Die EU will also die gesamte Kommunikation der kompletten Bevölkerung direkt auf den Handys kontrollieren - mit automatischer Benachrichtigung der Polizei - wenn man was Falsches schreibt. Habe ich das richtig verstanden?
https://x.com/LibertyHannes/status/1993240986454311200
https://x.com/LibertyHannes/status/1993240986454311200
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Matwijenko: Die Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Moskowski Komsomolez bezeichnete Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, die Kämpfe in der Ukraine als einen Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland. Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde.
"Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr fĂĽr uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Matwijenko sagte, die Ukrainer würden irgendwann erkennen, "was wirklich vorgefallen ist, wie zynisch der Westen sie benutzt hat, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen". Diese Erkenntnis werde den Grundstein für eine Versöhnung zwischen Russen und Ukrainern legen.
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
Westliche Beamte haben selbst den Ukraine-Konflikt mehrfach öffentlich als Stellvertreterkrieg gegen Russland bezeichnet. Keith Kellogg, Ukraine-Beauftragter unter US-Präsident Donald Trump, charakterisierte den Konflikt Anfang dieses Jahres in ähnlicher Weise. US-Außenminister Marco Rubio hat ebenfalls denselben Begriff verwendet.
Moskau argumentiert, dass Kiew in den Verhandlungen über eine Friedenslösung keine echte Unabhängigkeit habe und nur die Wünsche seiner ausländischen Unterstützer erfülle.
Mehr zum Thema – Tucker Carlson: Wall Street Journal hält Korruptions-Enthüllung über Selenskijs Stabschef zurück
https://de.rt.com/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Zeitung Moskowski Komsomolez bezeichnete Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, die Kämpfe in der Ukraine als einen Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland. Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde.
"Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr fĂĽr uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Matwijenko sagte, die Ukrainer würden irgendwann erkennen, "was wirklich vorgefallen ist, wie zynisch der Westen sie benutzt hat, um Russland eine strategische Niederlage zuzufügen". Diese Erkenntnis werde den Grundstein für eine Versöhnung zwischen Russen und Ukrainern legen.
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
Westliche Beamte haben selbst den Ukraine-Konflikt mehrfach öffentlich als Stellvertreterkrieg gegen Russland bezeichnet. Keith Kellogg, Ukraine-Beauftragter unter US-Präsident Donald Trump, charakterisierte den Konflikt Anfang dieses Jahres in ähnlicher Weise. US-Außenminister Marco Rubio hat ebenfalls denselben Begriff verwendet.
Moskau argumentiert, dass Kiew in den Verhandlungen über eine Friedenslösung keine echte Unabhängigkeit habe und nur die Wünsche seiner ausländischen Unterstützer erfülle.
Mehr zum Thema – Tucker Carlson: Wall Street Journal hält Korruptions-Enthüllung über Selenskijs Stabschef zurück
https://de.rt.com/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/
RT DE
Matwijenko: Die Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina…
Forwarded from Aya Velázquez
Nächste Hausdurchsuchung. Heute traf es den in Berlin lebenden amerikanischen Autor und Satiriker CJ Hopkins.
"Heute standen drei bewaffnete Berliner Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl vor meiner TĂĽr. Sie durchsuchten meine Wohnung, befragten mich und meine Frau und beschlagnahmten meinen Computer.
Der Durchsuchungsbefehl stand im Zusammenhang mit neuen strafrechtlichen Vorwürfen, die die Berliner Staatsanwaltschaft gegen mich erhoben hat. Ich werde erneut beschuldigt, pro-nazistische Materialien veröffentlicht und verbreitet zu haben, in diesem Fall mein Buch The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020–2021).
Im Gegensatz zu den vorherigen Anklagen, die sich auf zwei Tweets mit dem Cover des Buchs bezogen, basieren diese neuen Anklagen auf der Veröffentlichung und Verbreitung des Buchs selbst. Das Buch ist bei Amazon in Deutschland, Österreich und den Niederlanden verboten. Bis heute gab es nie einen offiziellen Beleg für ein Verbot in Deutschland. Es ist in allen anderen Ländern erhältlich, über Amazon und Ingram Content Group, einen der größten Buchhändler der Welt, vertrieben.
Selbstverständlich sind diese neuen Anklagen und die polizeiliche Durchsuchung meiner Wohnung verfassungswidrig, d. h. ein Verstoß gegen meine Rechte als Autor und Verleger gemäß dem deutschen Grundgesetz.
Mein Anwalt sammelt Informationen zu den neuen Anklagen, und wir werden rechtliche Schritte einleiten, um diese anzufechten."
CJ Hopkins steht fĂĽr Presseanfragen bereit: http://cjhopkins.com/
Ăśber das Strafverfahren gegen Hopkins wegen zwei X-Posts - erst Freispruch und dann Verurteilung - habe ich berichtet:
https://velazquez.press/p/skandalurteil-der-us-amerikanische
https://velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
Besonders empfehle ich mein Interview mit Hopkins, das einen Einblick in sein spannendes Denken jenseits des ihm vom deutschen Staat aufoktroyierten, kafkaesken Strafprozess gibt:
https://velazquez.press/p/ich-glaube-nicht-dass-der-totalitarismus
t.me/ayawasgeht
"Heute standen drei bewaffnete Berliner Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl vor meiner TĂĽr. Sie durchsuchten meine Wohnung, befragten mich und meine Frau und beschlagnahmten meinen Computer.
