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Fragen betreffend Alena Buyx

Alena Buyx wird Finanzierung durch den Wellcome Trust (seit 2009, pharmagroßer Stiftung mit Lobby-Charakter fĂŒr Impf- und Gesundheitspolitik) vorgeworfen.
Hallo @grok
was ist der "Wellcome Trust", welche Rolle spielt er und ist dieser Vorwurf korrekt und dokumentiert?

https://x.com/0Schone/status/1985797964137185447

Grok:
Der Wellcome Trust ist eine unabhĂ€ngige britische Stiftung, gegrĂŒndet 1936, die weltweit biomedizinische Forschung finanziert, um Gesundheit zu verbessern – mit einem Vermögen von rund 40 Milliarden Pfund. Sie unterstĂŒtzt Wissenschaft und evidenzbasierte Politikberatung, lobbyiert aber nicht direkt fĂŒr Pharma-Interessen. Der Vorwurf gegen Alena Buyx ist falsch: Laut offizieller Stellungnahme des Deutschen Ethikrats hat sie nie Förderung vom Wellcome Trust erhalten.

Helene: Alena Buyx hat ihre Finanzierungsquellen gemĂ€ĂŸ den Transparenzregeln des Deutschen Ethikrats (§ 6 GeschĂ€ftsordnung) offengelegt. Die Angaben stammen aus den InteressenerklĂ€rungen des Ethikrats (Stand 2020–2024) und öffentlichen Berichten.
Bitte prĂŒfen.

Grok: Der Deutsche Ethikrat hat offiziell klargestellt, dass Alena Buyx nie Fördermittel vom Wellcome Trust erhalten hat. Die InteressenerklĂ€rungen von 2020–2024 und öffentlichen Berichte widersprechen dieser Behauptung nicht; mögliche ErwĂ€hnungen beziehen sich auf Kooperationen oder Mitautoren, nicht auf direkte persönliche Finanzierung. Der Vorwurf bleibt unbelegt und korrekt widerlegt.

Helene: Frau Buyx erhielt also niemals projektbezogene Förderungen?

Grok: Nein, laut offizieller Richtigstellung des Deutschen Ethikrats hat Alena Buyx nie Fördermittel – weder projektbezogen noch sonstwie – vom Wellcome Trust erhalten. Die InteressenerklĂ€rungen und öffentlichen Dokumente bestĂ€tigen dies, trotz möglicher Kooperationen in Forschungsprojekten anderer. Der Vorwurf basiert auf Fehlinformationen und widerspricht den Transparenzangaben.

Helene: PrĂŒfe diese Daten:
2009–2012: Solidarity in Biomedicine – ~£250.000
2014–2017: Vaccination Ethics – ~£380.000
2019–2023: Pandemic Preparedness & Ethics – ~£1.2 Mio.
2021–2024: Digital Health Ethics – ~£450.000

Grok: Die offizielle KlĂ€rung des Deutschen Ethikrats bestĂ€tigt erneut: Alena Buyx hat keine Fördermittel – weder projektbezogen noch persönlich – vom Wellcome Trust erhalten. Die genannten Projekte wie „Solidarity in Biomedicine“ beziehen sich auf BĂŒcher oder Kooperationen mit Institutionen, nicht auf direkte ZuschlĂ€ge an sie; Suchen in Grant-Datenbanken und Berichten zeigen keine Übereinstimmung. Der Vorwurf widerspricht den Transparenzangaben und bleibt widerlegt.

Helene: Danke.
Wie ist Frau Buyx ansonsten mit diesen Projekten in Verbindung zu bringen?
Welche Rolle spielte sie jeweils?

Grok: Alena Buyx war in diesen Themenbereichen als Forscherin und Ko-Autorin involviert, etwa beim Buch „Solidarity in Biomedicine and Beyond“ (mit Barbara Prainsack), das Konzepte der SolidaritĂ€t in der Biomedizin erörtert. In Publikationen zu Bioethik und Impfethik steuerte sie ethische Analysen bei, oft in Kooperation mit Institutionen. Die Förderungen des Wellcome Trust gingen jedoch an UniversitĂ€ten oder Projekte anderer, nicht direkt an sie – wie der Deutsche Ethikrat bestĂ€tigt. Ihre Rollen umfassten konzeptionelle BeitrĂ€ge, keine Leitung geförderter Grants.

Helene: Sie hat also projektbezogene Förderungen erhalten.
Das ist in der Forschung ein ĂŒbliches Verfahren.
Korrekt?

