Der Kampf einer Ehefrau gegen ein Kankenhaus, das die Organe ihres Mannes ohne ihre Zustimmung entnehmen wollte.

Ein Ehepaar aus Houston, Texas, hatte sich gegenseitig versprochen, niemals „den Stecker zu ziehen“, sollte einer von beiden jemals für „hirntot“ erklärt werden. Der Andere sollte eine Chance auf Genesung haben.
Beide trugen sich als Organspender aus, doch zwei Monate später wurde ihr schlimmster Albtraum wahr.

Francisco J. Villa, auch bekannt als Jay, erlitt nach dem Genuss eines Energy-Drinks ein plötzliches Hirnaneurysma.
Die Ärzte erklärten ihn kurz nach seiner Operation für „hirntot“. Seine Frau beobachtete jedoch deutliche Lebenszeichen, darunter auch Weinen während des gesamten Wochenendes.

Die Transplant-Organisation "LifeGift" versuchte mehrfach, seine Frau unter Druck zu setzen, ihre Zustimmung zu geben, doch sie lehnte jedes Mal ab.
Daraufhin versuchten sie, die Zustimmung von jemand anderem einzuholen.

Das Krankenhaus behauptete zudem, Jay habe starke Blutungen und sein Hirnstamm sei tot. Die Transplantationsorganisation teilte der Frau mit, dass Jay morgen Abend zur Organspende verlegt werde, und versuchte, sie zu überzeugen: „Sie können nichts mehr tun.“

Als Jays Frau am nächsten Morgen einen Anwalt hinzuzog und verlangte, dass er mit Nährstoffen versorgt werde – nachdem sie entdeckt hatte, dass das Krankenhaus diese den „Organspendern“ nicht zur Verfügung stellte –, hatte Jay endlich die Kraft, ihre Hand zu halten und ließ sie nicht mehr los.
Leider verstarb Jay noch in dieser Nacht an Infektionen, die er sich auf der Intensivstation zugezogen hatte und die zu Blutgerinnseln in der Lunge, Sepsis und einer Lungenentzündung führten.

Später wurde ein privater Gerichtsmediziner hinzugezogen, der feststellte, dass Jay nur minimale Blutungen aufwies, die nicht ausreichten, um schwere Schäden zu verursachen.
Sein Hirnstamm war weder tot noch geschädigt, wie vom Krankenhaus behauptet.
Das Schlimmste: Jay wurde zudem täglich mit folgenden Medikamenten stark medikamentös behandelt:

• Fentanyl. Es unterdrückt die Gehirnaktivität und verlangsamt die Atmung. Damit ist man weiterhin auf lebenserhaltende Maßnahmen angewiesen.
• Propofol. Dies hält einen Menschen in einem künstlichen Koma, damit man nicht aufwachen kann.
• Nimbex. Dies ist ein Muskelrelaxans. Damit kann man sich nicht bewegen, man hat keinen Würgereflex und es erweitert die Pupillen. Man verfehlt den den Apnoe-Test, der den „Hirntod“ feststellt.
Er wurde also „ruhig“ gestellt.
Er war völlig hilflos und niemand weiß, ob er eventuell auch hörte, was man mit ihm machen wollte.

„Hirntod“ ist ein juristischer Begriff für den Tod.
Er ist mit der Organtransplantationsindustrie im Wert von Milliarden Dollar verbunden.
Deshalb ist es schwierig, Juristen zu finden, die solch einen Fall übernehmen.

Der Begriff „Hirntod“ ist der Hauptgrund dafür, damit Krankenhäuser legal an die Organe gelangen können, ohne als Mörder bezeichnet zu werden.
Deshalb wurde dieser Begriff erfunden. Natürlich sind Kinder und jüngere, eigentlich gesunde Menschen deutlich interessanter.
Sucht mal nach Dr. Paul Bryne oder Dr. Heidi Klessig.

Obwohl die Ehefrau über den Autopsiebericht, die toxikologischen Befunde, die vollständigen Krankenakten, den Gerichtsmediziner, medizinische Experten und zahlreiche Überlebende des Hirntods verfügt, die vor Gericht aussagen könnten....sind die Interessen der Industrie größer als sie. Jetzt arbeitet sie gemeinsam mit anderen im Kongress an einer Reform der Organspende.

