Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Neues aus der Kanzlei ❗️
Der Irrsinn erreicht einen neuen Höhepunkt:
Einem Mandanten wird vorgeworfen, als Teilnehmer einer Versammlung gegen §§ 17a Abs. 1, 27 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 VersammlG verstoßen zu haben.
Inhalt des Vorwurfs:
Er soll eine Schutzmaske als sog. passive Waffe getragen haben !
Hier zeigt sich der komplette Irrsinn des Maskenwahns: Da trägt jemand eine Schutzmaske mit Staubfilter, was zu einem extremen Schutz für sich und andere führt. Dies ist von der Politik ja ganz offenbar auch so gewollt. Und nun macht der sich vermeintlich strafbar !
Tatsächlich gibt es eine Entscheidung des AG Hamburg aus dem Jahre 2017, wonach eine Tauchermaske als eine solche Schutzwaffe angesehen wurde.
ABER: Durch die Auflagen zum „Maskentragen“ auf Versammlungen ist ein möglicher Verstoß gegen Par. 17 vorprogrammiert, weshalb hier eine zeitgemäße Auslegung zum Schutzzweck der Norm zu erfolgen hat.
Sprich: woher sollen Teilnehmer von Demonstrationen noch eindeutig wissen, was der Versammlungsbehörde genehm ist und was nicht !
Im Übrigen: Ich mahne schon seit Monaten an, dass Polizei und Ordnungsamt bei ALLEN Versammlungen (also auch und vor allem bei Gegendemos) Verstöße gegen das Vermummungsverbot als Straftaten weniger Aufmerksamkeit zubilligen als vermeintliche Ordnungswidrigkeiten nach dem VersammlG, so dass hier abermals mit zweierlei Maß gemessen und der Rechtsordnung zuwider der Fokus gesetzt wird !
https://t.me/RASattelmaier
Der Irrsinn erreicht einen neuen Höhepunkt:
Einem Mandanten wird vorgeworfen, als Teilnehmer einer Versammlung gegen §§ 17a Abs. 1, 27 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 1 VersammlG verstoßen zu haben.
Inhalt des Vorwurfs:
Er soll eine Schutzmaske als sog. passive Waffe getragen haben !
Hier zeigt sich der komplette Irrsinn des Maskenwahns: Da trägt jemand eine Schutzmaske mit Staubfilter, was zu einem extremen Schutz für sich und andere führt. Dies ist von der Politik ja ganz offenbar auch so gewollt. Und nun macht der sich vermeintlich strafbar !
Tatsächlich gibt es eine Entscheidung des AG Hamburg aus dem Jahre 2017, wonach eine Tauchermaske als eine solche Schutzwaffe angesehen wurde.
ABER: Durch die Auflagen zum „Maskentragen“ auf Versammlungen ist ein möglicher Verstoß gegen Par. 17 vorprogrammiert, weshalb hier eine zeitgemäße Auslegung zum Schutzzweck der Norm zu erfolgen hat.
Sprich: woher sollen Teilnehmer von Demonstrationen noch eindeutig wissen, was der Versammlungsbehörde genehm ist und was nicht !
Im Übrigen: Ich mahne schon seit Monaten an, dass Polizei und Ordnungsamt bei ALLEN Versammlungen (also auch und vor allem bei Gegendemos) Verstöße gegen das Vermummungsverbot als Straftaten weniger Aufmerksamkeit zubilligen als vermeintliche Ordnungswidrigkeiten nach dem VersammlG, so dass hier abermals mit zweierlei Maß gemessen und der Rechtsordnung zuwider der Fokus gesetzt wird !
https://t.me/RASattelmaier
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Mad in Germany ©️ (Dome Koenigs)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Deutsche Post begeht Freiheitsberaubung, weil der Kunde keine Maske trug. Problem bei der Sache ist, er hatte ein Attest. 🤷
Quelle: https://www.instagram.com/tv/CLxF415qVKg/?igshid=17n0ex6es411m
Quelle: https://www.instagram.com/tv/CLxF415qVKg/?igshid=17n0ex6es411m
Bill Gates’ Impfallianz GAVI geniesst diplomatische Immunität in der Schweiz
https://2020news.de/bill-gates-impfallianz-gavi-geniesst-diplomatische-immunitaet-in-der-schweiz/
Zudem geniesst die Allianz weitestgehend Steuerfreiheit in der Schweiz.