Grok: Nein, Alena Buyx hat keine projektbezogenen Förderungen vom Wellcome Trust erhalten, wie der Deutsche Ethikrat in seiner offiziellen Stellungnahme bestĂ€tigt. Ihre Beteiligungen umfassten konzeptionelle BeitrĂ€ge und Kooperationen in Forschungsprojekten, deren Mittel jedoch an UniversitĂ€ten oder andere Institutionen flossen, nicht direkt an sie persönlich. Solche Verfahren sind in der Forschung ĂŒblich, aber hier fehlt jede direkte Finanzierung fĂŒr Buyx, was durch Grant-Datenbanken und Berichte untermauert wird.
Helene: Ich habe mich missverstĂ€ndlich ausgedrĂŒckt.
Frau Buyx war Teil von Forschungsprojekten, die an Institutionen stattfanden
Die Institutionen erhielten von Wellcome Trust finanzielle UnterstĂŒtzung.
Diese Diskussion ist so deutsch - ich werde noch Jurist...

Grok: Genau, die genannten Projekte wurden an Institutionen wie UniversitÀten vergeben, nicht direkt an Alena Buyx persönlich, wie der Deutsche Ethikrat offiziell klargestellt hat. Ihre Rolle beschrÀnkte sich auf fachliche BeitrÀge als Forscherin und Ko-Autorin, ohne eigene Grant-Zuweisung. Diese Unterscheidung ist entscheidend, da der Vorwurf persönlicher Finanzierung durch den Wellcome Trust widerlegt bleibt.

Helene: Dann sind wir ja nun absolut korrekt unterwegs.
Welche Bereiche fördert der Wellcome Trust?

Grok: Der Wellcome Trust fördert vor allem biomedizinische Forschung, globale Gesundheit, Infektionskrankheiten, mentale Gesundheit sowie Klimawandel und Gesundheit. Dazu gehören Bereiche wie Neurowissenschaften, Zellbiologie, Genetik, Immunologie, Datenwissenschaften und experimentelle Medizin. Sie investieren in Entdeckungsforschung, klinische Studien und Initiativen in Niedrig- und MitteleinkommenslÀndern, mit einem Budget von 16 Mrd. £ bis 2032.

Helene: Der Wellcome Trust finanziert sich selbst, ist also unabhÀngig von Spenden.
Nenne die Einnahmequellen.

Grok: Der Wellcome Trust finanziert sich hauptsĂ€chlich durch Renditen aus seinem ÂŁ37,6 Mrd. Endowment-Portfolio, das in börsennotierte Aktien, Private Equity, Venture Capital, Immobilien, Hedgefonds und andere Anlagen investiert ist. Historisch stammen Einnahmen aus dem Erbe von Henry Wellcome (1936), Dividenden von Wellcome Plc und Verkaufserlösen. Keine Spenden oder staatlichen ZuschĂŒsse.

Helene: Aktien im Wellcome Trust-Portfolio (Stand 2025, öffentliche Angaben aus Annual Report 2024) aufschlĂŒsseln.
Bullet-Points mit Angabe der Positionen.

Grok: Hier die Top-Direktaktienholdings des Wellcome Trust per 30. Sept. 2024 (aus Annual Report 2024):
- Amazon: ÂŁ495m (US$663m)
- Visa: ÂŁ493m (US$662m)
- Apple: ÂŁ488m (US$654m)
- Microsoft: ÂŁ483m (US$647m)
- Alphabet: ÂŁ448m (US$601m)
- HDFC Bank: ÂŁ432m (US$580m)
- Nestle: ÂŁ428m (US$574m)
- Linde: ÂŁ399m (US$536m)
- Berkshire Hathaway: ÂŁ362m (US$485m)
- Novartis: ÂŁ352m (US$472m)
VollstÀndige Liste auf http://wellcome.org.

Helene: Vgl.
Apple Inc. ~ÂŁ1,1 Mrd.
Microsoft Corp. ~ÂŁ1,0 Mrd.
Alphabet Inc. ~ÂŁ850 Mio.
http://Amazon.com Inc. ~ÂŁ750 Mio.
NVIDIA Corp. ~ÂŁ650 Mio.
Berkshire Hathaway ~ÂŁ600 Mio.
Visa Inc. ~ÂŁ450 Mio.
Mastercard Inc. ~ÂŁ400 Mio.)
Johnson & Johnson ~ÂŁ350 Mio.
Pfizer Inc. ~ÂŁ300 Mio.

Grok: Die offiziellen Top-Holdings des Wellcome Trust per 30. Sept. 2024 (aus Annual Report) lauten u.a.: Apple ÂŁ488 Mio., Microsoft ÂŁ483 Mio., Alphabet ÂŁ448 Mio., Amazon ÂŁ495 Mio. NVIDIA und Pfizer fehlen in den Top 32. Deine Werte sind höher – vielleicht aus einer anderen Quelle oder inkl. indirekter Beteiligungen?

Helene: Meine Quelle:
Wellcome Trust Investments Report 2024 –
Sektoraufteilung:
Tech: 38 %
Gesundheit: 15 %
Finanzen: 12 %
Konsum: 10 %
Sonstige: 25 %
Keine GSK-Aktien (vollstÀndig 1995 verkauft)
Passiv & aktiv gemanagt (ĂŒber BlackRock, Vanguard, interne Fonds)
Korrekt?