Der Durchsuchungsbefehl stand im Zusammenhang mit neuen strafrechtlichen Vorwürfen, die die Berliner Staatsanwaltschaft gegen mich erhoben hat. Ich werde erneut beschuldigt, pro-nazistische Materialien veröffentlicht und verbreitet zu haben, in diesem Fall mein Buch The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020–2021).
Im Gegensatz zu den vorherigen Anklagen, die sich auf zwei Tweets mit dem Cover des Buchs bezogen, basieren diese neuen Anklagen auf der Veröffentlichung und Verbreitung des Buchs selbst. Das Buch ist bei Amazon in Deutschland, Österreich und den Niederlanden verboten. Bis heute gab es nie einen offiziellen Beleg für ein Verbot in Deutschland. Es ist in allen anderen Ländern erhältlich, über Amazon und Ingram Content Group, einen der größten Buchhändler der Welt, vertrieben.
Selbstverständlich sind diese neuen Anklagen und die polizeiliche Durchsuchung meiner Wohnung verfassungswidrig, d. h. ein Verstoß gegen meine Rechte als Autor und Verleger gemäß dem deutschen Grundgesetz.
Mein Anwalt sammelt Informationen zu den neuen Anklagen, und wir werden rechtliche Schritte einleiten, um diese anzufechten."
CJ Hopkins steht fĂĽr Presseanfragen bereit: http://cjhopkins.com/
Ăśber das Strafverfahren gegen Hopkins wegen zwei X-Posts - erst Freispruch und dann Verurteilung - habe ich berichtet:
https://velazquez.press/p/skandalurteil-der-us-amerikanische
https://velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
Besonders empfehle ich mein Interview mit Hopkins, das einen Einblick in sein spannendes Denken jenseits des ihm vom deutschen Staat aufoktroyierten, kafkaesken Strafprozess gibt:
https://velazquez.press/p/ich-glaube-nicht-dass-der-totalitarismus
t.me/ayawasgeht
Forwarded from Sabrina Kollmorgen
Der BGH hat entschieden, dass bis zum 7. April 2023 durchgeführte Coronaimpfungen hoheitlich erfolgt sein sollen, weshalb bei Impfschäden keine Schadensersatzansprüche gegen Ärzte, sondern nur Amtshaftungsansprüche gegen den Staat in Betracht kommen. Zugleich hat der Gesetzgeber mit § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB XIV eine Regelung geschaffen, die Amtshaftungsansprüche ausschließt, wenn soziale Entschädigungsansprüche in Betracht kommen.
Welche Auswirkungen hat diese Rechtsprechung in der Praxis? Folgt auf die Begrenzung des Schadensersatzes auf die Amtshaftung eine weitere Begrenzung auf eine bloße soziale Entschädigung? Was ist haftungsrechtlich in künftigen Krisensituationen zu erwarten? Der Autor Roland Stöbe versucht hierauf eine Antwort zu geben.
https://netzwerkkrista.de/2025/11/07/die-wand-vor-der-huerde/
Welche Auswirkungen hat diese Rechtsprechung in der Praxis? Folgt auf die Begrenzung des Schadensersatzes auf die Amtshaftung eine weitere Begrenzung auf eine bloße soziale Entschädigung? Was ist haftungsrechtlich in künftigen Krisensituationen zu erwarten? Der Autor Roland Stöbe versucht hierauf eine Antwort zu geben.
https://netzwerkkrista.de/2025/11/07/die-wand-vor-der-huerde/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Die Wand vor der HĂĽrde
Der BGH hat entschieden, dass bis zum 7. April 2023 durchgeführte Coronaimpfungen hoheitlich erfolgt sein sollen, weshalb bei Impfschäden keine Schadensersatzansprüche gegen Ärzte, sondern nur...
Forwarded from Aya Velázquez
Auch die Berliner Zeitung greift jetzt das Thema politisch motivierte Kontokündigungen auf: „Wie politisch darf ein Konto sein? Wenn Banken ohne Angabe von Gründen kündigen“ - lesenswerter Artikel: https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/streit-um-kontokuendigungen-debatte-ueber-politisches-debanking-verschaerft-sich-li.10007334
„Eine vom Onlinemagazin Multipolar ausgewertete Chronologie zeigt, dass mehrere Kontokündigungen zeitnah zu Medienberichten, Petitionen oder Online-Kampagnen erfolgten. (.) Die von Multipolar zusammengestellte Übersicht dokumentiert, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Journalisten, politische Akteure und Privatpersonen unterschiedlichster politischer Ausrichtungen ohne transparente Begründung Kontokündigungen erhalten haben. Dies betrifft keineswegs nur eine Seite des politischen Spektrums, sondern zeigt ein breites, vielschichtiges Bild.“
„Auch Medienschaffende sind von Kontokündigungen betroffen und das über das gesamte publizistische Spektrum hinweg. So trennte sich die GLS-Bank 2025 von der freien Journalistin und Kulturanthropologin Aya Velázquez, die durch ihre investigativen Recherchen und die Veröffentlichung der sogenannten RKI-Files, geleakte Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie, bekannt wurde und ihr Geschäftskonto zur Finanzierung ihrer Arbeit nutzte.“
„Besonders gravierend war der Fall des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru, der als deutscher Staatsbürger im Mai 2025 durch das 17. EU-Sanktionspaket gegen Russland mit vollständigen Sanktionen belegt wurde.