Nach seinem Tod gründete Jays Frau eine Aufklärungsgruppe auf FB namens „The Right to Fight“, in der sie täglich Erfahrungsberichte von Überlebenden des Hirntods, Opfern und Whistleblowern teilt.

Stellt euch diesen Horror vor….
Nein. Ich will weder Blut noch Organe von irgendjemandem erhalten.
Genau, wie ich mit meinem vollständigen Körper in die Ewigkeit gehen werde.
Wenn meine Stunde kommt, nehme ich sie an.

Martina Carmen Lamping

https://t.me/simonevoss

Wer heute noch ernsthaft behauptet, unsere größten Probleme seien „rechter Hass“ oder „fehlende Vielfalt“, der sollte sich diesen Fall in Offenbach genau ansehen.

Schwule Männer werden über Dating-Apps gezielt in Hinterhalte gelockt, ausgeraubt und brutal verprügelt.

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass es sich in mindestens fünf von sieben Fällen um junge Männer zwischen 15 und 20 Jahren handelt, die einem arabischen oder südländischen Phänotyp entsprechen.
Bei der Polizei sieht man einen klaren Zusammenhang zwischen dem Hass auf Schwule und einem streng muslimischen Weltbild der Täter.

Dieses Weltbild lehnt die Gleichberechtigung der Geschlechter ebenso ab wie die Akzeptanz von Homosexualität. Wer ein solches religiös motiviertes Feindbild mitbringt, wird nicht plötzlich zum toleranten Bürger, nur weil er in Deutschland lebt.

Die Realität zeigt vielmehr, dass Teile dieser Milieus unsere Werte nicht nur ablehnen, sondern aktiv bekämpfen.

Genau das aber wird von großen Teilen der Medien und der Politik systematisch verschwiegen oder verharmlost. Statt Täter und deren ideologischen Hintergrund klar zu benennen, wird weichgespült und relativiert.

Dieses Schweigen ist gefährlich, weil es die Ausbreitung solcher Strukturen begünstigt.

Der Staat hat die Aufgabe, seine Bürger zu schützen. Dazu gehört auch, dass Täter unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe konsequent verfolgt, hart bestraft und – wo möglich – abgeschoben werden. Alles andere ist nicht Toleranz, sondern gefährliche Realitätsverweigerung. Wer Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung überfällt, hat in diesem Land nichts zu suchen.

Wer „Haltung“ predigt, muss liefern: In Deutschland ist niemand Freiwild. Nicht auf der Straße, nicht im Park, nicht in der App.

https://www.fr.de/rhein-main/offenbach/banden-locken-schwule-maenner-per-dating-app-in-hinterhalt-und-pruegeln-sie-94349671.html

Weltweit versuchen Regierungen, die Bürger zu digitalen Ausweisen zu drängen – bald schon alleine für die Nutzung des Internets. Doch diese Regierungen können schon jetzt die Dokumente nicht schützen, die sie kontrollieren. Das zeigt ein aktueller Hack aus Texas.

Beitrag hier lesen👇

https://tkp.at/2026/06/19/3-millionen-ausweise-aus-texas-gestohlen/

Verrat am Staat: Wie Corona den Weg in einen autoritären Überstaat ebnete

Die Dreistigkeit, mit der die Wirklichkeit derzeit verdreht wird, dominiert alle wesentlichen Bereiche unseres Lebens: Gesundheit, Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Rechtsstaat. 

Sie richtet sich gegen die westlichen Prinzipien und Werte und spielt einer globalen Investoren-Planwirtschaft samt totalitärem Unterdrückungsapparat in die Hände. 
Dieser gesellschaftliche Megatrend hat in der Coronakrise erstmals sein volles destruktives Potenzial offenbart. Seine Wurzeln reichen jedoch bis tief in die 1960er-Jahre zurück.

Die Autoren nennen Hintergründe und Methodik, Drahtzieher und Profiteure und zeigen, wie erschreckend nah wir schon vor einem autoritären Überstaat stehen. 

Wir erleben gerade nichts weniger als einen Verrat an unserem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat!

📚 HIER geht es zum Buch

🎙 Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa
 
❓ Frage: Wie würden Sie die Behauptung des Inspekteurs der Luftwaffe der Bundeswehr kommentieren, in der er die Bereitschaft zu einem Krieg mit Russland, wie er sagte „bereits heute Nacht“ erklärte?
 
