Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
Die Finanzaufseher der Bafin zücken mit einem Moratorium ihr schärfstes Schwert: Die in Bremen ansässige Greensill Bank darf keine Ein- und Auszahlungen mehr vornehmen.
Die Maßnahme der Bafin dient laut FAZ dazu, die Einlagen deutscher Kunden über insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu schützen. Rund 1 Milliarde Euro sollen demzufolge von Privatanlegern stammen.
„Die Greensill-Schieflage dürfte zu einem Fall für die Einlagensicherung des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) werden. Um die gesetzlich garantierten Einlagen von bis zu 100.000 Euro zu garantieren, hatten die privaten Banken Ende 2019 in ihrem Sicherungstopf rund 3 Milliarden Euro angesammelt. Damit schützt die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken gesetzlich garantierte Einlagen von insgesamt 583 Milliarden Euro.“
👉👉👉Mit 3 Milliarden schützt man 583! 😂😂😂
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzaufsicht-verhaengt-moratorium-gegen-greensill-bank-17225166.amp.html
Mal sehen, wie viele Banken es noch treffen wird.
Auf Seite 27 der FAZ von heute der Satz, der in dem Online-Artikel fehlt: „Nach damaliger Einschätzung der Ratingagentur (Anmerkung: im Sept. 2020) besitzt der Einlagensicherungsfonds der deutschen Banken (ESF) genug Feuerkraft, um ein kleines Mitgliedsinstitut wie die Greensill Bank aufzufangen.“
👉Für mich heißt das, dass schon eine etwas größere Bank den Fonds überfordert.
Aber notfalls wird ja der Staat alles richten.
Die Maßnahme der Bafin dient laut FAZ dazu, die Einlagen deutscher Kunden über insgesamt 3,2 Milliarden Euro zu schützen. Rund 1 Milliarde Euro sollen demzufolge von Privatanlegern stammen.
„Die Greensill-Schieflage dürfte zu einem Fall für die Einlagensicherung des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) werden. Um die gesetzlich garantierten Einlagen von bis zu 100.000 Euro zu garantieren, hatten die privaten Banken Ende 2019 in ihrem Sicherungstopf rund 3 Milliarden Euro angesammelt. Damit schützt die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken gesetzlich garantierte Einlagen von insgesamt 583 Milliarden Euro.“
👉👉👉Mit 3 Milliarden schützt man 583! 😂😂😂
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzaufsicht-verhaengt-moratorium-gegen-greensill-bank-17225166.amp.html
Mal sehen, wie viele Banken es noch treffen wird.
Auf Seite 27 der FAZ von heute der Satz, der in dem Online-Artikel fehlt: „Nach damaliger Einschätzung der Ratingagentur (Anmerkung: im Sept. 2020) besitzt der Einlagensicherungsfonds der deutschen Banken (ESF) genug Feuerkraft, um ein kleines Mitgliedsinstitut wie die Greensill Bank aufzufangen.“
👉Für mich heißt das, dass schon eine etwas größere Bank den Fonds überfordert.
Aber notfalls wird ja der Staat alles richten.
Forwarded from unbenannt (Sebastian)
Gestern habe ich mich am Rande einer Mahnwache mit drei Polizisten unterhalten. Ich habe sie darauf aufmerksam gemacht, dass ihr Ministerpräsident gerade das gleiche Überwachungssystem angekündigt hat, wie es in der chinesischen Diktatur bereits eingesetzt wird (siehe Video). Auch in China wird der Zugang zum öffentlichen Leben mit einer digitalen App kontrolliert. Söder geht nun exakt den gleichen Weg wie die Kommunistische Partei Chinas. Ich habe den Polizisten gesagt, dass auch sie ohne Impfung zukünftig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen sein werden. Ich habe sie gefragt, ob sie das alles mittragen werden. Und ich habe ihnen gesagt, dass ich von der Polizei erwarte, sich auf die Seite der Bürger zu stellen, wenn es darauf ankommt.
