebung auf allen Ebenen auszuheben - daran arbeitet aktuell Brüssel.
apolut.
Das 28. Regime: EU plant eigenen Staat für Konzerne! Das „28. Regime“ ist für kaum jemanden ein Begriff. Es ist der Name für einen neuen Staat, den die EU aktuell gründet – ein virtuelles Konstrukt für Großkonzerne, die damit ein Rechtssystem jenseits nationaler…
Artikel 20 Grundgesetz
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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apolut.
Das 28. Regime: EU plant eigenen Staat für Konzerne! Das „28. Regime“ ist für kaum jemanden ein Begriff. Es ist der Name für einen neuen Staat, den die EU aktuell gründet – ein virtuelles Konstrukt für Großkonzerne, die damit ein Rechtssystem jenseits nationaler…
Im Grunde regiert nur eine Partei die gesamte Elite🇪🇺Union: die UvdL.
Forwarded from News von TKP
Am deutschen Bundesgesundheitsministerium wurde eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) eingereicht. Zwei großen Studien zum Zusammenhang zwischen Krebsrisiko und mRNA-Behandlung müssten zu Maßnahmen beim PEI führen – was nicht passiert ist.
Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2025/10/21/krebsrisiko-durch-mrna-aufsichtsbeschwerde-gegen-pei
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https://tkp.at/2025/10/21/krebsrisiko-durch-mrna-aufsichtsbeschwerde-gegen-pei
tkp.at
Krebsrisiko durch mRNA: Aufsichtsbeschwerde gegen PEI
Am deutschen Bundesgesundheitsministerium wurde eine Aufsichtsbeschwerde gegen das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) eingereicht. Zwei großen Studien zum Zusammenhang zwischen Krebsrisiko und mRNA-Behandlung müssten zu Maßnahmen beim [...]
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Ungeimpfte müssten im Extrem-Fall schauen, wie sie an Lebensmittel kommen, Freunde oder Verwandte zum Einkauf schicken - oder sich doch impfen lassen."
Oktober 2021 #RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
Oktober 2021 #RichtigErinnern
t.me/Rosenbusch
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Das Bundesfamilienministerium finanziert lokale „Partnerschaften für Demokratie“, die Gelder an NGO-Projekte weiterleiten. In Heidelberg werden beispielsweise Werbeveranstaltungen für die islamische Verschleierung und ein Queer-Festival gefördert. Besonders seltsam:
Zwei findige Heidelberger Aktivisten führen eine NGO, die für die Verteilung der Gelder aus dem „Demokratie leben!“-Topf verantwortlich ist, während sie gleichzeitig eine weitere NGO leiten, die Gelder aus dem „Demokratie leben!“-Topf erhält.
https://www.nius.de/politik/news/demokratie-leben-familienministerium-kopftuch/93059c7f-1980-4b7e-ae65-7fd78dc0d6bf
t.me/Rosenbusch
Zwei findige Heidelberger Aktivisten führen eine NGO, die für die Verteilung der Gelder aus dem „Demokratie leben!“-Topf verantwortlich ist, während sie gleichzeitig eine weitere NGO leiten, die Gelder aus dem „Demokratie leben!“-Topf erhält.
https://www.nius.de/politik/news/demokratie-leben-familienministerium-kopftuch/93059c7f-1980-4b7e-ae65-7fd78dc0d6bf
t.me/Rosenbusch