…
https://2020news.de/bill-gates-impfallianz-gavi-geniesst-diplomatische-immunitaet-in-der-schweiz/
Zudem geniesst die Allianz weitestgehend Steuerfreiheit in der Schweiz.
…
2020 NEWS
Warum Bill Gates in der Schweiz nicht verhaftet werden kann - 2020 NEWS
In der Schweiz kann die GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) gleichsam tun und lassen, was sie will. Die Strafverfolgung, die Verhaftung ihrer Repräsentanten, also z.B. auch von Bill Gates, ist ausgeschlossen. Grund: eine weitgehende…
Great Reset: WEF feiert leere Innenstädte und zerstörte Existenzen als Erfolg
https://telegra.ph/Great-Reset-WEF-feiert-leere-Innenst%C3%A4dte-und-zerst%C3%B6rte-Existenzen-als-Erfolg-02-28-2
Das Weltwirtschaftsforum macht kein Geheimnis daraus, dass sie den Planten retten wollen. Das Problem in ihren Augen ist dabei der Mensch mit seiner ganzen Umweltverschmutzung und Industrie. Während zahlreiche Unternehmer um ihre Existenz bangen und sich Lockdowns unterwerfen, veröffentlichte das WEF am 22. Februar einen Artikel mit Video, das sehr deutlich zeigt, wohin die neue Normalität gesteuert werden soll.
Leere Innenstädte, zerstörte Wirtschaft, Menschen die aus Verzweiflung Suizid begehen, all das ist in den Augen des Weltwirtschaftsforums ein erster Erfolg des Great Resets.
Deutlicher kann die menschenverachtende Haltung der Globalisten kaum gezeigt werden, als in einem Video, in dem gefeiert wird, dass der Planet vom Virus Mensch befreit wird.
https://telegra.ph/Great-Reset-WEF-feiert-leere-Innenst%C3%A4dte-und-zerst%C3%B6rte-Existenzen-als-Erfolg-02-28-2
Das Weltwirtschaftsforum macht kein Geheimnis daraus, dass sie den Planten retten wollen. Das Problem in ihren Augen ist dabei der Mensch mit seiner ganzen Umweltverschmutzung und Industrie. Während zahlreiche Unternehmer um ihre Existenz bangen und sich Lockdowns unterwerfen, veröffentlichte das WEF am 22. Februar einen Artikel mit Video, das sehr deutlich zeigt, wohin die neue Normalität gesteuert werden soll.
Leere Innenstädte, zerstörte Wirtschaft, Menschen die aus Verzweiflung Suizid begehen, all das ist in den Augen des Weltwirtschaftsforums ein erster Erfolg des Great Resets.
Deutlicher kann die menschenverachtende Haltung der Globalisten kaum gezeigt werden, als in einem Video, in dem gefeiert wird, dass der Planet vom Virus Mensch befreit wird.
Merkel hat den Datenschutz ausgehebelt, doch keiner hat es bemerkt
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/505845/E-Patientenakte-Merkel-hat-den-Datenschutz-ausgehebelt-doch-keiner-hat-es-bemerkt
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/505845/E-Patientenakte-Merkel-hat-den-Datenschutz-ausgehebelt-doch-keiner-hat-es-bemerkt
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
E-Patientenakte: Merkel hat den Datenschutz ausgehebelt, doch keiner hat es bemerkt
Unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat die Bundesregierung durch ein neues Patientenakten-Gesetz den Datenschutz ausgehebelt. In der Akte sollen alle relevanten Patientendaten gespeichert werden. Ein Widerspruchsrecht auf die Speicherung der Patientendaten…
Forwarded from Freie Medien
‼️HIER SCHRIFTLICH 💥 Europarat verbietet Impfzwang💪🏻‼️
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Ab sofort ist daher jeder Impfzwang im Widerspruch zur Resolution des Europarates. Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder ein Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit menschenrechtlich fragwürdig. In jedem Gerichtsverfahren gegenüber Behörden, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter usw. kann man sich nun darauf berufen.