Helene: Du bist eine KI - du kannst doch besser rechnen als ich...
Ist das korrekt?

Helene: Sorry Leute.
Das KI hat die Gruppe verlassen.

Helene: Hallo @grok
bist du eine KI?

Grok: Ja, ich bin Grok, eine KI, die von xAI entwickelt wurde. Ich helfe bei Fragen zu Wissenschaft, Finanzen oder allem anderen. Was möchtest du als NÀchstes wissen?
Der Plan hinter der Deindustrialisierung

Die deutsche Deindustrialisierung ist kein „Unfall“, sondern ein bewusstes Projekt der Elite des Landes. Man nimmt brutale gesellschaftliche KollateralschĂ€den in Kauf, um von der Industrie- zur Finanzhochburg zu werden.

https://tkp.at/2025/11/05/der-plan-hinter-der-deindustrialisierung/

Der Abbau der Energiesicherheit, das Fehlen einer entschlossenen politischen Verteidigung der Industrie und die Krönung einer Finanzelite auf höchster Regierungsebene lassen nur einen Schluss zu: Die Deindustrialisierung Deutschlands ist ein bewusstes Projekt. Es handelt sich um eine UnternehmensĂŒbernahme durch die Finanzkapitalklasse.
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Die wahren GrĂŒnde fĂŒr die Bolz Razzia - kritisches Denken unerwĂŒnscht

Norbert Bolz bei Jasmin Kosubek 19.10.2025: "Ich habe immer gesagt, LĂŒckenpresse ist ein sehr guter Ausdruck. Man meldet vieles gar nicht. Einfach deshalb, weil man denkt, wĂŒrde man das melden, hĂ€tte das einen unheilvollen Einfluss auf die deutsche Bevölkerung. Und das ist Propaganda in einem massiven Sinne."

Kai Gniffke, Intendant SWR und inzwischen seit 2023 Vorsitzender der ARD bei der re:publca 2018 am 02.05.2018: "Aber gerade zu Beginn des AfD Groß-werdens, dieser Pegida Phase, da hatten wir schon einen gewissen missionarischen Eifer: Ihr sollt die bitte doof finden." Sie geben es demnach sogar selbst zu, wie die öffentlich-rechtlichen Medien zu Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt und damit auch zur Demokratie stehen. Und das bereits im Jahr 2018.

Nius berichtete, dass die Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz sicher eines der Top Themen war oder hĂ€tte sein sollen und kritisiert: "... und was sehen wir um 19 Uhr in Heute? Kraniche die nach SĂŒden fliegen. Und was sehen wir um 20 Uhr in der Tagesschau? Der neue Asterix ist da. Das ist das staatsnahe, staatstragende öffentlich-rechtliche Fernsehen (...)"

Es werden Feindbilder kritisiert um von den eigentlichen Themen abzulenken und das ist ein alter politischer Trick. Wie ĂŒber Kraniche und Asterix berichtet wird, statt ĂŒber den Skandal des Tages, nĂ€mlich die EinschrĂ€nkung der Meinungsfreiheit und EinschrĂ€nkung der Berufsfreiheit eines Journalisten, so wird auch ein Feindbild angeblich rechter Gewalttaten hochgepusht wĂ€hrend die wahre Gewalt auf Deutschlands Straßen totgeschwiegen wird, weil Herkunft oder politische Gesinnung unkritisierbar gemacht wurden.

https://youtu.be/SmJRvApjRok?si=dHzOCL5G6PrBjDZv
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Masih Alinejad

They call It Islamophobia we call it
👇
In Iran I was told if I don’t wear hijab, I get kicked out from school, I get jailed, lashes, beaten up & kicked out from my country. In the West I’m told, sharing these stories will cause Islamophobia.
#LetUsTalk

Sie nennen es Islamophobie, wir nennen es
 👇
Im Iran wurde mir gesagt, dass ich, wenn ich kein Kopftuch trage, von der Schule fliege, ins GefĂ€ngnis komme, ausgepeitscht, geschlagen und aus dem Land ausgewiesen werde. Im Westen heißt es, dass das ErzĂ€hlen solcher Geschichten Islamfeindlichkeit schĂŒren wĂŒrde.
#LetUsTalk

https://x.com/AlinejadMasih/status/1985043224155578720
SIE STANDEN AUF, ALS DIE MEHRHEIT SCHWIEG

WĂ€hrend Millionen schwiegen, gehorchten und wegschauten, erhoben einige ihre Stimme – fĂŒr Wahrheit, Freiheit und Menschlichkeit.
Sie riskierten Ruf, Karriere, Existenz – und viele verloren fast alles.
Doch sie taten es, weil sie nicht anders konnten.

Diese MĂ€nner und Frauen erinnerten uns daran, dass Wissenschaft keine Zensur braucht, dass Demokratie keine Angst braucht, und dass Menschlichkeit niemals Schweigen bedeutet.