💬 Antwort: Paradoxerweise sind es erneut deutsche Militärs, die sich mit antirussischer Rhetorik hervortun und damit drohen, unserem Land größtmöglichen Schaden zuzufügen – auch auf dem Schlachtfeld. Vielleicht hat dieser deutsche General die Geschichte nicht besonders gut gelernt? Bereits in den 1940er Jahren trat Deutschland unter genau denselben Parolen an, Europa „vor den Russen zu schützen“.
 
Entscheidend ist jedoch etwas anderes. Es muss doch eine gewisse Verantwortung für Worte und Taten geben – Verantwortung auch gegenüber früheren Generationen, die bereits Opfer eines ähnlichen Wahns geworden sind, wie er in den programmatischen Dokumenten Deutschlands der 1930er Jahre detailliert niedergelegt war.
 
☝️ Es gibt noch etwas, das tatsächlich überrascht. Kein Vertreter der politischen Führung Deutschlands hat den General zurechtgewiesen. Üblicherweise wird in solchen Fällen erklärt, es handle sich um eine persönliche Meinung oder die betreffende Person sei nicht befugt gewesen, eine solche Erklärung abzugeben. Diesmal blieb jede Reaktion aus.
 
Damit betreibt die deutsche Führung eine gefährliche Politik und verletzt dabei unter anderem in grober Weise die Bestimmungen des grundlegenden Dokuments, das die Existenz des modernen Deutschlands konstituiert – des Zwei-plus-Vier-Vertrags. In Artikel 2 heißt es ausdrücklich, dass von deutschem Boden künftig nur Frieden ausgehen werde.
 
📍 Außerdem erscheint mir am erschreckendsten, dass dies unmittelbar vor dem 22. Juni geschieht – jenem Datum, an dem diese deutschen Generäle vielmehr erneut Reue zeigen, die Reue früherer Generationen bestätigen und insgesamt Deutschlands Verantwortung anerkennen sollten. Doch selbst der 85. Jahrestag des heimtückischen Angriffs Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion hat offenbar keinerlei ernüchternde Wirkung auf sie gehabt. Für unser Volk ist dieses Datum für immer als Tag des Gedenkens und der Trauer in sein historisches Gedächtnis eingeschrieben.
 
Wenn man in Kategorien des Gewissens, der Gerechtigkeit, der Moral und der ethischen Verantwortung denkt, sollte dieses Datum auch für Deutschland ein Symbol der Trauer und der Scham sein – eine Erinnerung an die eigene historische Schuld und Verantwortung.
 
👉 Bemerkenswert ist, dass die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2021, also vor fünf Jahren, im Vorfeld des 80. Jahrestages des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges ganz andere Worte fand:
 

„Für uns Deutsche ist dieser Tag ein Anlass zur Scham … für jene Schrecken, die Menschen in den angegriffenen Gebieten durch Deutschen erleiden mussten. Wir alle kennen die furchtbare Bilanz von Krieg, Vernichtung und Vertreibung: mehr als 20 Millionen Männer, Frauen und Kinder – die Zahlen variieren –, vor allem aus Russland, der Ukraine und Belarus, aber auch aus den baltischen Staaten und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken. Wir sind zutiefst dankbar dafür, dass so viele Überlebende uns im Zeichen der Versöhnung die Hand gereicht haben.“

 
Ich möchte erneut betonen: Im Falle einer Aggression seitens irgendeines NATO-Mitgliedstaates gegen irgendeine Region Russlands darf niemand daran zweifeln, dass unsere Antwort für die Initiatoren eines solchen gefährlichen Abenteuers entschieden und zerstörerisch ausfallen wird.
 
🔗 Quelle
 
@RusBotschaft
 
#Deutschland

Keine Zensur. Ein Film darf nur nicht gezeigt werden.

Viele Menschen halten Zensur für ein abstraktes Phänomen, das nur in autoritären Regimen vorkommt. Dass sie jedoch auch in Deutschland Realität werden kann, zeigt der aktuelle, völlig groteske Fall um den Film »Citizen Vigilante«. Der neue Streifen des nicht auf den Mund gefallenen Regisseurs Uwe Boll, in welchem Armie Hammer die Hauptrolle spielt, wurde in Deutschland de facto verboten, kein Scherz.