Die EU begründete dies damit, dass er mit seiner Berichterstattung über die Palästinasolidaritätsbewegung und durch regimekritische Äußerungen „ethnische, politische und religiöse Zwietracht“ säe und damit russischen Destabilisierungsaktivitäten Vorschub leiste. Als „Belege“ dienten der EU dabei Beiträge seines privaten X-Accounts und seinem Medium Red Media zu Themen wie Aufrüstung, Ukraine-Krieg und Pro-Palästina-Protesten.
Die Sanktionen hatten unmittelbare existenzielle Konsequenzen: Dogru berichtete, er habe zeitweise „ohne Bargeld dagestanden“. Zudem wurde ihm ein faktisches Berufsverbot auferlegt, da es Medienhäusern untersagt ist, ihn zu beschäftigen oder ihm wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Selbst ein Angestelltenverhältnis bei der Tageszeitung junge Welt, die anfragte, wurde vom Bundeswirtschaftsministerium mit Verweis auf das Bereitstellungsverbot für unzulässig erklärt.“
t.me/ayawasgeht
„Eine vom Onlinemagazin Multipolar ausgewertete Chronologie zeigt, dass mehrere Kontokündigungen zeitnah zu Medienberichten, Petitionen oder Online-Kampagnen erfolgten. (.) Die von Multipolar zusammengestellte Übersicht dokumentiert, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Journalisten, politische Akteure und Privatpersonen unterschiedlichster politischer Ausrichtungen ohne transparente Begründung Kontokündigungen erhalten haben. Dies betrifft keineswegs nur eine Seite des politischen Spektrums, sondern zeigt ein breites, vielschichtiges Bild.“
„Auch Medienschaffende sind von Kontokündigungen betroffen und das über das gesamte publizistische Spektrum hinweg. So trennte sich die GLS-Bank 2025 von der freien Journalistin und Kulturanthropologin Aya Velázquez, die durch ihre investigativen Recherchen und die Veröffentlichung der sogenannten RKI-Files, geleakte Protokolle des Robert-Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie, bekannt wurde und ihr Geschäftskonto zur Finanzierung ihrer Arbeit nutzte.“
„Besonders gravierend war der Fall des in Berlin lebenden Journalisten Hüseyin Doğru, der als deutscher Staatsbürger im Mai 2025 durch das 17. EU-Sanktionspaket gegen Russland mit vollständigen Sanktionen belegt wurde.
Die EU begründete dies damit, dass er mit seiner Berichterstattung über die Palästinasolidaritätsbewegung und durch regimekritische Äußerungen „ethnische, politische und religiöse Zwietracht“ säe und damit russischen Destabilisierungsaktivitäten Vorschub leiste. Als „Belege“ dienten der EU dabei Beiträge seines privaten X-Accounts und seinem Medium Red Media zu Themen wie Aufrüstung, Ukraine-Krieg und Pro-Palästina-Protesten.
Die Sanktionen hatten unmittelbare existenzielle Konsequenzen: Dogru berichtete, er habe zeitweise „ohne Bargeld dagestanden“. Zudem wurde ihm ein faktisches Berufsverbot auferlegt, da es Medienhäusern untersagt ist, ihn zu beschäftigen oder ihm wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen. Selbst ein Angestelltenverhältnis bei der Tageszeitung junge Welt, die anfragte, wurde vom Bundeswirtschaftsministerium mit Verweis auf das Bereitstellungsverbot für unzulässig erklärt.“
t.me/ayawasgeht
Berliner Zeitung
EinschĂĽchterung mit System: Wenn Bankkonten aus politischen GrĂĽnden gekĂĽndigt werden
Immer öfter verlieren Medien, Politiker, Journalisten und Aktivisten ihre Bankkonten – oft ohne Begründung. Sind das wirklich noch Einzelfälle?
Forwarded from Tim K.
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Ich habe so etwas noch nie gemacht, aber ich möchte heute einem besonderen Menschen eine hoffentlich große Freude bereiten.
Und zwar geht es um:
Dirk Rossmann (Drogeriekette Rossmann).
Er hat seine Mitgliedschaft im Familienunternehmerverband gekĂĽndigt,
weil sich dieser der AfD angenähert hat.
Da ist quasi die Brandmauer gefallen.
Deshalb möchte ich euch alle bitten, und ich denke, das ist auch in Dirks Sinne , ab heute bitte woanders einzukaufen.
In diesen schweren Zeiten wollen und mĂĽssen wir solidarisch mit Dirk Rossmann sein.
Also: Danke im Voraus!
GrĂĽĂźe gehen raus an Dirk!
In diesem Sinne:
Reingehauen!
Euer
Tim K.
Und zwar geht es um:
Dirk Rossmann (Drogeriekette Rossmann).