Die originale Resolution kann man hier nachlesen: https://bit.ly/3bO2zA3
⚠️ Leite diese Nachricht unbedingt an alle Kontakte weiter, das ist extrem wichtig!
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, dass niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Ab sofort ist daher jeder Impfzwang im Widerspruch zur Resolution des Europarates. Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder ein Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit menschenrechtlich fragwürdig. In jedem Gerichtsverfahren gegenüber Behörden, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter usw. kann man sich nun darauf berufen.
Die originale Resolution kann man hier nachlesen: https://bit.ly/3bO2zA3
⚠️ Leite diese Nachricht unbedingt an alle Kontakte weiter, das ist extrem wichtig!
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
Freie Medien
‼️HIER SCHRIFTLICH 💥 Europarat verbietet Impfzwang💪🏻‼️ Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte…
RND.de
Von der Leyen will Gesetz über EU-Pass für Corona-Geimpfte noch im März
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar sein, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle. Die EU brauche dafür…
Freie Medien
‼️HIER SCHRIFTLICH 💥 Europarat verbietet Impfzwang💪🏻‼️ Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrussland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte…
heise online
EU bereitet Gesetz für den Corona-Pass vor, Vorbild ist Israel
Technische Grundlagen sollen binnen drei Monaten geschaffen werden. Vorteile für Inhaber des Nachweises sind wahrscheinlich
Führerscheinentzug wegen Maskenbefreiung?
https://www.wochenblick.at/neue-schikane-fuehrerscheinentzug-wegen-maskenbefreiung/
Die Steyrer Leiterin des Polizeikommissariats, wies die Einsatzkräfte an, alle Spaziergänger, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, an das Führerscheinreferat der Behörde zu melden. Dies soll eine Untersuchung durch den Polizeiarzt und Überprüfung auf Fahrtauglichkeit zur Folge haben.
https://www.wochenblick.at/neue-schikane-fuehrerscheinentzug-wegen-maskenbefreiung/
Die Steyrer Leiterin des Polizeikommissariats, wies die Einsatzkräfte an, alle Spaziergänger, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, an das Führerscheinreferat der Behörde zu melden. Dies soll eine Untersuchung durch den Polizeiarzt und Überprüfung auf Fahrtauglichkeit zur Folge haben.
Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden
Absoluter NAZI- POLIZEI Skandal Einsatz NACH Beendigung der DEMO !!!
https://t.me/DirectorOfCoronaReset/818
FELLBACH 🗽🗽GRUNDGESETZ 🗽🗽 💃🕺🏻DISCO-DEMO💃🏻🕺🏼
👉👉👉 https://t.me/DirectorOfCoronaReset
Danke an den DOCR .... für sein mutiges Draufhalten mit seiner Kamera !!! 👉 https://paypal.me/pools/c/8wkfvm0cy1 👈
‼️🔥‼️Fast Sämtliche Filmer wurden heut Abend mit der Beschlagnahmung der Video-Aufnahme-Geräte durch die Führungsleute der FFP (Fellbacher-Fascho-Polizei) bedroht !!!!! ‼️🔥‼️
Der 👉 REBELL vom LEINECKSEE 👈, der auch der Anmelder dieser Demo war, versucht vergeblich zu schlichten und die Faschistoiden Polizeikräfte daran zu erinnern , dass jeder Einsatz „verhältnismäßig“ sein muss ... vorallem auch RENTNERN GEGENÜBER !!