Die Handlung des Films: Die Mutter des Protagonisten wird von migrantischen Kriminellen vor den Augen ihres Sohnes erstochen (durchaus ein Fall, der real scheint, man kennt's). Daraufhin nimmt der Mann das Recht selbst in die Hand, wird zum Selbstjustizler, jagt Kriminelle sowie korrupte Beamte (überwiegend, aber nicht ausschließlich Migranten). Der Film ist inspiriert von einem realen Vergewaltigungsfall aus Hamburg aus dem Jahr 2016, bei dem die Täter nur Bewährungsstrafen erhielten und Teile der Medien mit ihnen Mitleid zeigten. Sollte doch eigentlich eine abbildbare Realität sein in Deutschland, oder? Oder?

Der Regisseur Boll, der aus einer sozialdemokratischen Familie stammt, wehrt sich jedenfalls gegen Vorwürfe, er sei ein »Nazi«. Er wollte vielmehr eine Realität abbilden, in der immer mehr Menschen sagen: »Es reicht«. Gleichzeitig betont er, dass er Gewalt in keiner Form billige. Absurd findet er, dass man heute bereits als rechtsextrem gelte, sobald man in sozialen oder politischen Fragen konservative Positionen vertrete.

All diese Argumente und Äußerungen halfen aber nichts: »Citizen Vigilante« wurde in Deutschland noch vor dem Start de facto blockiert: Die FSK verweigerte dem Film jegliche Freigabe, nicht einmal eine Altersfreigabe ab 18 Jahren wurde erteilt. Damit ist eine Ausstrahlung in Kinos, im Fernsehen oder auf den großen Streaming-Plattformen praktisch unmöglich.

Dieser Vorgang stellt einen absoluten Skandal dar, der von den Leitmedien in Deutschland eigentlich flächendeckend aufgegriffen und gecovert werden müsste, wird hier das Werk eines deutschen Filmemachers doch de facto einfach unterdrückt. Wer selbst prüfen möchte, wie verhetzend der Film angeblich ist, dem sei ein Blick auf den Trailer empfohlen. Vollkommen lächerlich, dass dieser Film keine Freigabe erhalten soll.

https://x.com/jannibal_/status/2068093706041762263

74 Peitschenhiebe für iranische Sängerin

Parastoo Ahmadi wird nicht primär deshalb ausgepeitscht, weil sie beim Singen keinen Hijab trug, sondern weil sie sang.

Das Solo-Singen einer Frau wird gemäss "Rechtsverständnis" des Mullah Regimes als "Fitna" (Verführung) betrachtet, weil so etwas Männer sexuell erregen würde.

Auch die Hijab-Pflicht, die vom Mullah Regime selbst bei nichtmuslimischen Touristinnen durchgesetzt wird, dient der Herstellung der islamischen Sexualmoral, womit der Hijab ganz sicher kein religiöses Symbol ist.

Mit dem Hijab soll die weibliche Attraktivität vermindert werden, um "Fitna" zu vermeiden. Er bedeckt Haar, Hals und oft mehr, um den Körper als potenziell verführerisch zu "neutralisieren".

Im Fall von Parastoo Ahmadi erfolgt die Auspeitschung wegen einer Kombination von zwei "Verstössen". Sie hat öffentlich gesungen, und dies ohne Hijab.

Wer den Hijab als ein religiöses Symbol betrachtet, hat rein gar nichts verstanden und es ist ein Skandal, die islamisch motivierte Frauenverhüllung mit dem Kruzifix zu vergleichen.

Diejenigen, die das immer noch glauben, sollten sich fragen, warum wohl das Mullah Regime auch nichtmuslimischen Besucherinnen des Iran eine Hijab-Pflicht aufoktroyiert.

https://x.com/AtticusJazz/status/2068210963170427225

Der norwegische Politologe und Autor Prof. Glenn Diesen postet ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:

»Eine Raffinerie in Moskau brennt, doch in den Medien gibt es null Diskussion über die wachsende NATO-Beteiligung an diesen Angriffen auf Russland.

Diese Angriffe umfassen NATO-Waffen, Geheimdienstinformationen, Zielerfassung und sogar Auftragnehmer, doch schon das bloße Diskutieren darüber wird als »pro-russisch« betrachtet.