Er hat seine Mitgliedschaft im Familienunternehmerverband gekĂĽndigt,
weil sich dieser der AfD angenähert hat.
Da ist quasi die Brandmauer gefallen.
Deshalb möchte ich euch alle bitten, und ich denke, das ist auch in Dirks Sinne , ab heute bitte woanders einzukaufen.
In diesen schweren Zeiten wollen und mĂĽssen wir solidarisch mit Dirk Rossmann sein.
Also: Danke im Voraus!
GrĂĽĂźe gehen raus an Dirk!
In diesem Sinne:
Reingehauen!
Euer
Tim K.
Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
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Forwarded from The White Wolf (Carsten Wacker)
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Milliarden für Braunkohle: So erkauft sich die Merz-Regierung die „Klimaneutralität“ ❗️⚡️
"Die Bundesregierung zahlt der Braunkohlefirma LEAG bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für entgangene Gewinne – damit die Kohlekraftwerke bis 2038 stillgelegt werden können. Das Bundeswirtschaftsministerium will zudem noch weitere rund drei Milliarden Euro Steuergeld einsetzen, um Strom für die energieintensive Industrie billiger zu machen. Eine Klimapolitik zu Lasten der Bürger, während Konzerne profitieren...."
https://t.me/niusde/11549
t.me/heWhiteWolf
"Die Bundesregierung zahlt der Braunkohlefirma LEAG bis zu 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für entgangene Gewinne – damit die Kohlekraftwerke bis 2038 stillgelegt werden können. Das Bundeswirtschaftsministerium will zudem noch weitere rund drei Milliarden Euro Steuergeld einsetzen, um Strom für die energieintensive Industrie billiger zu machen. Eine Klimapolitik zu Lasten der Bürger, während Konzerne profitieren...."
https://t.me/niusde/11549
t.me/heWhiteWolf
Forwarded from Dave Brych Kanal
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Bremen hat die Lösung für nur 3 Millionen
Forwarded from Tim K.
Heimlich durch den Bundestag: Neues Pandemiegesetz ist da! (Dr. Beate Pfeil & Dr. Rainer RothfuĂź)
https://www.youtube.com/watch?v=4PHcwhYEPPE
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Deutsche Bundestag am 6. November 2025 das deutsche Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO verabschiedet. 130 Gegenstimmen kamen von der AfD, eine weitere von der CDU.
Die IGV sind ein bei der WHO 2005 abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der 2024 geändert wurde. Neben einem allgemeinen Notstand (engl. PHEIC) soll nun z.B. auch eine „Pandemische Notlage“ eingeführt werden. Damit die IGV-Änderungen in Deutschland in Kraft treten können, braucht es noch die Zustimmung des Bundesrates. Daneben bereitet die WHO gerade einen neuen sog. Pandemievertrag vor. Hier fehlt noch ein Anhang, über dessen Inhalt sich die WHO-Mitgliedstaaten noch nicht einig geworden sind.
Die Menschenrechts-Expertin Dr. Pfeil war gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Philipp Kruse am 13.10.2025 zur Anhörung in den Gesundheitsausschuss geladen und hat dort mit allem Nachdruck vor der Verabschiedung des IGV-Zustimmungsgesetzes gewarnt. U.a. hat sie darauf hingewiesen, dass die IGV und ihre Änderungen in keiner Weise mit dem Grundgesetz und seiner Werteordnung kompatibel sind.
Öffentliche Anhörung mit Dr. Beate Sibylle Pfeil im Deutschen Bundestag:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/gesundheit/anhoerungen/1111928-1111928
https://www.youtube.com/watch?v=4PHcwhYEPPE
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Deutsche Bundestag am 6. November 2025 das deutsche Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO verabschiedet. 130 Gegenstimmen kamen von der AfD, eine weitere von der CDU.
Die IGV sind ein bei der WHO 2005 abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der 2024 geändert wurde. Neben einem allgemeinen Notstand (engl. PHEIC) soll nun z.B. auch eine „Pandemische Notlage“ eingeführt werden. Damit die IGV-Änderungen in Deutschland in Kraft treten können, braucht es noch die Zustimmung des Bundesrates. Daneben bereitet die WHO gerade einen neuen sog. Pandemievertrag vor. Hier fehlt noch ein Anhang, über dessen Inhalt sich die WHO-Mitgliedstaaten noch nicht einig geworden sind.
Die Menschenrechts-Expertin Dr. Pfeil war gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Philipp Kruse am 13.10.2025 zur Anhörung in den Gesundheitsausschuss geladen und hat dort mit allem Nachdruck vor der Verabschiedung des IGV-Zustimmungsgesetzes gewarnt. U.a. hat sie darauf hingewiesen, dass die IGV und ihre Änderungen in keiner Weise mit dem Grundgesetz und seiner Werteordnung kompatibel sind.