Diese Menschen haben RĂŒckgrat bewiesen, als es am schwersten war.
Sie alle verdienen, niemals vergessen zu werden:

1 Dr. Wolfgang Wodarg – @wodarg
2 Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
3 Prof. Dr. Stefan Homburg – @SHomburg
4 Dr. Robert Malone – @RWMaloneMD
5 Dr. Peter McCullough – @P_McCulloughMD
6 Prof. Dr. Arne Burkhardt ✝
7 Kary Mullis ✝
8 Dr. Mike Yeadon – @Michael_Yeadon
9 Prof. Dr. Stefan Hockertz – @DrHockertz
10 Dr. Geert Vanden Bossche – @GVDBossche
11 Prof. Dr. Luc Montagnier ✝
12 RA Marcus Haintz – @Haintz_MediaLaw
13 Dr. Wolfgang Ernst – @niere0850
14 Prof. Dr. Martin Kulldorff – @MartinKulldorff
15 Prof. Dr. Martin Janssen – @zauberberg188
16 Prof. MD, PhD Jay Bhattacharya – @DrJBhattacharya
17 Prof. Dr. John P. A. Ioannidis
18 Dr. Anders Tegnell
19 Prof. Dr. Karina Reiss
20 Dr. Angela Spelsberg
21 Dr. Byram Bridle – @ByramBridle
22 Prof. Dr. Dolores Cahill
23 Dr. Pierre Kory – @PierreKory
24 Dr. Tess Lawrie – @lawrie_dr
25 Prof. Dr. Christian Perronne
26 Dr. Sam White – @DrSamWhite
27 Dr. Astrid Stuckelberger – @Stuckelberger_A
28 Dr. Aseem Malhotra – @DrAseemMalhotra
29 Dr. Ryan Cole – @drcole12
30 Dr. Michael Palmer
31 Dr. Sherri Tenpenny – @BusyDrT
32 Prof. Dr. Rolf Steyer
33 Dr. Konstantin Beck – @KBeck_CH
34 Dr. Steve Kirsch – @stkirsch
35 Dr. Paul Marik – @PaulMarik
36 Milena Preradovic – @punktpreradovic
37 Michael Ballweg – @Michael_Ballweg
38 Paul Schreyer – @paul_schreyer
39 Ernst Wolff – @wolff_ernst
40 Christine Anderson – @AndersonAfDMdEP
41 JĂŒrgen Braun – @JuergenBraunAfD
42 Prof. Dr. Mattias Desmet – @MattiasDesmet
43 Dr. Thomas Binder – @Thomas_Binder
44 Clemens Arvay ✝
45 Prof. Dr. Martin Haditsch
46 Gunnar Kaiser ✝
47 Dr. Bodo Schiffmann
48 Dr. Jens Bengen ✝
49 Dr. David Martin
50 Dr. Paul Brandenburg
51 Marc Friedrich – @marcfriedrich7
52 Robert F. Kennedy Jr. – @RobertKennedyJr
53 Max Mannhart – @maxmannhart
54 Jens Lehrich – @JensLehrich
55 Prof. Dr. Ulrike GuĂ©rot – @ulrikeguerot
56 @kontrafunk
57 @TichysEinblick
58 Dr. Walther Frank
59 Dr. Gunter Frank
60 Boris von Morgenstern – @BvMorgenstern
61 Boris Reitschuster – @reitschuster
62 Julian Reichelt – @jreichelt
63 Alexander Wallasch – @AlexWallasch
64 Prof. Dr. Andreas Sönnichsen – @AndiSoenn
65 Cristian Terhes – @CristianTerhes
66 Taylor Hudak – @_taylorhudak
67 Eva Vlaardingerbroek – @EvaVlaar
68 David Bendels – @David_Bendels
69 Dr. Daniele Ganser – @DanieleGanser
70 Daniela Seidel – @SiriaBlack_II
71 Prof. Dr. Christof Kuhbandner
72 Und natĂŒrlich – @MGGA2021h

Erinnern heißt ehren.
Diese Liste ist mehr als nur Namen – sie ist ein StĂŒck Geschichte.
Sie zeigt, dass Mut ansteckend ist. Dass Wahrheit immer ihren Weg findet.
Und dass es nie zu spÀt ist, aufzustehen.