Die Reaktion: Der ranghöhere Polizist meinte, dass er von solchen Diskussionen genug hätte und keine Zeit dafür habe. Die anderen beiden Polizisten (ein Mann und eine Frau) haben betreten zu Boden geschaut. Es gibt vom gleichen Tag noch ein Video, wo das gleiche 3er-Gespann einige Personen kontrolliert, die am Straßenrand Schilder mit Sprüchen wie "Wo sind die Zahlen der Kollateralschäden?" oder "Ich bin einsam." hochgehalten haben. Diese Schilderaktion führte zu einem großen Polizeieinsatz. Im Video sieht man ein ähnliches Muster: Der ranghöhere Polizist ist auf Eskalation aus und die beiden anderen fühlen sich sichtlich unwohl. Hoffentlich finden diese Polizisten bald den Mut, ihrem Gewissen zu folgen. Man hat immer eine Wahl und man hat auch immer Handlungsspielraum. Und man kann auch seinem Vorgesetzten widersprechen. Als Zeitsoldat habe ich gelernt, dass man sogar die Pflicht hat, rechtswidrige Befehle zu verweigern. Und wenn ein Ministerpräsident ein Überwachungssystem nach chinesischem Vorbild einführen will, ist das dann nicht ein Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung?
Ich werde ab sofort öfter das Gespräch mit der Polizei suchen. Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass die Spaltung zwischen Bürgern und Polizei weiter zunimmt.
Die Reaktion: Der ranghöhere Polizist meinte, dass er von solchen Diskussionen genug hätte und keine Zeit dafür habe. Die anderen beiden Polizisten (ein Mann und eine Frau) haben betreten zu Boden geschaut. Es gibt vom gleichen Tag noch ein Video, wo das gleiche 3er-Gespann einige Personen kontrolliert, die am Straßenrand Schilder mit Sprüchen wie "Wo sind die Zahlen der Kollateralschäden?" oder "Ich bin einsam." hochgehalten haben. Diese Schilderaktion führte zu einem großen Polizeieinsatz. Im Video sieht man ein ähnliches Muster: Der ranghöhere Polizist ist auf Eskalation aus und die beiden anderen fühlen sich sichtlich unwohl. Hoffentlich finden diese Polizisten bald den Mut, ihrem Gewissen zu folgen. Man hat immer eine Wahl und man hat auch immer Handlungsspielraum. Und man kann auch seinem Vorgesetzten widersprechen. Als Zeitsoldat habe ich gelernt, dass man sogar die Pflicht hat, rechtswidrige Befehle zu verweigern. Und wenn ein Ministerpräsident ein Überwachungssystem nach chinesischem Vorbild einführen will, ist das dann nicht ein Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung?
Ich werde ab sofort öfter das Gespräch mit der Polizei suchen. Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass die Spaltung zwischen Bürgern und Polizei weiter zunimmt.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Strategie zur Verzögerung von Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren in Sachen Corona💥
Ich habe eben mit Beate Bahner telefoniert, sie hatte heute eine Verhandlung im Amtsgericht Göppingen. Trotz vorheriger Anfrage bezüglich Maskenbefreiung etc., wurde sie von der Richterin vielfach dazu aufgefordert, gefälligst eine Maske aufzuziehen.
Da sie sich geweigert hat, wurde die Verhandlung verlegt.
Nun zur Strategie:
Solange wir Maskenpflicht oder „Pandemie“ haben, sollte man die Gerichte bereits im Vorfeld darauf hinweisen, dass man nicht beabsichtigt, eine Maske zu tragen. Im Gerichtssaal gibt es hierfür keine Handhabe im Sinne der Corona-Verordnungen. Jedenfalls wäre mir keine bekannt. Im Gerichtsgebäude mag es anders aussehen.
Sowohl Anwalt als auch Verteidiger können daher mitteilen, dass sie nur ohne Maske verhandeln. Ich für mein Teil würde da noch nicht einmal medizinische Gründe anführen. Dem Gericht wird dann nichts anderes übrig bleiben, als die Verhandlung so lange zu vertagen, bis die Pandemie vorbei ist oder Masken nicht mehr nötig sind.
Folgenden Aufsatz kann man den Gerichten zusätzlich mitschicken:
https://kripoz.de/2020/11/24/der-rechtsstaat-braucht-den-freien-blick-ins-gesicht-maskerade-in-der-hauptverhandlung/
Die Gerichte haben gegen den Betroffenen oder Verteidiger keine juristische Handhabe einen Maskenzwang durchzusetzen, § 176 ff. GVG gibt hier die Regeln vor. Argument ist insbesondere § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG. Ein Richter der trotz Hinweis auf § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG alle dauerhaft mit Maske verhandeln lässt, begeht meines Erachtens einen klaren Rechtsbruch, wenn nicht sogar Rechtsbeugung.