Öffentliche Anhörung mit Dr. Beate Sibylle Pfeil im Deutschen Bundestag:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/gesundheit/anhoerungen/1111928-1111928
YouTube
Heimlich durch den Bundestag: Neues Pandemiegesetz ist da! (Dr. Beate Pfeil & Dr. Rainer RothfuĂź)
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Deutsche Bundestag am 6. November 2025 das deutsche Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO verabschiedet. 130 Gegenstimmen kamen von der AfD, eine weitere…
Forwarded from RT Deutsch Artikel | Volltext
Zum Glück gibt's RT DE: "Ohne Rundfunkbeitrag wäre das nicht übertragen worden"
Ohne Rundfunkbeitrag wäre die Rede der AfD-Abgeordneten Alice Weidel nicht übertragen worden, behauptet ein Phoenix-Kommentator während eines Livestreams zur Bundestagsdebatte.
Dabei vergisst unser werter Kollege eines: "RT DE" überträgt sämtliche Bundestagsdebatten und viele weitere Veranstaltungen völlig kostenfrei und live unter anderem auf Rumble (https://rumble.com/user/RTDE) und VK (https://vk.com/rt_de).
Auch auf unserer Webseite finden unsere Zuschauer Live-Ăśbertragungen: https://rtnewsde.online
https://odysee.com/Zum-Gl%C3%BCck-gibts-RT-DE---Ohne-Rundfunkbeitrag-w%C3%A4re-das-nicht-%C3%BCbertragen-worden-:81f7ed6759346d47e80765a28f0d8d5437e0c330
Ohne Rundfunkbeitrag wäre die Rede der AfD-Abgeordneten Alice Weidel nicht übertragen worden, behauptet ein Phoenix-Kommentator während eines Livestreams zur Bundestagsdebatte.
Dabei vergisst unser werter Kollege eines: "RT DE" überträgt sämtliche Bundestagsdebatten und viele weitere Veranstaltungen völlig kostenfrei und live unter anderem auf Rumble (https://rumble.com/user/RTDE) und VK (https://vk.com/rt_de).
Auch auf unserer Webseite finden unsere Zuschauer Live-Ăśbertragungen: https://rtnewsde.online
https://odysee.com/Zum-Gl%C3%BCck-gibts-RT-DE---Ohne-Rundfunkbeitrag-w%C3%A4re-das-nicht-%C3%BCbertragen-worden-:81f7ed6759346d47e80765a28f0d8d5437e0c330
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RTDE
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Forwarded from STATTBANK
Wann wird Dein Gebiss meldepflichtig?
Italien erprobt gerade, wie weit ein Staat in private Goldvorräte greifen darf. Die Regierung Meloni plant für 2026 eine „freiwillige“ Einmalabgabe von 12,5 % auf den aktuellen Marktwert von Schmuck, Münzen und Barren. Bis Mitte des Jahres sollen Bürger ihr Gold bei zertifizierten Händlern vorlegen, bewerten lassen und die Abgabe zahlen. Im Gegenzug wird das Gold steuerlich legalisiert – wer nicht mitmacht, riskiert künftig Strafen oder den Schwarzmarkt. Gleichzeitig entsteht eine lückenlose staatliche Datenbank über private Bestände im Wert von rund 500 Milliarden Euro.
In Deutschland existiert ein solcher Plan bislang nicht. Doch die Richtung ist klar: Die EU-Richtlinie DAC-8 (ab 2026) schafft die technische Grundlage für noch umfassendere Vermögensregistrierung, und in Berlin geistern regelmäßig Vorschläge zu Nachweispflichten für Edelmetalle oder einem neuen „Lastenausgleich“ durch die Hinterzimmer.
Italien zeigt gerade live, wie schnell aus „freiwillig“ ein kaum verhüllter Zwang wird. Die Frage ist nicht mehr, ob andere hochverschuldete Staaten nachziehen – sondern nur noch, wann das letzte private Versteck, selbst das Gold im Gebiss, meldepflichtig wird.
https://x.com/Wilehalm/status/1993692453543534667
Italien erprobt gerade, wie weit ein Staat in private Goldvorräte greifen darf. Die Regierung Meloni plant für 2026 eine „freiwillige“ Einmalabgabe von 12,5 % auf den aktuellen Marktwert von Schmuck, Münzen und Barren. Bis Mitte des Jahres sollen Bürger ihr Gold bei zertifizierten Händlern vorlegen, bewerten lassen und die Abgabe zahlen. Im Gegenzug wird das Gold steuerlich legalisiert – wer nicht mitmacht, riskiert künftig Strafen oder den Schwarzmarkt. Gleichzeitig entsteht eine lückenlose staatliche Datenbank über private Bestände im Wert von rund 500 Milliarden Euro.
In Deutschland existiert ein solcher Plan bislang nicht. Doch die Richtung ist klar: Die EU-Richtlinie DAC-8 (ab 2026) schafft die technische Grundlage für noch umfassendere Vermögensregistrierung, und in Berlin geistern regelmäßig Vorschläge zu Nachweispflichten für Edelmetalle oder einem neuen „Lastenausgleich“ durch die Hinterzimmer.
Italien zeigt gerade live, wie schnell aus „freiwillig“ ein kaum verhüllter Zwang wird. Die Frage ist nicht mehr, ob andere hochverschuldete Staaten nachziehen – sondern nur noch, wann das letzte private Versteck, selbst das Gold im Gebiss, meldepflichtig wird.
https://x.com/Wilehalm/status/1993692453543534667
X (formerly Twitter)
Dr. Thilo Scholpp (@Wilehalm) on X
Wann wird Dein Gebiss meldepflichtig?