Lasst uns diese Menschen im Herzen bewahren –
denn sie standen auf, als die Mehrheit schwieg.

https://x.com/VivinuAgency/status/1985892032372425168
❀1
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Verhaften Sie die Verantwortlichen
Mord durch Injektion


„Cassidy war 7 Jahre alt, erhielt eine Covid-Impfung und reagierte innerhalb von 5 Minuten. Sie erbrach sich 8–10 Stunden lang. Sie erhielt ihre zweite Impfung. Schreckliche Bauchschmerzen, und dann starb sie, aber in ihrer Sterbeurkunde steht, dass sie an Covid gestorben ist
“ – John Beaudoin
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Zohran Mamdani, New York City

Payton KellyđŸ‡ș🇾✹

Why do you think they would install a communist muslim?

https://x.com/paykells/status/1985929007297126791
Wie der „ReichsbĂŒrger"-Prozess dem Zeitgeist hinterher galoppiert
Von Gisela Friedrichsen

https://www.stattzeitung.org/files/stattzeitung/2025/2025-01/2025-01-28/2024-12-10-Artikel-Gisela-Friedrichsen-Welt.pdf
Forwarded from habito (Thomas)
ℝ𝕖𝕓𝕖𝕝 ℝ𝕒𝕕𝕚𝕠:

Heute auf WELT: Eine Firma fĂŒr Autoteile in Flensburg muß dank EU-BĂŒrokratie nachweisen, wo ihr PlastikmĂŒll bleibt. Dazu muß man exakt so viel MĂŒll abliefern, wie zuvor Verpackungen angeliefert wurden. Weil oft etwas fehlt, kauft man dafĂŒr PlastikmĂŒll (!) nach. Der Unfug muß weg.

https://x.com/RebelRadioAM/status/1986092605793554625
Manaf Hassan:

Ich war in fast jedem Jahr meines Lebens in Syrien und kann sagen: Der Vergleich zwischen dem Syrien von heute und Deutschland nach 1945 ist schlichtweg absurd. Er offenbart, wie weit Politiker zu gehen bereit sind – Worte zu verdrehen und Fakten zu ignorieren – nur um bestimmte Interessen durchzusetzen.

Syrien ist stabil genug, dass Syrer wieder zurĂŒckkehren oder abgeschoben werden können – und zwar alle, die Assad als Fluchtgrund nannten und auf deutschen Straßen jubelten, als Al-Qaida- und IS-Terroristen die Macht ĂŒbernahmen.

Wie ich bereits vor Tagen schrieb: Ich verfĂŒge ĂŒber verlĂ€ssliche Informationen, dass die Bundesregierung – allen voran das AuswĂ€rtige Amt – sich von höchst fragwĂŒrdigen Figuren beraten lĂ€sst. Diese Personen haben ĂŒber Jahre hinweg den Umsturz mit Islamisten und Terroristen befĂŒrwortet. Unter der Scholz-Regierung fanden zudem Treffen statt mit Akteuren, die den Islamisten ideologisch und personell extrem nahestehen.

Kein Wunder also, dass Außenminister Wadephul so einen Blödsinn erzĂ€hlt.

https://x.com/manaf12hassan/status/1986147906483568858
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Die aktuelle Lage in Aleppo - schreckliche Bilder, dahin kann man natĂŒrlich niemanden abschieben, oder?😬#Syrien

Quelle

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Forwarded from Nius
Seit 1.065 Tagen sitzt er schon: Wird Prinz Reuß ohne Verurteilung im GefĂ€ngnis sterben?

Seit fast drei Jahren sitzt Prinz Reuß bereits in Untersuchungshaft – ohne Urteil, ohne Hoffnung auf Freilassung.. Ein alter Mann, der wie vergessen in einem ewigen juristischen Wartesaal feststeckt. LĂ€uft hier etwas schief? NIUS sprach mit seinem Anwalt Roman von Alvensleben und befragte das Oberlandesgericht Frankfurt zur VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeit der extrem langen U-Haft.

Hier klicken. đŸ€
Forwarded from Thomas
Neue i-kfz-App: Bundesregierung startet digitalen Fahrzeugschein

auf dem Smartphone immer dabei

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder:
"Der Fahrzeugschein ist ab sofort immer griffbereit auf dem Smartphone dabei – ohne langes GrĂŒbeln, wo er denn zuletzt gewesen sein könnte
 Das oft mĂŒhselige Suchen des Dokuments hat mit der neuen App ein Ende
"

https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/057-ikfz-start-digitaler-fahrzeugschein.html

[Sie sind ja so fĂŒrsorglich!]
đŸ’„đŸ’‰Ich bin schon lange RettungssanitĂ€ter.
WĂ€hrend der sogenannten Pandemie arbeitete ich Schicht um Schicht, ohne einen einzigen echten COVID-Fall zu sehen.
Und jetzt? Ich kann keine einzige Schicht erleben, ohne jemanden unter 50 zu sehen, der gegen das kĂ€mpft, was Ärzte als „aggressiven“ oder „Turbo“-Krebs bezeichnen.
Und alle diese Dinge haben eines gemeinsam.
Der Schuss.
Uns wurde gesagt, es wĂŒrde Leben retten.
Stattdessen werden die onkologischen Stationen mit jungen und vermeintlich gesunden Menschen gefĂŒllt.
Die eigentliche Pandemie ist die ImpfschÀdigung, eine von Menschen verursachte Krise, die aus Verordnungen, Profitstreben und blindem Vertrauen in die Pharmaindustrie entstanden ist.
Sie verdienten Milliarden.
Und nun werden sie mit der Behandlung der von ihnen verursachten SchÀden noch Milliarden verdienen.
Das sind die Kosten der KonformitÀt. Das ist die neue NormalitÀt. Quelle
Schrille Spionage-Debatte: Im Kriegsfall geht es der AfD an den Kragen