Entwurf Befangenheitsantrag:
https://t.me/Haintz/4873
Regelmäßige Aufforderungen der Richter zum Aufsetzen einer Maske können als Nötigung bzw. Körperverletzung strafbar sein, vor allem bei Kenntnis von medizinischer Kontraindikationen. Wer solche Aufforderungen - nach Aufklärung - über die Rechtslage weiterhin tätigt, dürfte auch klar vorsätzlich handeln.
PS:
Wer weiß, ob es am Ende neben der Flucht in die Widerklage oder der Flucht in die Säumnis, jetzt auch die Flucht zur Maskenbefreiung gibt (Für die Juristen unter uns).
________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ich habe eben mit Beate Bahner telefoniert, sie hatte heute eine Verhandlung im Amtsgericht Göppingen. Trotz vorheriger Anfrage bezüglich Maskenbefreiung etc., wurde sie von der Richterin vielfach dazu aufgefordert, gefälligst eine Maske aufzuziehen.
Da sie sich geweigert hat, wurde die Verhandlung verlegt.
Nun zur Strategie:
Solange wir Maskenpflicht oder „Pandemie“ haben, sollte man die Gerichte bereits im Vorfeld darauf hinweisen, dass man nicht beabsichtigt, eine Maske zu tragen. Im Gerichtssaal gibt es hierfür keine Handhabe im Sinne der Corona-Verordnungen. Jedenfalls wäre mir keine bekannt. Im Gerichtsgebäude mag es anders aussehen.
Sowohl Anwalt als auch Verteidiger können daher mitteilen, dass sie nur ohne Maske verhandeln. Ich für mein Teil würde da noch nicht einmal medizinische Gründe anführen. Dem Gericht wird dann nichts anderes übrig bleiben, als die Verhandlung so lange zu vertagen, bis die Pandemie vorbei ist oder Masken nicht mehr nötig sind.
Folgenden Aufsatz kann man den Gerichten zusätzlich mitschicken:
https://kripoz.de/2020/11/24/der-rechtsstaat-braucht-den-freien-blick-ins-gesicht-maskerade-in-der-hauptverhandlung/
Die Gerichte haben gegen den Betroffenen oder Verteidiger keine juristische Handhabe einen Maskenzwang durchzusetzen, § 176 ff. GVG gibt hier die Regeln vor. Argument ist insbesondere § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG. Ein Richter der trotz Hinweis auf § 176 Abs. 2 Satz 2 GVG alle dauerhaft mit Maske verhandeln lässt, begeht meines Erachtens einen klaren Rechtsbruch, wenn nicht sogar Rechtsbeugung.
Entwurf Befangenheitsantrag:
https://t.me/Haintz/4873
Regelmäßige Aufforderungen der Richter zum Aufsetzen einer Maske können als Nötigung bzw. Körperverletzung strafbar sein, vor allem bei Kenntnis von medizinischer Kontraindikationen. Wer solche Aufforderungen - nach Aufklärung - über die Rechtslage weiterhin tätigt, dürfte auch klar vorsätzlich handeln.
PS:
Wer weiß, ob es am Ende neben der Flucht in die Widerklage oder der Flucht in die Säumnis, jetzt auch die Flucht zur Maskenbefreiung gibt (Für die Juristen unter uns).
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Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Telegram
HAINTZ.media
Ich gebe frei:
Entwurf eines Befangenheitsantrags wegen Missachtung des Verhüllungsverbots im Gerichtssaals gemäß § 176 II GVG.
Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von unserem Kollegen Bernd Fritz, Rechtsanwalt in Nürtingen.
Entwurf eines Befangenheitsantrags wegen Missachtung des Verhüllungsverbots im Gerichtssaals gemäß § 176 II GVG.
Freundlicherweise zur Verfügung gestellt von unserem Kollegen Bernd Fritz, Rechtsanwalt in Nürtingen.
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
💥Ich fordere die Überwachung der Innenminister durch den Verfassungsschutz!💥
Ganz offenkundig sind diese daran beteiligt, die freilich demokratische Grundordnung weiter außer Kraft zu setzen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-innenminister-fordern-demo-obergrenze-a-ab7203c6-9e04-4bda-8ce6-a5ce0e218889
____________
Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ganz offenkundig sind diese daran beteiligt, die freilich demokratische Grundordnung weiter außer Kraft zu setzen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-innenminister-fordern-demo-obergrenze-a-ab7203c6-9e04-4bda-8ce6-a5ce0e218889
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Markus Haintz
https://t.me/Haintz
Art 20 GG
…
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Spiegel
Innenminister fordern Demo-Obergrenze
Während die Ministerpräsidenten über Lockerungen diskutieren, sehen die Innenminister die Corona-Lage »mit großer Sorge« – und schlagen nach SPIEGEL-Informationen vor, die Zahl der Teilnehmer bei Versammlungen zu begrenzen.