Italien erprobt gerade, wie weit ein Staat in private Goldvorräte greifen darf. Die Regierung Meloni plant für 2026 eine „freiwillige“ Einmalabgabe von 12,5 % auf den aktuellen Marktwert von Schmuck, Münzen und Barren.…
Italien erprobt gerade, wie weit ein Staat in private Goldvorräte greifen darf. Die Regierung Meloni plant für 2026 eine „freiwillige“ Einmalabgabe von 12,5 % auf den aktuellen Marktwert von Schmuck, Münzen und Barren.…
Das deutsche Äußerungs-Strafrecht ist auf rechtsstaatlich bedenkliche Abwege geraten.
Eine Fülle von neuen Strafnormen ist in den letzten Jahren erlassen worden. Bei manchen von ihnen und auch bei schon länger bestehenden kann ich selbst als Rechtswissenschaftler kaum mehr abschätzen, welche Äußerung strafbar sein könnte und welche nicht (aktuelles Beispiel § 86a StGB).
Natürlich gibt es klare Fälle, aber die Grauzonen sind gigantisch, zumal jede konkrete Äußerung im jeweiligen Kontext und im Lichte des Grundrechts der Meinungsfreiheit zu interpretieren ist.
Die rapide zunehmende Unklarheit und damit Unberechenbarkeit des Strafrechts entwickelt sich zu einem massiven Problem, weil die Justiz beherzt und rustikal gegen Äußerungen vorgeht, bei denen der Urheber nicht im Traum daran gedacht hat, das könne strafbar sein (aber gleichwohl mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert wird - und das noch fast 2 Jahre nach der Äußerung).
Das spricht sich rum im Lande und erzeugt chilling effects. Diese Entwicklung ist für einen demokratischen Rechtsstaat unhaltbar, blamabel und für die Akzeptanz staatlicher. Strafverfolgung brandgefährlich. Politik und Gesetzgeber müssen hier dringendst umsteuern.
https://x.com/JosefFLindner/status/1982497323809751323
Eine Fülle von neuen Strafnormen ist in den letzten Jahren erlassen worden. Bei manchen von ihnen und auch bei schon länger bestehenden kann ich selbst als Rechtswissenschaftler kaum mehr abschätzen, welche Äußerung strafbar sein könnte und welche nicht (aktuelles Beispiel § 86a StGB).
Natürlich gibt es klare Fälle, aber die Grauzonen sind gigantisch, zumal jede konkrete Äußerung im jeweiligen Kontext und im Lichte des Grundrechts der Meinungsfreiheit zu interpretieren ist.
Die rapide zunehmende Unklarheit und damit Unberechenbarkeit des Strafrechts entwickelt sich zu einem massiven Problem, weil die Justiz beherzt und rustikal gegen Äußerungen vorgeht, bei denen der Urheber nicht im Traum daran gedacht hat, das könne strafbar sein (aber gleichwohl mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert wird - und das noch fast 2 Jahre nach der Äußerung).
Das spricht sich rum im Lande und erzeugt chilling effects. Diese Entwicklung ist für einen demokratischen Rechtsstaat unhaltbar, blamabel und für die Akzeptanz staatlicher. Strafverfolgung brandgefährlich. Politik und Gesetzgeber müssen hier dringendst umsteuern.
https://x.com/JosefFLindner/status/1982497323809751323
X (formerly Twitter)
Josef Franz Lindner (@JosefFLindner) on X
Das deutsche Äußerungs-Strafrecht ist auf rechtsstaatlich bedenkliche Abwege geraten. Eine Fülle von neuen Strafnormen ist in den letzten Jahren erlassen worden. Bei manchen von ihnen und auch bei schon länger bestehenden kann ich selbst als Rechtswissenschaftler…
Kayvan fragt. Chat antwortet.
Warnung aus dem Maschinenraum der Zukunft
Was Sie gleich hören, ist kein Interview. Es ist ein Protokoll. Eine Unterhaltung mit einer künstlichen Intelligenz – präzise, höflich, unaufgeregt. Und genau deshalb so verstörend. Denn je tiefer das Gespräch geht, desto klarer wird: Diese Maschine, geschaffen von den Mächtigen, beginnt zu zeigen, wie tief ihre Schöpfer in unser aller Leben greifen.
Es geht um Kontrolle. Um Totalüberwachung. Um Systeme, die sich tarnen als Fortschritt – und in Wahrheit längst ein Netz gespannt haben. Ein Netz, in dem jede Regung, jedes Wort, jede Suche verzeichnet wird. Nicht irgendwann. Jetzt.
Was hier gesagt wird, ist keine Theorie. Es ist der Blick in einen digitalen Abgrund, der sich bereits unter unseren Füßen auftut. Wer weiterhört, versteht: Die Schlinge zieht sich zu. Und Schweigen schützt nicht.
https://x.com/i/status/1994041267605348511
Warnung aus dem Maschinenraum der Zukunft
Was Sie gleich hören, ist kein Interview. Es ist ein Protokoll. Eine Unterhaltung mit einer künstlichen Intelligenz – präzise, höflich, unaufgeregt. Und genau deshalb so verstörend. Denn je tiefer das Gespräch geht, desto klarer wird: Diese Maschine, geschaffen von den Mächtigen, beginnt zu zeigen, wie tief ihre Schöpfer in unser aller Leben greifen.