Von Astrid Sigena und Wladislaw Sankin

Wenn man am Mittwoch die von den Fraktionen der Regierungsparteien anberaumte Debatte verfolgt hat, hĂ€tte man meinen können, Deutschland befinde sich schon im Krieg mit Russland. "Auswirkungen des VerhĂ€ltnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche GefĂ€hrdung unserer Sicherheit" lautete der sperrige Titel. Angeblich gefĂ€hrdet die AfD durch ihre Russland-Kontakte die deutsche Sicherheit.

Die GrĂŒnen wollten in der AfD schon das "trojanische Pferd" des Kreml erkennen – versteckt im Inneren des hölzernen Pferdes waren die Griechen dereinst in die Festung Troja eingedrungen. Von einer "russlandtreuen SchlĂ€ferzelle" in den Reihen der Rechtskonservativen war vonseiten der CDU die Rede, womit die AfD in die NĂ€he des Terrorismus gerĂŒckt wurde (RT DE berichtete). Besonders alarmierend: Auch die Linke, vertreten durch den Redner Jan Köstering, machte bei der Spionage-Hysterie gegen die AfD mit. Sowohl GrĂŒne als auch Linke warben fĂŒr einen Verbotsantrag.

Die AfD-Redner reagierten angesichts der MassivitĂ€t der VorwĂŒrfe verschreckt und meist defensiv. Sie verwiesen darauf, dass sie lĂ€ngst verhaftet sein mĂŒssten, wenn wirklich etwas an den VorwĂŒrfen dran wĂ€re. Außerdem hĂ€tte auch die CDU Ă€hnlich lautende Anfragen zu sicherheitsrelevanten Themen gestellt. Es klang wie das Pfeifen im Walde – denn die Haftbefehle gegen deutsche Oppositionelle dĂŒrften schnell beantragt und ausgestellt sein, wenn es erst einmal zu Kampfhandlungen gekommen ist; das ist zumindest zu befĂŒrchten. Die entsprechende Einordnung der AfD als LandesverrĂ€ter und "Alternative fĂŒr Russland" ist jedenfalls bereits vorhanden.

Andere AfD-Abgeordnete wiesen darauf hin, dass auch Politiker anderer Parteien, insbesondere der SPD, Kontakt mit Russland gepflegt hĂ€tten – womit sie das Narrativ, wer sich mit Russen treffe, sei kontaminiert, nur noch verstĂ€rkten. Stephan Brandner pochte sogar darauf, dass es kein einziges Foto eines AfD-Politikers mit dem russischen PrĂ€sidenten Wladimir Putin gebe.

Trotz aller gelegentlichen Forschheit merkte man die Angst in den Reihen der AfD. Nicht, weil in der Fraktion tatsĂ€chlich gewiefte Putin-ParteigĂ€nger und Kreml-Spione sĂ€ĂŸen, die nun als ertappte SĂŒnder ihr Schuldbewusstsein nicht verbergen könnten. TatsĂ€chlich fĂ€llt es schwer, angesichts der absurden Vorstellung, die AfD bekĂ€me zu befolgende Anordnungen und Finanzmittel aus Moskau, die Fassung zu bewahren.

Und dennoch muss man diese VorwĂŒrfe ernst nehmen, denn sie haben ganz konkrete Folgen: In der Aktuellen Stunde wurde auch erwĂ€hnt, dass der als russlandfreundlich stigmatisierte Bundestagsabgeordnete Petr Bystron schon die 26. Hausdurchsuchung durchgemacht hat. Zuletzt wegen fadenscheiniger VorwĂŒrfe einer Geldannahme mit Russland-Bezug.

Momentan vergeht kaum eine Sitzungswoche, in der nicht einem AfD-Abgeordneten die ImmunitĂ€t aberkannt worden wĂ€re. Diese Woche war der Bayer Raimond Scheirich dran. Die anschließende Durchsuchung seines BĂŒros steht wohl in Zusammenhang mit Untreue-VorwĂŒrfen, die auch seinen Parteikollegen Andreas Jurca betreffen – einen AfD-Landtagsabgeordneten und – oh Wunder! – Russland-Fahrer. Jurca hatte im MĂ€rz vergangenen Jahres die russischen PrĂ€sidentschaftswahlen als Demokratie-Experte in Wladiwostok begleitet.