Verfassungsbeschwerde_gg_Masernschutzgesetz,_RAin_Beate_Bahner_28.pdf
703.3 KB
❗️Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsimpfung Masern u.a. ❗️
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Liebe Alle, hier ein weiteres großes - aber enorm interessantes - Schriftstück:
Ich habe im Auftrag dreier Kindergartenkinder und ihrer Eltern am 28.2.2021 beim Bundesverfassungsgericht die beigefügte Verfassungsbeschwerde erhoben. Schaut rein, und Ihr werdet sehen, warum diese Impfpflicht aus vielen Gründen massiv verfassungswidrig ist. So gab es lediglich etwa 500 Masernfälle in 2018 und in 2019, ohne einen einzigen Todesfall. Obwohl vielleicht nur die Hälfte der Menschen gegen Masern geimpft ist (diese Zahl ist mir nicht bekannt), gibt es demgegenüber mehr als 2.500 Impfkomplikationen (also der fünffache Faktor) und mehrere Todesfälle nach Impfung pro Jahr. Die (Kombinations)Impfung ist also um ein Vielfaches gefährlicher als die Masernerkrankung selbst.
Viel Freude und Erkenntnis beim Lesen! Eure Beate Bahner
P.S. Eine Entscheidung des BVerfG kann ein bis zwei Jahre dauern.
Viren gegen Tumoren
https://idw-online.de/de/news764193
Mit zwei unterschiedlichen Viren als Vehikel verabreichten Forscher im Tierversuch krebskranken Mäusen spezifische Tumorbestandteile und regten damit ihr Immunsystem an, den Tumor anzugreifen. Der Ansatz wird nun in klinischen Studien getestet.
Viren aus der Familie der Arenaviren eignen sich gut als Vehikel, um eine starke Immunantwort auszulösen
https://idw-online.de/de/news764193
Mit zwei unterschiedlichen Viren als Vehikel verabreichten Forscher im Tierversuch krebskranken Mäusen spezifische Tumorbestandteile und regten damit ihr Immunsystem an, den Tumor anzugreifen. Der Ansatz wird nun in klinischen Studien getestet.
Viren aus der Familie der Arenaviren eignen sich gut als Vehikel, um eine starke Immunantwort auszulösen
Forwarded from Sir_Schnee (Jon)
Die Wissenschaft hat festgestellt: Das Leben ist eine sexuell übertragbare Viruserkrankung mit einer Inkubationszeit von ca. 83 Jahren und einer Letalität von 100%.
Die Bundesregierung stellt eine baldige Impfung in Aussicht. Bis dahin gilt eine Kondom- und Pillenpflicht und es dürfen sich keine verschiedengeschlechtiche Personen zusammen in einem Raum aufhalten.
Die Bundesregierung stellt eine baldige Impfung in Aussicht. Bis dahin gilt eine Kondom- und Pillenpflicht und es dürfen sich keine verschiedengeschlechtiche Personen zusammen in einem Raum aufhalten.
Forwarded from Cashkurs
Zensierte Reportagen
#GesellschaftundPolitik
Wassilis Aswestopoulos berichtet von der systematischen Sperrung von Journalisten und Fotoreportern durch ein von Facebook beauftragtes Privatunternehmen, das die in griechischer Sprache verfassten Beiträge kontrolliert․ Pikanterweise ist das gleiche Unternehmen auch im Auftrag der griechischen Regierung tätig․․․
#GesellschaftundPolitik
Wassilis Aswestopoulos berichtet von der systematischen Sperrung von Journalisten und Fotoreportern durch ein von Facebook beauftragtes Privatunternehmen, das die in griechischer Sprache verfassten Beiträge kontrolliert․ Pikanterweise ist das gleiche Unternehmen auch im Auftrag der griechischen Regierung tätig․․․
Corona-Tüftler: Impfstoff aus dem Marmeladenglas
Winfried Stöcker entwickelte einen Impfstoff.
Renommierte Virologen bestätigten eine Wirkung.
Dem Professor droht nun ein Strafverfahren.
https://www.youtube.com/embed/XNmWvem7-XI
Winfried Stöcker entwickelte einen Impfstoff.