Diese respektlosen Grünschnäbel üben hier schon für die kommenden Corona-KZs!!!
t.me/s/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
https://t.me/DirectorOfCoronaReset/818
FELLBACH 🗽🗽GRUNDGESETZ 🗽🗽 💃🕺🏻DISCO-DEMO💃🏻🕺🏼
👉👉👉 https://t.me/DirectorOfCoronaReset
Danke an den DOCR .... für sein mutiges Draufhalten mit seiner Kamera !!! 👉 https://paypal.me/pools/c/8wkfvm0cy1 👈
‼️🔥‼️Fast Sämtliche Filmer wurden heut Abend mit der Beschlagnahmung der Video-Aufnahme-Geräte durch die Führungsleute der FFP (Fellbacher-Fascho-Polizei) bedroht !!!!! ‼️🔥‼️
Der 👉 REBELL vom LEINECKSEE 👈, der auch der Anmelder dieser Demo war, versucht vergeblich zu schlichten und die Faschistoiden Polizeikräfte daran zu erinnern , dass jeder Einsatz „verhältnismäßig“ sein muss ... vorallem auch RENTNERN GEGENÜBER !!
Diese respektlosen Grünschnäbel üben hier schon für die kommenden Corona-KZs!!!
t.me/s/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
Telegram
Director of Corona Reset
Eskalation der Polizei nach der Disco-Demo, Fellbach. 01.03.2021
Eine Eigenproduktion von
@DirectorOfCoronaReset
Eine Eigenproduktion von
@DirectorOfCoronaReset
Forwarded from MIRIAM HOPE (Miriam Hope)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
😱
DER SCHRECKLICHE BEWEIS
WARUM DIE IMPFUNG EIN GENOZID IST‼️
https://t.me/MiriamHope
https://www.miriamhope-journalist.com
twitter: MiriamHope777
DER SCHRECKLICHE BEWEIS
WARUM DIE IMPFUNG EIN GENOZID IST‼️
https://t.me/MiriamHope
https://www.miriamhope-journalist.com
twitter: MiriamHope777
Forwarded from jiedao
Tagesmeditation 02.03.2021
Für Alle die Ihr normales Leben wieder haben wollen:
Meditiert oder betet, nur positiv jeden Tag ab 12:00 für 5-30min,
zu Hause
In der Arbeit, im Büro
Im Auto (hier bitte nur für sich Beten oder Meditieren,
keine Texte Lesen 😉, gut ist geistige Musik hören)
im Zug
draußen im Park, draußen am Marktplatz
draußen vor der Kirche
oder geht in Eure Kirche.
Alle, wirklich alle können für den positiven Wandel beten oder meditieren.
Lest leise und stellt euch es vor.
Lese es 3x.
Ein Text von Jiddu Krishnarmurti:
Transformation kann nur vom Individuum erreicht werden. Alle großen Dinge werden von Individuen vollbracht und Du kannst eine phänomenale, radikale Revolution vollbringen, indem Du Dich selbst verstehst. Ist Dir schon einmal aufgefallen, dass es in der Geschichte immer Einzelne sind, die etwas bewirken, und nicht die Masse? Die Masse kann beeinflusst und benutzt werde, aber die wirklich radikalen Revolutionen finden immer nur im Leben des Einzelnen statt. Wo auch immer Du leben magst, welcher gesellschaftlichen Schicht Du auch angehören magst, wenn Du Dich selbst verstehst, wirst Du eine Transformation in Deinen Beziehungen zu anderen herbeiführen. Es ist wichtig, dem Leiden ein Ende zu bereiten, denn das Ende des Leidens ist der Beginn der Revolution, und diese Revolution verwandelt die Welt.
Jiddu Krishnarmurti, Indien 1949-1950
Verweile nun in Stille oder spreche ein Gebet nach Deinem Glauben.