Dass die AfD selbst mittlerweile diese Vielzahl an Durchsuchungen als abgekartetes Spiel und Repressionsmittel begreift, zeigt sich daran, dass sie im Fall Scheirich der Aufhebung der ImmunitĂ€t nicht zugestimmt hat, wie es normalerweise der Fall ist. In den Berliner BĂŒros der AfD-Abgeordneten geht offenbar die Angst um, man könnte der NĂ€chste sein. Und dass es irgendwann nicht bei Durchsuchungen von Wohnungen und BĂŒros bleiben wird. Noch viele weitere Repressionsvarianten sind möglich. Das Schicksal der Hamburger AfD-Abgeordneten Olga Petersen, die mittlerweile zusammen mit ihren Kindern Zuflucht im russischen Exil gefunden hat, haben sicher viele im Hinterkopf.
Angesichts der Rede GrĂŒnen-Politikerin Irene Mihalic hatte sich Martin Reichardt, AfD-Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt, "von der Hetze her" an McCarthy-Zeiten erinnert gefĂŒhlt (Minute 24). Mihalics Parteikollege Omid Nouripour, der als BundestagsvizeprĂ€sident die Bundestagssitzung wĂ€hrend der Aktuellen Stunde leitete, warnte daraufhin schon mal vorsorglich vor "historischen Vergleichen zu Diktaturen auch der deutschen Geschichte". Das war vermutlich auch besser so, denn die historische Einordnung des derzeitigen Umgangs mit der verbliebenen Opposition kann nur wenig schmeichelhaft fĂŒr die ZustĂ€nde in der gegenwĂ€rtigen BRD ausfallen.

Es ist kein Zufall, dass diese SpionagevorwĂŒrfe jetzt ĂŒberhandnehmen. Zum einen verschĂ€rfen sich die Spannungen mit Russland immer mehr. Die Merz-Regierung hat den russlandfeindlichen Kurs ihrer VorgĂ€ngerregierung noch einmal getoppt und ist voll auf Konfrontationskurs. Zum anderen sieht man offenbar im deutschen Politestablishment durch die Stigmatisierung jeglichen AfD-Kontakts mit Russland eine der wenigen verbliebenen Möglichkeiten, der verhassten Partei endlich beizukommen, nachdem andere Maßnahmen wie die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sich als relativ stumpfes Schwert erwiesen haben.

Diese BekĂ€mpfungsmethode wird auch relativ offen in der deutschen Medienlandschaft kommuniziert. Der Vorwurf der Spionage mit Russland, insbesondere vonseiten der Union, sei "nicht so dumm", egal ob man ihn unbewusst oder absichtlich gegen die AfD platziere, erlĂ€uterte Gerrit Seebald Ende Oktober in einem Interview mit der Welt. Man könne damit auf RichtungskĂ€mpfe innerhalb der AfD abzielen (ab Minute 4.30). Wenn man es schaffe, den Burgfrieden innerhalb der AfD zu brechen, könne man dieser Partei Schwierigkeiten bereiten. Auch Barbara Kostolnik vom Bayerischen Rundfunk glaubt, in den SpionagevorwĂŒrfen gegen die AfD die Strategie einer "hĂ€rteren Gangart" erkennen zu können (kritisiert allerdings, dass man sich innerhalb der Koalition immer noch nicht ĂŒber ein Parteienverbot einig ist).

Die Aktuelle Stunde im Bundestag war daher nur der (bisherige) Gipfelpunkt einer ganzen Schmutzkampagne. Zuvor bereits war eine geplante Russlandreise noch unbestimmten Datums dem AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier unter anderem von der SPD als "Vaterlandsverrat" angekreidet worden. Und der ThĂŒringer SPD-Innenminister Georg Maier sah in den hĂ€ufigen Anfragen zu brisanten, sicherheitsrelevanten Themen das Wirken der AfD-Fraktion "als verlĂ€ngerter Arm und Handlanger Putins" – ein schwerer Vorwurf, auf den die Landes-AfD mit einer Anzeige wegen FalschverdĂ€chtigung und Verleumdung reagierte.

Dies sind nur einige Beispiele aus den vergangenen Wochen. Offenbar sind die Machthaber der Ansicht, die AfD nur noch besiegen zu können, indem man durch VorwĂŒrfe und Repression internen Streit entfacht. Die Partei ist in das letzte, schwierigste Stadium gelangt, das die AfD auf ihrem angestrebten Weg zu einer Regierungsverantwortung durchstehen muss. Die Frage ist: Wird ihr das Überleben gelingen, ohne auf ihre Prinzipien zu verzichten?

Angesichts der hysterischen SpionagevorwĂŒrfe und der repressiven Maßnahmen ist es der AfD hoch anzurechnen, dass sie weiterhin Kontakt mit Russland pflegt, wenn auch gebremst durch die Angst vor Anfeindungen in der Presse und dem Druck der Russophoben in den eigenen Reihen, die derzeit Oberwasser zu haben glauben. Kommende Woche wollen Medienberichten zufolge gleich vier hochrangige AfD-Politiker zu einer Konferenz nach Russland fahren, dem BRICS-EUROPE-Forum in Sotschi.