Renommierte Virologen bestätigten eine Wirkung.
Dem Professor droht nun ein Strafverfahren.
https://www.youtube.com/embed/XNmWvem7-XI
Forwarded from 𝔽𝕣𝕖𝕖𝕕𝕠𝕞 𝕎𝕒𝕣𝕣𝕚𝕠𝕣𝕤 (The General)
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Remember it's for your safety...😳
Forwarded from Wenn die Polizei von sich aus Gewalt anwendet und Menschen verletzt, sind der Rechtsstaat samt Demokratie am Ende!
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Abartig !!!
Die haben dem Demonstranten das Genick gebrochen , grundlos auf offener Straße !!!
@TRT_Deutsch
@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck
Die haben dem Demonstranten das Genick gebrochen , grundlos auf offener Straße !!!
@TRT_Deutsch
@Polizeigewalt hat meistens Strafanzeigen, Bußgelder, Verletzungen und Vermögensschäden zur Folge. Bild- und Videobeweise daher sofort einsenden @Wir_holenUnsere_FREIHEIT_zurueck
Durchsuchungsaktion bei Lockdown-kritischem CDU-Abgeordneten Merkel-Kritiker im Visier der Ermittler
https://reitschuster.de/post/durchsuchungsaktion-bei-lockdown-kritischem-cdu-abgeordneten/
✂️Wahrscheinlich haben Sie schon davon gehört, dass heute die Immunität des Unions-Abgeordneten Axel Fischer aus Karlsruhe aufgehoben worden ist. Sein Bundestagsbüro und seine Privaträume wurden von Ermittlern untersucht…
Die Durchsuchung erfolgte kurz nachdem das CDU-Urgestein im Bundestag als einer von ganz wenigen Abgeordneten der Regierungsfraktionen gegen die Verlängerung der „epidemischen Lage“ gestimmt hatte. Eilig wurde vorab noch seine Immunität aufgehoben…
Fischer ist einer der lautesten, wenn nicht der lauteste Kritiker von Angela Merkel in der Unionsfraktion. Und einer der ganz wenigen, die Kritik am harten Lockdown-Kurs der Kanzlerin üben.
Wenn so jemand kurz nach der Abstimmung, bei der er gegen die Regierung stimmt, die Polizei am Hals hat, entfaltet das eine Symbolwirkung, die kaum zu überschätzen ist…
Fischer, der in der Fraktion als „Überzeugungspolitiker“ gilt, war ein wichtiger Drahtzieher innerhalb der Kreise in der Union, die mit Merkels Politik nicht einverstanden sind.
Im Zuge der Durchsuchungsaktion sind nun alle seine Kontakte, seine Notizen, sein gesamter Schriftwechsel mit anderen Politikern in den Besitz der Ermittlungsbehörden gelangt, die wiederum weisungsgebunden sind. Im vorliegenden Fall gingen die Ermittlungen offenbar von der Staatsanwaltschaft München aus – deren oberster Dienstherr niemand anderes ist als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
Man muss ein unerschütterliches Vertrauen in den Rechtsstaat haben, um überzeugt zu sein, dass Fischers Kommunikation als Abgeordneter und seine Kontakte nicht auch Leuten unter die Augen kommen, denen sie nicht unter die Augen kommen sollten.✂️
https://reitschuster.de/post/durchsuchungsaktion-bei-lockdown-kritischem-cdu-abgeordneten/
✂️Wahrscheinlich haben Sie schon davon gehört, dass heute die Immunität des Unions-Abgeordneten Axel Fischer aus Karlsruhe aufgehoben worden ist. Sein Bundestagsbüro und seine Privaträume wurden von Ermittlern untersucht…
Die Durchsuchung erfolgte kurz nachdem das CDU-Urgestein im Bundestag als einer von ganz wenigen Abgeordneten der Regierungsfraktionen gegen die Verlängerung der „epidemischen Lage“ gestimmt hatte. Eilig wurde vorab noch seine Immunität aufgehoben…
Fischer ist einer der lautesten, wenn nicht der lauteste Kritiker von Angela Merkel in der Unionsfraktion. Und einer der ganz wenigen, die Kritik am harten Lockdown-Kurs der Kanzlerin üben.