Wenn wir noch Journalismus hätten, wären unsere Überlebenschancen weitaus größer.«

📖 Glenn Diesen: Der Ukraine-Krieg und die eurasische Weltordnung

➡️ Link zur Bildquelle / zum Post

https://egon-w-kreutzer.de/zweierlei-von-gestern

✂️Es sind alleine die Staatsschulden, die das Land noch am Laufen halten, und wenn die Netto-Neuverschuldung nicht jedes Jahr kräftig wächst, bricht alles zusammen wie die Carola-Brücke in Dresden.

✂️Deflation ist die Folge katastrophaler Misswirtschaft.
Katastrophale Misswirtschaft ist die Folge ideologischer Verblendung, unzulänglichen Wissens, fehlender Erfahrung und der sich aus dieser Mixtur zwangsläufig ergebenden, korruptionsähnlichen Bevorteilung von Blendern und Scharlatanen in Nadelstreifen.

Die Ukraine sitzt auf einem der fruchtbarsten Böden der Erde, dem tiefschwarzen Erdreich, das sie zur Kornkammer Europas machte.

In den Jahren 1932 und 1933 wurden auf eben diesem Boden nahezu vier Millionen ihrer Menschen verhungern gelassen. Der Boden war so reich wie eh und je. Die Hungersnot war eine Entscheidung.

Die Entscheidung war die Kollektivierung. Stalin machte sich daran, den unabhängigen Bauern vollständig abzuschaffen, privates Land und private Tiere zu beenden und jeden Bauern auf einen staatlich geführten Kollektivbetrieb zu treiben.

Der Mann, der ein wenig besaß, ein paar Rinder, ein Pferd, ein Stück Land, das von seiner eigenen Familie bewirtschaftet wurde, wurde als Kulake gebrandmarkt, als Feind des Volkes, und für die Vernichtung markiert. Stalins Anweisung war, sie als Klasse zu liquidieren.

Die Bauern sahen, was kommen würde, und viele trafen eine schreckliche Wahl. Statt ihre Tiere dem Staat zu überlassen, töteten sie sie. Im gesamten Sowjetunion brach die Viehherde einfach zusammen. Rund die Hälfte der Rinder, weg. Nahezu die Hälfte der Pferde, die den Pflug zogen. Zwei Drittel der Schafe und Ziegen. Zehn Millionen Tiere in wenigen Jahreszeiten geschlachtet, ein Verlust so total, dass das Land seine Viehbestände erst in den 1980er Jahren wieder auf das alte Niveau brachte.

Ein Volk, das sich tausend Jahre selbst ernährt hatte, zerstörte seine eigenen Herden, anstatt sie herzugeben, und der Staat nannte es Sabotage.

Dann kam das Getreide. Die Quoten wurden unmöglich hoch angesetzt, und als die Dörfer sie nicht erfüllen konnten, gingen Brigaden von Haus zu Haus und nahmen alles mit. Die Ernte. Das Saatgut, das für den nächsten Frühling aufbewahrt worden war. Das letzte Essen in der Speisekammer.

Und als das Land bis auf die Knochen ausgeplündert war, verbot man den Menschen, auf der Suche nach Brot wegzugehen, und versiegelte sie in ihren eigenen sterbenden Dörfern.

So kam es, dass in einer der reichsten Ackerbauregionen des Planeten die Männer und Frauen, die tatsächlich das Essen anbauten, in den Gassen lagen und vor Hunger starben, in Millionenhöhe. Einige, am allerletzten Ende, aßen Dinge, die kein Mensch je essen sollte.

Hier ist die Lektion, und sie ist es wert, an einer Stell verewigt zu werden, wo sie nicht vergessen werden kann:

Ein Mann, der sein Land und seine Tiere besitzt, kann seine Familie ernähren, ganz gleich, wer im Palast sitzt. Ein Mann, der auf den Staat für sein Brot angewiesen ist, kann am Tag, an dem er aus der Reihe tanzt, verhungern gelassen werden.

Deshalb ist der unabhängige Bauer immer der erste Feind der absoluten Macht. Nimm ihm seine Herden, nimm ihm seine Felder, und du hast ihm das eine genommen, das ihn auf eigenen Beinen stehen ließ.

Eine Bevölkerung, die sich nicht selbst ernähren kann, wird am Ende tun, was man ihr sagt.

Zerstöre den Bauern, und du hältst die ganze Nation an der Gurgel.

https://x.com/SamaHoole/status/2068336970590269725

Bayern: Künstliche Intelligenz soll in der Verwaltung entscheiden

Dem Bayerischen Landtag wird demnächst ein Gesetzentwurf zur Entscheidung vorgelegt, mit dem die Verwendung von künstlicher Intelligenz zur Automatisierung von Verwaltungsakten erlaubt werden soll. Das meldet das Justizportal LTO.