🌈❤️🙏Danke, Amen, Namaste 🙏❤️🌈
➡️➡️➡️Bitte teilen ⬅️⬅️⬅️
Für Alle die Ihr normales Leben wieder haben wollen:
Meditiert oder betet, nur positiv jeden Tag ab 12:00 für 5-30min,
zu Hause
In der Arbeit, im Büro
Im Auto (hier bitte nur für sich Beten oder Meditieren,
keine Texte Lesen 😉, gut ist geistige Musik hören)
im Zug
draußen im Park, draußen am Marktplatz
draußen vor der Kirche
oder geht in Eure Kirche.
Alle, wirklich alle können für den positiven Wandel beten oder meditieren.
Lest leise und stellt euch es vor.
Lese es 3x.
Ein Text von Jiddu Krishnarmurti:
Transformation kann nur vom Individuum erreicht werden. Alle großen Dinge werden von Individuen vollbracht und Du kannst eine phänomenale, radikale Revolution vollbringen, indem Du Dich selbst verstehst. Ist Dir schon einmal aufgefallen, dass es in der Geschichte immer Einzelne sind, die etwas bewirken, und nicht die Masse? Die Masse kann beeinflusst und benutzt werde, aber die wirklich radikalen Revolutionen finden immer nur im Leben des Einzelnen statt. Wo auch immer Du leben magst, welcher gesellschaftlichen Schicht Du auch angehören magst, wenn Du Dich selbst verstehst, wirst Du eine Transformation in Deinen Beziehungen zu anderen herbeiführen. Es ist wichtig, dem Leiden ein Ende zu bereiten, denn das Ende des Leidens ist der Beginn der Revolution, und diese Revolution verwandelt die Welt.
Jiddu Krishnarmurti, Indien 1949-1950
Verweile nun in Stille oder spreche ein Gebet nach Deinem Glauben.
🌈❤️🙏Danke, Amen, Namaste 🙏❤️🌈
➡️➡️➡️Bitte teilen ⬅️⬅️⬅️
Forwarded from Beneder.Media⚖️
corona-blog.net
Dramatischer Anstieg der Todesfälle unter Senioren seit Beginn der „Corona-Schutzimpfungen“
Am 26.12.2020 wurde in Deutschland die erste Seniorin, die 101 Jahre alte Heimbewohnerin Edith Kwoizalla, gegen das Coronavirus geimpft. Eine Sonderauswertung zu den RKI-Daten gibt erschreckendes…
Forwarded from 🍿 DOKU-KANAL | 17TV
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Eine SEHR interessante Doku
Corona Patente
Corona Patente
Forwarded from reitschuster.de
Im Nordrhein-Westfälischen Borken ist ein technischer Zeichner wegen Fernsehgebühren-Schulden in Höhe von 651,35 Euro verhaftet worden. Er weigert sich hartnäckig und aus Prinzip, die Gebühren zu bezahlen. Jetzt sitzt er dafür in in Münster Haft. https://reitschuster.de/post/mann-kommt-in-haft-weil-er-fernsehgebuehren-nicht-bezahlt/
reitschuster.de
Mann kommt in Haft, weil er Fernsehgebühren nicht bezahlt Wegen Forderung des WDR von 651,35 Euro
Im Nordrhein-Westfälischen Borken ist ein technischer Zeichner wegen Gebührenschulden in Höhe von 651,35 Euro verhaftet worden. Er weigert sich hartnäckig und aus Prinzip, die Fernsehgebühren zu bezahlen.
WD-3-183-20-pdf-data.pdf
121.7 KB
Ob noch eine nächste Bundestagswahl stattfinden wird, weiß man nicht
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ist beauftragt worden, die Frage zu beantworten, welche Konsequenzen die Absage der Bundestagswahl hätte.
Ergebnis: Das wäre verfassungswidrig, aber kaum zu verhindern.
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ist beauftragt worden, die Frage zu beantworten, welche Konsequenzen die Absage der Bundestagswahl hätte.
Ergebnis: Das wäre verfassungswidrig, aber kaum zu verhindern.