Wenn so jemand kurz nach der Abstimmung, bei der er gegen die Regierung stimmt, die Polizei am Hals hat, entfaltet das eine Symbolwirkung, die kaum zu überschätzen ist…
Fischer, der in der Fraktion als „Überzeugungspolitiker“ gilt, war ein wichtiger Drahtzieher innerhalb der Kreise in der Union, die mit Merkels Politik nicht einverstanden sind.
Im Zuge der Durchsuchungsaktion sind nun alle seine Kontakte, seine Notizen, sein gesamter Schriftwechsel mit anderen Politikern in den Besitz der Ermittlungsbehörden gelangt, die wiederum weisungsgebunden sind. Im vorliegenden Fall gingen die Ermittlungen offenbar von der Staatsanwaltschaft München aus – deren oberster Dienstherr niemand anderes ist als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
Man muss ein unerschütterliches Vertrauen in den Rechtsstaat haben, um überzeugt zu sein, dass Fischers Kommunikation als Abgeordneter und seine Kontakte nicht auch Leuten unter die Augen kommen, denen sie nicht unter die Augen kommen sollten.✂️
Forwarded from Gurkenpaules 🥒 Einflugschneise 🛩 (R D G)
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Wir sind kein Rechtsstaat mehr https://t.co/RkglQG65U8
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
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Spanien 🇪🇸: Die Polizei will eine Frau verhaften, weil Sie keine Mundmaske 😷 trägt ...die umstehenden Personen helfen ihr und die Polizei konnte die Frau nicht verhaften, DAS IST WIDERSTAND DEUTSCHLAND, helfen und nicht aufregen
Forwarded from Oliver Janich & Team
Bin ja mal gespannt, wie lange Volk bei Herrscher noch nachfragt, ob es gegen ihn demonstrieren darf. Eines ist vollkommen klar: Solange die Sklaven nachfragen, ob sie den Herrscher kritisieren dürfen, wird sich AUF GAR KEINEN FALL IRGENDETWAS ÄNDERN. https://www.oe24.at/coronavirus/corona-demo-am-samstag-verboten/467805091
www.oe24.at
Zwölf von 36 Demos in Wien untersagt
30.000 Corona-Demonstranten wollen am Wochenende in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrieren - die Polizei hat die größten Demos nun untersagt.
Forwarded from Wir Machen Auf - HAUPT KANAL (Mecit)
CDU SKANDAL DER NÄCHSTE
MASKEN-DEAL BIS NACH CHINA
================
Laut Bild, hat Nikolas Löbel (CDU) mit seinen Masken Deals 250.000€ eingesteckt.
Löbel in seiner Email:
„Für jede Maske, die über mich bei Bricon bezogen wird, erhalte ich vom Käufer 0,12 € zzgl. MwSt. je nach Bestellmenge.“
Und das bedeutet rein rechnerisch: Bei einer Mindestabnahmemenge von 500 000 OP-Masken wären alleine das 60 000 Euro!
„bei Interesse (...) kurzfristig eine Telefonkonferenz“ vor. Er würde sich auch freuen, wenn „auch ein persönlicher Draht entsteht, der sicherlich auch für meine politische Arbeit von Interesse sein kann.“
Der nächste der Auffliegt und auch nicht der letzte.
Es geht bis zu Spahn und weiter....
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-skandal-cdu-politiker-machte-sich-mit-masken-deals-die-taschen-voll-75632014,la=de.bild
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Gern kann unsere Initiative Unterstütz werden:
https://wir-machen-auf.info/donations/wma-helfen/
Telegram:
t.me/wirmachenauf_de
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MASKEN-DEAL BIS NACH CHINA
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Laut Bild, hat Nikolas Löbel (CDU) mit seinen Masken Deals 250.000€ eingesteckt.
Löbel in seiner Email:
„Für jede Maske, die über mich bei Bricon bezogen wird, erhalte ich vom Käufer 0,12 € zzgl. MwSt. je nach Bestellmenge.“
Und das bedeutet rein rechnerisch: Bei einer Mindestabnahmemenge von 500 000 OP-Masken wären alleine das 60 000 Euro!
„bei Interesse (...) kurzfristig eine Telefonkonferenz“ vor. Er würde sich auch freuen, wenn „auch ein persönlicher Draht entsteht, der sicherlich auch für meine politische Arbeit von Interesse sein kann.“
Der nächste der Auffliegt und auch nicht der letzte.
Es geht bis zu Spahn und weiter....
www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-skandal-cdu-politiker-machte-sich-mit-masken-deals-die-taschen-voll-75632014,la=de.bild
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