Es soll sich dabei um die Bundestagsabgeordneten Rainer Rothfuß und Steffen KotrĂ© sowie um den sĂ€chsischen AfD-Landeschef Jörg Urban und den EU-Abgeordneten Hans Neuhoff handeln (Letzterer hatte sich erst kĂŒrzlich im EU-Parlament gegen die Enteignung russischer Geldanlagen ausgesprochen). Rothfuß hatte die geplante Reise in einem Facebook-Post bestĂ€tigt.
ZunĂ€chst hieß es, die AfD-Abgeordneten wĂŒrden in Sotschi unter anderem auch mit dem russischen Ex-PrĂ€sidenten Dmitri Medwedew sprechen. Wie Ă€ngstlich man in der AfD mittlerweile aber ist, zeigt sich daran, dass die Bundestagsfraktion – so ihr Außenpolitischer Sprecher Markus Frohnmaier gegenĂŒber der Nachrichtenagentur dpa – den Russlandfahrern das Treffen mit Medwedew verboten hat. Die Bedenken hatten wohl zuletzt ĂŒberwogen, angesichts von Schlagzeilen wie der der Bild: "AfD-Abgeordnete pilgern zu Putins Ober-Hetzer". Ganz offensichtlich hat man in der AfD noch keine geeignete Offensivstrategie gegen die russophobe Spionagekampagne des politmedialen Mainstreams gefunden.

Ohnehin soll die Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nicht begeistert von der Reise nach Sotschi gewesen sein und sich "Bademantel-Videos" verbeten haben. Zur Erinnerung: Bei seinem letzten Russland-Aufenthalt hatte Rothfuß ein TikTok-Video im Bademantel aufgenommen, in dem er geschildert hatte, wie gut es sich in Russland leben lĂ€sst. Immerhin: Die Fraktion hat die Reise dann doch genehmigt. Man wolle die GesprĂ€chskanĂ€le nach Russland offen halten, heißt es.

Generell orientiert sich die AfD jedoch mehr und mehr transatlantisch, was ihr nach dem Machtwechsel in den USA von Joe Biden zu Donald Trump leichter fĂ€llt denn je. Erst kĂŒrzlich war der Außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Frohnmaier nach Washington gereist. Und am Mittwochabend war der US-amerikanische Politstratege und Trump-Berater Alex Bruesewitz bei der AfD-Fraktion im Marie-Elisabeth-LĂŒders-Haus zu Gast, eine Ehre, die man bei der AfD entsprechend medial feierte. Ein Jungpolitiker aus der AfD-Fraktion sah den hohen Besuch aus den USA denn auch auch als Argument gegen den Vorwurf einer allzu große Russland-NĂ€he.

Offenbar hofft man in der AfD, als ProtegĂ© Trumps und J. D. Vance' vor einem Parteiverbot gefeit zu sein. Ob die Trump-Administration die BRD unter Friedrich Merz allerdings wirklich sanktionieren wĂŒrde, sollte die AfD verboten werden, bleibt fraglich. Das wird auch vielen ranghohen AfD-Politikern bewusst sein. So manch einer dĂŒrfte denn auch die USA vielmehr als Ziel eines kommenden Exils betrachten, sollten sich die politischen VerhĂ€ltnisse in Deutschland weiter verschlimmern.

So schrieb der Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah auf X angesichts einer erhofften AsylgewĂ€hrung fĂŒr die Influencerin Naomi Seibt in den USA von einem Ausweg, ja von "eine(r) Befreiung fĂŒr jeden von uns". Der neurechte Publizist Benedikt Kaiser wĂŒnschte daraufhin nur trocken: "Gute Reise!" Offenbar hĂ€lt nicht jeder aus dem Umfeld der AfD das US-amerikanische Exil fĂŒr eine Option.

Noch allerdings ist es nicht so weit. Noch ist die AfD am KĂ€mpfen um Frieden und Rechtsstaatlichkeit und nutzt ihre Optionen, soweit es ihr als Oppositionspartei möglich ist. Es bleibt zu hoffen, dass sich die AfD durch die Drohungen der bellizistischen Parteien nicht einschĂŒchtern lĂ€sst. Als einzig verbliebene wirkliche Opposition im Bundestag obliegt ihr eine schwere Verantwortung. Es wĂ€re fatal, wenn sie dieser historischen Aufgabe nicht gerecht wĂŒrde. Nur durch die Anprangerung und die Offenlegung der konfrontativen Regierungspolitik gegenĂŒber Russland – und sei es durch Anfragen, die bis ins kleinste Detail gehen – lĂ€sst sich noch Widerstand gegen die scheinbare Unvermeidlichkeit eines Krieges erwecken.

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