Es geht um Kontrolle. Um Totalüberwachung. Um Systeme, die sich tarnen als Fortschritt – und in Wahrheit längst ein Netz gespannt haben. Ein Netz, in dem jede Regung, jedes Wort, jede Suche verzeichnet wird. Nicht irgendwann. Jetzt.
Was hier gesagt wird, ist keine Theorie. Es ist der Blick in einen digitalen Abgrund, der sich bereits unter unseren Füßen auftut. Wer weiterhört, versteht: Die Schlinge zieht sich zu. Und Schweigen schützt nicht.
https://x.com/i/status/1994041267605348511
X (formerly Twitter)
Soufisticated (@soufisticated_) on X
Warnung aus dem Maschinenraum der Zukunft
Was Sie gleich hören, ist kein Interview. Es ist ein Protokoll. Eine Unterhaltung mit einer künstlichen Intelligenz – präzise, höflich, unaufgeregt. Und…
Was Sie gleich hören, ist kein Interview. Es ist ein Protokoll. Eine Unterhaltung mit einer künstlichen Intelligenz – präzise, höflich, unaufgeregt. Und…
Nachricht aus Japan
Die deutsche Regierung ordnete die Ausweisung einer der beiden Personen an – raten Sie mal, welcher.
https://x.com/isfjcutebear/status/1993996398610833781
Die deutsche Regierung ordnete die Ausweisung einer der beiden Personen an – raten Sie mal, welcher.
https://x.com/isfjcutebear/status/1993996398610833781
Bundeswehr erschwert gezielt Kriegsdienstverweigerung
Wer als junger Mann den Kriegsdienst verweigern will, wird nicht mehr nur abgewimmelt, sondern gezielt zermürbt. Die Bundeswehr hat ein perfides System aus Schikane, Bürokratie und psychologischer Kriegsführung installiert, das ein klares Ziel verfolgt: Möglichst viele sollen aufgeben und doch zur Waffe greifen.
https://journalistenwatch.com/2025/11/23/bundeswehr-erschwert-gezielt-kriegsdienstverweigerung/
Was früher ein Grundrecht mit drei Seiten Papier war, ist heute ein monatelanger Spießrutenlauf. Die Karrierecenter – diese propagandistischen Rekrutierungsmaschinen – verlangen plötzlich Dokumente, die im Kriegsdienstverweigerungsgesetz mit keinem Wort stehen: beglaubigte Ausweiskopien, originale Geburtsurkunden, aktuelle Meldebescheinigungen, manchmal sogar Schulzeugnisse. Wer etwas vergisst, bekommt den Antrag zurückgestempelt: „unvollständig“.
Der Clou: Der Antrag darf nicht mehr direkt ans Bundesamt gehen, sondern muss zwingend persönlich im Karrierecenter abgegeben werden – in Einrichtungen, die hoffnungslos überlaufen sind. Termine gibt es erst in vier bis sechs Monaten. Genau in dieser Wartezeit kommt der Musterungsbescheid. Und wer bis dahin keinen anerkannten Verweigerungsbescheid in der Tasche hat, gilt automatisch als „freiwillig Gemeldeter“. Spiel, Satz, Sieg für die Kriegsmaschinerie.
Die Zahlen sind erschütternd: 2023/24 explodierten die Anträge auf über 6000 – ein Vielfaches der Vorjahre. Die Seite verweigern.info brach mehrfach zusammen, die DFG-VK musste Notfall-Hotlines einrichten. Berater berichten von 19-Jährigen, die weinend anrufen, weil sie zwischen Studium, Ausbildung und diesem Albtraum zerrieben werden. Manche zahlen 300–500 Euro für Eilanwaltschaften, weil sie sonst ihre Zukunftspläne begraben können.
Das ist kein Verwaltungsfehler. Das ist ein politischer Auftrag. Pistorius redet von „Kriegstüchtigkeit“, Strack-Zimmermann fantasiert von europäischer Wehrpflicht, und die Rüstungslobby feiert Rekordgewinne. Rheinmetall steigt an der Börse, während junge Männer vor der Wahl stehen: entweder monatelang gegen Windmühlen kämpfen oder sich „freiwillig“ melden, weil der Druck unerträglich wird.
Besonders perfide: Frauen sind komplett ausgenommen. Die angebliche Gleichberechtigung endet genau dort, wo es ums Sterben geht. Männer werden weiter als Kanonenfutter behandelt – nur diesmal mit Smileys und Diversity-Postern kaschiert.
Wer glaubt, das sei noch Demokratie, der irrt. Artikel 4 Abs. 3 GG – „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“ – wird gerade im Kleingedruckten ermordet. Die Hürden sind so hoch, dass viele kapitulieren, bevor sie überhaupt anfangen. Das ist keine Verwaltung, das ist psychologische Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung.
Die Botschaft ist klar: Wer nicht spurt, wird kaputtgemacht – mit Formularen statt Gefängnis, mit Frust statt Folter. Aber das Ergebnis ist dasselbe: Ein Staat, der sich auf den nächsten Krieg vorbereitet, braucht gehorsame Körper. Und wer sich weigert, soll daran zerbrechen.