Grundlage dafür soll ein Satz sein, der an Artikel 35 des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes angehängt wird: "Ein Verwaltungsakt kann vollständig durch automatische Einrichtungen erlassen werden." Auch für Artikel 10 ist eine entsprechende Änderung vorgesehen: "Die Durchführung von Verwaltungsverfahren mittels vollständig automatischer Einrichtungen und der Einsatz von künstlicher Intelligenz sind vorbehaltlich anderer Vorgaben zulässig."

Sollten diese Änderungen den Landtag passieren, wäre Bayern das erste Bundesland, das menschliches Ermessen durch eine Maschine ersetzt. Begründet wird das mit einer dadurch möglichen Beschleunigung; die Versuchung zu solchen Schritten ist groß, da eine Reihe wichtiger Behörden, etwa die Bauämter, chronisch unterbesetzt ist.

Die Möglichkeit von Ermessen kann auch der Laie vergleichsweise leicht an den Formulierungen in den entsprechenden Vorschriften erkennen: Überall, wo nicht "muss", sondern "soll" oder "kann" steht, gibt es einen Ermessensspielraum, der aber unterschiedlich groß sein kann. Rechtlich gesehen geht es beim behördlichen Ermessen aber immer um eine Abwägung verschiedener Grundrechte, die gelegentlich sehr vom konkreten Fall abhängen kann. Wenn diese Abwägung nicht mit der erforderlichen Sorgfalt erfolgt, steigt das Risiko einer rechtlichen Anfechtung.

Auf Bundesebene ist eine maschinelle Bearbeitung seit 2017 erlaubt, allerdings nur in jenen Fällen, in denen kein Ermessen zum Zug kommt. In diesen Bereichen ist das auch weitgehend unkritisch.

Die Fälle, in denen es um Ermessen geht, haben aber noch andere Konsequenzen, etwa im Sinne einer Amtshaftung, wenn eine Entscheidung einen materiellen Schaden auslöst. Wer ist dann haftbar zu machen? Wer zählt als Dienstvorgesetzter einer künstlichen Intelligenz? Und wie würde die Weisungsbefugnis gesichert?

Noch ist völlig unklar, wie der Einsatz künstlicher Intelligenz an solcher Stelle überwacht werden soll, und auf welche Weise sichergestellt werden kann, dass das maschinelle Gedächtnis sich tatsächlich an die Referenzen des gültigen Rechtsrahmens hält. Statt ein genau umrissenes Pilotprojekt durchzuführen, um erst einmal Daten zu sammeln, will die bayerische Staatsregierung dennoch gleich in die Vollen gehen und die Nutzung künstlicher Intelligenz in der gesamten Verwaltung genehmigen, womit sie letztlich die Bestimmung der Regeln und Grenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit überlassen dürfte.

Mehr zum Thema — Eine Generation von kompletten Idioten? Wie KI unsere Kinder verändert

https://de.rt.com/inland/283764-bayern-kuenstliche-intelligenz-soll-in/

Versandetikett macht Händler zum Verpackungsverantwortlichen?

https://ohn.haendlerbund.de/haendlerbund-news/versandetikett-macht-haendler-verpackungsverantwortlichen

Ein Versandetikett könnte für Händler künftig weitreichende Folgen haben. Nach einer aktuellen Auslegung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) sollen Händler unter Umständen selbst als Erzeuger von Verpackungen gelten, wenn sie ein Versandlabel auf einen Karton kleben.

Hintergrund ist die neue EU-Verpackungsverordnung (PPWR), die ab dem 12. August 2026 gilt. Die ZSVR vertritt die Auffassung, dass ein Versandetikett die Verpackung verändert – unter anderem, weil sich ihr Gewicht erhöht. Dadurch könnten Erzeugerpflichten ausgelöst werden.

Die Konsequenzen wären erheblich: Händler müssten möglicherweise eigene Kennzeichnungs-, Konformitäts-, Registrierungs- und Lizenzierungspflichten erfüllen – obwohl die Verpackung bereits vom Hersteller in Verkehr gebracht wurde.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 226 Schikaneverbot

Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Landtagsabgeordneter, vielfältig