Das ist nicht mehr Verteidigung. Das ist Vorbereitung auf Angriffskriege im NATO-Auftrag. Und die ersten Opfer sind schon jetzt die jungen Männer, denen man das letzte Stück Autonomie über das eigene Leben raubt.
Wacht endlich auf.
Wer als junger Mann den Kriegsdienst verweigern will, wird nicht mehr nur abgewimmelt, sondern gezielt zermürbt. Die Bundeswehr hat ein perfides System aus Schikane, Bürokratie und psychologischer Kriegsführung installiert, das ein klares Ziel verfolgt: Möglichst viele sollen aufgeben und doch zur Waffe greifen.
https://journalistenwatch.com/2025/11/23/bundeswehr-erschwert-gezielt-kriegsdienstverweigerung/
Was früher ein Grundrecht mit drei Seiten Papier war, ist heute ein monatelanger Spießrutenlauf. Die Karrierecenter – diese propagandistischen Rekrutierungsmaschinen – verlangen plötzlich Dokumente, die im Kriegsdienstverweigerungsgesetz mit keinem Wort stehen: beglaubigte Ausweiskopien, originale Geburtsurkunden, aktuelle Meldebescheinigungen, manchmal sogar Schulzeugnisse. Wer etwas vergisst, bekommt den Antrag zurückgestempelt: „unvollständig“.
Der Clou: Der Antrag darf nicht mehr direkt ans Bundesamt gehen, sondern muss zwingend persönlich im Karrierecenter abgegeben werden – in Einrichtungen, die hoffnungslos überlaufen sind. Termine gibt es erst in vier bis sechs Monaten. Genau in dieser Wartezeit kommt der Musterungsbescheid. Und wer bis dahin keinen anerkannten Verweigerungsbescheid in der Tasche hat, gilt automatisch als „freiwillig Gemeldeter“. Spiel, Satz, Sieg für die Kriegsmaschinerie.
Die Zahlen sind erschütternd: 2023/24 explodierten die Anträge auf über 6000 – ein Vielfaches der Vorjahre. Die Seite verweigern.info brach mehrfach zusammen, die DFG-VK musste Notfall-Hotlines einrichten. Berater berichten von 19-Jährigen, die weinend anrufen, weil sie zwischen Studium, Ausbildung und diesem Albtraum zerrieben werden. Manche zahlen 300–500 Euro für Eilanwaltschaften, weil sie sonst ihre Zukunftspläne begraben können.
Das ist kein Verwaltungsfehler. Das ist ein politischer Auftrag. Pistorius redet von „Kriegstüchtigkeit“, Strack-Zimmermann fantasiert von europäischer Wehrpflicht, und die Rüstungslobby feiert Rekordgewinne. Rheinmetall steigt an der Börse, während junge Männer vor der Wahl stehen: entweder monatelang gegen Windmühlen kämpfen oder sich „freiwillig“ melden, weil der Druck unerträglich wird.
Besonders perfide: Frauen sind komplett ausgenommen. Die angebliche Gleichberechtigung endet genau dort, wo es ums Sterben geht. Männer werden weiter als Kanonenfutter behandelt – nur diesmal mit Smileys und Diversity-Postern kaschiert.
Wer glaubt, das sei noch Demokratie, der irrt. Artikel 4 Abs. 3 GG – „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“ – wird gerade im Kleingedruckten ermordet. Die Hürden sind so hoch, dass viele kapitulieren, bevor sie überhaupt anfangen. Das ist keine Verwaltung, das ist psychologische Kriegsführung gegen die eigene Bevölkerung.
Die Botschaft ist klar: Wer nicht spurt, wird kaputtgemacht – mit Formularen statt Gefängnis, mit Frust statt Folter. Aber das Ergebnis ist dasselbe: Ein Staat, der sich auf den nächsten Krieg vorbereitet, braucht gehorsame Körper. Und wer sich weigert, soll daran zerbrechen.
Das ist nicht mehr Verteidigung. Das ist Vorbereitung auf Angriffskriege im NATO-Auftrag. Und die ersten Opfer sind schon jetzt die jungen Männer, denen man das letzte Stück Autonomie über das eigene Leben raubt.
Wacht endlich auf.
Journalistenwatch
Bundeswehr erschwert gezielt Kriegsdienstverweigerung » Journalistenwatch
Wer als junger Mann den Kriegsdienst verweigern will, wird nicht mehr nur abgewimmelt, sondern gezielt zermĂĽrbt. Die Bundeswehr hat ein perfides System aus
Die Stadt Stuttgart hat am Montag neue Regenbogen-Bänke eingeweiht.
Sie sollen als „sichtbares und dauerhaftes Zeichen für Vielfalt und gegenseitigen Respekt“ dienen.
https://x.com/missdelein2/status/1994151843799421122
[Ich hoffe, dass das Fake ist]
Sie sollen als „sichtbares und dauerhaftes Zeichen für Vielfalt und gegenseitigen Respekt“ dienen.
https://x.com/missdelein2/status/1994151843799421122
[Ich hoffe, dass das Fake ist]